Der Unfall ereignete sich im Bereich der Lodenwelt. Dort hatte sich das Auto des Pfarrers überschlagen. Obwohl er im ersten Moment noch ansprechbar war, kollabierte er in einem zweiten Moment. Passanten befreiten ihn über das Heck aus dem Wrack und zwei zufällig anwesende Krankenpfleger reanimierten ihn vor Ort.
Alois Trenkwalder tot
Die Reanimation hatte Erfolg. Der Geistliche wurde intubiert und mit dem Rettungshubschrauber Pelikan 2 Krankenhaus von Bozen geflogen. Nun allerdings die traurige Nachricht. Pfarrer Alois Trenkwalder hat es nicht geschafft und ist gestern verstorben. Das gesamte Unterpustertal und die Pfarreien von Vintl trauern um ihren Alt-Pfarrer.
Lebenslauf
Alois Trenkwalder wurde in Wiesen in der Gemeinde Pfitsch am 30. 03. 1938 geboren. Sein Studium absolvierte er am Vinzentinum von 1949-1957 und am Priesterseminar von 1957 bis 1962 in Brixen. Das Doktorat der Theologie erlangte er an der Theologischen Fakultät der Universität Salzburg im Jahre 1971 mit der Dissertation: „Geschichte der Pfarrei Toblach”.
In vielen Pfarreien tätig
Seine Priesterweihe erhielt er in Brixen am 29.06.1961. Anschließend trat er den Dienst in der Seelsorge als Kooperator in Sexten (1962/63), Toblach (1963-1967), Sterzing (1967-1972), und als Pfarrer in Brenner (1972-1990) und in Vintl (seit 1990) an.
Die Beerdigung wird noch bekannt gegeben.
Die meisten Angriffe gab es im Duell von FPÖ-Kandidat Norbert Hofer gegen SPÖ-Anwärter Rudolf Hundstorfer. Zweiterer warf dem Blauen seine Mitgliedschaft in einer Burschenschaft und den Besitz einer Schusswaffe vor, Hofer konterte mit einem ÖGB-Anwurf und warf Hundstorfer „total verzweifelte“ Verbissenheit vor. Hofer gab sich dabei überlegen und siegessicher: „Je mehr sie reden, desto mehr Stimmen für mich.“
Der frühere Grünen-Chef Alexander Van der Bellen ließ damit aufhorchen, dass er nicht angetreten wäre, würde die als Kandidatin gehandelte, an Krebs verstorbene Barbara Prammer (SPÖ) noch leben. Er hätte sie unterstützt, erklärte Van der Bellen. Im sachlich und fair geführten Duell mit SPÖ-Kandidat Rudolf Hundstorfer sprach Van der Bellen die aus seiner Sicht fehlenden Visionen der Sozialdemokratie an und schwärmte von früheren SPÖ-Größen wie Bruno Kreisky und Christian Broda.
ÖVP-Kandidat Andreas Khol – der Hundstorfer in einer Phase des Duells der beiden Regierungskandidaten beinahe im Sekundentakt unterbrach – lieferte sich als früherer Seniorenvertreter eine Pensionsdebatte mit dem ehemaligen Sozialminister Hundstorfer. Das Hickhack erinnerte dabei streckenweise an die Auseinandersetzungen zwischen SPÖ und ÖVP. Hundstorfer erklärte, für seinen Wahlkampf um die drei Millionen Euro auszugeben.
Hofer gegen Van der Bellen drehte sich in erster Linie um den Heimatbegriff – Hofer: „Wäre wie, wenn ich ‚Cannabis-Freigabe für Alle‘ plakatieren würde“ – sowie um die FPÖ-Ablehnung des ehemaligen Grünen Bundessprechers. Van der Bellen sagte, er sehe Hofer als „Marionette von (Herbert) Kickl und (Heinz-Christian) Strache“. Hofer prognostizierte noch für den heurigen Herbst eine Nationalrats-Neuwahl.
Der unabhängigen Kandidatin Irmgard Griss wurde in den Duellen Unerfahrenheit vergeworfen, etwa weil sie die Novemberpogrome der Nazis weiterhin „Reichskristallnacht“ nennt. Griss verteidigte die Wortwahl – unter Berufung auf Historiker – damit, dass diese jeder verstehe. Im Duell mit Khol strich dieser die Nähe zwischen Griss und den NEOS hervor – hat Griss doch zuletzt NEOS-Chef Matthias Strolz als Mitglied ihres Personenkomitees präsentiert.
Keine einzige Attacke gab es in der Paarung Griss gegen Hofer. Beide Hofburg-Anwärter forderten mehr Geld fürs Bundesheer und lehnten übereinstimmend eine Kärnten-Pleite ab. Differenzen gab es lediglich bei der Hymne, die Griss „mit den Töchtern“ singt, während Hofer auf die Hymnenfrage – nicht ganz passend – erklärte, dagegen zu sein, dass gleichgeschlechtliche Paare Kinder adoptieren dürfen.
In der Diskussion von Khol und Hofer lobte der FPÖ-Mann den ÖVP-Außenminister Sebastian Kurz. Khol sprach sich dafür aus, vor einer Minister-Angelobung öffentliche Hearings im Parlament abzuhalten. Khol kündigte an, gleich ganze zwölf Jahre – also zwei Amtszeiten – in der Hofburg anzustreben. Van der Bellen sagte, er würde darüber erst in vier bis fünf Jahren entscheiden.
Der sechste Kandidat, der Society-Löwe Richard Lugner, war vom ORF nicht eingeladen worden – unter Berufung auf zwei Expertisen, wonach Lugners Kandidatur keine Relevanz hat. Der Baumeister protestierte dagegen, indem er zu Freibier vor das ORF-Zentrum einlud.
Henrich Mchitaryan (5.) und Pierre-Emerick Aubameyang (9.) hatten Dortmund früh mit 2:0 in Führung gebracht. Marco Reus (57.) gelang mit dem 3:1 die vermeintliche Vorentscheidung. Liverpool kam durch Divock Origi (48.) und Philippe Coutinho (66.) jeweils heran. Mamadou Sakho (78.) gelang rund eine Viertelstunde vor Schluss schließlich der Ausgleich, ehe Lovren die Partie in der Nachspielzeit auf den Kopf stellte.
Im Halbfinale steht auch Villarreal, das nach einem 2:1 auch bei Sparta Prag mit 4:2 gewann. Ebenfalls weiter ist Schachtar Donezk, das sich nach einem 4:0 gegen Braga mit einem Gesamtscore von 6:1 durchsetzte. Beim Duell von Titelverteidiger FC Sevilla und Athletic Bilbao gab es nach einem Hinspiel-2:1 nach einer 1:2-Heim-Niederlage von Sevilla eine torlose Verlängerung. Im anschließenden Elferschießen setzte sich Sevilla knapp mit 5:4 durch.
Die Partie an der Anfield Road verlief schon vor Anpfiff höchst emotional. Minutenlang zelebrierten das gesamte Stadion die Hymne „You’ll never walk alone“, ehe die knapp 45.000 Zuschauer im Gedenken an die Hillsborough-Katastrophe schwiegen. Bei einem FA-Cup-Spiel zwischen Liverpool und Nottingham Forest am 15. April 1989 waren im überfüllten Fanblock 96 Menschen ums Leben gekommen. Keine neun Minuten waren dann gespielt, bis Dortmund Liverpools Anhänger aus einem anderen Grund zum Schweigen gebracht hatte.
Tore von Mchitarjan per Abstauber und Aubameyang vier Minuten später mit einem Schuss unter die Latte ließen auch Klopp an der Seitenlinie verdutzt dreinblicken. Beiden Treffern gingen Ballverluste der Hausherren im Angriff zuvor, die Dortmund mit perfekten Gegenstößen bestrafte.
Liverpool war angeschlagen, kam aber ins Spiel zurück. Die „Reds“ suchten vehement das erste der zu diesem Zeitpunkt benötigten drei Erfolgserlebnisse. Vor allem der formstarke Origi bereitete dem BVB im einem Spiel mit enormem Tempo Probleme. Auf der Gegenseite musste Sakho sein Team mit einem Tackling gegen Aubameyang aber vor dem nächsten Gegentor retten. Dortmunds Torjäger hatte noch zwei weitere Gelegenheit auf das 3:0.
Die Hoffnung auf ein Comeback lebte für Liverpool dann erstmals kurz nach Seitenwechsel. Emre Can bediente Origi per Lochpass, der Belgier ließ sich die Chance alleine vor Roman Weidenfeller nicht entgehen. Anfield bebte, doch Dortmund ließ sich nicht beirren. Mats Hummels wurde schlecht attackiert, den Pass des Innenverteidigers verwertete Reus ins lange Eck. Coutinho verkürzte keine zehn Minuten später erneut, ehe Sakho nach einem Eckball per Kopf zur Stelle war.
Klopp feierte die Tore an der Seitenlinie wie zuvor sein Gegenüber Thomas Tuchel höchst emotional. Liverpool warf noch einmal alles nach vorne, Weidenfeller gefährlich nahe kamen die Hausherren zunächst aber nicht mehr – ehe der nach einem Freistoß aufgerückte Lovren eine Milner-Flanke per Kopf über die Linie drückte. Für Dortmund war es im 19. Pflichtspiel im Jahr 2016 die erste Niederlage, Liverpool blieb auch im 16. Europacup-Duell mit einem deutschen Team ungeschlagen.
Villarreal stellte in Prag die Weichen früh auf Aufstieg. Der bereits im Hinspiel doppelt erfolgreiche Kongolese Cedric Bakambu traf schon in der 5. Minute, zur Pause stand es bereits 3:0 für Rapids ehemaligen Gruppengegner. Bakambu erzielte kurz nach der Pause noch einen weiteren Treffer für die Gäste.
Die Fans von Donezk feierten bereits vor Anpfiff in Lwiw Kapitän Darijo Srna, der mit seinem 486. Spiel für Schachtar einen Club-Rekord aufstellte. Der Kroate traf dann per Foul-Elfmeter (25.), seine Flanke durch vor dem Pausenpfiff lenkte Ricardo Ferreira ins eigene Tor. Der Braga-Profi war in der zweiten Spielhälfte dann noch bei einem weiteren Eigentor ein Unglücksrabe.
Titelverteidiger FC Sevilla ist nach einer Entscheidung im Elferschießen über Athletic Bilbao ins Halbfinale der Europa League eingezogen. Nach einem 2:1 der Andalusier im Hinspiel im Baskenland stand es nach 90 Minuten in Sevilla 2:1 für die Gäste. Nach torloser Verlängerung scheiterte Benat Etxeberria für Bilbao, beim Bewerbs-Sieger der vergangenen beiden Jahre trafen alle fünf Schützen.
Sevilla geriet nach torlosen ersten 45 Minuten wie vor einer Woche in Rückstand. Angreifer Aritz Aduriz traf für die Basken mit seinem zehnten Treffer im laufenden Bewerb (57.). Die Antwort des regierenden Champions ließ aber erneut nicht lange auf sich warten. Kevin Gameiro (59.) war nur zwei Minuten zum Ausgleich zur Stelle.
Bei Bilbao musste der angeschlagene Torjäger Aduriz danach vom Spielfeld. Die Gäste schlugen dennoch durch den im Hinspiel gesperrt gewesenen ehemaligen Atletico-Profi Raul Garcia per Kopf (80.) noch ein zweites Mal zu. Das Spiel ging in die Verlängerung, in der Bilbaos Mikel San Jose nach einem Fallrückzieher von Coke knapp vor der Linie rettete (100.). Die Entscheidung fiel schließlich im Elferkrimi.
Der bisher unbescholtene Angeklagte soll zwei der Burschen am Penis berührt und einem Kind in der Badewanne die Schamhaare abrasiert haben. Außerdem hat er laut Staatsanwaltschaft mehrfach vor den Buben onaniert und sie zur Selbstbefriedigung aufgefordert – unter anderem nach dem sie gemeinsam einen Porno schauten. Neben des sexuellen Missbrauchs Unmündiger und dem Missbrauch eines Autoritätsverhältnisses warf ihm die Anklage deshalb auch Handlungen vor, die „die sittliche, seelische oder gesundheitliche Entwicklung von Unmündigen gefährden.“
Der 43-jährige zeigte sich zwar geständig, äußerte sich im Laufe der Verhandlung aber nur sehr zögerlich zu den Vorwürfen. Einem Buben die Schamhaare rasiert? „Er wollte wissen, wie das unten so ohne Haare aussieht.“ Den Penis eines Buben berührt? „Das ist unabsichtlich passiert.“ Ein Kind über der Unterhose aufs Geschlechtsteil gegriffen? „Es kann sein, dass ich angekommen bin.“ Die Kinder zur Selbstbefriedigung aufgefordert? „Das haben sie von sich aus gemacht.“ Einen Porno geschaut? „Sie haben die Sex-DVD bei mir gefunden. Ich habe ihnen gesagte, dafür seit ihr zu jung, aber sie haben keine Ruhe gegeben und mich überredet.“
Auch eine Gummipuppe, die der Angeklagte von den Eltern der Kinder zum Geburtstag geschenkt bekommen hatte, kam zum Einsatz. Weil die Buben keine Ruhe gegeben hätten, habe er sie ausgepackt, aufgeblasen und sich kurz daraufgelegt – angezogen wohlgemerkt, berichtete der Mann. Die Burschen hatten das freilich anders in Erinnerungen. Dass ihn die Anwesenheit der Kinder sexuell erregt hat, stellte der Arbeiter heute mehrfach in Abrede.
