Ersten Informationen nach soll ein Blitz das Feuer verursacht haben. Im Hotel befanden sich keine Gäste, jedoch die Besitzerfamilie. Verletzt wurde bei dem Brand glücklicherweise niemand. Dennoch wurde das Weiße Kreuz zum Einsatzort gerufen.
Die Feuerwehren wurden um 16.25 Uhr alarmiert. Das Feuer konnte dank des raschen Einsatzes auf den Dachstuhl begrenzt gehalten werden, jedoch wird es zu Wasserschäden in den darunterliegenden Stockwerken kommen.
Im Einsatz standen Die Freiwilligen Feuerwehren von Enneberg, St. Martin in Thurn, St. Vigil, Untermoj, Welschellen, Bruneck und Wengen.
Der Gastbetrieb hätte am 27. Juni beginnen sollen.
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Verteidiger Wolfgang Blaschitz hatte auf Körperverletzung mit tödlichem Ausgang plädiert. Der Angeklagte selbst hatte sich zu Prozessbeginn am Montag nicht schuldig bekannt. Er räumte zwar die Tötung der 31-Jährigen ein, stellte das Geschehen aber als „Unfall“ im Kokain- und Drogenrausch dar.
Erschwerend wirkten sich die Vorstrafen des Mannes aus. Kein einziger Umstand sei mildernd gewesen, hieß es in der Urteilsbegründung.
Laut Anklage hatte der Mann die 31-Jährige nach einem Streit in ihrem Haus im Bezirk Baden im November 2014 mit beiden Händen bis zur Bewusstlosigkeit gewürgt und ihr dabei den Kehlkopf gebrochen. Danach stach er ihr mit einem Messer fünfmal in den Hals- und Brustbereich. Sie verblutete.
Am zweiten Verhandlungstag am Dienstag erklärte Gerichtspsychiaterin Sigrun Rossmanith den Angeklagten für schuldfähig. Als er seine um ein Jahr ältere Freundin tötete, lag bei ihm „keine tief greifende Bewusstseinsstörung und auch kein Dämmerzustand“ vor – er wusste, was er tat. Zum Drogenkonsum des Paares meinte die Sachverständige, der Mix aus Kokain und Alkohol sei „eine gefährliche Sache. Das macht am gewaltbereitesten.“ Sie charakterisierte die Liaison als ein „aufgeladenes, hochpathologisches Beziehungsgefüge“, eine sado-masochistische Abhängigkeit auf emotionaler Ebene.
Ihr Sohn sei sehr verliebt gewesen, sagte die Mutter des 30-Jährigen im Zeugenstand, berichtete aber auch von wiederholten Streitigkeiten. „Aber sie haben nicht voneinander lassen können.“
In den Morgenstunden der Tatnacht sei ihr Sohn zu ihr gekommen und habe nur gesagt, dass etwas passiert sei. Nicht mehr. Daraufhin habe sie befürchtet, dass er der 31-Jährigen „ein oder zwei Watsch’n“ gegeben hatte und deshalb wieder ins Gefängnis müsse, weil die Reststrafe des Haftentlassenen ja noch offen war. Sie begleitete ihn auf den Polizeiposten – und erfuhr, dass die Frau tot war.
Einer guten Freundin des Opfers zufolge wurde die 31-Jährige mehrmals geschlagen und musste deshalb sogar einmal ins Krankenhaus. Etwa zwei Wochen vor der Tat habe sie ihr dringend zur Trennung geraten – „sonst bringt er dich noch um“, erzählte die Zeugin.
Bei einem Arbeitsunfall im Kindergarten von Naturns hat sich am späten Dienstagnachmittag ein 48-Jähriger aus Kastelbell mit einer Stichflamme verletzt.
Der Arbeitsunfall ereignete sich gegen 16.45 Uhr. Der Einheimische wurde vom Notarzt erstversorgt und anschließend mit dem Rettungswagen der Sektion Naturns ins Meraner Krankenhaus gefahren.
