Ein 49-jähriger Deutscher, der ebenso in der Gruppe mit einem Beiwagenmotorrad unterwegs war, überholte das Ehepaar in einer Kurve und es kam zur Berührung der Fahrzeuge. Das Motorrad des Ehepaares stürzte folglich rechts über die Böschung.

Die beiden wurden vom Fahrzeug geschleudert und blieben schwer verletzt liegen. Der 60-Jährige wurde nach der Erstversorgung durch die Rettung Imst mit dem Rettungshubschrauber in das KH Zams geflogen, seine Ehefrau verstarb noch an der Unfallstelle.

Dabei handelt es sich innerhalb kürzester Zeit um ein weiteres tödliches Motorradunglück in Tirol. Am vergangenen Wochenende war erst das Ehepaar Gurschler aus Naturns bei Pfunds tödlich verunglückt (UT24 berichtete).

Vor wenigen Minuten ist es oberhalb des Glinzhofes in Innichen zu einem kleinen Waldbrand gekommen.

Die Freiwillige Feuerwehr von Innichen rückte unverzüglich zum Brandeinsatz aus. Wenig später wurden weitere Wehrmänner aus Vierschach und Welsberg nachalarmiert.

Zurzeit sind die Nachlöscharbeiten in vollem Gang und der Brand wurde weitestgehend unter Kontrolle gebracht. Ebenfalls im Einsatz stehen die Forstbehörde, sowie die Ordnungskräfte.

Die Geschworenen stimmten vier zu vier. “Das ist der denkbar knappste Ausgang”, kommentierte Richter Josef Geisler den Wahrspruch der Geschworenen. In diesem Fall sei die für die Angeklagten günstigere Variante zu wählen, also ein Freispruch. Beide Angeklagte hatten sich am ersten Verhandlungstag nicht schuldig bekannt. Das Urteil ist rechtskräftig, die Staatsanwältin meldete Rechtsmittelverzicht an.

Sowohl die DNA des Vaters als auch die des 30-jährigen Sohnes waren laut Staatsanwaltschaft in der Wohnung und im Auto des Opfers gefunden worden. Außerdem konnten die Ermittler Fingerabdrücke des Vaters im Badezimmer der Frau sicherstellen. Der 61-Jährige erklärte sich die Spuren durch Handwerksarbeiten, die er gemeinsam mit seinem Sohn in der Wohnung des Opfers durchgeführt hatte.

Während Staatsanwältin Adelheid Steiner die beiden Angeklagten durch ein DNA-Gutachten belastet sah, meinte deren Verteidiger Markus Abwerzger in seinem Schlussplädoyer, dass das Beweisverfahren “nichts ergeben” hätte. “Für mich bleiben die Geschehnisse weiter im Dunkeln”, hatte er sein Schlussplädoyer begonnen. Die Täterschaft der Beschuldigten sei alles andere als erwiesen.

Gerichtsmediziner Walter Rabl hatte am ersten Verhandlungstag in seinem Gutachten Erstickung als Todesursache ausgewiesen. Zusätzlich sei die Frau jedoch noch vor dem Eintritt des Todes mit einem “kräftigen Griff” gewürgt worden. Dies würden ein Bruch des Zungenbeins und entsprechende Einblutungen beweisen. Eine Reihe an zusätzlichen Verletzungen würde zudem zeigen, dass sich das Opfer noch zur Wehr gesetzt habe.

Die Ermittler der Spurensicherung des LKA stellten damals an die 90 DNA-Fragmente in der Wohnung und im Auto der Pensionistin sicher. Die Spuren lieferten jedoch zunächst keinen Treffer. Erst nachdem der Erstangeklagte gemeinsam mit seinem Sohn 2014 einen Geldtransporter überfallen hatte und deswegen festgenommen worden war, habe man den beiden einige der gefundenen Spuren zuordnen können.

Der Generalsekretär der Christdemokraten soll laut einem Bericht der WELT mit einem Skandal-Sager parteiintern für große Verwirrung gesorgt haben.

Das Zitat soll bereits Ende November des vergangenen Jahres bei einem Treffen des Netzwerks „CDU 2017“ gefallen sein, in welchem jüngere Funktionäre der Partei organisiert sind.

Mehrere Teilnehmer des Treffens hätten der WELT bestätigt, dass Tauber die Merkel-Kritiker wüst beschimpft hatte.

Tauber entschuldigt sich 

Tauber habe demnach gesagt, wer nicht für die Politik von Merkel sei, „sei ein Arschloch“.

Der CDU-Politiker selbst könne sich an den Sager jedoch nicht mehr erinnern. Trotzdem entschuldigte er sich für den Satz, sollte er tatsächlich gefallen sein.

Seit die Aussage des Generalsekretärs öffentlich geworden ist, soll es in der Partei ordentlich brodeln.

Der 19-jährige Wohnungsinhaber hatte am Donnerstag die Polizei verständigt, nachdem er in einem Koffer ein eingesperrtes Baby entdeckt hat. Rettungskräfte brachten das kleine Mädchen anschließend umgehend in ein Krankenhaus.

Der Gesundheitszustand des Kindes soll ersten Informationen zufolge stabil sein. Wie oe24.at berichtet, soll neben dem Säugling ein weiterer grausamer Fund gemacht worden sein: Skelettteile eines offenbar bereits getöteten Babys.

Mutter festgenommen – Knochen werden untersucht

Die mutmaßliche Mutter des Kindes, eine 19-Jährige, wurde noch am selben Tag an ihrem Arbeitsplatz in Hannover festgenommen. Die Kriminalpolizei leitete ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts auf Totschlags bzw. versuchten Totschlags ein.

Die gefundenen Knochen werden inzwischen von der Rechtsmedizin untersucht.

Für die Durchführung eines Alkoholtests brachten die Polizisten den 56-jährigen Mann in die Polizeistation von Pradl. Während der Inspektion wurde der Mann derart aggressiv, sodass er die beiden Beamten mit Fäusten schlug und gegen Einrichtungsgegenstände trat. Ein Beamter erlitt dadurch Verletzungen im Gesichtsbereich.

Der Mann wurde unter heftigem Widerstand festgenommen, verhielt sich jedoch weiterhin aggressiv, beschimpfte die Beamten und schlug trotz Handfesseln nochmals nach den Beamten.

Der Mann wurde darauf ins Polizeianhaltezentrum gebracht und wird am heutigen Freitag vernommen.

Für den Weltranglisten-Zehnten bedeutet dies im Kampf um einen Platz bei den ATP-Finals in London noch kein großes Malheur. Chengdu hätte ihm nur im Falle eines Turniersiegs etwas für die Jahreswertung gebracht, und da auch nur bescheidene 70 Zähler. Dennoch hat ihn der Auftritt gegen den Weltranglisten-31. wohl nicht gerade in seinem Selbstvertrauen bestärkt.

Thiem geriet gleich zu Beginn nach schnellen Breaks zum 0:2 und 0:4 in Rückstand und erst im sechsten Game gelang es ihm, anzuschreiben. Im zweiten Durchgang verhinderte der Lichtenwörther bei 1:1 zunächst noch durch zwei abgewehrte Breakbälle den Serviceverlust. Doch bei 4:4 gelang es Ramos-Vinolas dann doch, seinem Gegner entscheidend den Aufschlag abzunehmen. In der Folge servierte der Spanier in der 60. Minute des Spiels aus.

Thiem hat sich damit nicht nach Wunsch für die größeren Events in Peking und Shanghai in den kommenden beiden Wochen eingeschlagen. In Peking steht ein ATP-500-, in Shanghai eines von zwei in diesem Jahr noch ausständigen Masters-1000-Turnieren auf dem Programm. Bis dahin wird sich der Schützling von Günter Bresnik steigern müssen, will er im Spiel um das London-Ticket im November nicht an Boden verlieren.

Offenbar soll nun auch ein iPhone 7 urplötzlich explodiert sein. Das berichtet zumindest ein betroffener Nutzer über imgur.com.

Das Smartphone sei laut Angaben des Besitzers während des Transports zum Käufer in die Luft gegangen. Es soll alles noch verpackt gewesen sein und das Gerät soll noch nie an einer Steckdose gehangen haben.

Apple-Fans machen den Fakten-Check

Doch nun kam es zum Fakten-Check des Apple-Fan-Portals apfeleimer.de. Diese fanden heraus, dass es sich beim Bild, welches in den sozialen Medien seine Runde macht, nicht um ein originales iPhone 7 handelt.

In einer kurzen Stellungnahme teilten die Apple-Experten ihren Lesern mit:

Bevor man hier zum Schluss kommt, dass dieses iPhone 7 während dem Transport wohl anfing zu brennen, sollte man das Foto genauer inspizieren. Das Bild zeigt ein defektes Smartphone mit einem Gehäuse aus Roségold sowie einer schwarzen Display-Front. Alle rose-goldenen Apple iPhones werden jedoch mit einer weißen Front ausgeliefert. Kurzum: schwarze Front nur beim diamantschwarzen oder mattschwarzen iPhone 7, Rosegold nur mit weißer Front!

Auffällig sei laut apfeleimer.de auch, dass auf der ebenfalls abgebildeten Verpackung des Geräts keinerlei sichtbare Schäden zu sehen sind.

Daher glauben die Experten fest an einen „Fake“, der darauf abziele, das neue iPhone schlecht zu machen. Explosionen habe es demnach nur beim neuen Samsung-Handy gegeben.

„Das kollektive Schweigen der anderen politischen Fraktionen zu dem Skandal um die Mitarbeiterreise ist signifikant für die politischen Zustände in Tirol“, so Federspiel.

Anstatt gut funktionierende Unternehmen im Bundesland Tirol zu beauftragen, komme ein Unternehmen aus Salzburg zum Zug. Eine Firma, die Insolvenz anmelden musste.

„Anstatt vorher seriöse Informationen einzuholen, werden 230.000 Euros in den Sand gesetzt.“ Für den Wirtschafts- und Tourismussprecher im Tiroler Landtag muss diese Causa daher Folgen haben.

Wie vom Gesetzgeber bestimmt, würden die rot-weiß-roten Aufkleber mit Angabe der Druckerei und des Auftraggebers versehen. Da Lucio Carluccio, seines Zeichens Quästor der Provinz Bozen, sich keinesfalls negativ, sondern gar nicht geäußert hat, werde es auch keinerlei gesetzliche Bedenken geben, gibt sich der SHB- Obmann positiv optimistisch.

Die bereits in deutscher Sprache gedruckten Aufkleber „Süd-Tirol ist nicht Italien“ sind weiterhin bei der Bewegung Süd-Tiroler Freiheit erhältlich. Von diesen seien bereits etwa 500.000 Stück verteilt worden.

Auch wenn Italien vor fast genau 96 Jahren das südliche Tirol als Kriegsbeute annektiert habe, verliere der historisch zu belegende und wahre Spruch keineswegs an Aktualität, schließt Lang.

Die Fakten würden folgendermaßen aussehen: Der Ausbau der Fernpass-Route sei unerlässlich. „An Spitzenwochenenden befahren über 30.000 Fahrzeuge die Fernpass-Strecke und stehen regelmäßig in stundenlangen Staus“, erinnert Bodenseer den Verkehrsminister an Fakten, „die die wöchentlichen – vom Pkw-Verkehr verursachten – Staus können auf Dauer nicht hingenommen werden.“

Die Oberländer und Ausserferner Bürgermeister und maßgebliche Vertreter der Wirtschaft hätten sich in dieser Sache unlängst an LH Günther Platter gewandt und ihnen wurde von höchster Stelle Unterstützung bei ihrer Forderung nach dem Ausbau der Fernpassroute zugesichert.

Fernpass verursacht meisten Stau

Der Fernpass sei österreichweit die stauanfälligste Strecke in ganz Österreich. Es sei für Bodenseer deshalb völlig unverständlich, wenn die Experten des Verkehrsministeriums den Ausbau als verkehrspolitisch nicht sinnvoll bewerten.

Für die Verhinderung einer zweiten Transitachse sei der Bundesgesetzgeber zuständig, hier könne sich der Verkehrsminister nicht aus seiner Verantwortung entziehen. „Es genügt einfach nicht, das politische Ziel zu Verlagerung des Güterfernverkehrs von der Straße auf die Schiene zu postulieren und dann nicht zu sagen, wie sich die EU das vorstellt. Die Versäumnisse liegen bei der Politik und dürfen nicht weiter den Bürgern entlang der Hauptverkehrsachsen angelastet werden“, so Bodenseer abschließend.

190 Menschen starben auf Österreichs Straßen, das ist das bisher zweitniedrigste Halbjahresergebnis seit Beginn der Aufzeichnung 1961. 73 Prozent der Getöteten waren Männer. Vier Kinder starben in den ersten sechs Monaten, 2015 waren es noch neun. Rückläufig war auch die Zahl der getöteten (Leicht)-Motorradfahrer. So starben bis Ende Juni 2016 insgesamt 28 Biker, im Vorjahr waren es 37. In Wien gab es mit 44,4 Prozent mehr den größten Anstieg an Verkehrstoten, dort starben in den ersten sechs Monaten 13 Menschen bei einem Unfall. Im Burgenland starben im gleichen Zeitraum fünf Personen bei einem Verkehrsunfall, hier war die Zahl am stärksten rückläufig.