Der Angeklagte war übrigens einmal der beste Freund des Kindsvaters und bat immer wieder darum, ob die Kinder bei ihm übernachten können. „Anfangs habe ich Nein gesagt, aber wie mein Größerer selbst gefragt hat, habe ich mir nichts mehr dabei gedacht“, erzählte eine Mutter heute vor Gericht. Dass einer der Buben bei dem Angeklagten schlief, kam eher selten vor, allerdings spielte der 43-Jährige immer wieder mit den Kindern Fußball oder nahm sie ins Kino mit. Die Sache flog auf, als sich einer der Buben der Mutter anvertraute.
Die bedingte Strafnachsicht gilt auf eine Probezeit von drei Jahren. Außerdem erteilte Richterin Anna-Sophia Geisselhofer am Donnerstag ein Kontaktaufnahmeverbot zu den Buben. Jedes der Kinder bekam zugleich ein Teilschmerzensgeld in der Höhe von 500 Euro zugesprochen. Der Angeklagte nahm das Urteil an, die Staatsanwaltschaft gab keine Erklärung ab.
(apa)
Nach rund vier Wochen steht noch immer nicht fest, warum die Bienen verendeten und auch weiterhin verenden. Wie UT24 berichtete, wurden 90 Bienenvölker beinahe vollkommen ausgelöscht – ein hoher finanzieller Schaden für den Berufsimker Hannes Göller.
Katastrophaler Totalschaden
Göller geht indessen von einem Totalschaden aus, obwohl er einiges versuchte, um die restlichen Bienen zu retten. „Aus fünf Völkern haben wir beispielweise eines gemacht, aber es sterben noch immer Jungbienen. Man sieht deshalb genau, dass der Wirkstoff im Wachs und in den Pollen ist“. Göller gehe zu 99 Prozent davon aus, dass auch die wenigen übrigen Bienen nicht bis zum Herbst überleben werden.
Ergebnis lässt auf sich warten
Handelt es sich um einen Vandalenakt, um einen Spritzschaden oder liegt dem Bienensterben doch eine andere Erklärung zugrunde? Der Amtstierarzt hat Proben entnommen und diese in ein Labor nach Padova geschickt. Damit soll die Ursache des Bienensterbens festgestellt werden. Doch das dauert. „Ich habe bis jetzt noch kein Resultat gesehen“, sagt Göller gegenüber UT24 und wirft die Frage auf, ob man die Sache vielleicht unter den Tisch kehren möchte.
Der Amtstierarzt Dr. Salvatore Barone, unter anderem Zuständiger in Sachen Bienen, erklärte UT24 die Dauer des Ablaufs. „Diese ist unterschiedlich und hängt von der Probe ab. Die Geräte werden nicht wegen zwei Proben eingeschalten, denn es muss eine bestimmte Anzahl an auszuwertenden Proben vorliegen. Normalerweise dauert es, je nach Probe, zwischen drei und vier Wochen.“
Gehässige Kommentare von Bauern
Hannes Göller dürfte in der Zwischenzeit gespannt auf das Ergebnis warten. Denn schuldig will niemand sein. Kommentare habe er sich auch von Bauern anhören müssen. „Manche haben zu mir gesagt, dass die Schuld bei mir liege, weil ich mit den Bienen in die Ebene gekommen bin. Wir (Anm. d. Red.: die Imker) hätten dort nichts zu suchen, und sollten mit den Bienen in den Bergen bleiben“.
Wolfgang Dibiasi hat eine große Leidenschaft: Tiere, denen viele Menschen lieber nicht über den Weg laufen möchten, kommt er besonders nahe. Schlangen, Spinnen, Skorpione, Quallen und weitere Gifttiere faszinieren den jungen Biologen seit Jahren.
Gerne gibt er sein Wissen an andere weiter. Deshalb referiert der Traminer im Bürgersaal seiner Heimatgemeinde über die giftigsten Tiere der Welt.
Für den Menschen gefährlich?
Besonderes Augenmerk richtet Dibiasi in seinem Vortrag auf die Giftwirkung, die Gefährlichkeit für den Menschen, die Vorsichtsmaßnahmen und die Maßnahmen bei Unfällen.
„Zu kurz kommen auch nicht die tierischen Gifte und ihre Verwendung in der Medizin“, sagt der Biologe gegenüber UT24. Außerdem werden dem Publikum Fragen rund ums Thema beantwortet.
Die Veranstaltung, die für alle Altersgruppen geeignet ist, findet am Freitag im Bürgersaal von Tramin statt. Los geht’s um 19.30 Uhr, der Eintritt ist frei.
Weitere Tierfotos von Dibiasi finden Sie auf folgender Homepage: www.dibiasiwelt.com

Der Biologe Wolfgang Dibiasi – Foto: Privat
Für die Salzburger Kaserne – die größte Österreichs – war geplant, eine Teilfläche im Gemeindegebiet Wals-Siezenheim in Größe von 110.000 m2 zu verkaufen, der Mindestkaufpreis wurde in der Ausschreibung Anfang März mit 27,1 Mio. Euro vorgegeben.
Am Mittwoch hat Minister Hans Peter Doskozil (SPÖ) bekannt gegeben, dass das Bundesheer mehr Geld bekommen soll, bis 2020 zwischen einer und 1,3 Mrd. Euro. Die Verhandlungen mit Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) darüber befänden sich „in der Zielgerade“.
Heute unter dem Namen Villa Antinori bekannt, soll das Anwesen für mehr als zehn Millionen Euro den Besitzer wechseln, wie die mit dem Verkauf betraute Immobiliengesellschaft Lionard Luxury Real Estate am Donnerstag mitteilte. Die Villa in der Nähe von Florenz gehörte von 1498 bis 1517 der Familie del Giocondo. Lisa Gherardini lebte von 1479 bis 1542. Ob sie tatsächlich auf dem Gemälde zu sehen ist, wurde nie eindeutig geklärt. Viele gehen jedoch davon aus, dass der florentinische Seidenhändler Francesco del Giocondo im Jahr 1503 ein Porträt seiner Ehefrau bei da Vinci in Auftrag gab.
Zur Villa gehören ein Hauptgebäude mit 2.800 Quadratmetern, eine Kapelle und weitere Gebäude, die zum Teil landwirtschaftlich genutzt werden. Auch ein 3.700 Quadratmeter großer Garten mit Zitronenbäumen gehört zum Anwesen.
Das Gericht befand ihn für schuldig, in der Silvesternacht auf dem Bahnhofsvorplatz einem Mann das Portemonnaie gestohlen zu haben. Als der Mann den Diebstahl bemerkte, hielt er den Dieb fest, der ihm daraufhin einen Stoß versetzte. Andere Passanten griffen ein, und es kam zu einem Handgemenge.
In der Silvesternacht war es in Köln massenhaft zu Straftaten gekommen. Entsetzen hatten vor allem die sexuellen Übergriffe auf Frauen ausgelöst.
Die Pläne im Bezirk Güssing stünden im Zusammenhang mit einem Zeltlager für Flüchtlinge im ungarischen Körmend mit einer Kapazität bis zu 350 Personen. „Wir wissen noch nicht, wann es in Betrieb geht, das soll aber bald erfolgen“, sagte Fasching. Aufgrund der Erfahrungen vom September und Oktober des Vorjahres erwarte man, dass sich Flüchtlinge zu Fuß auf den Weg in Richtung Burgenland machen: „Und dann werden sie vorwiegend einmal in Moschendorf und Heiligenbrunn zu uns kommen.“
Vom Innenministerium gebe es den Auftrag, in diesem Bereich einen Grenzzaun zu errichten und Kontrollen an den zwei offiziellen Grenzübergängen in Moschendorf und Heiligenbrunn durchzuführen: „Wenn es dort Asylanträge geben sollte, werden wir die aufarbeiten.“ Personen, die keinen Asylantrag stellen, würden abgewiesen.
Begleitend zu den Kontrollen soll es auch eine Grenzüberwachung geben. Damit diese sinnvoll durchgeführt werden könne, seien Zäune vorgesehen, erläuterte Fasching. Um sie errichten zu können, brauche man die Zustimmung der Grundstückseigentümer. Diese sollen eine ortsüblich angepasste Entschädigung erhalten, die nach Richtwerten der Landwirtschaftskammer festgelegt sei.
Bei Informationsveranstaltungen sollen die Grundeigentümer informiert werden, bestätigte Fasching einen Bericht der Wochenzeitung „BVZ“. Der Auftakt erfolge Donnerstagabend in Moschendorf, etwas mehr als 40 Personen wurden dazu eingeladen.
Man habe gemeinsam einen Vertrag erarbeitet, der die Details regeln soll. Nach einer Darstellung der Pläne sollen die Grundeigentümer ersucht werden, ihre Zustimmung zum Bau geben, so der Generalmajor zur APA.
„Wir wollen, dass sie uns ungefähr vier Meter entlang des Grenzverlaufes zur Verfügung stellen, wo wir einen Meter innerhalb der Grenzlinie diesen Zaun errichten werden“, erläuterte Fasching das Anliegen an die Grundbesitzer. Ein etwa drei Meter breiter Streifen werde für die Grenzüberwachung benötigt. „Sobald die Grundstückseigentümer zugestimmt haben, werden wir beginnen.“
„Wir planen natürlich auch für Nickelsdorf und Heiligenkreuz“, sagte Fasching. Dort werde der Zaun aber noch nicht aufgestellt, „sondern erst bei Bedarf“. Allerdings treffe man alle Vorbereitungsmaßnahmen, um ihn in kürzester Zeit errichten zu können, „wenn es sein muss“. Einen geschlossenen Zaun entlang der gesamten Länge von Moschendorf bis Heiligenkreuz aufzustellen, sei – zumindest jetzt – noch nicht vorgesehen. „Man muss natürlich schauen, wie sich die Situation weiterentwickelt“, meinte Fasching.
Sollte es die Lage erfordern, stünden aufgrund einer Regelung des Innenministeriums nach Ablauf von 24 Stunden auch Kräfte aus anderen Bundesländern für einen Einsatz im Burgenland zur Verfügung. Die ersten 24 Stunden müsse jedes Bundesland versuchen, mit eigenen Kräften die Situation in den Griff zu bekommen.
Was den südburgenländischen Grenzraum betreffe, gehe man davon aus, dass man aufgrund der funktionierenden Kooperation mit den ungarischen Behörden rechtzeitig erfahre, „was auf uns zukommt“, so Fasching. Zur Unterstützung sei bereits ein Assistenzeinsatz des Bundesheeres angefordert: „Sobald wir wissen, dass in Körmend das Flüchtlingslager gefüllt wird, werden wir auch das abrufen.“
Die Südtiroler Volkspartei bemühe sich seit Jahren für die Übertragung der Kompetenzen der Region an die beiden autonomen Provinzen, wobei einige wesentliche davon bereits erfolgt seien. „Diese Bemühungen setzen sich nun in der Übertragung der Kompetenzen betreffend die Lokalkörperschaften und die neue Gemeindeordnung fort“, so Obmann Achammer und Fraktionssprecher Steger. Es sei erklärtes Ziel der SVP, dass die Region aufgelöst werden soll. Dies stehe sowohl im Parteiprogramm als auch in zahlreichen Resolutionen, die dazu verfasst wurden.
In der Frage der Überarbeitung des Autonomiestatuts müsse die Region auf Vorschlag der Landtage die Initiative ergreifen. In Art. 103 des Statuts heißt es dazu: „Das Initiativrecht zur Änderung dieses Statuts steht auch dem Regionalrat auf Vorschlag der Landtage der autonomen Provinzen Trient und Bozen nach übereinstimmendem Beschluss des Regionalrates zu.“
Aus diesem Grund wurde am gestrigen Mittwoch im Regionalrat der Beschlussantrag dazu beschlossen. Trotz dieser Absprache in der Region steht außer Frage, dass Südtirol mit dem Konvent einen eigenen, selbstbewussten Weg bei der Überarbeitung begonnen hat und fortsetzen wird. „Dies bedeute jedoch keinerlei Konditionierung von irgendwelcher Seite“, so Achammer und Steger. Es werde in den Vorschlägen der beiden Provinzen wesentliche Unterschiede geben, die beachtet und respektiert werden müssen, so die SVP.
Busek relativierte damit seine jüngst vermeldete Ankündigung, in der Stichwahl für Alexander Van der Bellen zu stimmen. Das habe er vor allem für jenen Fall gemeint, dass der Grüne am 22. Mai gegen den FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer antreten sollte – „wegen Europa“. Griss‘ Eintreten für ein „starkes Europa“ ist für Busek denn auch die Hauptmotivation, sie zu unterstützen, er hielt aber zugleich fest: „Ich gebe keine Wahlempfehlungen ab.“
Andreas Khol, Kandidat der ÖVP, ist für Busek keine Option – aus einem ganz einfachen Grund: „Er ist zu alt für das Gschäft.“ Er ist dagegen, jemanden ins Rennen um die Hofburg zu schicken, von dem nicht sicher sei, ob er zwei Amtsperioden (zwölf Jahre, Anm.) durchhalte. Das sei ein „Fehler“ der ÖVP-Führung.
Die ÖVP-Abgeordnete Gabriele Tamandl fordert prompt den Ausschluss von Busek aus der Volkspartei. „Mir gehen die Zurufe vom Politischen Ausgedinge schon so auf den Wecker“, postete Tamandl am Donnerstag auf ihrer Facebook-Seite. „Busek gehört mE aus der ÖVP ausgeschlossen! Mehr parteischädigendes Verhalten geht nicht mehr!!!“, ärgerte sich Tamandl.
Auch die ÖVP Burgenland forderte den einstigen Vizekanzler zum Parteiaustritt auf. Nicht das erste Mal lege Busek ein „eindeutig parteischädigendes Verhalten“ an den Tag, erklärte Landesparteiobmann Thomas Steiner. „Dies ist entsprechend dem ÖVP-Statut ein klarer Grund für einen Parteiausschluss“, so Steiner.