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Nach Bablers Angaben waren 700 bis 800 Traiskirchner nach Wien gekommen, um Schilder mit Parolen wie „Massenlager abschaffen, Flüchtlinge menschlich unterbringen“, „Solidarität mit Traiskirchen“ oder „Es reicht, Frau Ministerin“ hochzuhalten und laut ihren Unmut kundzutun. Sie alle seien „enttäuscht, wütend, zornig“, so Babler. Die Polizei sprach von 600 Teilnehmern an der Kundgebung.
Die Situation im chronisch überfüllten Lager sei unhaltbar, die Missstände häuften sich ebenso wie die „Nutzerkonflikte“ in der Stadt, erklärte der Bürgermeister, warum man nun zum Marsch – bzw. zur Busfahrt – auf Wien geblasen habe. Mikl-Leitner dürfe sich nicht auf fehlende Quartiere in den Ländern ausreden: „Niemals sind Sie selber schuld, immer sind die anderen schuld“, klagte er an. Dies sei ein „erbärmliches Spiel“. Er nahm aber auch die gesamte Bundesregierung in die Pflicht: Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) – ein Parteifreund Bablers – müsse dafür sorgen, dass alle Regierungsmitglieder ihre Arbeit erledigen. Er vermisse „Haltung“ in der Politik, klagte Babler.
Mikl-Leitner will man auch weiterhin mit Protestaktionen konfrontieren, Babler sprach von kleineren Kundgebungen bei „den schönen niederösterreichischen Weinfesten“ oder ähnlichen sommerlichen Anlässen, an denen die Ministerin teilnehme. Er hielt zudem fest, dass die Traiskirchner nicht „gegen die armen Leute, die mit den Plastiksackerln ankommen“ protestieren. Die Flüchtlinge seien „Menschen, die alle ihre Geschichte haben“.
Ministeriumssprecher Karl-Heinz Grundböck war bei der Kundgebung zugegen und hielt danach gegenüber Medienvertretern fest, dass „die Entlastung Traiskirchens auch in unserem Interesse“ sei. Allein, es fehlten ausreichend Quartiere in den Bundesländern. In drei Viertel aller Gemeinden würden überhaupt keine Flüchtlinge versorgt. Man könne das Problem nur gemeinsam lösen, so Grundböck, der allerdings auch in Frage stellte, ob ein Protest gegen ein Flüchtlingslager förderlich sei für die nötige Akzeptanz und Solidarität. In Mikl-Leitners Büro wurde betont: Wenn es um die Entlastung des Lagers gehe, sei die Ministerin „nicht Gegnerin der Bürger von Traiskirchen, sondern Verbündete“.
Innenministerin Mikl-Leitner zeigte sich unterdessen“zuversichtlich“, dass die säumigen Bundesländer bis zum 19. Juni, dem Ende der von ihr gesetzten Frist, die 100 Prozent-Quote bei den Asyl-Unterkünften erfüllen werden. Dies sagte Mikl-Leitner bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Tirols Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) in Innsbruck.
Diese Herausforderung könne nur durch einen gemeinsamen Schulterschluss gemeistert werden, betonte die Innenministerin. „Ich hoffe auf ein Einvernehmen der Länder mit den Gemeinden“, erklärte sie. Es sei jedenfalls in den Bundesländern „sehr viel in Bewegung“. Auch in Tirol tue sich einiges, meinte die Ministerin.
Tirol kommt derzeit auf eine Quote von 95,5 Prozent bei der Flüchtlingsunterbringung. Auch Platter zeigte sich zuversichtlich, dass man im Bundesland „immer wieder die Quotenerfüllung zustande bringen“ werde. So würden etwa in der kommenden Woche 160 Flüchtlinge in Containern am Landesbauhof in Innsbruck untergebracht.