Ausgenommen von Kärnten stieg die Zahl der Unfälle in allen Bundesländern – von einem Plus von 1,7 Prozent in der Steiermark bis zu einer Zunahme von 11,8 Prozent in Vorarlberg. Bei Alkounfällen gab es gar eine Steigerung von 13 Prozent, insgesamt wurden dabei 178 Personen mehr verletzt als im Vergleichszeitraum 2015. Bei Alkounfällen getötet wurden heuer sieben Personen, im Jahr davor zehn Menschen. Die Zunahme der Alkohol-Unfälle ist für Verkehrsminister Jörg Leichtfried (SPÖ) alarmierend. Eine Reduktion erwartet sich der Minister durch sein geplantes Alko-Lock-Programm. Diese ins Auto eingebauten Geräte verlangen Atemluftproben vor und während der Fahrt und sollen verhindern, dass alkoholisierte Personen fahren.

Den größten Anstieg an Verletzten gab es mit 15,6 Prozent in Vorarlberg, dort wurden 1.107 Menschen verletzt. Danach folgten das Burgenland mit einem Anstieg von 11,7 Prozent und Wien mit 9,3 Prozent. Nur in Niederösterreich wurde ein Rückgang verzeichnet, hier gab es um 1,7 Prozent weniger Verletzte als im Vergleichszeitraum des Vorjahres.

Auffallend war auch die Zunahme von Unfällen mit Lkw über 3,5 Tonnen. Diese stiegen um 21,3 Prozent auf insgesamt 614 Unfälle bis Ende Juni. “Sinnvoll sind hier einheitliche europäische Standards. Ich setze mich dafür ein, dass ab 2020 alle Lkw-Neufahrzeuge mit Rundum-Kameras ausgestattet sind”, betonte Leichtfried in einer Aussendung.

Die Zahl der Verkehrstoten ist auch nach dem ersten Halbjahr 2016 weiter rückläufig. Bis einschließlich Sonntag, 25. September, starben nach Angaben des Innenministeriums auf Österreichs Straßen insgesamt 325 Menschen. 2015 waren es 366 Opfer.

Elf Filme werden um den Goldenen Marc Aurel-Preis rittern, darunter “7 Minuti” des Regisseurs und Schauspielers Michele Placido, der seinen internationalen Erfolg unter anderem der Serie “Allein gegen die Mafia” verdankt, sowie “Afterimage” des polnischen Filmemachers Andrzej Wajda. Ausschlaggebend ist die Meinung des Publikums, denn den Marc-Aurel-Preis für den besten Film wird nicht von einer Jury verliehen: Die Zuschauer sollen nach jedem Kinobesuch den Film bewerten. Daraus wird der beste Streifen des Festivals hervorgehen.

24 Filme werden beim Filmfest in Rom ihre Premiere feiern. Rundherum gibt es Ausstellungen, Events und Diskussionen. An der Spitze der restaurierten Spanischen Treppe vor der Kirche Trinitá die Monti wird der Rom-Klassiker “Ein Herz und eine Krone” (1953) mit Gregory Peck und der zauberhaften Audrey Hepburn gezeigt. Präsentiert wird unter anderem ein Dokumentarfilm über die Rolling Stones, der in Kuba gedreht wurde. Viggo Mortensen, berühmt als Aragorn in “Herr der Ringe”, wird im Rahmen eines Treffens mit den Zuschauern über seine 30-jährige Karriere berichten. Die neue Festivalausgabe ist dem legendären Schauspieler und Tänzer Gene Kelly 20 Jahre nach seinem Ableben gewidmet.

Das Filmfest in Rom wird seit 2005 veranstaltet und von der Stiftung “Cinema per Roma” mit der finanziellen Unterstützung der Gemeinde Rom, der Region Latium und des Instituts Luce Cinecittà organisiert. Die Organisatoren des Filmfestivals von Venedig hatten immer wieder wegen der Konkurrenz der neuen Veranstaltung in der Ewigen Stadt geklagt, die zwischen Oktober und November stattfindet.

Laut Staatsanwalt Robert Holzleitner haben die beiden Angeklagten die Raubüberfälle mit weiteren, unbekannten Tätern verübt. Anfangs hatten sich die beiden Litauer nur zu dem schweren Raub in Innsbruck vom 18. Juli 2015 bekannt, bei dem Schmuck und Uhren im Wert von rund 268.000 Euro erbeutet worden waren. Das Duo wurde noch auf der Flucht kurz nach dem Überfall festgenommen.

In der Verhandlung am 1. Juli 2016 hatte sich dann der erstangeklagte 24-Jährige auch zu dem Überfall in Salzburg bekannt. Er gestand ein, dass er jener Mann gewesen sei, der am 19. Juni 2015 in dem Geschäft in der Dreifaltigkeitsgasse eine Waffe in der Hand gehalten hatte. Der bedrohte Verkäufer musste sich auf den Boden legen. Die Täter nahmen Uhren, Silbermünzen, Silberbarren und Bargeld im Wert von rund 36.000 Euro mit.

Der 21-jährige Zweitangeklagte hatte stets beteuert, dass er sich an dem Überfall in Salzburg nicht beteiligt hat, weil er sich zu diesem Zeitpunkt in Deutschland aufgehalten habe. Er wurde bezüglich des Raubes in Salzburg heute auch freigesprochen.

Die Urteile des Schöffensenates unter Vorsitz von Richterin Bettina Maxones-Kurkowski wegen schweren Raubes sind noch nicht rechtskräftig. Laut Opferanwalt Stefan Rieder haben zwei überfallene Verkäufer eine posttraumatische Belastungsstörung erlitten.

Der erste weltweit verbindliche Klimavertrag soll die gefährliche Erderwärmung stoppen. Dafür sollen in den nächsten Jahrzehnten die Weltwirtschaft und die globale Energieversorgung umgebaut werden – weg von Kohle und Öl, hin zu erneuerbaren Quellen. Umweltminister Andrä Rupprechter (ÖVP) hat die Einigung begrüßt. “Wir können erhobenen Hauptes nach Marrakesch gehen”, sagte Rupprechter in Brüssel. Hätte die EU ihre Vorreiterrolle beim Klimaschutz verloren, “wäre das schon eine internationale Blamage gewesen”. In Marrakesch findet im November die erste Klimaschutzkonferenz der Vertragsparteien des Pariser Abkommens statt.

Allerdings hatten die EU-Minister noch stundenlang um Formulierungen des Ratifizierungsbeschlusses und einer gemeinsamen Erklärung gerungen. Bedenken gegen das Verfahren und mögliche Festlegungen hatte zuletzt noch Polen, wie es hieß. Zugeständnisse sollen aber keine gemacht worden sein. Der zuständige EU-Kommissar Miguel Arias Canete sagte, die EU mindere ihren Ehrgeiz beim Klimaschutz nicht.

Der Pakt tritt in Kraft, wenn 55 Staaten ihn ratifiziert haben und diese mindestens für 55 Prozent aller Klimagase weltweit stehen. Mit dem Beitritt der EU werden beide Bedingungen erfüllt. 30 Tage später tritt der Vertrag in Kraft.

Nach dem Beschluss der Umweltminister kann das EU-Parlament am Dienstag über das Abkommen abstimmen. Eine breite Mehrheit gilt als sicher. Schon am Donnerstag oder Freitag könnte die Ratifizierung abgeschlossen sein und die EU wäre offiziell Vertragspartner.

Gleichwohl wirkt der Pakt erst ab 2020: Erst dann müssen die Partner die zugesagten Klimaschutzmaßnahmen verbindlich umsetzen. Die EU als Ganzes hat versprochen, bis 2030 mindestens 40 Prozent weniger Treibhausgase auszustoßen als 1990. Wie dies genau erbracht werden soll, ist aber noch nicht beschlossen.

Polen hatte nach Angaben von Diplomaten gewünscht, alle Beschlüsse zur Klima-, Energie- und Umweltpolitik in der EU künftig einstimmig zu fällen. Andere Länder waren dagegen. Nun soll nach Angaben des deutsche Umwelt-Staatssekretärs Jochen Flasbarth gelten: Der Europäische Rat soll der Lastenteilung beim Klimaschutz im Konsens zustimmen. Danach beschließen die Fachminister Einzelheiten wie bisher mit qualifizierter Mehrheit.

Frankreichs Ministerin Segolene Royal sagte, der EU-Beschluss sei kein Selbstläufer gewesen. Die Energiesysteme der Staaten seien sehr unterschiedlich und alle hätten Rückversicherungen gebraucht. Polen zum Beispiel gewinnt sehr viel Strom aus klimaschädlicher Kohle.

Polens Umweltminister lobte das Ergebnis, betonte aber zugleich: “Steinkohle muss mindestens noch einige Jahrzehnte lang Garant der polnischen Energiesicherheit bleiben.” Dabei sollten aber alte Kohlekraftwerke durch neuere, sauberere Anlagen ersetzt werden.

Am vergangenen Dienstagabend wurde ein 15-jähriges Mädchen in Innsbruck reglos auf dem Boden eines Stiegenaufgang entdeckt (UT24 berichtete).

Verabreichten die Syrer dem Mädchen Rauschgift?

Zwei Syrer, die einen positiven Asylbescheid vorweisen können, hatten die Jugendliche laut ersten Informationen dort hin gebracht, weil sie in Panik verfallen sein soll. Dem vorausgegangen sein soll eine wilde Partynacht, in der viel Alkohol und Rauschgift konsumiert wurde.

Viele Angehörige fragen sich daher nun, wie das junge Mädchen bloß in solche Kreise gelangen konnte. Wie die Kronen-Zeitung  berichtet, hatte es die 15-Jährige bislang alles Andere als leicht: eine schwierige Kindheit über Probleme und Streitereien lassen nur erahnen, wie es der Jugendlichen ergangen sein muss.

15-Jährige kämpft um ihr Leben

Doch seit dem Auffinden in Innsbruck kämpft das Mädchen in der Innsbrucker Klinik ums Überleben. Von dort gab es bislang keine positive Nachrichten. Die verdächtigten Syrer sind indes damit beschäftigt, sich gegenseitig zu beschuldigen.

„Sie belasten sich gegenseitig. Der eine sagt, dass der andere dem Mädchen das Kokain gegeben habe, und umgekehrt“, erklärt ein Ermittler gegenüber der Krone.

Einer der beiden Syrer könne sich aufgrund von Vorstrafen bereits an ein Leben im Gefängnis gewöhnen. Der Andere wurde auf freiem Fuß angezeigt.

Das Verfahren wegen des Todes eines 56-jähriges Schlossers und eines 49-jähriges Leiharbeiters, die am 8. März 2012 in der Vorwärmekammer eines Ofens verbrannten, hat mehr als drei Monate gedauert. Zu Beginn im Juni waren 17 Personen, unter ihnen gewerbe- und handelsrechtliche Geschäftsführer der Aluminium Lend GmbH und ein Staplerfahrer, der zum Unfallzeitpunkt per Fernbedienung irrtümlich die Schiebetür zu der Kammer geschlossen und den Heizvorgang gestartet hatte, wegen fahrlässiger Tötung unter besonders gefährlichen Verhältnissen angeklagt. Dann hatte die Staatsanwaltschaft gegen neun Personen den Strafantrag zurückgezogen, woraufhin Formalfreisprüche erfolgten. Übrig blieben gewerberechtliche Geschäftsführer, Sicherheitsfachkräfte, Sicherheitsvertrauenspersonen und der Staplerfahrer. Sie alle beteuerten ihre Unschuld.

Richterin Anna-Sophia Geisselhofer hat die heutigen Freisprüche mit einem Gutachten des neu bestellten Sachverständigen Gerhardus De Vries untermauert. Der Elektrotechniker hatte sinngemäß dargelegt, dass die Steuerungsanlage der Vorwärmkammer zwar funktional unsicher war, der tödliche Unfall durch Einhaltung der betriebsinternen Sicherheitsmaßnahmen aber zu verhindern gewesen wäre. Als Maßnahmen zählte er auf: Das Abschalten der Anlage, diese gegen eine Wiedereinschaltung zu sichern und durch eine Absturzsicherung zu verhindern, dass sich das Tor zur Vorwärmekammer schließt. Dies alles hätte laut De Vries einen Personenschaden vermeiden können.