Die Bundes-ÖVP wird sich nach der Wahl „intern“ mit der Aussage Buseks auseinandersetzen, erklärte Donnerstagabend auch Generalsekretär Peter McDonald. Und er merkte an: Buseks Aussage „disqualifiziert sich von selbst“. Durch solche „Illoyalitäten“ lasse sich die ÖVP „nicht vom Wahlkampf ablenken“.
Dass die NEOS sich für Griss und den Grünen Kandidaten Alexander Van der Bellen – „in dieser Reihenfolge“ erwärmen können, sei ja kein Geheimnis, so Strolz bei einer Pressekonferenz. Die Pinken wünschen sich eine Stichwahl zwischen diesen beiden und seien dafür belächelt worden – „heute stehen wir ganz kurz vor dieser Paarung. Und wer diese Paarung will, muss Griss wählen.“ Sein Eintreten für die unabhängige Präsidentschaftskandidatin bezeichnete Strolz als „persönliches Engagement“.
Inhaltlich überzeugt Griss den NEOS-Obmann unter anderem mit ihren bildungs- und europapolitischen Positionen. Außerdem sei die Zeit reif für eine Frau als Staatsoberhaupt. „Ich freue mich, Sie unterstützen zu können. Ich bin seit Beginn Ihrer Kandidatur ein Fan“, sagte Strolz zu Griss.
In den vergangenen Wochen stahl ein unbekannter Täter in Reutte aus einem auf einer Baustelle abgestellten Dieseltank rund 3.000 Liter Diesel.
„Die Schadenssumme bewegt sich im vierstelligen Eurobereich“, teilt die Polizei mit.
„Österreichs Wirtschaft wird immer weiblicher. 2015 wurde mehr als jedes dritte Unternehmen von einer Frau geführt und rund 43 Prozent der Start-Ups von Frauen gegründet“, betonte Martha Schultz, Vorsitzende von Frau in der Wirtschaft (FiW), heute bei der Eröffnung des vierten Unternehmerinnenkongresses. In Anwesenheit prominenter Unterstützer wie Staatssekretär Harald Mahrer, WKÖ-Präsident Christoph Leitl, Wirtschaftslandesrätin Patrizia Zoller-Frischauf, WK-Tirol Präsident Jürgen Bodenseer und Starfotografin Inge Prader geht der größte Unternehmerinnenkongress Österreichs heute und morgen, 14. und 15. April, in Innsbruck über die Bühne.
„Es ist eine Tatsache, dass Frauen in der Wirtschaft – und zwar auf allen Ebenen – auf dem Vormarsch sind. Und das zum ökonomischen Vorteil der Betriebe. Wir setzen mit ‚Frau in der Wirtschaft‘ auf konkrete und praxisnahe Unterstützung der Frauen. Mit Martha Schultz haben Österreichs Unternehmerinnen eine starke Stimme, die sie vertritt“, betonte WKÖ-Präsident Leitl. Staatssekretär Mahrer versprach in seinem Eröffnungsstatement den anwesenden Unternehmerinnen: „Unsere Aufgabe in der Politik ist es nicht, Unternehmertum schwieriger zu machen, sondern dafür zu sorgen, dass es einfacher wird. Wir brauchen wieder ein unternehmerfreundlicheres Klima in Österreich. Nur gemeinsam schaffen wir es, die Herausforderungen der Zukunft zu meistern. Dafür setze ich mich in der Bundesregierung ein.“ Den „Mut zur Lücke“ forderte WK-Tirol-Präsident Bodenseer: „Unternehmerinnen und Unternehmer wollen nur eines: in Ruhe arbeiten gelassen werden.“
Zur aktuellen Situation in Tirol betonte Landesrätin Zoller-Frischauf: „Wir konnten seit 2008 die Kinderkrippen-Plätze verdoppeln. Dafür haben wir 50 Mio. Euro investiert. Doch wir werden noch mehr investieren, damit wir in Tirol Beruf und Familie noch besser vereinbaren können.“
Schultz: Mit zunehmender Digitalisierung auch flexiblere Arbeitszeit notwendig
Unter dem Motto „Business 4.0 – Wirtschaft in Bewegung“ erwarten die mehr als 400 teilnehmenden Unternehmerinnen hochkarätige Vorträge von Top-Referenten, die ganz konkret aufzeigen, welche Möglichkeiten sich für Unternehmerinnen rund um das Thema Digitalisierung auftun und wie diese im Betrieb optimal genutzt werden können. „Wir wollen mit Kreativität die enormen Chancen der Digitalisierung zum Vorteil der Betriebe nutzen, denn hier geht es um den Erhalt unserer Wettbewerbsfähigkeit“, so Schultz. Die Bundesvorsitzende pocht anlässlich des Kongress-Themas „Digitalisierung“ auch darauf, für Betriebe die nötigen Rahmenbedingungen zu schaffen – allen voran eine Flexibilisierung der Arbeitszeit.
Auch im digitalen Zeitalter sind persönliche Businessnetzwerke von größter Bedeutung. Im Rahmen eines Abendempfanges, zu dem auch der Tiroler Landeshauptmann Günther Platter erwartet wird, werden daher Kontakte geknüpft. Am zweiten Tag können sich die Unternehmerinnen in der Praxis von „Business 4.0“ überzeugen. Es stehen Betriebsbesichtigungen– von der Bergisel-Sprungschanze über die Nordkettenbahn bis hin zu den Swarovski Kristallwelten – am Programm.
Schultz, die seit November 2015 Bundesvorsitzende von Frau in der Wirtschaft ist, will ihren Fokus in diesem Jahr verstärkt auf drei Punkte legen: „Ganz oben auf meiner Agenda steht, dass die Kinderbetreuung in Österreich verbessert werden muss, damit Beruf und Familie besser unter einen Hut zu bringen sind. Zweitens müssen die Arbeitszeiten im Interesse von Unternehmerinnen und Mitarbeitern flexibler werden. Last but not least werde ich mich für die dringend notwendige Entlastung der Unternehmen von unnötiger Bürokratie einsetzen.“
Der zweifache Saisonsieger Thiem zeigte gegen den „Sandplatz-König“ von Beginn an auf. Er verschaffte sich Respekt, indem er sein erstes Service-Game zu Null durchbrachte und Nadal gleich darauf den Aufschlag abnahm. Es sollte aber Thiems einziges Break im ersten Satz bleiben, obwohl er gleich 16 Chancen vorfand.
Doch nachdem der Weltranglisten-Fünfte Nadal zum 3:3 zurückgeschlagen hatte, wehrte er sich erfolgreich gegen den Angriff der Nummer 14 auf sein Service. Ausgerechnet im zwölften Game des Eröffnungssatzes hatte Thiem bei 5:6 die bisher meisten Probleme als Aufschläger. Sein insgesamt dritter Doppelfehler nach 81 Minuten brachte den Iberer mit 1:0 in Sätzen voran. Dennoch hatte Thiem schon da seine Klasse mehrmals unter Beweis gestellt, Nadal rettete sich oftmals nur durch seine Klasse und auch Routine.
Der zweite Durchgang begann fast deckungsgleich, sein Break zur 2:1-Führung gelang Thiem nunmehr aber mit seiner ersten von drei Chancen. Diesmal schlug Nadal aber postwendend zurück, auch er benötigte dafür nur eine Chance. Bei 3:4 vergab Thiem gegen den nun aggressiv spielenden Nadal eine Chance auf den Ausgleich, Nadal holte sich die nächsten zwei Punkte und nahm dem ÖTV-Daviscupper zum 5:3 den Aufschlag ab.
Bei eigenem Service gab sich der Mallorquiner in der Folge keine Blöße, ein verschlagener Smash Thiems lieferte ihm die Chance auf drei Matchbälle. Nadal nützte nach 2:03 Stunden gleich den ersten. Er trifft im Viertelfinale am Freitag auf den Schweizer Stan Wawrinka, die Nummer vier.
Rafael Nadal erkannte eine Weiterentwicklung in seinem Spiel. „Ich glaube, dass ich ein gutes Match gespielt habe. Das Niveau war enorm. Das war ein guter Fortschritt gegen einen sehr starken Spieler. Er hat auch ein großartiges Match gespielt. Das war ein sehr schöner Sieg für mich. Ich war bereit zu kämpfen und habe die richtigen Entscheidungen getroffen“, erklärte der 29-Jährige.
Nadal sprach nach dem Duell auch die zahlreichen vergebenen Break-Möglichkeiten von Dominic Thiem an. „Das Beste ist, dass er da nicht schlecht gespielt hat. Es war so, dass ich bei den Breakpunkten sehr gut gespielt habe.“
Thiem, der im Fürstentum zuletzt zweimal in der ersten Runde verloren hatte, musste sich nichts vorwerfen. „Das Niveau war von uns beiden sehr hoch. Natürlich hatte ich viele Chancen, vielleicht hätte ich mehr herausholen sollen“, wurde der Lichtenwörther auf der Turnier-Website zitiert. „Aber er hat den ganzen Satz unglaublich gekämpft“, meinte der ÖTV-Daviscupper zum ersten Set. „Am Ende war der erste Satz schon eine Enttäuschung. Aber es ist sehr wichtig für mich, genau solche Matches zu spielen. Obwohl ich verloren habe, war es eine gute Erfahrung. Darauf kann ich aufbauen.“
„Guten Morgen, Herr Tratter“. Angesichts aktueller Zahlen zu Kaufkraft und Löhnen in Tirol schickt SPÖ-Klubobmann Gerhard Reheis einen Weckruf in Richtung des Arbeitslandesrates von der ÖVP.
„Seit Jahren kennen wir das Problem niedriger Löhne und gleichzeitig hoher Mieten und Lebenshaltungskosten in Tirol. Entschlossenes Handeln der Landesregierung kann ich dabei nicht verorten. Schnell reagiert wird offenbar nur, wenn die Bauernklientel etwas will“, kritisiert Reheis und verweist auf die aktuelle Debatte rund um die Freizeitwohnsitze auf Bauernhöfen, die mit grüner Unterstützung durchgedrückt werden sollen.
Landeck ist Schlusslicht
Tirol liegt bei der Kaufkraft 4,5%, bei den Löhnen rund 8% unter dem Österreichschnitt. Unter den zehn einkommensschwächsten Bezirken in Österreich sind mit Landeck, Kitzbühel und Lienz drei Tiroler. Landeck bildet das österreichweite Schlusslicht.
„Geht’s den ArbeitnehmerInnen gut, geht’s der Wirtschaft gut“, wandelt Reheis einen Werbeslogan ab. „Die Korrelation zwischen Kaufkraft und Löhnen brauche ich wohl nicht näher auszuführen.“
Frauen benachteiligt
„Frauen sind in Tirol besonders benachteiligt. Im Jahr 2014 verdiente eine Frau in Landeck durchschnittlich nur 869,- Euro netto im Monat. Bei ganzjähriger Vollzeitbeschäftigung in Innsbruck kommt eine Frau auf 1910,- Euro. Damit liegt das höchste Fraueneinkommen aber immer noch um 100,- Euro unter dem schlechtesten Männereinkommen!“, zitiert SPÖ-Frauenvorsitzende Selma Yildirim Zahlen der AK.
„Der Fokus muss auf ganzjährigen Vollzeitarbeitsplätzen liegen, Frauenbranchen gehören besser entlohnt, unbezahlte Arbeit aufgeteilt. Ebenso brauchen wir Initiativen gegen die Landflucht“, fasst Yildirim zusammen.
Positiv wird sich in den Statistiken die mit Jahresbeginn in Kraft getretene Steuerreform auswirken. „Wie wichtig diese Initiativen von Gewerkschaft und SPÖ war, zeigt sich am Beispiel Tirol besonders deutlich. Sie entlastet die TirolerInnen und wird für eine positive Entwicklung bei den Einkommen sorgen. Letztlich ist aber die Landesregierung in der Pflicht, für eine langfristig positive Entwicklung zu sorgen“, so Reheis und Yildirim.
Der 31-jährige Ukrainer hatte die Flüchtlinge offenbar in Ungarn übernommen und war dann ohne Pause nach Oberösterreich durchgefahren. Als die Polizei den verdächtigen Transporter am Montag gegen 23.00 Uhr aus dem Verkehr zog, entdeckte sie die Geschleppten. Die Kinder saßen zum Teil auf den Erwachsenen und wurden von ihnen gehalten. Im Laderaum gab es kein Licht, jedoch eine Luftzufuhr. Die Befreiten kamen in die Polizeianhaltezentren Linz und Wels. Sie stellten zum Großteil Asylanträge. Der Fahrer wurde in die Justizanstalt Linz eingeliefert.
Immer, wenn an irgendeiner Hauswand irgendwo auf der Welt ein neuer Banksy auftaucht, scharen sich Fotografen um das Kunstwerk. Ausgerechnet in der Nähe der Münchner Luxus-Shoppingmeile Maximilianstraße, einer Gegend, die nicht unbedingt für Graffiti-Kunst bekannt ist, zeigt die Galerie Kronsbein die nach Galerieangaben erste umfangreiche Banksy-Ausstellung in Deutschland. Rund 45 Werke des Streetart-Künstlers sind dort von Freitag an zu sehen, drei davon gelten nach Angaben von Galeristin Sarah Kronsbein als Unikate.
Zu sehen sind Schlüsselmotive des geheimnisvollen und sehr politischen Sprayers wie eben jenes Mädchen mit Ballon und die „Paparazzi Rat“. Alle Bilder stammen aus der Privatsammlung von Kronsbeins Vater und sind – derzeit zumindest – unverkäuflich. „Banksy ist für uns der genialste Urban-Art-Künstler“, sagt sie. „Keiner kennt ihn, keiner weiß, wann wieder ein Werk von ihm entsteht.“ Plumpe Demontagen seien seine Werke nicht, schreibt die Galerie. „Was er anzumerken hat, ist herrlich ironisch, raffiniert, oft genug scharfsinnig auf den Punkt gebracht.“
Die Echtheit der Werke bestätigt Banksys Zertifizierungsbüro. Und wer es tatsächlich schafft, in den Besitz eines echten Banksy zu kommen, der bekommt, wie Kronsbein berichtet, zusätzlich zum Zertifikat die Hälfte eines Zehn-Pfund-Scheines, auf dem nicht etwa die Queen, sondern die 1997 gestorbene Lady Diana abgebildet ist. Die andere Hälfte bleibt im Zertifizierungsbüro.