Zu der Debatte über die Kaserne in Vomp als mögliche Unterbringungsstätte, meinte der Landeshauptmann, dass Landesrätin Christine Baur (Grüne) mit dem dortigen Bürgermeister in „guten Gesprächen“, etwa was eine vorübergehende Unterbringung betreffe, stehe. „Gegen den Willen der Bürgermeister funktioniert es nicht“, machte Platter aber erneut klar. Der Vomper Gemeindechef hatte sich nach dem Vorstoß von Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) vehement gegen eine Flüchtlingsunterbringung in der Kaserne ausgesprochen. Dezidiert für die Vomper Kaserne als Flüchtlingsquartier wollte sich Platter auf APA-Nachfrage nicht aussprechen.
Mikl-Leitner erneuerte ihr Vorhaben, Kasernen in Ländern, die die Quote auch mit 19. Juni nicht erfüllen sollten, zu öffnen. „Es liegt in den Händen der Länder“, betonte sie. Es gehe generell bei der Unterbringung um „feste Quartiere“. Ob dies nun Kasernen, Gasthöfe, Stifte oder andere Einrichtungen seien, sei nicht so wichtig, meinte die Innenministerin.
Platter wiederum kündigte an, im Bundesland „mehr zu unternehmen“, damit Flüchtlinge Angebote für eine gemeinnützige Arbeit bekämen. Das Land werde „Hilfestellungen geben“. Mikl-Leitner stellte fest, dass diese gemeinnützige Arbeit „seit ewigen Zeiten“ erlaubt sei. „Die Gemeinden müssten es auch machen“, sah sie die Kommunen in der Verantwortung.
In St. Pankraz stürzte ein Holländer Dienstagnachmittag mit seinem Fahrrad.
Der Unfall trug sich gegen 15.15 Uhr zu, als eine Gruppe Radfahrer talauswärts unterwegs war.
Am Tunnelende in St. Pankraz stürzte ein 53-Jähriger und zog sich dabei mittelschwere Verletzungen zu.
Der Mann wurde mit dem Rettungswagen der Sektion Ultental ins Meraner Krankenhaus gefahren.
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Eine enorme Anzahl von leerstehenden Gewerbeimmobilien und Betriebsgebäuden gibt es in Südtirol: 569 leerstehende Hallen und Betriebsgebäude – über 40 Prozent davon allein in Bozen.
Dies geht aus der Beantwortung einer Landtagsanfrage des Landtagsabgeordneten der BürgerUnion, Andreas Pöder im Rahmen der heutigen Aktuellen Fragestunde des Landtages hervor.
Landeshauptmann Arno Kompatscher hat Pöder dabei beiliegende Auflistung ausgehändigt.
Auf der Fahrt von Flaas nach Jenesien prallte eine Autofahrerin gegen 13.15 Uhr gegen einen Baum. Sie wurde dabei schwer verletzt.
Die Feuerwehrmänner fanden die Verletzte allein im Auto vor und musste sie mit der Berufsfeuerwehr Bozen aus dem Wrack befreien.
Nach der Erstversorgung wurde sie mit dem Rettungshubschrauber Pelikan 1 ins Bozner Krankenhaus geflogen.
Ebenso im Einsatz standen die Freiwillige Feuerwehr, ein Rettungstransportwagen mit Krankenpfleger, das Rote Kreuz und die Carabinieri.
Die Straße blieb während der Aufräumarbeiten gesperrt.
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Danach zeigten die Primaten Anzeichen eines Rausches oder legten sich sogleich schlafen, berichten die Forscher um Kimberley Hockings im Fachjournal „Open Science“ der britischen Royal Society. Es war bereits bekannt, dass Affen in Gefangenschaft Alkohol konsumieren, wenn sie können, schreiben die Autoren. Die eingeschleppten Westlichen Grünmeerkatzen auf der Karibikinsel St. Kitts sind bekannt dafür, die Cocktails der Touristen zu stehlen. Doch bei wilden Affen gebe es bisher keine gesicherten Hinweise zum Alkoholkonsum.