Die Kammer, die von 2006 bis 2012 störungsfrei funktioniert habe, wäre beim Betreten sicher gewesen, wenn die beiden Arbeiter die drei Maßnahmen, die in dem Aluminiumwerk “unterwiesen, gelebt und angewandt wurden”, durchgeführt hätten, erklärte die Richterin. Der Betrieb der Anlage habe sich “in einem rechtlich tolerierbaren Bereich der Gefahr befunden”. Das Fehlen einer gewerbebehördlichen Bewilligung führe nicht dazu, dass daran “ein objektiver Sorgfaltsverstoß” abgeleitet werden könne. Zudem gelte der Vertrauensgrundsatz bei der Zusammenarbeit in dem Betrieb. Wenn gefährliche Arbeiten auszuführen seien, müsse man darauf vertrauen können, dass die Kollegen die erforderlichen und geschulten Sicherheitsmaßnahmen ergreifen, sagte die Richterin.

Staatsanwalt Michael Schindlauer gab zu den Freisprüchen keine Erklärung ab. Die Angeklagten waren erleichtert. “Für uns alle ist es ganz wichtig, dass das Verfahren nun abgeschlossen ist. Damit kann für alle Betroffenen und für den Standort Lend wieder Ruhe einkehren”, sagte Konzernsprecher Hannes Rest nach der Verhandlung zur APA.

Bemerkenswert war, dass der Staatsanwalt in seinem Plädoyer selbst “Zweifel an einer strafbaren Handlung der hier noch angeklagten Personen” hegte. Er verwies ebenfalls auf das Gutachten von De Vries. Die vorgeschriebenen Sicherheitsmaßnahmen seien von den zwei Mitarbeitern, die dann verunglückten, nicht gesetzt worden. “Die beiden waren einfach unvorsichtig in dieser Situation.” Es habe diverse Sicherheitsmängel gegeben und auch keine gewerberechtliche Genehmigung, doch es erscheine fraglich, ob dadurch der Unfall verhindert hätte werden können, sagte Schindlauer.

Die Aluminium Lend GmbH vertrat die Ansicht, dass die Nichteinhaltung der firmenintern vorgeschriebenen vier Sicherheitsmaßnahmen durch die verunglückten Arbeiter kausal zu dem tragischen Unfall geführt habe. Wäre nur eine von drei Sicherheitsvorkehrungen aktiviert worden, so hätte dies den Unfall verhindern können, erläuterte Rechtsanwalt Philipp Lettowsky, der das Unternehmen und einige Angeklagte in dem Prozess vertreten hat. Die Anlage habe bei Inbetriebnahme auch dem Stand der Technik und den sicherheitstechnischen Anforderungen entsprochen. Ins selbe Horn stieß der Verteidiger von zwei gewerberechtlichen Geschäftsführern. “De Vries hat auch gesagt, dass eine Warnhupe nicht hätte vorgeschrieben werden müssen. Einen technischen Fehler, der causal für den Unfall war, hat es nicht gegeben, sondern Verfehlungen der Verunglückten.”

Der Verteidiger des angeklagten Staplerfahrer erklärte erneut, warum sein Mandant unschuldig sei. Laut den Sicherheitsvorschriften hätte er von den beiden Mitarbeitern zuvor darüber informiert werden müssen, dass die Reparaturarbeiten in der Vorwärmekammer beginnen. Die beiden seien auch verpflichtet gewesen, alle Sicherheitsmaßnahmen einzuhalten. Der verunglückte Schlosser sei bis dahin auch immer sehr genau gewesen, habe stets das Warnschild vorschriftsmäßig aufgehängt und die Anlage immer abgeschaltet. Sein Mandant sei zum Unfallzeitpunkt davon ausgegangen, dass sich niemand in der Kammer befinde.

Opferanwalt Stefan Rieder, der für Angehörige der Verunglückten insgesamt 160.000 Euro für “Schockschaden” und Trauerschmerzensgeld beantragte, forderte einen Schuldspruch hinsichtlich aller Angeklagten. Der Staplerfahrer habe objektiv sorgfaltswidrig gehandelt, meinte Rieder. Dieser habe nicht darauf vertrauen dürfen, dass sich zum Zeitpunkt des Schließens des Tores niemand in der Vorwärmekammer aufhält. “Soweit reicht der Vertrauensgrundsatz nicht aus.”

Rieder bezeichnete den Staplerfahrer allerdings auch als “Opfer der Unternehmensstruktur”. Viele Geschäftsführer seien “als reine Strohmänner” eingesetzt worden und oft operativ gar nicht tätig gewesen. “Es gab ein Zuständigkeitswirrwarr. Personen kamen in Funktionen, denen sie nicht gewachsen waren.” Der Anwalt stellte die Frage, ob nicht der Profit des Unternehmens im Vordergrund gestanden und die Fürsorge für die Mitarbeiter vernachlässigt worden sei.

Die Schweizer Aufsicht hat die nach englischem Recht gegründete Zürcher Gesellschaft bereits im Juni 2016 in den Konkurs geschickt. Die Salzburger Firma wurde laut FirmenCompass per 1. April “mangels einer wesentlichen Voraussetzung” von Amts wegen gelöscht. Nach der Konkurseröffnung und einer Strafanzeige wegen Betrugs bestreiten die “Goldgräber” alle Vorwürfe. Die beiden Geschäftsführer der Firma “Goldprofessionell Austria” mit Sitz in Wals/Salzburg, Torsten K., ein Deutscher, und Mathias L., ein Steirer, seien untergetaucht, heißt es.

Laut den Berichten haben Hunderte monatlich 30 bis 100 Euro bei der Firma einbezahlt. “Die Geschäftsführer haben gesagt, das Gold ist da, er kann es nur nicht an die Kunden auszahlen, weil die Schweizer Behörden das Edelmetall beschlagnahmt haben”, so eine Vermögensberaterin in der ORF-Sendung “Heute Konkret”. Im Februar 2016 war schon den Schweizer Behörden aufgefallen, dass bei der Firma nicht alles stimmt, berichtet die “Krone”.

“Meinen Mandanten wurde das Investment als bombensicher verkauft”, sagt Anwalt Sven Thorstensen, der mehr als 200 geschädigte Anleger vertritt, laut einem “Kurier”-Bericht. Er geht davon aus, dass der Gesamtschaden zumindest 60 bis 70 Millionen Euro beträgt.

Die Geschäftsführer Torsten K. und Martin L. betrieben das Geschäft laut “Kurier” ohne eine nötige Schweizer Banklizenz. Fraglich sei, ob je in großem Stil Gold- oder Silberbarren angeschafft wurden. So hätte die Schweizer Konkursverwalterin in zwei Depots in Zürich nur Silber und Goldmünzen im Wert von 77.300 Euro gefunden. Auch bei einer Gesellschaft in Dubai sollen die Finanzjongleure ein Gold-Depot unterhalten haben. Doch der deutsche Anwalt Thomas Schulte stellte bei einem Lokalaugenschein im Februar 2015 fest, dass es sich dabei um eine Art Fata Morgana handelt. An der Adresse fand sich bloß “ein Mietbüro für virtuelle Dienstleistungen”. “Einen Geschäftsbetrieb im klassischem Sinn hat es dort nie gegeben”, stellte Schulte fest.

Seit Mittwoch ermittelt laut “Kurier” auch die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) im Fall “Goldprofessionel”. Laut Anwalt Julian Korisek, der mit einer Anzeige den Stein ins Rollen brachte, soll die Firma noch im Juni 2016 von österreichischen Kundenkonten Zahlungen auf das Salzburger Firmenkonto abgebucht haben – vier Monate nach dem die Schweizer Finanzaufsicht Finma den beiden Firmenchefs jegliche Tätigkeit in der Schweiz untersagte und öffentlich vor der Salzburger Tochterfirma warnte.

Laut Aktenlage verkauften die Goldzampanos Torsten K. und Mathias L. vor allem einfachen Sparern scheinbar lukrative Investments in Gold und Silber und das grammweise: Mit 30, 50 oder 100 Euro im Monat war man dabei. Die Laufzeit dieses dubiosen Ansparplans betrug sechs Jahre. Pro Monat gab es für die Kunden eine Bonusprämie von 9,5 Prozent auf jedes Gramm Gold.

Unter der Leitung der beiden Vorstände der BBT SE, Raffaele Zurlo und Konrad Bergmeister, konnte in den Monaten Juli und September bereits mit der Realisierung der letzten beiden Baulose des BBT in Südtirol begonnen werden.

Von daher sei es an der Zeit gewesen, nun auch bei den Zulaufstrecken zu handeln, was sich nun eindrücklich belegen lasse. Bereits 2017 könne das Projekt ausgeschrieben werden, um 2018 dann mit den Arbeiten zu beginnen. Somit werde eine gleichzeitige Fertigstellung beider Infrastrukturen ermöglicht.

Weiterer Meilenstein Zusammenarbeit zwischen Italien, Österreich und Deutschland

„Als Vorsitzender des parlamentarischen Zusammenschlusses „Amici del TEN-T“ freut es mich umso mehr, dass durch diese beiden Projekte europäischer Dimension, Italien seinen Teil dazu beiträgt, den von der Europäischen Kommission definierten Skandinavien-Mediterranen Korridor zu verwirklichen. Es ist dies auch ein Zeichen an Brüssel und die Nachbarländer Österreich und Deutschland, dass man seinen Teil dazu beiträgt, die drei Länder noch besser zu vernetzen und um den Austausch von Waren und Personen zu verbessern“, freut sich der SVP-Kammerabgeordnete Daniel Alfreider.

Vor einigen Tagen wurde diesbezüglich ein weiterer Meilenstein erreicht. Nach mehreren Verhandlungen hätten alle drei Staaten durch ihre Infrastrukturminister Delrio, Dobrindt, Leichtfried eine von Alfreider vorgebrachte Initiative unterschrieben, wonach auch die Zulaufstrecken grenzüberschreitenden und internationalen Charakter bekommen sollen.

Gute und Professionelle Zusammenarbeit vor Ort

In zahlreichen Treffen mit dem Europäischen Koordinator und Minister Delrio sei auf den fruchtbaren Dialog, welchen es rund um dieses Projekt zwischen RFI, dem Land und den Anrainergemeinden gegeben habe, hingewiesen worden.

Der Erfolg dieses Modells, die lokalen Bedürfnisse bei einem Großprojekt dieser Dimension zu berücksichtigen, werde nachfolgenden Projekten sowohl in Italien als auch in Europa als Beispiel dienen, ist der SVP-Parlamentarier überzeugt.

„Nun gilt es die Anstrengungen und Investitionen der italienischen Regierung auf Südtiroler Boden bestmöglich für die einheimische Wirtschaft zu nutzen. Langfristig werden wir auch im Bereich des Tourismus noch mehr Möglichkeiten haben. Einerseits da Südtirol immer besser vernetzt wird und andererseits da die Lebensqualität im Eisacktal und Wipptal, und somit auch jene der Touristen, durch viel weniger Lärm ungleich höher sein wird“, sagt Daniel Alfreider abschließend.

Der 73-jährige Österreicher Brandauer wurde 1981 mit dem oscarprämierten Film “Mephisto” international bekannt. Der mit insgesamt 185.000 Euro dotierte Hessische Film- und Kinopreis wird am 21. Oktober bei einer Gala in der Alten Oper in Frankfurt vergeben.

Die Gemälde von unermesslichem Wert wurden im Haus eines Drogenbosses, Raffaele Imperiale, entdeckt, der sich in Haft befindet. Die Bilder wurden in Baumwolltücher eingewickelt in der Ortschaft Castellammare di Stabia südlich von Neapel gefunden.

Einen entscheidenden Beitrag zu den Ermittlungen leistete ein abtrünniges Camorra-Mitglied, das sich zur Zusammenarbeit mit der Justiz entschlossen hatte. Unter anderem wurden 49 Immobilien, Jachten, ein Flugzeug und 88 Bankkonten beschlagnahmt. Der Clan Amato Pagano, dem der Boss Imperiale angehörte, spielt eine wesentliche Rolle im Drogenhandel mit Südamerika.

Das eine der wiedergefundenen Gemälde ist eine Darstellung des Meeres bei Scheveningen aus dem Jahr 1882. Das andere zeigt die reformierte Kirche von Van Goghs Heimatort Nuenen. Das 1884 entstandene kleinformatige Bild hatte der Maler seinen Eltern geschenkt, Van Goghs Vater war der Pfarrer der Gemeinde.

“Ich bin auf unsere Ermittler stolz”, kommentierte der italienische Premier Matteo Renzi. Er informierte seinen niederländischen Amtskollegen Mark Rutte über die Sicherstellung der Gemälde. Beide Premiers beteiligten sich am Freitag an der Trauerzeremonie für den verstorbenen israelischen Ex-Präsidenten und Friedensnobelpreisträger Shimon Peres in Jerusalem.

“Die Resultate dieser Ermittlung bezeugen, wie stark kriminelle Organisationen an Kunstwerken interessiert sind, die als Form von Investition betrachtet werden”, kommentierte der italienische Kulturminister Dario Franceschini. “Ich hatte jegliche Hoffnung verloren, dass man die Gemälde wieder finden würde”, freute sich der Direktor des Van Goh-Museums Axel Rüger.

Die Bilder waren im Dezember 2002 aus dem Van-Gogh-Museum in Amsterdam gestohlen worden. Ein Jahr später waren zwei Kriminellen wegen des Diebstahls festgenommen und zu vier Jahren Haft verurteilt worden. Wann die Gemälde in das Museum zurückkehren, ist noch nicht klar.