Über Banksy selbst ist nicht viel bekannt – nur dass er etwa um die 40 Jahre alt sein muss und aus Bristol stammen soll. Wissenschafter der Queen Mary Universität haben sich mit kriminalistischen Methoden des sogenannten „geographic profiling“, das sich auf Geodaten stützt und von 140 Kunstwerken in London und Bristol ausging, auf die Suche nach dem Streetart-Phantom begeben. Die Studie stützt die Theorie, dass es sich bei Banksy um einen Mann um die 40 aus Bristol handelt.
Bekannt ist Banksys politische Einstellung, die er in seinen Werken deutlich macht, seine Ablehnung von Kommerz, und es ist nicht ohne Ironie, dass nach Angaben der Galerie Promis wie Leonardo DiCaprio, Angelina Jolie und Brad Pitt hinter seinen Bildern her sind und ausgerechnet Justin Bieber sich das Herzballon-Mädchen auf den Unterarm tätowieren ließ. Bei einer Auktion soll Coldplay-Frontmann Chris Martin die Schauspieler Bette Midler und Kevin Bacon überboten haben, um an ein Exemplar dieses Ballon-Mädchens zu kommen.
Schlagzeilen hatte Banksy im vergangenen Jahr mit seiner finsteren, gesellschaftskritischen Disneyland-Parodie „Dismaland“ in der westenglischen Küstenstadt Weston-super-Mare gemacht. Zehntausende besuchten die Schau, der tristen Stadt bescherte sie Millionengewinne.
Banksy bringt seine Motive in die ganze Welt – ob ein Karussell im Gazastreifen, Steve Jobs im Flüchtlingslager von Calais, ein Soldat mit Esel auf einer Mauer im Westjordanland oder Geheimagenten im englischen Cheltenham. Weil das gar nicht so einfach ist, vermutet Galeristin Kronsbein, wie einige andere auch, ein Team, ein Künstlerkollektiv hinter dem Künstler – vielleicht sogar ein weibliches. Seine Motive lassen ihrer Ansicht nach zumindest auf einen großen weiblichen Einfluss schließen.
Dabei soll es sich um Männer ausländischer Herkunft handeln. „Zur Zeit hausieren im Raum Pustertal fremde Männer in unserem Namen, die angeben die Rollläden kontrollieren zu müssen“, warnt das Unternehmen.
Betroffene sind gebeten, umgehend Ellecosta Rollläden und die Carabinieri zu informieren.
„Bei Ski-Hochtouren, deren Saison jetzt erst richtig beginnt, ist deshalb besondere Vorsicht geboten“, erklärt Karl Gabl, der Präsident des Österreichischen Kuratoriums für alpine Sicherheit. Gabl rät deswegen nicht nur, am Gletscher unbedingt immer angeseilt unterwegs zu sein: „Ski-Bergsteiger, die in Gletscherregionen unterwegs sind, müssen zu ihrer eigenen Sicherheit und zur Sicherheit anderer unbedingt die Seil- und Spaltenbergetechnik beherrschen“.
Drei Faktoren bedingten derzeit die „erhöhte potenzielle Gefahr“. Laut dem Salzburger Gletscherforscher Heinz Slupetzky ist die für diese Jahreszeit unterdurchschnittliche Schneedecke auf den heimischen Gletschern einer der Faktoren. Zudem seien die Spalten durch starke Windverfrachtungen meist zugeweht und die Schneebrücken instabil. Bei jenen Spalten, die im Winter schon zugeweht waren, sei die Schwimmschneebildung durch die kalte Luft der Spalten besonders stark, so der Experte. Daher können Schneebrücken über Gletscherspalten „besonders unsicher“ sein.
Als zweiten Faktor machte der Gletscherforscher die veränderte Situation in den Nährgebieten aus. In den 80er- und 90er-Jahren lagen Firnschichten aus mehreren Jahren über den Spalten. Diese hatten dadurch viele sehr tragfähige Überdeckungen. Jetzt seien die Spalten im Herbst offen und später nur mit dem wenig tragfähigen Schnee des laufenden Winters überdeckt. Dadurch sind die Schneebrücken laut Slupetzky schwächer als bei einer verfestigten Firnbrücke. Die Tragfähigkeit sei dadurch stark vermindert.
Als dritten und letzten Faktor nannte der Experte die starke Abschmelzung bis in große Höhen. Diese würde „instabilen Altschnee“ entstehen lassen. Zudem friere der Schnee an der Oberfläche in der Nacht kaum.
Der entsprechende Beschluss wurde am Donnerstag Verteidiger Nikolaus Rast zugestellt. Aus den behaupteten Wiederaufnahmegründen hätten sich keine neuen Tatsachen oder Beweismittel gewinnen lassen, die geeignet gewesen wären, Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Verurteilung zu wecken, erläuterte Gerichtssprecher Thomas Spreitzer. Der damalige Jus-Student war im Mai 2011 zu lebenslanger Haft verurteilt und in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher eingewiesen worden. Philipp K. verbüßt seine Strafe in der Justizanstalt Krems-Stein und behauptet nach wie vor, er habe seine ehemalige Freundin nicht umgebracht.
Sein nunmehriger Verteidiger Nikolaus Rast hatte in dem Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens unter anderem geltend gemacht, Philipp K. leide an einer derart ausgeprägten Gelenksarthrose, dass er gar nicht in der Lage gewesen wäre, 200 Mal mit einem Messer auf Stephanie P. einzustechen. Diese Argumentation vermochte das Straflandesgericht ebenso wenig zu überzeugen wie die restlichen, darüber hinausgehenden Vorbringen. „Die vorgelegten medizinischen Befunde stammen aus den Jahren 2008 und 2014 und weisen damit keine zeitliche Nähe zur Tathandlung auf“, sagte Spreitzer unter Bezugnahme auf den Gerichtsbeschluss. Außerdem habe Philipp K. als Angeklagter zugestanden, kiloschwere Leichenteile aus der Wohnung gebracht und im Anschluss Ausmal- bzw. Reinigungsarbeiten vorgenommen zu haben. Das stünde im Widerspruch zur behaupteten schweren Arthrose, meinte Spreitzer.
Dass in der Hauptverhandlung ein Zeuge nicht gehört wurde, der laut Verteidiger Rast belegen hätte können, dass Stefanie P. seit längerem von einem Bekannten seines Mandanten bedroht wurde, war für das Straflandesgericht kein Malheur. „Diese Aussage ist mit Zustimmung sämtlicher Verfahrensbeteiligter in der Verhandlung verlesen worden. Auf die Ladung des Zeugen wurde einvernehmlich verzichtet“, bemerkte der Gerichtssprecher. Auch der damalige Rechtsvertreter von Philipp K. – Rast übernahm erst später das Mandat – hätte dagegen keine Einwände gehabt.
Keine maßgebliche Bedeutung maß das Gericht einem den Wiederaufnahmeantrag stützenden Privatgutachten des bekannten Psychiaters Reinhard Haller bei, der den „Lebenslangen“ zwei Mal untersucht hatte. Der Sachverständige hielt es in seiner Expertise für denkbar bzw. möglich, dass bei Philipp K. zur Tatzeit eine schwere Berauschung verbunden mit einem anamnestischen Syndrom vorlag. Diese Ausführungen bezeichnete Spreitzer – ebenfalls unter konkreter Bezugnahme auf den abgewiesenen Wiederaufnahmeantrag – als „nicht tauglich, um an der Richtigkeit des fest stehenden Urteils zu zweifeln.“ Dasselbe gelte für behauptete Ermittlungsfehler. Diese wären bereits im Rahmen einer Nichtigkeitsbeschwerde moniert und vom Obersten Gerichtshof geprüft worden. Der OGH habe keine Fehler gefunden und den Schuldspruch daher bestätigt, so Spreitzer abschließend.
Anstatt Flüchtlinge ordnungsgemäß zu registrieren, würden diese von Italien teilweise völlig unkontrolliert Richtung Norden weitergeschleust. Hinzu komme, dass die Daten jener Menschen die registriert wurden, nicht an andere europäische Polizeieinheiten weitergeleitet werden würden. Eine lückenlose Registrierung, der Austausch von Daten und die Zusammenarbeit der Polizeiorgane sei jedoch die Grundvoraussetzung für eine europäische Bewältigung der Flüchtlingsproblematilk.
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Polizeiorgane gewünscht
„Österreich schließt seine Grenzen nicht um Südtirol Schaden zuzufügen, sondern um Gewissheit zu bekommen, wer die Migranten sind, die ins Staatsgebiet einreisen, damit die Bevölkerung in Österreich geschützt werden kann“, so Sven Knoll
Die Süd-Tiroler Freiheit werde daher bereits nächste Woche beim Dreierlandtag einen Aktionsplan zur Abstimmung bringen, mit welchem eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Polizeiorgane und gemeinsame Zug- und Straßenkontrollen der österreichischen und italienischen Polizei auf dem gesamten Gebiet der autonomen Provinz Bozen – Südtirol gefordert werden.
„Wenn sogar beim Oktoberfest und Chtristkindlmarkt Polizeikräfte aus Italien, Österreich und Deutschland zusammen patrouillieren können, muss dies umso mehr in der aktuellen Situation möglich sein“, so die Bewegung.
Die Schweiz will ihre Grenzschutzmaßnahmen deutlich hochfahren, das gab das Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport vor kurzen bekannt.
Nachdem Österreich im Moment dabei ist sein „Grenzmanagement“ am Brenner aufzubauen, fürchtet man sich auf Schweizer Seite offenbar vor einer mögliche neue Fluchtroute über die Schweizer Grenze.
Denn wenn Österreich seine Grenze nun effektiv schließt, so wäre die Schweiz das einzig verbleibende Tor nach Nordeuropa.
Schweiz bereitet sich auf Brenner-Schließung vor
Konkret will die Schweiz nun also seine Grenze im Kanton Tessin vermehrt schützen. Dafür sollen u.a. auch Panzer eingesetzt werden.
Für die verstärkte Grenzsicherung zu Italien sollen rund 2.000 Soldaten stationiert werden. Dadurch wolle man sich bereits jetzt optimal rüsten, um für eine eventuelle Grenzschließung am Brenner vorbereitet zu sein.
Unmittelbar zuvor soll er mit zwei Komplizen eine Lärmschutzwand in Favoriten besprüht haben. Bei der polizeilichen Amtshandlung widersetzte sich der Mann seiner Festnahme – neben der Sachbeschädigung und dem Einbruchsdiebstahl wird ihm deshalb auch versuchter Widerstand gegen die Staatsgewalt und schwere Körperverletzung an einem Beamten angekreidet. „Puber“ war im Juli 2014 in Wien zu einer teilbedingten Haftstrafe verurteilt worden, nachdem er in der Bundeshauptstadt über 100 Schriftzüge an diversen Hausmauern und Türen hinterlassen hatte.
Die Straße auf das auf 2211 Meter Meereshöhe gelegene Penser Joch ist wieder für den Verkehr geöffnet. Seit Mittwochnachmittag ist die Straßewieder befahrbar.
Heute Nachmittag öffnet die Straße!
Landesrat Florian Mussner hat vor einigen Tagen die Verfügung für die Aufhebung der Wintersperre unterzeichnet.
Die Straße (SS 508) zwischen Pens und Egg kann somit wieder befahren werden.
Gerichtspsychiaterin Sigrun Rossmanith bezeichnete den Angeklagten – einen afghanischen Asylwerber, der 2011 nach Österreich gekommen war und nach einem abgelehnten Asylbescheid im Sommer 2014 subsidiären Schutz erhalten hatte – wörtlich als „Gelegenheitstäter“. Die alkoholbedingt angeschlagene Frau hatte im Prater die Orientierung verloren und war bereits zwei Mal zu Sturz gekommen, ehe sie dem 22-Jährigen begegnete. Ihr Sohn machte sich zu diesem Zeitpunkt längst Sorgen, weil sie trotz vorgerückter Stunde noch immer nicht heimgekommen war. Er rief daher die 45-Jährige an, die just in diesem Moment auf den Angeklagten traf.
Der Sohn forderte die Mutter auf, dem Fremden ihr Handy zu überlassen, damit er mit diesem reden könne. Dann ersuchte er diesen, ihr ein Taxi zu rufen oder sie Richtung Praterstern zu begleiten. Der Angeklagte beruhigte den besorgten Burschen und versprach, er werde sich um die Frau kümmern.
Unmittelbar nach dem Telefonat drückte der 22-Jährige die Frau zu Boden und vollzog an ihr den Geschlechtsverkehr. „Sie wagte es nicht, sich zu wehren“, stellte der Staatsanwalt dazu fest. Der Angeklagte behauptete demgegenüber: „Ich wollte ihr helfen. Es ist zu einem Geschlechtsverkehr gekommen. Es war freiwillig.“ Der Frau habe es „gut gefallen“, bemerkte er obendrein.
Der Schöffensenat schenkte demgegenüber der Darstellung der Frau Glauben, die kontradiktorisch vernommen wurde und dabei versicherte, es habe sich um das Gegenteil von einvernehmlichem Sex gehandelt. Besonders perfide: Nachdem sich der Täter befriedigt hatte, stahl er der 45-Jährigen aus ihrer Handtasche auch noch die Börse mit 30 Euro. Dann ergriff er die Flucht.