Allerdings wiesen genetische Studie darauf hin, dass schon beim vor Millionen von Jahren lebenden gemeinsamen Vorfahren von Primaten und Menschen eine Erbgutveränderung auftrat, mit welcher der Körper Alkohol 40-mal besser abbauen konnte. Alkohol entsteht oft in überreifen Früchten – die Fähigkeit, ihn zu verdauen, könnte für Früchte verzehrende Tiere einen evolutionären Vorteil darstellen.
In Bossou in Guinea sammeln die Menschen Saft von Palmen, indem sie ihn in Plastikbehältern unter der Baumkrone auffangen. Die darin enthaltenen Zucker fermentieren leicht, und der Saft enthält im Schnitt etwa drei Volumenprozent Alkohol, maximal 6,9 Volumenprozent. Diesen trinken die Menschen ohne weitere Bearbeitung.
Wenn ihnen die Schimpansen nicht zuvorkommen: Hockings und ihre Kollegen filmten zwischen 1995 und 2012 wilde Schimpansen dabei, wie sie sich an diesen Behältern gütlich taten. Bis zu zehnmal pro Minute tauchten die Tiere ihre zerkauten Blattschwämme in den Saft und nahmen dabei im Schnitt einen Liter „Palmwein“ zu sich.
Die Gelage dauerten zwischen einer und 30 Minuten, und die Primaten tranken entweder allein oder in der Gruppe. Die Schimpansen in Bossou trinken fermentierten Palmsaft selten, aber regelmäßig, lautet das Fazit der Wissenschafter. „Manche Tiere konsumierten beträchtliche Mengen Alkohol und zeigten Anzeichen von Trunkenheit“, schreiben sie. Entsprechende Daten von Gorillas und Bonobos wären hilfreich, um herauszufinden, welche von ihren nahen Verwandten ebenfalls Alkohol verdauen können.
„Franz Innerbichler hat sein Leben in den Dienst der Gemeinschaft und der Heimat gestellt. Wir würdigen sein Engagement und sprechen seiner Familie unser tiefes Mitgefühl in dieser schweren Stunde aus“, sagt SVP-Obmann Philipp Achammer. Innerbichler wurde am Dienstag, 9. Juni, zu Grabe getragen.
Franz Innerbichler wurde 1956 zum Ortsobmann von Steinhaus gewählt und übte dieses Ehrenamt über vierzig Jahre lang aus. Von 1995 bis 2000 war er Mitglied des Ahrntaler Gemeinderates und setzte zahlreiche Impulse in der Dorfgemeinschaft. „Er war ein Heimatpfleger der ersten Stunde und hatte die Dorfbildung in Steinhaus initiiert. Er gründete die Ahrntaler Chronik und den Bildungsausschuss von Steinhaus/ St. Jakob/ St. Peter und war 40 Jahre lang dessen Vorsitzender“, würdigen der Ahrntaler Bürgermeister Helmut Gebhard Klammer sowie SVP-Bezirksobmann Meinhard Durnwalder Innerbichlers zahlreiche Verdienste.
Auch für kulturelle Anliegen, den Neubau des Friedhofs, des Kindergartens, der Schule und der Kirche sowie den Aufbau der Urania, des Katholischen Bildungswerkes und des Bildungsausschusses habe er sich eingesetzt. „Er hat sein Amt immer gewissenhaft ausgeübt. Das Wohl der Bürger war ihm immer am wichtigsten.“ Die Südtiroler Volkspartei werde ihn im ehrenden Gedenken halten.
Der Landtagsabgeordnete der Süd-Tiroler Freiheit, Sven Knoll, zeigt sich erfreut darüber, „dass der Süd-Tirol-Unterausschuss im österreichischen Parlament — entgegen falscher Medienberichte — das Thema der doppelten Staatsbürgerschaft heute nicht auf Eis gelegt hat, sondern weiter verfolgt. Nun gilt es Überzeugungsarbeit zu leisten, um eine Mehrheit im österreichischen Parlament zu finden!“, so Knoll.