Nach dem Freitod Aliyevs, der sich als Hauptangeklagter wegen Doppelmordes an zwei kasachischen Bankern vor einem Wiener Schwurgericht zu verantworten gehabt hätte, wurde sein früherer Vertrauter im Juli 2015 wegen Freiheitsentziehung zu zwei Jahren teilbedingt verurteilt. Die Geschworenen gingen davon aus, dass er gemeinsam mit Aliyev die Manager der Nurbank am 31. Jänner 2007 unter einem Vorwand ins Büro der Bank gelockt und sich am weiteren Geschehen insoweit beteiligt hatte, als er an der Verschleppung, Gefangennahme, Befragung und Misshandlung eines der beiden Banker beteiligt war.

Der über den Aliyev-Vertrauten verhängte Schuldspruch ist mit der Entscheidung des OGH rechtskräftig. Die Berufung gegen die Strafhöhe wurde vom Höchstgericht dem Wiener Oberlandesgericht (OLG) zugewiesen.

Zurückgewiesen wurden auch die Nichtigkeitsbeschwerden der Witwen der verschleppten Banker, die vor allem den gänzlichen Freispruch für den mitangeklagten ehemaligen Geheimdienstchef Alnur M. bekämpft hatten. Die Witwen hatten sich dem Strafverfahren als Privatbeteiligte angeschlossen. Die Staatsanwaltschaft hatte sämtliche Entscheidungen des Erstgerichts am Ende akzeptiert und die ursprünglich angemeldeten Rechtsmittel nicht ausgeführt.

Noor Tagouri ist ein Playboy-Model, über das gerade weltweit gesprochen wird. Dabei geht es nicht, wie vermutet, um zu freizügige Bilder, sondern um ihr Kopftuch.

Tagouri ist nämlich die weltweit erste Muslima, die sich mit ihrer religiös bedingten Kopfbedeckung für ein Erotikmagazin hat ablichten lassen.

„Will erste US-Moderatorin mit Kopftuch werden“

Wie die Kronen-Zeitung berichtet, wollte Noor Tagouri eigenen Angaben zufolge mit den umstrittenen Aufnahmen „der Stigmatisierung verschleirter Muslime in der Gesellschaft entgegenzuwirken“.

Außerdem will die 22-Jährige mit den Aufnahmen eine hohe Bekanntheit erreichen, um ein weiteres Lebensziel zu erreichen: sie möchte die erste US-Moderatorin mit islamischer Kopfbedeckung werden. Man darf also gespannt sein, ob die junge Frau ihren Zielen damit ein Stück näher kommen wird.

Bei einer von Robert Kratky moderierten Geburtstagsmatinee am Samstag werden sich prominente Podiumsgäste wie Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP), Karikaturist Gerhard Haderer, Architekt Gustav Peichl, Kulturphilosophin Isolde Charim, Illustratorin Verena Hochleitner sowie Anja Grebe, Leiterin des Departments für Kunst- und Kulturwissenschaften der Donau-Universität Krems, einfinden. Die “Lange Nacht der Museen” mündet am Sonntag in den Lesertag der “Niederösterreichischen Nachrichten” mit jeweils dichtem Angebot an Führungen und Veranstaltungen.

Über 1,1 Millionen Besucher konnten in den vergangenen eineinhalb Jahrzehnten in dem nach den Plänen des Architekten und Karikaturisten Gustav Peichl gebauten Haus an der Kremser Kunstmeile Werke der Karikatur, Satire und kritischen Grafik von insgesamt 745 Künstlern und Künstlerinnen betrachten. Ein facettenreiches Ausstellungsprogramm präsentiert auf 780 Quadratmetern Fläche wichtige Tendenzen und Entwicklungen in der europäischen und internationalen Karikatur.

Gezeigt wurden historische Rückblicke wie “Der Simplicissimus”, Personalen unter anderem mit Arbeiten von Gerhard Haderer – dessen Werkschau “Think Big!” noch bis 20. November läuft -, Erich Sokol, Carl Barks, F.K. Waechter, Paul Flora, Marie Marcks, Barbara Yelin, Janosch, Mordillo und Themenausstellungen wie “Die Zeichner der Neuen Frankfurter Schule”, “Max & Moritz, Bildergeschichten von Wilhelm Busch” oder “Lucky Luke”.

Einen identitätsstiftenden Schwerpunkt nimmt seit jeher das Schaffen von Manfred Deix ein, der im Juni dieses Jahres verstorben ist und dessen Schau “Für immer Deix!” bis 16. Jänner 2017 zu sehen ist. Ebenfalls noch bis Mitte Jänner nächsten Jahres läuft “Kult auf 4 Rädern. Das Auto im Comic und in der Karikatur”.

Einen wesentlichen Themenbereich für die nahe Zukunft wird laut Aussendung des Museums die digitale Welt bilden. Mit “nextPROJECT” soll das Karikaturmuseum Krems ein Kompetenzzentrum für digitale Karikatur werden. Ein erstes digitales Projekt in Zusammenarbeit mit dem Kulturforum Paris ist bereits während der diesjährigen Fußball-Europameisterschaft in Frankreich realisiert worden. Verstärkt in den Fokus rücken sollen auch Mangas und die Zusammenarbeit mit dem Internationalen Manga Museum Kyoto in Japan.

Das Forstinspektorat Welsberg hat nun den Abriss der Baumhütten gefordert. Ansonsten würde Anzeige erstattet, berichtet Gemeinderat Kurt Sinner (Freiheitliche).

„Viele dieser Hütten wurden schon vor Jahren errichtet und wurden von Gruppe zu Gruppe weitergegeben“,

sagt Sinner. Die Hütten seien in den Wäldern mit der Erlaubnis der Waldeigentümer erbaut worden.

„Sollen die Kinder und Jugendliche lieber am PC, TV oder der Playstation usw. ihre Freizeit verbringen? Ich glaube, viele von uns haben als Kinder schon an einer Baumhütte gewerkelt“,

schreibt Sinner in einer Aussendung.

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Im Hinblick auf die Hauptkomponenten der Inflation im Euroraum wird erwartet, dass Dienstleistungen im September die höchste jährliche Rate aufweisen (1,2% gegenüber 1,1% im August), gefolgt von Lebensmitteln, Alkohol und Tabak (0,7%, gegenüber 1,3% im August), Industriegütern ohne Energie (0,3%, unverändert gegenüber August) und Energie (-3,0% gegenüber -5,6% im August).

 

„Bezahlte und unbezahlte Arbeit müssen in Zukunft gerechter verteilt werden. Frauen leisten aktuell zwei Drittel der unbezahlten Arbeit. Das muss sich ändern, damit wir die Lohnschere endlich schließen“, sagt Selma Yildirim, Vorsitzende der SPÖ Frauen in Tirol.

In Innsbruck rufen die SPÖ Frauen am Montag, dem 3. Oktober, zum „Feministischen Tag“ auf. Ab 11:15 wird es unter anderem zu Straßenaktionen in der Innenstadt kommen. Zu Gast hat Landesfrauenvorsitzende Yildirim u.a. Bundesfrauenvorsitzende Gabriele Heinisch-Hosek, Bundesfrauengeschäftsführerin Andrea Brunner, MEP Karoline Graswander-Hainz und die Frauensprecherinnen NRin Gisela Wurm und LA Gabi Schiessling.

Um die Diskrepanz zwischen Männer- und Fraueneinkommen zu verringern gibt es verschiedene Rezepte, sind sich die SPÖ-Frauen einig:

Arbeitszeit

Beinahe jede zweite Frau in Österreich arbeitet Teilzeit, das bedeutet weniger Gehalt und niedrige Pension. Für viele Frauen sei Teilzeit auch aufgrund fehlender Kinderbetreuung eine Notwendigkeit, um Beruf und Familie zu vereinbaren. Männer machen – oft unfreiwillig – Überstunden.

Die wachsenden Unterschiede in der Arbeitszeit entsprächen nicht immer dem Wunsch der Beschäftigten. Vollzeitarbeitskräfte wollen oft kürzer arbeiten, Teilzeitarbeitskräfte wollen oft ihre Stunden aufstocken.

Kinderbetreuung

Noch immer gebe es laut der SPÖ viel zu wenige Betreuungsplätze, speziell für die Unter-3-Jährigen, aber auch für Schulkinder.

Die Betreuungsquote bei den Unter-3-Jährigen beträgt in Österreich 23,8 Prozent. In dieser Legislaturperiode würden 305 Millionen Euro in den Ausbau der Kinderbildungseinrichtungen investiert.

Ganztägige Schulen

Auch das Angebot an ganztägigen Schulformen werde erweitert. Hier sei der Sozialdemokratie Anfang Sommer ein weiterer wichtiger Verhandlungserfolg gelungen: Zusätzlich zu den bestehenden Maßnahmen werden 750 Millionen in den Ausbau der Ganztagsschulen investiert.

Bis 2025 soll es ein ganztägiges Angebot für 40 Prozent der Schülerinnen geben, das entspricht einer Verdoppelung, freut sich die SPÖ.

“Den Ärzten im Bezirk Deutschlandsberg, die freiwillig und ohne jegliche Gegenleistung viel Zeit in den Pilotversuch ‘E-Medikation’ gesteckt haben, reicht es”, hieß es. Der Pilotversuch sei von Anfang an von Problemen begleitet gewesen. Teilweise habe die Kompatibilität der E-Medikations-Applikation mit der Ärztesoftware nicht hergestellt werden können, argumentieren die Ärztevertreter. Es habe Ausfälle und erhebliche Zeitverzögerungen gegeben.

Wie viele der Ärzte der Ausstieg tatsächlich betrifft, blieb vorerst offen. Während die steirische Ärztekammer generell vom Abbruch der Teilnahme schrieb, war in einer Aussendung der Bundes-Ärztekammer vom Ausstieg “nahezu aller Ärzte” die Rede. Zuletzt waren nach Angaben des Hauptverbands noch 19 niedergelassene Mediziner beteiligt, angemeldet hatten sich Ende Mai ungefähr 30.

Teilnehmer hätten darüber geklagt, dass die E-Card-Gesellschaft der Sozialversicherung, die SVC, diese Probleme nicht lösen habe können, hieß es in der Aussendung. “Stattdessen schob sie den freiwillig am Pilotprojekt Teilnehmenden die Schuld am Versagen der E-Medikations-Applikation zu.” Kritisiert wurde hier vor allem Hauptverbands-Vizegeneral und SVC-Geschäftsführer Volker Schörghofer.

Dieser habe in einer Pressekonferenz des Hauptverbands am Dienstag zum “Rundumschlag” gegen die Ärzte ausgeholt und ihnen vorgeworfen, in der EDV-Steinzeit zu arbeiten, so der Vorwurf der steirischen Ärztekammer. Schörghofer hatte bei dem Termin vor Journalisten tatsächlich von “Steinzeit” gesprochen, dies jedoch lediglich auf jene Minderheit unter den Ärzten gemünzt, die ihren PC “zehn Jahre nicht upgedatet” hätten und sich nicht um aktuelle Hard- und Software kümmerten. Bei diesen laufe die Software zur E-Medikation nicht, bei 94 Prozent der Ärzte mit E-Card-System im Bezirk Deutschlandsberg aber sehr wohl, so Schörghofer damals.

Kammer-Chef Herwig Lindner zeigte jedenfalls Verständnis für die Entscheidung der Kollegen (und zwar aller im Bezirk betroffenen, wie der APA versichert wurde): “Die Ärzte arbeiten in der EDV-Realität, der sich die EDV-Traumwelt der SVC nicht anpassen kann oder will.” Das mache die Fortführung des Pilotversuchs sinnlos. Eine Erkenntnis habe man daraus schon gewonnen: “Die E-Medikation funktioniert noch nicht.”

Lindner betonte, dass er eine technisch einwandfreie, Funktionalität und Sicherheit gewährleistende E-Medikation grundsätzlich für durchaus sinnvoll halte, und so denke auch die überwiegende Zahl der Ärzte. “Aber wenn das System nicht funktioniert, muss es zurück in die Fabrik.” Die E-Medikation könne angesichts der begrenzten Zahl von Ärztesoftware-Herstellern dort getestet und funktionstauglich gemacht werden. Zusätzlich forderte er, vorab die Finanzierung der E-Medikation zu klären.

Die Österreichische Ärztekammer (ÖÄK) sah in einer Aussendung alle ihre Vorbehalte gegenüber dem “an sich sinnvollen, aber völlig unausgereiften Projekt” bestätigt. “Dass ein an sich wichtiges Projekt zur Förderung der Patientensicherheit an der geradezu fahrlässigen Inkompetenz des Hauptverbands scheitert, ist traurig”, so der Obmann der Bundeskurie niedergelassene Ärzte und Vizepräsident der ÖÄK, Johannes Steinhart. Einen Wiedereinstieg könne es geben, sobald die technischen Probleme und die Finanzierung geklärt seien.