Er konnte einige Zeit später aufgrund der DNA-Spuren, die er am Körper der Frau und ihrer Bekleidung hinterlassen hatte, ausgeforscht werden. Seine genetischen Merkmale waren in der DNA-Datenbank abgespeichert – der 22-Jährige war im Oktober 2014 nach einem Diebstahl erstmals verurteilt worden. Nach seiner Festnahme beschied er den ihn einvernehmenden Kriminalbeamten: „Es muss mich der Teufel dazu verleitet haben.“
Die dreijährige Freiheitsstrafe ist nicht rechtskräftig. Der 22-Jährige erbat Bedenkzeit. Der Staatsanwalt gab zum Urteil vorerst keine Erklärung ab.
„Man muss zur Kenntnis nehmen, dass die SVP zunehmend ihrem Anspruch, die Minderheiten zu vertreten, nicht mehr gerecht wird.“, so die Süd-Tiroler Freiheit Bozen.
„Baur biedert sich bei Italienern an“
Mehr denn je ziehe es die Regierungspartei vor, im Teich der italienischen Parteien zu fischen. Es scheine, als wäre der Minderheitenschutz und damit das ursprüngliche Ziel der SVP zu Gunsten des absoluten Machtanspruches völlig in den Hintergrund gerückt. Baur, der Bürgermeister für alle sein wolle, wirbt mit zweisprachigen Plakaten und biedert sich wie keiner seiner Vorgänger mit den Italienern an.
In einem Interview soll Baur kürzlich gar gemeint haben, er könne sich die Abschaffung des Proporzes vorstellen. „Diese Entwicklung bestärkt uns in unserem Entschluss, in Bozen zu kandidieren, denn unser Ziel ist und bleibt der Minderheitenschutz.“, erklären Cristian Kollmann, Bürgermeisterkandidat der Süd-Tiroler Freiheit, sowie der Listenführer Alexander Wurzer.
„Baur ist kein Vertreter der Deutschen und Ladiner!“
In Bozen ist die deutsche und ladinische Volksgruppe klar in der Minderheit, und ein Bürgermeister Baur werde sich sicherlich nicht für die Verbesserung des Schutzes der Minderheiten einsetzen; er müsse es schließlich den Italienern recht machen.
Angesichts dieser besorgniserregenden Situation gelte es, bei dieser Gemeinderatswahl besonders verantwortungsvoll zu wählen, damit die deutschen und ladinischen Bozner garantiert eine Vertretung bekommen, mahnen Kollmann und Wurzer.
Diese Aussagen nützen niemandem und tragen schon gar nicht zu einem koordinierten Vorgehen zwischen Staaten bei, das dringend notwendig wäre“, kritisiert Achammer.
SVP gegen Grenzkontrollen
Die SVP habe sich in den vergangenen Wochen mehrmals gegen Grenzkontrollen ausgesprochen, weil dadurch der Brenner wieder zum Symbol des Trennenden werde. Die SVP habe dabei sehr deutlich betont, dass nur ein gemeinsames Vorgehen in der Flüchtlingsfrage zu einer Lösung führt. „Die Staaten müssen deshalb ihre Bemühungen für eine gemeinsame Lösung intensivieren“, so Obmann Achammer.
„Wir haben Verständnis für die besondere Situation Österreichs und auch Italien muss seine Hausaufgaben machen. Wenn Grenzkontrollen jedoch unvermeidbar sind, dann müssen sie auf das absolut Notwendige reduziert werden“, unterstreicht Achammer.
Schengen war Meilenstein
Mit den Grenzkontrollen stehen die entscheidendsten europäischen Errungenschaften auf dem Spiel:
„Gerade das Schengen-Abkommen hat sich sehr positiv auf Südtirol ausgewirkt und war ein Meilenstein für die europäische Einigung und für das Zusammenwachsen Tirols. Dies darf nicht infrage gestellt werden“, so der SVP-Obmann abschließend.
1,5 Millionen Menschen waren im Jahr 2015 aufgrund ihres geringen Einkommens, erheblicher Einschränkungen in zentralen Lebensbereichen oder einer niedrigen Erwerbsbeteiligung in Österreich armuts- oder ausgrenzungsgefährdet. Das Europa-2020-Ziel für Österreich sieht eine Reduktion um 235.000 Personen vor. 385.000 Menschen sind zudem von mindestens zwei dieser drei Merkmale betroffen. In der aktuellen EU-Statistik über Einkommen und Lebensbedingungen (EU-SILC) liegt Österreich nicht im Trend. Der europäische Durchschnitt stieg von 23,7 Prozent 2008 auf 24,5 Prozent 2014.
Zu den Risikogruppen zählen in Österreich laut Statistik Ein-Eltern-Haushalte, kinderreiche Familien, Langzeitarbeitslose, Personen mit ausländischer Staatsbürgerschaft und gering Qualifizierte. Personen mit Lehrabschluss sind nur halb so oft von Armut oder Ausgrenzung betroffen wie jene mit Pflichtschulabschluss. „Es ist daher besonders wichtig, dass jeder junge Mensch eine Ausbildung erhält, die über den Pflichtschulabschluss hinausgeht“, betonte Stöger. Auch die Ausbildungspflicht sei daher eine wichtige Maßnahme zur Armutsbekämpfung.“
Fast ein Viertel der Armuts- und Ausgrenzungsgefährdeten (24 Prozent bzw. 380.000 Personen) waren in Österreich Kinder und Jugendliche unter 20 Jahren. Das Risiko sozialer Ausgrenzung lag für diese Altersgruppe mit 22 Prozent über dem der Gesamtbevölkerung (18,3 Prozent). 34 Prozent dieser Gruppe ist es laut Erhebung etwa nicht möglich, an kostenpflichtigen Freizeitaktivitäten wie Sport- oder Musikkursen teilzunehmen. Jedes zweite Kind (48 Prozent) aus einem armuts- oder ausgrenzungsgefährdetem Haushalt muss auf einen jährlichen Urlaub verzichten.
Immerhin zeige sich für Österreich – anders als im EU-Schnitt – ein positiver Trend, betonte auch Stöger. Dennoch gebe es genug zu tun. „Es geht darum, Slums zu verhindern“, meint Stöger. Vor allem will der Sozialminister laut eigener Aussage Sicherheit geben. Populismus sei in der Sozialpolitik der falsche Weg, warnte er. Stöger kritisierte auch, dass immer weniger Lehrplätze in Österreich geschaffen und damit weniger qualifizierte Fachkräfte ausgebildet würden: „Da hört man, dass alle jammern, dass sie sie nicht haben. Aber warum bilden sie sie dann nicht aus?“
Nun hat die Agentur der Einnahmen (mit Rundschreiben Nr. 7/E vom 31.03.2016) Abhilfe geschafft, und genaueres über die Voraussetzungen für diesen Bonus und dessen Anwendung verlautbaren lassen.
In aller Kürze
Anspruch auf einen Steuerbonus von maximal 8.000 Euro bei Ankauf von Möbeln im Wert von 16.000 Euro für die Hauptwohnung haben junge Paare (verheiratet oder seit 3 Jahren zusammenlebend, einer der Partner muss unter 35 sein), die im Jahr 2015 oder 2016 eine Hauptwohung erworben haben.
Der Steuerbonus erfolgt durch Abzug von der Einkommenssteuer in gleichen Raten über einen Zeitraum von 10 Jahren.
Österreich will Brenner notfalls „komplett dichtmachen“
Der Grenzzaun am Brenner ist längt beschlossene Sache. Nachdem Österreich diese Woche bereits mit ersten baulichen Maßnahmen begonnen hat, wird Italien immer nervöser. Doch Österreich will an seinen Plänen festhalten, so lange Italien es weiterhin nicht schaffe, seine EU-Außengrenze zu schützen.
Nachdem diese Woche bereits die Wogen hochgehen, hat Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil nun mit einer Aussage noch einmal aufhorchen lassen.
Man wolle den Brenner notfalls auch „komplett dichtmachen“, sollte es zu Extremsituationen kommen, so Doskozil.
Ausserdorfer kritisiert Österreich
Diese Aussage erzürnte vor allem den Bürgermeister von St. Lorenzen, Dr. Martin Ausserdorfer.
Dieser schrieb dazu wutentbrannt auf Facebook:
Liebe Freunde im Vaterland, Grenzen brauchen wir nicht für den Brenner, sondern für Eure verrückten Ideen…
Kritik und Zustimmung
Darauf erntete der Politiker einerseits viel Zuspruch, auf der anderen Seite jedoch auch heftige Kritik.
So wird Ausserdorfer u.a. vorgeworfen, seine Partei hätte in den letzten Monaten viel zu wenig darauf geschaut, dass man südlich von Salurn für Ordnung in der Zuwandererfrage sorgt.
Das vergangene Jahr lief für die Südtiroler Landwirtschaft nicht optimal. Die Obstwirtschaft kämpfte mit einem europaweiten Überangebot, das die Marktlage wesentlich beeinträchtigte.
Rückgang des Preises
Dies war vor allem bei der wichtigsten Sorte „Golden Delicious“ zu beobachten, deren Preis im ersten Halbjahr 2015 um ein Viertel niederer als im Vorjahr war. Folglich konnten nur etwa 40 Prozent der Obstgenossenschaften den Apfelproduzenten zufriedenstellende Erzeugerpreise auszahlen. Auch in der Weinwirtschaft war die Ertragslage nicht optimal, weil die Erntemenge der Weinlese 2014 weit unter dem Durchschnitt lag.
Die Schwierigkeiten des vergangenen Jahres seien nun aber zum Teil überwunden und die landwirtschaftlichen Genossenschaften erhoffen sich ein positives Jahr 2016.
Wein- und Milchwirtschaft ebenfalls optimistisch
Die Kellereien äußern sich ebenfalls optimistisch. Die Weinlese 2015 war qualitativ sehr gut und auch die Erntemengen sind im Vergleich zu 2014 gestiegen.
Das Geschäftsklima ist auch in der Milchwirtschaft eher positiv, hat sich aber gegenüber 2015 verschlechtert. Zwar gehen 90 Prozent der Milchhöfe und Sennereien davon aus, dass sie den Milchbauern auch heuer zufriedenstellende Erzeugerpreise auszahlen können, es wachsen aber die Sorgen um die Lage des europäischen Milchmarktes.
Die 39-jährige deutsche Filmemacherin Ade („Alle Anderen“) erzählt in dem von der Wiener coop99 koproduzierten Film vom Mittsechziger Winfried (Simonischek), der ein kompliziertes Verhältnis zu seiner Tochter Ines (Sandra Hüller) hat. Als sein Besuch bei der scheinbar humorlosen Ines in Bukarest zu eskalieren droht, überrascht er sie mit einem „Amoklauf aus Scherzen“ – und in der Aufmachung einer Frau namens Toni Erdmann.
Auch Simonischeks Filmtochter aus „Oktober November“, Nora von Waldstätten, hat heuer einen Auftritt an der Croisette: Die Wiener Schauspielerin ist neben Lars Eidinger und Kristen Stewart im Cast von Olivier Assayas‘ Wettbewerbsfilm „Personal Shopper“. Frankreich ist weiters mit neuen Filmen von Bruno Dumont („Ma Loute“), Nicole Garcia („Mal de Pierres“) und Alain Guiraudie („Rester Vertical“) gewohnt stark im Wettbewerb vertreten.
Sie stehen Regie-Veteranen wie dem Briten Ken Loach („I, Daniel Blake“), dem Spanier Pedro Almodovar („Julieta“), dem Niederländer Paul Verhoeven („Elle“) und den belgischen Dardenne-Brüdern („La fille inconnue“) gegenüber. Indie-Regisseurin Andrea Arnold bringt das Comedy-Drama „American Honey“ mit Shia LaBeouf nach Cannes, der Däne Nicolas Winding Refn den mit Spannung erwarteten Horror-Thriller „The Neon Demon“ mit Elle Fanning und Kanadas Filmwunderkind Xavier Dolan das Familiendrama „Juste la fin du monde“ mit Marion Cotillard, Lea Seydoux und Vincent Cassel.
Nach Cannes zurück kehrt Goldene-Palmen-Gewinner Christian Mungiu mit „Bacalaureat“, und bekommt Gesellschaft von Landsmann Cristi Puiu („Sieranevada“). Nichts mit dem gleichnamigen Tennisstar hat der Film „Agassi“ des Südkoreaners Chan-wook Park zu tun, der gemeinsam mit dem philippinischen Regisseur Brillante Mendoza („Ma‘ Rosa“) den asiatischen Raum abdeckt.
Besonders gut aufgestellt ist das US-amerikanische Kino mit Jeff Nichols‘ Rassendrama „Loving“, Jim Jarmusch‘ von Amazon produzierter Liebesgeschichte „Paterson“ und Sean Penns Regiearbeit „The Last Face“. Letztere ist mit Charlize Theron und Javier Bardem ebenso hochkarätig besetzt wie Woody Allens neueste romantische Komödie „Café Society“, mit der der 80-Jährige als erster Regisseur zum bereits dritten Mal die Festspiele eröffnen darf. Die Hauptdarsteller Kristen Stewart, Jesse Eisenberg und Blake Lively werden dann zum Auftakt auch allesamt auf den legendären roten Stufen vor dem Grand Theatre Lumiere erwartet.
Nicht umsonst hat Festivaldirektor Thierry Fremaux die 69. Ausgabe zum „Festival der Stars“ ausgerufen, birgt doch auch die Selektion außer Konkurrenz laufender Filme hohen Promi-Faktor: Jodie Fosters „Money Monster“ wartet mit den Hollywoodstars George Clooney und Julia Roberts auf, Shane Blacks Komödie „The Nice Guys“ mit Russell Crowe und Ryan Gosling und Steven Spielbergs Fantasystreifen „The BFG“ mit seinem Neo-Lieblings-Mimen Mark Rylance. Und das „Midnight Screening“ von Jim Jarmusch‘ Iggy-Pop-Doku „Gimme Danger“ könnte gar die Punklegende höchstpersönlich nach Cannes bringen.