Der Abgeordnete hatte in den letzten Tagen bei allen Mitgliedern des Südtirol-Unterausschusses interveniert und sie darüber informiert, dass auf Antrag der Süd-Tiroler Freiheit ein Treffen zwischen den Fraktionssprechern im Südtiroler Landtag und dem Süd-Tirol-Unterausschuss festgesetzt worden ist. Dieser Antrag wurde im Südtiroler Landtag parteiübergreifend unterstützt, um beim Treffen ausführlich über die doppelte Staatsbürgerschaft zu beraten.
„Außenminister Kurz hat im heutigen Süd-Tirol-Unterausschuss betont, dass es nun an Süd-Tirol liegt, bei diesem Treffen klar zu sagen, ob man die doppelte Staatsbürgerschaft will.
Alle deutschsprachigen Parteien Süd-Tirols haben sich bereits für eine doppelte Staatsbürgerschaft ausgesprochen und sehen darin einen Mehrwert für das Land und die Bevölkerung“, so Knoll.
Es gelte nun in Wien eine klare Willensbekundung von Seiten Südtirols zur doppelten Staatsbürgerschaft abzulegen, gemeinsam und parteiübergreifend Überzeugungsarbeit zu leisten, Falschbehauptungen zu widerlegen und Vorurteile zu entkräften.
In immer mehr Ländern Europas setze sich das Prinzip doppelter Staatsbürgerschaften durch und bewähre sich als geeignetes Mittel zum Schutze ethnischer Minderheiten in fremdnationalen Staaten, meint der Landtagsabgeordnete. „Süd-Tirol besitzt nur deshalb eine Autonomie, weil die Süd-Tiroler eine österreichische Minderheit im italienischen Staat sind. Für Süd-Tirol wäre die doppelte Staatsbürgerschaft somit die beste Absicherung der Autonomie“, so Knoll abschließend.
Der Niederösterreicher Haider-Maurer verzeichnete seinen ersten Sieg seit 21. April, der 28-Jährige bekommt es nun erstmals mit dem mit Erstrunden-Freilos bedachten Franzosen Gael Monfis (4) zu tun. Haider-Maurer hatte zuletzt drei Startniederlagen en suite kassiert.
„Ich habe sehr gut serviert, habe keine Probleme gehabt bei meinen Aufschlag-Games. Speziell der erste Satz war richtig eng, es war das erwartet schwere Match“, sagte Haider-Maurer, die Nummer 55 der Welt. „Es ist ein komplett anderes Tennis auf Rasen, speziell beim Return. Jede Partie, die man auf Rasen hat, hilft. Gegen Monfils zu spielen ist super. Er ist natürlich Favorit, aber es ist sein erstes Match, es ist sicher schwierig für ihn. Ich werde alles geben, dass ich ihn nicht nur fordere, sondern auch schlage.“
Thiem muss dagegen weiter auf ein Erfolgserlebnis auf Rasen warten. Nachdem er 2014 in London sowohl in Queen’s als auch in Wimbledon in der ersten Runde ausgeschieden war, verlor der 21-Jährige aktuell beste ÖTV-Spieler am Dienstag als Nummer sieben gesetzt seine Aufaktpartie in Stuttgart gegen Zverev in 86 Minuten 6:7(4),2:6. Zverev ist Nummer 502 der Weltrangliste, Thiem auf Rang 30.
