von ih 04.05.2016 14:37 Uhr

Linke demonstrieren (wieder) am Brenner

In den sozialen Netzwerken haben sich linke Gruppierungen erneut für eine Demonstration am Brenner angekündigt, welche am kommenden Samstag stattfinden soll. Doch die Veranstaltung wurde bisher nicht offiziell angemeldet.

Demonstation für Flüchtlinge am Brenner - Foto: Facebook

Linke Gruppen mobilisieren bei “Facebook”

Die Polizei rüstet sich bereits für den Ernstfall.

Nachdem es in den vergangenen Wochen mehrmals zu Ausschreitungen am Brenner gekommen war (UT24 berichtete), soll am kommenden Samstag erneut eine linke Demonstration am Brenner stattfinden.

Obwohl die Demonstration laut Angaben der Polizei bisher noch nicht angemeldet wurde, macht man im Internet bereits ordentlich mobil.

Stellungnahme der Polizei

Wie die Polizei in einer offiziellen Stellungnahme mitteilt, geht man erneut von der Teilnahme gewaltbereiter Demonstranten aus:

Zur der in den sozialen Medien angekündigten Demonstration am 07.05.2016, ab 14:30 Uhr am Brenner ist bislang keine Versammlungsanmeldung bei der Bezirkshauptmannschaft Innsbruck als zuständige Sicherheitsbehörde eingelangt. Eine derartige Anmeldung ist gemäß dem Österreichischen Versammlungsgesetz bis spätestens 24 Stunden vor dem beabsichtigten Versammlungsbeginn möglich.

Die Bezirkshauptmannschaft Innsbruck bereitet sich gemeinsam mit der Polizei intensiv auf diesen Einsatz vor.  Nach dem derzeitigen Erkenntnisstand wird mit der Teilnahme von ca. 400 Demonstranten am Brenner gerechnet.  Das dafür erforderliche Sicherheitskonzept und der Polizeieinsatz wird auf Basis der Erfahrungen aus den bereits erfolgten Demonstrationen am 03. und 24. April 2016 in ähnlichem Umfang erstellt, wobei wieder von verschiedenen Störaktionen, zahlreichen gewaltbereiten Demonstranten und Angriffen gegen die Polizei ausgegangen werden muss.

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