Der Australier George Miller, der im Vorjahr mit seinem apokalyptischen Actionfilm „Mad Max: Fury Road“ für Furore in Cannes sorgte, übernimmt heuer den Juryvorsitz. Jener Film, der das Rennen um die Goldene Palme macht, fungiert erstmals auch als Abschlussfilm – eine Neuerung, die Fremaux ein „Experiment“ nannte.
Die vollständige Jury-Besetzung folgt – ebenso wie die Auswahl der Nebenreihen – in den kommenden Wochen. Im Vorjahr waren Peter Tscherkasskys Experimentalfilm „The Exquisite Corpus“ in der „Quinzaine des Realisateurs“ sowie Patrick Vollraths später Oscar-nominierter Kurzfilm „Alles wird gut“ in der „Semaine de la Critique“ vertreten. Die 17 Filme in der Reihe „Un certain regard“ wurden bereits heute bekannt gegeben und umfassen diesmal Werke aus u.a. Israel, dem Iran, Singapur und Japan. Die erst 16-jährige Lily-Rose Depp, Tochter von Johnny Depp und Vanessa Paradis, gibt ihr Cannes-Debüt in „La danseuse“ („The dancer“) von Erstlingsregisseurin Stephanie di Giusto.
Zwei Frauen waren in dem Wohnhaus in Streit geraten. Eine davon war die 51 Jahre alte Frau, die sich in einem Drogen-Substitutionsprogramm befindet. Laut Polizeisprecher Thomas Keiblinger ging es bei der Auseinandersetzung um nichts Wesentliches, eher „aus Fadheit“ wurde gestritten. Die Beamten konnten die zwei Damen rasch wieder beruhigen und gingen mit der 51-Jährigen in die Wohnung, um das Einsatzprotokoll auszufüllen.
Die Polizisten staunten nicht schlecht, als sie auf einem Regal über der Küchentür einen echt aussehenden Totenschädel entdeckten. Laut Keiblinger mussten die Beamten den Fund „als Leiche behandeln“ und verständigten die Gerichtsmedizin. Währenddessen stießen die Beamten in der Wohnung noch auf die Munition und das Raketenleitwerk. „Es war aber inaktiv“, beruhigte Keiblinger. Der Detonationskopf fehlte, von dem Leitwerk ging also keine Gefahr aus.
Die Frau und ihr Mann, mit dem sie gemeinsam in der Wohnung lebt, behaupteten laut Polizei, alle Gegenstände „beim Spazieren und beim Wandern“ gefunden zu haben. Die Munition und das Raketenleitwerk wurden vom Entminungsdienst vernichtet, der Totenschädel wird von der Gerichtsmedizin auf seine Echtheit untersucht. Mordermittlungen wurden keine eingeleitet. „Man muss erst einmal feststellen ob der Schädel echt ist oder nicht“, sagte Keiblinger. Das Paar wurde nach dem Waffengesetz angezeigt.
Gegen den gesuchten Mann wurde vergangenes Jahr durch den Generalstaatsanwalt von Venedig eine Haftstrafe von 4 Jahren, 4 Monaten und 18 Tagen ausgesprochen.
Doch man wusste nicht, wo sich der Mann aufhielt. Gegen den Flüchtigen wurde Anklage wegen diverser Delikte im Berich Diebstahl, Körperverletzung und Raub erhoben.
20. März 2016: Mann sprang in Eisack
Als die Carabinieri den Mann am Abend des 20. März in Brixen gesehen hatten, flüchtere er unverzüglich und sprang dabei sogar in den Eisack. Dies erforderte einen Großeinsatz der Ordnungskräfte, doch der Mann konnte erneut entkommen (UT24 berichtete).
Nach einer Reihe von Untersuchungen und der Auswertung von diversen Überwachungskameras konnte man den Mann gestern am Bozner Bahnhof festnehmen. Es ist das vorerst letzte Kapitel in einer langen Suche für die Ordnungskräfte.
Im Text geht die vom russischen Staat kontrollierte Propaganda-Seite hart mit der FPÖ ins Gericht. „Die offensichtliche Absicht des Besuchs von Strache ist es, politisch die Freiheitliche Partei zu legitimieren und ihre Neonazi-Vergangenheit auszulöschen, die trotz ihrer Bemühungen eine Haupt-Charakteristik der Partei neben ihrer Islamophobie bleibt.“
Der Text ist allein auf der spanischen Sputnik-Seite zu finden, die englische und deutsche Sputnik-Seite berichten nicht über den FPÖ-Besuch in Israel. An sich gilt die FPÖ in Russland als gut angeschrieben, auch weil sie sich im Ukraine-Konflikt gegen eine Konfrontation mit der Regierung in Moskau stellt und auf eine Aufhebung der Sanktionen drängt.
S E R V I C E – Der Sputnik-Bericht ist hier abrufbar:
Das Bild entstand im Rahmen einer Atemschutzübung, welche die Prader Wehrmänner zurzeit absolvieren.
Dabei waren viele ihrer Facebook-Freunde erstaunt darüber, wie man diese Übungen durchführt. In voller Ausrüstung stiegen die Feuerwehrleute sowohl auf das Laufband, als auch auf das Fahrrad.
Für jede Situation gut vorbereitet
Man will schließlich für jede Extremsituation gut gewappnet sein.
Den Facebook-Freunden der Prader gefällt es allerdings und so wurden die „sportlichen Bilder“ der Feuerwehr schnell zu einem echten Hit.
Wo und mit welchen Autos die neue Technologie getestet wird, darauf wollte sich Klug am Donnerstag im Vorfeld des informellen Verkehrsministerrates in den Niederlanden noch nicht festlegen. Es werde allerdings an einem „interessanten Mix“ gearbeitet, das heißt sowohl flache Gebiete als auch kurviges Hügelland, „um das Optimale herausholen zu können“, erklärte der Minister. Klug hat sich in Amsterdam mit seinen Amtskollegen „intensiv“ ausgetauscht. „Ich bin neugierig, wie sich die Entwicklung und die Einschätzung in anderen EU-Staaten entwickelt hat“, sagte Klug, der dort erstmals selbst ein selbstfahrendes Auto gestestet hat.
„Wir sind eingestiegen, der Fahrer hat einen Knopf gedrückt und schon ging es los“, beschrieb Klug die Testfahrt. „Und ich war mich nicht sicher, ob er die Füße am Gas oder auf der Bremse waren, aber sie waren nicht drauf“, resümierte er die sechs Kilometer lange Fahrt.
Der Verkehrsminister, der am frühen Donnerstagnachmittag vom informellen Verkehrsministerrat kam, sieht im automatisierten Fahren „viel Potenzial“. „Es ist spannend, interessant und neu“, sagte Klug. „Ich bin positiv beeindruckt über die Entwicklung auf diesem Gebiet.“
Basis für den Startschuss zum automatisierten Fahren soll die KFG-Novelle im Sommer bilden. Aufgrund der geltenden Lenkerpflichten, etwa dass das Lenkrad während des Fahrens mit mindestens einer Hand festgehalten werden muss, dürfen bestimmte Assistenzsysteme bzw. automatisierte Fahrsysteme derzeit nicht genutzt werden. Welche Fahraufgaben unter welchen Bedingungen zu der Innovation übertragen werden dürfen, wird durch eine entsprechende Verordnung genau geregelt. „Verkehrssicherheit hat für mich oberste Priorität“, sagte Klug. Deshalb werde es keine Tests geben, wo ein Fahrer nicht jederzeit in der Lage ist, sofort korrigierend auf das Lenkrad einzugreifen.
Derzeit gebe es bereits 140 Stakeholder – etwa der ÖAMTC oder der steirische Automobilcluster -, die großes Interesse an der Innovation haben, meinte Klug. Der Verkehrsminister sieht drei Anwendungsbereiche für selbstfahrende Fahrzeuge: das Privatauto, automatisierte Kleinbusse, um den öffentlichen Verkehr vor allem vom ländlichen Bereich ins Ballungszentrum weiter auszubauen, sowie der Gütertransport.
Die wirtschaftliche Dimension sei nicht wegzudenken, betonte der Verkehrsminister. In Österreich gibt es 700 Autozulieferer mit 150.000 Beschäftigen, die einen jährlichen Umsatz von 23 Milliarden Euro haben. „Es wäre fahrlässig, da nicht aufzuspringen. Das ist eine unheimliche Chance für die heimische Industrie“, meinte Klug. Auch wenn die Technologie noch „Zukunftsmusik“ sei, biete sie „mehr Komfort, mehr Sicherheit, mehr Planbarkeit“.
Klug hat Verständnis dafür, dass die Österreicher der neuen Technik laut letzten Umfragen eher skeptisch gegenüber stehen. Aber auch die ersten „piepsenden“ Einparkhilfen hätten früher für Verwunderung gesorgt, doch heute seien diese Standardtechnologie, meinte der Minister. Auch andere Errungenschaften wie der Tempomat, der Spurhalteassistent, der Abstandassistent oder die Fußgängererkennung seien weitere Schritte in Richtung autonomes Fahren. „Wir werden das forcieren“, sagte der Verkehrsminister. „Ich will, dass Österreich da die Nasenspitze vorne hat.“
„Bei der Technologie und der Zuliefererindustrie spielen wir ganz weit vorne mit“, meinte auch Martin Russ, Geschäftsführer der Verkehrsministeriumstochter Austria Tech. „Die Teststrecke soll dazu da sein, zu lernen.“ Wann die selbstfahrenden Autos den österreichischen Straßenverkehr dauerhaft prägen werden, ist unklar. „Ich habe einen gewissen Respekt, eine Jahreszahl zu nennen“, meinte Klug. „Aber ich nehme an, dass wir das noch erleben werden.“
Die Niederländer haben wie bereits einige andere europäische Länder erste Testfahrten mit selbstfahrenden Autos absolviert. An die sechs Vehikel sind unterwegs und werden gut angenommen, wie der automatisierte Bustransfer „We Pods“ in Gelderland im Südwesten der Niederlande zeigt. Der von dem französischen Unternehmen Easymile entwickelte Bus, der am Donnerstag auf der „Innovation Expo“ in Amsterdam ausgestellt wurde, fährt regelmäßig eine acht Kilometer lange Strecke von der Universität Wageningen zum Bahnhof in Ede. Das Gefährt, das sechs Sitzplätze beherbergt, kann eine Maximalgeschwindigkeit von 25 km/h erreichen.
„Eine numerische Obergrenze macht keinen Sinn. Dies ist eine reine Placebo-Beruhigungspille für die Bevölkerung“, meint da Hofer. Van der Bellen verweist auf den Europäischen Gerichtshof und den Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs, die die Obergrenze als rechtswidrig einstufen. Zustimmung zum Richtwert (von 37.500 Anträgen) kommt hingegen von der Unabhängigen Irmgard Griss und SP-Kandidat Rudolf Hundstorfer, die jeweils auf die Signalwirkung verweisen, sowie vom schwarzen Präsidentschaftsanwärter Andreas Khol, der andernfalls den Verlust der österreichischen Lebensart befürchtet.
Mit Ausnahme des Unternehmers Lugner befürworten alle Kandidaten, also auch Van der Bellen, Kontrollen im Schengen-Raum. Ein generelles Nein zur Kürzung von Sozialleistungen für Flüchtlingen kommt vom vormaligen Grünen-Chef, Griss und Lugner. Hundstorfer und Hofer würden verstärkt auf Sachleistungen setzen, Khol auf ein neues System der Mindestsicherung mit einer Differenzierung von Asylberechtigten und subsidiär Schutzberechtigten.
Zur Lösung der Flüchtlingskrise ist nach Vorstellung Hundstorfers, Griss‘ und Van der Bellens in erster Linie eine stärkere Zusammenarbeit in der EU erforderlich. Bis auf Khol, der auf Obergrenzen und Kontrollen setzt, nennen alle Kandidaten Hilfsmaßnahmen in Syrien. Hofer würde Abschiebungen in die Maghreb-Staaten forcieren, Griss legale Wege für Flüchtlinge ausbauen.
In puncto Integrationsmaßnahmen sehen alle sechs Kandidaten den Spracherwerb als Basis und Grundvoraussetzung für weitere Schritte. Was österreichische Werte angeht, die zu respektieren seien, nennen sämtliche Bewerber außer Van der Bellen explizit die Gleichstellung von Mann und Frau. Der Grüne Präsidentschaftskandidat belässt es bei der Feststellung, dass Gleichheit und Gerechtigkeit zum Fundament einer modernen Demokratie zählen.
Stattdessen hat das Künstlerduo Michael Elmgreen (Dänemark) und Ingar Dragset (Norwegen) nahe der Fifth Avenue einen Swimmingpool senkrecht aufstellen lassen, dessen Beckenrand die Form eines Ohres hat. Unweit von Luxuskaufhäusern, Sehenswürdigkeiten und Wolkenkratzern sticht das knallblaue „Van Gogh’s Ear“ samt Sprungbrett im hektischen Treiben heraus. Der Pool, der an das Statussymbol der Mittelklasse im Kalifornien der 1950er Jahre erinnert, wirke „wie ein Raumschiff von Außerirdischen“, erklären Elmgrenn und Dragset in einer Mitteilung. Es sei, als wäre es mitten in „dieser berühmten und geschäftigen Umgebung gelandet“. Mitten im Verkehr und zwischen Fußgänger-Massen könne man von faulen Tagen unter der Sonne träumen.
