Mutmaßliche Jihadisten: 40 Prozent mit Asylstatus

40 Prozent der von den Sicherheitsbehörden als potenzielle Jihadisten eingestuften 259 Personen sind asylberechtigt. Dies geht aus einer am Montag veröffentlichten parlamentarischen Anfragebeantwortung von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hervor. Etwa drei Prozent seien Asylwerber, zwei Prozent hätten einen anderen Aufenthaltstitel. Der Rest seien Österreicher oder EU-Bürger.

„Mit Stand 30. Dezember 2015 liegen bei 259 gewöhnlich in Österreich aufhältigen bzw. aufhältig gewesenen Personen Hinweise vor, die darauf schließen lassen, dass sie in die Kriegsregion Syrien/Irak reisten, zu reisen beabsichtigten oder beabsichtigen, bzw. daran gehindert wurden, sich einer am Konflikt beteiligten jihadistischen Organisation anzuschließen“, heißt es in Beantwortung einer Anfrage des FPÖ-Nationalrats Günther Kumpitsch. Es könne mit einer „gewissen Wahrscheinlichkeit“ vermutet werden, dass sie für den IS oder eine IS-nahe jihadistische Gruppierung tätig waren.

„Etwa 40 Prozent der genannten 259 Personen sind Asylberechtigte, ca. drei Prozent sind Asylwerber und ca. zwei Prozent haben einen sonstigen Aufenthaltstitel. Bei den übrigen Personen handelt es sich um österreichische Staatsbürger oder EU-Bürger“, führte die Innenministerin aus. „In einzelnen Fällen“ sei auch eine Doppelstaatsbürgerschaft bekannt. Mikl-Leitner gab weiter an, dass der Asylstatus bei „stichhaltigen Gründen“, dass die Person „eine Gefahr für die Sicherheit der Republik Österreich“ darstelle, wieder aberkannt werden könne.

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