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  • Artur Mas wegen Unabhängigkeits-Referendum vor Gericht

    Kataloniens Ex-Präsident Artur Mas steht wegen des Abhaltens eines Unabhängigkeitsreferendums vor Gericht. Dort wird er vermutlich nicht allein erscheinen.

    Artur Mas - Foto: Wikimedia.org/Amador Alvarez/CC 3.0

    Kataloniens Ex-Präsident Artur Mas muss sich seit Montag vor einem Gericht verantworten, weil er vor drei Jahren eine Volksbefragung zur Unabhängigkeit Kataloniens abhalten ließ.

    Sowie Mas als auch seiner Stellvertreterin Joana Ortega und der ehemaligen katalanischen Bildungsministerin Irene Rigau wird vorgeworfen, sich des Ungehorsams, der Rechtsbeugung und des Amtsmissbrauchs schuldig gemacht zu haben, berichtet die Nachrichtenagentur DPA.

    Mas‘ Regierung hatte am 9. November 2014 ein nicht verbindliches Referendum über die Unabhängigkeit der nordostspanischen Region. Die Befragung wurde wenige Tage zuvor vom spanischen Verfassungsgericht als nicht verfassungskonform verboten.

    Mehrheit der Befragten für Unabhängigkeit

    Rund 2,2 der 6,3 Millionen Wahlberechtigten nahmen teil. 80,7 Prozent stimmten für eine Sezession Kataloniens von Spanien.

    Vor Gericht werden die Angeklagten voraussichtlich nicht allein erscheinen. Die separatistischen katalanischen Parteien und Bewegungen kündigten bereits an, mit Zehntausenden Anhängern demonstrieren zu wollen. Der Nachfolger von Artur Mas, Carles Puigdemont, kritisierte das Verfahren als einen Anfang des „Countdowns zur Unabhängigkeit“.

    Der Staat werden sehen, „dass es ein schwerer Fehler ist, lieber vor Gericht statt in der Politik sprechen zu wollen. Sie werden sehen, dass die Zeit knapp wird“.

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