von ts 07.05.2016 23:34 Uhr

Identitätskrise der SVP

Die Südtiroler Volkspartei hat am Samstagvormittag anlässlich ihrer Landesversammlung in Meran eine Neuausrichtung des Programms beschlossen. Inwiefern sich die Volkspartei von nun an noch als „Minderheitenpartei“ bezeichnen kann, bleibt äußerst fragwürdig.

Bild: twitter.com SVP_Südtirol

Die Südtiroler Volkspartei hofft ihrer sinkenden Zustimmung bei den Wählern mit einer Neuausrichtung des Parteiprogramms entgegenzuwirken.

Selbstkritischer Obmann

Parteiobmann Achammer zeigte sich gerade hinsichtlich der Landtagswahlen 2018 selbstkritisch:

Ich weiß nur eines: dass wir uns redlich bemühen müssen, um Vertrauen zu halten und noch mehr Vertrauen aufzubauen. Vertrauen geht unglaublich schnell verloren, das haben wir auch 2014 vor allem erlebt, aber es dauert sehr, sehr lange, um Vertrauen wieder aufzubauen. Das geht nur, wenn man eine ehrliche, bodenständige Politik macht und wir bemühen uns darum.

Radikale Programmänderung

Achammers Plädoyer zu ehrlicher, bodenständiger Politik verkommt aber zusehends zum Lippenbekenntnis angesichts der radikalen Änderungen im Parteiprogramm: die Verbindung zum österreichischen und zum deutschen Kulturraum wurde mit dem nichtssagenden Bekenntnis „zum europäischen und internationalen Kulturraum“ ersetzt.

Ebenso steht nun statt „gesamttirolerisch“ die leere Worthülse „Europaregion Tirol“ – hier verschweigt die SVP ganz bewusst, dass die Europaregion eigentlich „Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino“ heißt. Allein der Name zeigt, wie wenig die Europaregion die Tiroler Landesteile einander annähern konnte und vielmehr eine reine Alibifunktion für Sonntagsreden erfüllt.

Im Kapitel „Südtirol und Österreich“ wurde der Begriff „Mutterland“ als Bezeichnung für Österreich ersatzlos gestrichen.

Abkehr von traditionellen Werten

Für eine Minderheitenpartei ist eine solche Abkehr von den traditionellen Werten ihrer Gründerväter sehr bedenklich: 1945 hatten noch alle SVP-Ortsobleute eine Wiedervereinigung mit Österreich gefordert.

Heute scheint sich die Edelweiß-Partei zusehends in eine normale italienische Regionalpartei zu verwandeln.

Wer aber soll in Zukunft Südtirol als Schutzmacht zur Seite stehen, wenn sich die italienische Regierung wieder über Abmachungen hinwegsetzt?

Vom „internationalen Kulturraum“ dürfte reichlich wenig Hilfe kommen.

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