2005 hatten die Skandinavier mitten in der Wüste des US-Bundesstaats Texas bereits eine unechten Boutique der Luxusmarke Prada errichtet. Der nicht profitorientierte Public Art Fund, der die Aktion möglich gemacht hat, bringt in New York moderne Kunst in öffentliche Räume. Derzeit ist im Central Park auch die Skulptur „Two Orchids“ (Zwei Orchideen) von der deutschen Künstlerin Isa Genzken zu sehen.
„Die Broadley’s Plattechse ist nur in der nördlichen Kapprovinz Südafrikas heimisch. Vor zwei Jahren haben wir als einziger Zoo zwei Paare dieser Echsenart erhalten und nun ist es uns gelungen, sie zu züchten“, sagte Tiergartendirektorin Dagmar Schratter. Während die Männchen auffällig bunt gefärbt sind, sind die zwei Jungtiere so wie die Weibchen graubraun mit drei hellen Längsstreifen.
„Über Haltung und Zucht war nichts bekannt. Da die Tiere in der Natur ihre Eier in feuchte Felsspalten legen, haben wir ihnen Boxen mit sehr feuchtem Substrat für die Eiablage zur Verfügung gestellt. Im August 2015 legte ein Weibchen erstmals zwei Eier. Das andere Weibchen legte zwei Monate später sogar drei“, berichtete Schratter.
Fünf Eier waren schon ein großer Erfolg, doch dann war Geduld gefragt. „Aufgrund unserer Erfahrung mit anderen Echsenarten rechneten wir mit einem Schlupf nach zwei bis drei Monaten. Doch erst nach siebeneinhalb Monaten war es soweit und zwei Jungtiere sind geschlüpft“, so Schratter. Ob auch aus den Eiern des zweiten Paares noch Jungtiere schlüpfen, wird sich erst zeigen. Verblüffend sei die Größe des Nachwuchses: Frisch geschlüpft waren die Jungtiere bereits halb so groß wie ihre Eltern. Da der Nachwuchs sehr sensibel ist, ist er hinter den Kulissen untergebracht und für die Besucher nicht zu sehen.
Wo bleibt der Sitz in Meran?
„Die Bedingung für die Zustimmung des Meraner Gemeinderates in der vergangenen Legislaturperiode zum Fusionsvertrag zwischen der SEL und den Etschwerken war ein Sitz der neuen Stromgesellschaft in Meran. In den Diskussionen rund um den Vertrag war sogar immer die Rede davon, dass die Arbeitsplätze in Meran mit der Fusion aufgestockt werden würden. Nun müssen wir feststellen, dass der Alperia-Sitz in Meran und die bestehenden Arbeitsplätze alles andere als sicher sind“, halten die Vertreter der Oppositionsparteien Lega Nord, Freiheitliche, Bürgerunion und Ökosoziale Linke fest.
Der Gemeindeausschuss dürfe sich jetzt nicht über den Tisch ziehen lassen. Bürgermeister Paul Rösch sollte sich nun weniger Gedanken über neue Ehrenbürger oder die 700-Jahr-Feier machen und stattdessen für den Erhalt der Arbeitsplätze in Meran kämpfen. „Unsere Unterstützung hat er dafür, denn eine zweite ‚Solland-Situation‘ kann Meran alles andere als brauchen“, so die Gemeinderäte weiter.
Ohne Alperia-Sitz Fusionsvertag anfechten
Ohne einen Alperia-Sitz in Meran müsse der Fusionsvertrag angefochten werden, sind die Oppositionsparteien überzeugt. Der aktuelle Meraner Gemeinderat, welcher im Juni 2015 erstmals zusammengetreten ist und um die Hälfte seiner Mitglieder erneuert wurde, habe den Fusionsvertrag, der im Dezember 2015 abgeschlossen wurde, nie genehmigt. Zudem wurde erst im Nachhinein bekannt, dass die SEL über 300 Millionen Steuerschulden hat.
„Theoretisch hätte jeder Meraner Bürger die Möglichkeit, rechtlich gegen die Fusion vorzugehen“, warnen die Vertreter der Lega, Freiheitlichen, BürgerUnion und Ökosozialen Linken abschließend.
Doskozil: „Brenner hat historische Dimension“
Wie Doskozil mitteilt, habe für ihn insbesondere die Grenze am Brenner auch eine historische Dimension, die es mitzudenken und sensibel zu behandeln gelte.
„Kontrollen werden notwendig sein und dazu wird es auch bauliche Maßnahmen brauchen. Das ist auch bei einem Fußballspiel so. Die vorherrschende Rhetorik gefällt mir allerdings nicht. Ich bin für eine ruhige, sachliche Diskussion. Es geht hier um Menschen.“
„Kontrollen auch stundenweise“
Für Doskozil sei die aktuelle Asylpolitik Österreichs „eine Vorbereitung auf Extremsituationen, die hoffentlich nicht eintreten. Österreich hat menschlich gehandelt und im Verhältnis zur Bevölkerung mehr geleistet, als Italien oder Deutschland. Würden alle Staaten so handeln, müssten wir diese Diskussion nicht führen.“ Angestrebt werde weiterhin eine europäische Lösung in der Flüchtlingspolitik, die derzeit allerdings nicht in Sicht sei.
Zur Situation am Brenner führte der Minister aus: „Derzeit wird am Brenner die Infrastruktur wie in Spielfeld aufgebaut. Kontrollen wird es im Bedarfsfall geben. Das können Stichproben sein, das kann stundenweise sein.“
Brenner-Zaun: SPÖ-Landesparteitag sagt eindeutig „Nein“
In einer Abstimmung des Landesparteitages zum vieldiskutierten Grenzzaun am Brenners sprach sich die SPÖ Tirol klar gegen die Errichtung einer solche Grenzbarriere aus.
Der Tagesordnungspunkt „Nein zum Zaun am Brenner“, erhielt eine überwältigende Zustimmung von 52 Delegierten.
Im schwarz-weiß-gestreiften Kleid und mit einem Bart, der schon fast Hipsterdimensionen erreicht hat, führte Conchita sichtlich genießerisch durch einen bunten Abend – stilistisch wie inhaltlich. So setzt die bärtige Diva zwischen ihre Lieder Anekdoten aus den vergangenen Monaten, Schnurren aus ihrem Leben: „Ich dachte immer, dass ich genetisch nicht dazu in der Lage bin, mich wirklich in jemand zu verlieben. Aber habt kein Mitleid: Dafür habe ich wahnsinnig viel Geschlechtsverkehr.“
Auch hält es die Sängerin schon zu Beginn nur kurz auf der Bühne, bevor sie den Gang ins Publikum antritt und Gespräche mit den zahlreichen Fans führt. Zu diesen gehörten bei der Premiere unter anderem Wegbegleiter wie die Sänger Falco Luneau und Sankil Jones oder auch ESC-Urgestein Andy Knoll.
Die Burschen auf der Bühne strahlten hingegen weniger Starglanz aus – sind die vier Musiker hinter Conchita doch betont zurückgenommen, schwarz gewandet im Stile einer Jazzcombo und damit nicht zuletzt unterstreichend: Hier ist die Chefin der Star. Und die nutzt einen Teil des Abends, um sich vor den wichtigen Damen in ihrem Leben zu verbeugen, weshalb Coverversionen von Idolen wie Shirley Bassey, Celine Dion, Tina Turner oder Cher großen Raum einnehmen.
Aber auch Neuinterpretationen der eigenen Nummern kommen zu ihrem Recht. Hierbei zeigte sich der Variantenreichtum der Künstlerin Conchita, die zwar nicht die voluminöseste Stimme besitzt und anfängliches Nervositätsflattern zu überwinden hatte, aber ein breites musikalisches Spektrum abzudecken in der Lage ist. Sind manche Song wie „Goldfinger“ im bartauglichen Loungestil gehalten, geht es bei „Where have all the good man gone?“ jammiger zu, während andere Nummern jazzig oder funky daherkommen. Auch im reduzierten Soloeinsatz mit Pianobegleitung macht Conchita eine gute Figur. Aus dieser Perspektive gestaltet sich der Abend parallel zum CD-Debüt „Conchita“ variantenreich, damit bisweilen aber auch ohne einen roten Faden.
Die Reise der musikalischen Diseuse geht nun mit einigen österreichischen Standorten weiter, bevor es auch Stationen in Deutschland und der Schweiz geben wird. Dabei kann die Tournee, die vor einer geplanten Auszeit zum Schreiben des neuen Albums steht, schon jetzt als Erfolg gewertet werden: Alle Termine sind ausverkauft.
Die Jury begründete ihr Lob mit folgenden Worten: „Die Ausstellung setzt ein umstrittenes Denkmal, das lange als Brennpunkt von Kämpfen um Politik, Kultur und regionaler Identität diente, neu zusammen.“
Das Projekt sei eine sehr mutige und professionelle Initiative zur Förderung von Humanismus, Toleranz und Demokratie, so besagte Jury.
Kollmann (STF) – Lob unpassend
Von Cristian Kollmann, Bozner Bürgermeisterkandidat der Süd-Tiroler Freiheit, kommt für das Lob der Jury alles andere als Gegenlob. Er teilt mit: „Aus wissenschaftlich-historischer Sicht darf dieses Denkmal, so wie es sich nach wie vor präsentiert, niemals als umstritten bezeichnet werden, sondern als das, was es ist: Ein Denkmal, das als faschistisches Kulturverbrechen bis heute unverändert mit einer beleidigenden Botschaft für alle Welt sichtbar bleiben soll!“
Er sehe im Kellermuseum kaum einen Beitrag zur Förderung von Humanismus, Toleranz und Demokratie, höchstens einen Beitrag zur nachhaltigen Verharmlosung und seichten Aufbereitung der Geschichte des Faschismus.
„Geschichte wird nicht ausreichend erklärt“
Kollmann wundert sich außerdem darüber, warum wird im Kellermuseum nicht erklärt werde, aus welchen Gründen über Jahre hinweg viele Menschen gegen das Denkmal waren.
„Warum wird etwa nicht dokumentiert, dass auch in neuester Zeit Protestmärsche gegen das Denkmal stattgefunden haben? Warum wird nicht erklärt, dass das Denkmal auch noch nach 1945 von italienischen Nationalisten instrumentalisiert wurde und es bis heute wird?“, wundert sich Kollmann abschließend.
Die Feuerwehren Götzens und Axams rückten zur Brandbekämpfung sofort mit etwa 80 Mann aus.
Als Brandursache konnte eine defekte Heizungsanlage (Ölheizung) festgestellt werden. Die Heizung wurde abgestellt und die Hotelräumlichkeiten durchlüftet.
Gäste evakuiert
Die im Hotel befindlichen 90 Gäste mussten während des Feuerwehreinsatzes evakuiert werden.
Durch das Brandgeschehen kamen keine Personen zu Schaden und nach derzeitigem Ermittlungsstand entstand auch kein Sachschaden.
APA: Sie sind studierter Cembalist, Pianist und Hornist. Wie kam es zum Wunsch, auch noch Dirigent zu werden?
Stefan Gottfried: Das ist bei mir wie bei vielen Musikern der Alten Musik gewesen – das ist einerseits aus dem Begleiten am Cembalo heraus erwachsen, was ja auch die ursprüngliche Funktion des Kapellmeisters war. Und andererseits aus den Opernassistenzen heraus. Das habe ich Nikolaus Harnoncourt zu verdanken.
APA: Und woher rührt Ihre Liebe zur Alten Musik?
Gottfried: Es waren die Harnoncourt-Aufnahmen und -Bücher, die mich als Jugendlicher so gefesselt haben, dass bald klar war: Das muss ich studieren. Und das Quellenstudium, das die Alte Musik mit sich bringt, diese Spurensuche in vergangene virtuelle Realitäten hinein, das hat mich auch sehr fasziniert.
APA: 2004 sind Sie dann als 33-Jähriger Assistent von Harnoncourt geworden. Wie haben Sie diesen Job ergattert?
Gottfried: Das frage ich mich oft selber, ich kann es nicht wirklich sagen. Es gibt beim Concentus ja keine offiziellen Vorspiele. Man bewirbt sich nicht, sondern man wird gefragt. Und Harnoncourts Angebot kam ganz überraschend für mich.
APA: Sie waren dann über zehn Jahre enger Mitarbeiter von Harnoncourt, der ja einerseits eine sehr dominante Persönlichkeit war und andererseits den Concentus gleichsam demokratisch führte. Wie anstrengend war das für Sie als Assistent?
Gottfried: Ihm ging es immer um die Musik, das war das einzig Wichtige. Er hatte eine natürliche Autorität, weil er unglaublich viel zu sagen hatte – menschlich und künstlerisch. Der leidenschaftliche Ernst, alles zu geben und das von allen auch zu fordern, das hat ihn ausgemacht. Er war ein Vorbild an Kraft und Energie, kam nie auf den Gedanken, mal locker zu lassen. Er war ganz im Jetzt zuhause.
APA: Wie überraschend kam für Sie persönlich sein Rückzug im Dezember?
Gottfried: Es hatte sich abgezeichnet, dass er nicht mehr so viel tun konnte. Aber die Hoffnung hat natürlich immer mitgespielt, weil er sich bei jedem Projekt bis zum Letzten verausgabt hat, um dann beim nächsten Mal wieder voll da zu sein. Insofern war der Rückzug für uns alle überraschend – und letztlich auch sein Abschied von der Bühne des Lebens. Für mich persönlich war das ein Schock: Er war doch schließlich eine Person, die so wirkte, als hätte sie unendlich Energie. Da gab es nie ein Zurückschauen, sondern nur Pläne und Ideen in die Zukunft hinein.
APA: Stand in diesen Wochen und Monaten für Sie je die Frage im Raum, den Concentus Musicus zu beenden?