Die Vorsitzende des Hauptverbandes der Sozialversicherungsträger, Ulrike Rabmer-Koller, zeigte sich am Freitag unglücklich über die Ankündigung der Ärztekammer. Ein Ausstieg wäre “ein unverantwortlicher Schritt in die falsche Richtung”, erklärte sie. Die Kammer solle konstruktiv mitarbeiten statt zu blockieren.

Patienten in ganz Österreich warteten auf die E-Medikation, die negative Wechselwirkungen bei der Medikamenteneinnahme verhindern könne und den Versicherten sowie den behandelnden Medizinern und Apothekern gewaltige Vorteile bieten werde. “E-Medikation schützt Menschenleben und das Wohl unserer Patienten – nichts anderes darf im Zentrum unserer gemeinsamen Bemühungen stehen”, so Rabmer-Koller.

“Wir dürfen keine Verschlechterung der Patientensicherheit und einen unverantwortlichen Rückschritt in der medizinischen Versorgung zulassen”, meinte sie weiter. Die technische Basis der E-Medikation funktioniere, und seitens der teilnehmenden Ärzteschaft habe es bisher durchwegs positives Feedback gegeben. “Wieso die Ärztekammer nun mit Kritik am System ausrückt, ist mehr als unverständlich, zumal sie eingeladen ist, konstruktiv mitzuarbeiten, anstatt nur zu blockieren”, sagte Rabmer-Koller.

Das Gesundheitsministerium appellierte an alle Beteiligten, zu deeskalieren und zu einem geregelten Projektbetrieb zurückzukehren. Sektionschef Clemens Martin Auer betonte gegenüber der APA, dass der österreichweite Rollout erst dann kommen werde, wenn dieses IT-Projekt fertig und getestet sei.

“Ich stelle mich da vor die Ärzte”, sagte Auer. Die E-Medikation könne erst dann bundesweit eingeführt werden, wenn die niedergelassenen Mediziner mit ihrer Ordinationssoftware problemlos damit arbeiten könnten. Noch sei man allerdings im Probebetrieb – dieser laufe gut, sei aber eben dafür da, noch vorhandene Probleme zu beheben.

Dass es der Ärztekammer mit ihrem Widerstand nur ums Geld gehen könnte, ließ Auer nicht gelten. “Das stimmt nicht.” Über eine Anschubfinanzierung sei man ohnehin in Gesprächen.

Der Pilotversuch hätte mit dem heutigen 30. September auslaufen sollen. Kürzlich hatte die Sozialversicherung eine Verlängerung bis 30. November verkündet. Unmittelbar danach hätte der Steiermark- und später österreichweite Rollout erfolgen sollen. Das Gesundheitsministerium hatte dies allerdings von der Zustimmung aller Beteiligten – und damit auch der Ärzte – abhängig gemacht.

An dieser Podiumsdiskussion nehmen neben Bischof Ivo Muser und verschiedenen Vertretern der Ökumene auch „Le Formiche – Weltladen“ und InterGAS teil. Diese Podiumsdiskussion ist Teil einer Veranstaltungsreihe, die vom Institut De Pace Fidei im „Monat der Schöpfung“ (1. September bis 4. Oktober) organisiert wurde und unter dem Titel „Die Umweltenzyklika Laudato si… praktisch!“ steht.

An fünf verschiedenen Orten in Südtirol wurde das Thema der Schöpfungsverantwortung unter unterschiedlichen Blickwinkeln beleuchtet, indem in kurzen Vorträgen und Debatten die theologischen, ethischen, sozialen und wirtschaftlichen Aspekte der jeweiligen Fragestellung beleuchtet wurden. Abschluss dieser Veranstaltungsreihe ist die Podiumsdiskussion am Dienstag, 4. Oktober, bei der konkrete, nachhaltige Anregungen und Impulse im Zentrum stehen.

“2,3 Grad über dem Mittel ergibt österreichweit gesehen den fünftwärmsten September seit Beginn der Messungen, ex aequo mit 2006 und 1987. Wärmer waren nur die September in den Jahren 1810, 1932, 1947 und 1942”, sagte Klimatologe Alexander Orlik. An einzelnen Wetterstationen wurden sogar Rekordwerte erreicht. In Retz war es der wärmste September seitdem hier 1896 mit den Messungen begonnen wurde. In Wien auf der Hohen Warte (Messbeginn 1775) und in Linz (Messbeginn 1816) erreicht der September 2016 den gleichen Wert wie der Rekord-September 1947.

Deutlich über einem durchschnittlichen September lag auch die Zahl der Sommertage mit mindestens 25 Grad Celsius. Orlik: “Im Mittel liegt die Zahl der Sommertage in den Landeshauptstädten zwischen zwei in Bregenz und sechs in Innsbruck. In diesem September gab es zwischen zehn Sommertagen in Bregenz und 16 in Eisenstadt, Graz und Wien.” Die meisten Sommertage in Österreich verzeichnete Gänserndorf mit 17 Tagen. Auch die höchste Temperatur im September 2016 wurde in Gänserndorf gemessen: 32,6 Grad am 12. des Monats.

Fast überall gab es zu wenig Regen. Im Mittel waren es 35 Prozent zu wenig, um bis zu 75 Prozent zu trocken war es in vielen Regionen Ost- und Südösterreichs. Im Norden des Weinviertels lag das Regen-Defizit sogar bei rund 80 Prozent. Ein leichtes Niederschlags-Plus ergab die regionale Auswertung nur in Vorarlberg sowie vom Flachgau bis zum Mostviertel mit zehn bis 55 Prozent über dem Mittel.

Österreichs sonnigster Ort war im September 2016 Zwerndorf in Niederösterreich mit 285 Sonnenstunden. Es war aber im ganzen Land überdurchschnittlich sonnig. Die Zahl der Sonnenstunden lag in den meisten Regionen um zehn bis 50 Prozent über dem Durchschnitt. Das ergab den sonnigsten September seit 1997.

Die Einbruchsserie im Raum Imst im Zeitraum zwischen August und September 2016, konnte nun durch Beamte geklärt werden. Drei Männer und ein Frau im Alter zwischen 18 und 26 Jahren, allesamt Tiroler, konnten bei einem erneuten Einbruch am 27. September 2016 gegen 00.30 Uhr in einen Imbissstand in Tarrenz, auf frischer Tat betreten werden.

Nach der Festnahme und der anschließenden Einvernahme und nach weiteren umfangreichen Ermittlungen, gaben die Täter zu, in verschiedenen Konstellationen insgesamt für elf Einbruchsdiebstähle verantwortlich zu sein. Die Beschuldigten brachen in Baucontainer, Lokale, bei einem Sportzentrum und mehrfach in einen Imbissstand ein. Die genaue Schadenshöhe ist derzeit noch nicht bekannt. Gestohlen wurden vorwiegend Getränke, Lebensmittel sowie Zigaretten.

Die Beschuldigten wurden auf Anordnung der Staatsanwaltschaft Innsbruck auf freiem Fuß angezeigt.

“Nachdem ich vorgestern die Budgetgespräche mit dem Finanzminister abgeschlossen habe, bin ich in der glücklichen Lage, Ihnen mitteilen zu können, dass wir das Haus der Geschichte 2018 in Betrieb nehmen werden”, sagte Drozda bei der Präsentation eines historischen ORF-Videoarchivs vor Zeitzeugen. Das Haus der Geschichte soll im ersten Obergeschoß der Neuen Burg errichtet werden und eine Fläche von rund 3.000 Quadratmetern inklusive der Stiegenhausflächen umfassen.

Strukturell an die Österreichische Nationalbibliothek angedockt, gilt sein inhaltlicher Hauptschwerpunkt dem Zeitraum 1918 bis in die Gegenwart. Wiederbelebt wurde das Projekt nach jahrelangem Stillstand im Jänner 2015 durch den damaligen Kulturminister Josef Ostermayer (SPÖ), der damals das Umbau-Projekt des Weltmuseums “redimensionierte” und dadurch das “Haus der Geschichte” ermöglichen wollte.

Der Zeithistoriker Oliver Rathkolb leitete den wissenschaftlichen Beirat im Vorfeld. Nun sollen die Ausschreibung der wissenschaftlichen Leitung sowie ein Architekturwettbewerb folgen.

Klubobmann will der seit Ende Juli an den Folgen einer Bandscheibenoperation laborierende Ritsch bleiben, teilte die SPÖ mit. Bei der Operation Ende Juli mussten zwei Bandscheibenprothesen eingesetzt werden. Der Eingriff sei kompliziert gewesen und erfordere eine “weit längere Genesungsdauer als geplant”. “Ich bin aufgrund dieses schweren Eingriffs stark gehandicapt”, begründete Ritsch seine Entscheidung.

Bereits drei Wochen hat Ritsch nach seiner Operation im Krankenhaus verbracht, weitere vier auf Reha. Langes Stehen und Sitzen sei ihm nach wie vor ärztlich untersagt, bis die Bandscheibenprothesen vollständig eingewachsen seien, dauere es voraussichtlich noch bis Februar 2017, betonte der Sozialdemokrat. Darum sei es “in den kommenden Monaten nicht mehr möglich, wie bisher bis zu 70 Stunden pro Woche zu arbeiten und die Vielzahl an Aufgaben zu 100 Prozent zu erledigen”.

Der 48-Jährige sprach seiner Nachfolgerin Sprickler-Falschlunger sein volles Vertrauen aus. Mit ihr übernehme eine “sehr erfahrene Politikerin” den Landesparteivorsitz. Die Dornbirner Ärztin wird sich auch beim Parteitag im März 2017 als Kandidatin der Wahl zur Vorsitzenden stellen. Die 60-Jährige tritt damit in die Fußstapfen ihres Vaters Karl Falschlunger, der dieses Amt von 1993 bis 1995 innehatte.

Ritsch selbst will sich künftig auf seine Funktion als SPÖ-Klubobmann und als Bregenzer Sportstadtrat konzentrieren, bei der Landtagssitzung am kommenden Mittwoch werde er aber noch nicht anwesend sein können.

Auf die diversen Forderungen der Sozialpartner, wie man Flüchtlinge besser in den Arbeitsmarkt integrieren könnte, etwa mittels Dienstleistungsscheck, ging Sobotka in seinem Referat nicht näher ein. Dafür pochte er einmal mehr darauf, die sogenannte Notverordnung zur Begrenzung der Flüchtlingszahlen umzusetzen, obwohl man von der mit 37.500 Ansuchen gesetzten Obergrenze derzeit “weit entfernt” sei. Auf das Gesamtjahr gesehen geht der Minister davon aus, dass man den Wert knapp unter- oder überschreiten wird.

Dass nationale Maßnahmen gesetzt werden, begründete Sobotka damit, dass es noch immer keine Lösungen auf europäischer Ebene gebe. Die EU und damit auch alle Mitgliedsstaaten verletzten täglich das Recht, etwa die Dublin-Verordnung die Schengen-Regeln.

Gemeindebund-Präsident Helmut Mödlhammer drängte unterdessen auf klare und einfache Regeln für die gemeinnützige Arbeit von Flüchtlingen und wurde dabei relativ deutlich: “Mir reißt jetzt wirklich schon die Geduld”, sagte er am Freitag. Die Gemeinden selbst sollten festlegen, welche Tätigkeiten “gemeinnützig” sind, bekräftige er die Ablehnung einer entsprechenden Liste und forderte vom Sozialminister einen entsprechenden Gesetzesentwurf.

“Ich verstehe nicht, was daran so schwierig ist. Ich verlange, dass den vielen Worten nun endlich Taten folgen”, so Mödlhammer. Drei Viertel aller Gemeinden, die Asylwerber beherbergen, wollen diese auch für gemeinnützige Arbeiten einsetzen, verwies er auf eine Gemeindebefragung im Juni 2016. Und auch die Asylwerber selbst “wollen etwas tun”.

Doch die Rahmenbedingungen würden dies “sehr schwierig” machen, klagte Mödlhammer über “bürokratischen Wahnsinn”, und bei den Verhandlungen gehe nichts weiter: “Das macht die Leute narrisch”, sagte er am Freitag auch in der “Presse”.

Der Gemeindebund-Präsident, der kommende Woche zum Gemeindetag in Klagenfurt lädt, sieht Sozialminister Alois Stöger (SPÖ) am Zug. Denn das “Feld der möglichen Tätigkeiten ist aus unserer Sicht vollkommen klar”, und auch zwischen Sozialpartnern und Gemeinden gebe es darüber wohl keine Auffassungsunterschiede. Nun müsse der zuständige Ressortchef etwas vorlegen. Die Gemeinden selber sollten festlegen, was gemeinnützige Tätigkeiten seien, ihnen müsse “durch eine Änderung des Gemeinnützigkeitsgesetzes eine Sonderstellung in dieser Hinsicht eingeräumt werden”.

„Die Probleme mit Migranten seien nicht zu leugnen. Vor allem in Innsbruck hat die illegale Masseneinwanderung zu einem sprunghaften Anstieg von Verbrechen geführt“, so NAbg. Wurm. Die kriminelle Nordafrikanerszene tyrannisiere nunmehr seit über 10 Jahren ganz Tirol und insbesondere den Großraum Innsbruck. Jetzt würde die Lage durch den Zustrom von Asylwerbern zusätzlich angefeuert. „Wo bleibt der Aufschrei der Frauenrechtlerinnen?“, fragt sich Wurm.

„Die Tiroler Landesregierung, allen voran Bgm. Christine Oppitz-Plörer, ist umgehend aufgefordert, klare Signale zu setzen und hat in Folge Sorge zu tragen, dass kriminell gewordene Zuwanderer umgehend abgeschoben werden“, so NAbg. Peter Wurm. „In diesem Fall gilt es, eine umfangreiche Untersuchung durchzuführen. Es muss geklärt werden, ob es sich bei den Syrern um Asylwerber, Asylberechtigte oder subsidiär Schutzberechtigte gehandelt hat, ob sexuelle Übergriffe stattgefunden haben bzw. die Lage des betrunkenen Mädchens ausgenützt worden ist. Eines steht jedenfalls fest: Es gilt hier Null-Toleranz. Wer sich derartig gegen die Gastbevölkerung und den Rechtsstaat verhält, sollte für alle Zeit jedwedes Recht auf Unterstützung und Hilfe verwirkt haben. Solche Leute haben keinen Fuß mehr in unser Land zu setzen“, so Wurm.

„Der Zivilschutz-Probealarm dient nicht nur der Überprüfung der Sirenen. Er hat auch den Zweck, der Bevölkerung die Bedeutung der Signale sowie die Handlungsempfehlungen in Erinnerung zu rufen“, sagt Zivil- und Katastrophenschutzreferent LHStv Josef Geisler. Wer Fragen zum Zivilschutzalarm hat, kann sich am 1. Oktober zwischen 9 und 15 Uhr unter 0512/508802255 an die Infohotline der Landeswarnzentrale wenden.

Ausgelöst wird Zivilschutzalarm im Ernstfall auf Anforderung einer Katastrophenschutzbehörde – sprich der Gemeinde, der Bezirkshauptmannschaft oder dem Land Tirol – durch die Landeswarnzentrale im Innsbrucker Landhaus. Sollte eine bundesweite Alarmierung notwendig sein, wird dies durch die Bundeswarnzentrale im Bundesministerium für Inneres sichergestellt.

Der dreiminütige Dauerton bedeutet Warnung und herannahende Gefahr. In diesem Fall ist die Bevölkerung aufgerufen, sich über ORF-Radio und Fernsehen bzw. Internet über die aktuelle Lage zu informieren. „In der Nacht stehen uns für Informationen insbesondere der Radiosender Ö3, untertags auch Radio Tirol und die regionalen Medien zur Verfügung“, erklärt Marcel Innerkofler von der Landeswarnzentrale.

Bei einem einminütigen auf- und abschwellenden Heulton droht unmittelbar Gefahr. In diesem Fall gilt es, schützende Bereiche bzw. Räumlichkeiten aufzusuchen und über die Medien und Einsatzorganisationen durchgegebene Verhaltensmaßnahmen zu befolgen.

Bakary J. bekam von der Finanzprokuratur 110.000 Euro als finanzielle Wiedergutmachung für die erlittene Folter zugebilligt. Der Gambier war im April 2006 in einer mittlerweile abgerissenen Lagerhalle am Handelskai von mehreren Beamten misshandelt worden. Die ihm dafür zugesprochene Summe hielt er für nicht ausreichend und klagte im Vorjahr weitere 384.000 Euro ein. Das ZRS wies dieses Begehren ebenso zurück wie die geforderte monatliche Rente von 1.000 Euro und die beantragte Haftung der Republik für allfällige zukünftige, derzeit noch nicht bekannte Folgeschäden.

Dem von Nikolaus Rast, dem Rechtsvertreter von Bakary J., dagegen eingebrachten Rechtsmittel war Erfolg beschieden. Das OLG hob das Ersturteil auf, weil dem Berufungsgericht das dieser Entscheidung zugrunde liegende psychiatrische Gutachten zu den psychischen Folgen der Polizeifolter nicht ausreichend erschien. “Das OLG hat die Gerechtigkeit wieder hergestellt”, kommentierte Rast am Freitag gegenüber der APA den Beschluss des OLG.” Und weiter: “Für mich war nie nachvollziehbar, wie man diesem Gutachten folgen konnte, das den Erkenntnissen einer renommierten, erfahrenen Gerichtspsychiaterin widersprochen hat.”

Laut der Expertise, auf die sich das ZRS bezog, war bei Bakary J. keine posttraumatische Belastungsstörung gegeben. Er selbst machte in seiner Einvernahme vor dem ZRS allerdings geltend, auf Schmerzmittel und sonstigen Medikamente angewiesen zu sein, weil er infolge der erlittenen Polizeigewalt noch immer an Angstzuständen und Depressionen leide.

Der Akt wird nun wieder dem ZRS zugewiesen, wo er von einem neuen Richter behandelt werden muss. Verhandlungstermin gibt es noch keinen.

“Die Macht der Gier” hatte das von Propst Bernhard Backovsky gestellte Jahresthema bei der siebenten Auflage des Wettbewerbs gelautet. Insgesamt 670 Einreichungen waren eingelangt, berichtete Stiftskurator Wolfgang Huber, der angesichts dieser Rekordbeteiligung meinte, der St. Leopold Friedenspreis sei auf dem besten Weg, zu einem “Oscar der sakralen Kunst” zu werden. Eine neunköpfige Jury hatte 24 Finalisten ausgewählt. Vom großformatigen Bild über vielfältige skulpturale Objekte bis zur sozialkritischen Fotografie reichte die Palette der Werke, die dem Thema höchst unterschiedliche Facetten abgewannen.

“Closed Cities”, das Langzeitprojekt des Tiroler Künstlers Georg Sailer, beschäftigt sich mit zeitlich begrenzten urbanen Siedlungsformen in Algerien, Argentinien, Aserbaidschan, Chile, Katar und Russland. Die prämierte Arbeit entstand in der extrem exponierten sibirischen Diamantenstadt Mirny am Polarkreis, am Rande des zweitgrößten Tagbaues der Welt situiert, bei Temperaturen bis -75°C und Permafrost.

Je ein Förderpreis zu 1.000 Euro wurde an Frenzy Höhne (geboren 1975 in Dresden) und Wadim Rakowski (Berlin) vergeben. Die Moral sowie die Einsatzbereitschaft im Bereich der Nachhaltigkeit der Konsumenten thematisiert Höhne mit ihrem Werk “Auslage”. Der Durst nach Geld hat Wadim Rakowski zu einer eigenen Währung inspiriert (“Die Metamorphosen der Gier”). Die Ausstellung der nominierten und ausgezeichneten Werke des St. Leopold Friedenspreises ist von 29. September bis 31. Dezember 2016 im Stift Klosterneuburg zu besichtigen. Das preisgekrönte Werk wird nach der Ausstellung in den Bestand des Stiftsmuseums bzw. der “Galerie der Moderne” aufgenommen, deren Neuaufstellung ebenfalls eröffnet worden ist. Die nächste Ausschreibung des St. Leopold Friedenspreises findet voraussichtlich 2018 statt.

Einer der beiden Toten sei in dem Zimmer untergebracht gewesen, in dem das Feuer ausgebrochen war, sagte der Ärztliche Direktor der Klinik, Thomas Schildhauer, Freitag früh. Ein weiteres Opfer habe in einem Nachbarzimmer gelegen. Es seien auch bettlägerige Patienten versorgt worden.

Die Flammen breiteten sich innerhalb weniger Minuten aus und griffen vom sechsten Stock auch auf die siebente und achte Etage sowie auf das Dachgeschoß über. Auch die Feuerwehr war von dem Ausmaß überrascht, als sie am Einsatzort eintraf. “Das Brandereignis war viel weiter fortgeschritten, als zu vermuten war”, sagte Gottfried Wingler-Scholz von der Bochumer Feuerwehr. Teils sei hinter den Menschen, die sich an Fenstern bemerkbar machten, schon der Feuerschein zu sehen gewesen. Die Feuerwehr rechnete damit, den ganzen Tag über im Einsatz zu sein, um letzte Glutnester zu löschen.

Augenzeugen berichteten von einem komplett zerstörten Dach. Wegen der enormen Hitze des Feuers seien Fenster und Möbel geschmolzen. Mehr als 150 Feuerwehrleute waren am frühen Morgen im Einsatz. Unterstützung kam von Feuerwehren aus Dortmund, Gelsenkirchen und Herne sowie Helfern des Technischen Hilfswerks Bochum. Anrainern wurde empfohlen, wegen der Rauchentwicklung Fenster und Türen geschlossen zu halten.

Das Feuer war gegen 2.30 Uhr ausgebrochen. In dem betroffenen Gebäude waren zuletzt 180 Patienten untergebracht, 100 von ihnen wurden vorzeitig entlassen, um die Lage zu entspannen. Weitere 80 Patienten werden hausintern verlegt.

Die bis zum 8. Jänner 2017 laufende Ausstellung, die Assmann selber zusammen mit dem Kunsthistoriker Johannes Ramharter kuratiert, wird in den Sälen des Castello San Giorgio eingeweiht, die nach einem schweren Erdbeben 2012 in Mantua restauriert wurden und nun erstmals wieder Besuchern zugänglich sind. “Wie sehr werde ich frieren nach dieser Sonne?”, fragte sich Dürer 1507 bei seiner Rückkehr nach Deutschland nach einer längeren Italien-Reise. Die Ausstellung beleuchtet den Einfluss, den Italien und italienische Künstler bei seinen Italien-Aufenthalten in den Jahren 1494 und 1506 auf Dürer ausgeübt haben, sowie die gegenseitige Beeinflussung mit dem aus Mantua stammenden Meister der Frührenaissance Andrea Mantegna (1431-1506).

Aus fünf Sektionen mit circa 75 Exponaten besteht die Dürer-Ausstellung, bei der vor allem Kupferstiche, Radierungen, und Druckgrafiken des Künstlers gezeigt werden. Die vielen Zeichnungen der Pferdeanatomie, die Dürer bei seinem Aufenthalt in Italien entwarf, bezeugen, wie stark er von den großen Pferdestatuen in Venedig und Padua, sowie von den Studien Leonardo Da Vincis für dessen Pferdeskulptur in Mailand beeinflusst wurde. Daher wird in Mantua auch die Bronzestatue eines Pferdes von Leonardo ausgestellt, eine Leihgabe des “Szepmüveszeti Muzeum” in Budapest. “Es war nicht einfach, in so kurzer Zeit diese Ausstellung auf die Beine zu stellen. Wir sind mit den Resultaten sehr zufrieden. Wir haben beste Beispiele von Dürers Druckgrafik und ergänzen die Ausstellung durch verschiedene andere interessante Leihgaben”, berichtet Assmann im Gespräch mit der APA.

Die Dürer-Ausstellung ist die erste große Schau, die Assmann organisiert, nachdem er im November als neuer Direktor des Museumskomplex Palazzo Ducale nach Mantua gezogen ist. In diesen Monaten hat er alle Hände voll zu tun gehabt, den Palazzo Ducale, den Herzogspalast der Stadt, einen Gebäudekomplex aus dem 14. Jahrhundert, der von der Adelsfamilie Gonzaga als ihr Herrschaftssitz errichtet wurde, mit ersten Veränderungsschritten in ein modernes Museum umzuwandeln. 12 Millionen Euro lässt die Regierung nun ab sofort dem Palazzo Ducale zufließen, damit er an internationale Museumsstandards angepasst wird. Großangelegte Restaurierungsarbeiten stehen an. Sie betreffen unter anderem die “Armeria”, ein großes, verwahrlostes Waffenlager, das jetzt als Ausstellungsareal verwertet werden soll.

Assmanns Kontakte zu Österreich kommen Mantua zugute. So soll in einem Teil des Palazzo Ducale das Thema Alchemie im Vordergrund stehen und ein Alchemiekabinett eingerichtet werden. “Mitglieder der Gonzaga-Familie waren große Alchemisten. Wir werden vom Technischen Museum in Wien ein Alchemistenlabor erhalten, das derzeit im Depot des Museums liegt. Wir freuen uns, es hier vorzeigen zu können, um dem Publikum nahe zu bringen, was Alchemie wirklich ist”, berichtet Assmann. Auch ein Kindermuseum soll eingerichtet werden.