Gottfried: Für uns – bei Harnoncourt ebenso wie den Musikern – war das eigentlich nie ein Thema. Diese eigenständige musikalische Sprache aufzugeben war keine Option. Wir konnten uns künstlerisch auf eine Arbeit ohne ihn einstellen dank der Zeit zwischen seinem Rückzug im Dezember und seinem Tod. Er hat zu uns gesagt: Macht weiter! Natürlich wäre es schön gewesen, mit ihm künstlerische Fragen noch längere Zeit diskutieren zu können. Dass diese Phase leider nicht lange gewährt hat, tut weh. Aber zu wissen, dass er es uns zugetraut hat, die Zukunft eigenständig zu gestalten, gibt Mut und Hoffnung. Wir werden sehen, wohin es uns trägt.
APA: Wie sieht die Führung des Concentus künftig aus?
Gottfried: Ich werde für die großen Projekte als Dirigent und künstlerischer Leiter agieren – immer in Zusammenarbeit mit den beiden Konzertmeistern Erich Höbarth und Andrea Bischof. Und auf der anderen Seite wird Nikolaus‘ Enkel Maximilian Harnoncourt als Orchestermanager tätig sein. Das ist auch ein schönes Symbol der Verbundenheit mit der Familie.
APA: Wird auch Alice Harnoncourt als Violinistin weiter im Ensemble mitspielen?
Gottfried: Es wäre schön, sie noch dabei zu haben. Aber es ist jetzt noch zu früh, um hier eine Aussage treffen zu können. Ich möchte ihr da in keiner Weise vorgreifen.
APA: Wohin wird sich der Concentus künstlerisch entwickeln?
Gottfried: Man soll nie versuchen, etwas zu imitieren. „Schafft ein eigenes Profil“ und „Kunst muss immer neu sein“, das ist Harnoncourts Auftrag. Wir wollen das Repertoire von Barock und Klassik weiterpflegen und im Musikvereinszyklus wieder verstärkt mit kleineren Besetzungen spielen – so wie es der Concentus in seinen frühen Jahren getan hat. Zugleich wollen wir die Fühler nach den Beethoven-Projekten weiter ins 19. Jahrhundert ausstrecken zu Schubert, Mendelssohn, Schumann. Das muss langsam wachsen. Wir sind sehr glücklich, bei alldem die Unterstützung unserer langjährigen Partner wie Theater an der Wien, Styriarte, Musikverein und Melker Barocktage zu spüren.
APA: Ist Ihr Ziel, das man in einigen Jahren nicht vom Harnoncourt-Ensemble, sondern vom Gottfried-Ensemble spricht?
Gottfried: Ein Ziel ist das sicher nicht. Der Concentus wird immer mit Alice und Nikolaus Harnoncourt verbunden sein. Die Kategorie „Nachfolger“ kann nicht funktionieren. Ich darf die großen Projekte als Dirigent übernehmen. Da bin ich optimistisch: Ich glaube, dass wir mit unserem Profil und unserem speziellen Zugang weiterhin viel zu sagen haben. Es ging immer darum, eine sehr kontrastreiche musikalische Sprache zu sprechen und deshalb auch das Klangspektrum extrem auszuweiten – vom kaum Hörbaren bis zum rauen Zupacken. Das Publikum in „Affekte“ zu versetzen (wie man im 18. Jahrhundert gesagt hätte), das ist das Ziel.
APA: Werden Sie wie Ihr Vorbild mit dem Publikum während Konzerten sprechen?
Gottfried: Das ist nicht unbedingt geplant, wobei mir das schon Spaß machen würde. Ich bin ja auch langjähriger Musikpädagoge – da lässt sich fast nicht verhindern, dass man gerne über Musik spricht. Ich werde mich aber hüten, etwas zu imitieren und nur dann etwas sagen, wenn es hilft, die Musik tiefer zu erleben und besser zu begreifen.
(Das Gespräch führte Martin Fichter-Wöß/APA)
Einige hundert Bergungskräfte waren im Einsatz, um Opfer aus den Trümmern zu ziehen. 18 Verletzte lagen am Donnerstag noch im Krankenhaus. Bei dem schweren Gewitter hatten sich Winde mit einer Geschwindigkeit bis zu 100 Stundenkilometer entwickelt.
Die Baustelle auf dem Gelände einer Fabrik im Stadtteil Mayong gehört der Fourth Harbour Engineering Company, einem Tochterunternehmen der China Communications Construction Company. Die Stadtregierung hat Ermittlungen eingeleitet, wie es zu dem Unfall kommen konnte.
Der Zusammenhang zwischen dem Zika-Virus und der Mikrozephalie war bisher sehr stark angenommen, aber noch nicht nach strikten wissenschaftlichen Kriterien bewiesen worden. Nun aber sei der „Wendepunkt“ erreicht und der Zusammenhang klar, erklärte CDC-Chef Tom Frieden.
Es blieben zwar noch viele Fragen offen, etwa wie häufig eine Ansteckung mit dem Virus tatsächlich Mikrozephalie auslöse. Auch wenn der Nachweis erbracht sei, bedeute das nicht, dass jede Zika-Infektion Ungeborenen tatsächlich schade. Zika wird auch mit Frühgeburten und Augenproblemen in Zusammenhang gebracht.
Die Schlussfolgerung über den Zusammenhang zwischen dem Zika-Virus und der Mikrozephalie wurde teilweise auf Basis einer Serie von Studien in Brasilien gezogen, das von der Ausbreitung des Virus am stärksten betroffen ist. Hinzu gekommen sei die wachsende wissenschaftliche Expertise aus mehreren anderen, kürzlich veröffentlichen Studien sowie „die sorgfältige Anwendung bewährter wissenschaftlicher Kriterien“.
Das Zika-Virus wird von der Ägyptischen Tigermücke (Aedes aegypti) übertragen. Für Erwachsene ist das Virus meist harmlos, doch gab es zahlreiche Fälle, bei denen während der Schwangerschaft infizierte Mütter Babys mit sehr kleinem Kopf zur Welt brachten. Die Mikrozephalie kann schwere Entwicklungsverzögerungen zur Folge haben.
In Brasilien wurde das Zika-Virus erstmals Anfang 2015 identifiziert. Neun Monate später gab es in dem südamerikanischen Land eine Welle von Geburten von Kindern mit Mikrozephalie.
Schwierigkeiten beim EU-Beihilfeverfahren waren der nunmehrigen Nationalratsabgeordneten zufolge praktisch der Bank selbst geschuldet. Allzu oft seien Unterlagen zu spät und nicht ganz vollständig gekommen. Dafür habe sie die Banker auch „geschimpft“. Sie selbst hingegen habe gegenüber Brüssel für Österreich „wie eine Löwin gekämpft“.
Vor allem aber gab sich Fekter überzeugt, dass sie den „Rucksack dieses Molochs, den ich übernommen habe, erleichtert“ habe – und zwar um Milliarden. Schließlich seien unter ihrer Ägide Anleihen mit Kärntner Landeshaftungen in Milliardenhöhe abgebaut worden. Die Landeshaftungen für die Skandalbank, die Fekter mehrmals geißelte, seien für das Vorgehen rund um die Hypo essenziell gewesen – man habe ein etwaiges Schlagendwerden verhindern müssen.
Gegen eine Anstaltslösung sei sie gewesen, weil hierbei alle Kosten den Steuerzahlern umgehängt worden wären. Weder Notenbank noch Hypo-Aufsichtsrat hätten konkrete Pläne für eine andere Form einer Bad Bank in der Schublade gehabt, so wie dies manchmal dargestellt worden sei.
Außerdem habe sie den Generalvergleich mit Bayern, der im Vorjahr geschlossen wurde, insofern eingeleitet, als dass sie die Bayern in ihre Verantwortung rund um die Hypo zurückgeholt habe. Schließlich habe man die Bayern zum Verjährungsverzicht für eine Irrtumsanfechtung der Hypo-Notverstaatlichung bekommen.
Von ihrem Vorgänger Josef Pröll (ÖVP) habe sie mit der Hypo jedenfalls „einen Patienten auf der Notaufnahme übernommen“, war einer der bildhaften Vergleiche der gewohnt wortgewaltigen Fekter.
Letztendlich ortete sie jedenfalls keine Fehler bei ihren Entscheidungen zur Hypo – oder auch Dinge, die sie vielleicht im Nachhinein anders gemacht hätte. Grund dafür mag vielleicht auch sein, dass keiner der U-Ausschusspolitiker danach gefragt hat. Sie betonte auch die ständige Abstimmung mit dem Bundeskanzleramt und ihrem SPÖ-Staatssekretär im Finanzministerium, Andreas Schieder. Dessen Befragung stand am Nachmittag noch am U-Ausschussprogramm.
Große Kritik an Fekter kam danach von FPÖ, Grünen und NEOS. Sie wollen die Finanzministerin nochmals vor den Ausschuss laden, da diese allzu ausschweifend und zu wenig am Punkt geantwortet habe, wie sich die drei Fraktionen einig waren.
Der grüne Fraktionsführer im U-Ausschuss, Werner Kogler, bezeichnete es als „obszön“, dass Fekter ihre Arbeit als Finanzministerin in Sachen Hypo heute als Erfolg verkaufen habe wollen. Er erinnerte an die insgesamt 5,5 Mrd. Euro, die die Hypo den Steuerzahler bisher insgesamt gekostet hat.
FPÖ-Mandatar Christian Hafenecker schloss sich dieser Kritik an und kritisierte das „Kalkül“ mit dem Fekter heute aufgetreten sei – und auch die Beraterkosten, die rund um die Hypo angehäuft worden seien. Fekter werde erneut geladen.
Auch NEOS-Mann Rainer Hable sagte, man sei „heute nicht fertig geworden“ mit den Dingen, die man von der nunmehrigen Nationalratsabgeordneten wissen wollte. Bei der Hypo sei bis zu den Nationalratswahlen 2013 „alles schöngerechnet“ worden, die Rechnung habe der Steuerzahler später präsentiert bekommen.
Die Zeit im Hypo-U-Ausschuss wird allerdings schon etwas knapp. Es sind ohne heute, derzeit nur mehr sechs Befragungstage vorgesehen. Nach APA-Informationen war Fekter für diese – zumindest vorerst restlichen – Tage aber ohnehin bereits von der Opposition für eine zweite Befragung vorgesehen. Auch ihr Nachfolger und Parteikollege Michael Spindelegger, inzwischen ja auch ehemaliger Finanzminister, steht auf dem Wunschzettel der Opposition.
Derzeit herrscht hinter den Kulissen im U-Ausschuss ein Tauziehen darum, ob man womöglich noch mehr Befragungstage bis zum bisher vorgesehen letzten Befragungstag am 25. Mai einschiebt, ob man in den Juni hinein verlängert, oder ob man doch mit den derzeit bekannten Terminen auskommt.
Am Nachmittag zeigte sich der Hypo-U-Ausschuss bei der Befragung des ehemaligen Finanzstaatssekretär Andreas Schieder (SPÖ) von seiner ruhigen Seite. Lediglich das Thema der Hypo-Beraterkosten führte zu kurzen Wortgefechten zwischen FPÖ und SPÖ. Schieder wies im U-Ausschuss Vorhalte der FPÖ zurück, Empfehlungen für Berateraufträge rund um die CSI-Hypo gegeben zu haben. „Ich hatte gar nichts damit zu tun.“
Laut Finanzministerium hat die staatliche Hypo Alpe Adria für Gutachter und externe Berater zwischen 2010 und 2013 insgesamt 250 Mio. Euro gezahlt. Noch einmal dieselbe Summe dürften Staatsanwaltschaften und Gerichte für Gutachten in der Hypo-Causa ausgeben haben, so die Schätzung des Hypo-Gutachters Fritz Kleiner.
FPÖ-Vertreter Christian Hafenecker hielt Schieder ein Dokument des Chefs der Finanzprokuratur, Wolfgang Peschorn vor, wonach die Beauftragung der Kanzlei Lansky, Ganzger + partner in Höhe von 1,6 Mio. Euro von Schieder empfohlen wurde. Hafenecker bezeichnete die Kanzlei als SPÖ-nahe. Der ehemalige Staatssekretär betonte mehrfach, nicht in die Beauftragung von Hypo-Gutachtern involviert gewesen zu sein.
Laut dem FPÖ-Vertreter hat sich Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) für das Engagement des Steuerberater Thomas Havranek und der Ithuba Capital von Willi Hemetsberger ausgesprochen. Havranek soll im Rahmen der Hypo-Aufarbeitung einen Auftrag in Höhe von 1,8 Mio. Euro erhalten haben.
SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer fragte den ehemaligen Staatssekretär, ob er andere Hypo-Berater kenne. Schieder verneinte. Krainer fragte, ob Schieder wisse, wie viele von den insgesamt 48 beauftragten Beratern und Anwälten FPÖ- oder Cartellverband (CV)-Nahe seien, was Schieder ebenso verneinte.
Auf Nachfrage der Grünen-Abgeordneten Ruperta Lichtenecker erklärte Schieder, dass für ihn eine Bad Bank (Abbaugesellschaft) für die Hypo Alpe Adria ab 2011 „überlegenswert“ gewesen sei. Die Details hätten es aber „ausgemacht“, er habe damals auch, „kein fixes endgültiges Urteil“ zu diesem Thema gehabt. Es habe „keinen stetigen Informationsfluss“ zwischen der Finanzministerin und ihm gegeben, auch zu einem regelmäßigen „Jour fixe“ zur Hypo sei es nicht gekommen.
Schieder war am Donnerstag bereits zum zweiten Mal im Hypo-U-Ausschuss, er war zuvor im Dezember zur Verstaatlichung befragt worden.
Für Kopfschütteln bei den politischen Konkurrenten so gut wie aller Couleurs sorgte eine bei ihnen geortete suggestive Frageweise von Team-Stronach-Mann Robert Lugar, der das selbst anders sah.