Die Anstrengungen, in diesem für Mantua wichtigen Jahr den Palazzo Ducale in ein zeitgenössisch aktuelles Museum umzuwandeln, zeitigt bereits Resultate. Die Besucherzahl ist in der ersten Jahreshälfte bereits um 33 Prozent gestiegen. Im Gesamtjahr 2016 wird mit über 300.000 Besuchern gerechnet. “Das sind Zahlen wie jene der Pinakothek von Brera und der Accademia in Venedig”, unterstreicht Assmann. Sein Ziel ist, Mantua auch im Ausland als Kunststadt bekannter zu machen. “Viele Österreicher kennen Mantua zwar vom Namen her, verbinden es jedoch nicht mit dem Begriff einer Kulturstadt. Man kennt Mantua zu wenig, weil die Stadt etwas abseits der Hauptverkehrsrouten liegt. Von der Brennerautobahn und dem Gardasee ab ist es aber wirklich nur ein Katzensprung”, meint Assmann.

“Sie waren gut beraten, spät aber doch Farbe zu bekennen”, sagte der Richter nach dem Urteilsspruch am Landesgericht Klagenfurt zu Dobernig. Das Schuldbekenntnis des ehemaligen politischen Mandatars bezeichnete der Richter als “Dammbruch”, der sich positiv auf die Strafbemessung ausgewirkt habe. Der Schuldspruch sei anklagekonform erfolgt, das Wirken Dobernigs als Büroleiter des damaligen Landeshauptmannes Jörg Haider sei vom Schöffensenat aber “herausgenommen” worden. Es habe auch nicht verifiziert werden können, dass Dobernig Einfluss auf die Gutachter ausgeübt hätte, der Schuldspruch beschränke sich daher auf seine Funktion als Aufsichtsrat der Kärntner Landesholding.

In dieser Funktion hatte Dobernig die Zahlung des Millionenhonorars an den Villacher Steuerberater Dietrich Birnbacher befürwortet, dieser hatte erst zwölf Millionen Euro gefordert und schließlich sechs Millionen erhalten. In einem Strafprozess 2012 gab Birnbacher zu, dass das Honorar weit überhöht gewesen sei und der Parteienfinanzierung für die Freiheitlichen und die ÖVP dienen hätte sollen. Im Zeugenstand bekräftigte Birnbacher am vergangenen Montag seine Aussagen.

Dobernig hatte im gesamten Prozessverlauf stets seine Unschuld beteuert, Freitag in der Früh machte er aber eine Kehrtwendung und erklärte: “Mir war klar, dass eine Befürwortung des Birnbacher-Honorars meinerseits nicht im öffentlichen Interesse, sondern ausschließlich im Interesse Haiders war.” Von der illegalen Parteienfinanzierung habe er aber nichts gewusst. Daraufhin wurde auf die restlichen Zeugen verzichtet und gleich mit den Plädoyers begonnen.

Das Schuldbekenntnis komme etwas spät, aber es sei trotzdem positiv, wenn jemand die Verantwortung übernehme, meinte Staatsanwalt Bernhard Weratschnig. Die Privatbeteiligtenvertreterin bezifferte den noch nicht beglichenen Schaden mit 3,71 Mio. Euro plus 48.000 Euro Gutachterkosten.

Verteidiger Leopold Wagner bezeichnete seinen Mandanten als “Opfer des Systems”, in das dieser hineingeraten sei. Dass Dobernig sich dazu durchgerungen habe, ein Geständnis abzulegen, sei “keine kleine Leistung”. Ansonsten blieb Wagner bei der Verteidigungslinie und redete die Rolle Dobernigs in der ganzen Causa so klein wie möglich. Er habe zur Entourage Haiders gehört, keine aktive Rolle in der Hypo-Causa gespielt. Der Aufsichtsrat der Landesholding sei ein rein politisch besetztes Gremium gewesen, die Qualifikation der Mitglieder Nebensache. Der Angeklagte sei “en passant in diese Funktion hineingedrückt worden”.

Der Schöffensenat bewertete das Geständnis als mildernd, ebenso die lange Verfahrensdauer. “Wir verstehen die damalige Situation, die Tatsache, dass Sie als junger Student da hineingerutscht sind, das ist alles erklärbar, aber es ist nicht entschuldigend”, meinte der Richter in der Urteilsbegründung. Der Privatbeteiligtenanspruch wurde auf den Zivilrechtsweg verwiesen.

Während es dem Mann noch gelang, von der Fahrbahn auf die angrenzende Wiese auszuweichen, wurde seine hinter ihm gehende Frau vom Pkw erfasst und in die angrenzende Wiese geschleudert. Dabei wurde sie schwer verletzt und nach Erstbehandlung durch den Notarzt an der Unfallstelle mit schwersten Verletzungen in die Intensivstation des BKH Lienz eingeliefert.

APA

Passanten holten die Feuerwehr. Die Lochener Landesstraße war während des Einsatzes rund zwei Stunden lang gesperrt. Die Ladung wurde großteils vernichtet, der Anhänger beschädigt. Die Brandursache konnte vorerst nicht ermittelt werden.

Die Berufsfeuerwehr Bozen sowie die Freiwilligen Feuerwehren Bozen und Gries wurden kurz vor Mitternacht alarmiert. Gegen 04.00 Uhr konnten die Wehrmänner den Einsatz beenden.

Minister Drozda sprach sich in seiner Rede am Verfassungstag für die Veröffentlichung von abweichenden Meinungen von Verfassungsrichtern aus. “Ich bin überzeugt davon, dass die Einführung einer Dissenting Opinion eine Diskussion über Auffassungen einzelner Mitglieder auf einer sachlicheren Basis verlaufen lassen würde”, sagte Drozda. VfGH-Mitglied Johannes Schnizer hatte vor einigen Tagen in Interviews die Wahlaufhebung öffentlich verteidigt, der FPÖ jedoch auch vorgeworfen, die Anfechtung von langer Hand geplant zu haben.

Drozda forderte mehr Offenheit vom Verfassungsgerichtshof. “Eine Diskussion über Entscheidungen eines Höchstgerichts kann sich nicht auf juristische Fachkreise beschränken. Sie ist Teil des demokratischen Diskurses”, so Drozda. Gerade die letzten Wochen, auch die letzten Tage hätten gezeigt, dass Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofes unmittelbare demokratiepolitische Auswirkungen haben, “ob nun durch die Aufhebung von Gesetzen oder von Wahlen”.

Mehr Transparenz beim VfGH hatte zuvor auch schon SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim gefordert. Ihm missfiel die Vorgangsweise des VfGH nach der Aufhebung der Hofburg-Stichwahl: Angesichts der breiten und kritischen Diskussion hätte der Präsident Stellung nehmen sollen. “Es ist nicht zeitgerecht, dass der VfGH nicht kommuniziert und nicht darlegt, warum er eine Entscheidung getroffen hat”, meinte er – und bekräftigte die Forderung nach der Dissenting Opinion.

Dass nicht Präsident Gerhard Holzinger, wohl aber der SPÖ-nahe Verfassungsrichter Johannes Schnizer in Interviews Stellung genommen – und dabei den Verdacht geäußert hat, die FPÖ hätte die Anfechtung vorbereitet – wollte Jarolim nicht kommentieren. Er selbst hätte darauf verzichtet, sagte er nur.

Jedenfalls wäre es im Fall der aufgehobenen Bundespräsidenten-Stichwahl “schon sinnvoll gewesen, wenn der Präsident sich einmal – rein sachlich – äußert”. Denn es sei “inakzeptabel”, dass sich “der Gerichtshof, nachdem er derartiges auf den Tisch gelegt hat, hinter die geschlossenen Türen zurückzieht und die Menschen mutmaßen lässt”. Mit dem Schweigen sei “Tür und Tor geöffnet worden für unterschiedlichste Interpretationen”, was alles zu Wahlwiederholungen führen könnte. In “aufgeheizten Zeiten” sollte gerade der VfGH sich auch dafür verantwortlich fühlen, seinen Standpunkt zu erklären, merkte Jarolim an.

In “aufgeklärten Zeiten” würde auch einem Höchstgericht “mehr Transparenz, mehr Offenheit und mehr Erklärung” gut anstehen. Dazu gehört aus der Sicht des SPÖ-Juristen auch die Dissenting Opinion – also die (freiwillige) Abgabe einer abweichenden Stellungnahme durch einzelne Verfassungsrichter. Es würde dem Ruf des Höchstgerichtes sicherlich nicht schaden, wenn klar wird, dass es auch unter den Verfassungsrichtern unterschiedliche Meinungen gibt und “um die Wahrheit gerungen” wird.

Die ÖVP – in Person von Klubobmann Reinhold Lopatka – bekräftigte indessen weiter ihr “Nein” zur Dissenting Opinion. Alles, was nach einem Erkenntnis des Höchstgerichts eine öffentliche Diskussion befeuern könnte, sei zu vermeiden, sagte Lopatka am Freitag zur APA. Das habe man ja nun beim “Fall Schnizer” gesehen, deshalb müsse nach einem VfGH-Spruch gelten: “Causa Finita”.

“Das Rechtsinstitut der Dissenting Opinion kommt aus dem angloamerikanischen Bereich”, sieht Lopatka das Prinzip, abweichende Richtermeinungen zu veröffentlichen, schwer auf Österreich umlegbar: “Bei uns betreiben die Gerichtshöfe nicht Rechtsschöpfung, hier geht es immer um den Einzelfall.” Daher sei es auch “gut, dass der Verfassungsgerichtshof als Ganzes, als Kollegialorgan” auftrete.

Dass es schädlich sei, wenn Entscheidungen nachträglich diskutiert werden, zeige ja das aktuelle “abschreckende Beispiel”, so Lopatka wörtlich. Der Wirbel um Schnizers Wortmeldung habe “dem Verfassungsgerichtshof geschadet”, konstatiert Lopatka: “Wir haben schon genug andere Institutionen, in die das Vertrauen der Bevölkerung geschwunden ist.”

Der Präsident des Verfassungsgerichtshofs, Gerhart Holzinger, wich der aktuellen Debatte in seiner Rede zum Verfassungstag aus. Er wies aber darauf hin, dass es die Aufgabe des VfGH sei, über die Einhaltung der Verfassung zu wachen. “Das bedeutet, dass Streitigkeiten über Auslegungen der Verfassung, die natürlich im Kern immer politische Konflikte sind, nicht als politische Konflikte verstanden werden”, sondern als rechtliche Auseinandersetzungen betrachtet werden. Der VfGH sollte in seiner Funktion unbestritten sein und nach einem korrekten Verfahren auch ein angemessenes Maß an Akzeptanz erhalten. Das sei selbst in entwickelten Rechtsstaaten nicht immer der Fall.

In der Vergangenheit hatte meist der Bundespräsident eine Rede am Verfassungstag gehalten. Das war heuer nicht möglich, nachdem der VfGH die Wahl für den Nachfolger von Heinz Fischer aufgehoben hatte und die Wiederholung der Präsidentenstichwahl erst am 4. Dezember stattfindet. Da auch Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ), die derzeit Vorsitzende des Präsidentschafts-Kollegiums ist, wegen des Begräbnisses von Israels Ex-Präsidenten Shimon Peres verhindert war, musste kurzfristig der für Verfassungsfragen zuständige Kanzleramtsminister Drozda einspringen.

Beim Verfassungstag wird alljährlich der “Geburtstag” der österreichischen Bundesverfassung begangen. Sie wurde am 1. Oktober 1920 von der Konstituierenden Nationalversammlung beschlossen. Für Holzinger hat Österreich mit einem auf verfassungsrechtliche Fragen spezialisierten Gericht damals weltweit Maßstäbe gesetzt. In vielen anderen Ländern seien Verfassungsgerichte nach dem Vorbild Österreichs eingerichtet worden.

Die Festrede hielt heuer Heribert Prantl, Mitglied der Chefredaktion der “Süddeutschen Zeitung”. Unter den Gästen waren unter anderem die Präsidenten des Verwaltungsgerichtshofs (VwGH) und des Obersten Gerichtshofs (OGH), Rudolf Thienel und Eckart Ratz, der frühere VfGH-Präsident Ludwig Adamovich sowie Alt-Kanzler Franz Vranitzky.

Der Wagen war den Beamten gegen 22.30 Uhr am Donnerstagabend aufgefallen. Bei der anschließenden Kontrolle wurde das verdächtige Material entdeckt. “Es handelt sich um drei Metallrohre, Zündvorrichtungen und vermutlich Schwarzpulver”, sagte ein Sprecher des bayrischen Landeskriminalamtes der APA. Der Verdacht, dass die gefundene Substanz tatsächlich Schwarzpulver ist, müsse aber erst bei einer kriminaltechnischen Untersuchung bestätigt werden.

Sowohl Ausgangspunkt als auch Ziel der Reise waren vorerst unbekannt. “Wir wissen nicht, wo sie gestartet sind”, so der Sprecher. Unklar sei daher auch, ob sich das Quartett längere Zeit in Tirol aufgehalten habe.

Gelenkt wurde der Wagen, in dem sich auch drei Männer von der Elfenbeinküste und aus Guinea im Alter von 20, 29 und 37 Jahren befanden, von einem 38 Jahre alten Polen. Da die drei Afrikaner keine Papiere bei sich hatten, gingen die Ermittler von Schlepperei aus.

Die Beamten stellten in dem schwarzen Mittelklasse-Wagen zudem mehrere Hieb- und Stichwaffen wie Messer sowie Schlagwaffen sicher. Auch Betäubungsmittel sollen gefunden worden sein.

Unmittelbar nach dem Fund in der Kontrollstelle wurde die Autobahn in beiden Richtungen ebenso wie eine direkt daneben liegende Raststätte stundenlang gesperrt. Ein Großaufgebot von Bundes- und Landespolizei war im Einsatz. Kurz vor 6.00 Uhr wurde dann Entwarnung gegeben. “Es bestand keine Explosionsgefahr”, sagte ein Polizeisprecher. Die Sperre der Autobahn wurde aufgehoben.

Man wolle keine voreiligen Schlüsse ziehen. Hoboken liegt am Hudson River direkt gegenüber Süd-Manhattans. Da der Zug kein automatisches Bremssystem hatte, werde “absolut” untersucht, ob dies für das Unglück mitverantwortlich war, sagte Bella Dinh-Zarr von der Transportsicherheitsbehörde NTSB. Die Geschwindigkeitsbegrenzung im Gleisgelände des Bahnhofs liegt bei umgerechnet etwa 16 Kilometer pro Stunde, im Bereich der Bahnsteige etwa bei der Hälfte. Wie schnell der Zug zum Zeitpunkt des Aufpralls fuhr, blieb zunächst unklar. Teile des Bahnhofs stürzten ein, das Gebäude an sich sei aber sicher.

“Es ist nur klar, dass der Zug mit hoher Geschwindigkeit in den Bahnhof eingefahren ist”, sagte Christie. Auch Augenzeugen berichteten, wie der Zug ungebremst in den historischen Bahnhof der 50.000-Einwohner-Stadt fuhr. Bisher gebe es keine Hinweise darauf, dass es sich um “irgendetwas anderes als ein tragisches Unglück” gehandelt haben könne, also etwa ein Verbrechen oder einen bewusst herbeigeführten Unfall.

Nach Zugunfällen mit vier beziehungsweise acht Toten in New York 2013 und Philadelphia 2015 waren die Rufe nach der raschen Einführung des automatischen Bremssystems erneut lauter geworden. Der US-Kongress hatte als Frist zur Einführung das Jahr 2015 vorgegeben, diese dann aber bis 2018 verlängert und auch eine Verlängerung bis 2020 in Aussicht gestellt. “Je länger wir es versäumen, Investitionen in Technologie für Gleis-Sicherheit an erste Stelle zu setzen, desto mehr unschuldige Menschenleben riskieren wir”, sagte der Abgeordnete Sean Patrick, Mitglied im Ausschuss für Transport und Infrastruktur.

Der Zug mit der Nummer 1614 war etwa eine Stunde vor dem Unglück in Spring Valley im Bundesstaat New York nördlich von Hoboken gestartet und gegen 8.45 Uhr (Ortszeit) ungebremst auf Gleis 5 in den Bahnhof eingefahren. Er sprang vom Prellbock auf den Bahnsteig und kam erst an einer gegenüberliegenden Wand zum Stehen, woraufhin auch Teile der Dachhalterung einstürzten. Die tödlich verunglückte Frau befand sich offenbar im Bahnhof und wurde von fallenden Trümmern getroffen. Der Zugverkehr wurde nach dem Unfall komplett eingestellt und die Gegend weiträumig abgesperrt.

Die Station ist einer der meistbenutzten Pendlerbahnhöfe im Umkreis von New York. Rund 50.000 Menschen passieren das Gebäude jeden Tag, die meisten auf dem Weg von und zur Arbeit in Manhattan auf der anderen Seite des Hudson River.

“Ein wenig Wehmut ist nach einer solch erfolgreichen Mission immer dabei. Mit dem Niedergehen auf dem Kometen hat man eine sehr schöne Methode gefunden, das Ganze abzuschließen”, sagte der Direktor des Instituts für Weltraumforschung (IWF) der Österreichischen Akademie der Wissenschaften (ÖAW). Die Mission sei ein für alle Mal beendet, so der Chef des ESA-Flugbetriebs, Paolo Ferri, im Kontrollzentrum in Darmstadt: “Die Sonde bleibt in der Kälte für immer und ewig.”

So wie der überwiegende Teil der am 2. März 2004 gestarteten und heute schon als historisch angesehenen Weltraummission sei auch der Abschluss wie geplant verlaufen. “Wir haben sozusagen alle Messungen gemacht, die gemacht werden mussten”, sagte Baumjohann. “Rosetta” schaltete sich beim Aufsetzen auf den 720 Millionen Kilometer von der Erde entfernt Kometen aus.

In ihrer langen aktiven Zeit davor sammelten die Sonde und die Landeeinheit “Philae”, deren Landung auf dem Kometen 67P/Tschurjomov-Gerasimenko – kurz “Tschuri” – am 12. November 2014 den Höhepunkt der Mission markierte, Unmengen an Daten. Die Raumsonde hatte den Lander an Bord gehabt und auf dem Weg durchs All zu dem Kometen gebracht. Von den Daten seien natürlich bei weitem noch nicht alle ausgewertet, die im Zuge der insgesamt fast sieben Milliarden Kilometer lagen Reise auf die Erde übertragen wurden. Gerade diesem Thema könne man sich aber nun umfangreicher widmen, “weil man die Messapparate nicht mehr bedienen muss”, erklärte Baumjohann.

Die Raumsonde hatte mehrere Instrumente an Bord, mit denen der Komet erforscht worden war. In dem Schweifstern, der der Form einer Ente ähnelt, stecken die wahrscheinlich ältesten weitgehend unveränderten Reste aus der Zeit vor 4,6 Milliarden Jahren, in der sich das Sonnensystem bildete. “Die Resultate werden unser Bild von Kometen über viele Jahre prägen und unser Verständnis zur Entstehung des Sonnensystems und zu den Ursprüngen des Lebens vertiefen”, ist sich der aus Österreich stammende Projektleiter für den Lander, Stephan Ulamec vom Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR), sicher.

Auch die Bilder, die “Rosetta” bei ihrer finalen und maximalen Annäherung am Freitag noch geschossen hat, seien auf jeden Fall noch von großem wissenschaftlichen Wert, sagte Baumjohann. Schon auf den ersten Blick habe sich gezeigt, dass etwa Löcher die durch Gasausbrüche entstanden sind, gut zu sehen sind. Diese Details könnten helfen, den Mechanismus hinter solchen Eruptionen besser zu verstehen. Da man es bisher auch nicht gewagt hat, die Sonde derart nahe an “Tschuri” heranzubringen, sei es laut dem IWF-Chef auch möglich, dass sich bei der Analyse noch “die eine oder andere chemische Verbindung findet, die wir bisher nicht sehen konnten”.

Das IWF war an insgesamt fünf wissenschaftlichen Instrumenten der Mission beteiligt, darunter das mit Beteiligung des Austrian Institute of Technology (AIT), von Joanneum Research, dem Unternehmen RUAG Space Austria und der Technischen Universität (TU) Wien gebaute Instrument MIDAS (Micro-Imaging Dust Analysis System). Mit dessen Hilfe konnte an Bord von Rosetta auf einige Nanometer (ein Nanometer ist der millionste Teil eines Millimeters) genau die Struktur der vom Kometen freigesetzten Staubteilchen gemessen werden. RUAG Space Austria lieferte zudem die gesamte thermische Isolation für die Sonde.

“Die Rosetta-Mission hat Geschichte geschrieben. Technologie und Know-how aus Österreich, wie die Thermalisolation des Satelliten, haben zu diesem Erfolg beigetragen”, erklärte der für die Weltraumagenden zuständige Infrastrukturminister Jörg Leichtfried (SPÖ). Über die gesamte Laufzeit der Mission hinweg betrug das Volumen der österreichischen Beteiligung 49 Millionen Euro.

Der Serienunfall hatte sich am Donnerstag kurz vor Mitternacht ereignet. Laut Polizei waren ein 36-jähriger Slowake und sein 45 Jahre alter Bruder nach einem Halt mit ihren Autos auf dem Pannenstreifen wieder losgefahren, als es zu einer Kollision mit dem Wagen eines ungarischen Staatsbürgers (44) kam. Dessen Fahrzeug wurde gegen die Beton-Mittelleitwand geschleudert, jenes des 45-Jährigen kam im Straßengraben zum Stillstand.

In der Folge wurden fünf weitere Pkw in den Verkehrsunfall verwickelt. Am Steuer der Fahrzeuge saßen der Landespolizeidirektion NÖ zufolge durchwegs Männer – aus Polen (20), Ungarn (28 und 45), der Slowakei (29) und aus Rumänien (34). Bei einem der in die Karambolage involvierten Lenker bestand der Feuerwehr zufolge Verdacht auf eine Wirbelverletzung. Um den Mann so schonend wie möglich aus dem Wagen zu befreien, musste eine Autotür aufgeschnitten werden.

Eine Beifahrerin wurde vom Rettungsdienst in das AKH nach Wien transportiert. Fünf weitere Verletzte wurden in das Landesklinikum Mödling gebracht, teilte die Polizei mit.

Mehrere Fahrzeuge wurden derart stark beschädigt, dass sie von den FF Fischamend und Schwechat, die mit 35 Mitgliedern im Einsatz waren, abgeschleppt werden mussten. Laut Asfinag dauerten die Aufräum- und Reinigungsarbeiten im Unfallbereich bis in die frühen Morgenstunden. Während der etwa zweistündigen Totalsperre der A4 gab es einen umfangreichen Stau.

Die Anklage beschuldigte Gibbs, mit der jungen Frau in seinem Hotelzimmer gegen ihren Willen geschützten Geschlechtsverkehr gehabt zu haben, nachdem sie bei einer Backstage-Party nach dem Gig in der “Grellen Forelle” reichlich Alkohol konsumiert hatte. Auch ein etwaiger Einsatz von KO-Tropfen stand im Raum. Der Musiker, der sich am Freitag der Aussage entschlug, wies dies zurück und bekannte sich bei seiner Verhandlung “nicht schuldig”.

Die Faktenlage war tatsächlich nicht ganz eindeutig: Unbestritten war, dass die junge Frau gemeinsam mit ihrer damals 16 Jahre alten Freundin nach der Party mit in das Hotel der Entourage gefahren ist. Die Mädchen, bei deren Einvernahmen die Öffentlichkeit ausgeschlossen war, gaben ursprünglich an, sich an die Nacht nur in Bruchstücken erinnern zu können und dass es zu unfreiwilligen sexuellen Handlungen mit einem Security-Mitarbeiter des Rappers gekommen ist. Tatsächlich wurden auch entsprechende DNA-Spuren des Mannes gefunden. Der Mitarbeiter zieht es seitdem vor, den Österreich-Auftritten von Gibbs fern zu bleiben.

Rund zehn Monate nach der Nacht erinnerte sich die 17-Jährige nach eigenen Aussagen mittels “Flashbacks”, die von einem Lied ausgelöst worden seien, daran, dass auch Gibbs mit ihr – gegen ihren Willen – geschützten Geschlechtsverkehrs gehabt hat. Für Staatsanwältin Sabine Rudas-Tschinkel war die Aussage glaubwürdig: “Was hätte sie davon gehabt, das zu erfinden und sich das alles anzutun?” Eine Zeugin, die ebenfalls in dem Hotel war, gab zudem bei dem Prozess an, dass sich Gibbs nach dem Alter der Frauen erkundigt und auch nach Kondomen verlangt hat.

Dennoch war die Beweislage dem Gericht zu dürftig. Ob KO-Tropfen zum Einsatz gekommen sind, ließ sich nicht klären, da diese laut Gutachter nur wenige Stunden lang im Körper feststellbar sind, DNA-Spuren von Gibbs gab es definitiv keine. Gleich mehrere Zeugen sagten zudem aus, dass insbesondere die 17-Jährige den ganzen Abend über zwar sichtlich angeheitert war, aber keinen benommenen Eindruck gemacht hatte. Eine Rezeptionistin des besagten Hotels gab an, dass die Mädchen beim Verlassen des Hotels zwischen 3.00 und 4.00 Uhr “gut drauf” waren und von einem “super Abend” gesprochen hätten.

Die Verteidiger Rudolf Mayer und Thomas Kralik betonten schließlich auch, dass abseits der Aussage der Frau kein die Anklage stützender Sachbeweis vorliege. Auch die “Flashbacks” seien keine eindeutigen psychiatrischen Fakten, sondern könnten rein subjektive Wahrnehmungen sein. Die Beweislage würde vielmehr die ursprüngliche Version der Frauen belegen, demnach es zu Sex mit dem Security-Mitarbeiter, aber nicht mit Gibbs selbst gekommen ist.

Die Mitglieder des Schöffensenates (Vorsitz: Richter Andreas Böhm) kamen ebenfalls zu dem Schluss, dass außer der belastenden Aussage keine eindeutige Beweise gegen den Angeklagten vorlagen, und sprachen den Musiker “im Zweifel” frei. Die Staatsanwaltschaft gab keine Erklärung ab, das Urteil ist daher nicht rechtskräftig.