„Es war erst das dritte Turnier von mir auf Rasen, daher habe ich nicht viel erwartet. Ich brauche einfach Stunden, Stunden, Stunden auf Rasen und dann hoffe ich, dass es in den nächsten drei Wochen besser wird“, meinte Thiem. „Es war schon um einiges besser als im letzten Jahr. Aber es war klar, dass das nicht von einem Tag auf den anderen geht. Ich habe sehr gut und recht viel trainiert.“
Jürgen Melzer war gerade noch in den Hauptbewerb des mit 537.050 Euro dotierten Rasenturniers in Hertogenbosch gerutscht und kämpfte sich nach 2:20 Stunden in das Achtelfinale. Nach einem Dreisatzerfolg über de Schepper trifft der Niederösterreicher nun im Achtelfinale auf den als Nummer zwei gesetzten Belgier David Goffin, der zum Auftakt ein Freilos hatte. Im Head-to-head steht es 3:1 für Melzer, das bisher letzte Aufeinandertreffen gewann aber Goffin, derzeit Nummer 15 der Welt.
„Zwischen dem Südtiroler Gemeindenverband der Autonomen Provinz Bozen und der Caritas der Diözese Bozen-Brixen wurde mit dem Landesregierungsbeschluss Nr. 1811 vom 3. Dezember 2012 eine Programmvereinbarung zur Sammlung von Gebrauchtkleidern geschlossen“, erläutert Walter Blaas einleitend. „Gemäß Auskunft der Landesregierung bestehe keine Ausschreibungspflicht im Sinne der Programmvereinbarung. Interessant dabei ist, dass im Jahr 2006 ein neues Müllsammelgesetz verabschiedet wurde, das mit den entsprechenden Durchführungsbestimmungen im Jahr 2010 in Kraft trat. Seit diesem Zeitpunkt sind die Gemeinden auch für die entsorgten Kleidungsstücke verantwortlich. Die Abfallbewirtschaftungsbetriebe sind somit Eigentümer der entsorgten Kleider und nicht die Caritas“, erklärt Blaas.
„Auf die Frage, aus welchen Gründen der Dienst zur Altkleidersammlung nie ausgeschrieben wurde und welche Institution hierfür verantwortlich ist, wurde folgende Antwort gegeben: ‚Dem Gemeindenverband wurden die Programmvereinbarungen von der Landesregierung lediglich zwecks Unterschrift des Präsidenten übermittelt. Wir sind immer davon ausgegangen, dass sie rechtlich überprüft und abgesichert sind‘“, entnimmt der Freiheitliche Landtagsabgeordnete aus dem ihm vorliegenden Informationen. „Eine weitere Freiheitliche Intervention soll klären, ob die Programmvereinbarung sich im rechtlichen Rahmen bewegt.“
„Sollte die Überprüfung der rechtlichen Situation ergeben, dass eine Ausschreibungspflicht geherrscht habe, so wären den Gemeinden finanzielle Schäden entstanden“, unterstreicht Walter Blaas. „Laut Landesregierung wären aber die Ermittlungen etwaiger finanzieller Schäden nicht möglich, da die wirtschaftlichen Faktoren nicht mehr rekonstruierbar seien“, so der Landtagsabgeordnete.
„Weder bei der Führung von Flüchtlingsheimen, noch bei der Altkleidersammlung musste sich die Caritas einer Ausschreibung stellen, was Grund genug ist, der Sache weiter nachzugehen“, kündigt der Freiheitliche Landtagsabgeordnete abschließend an.
In der Nähe des Schweinstegs auf der Passeierer Straße prallte Dienstagnachmittag ein Motorradfahrer gegen einen Kleinlastwagen.
In der Folge wurden eine Person leicht und die andere mittelschwer verletzt.
Im Einsatz standen ein Notarzteinsatzfahrzeug, ein Rettungstransportwagen, ein Rettungstransportwagen, die Freiwillige Feuerwehr und die Carabinieri.
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Der vom FBI gesuchte argentinische Unternehmer Alejandro Burzaco (51) stellte sich Dienstagvormittag der Bozner Polizei.
Der Mann wird von den US-Behörden im Zusammenhang mit dem Fifa-Korruptionsskandal gesucht.
So wird er der Geldwäsche im Zusammenhang mit An- und Verkäufen der TV-Rechte von Fußballspielen beschuldigt.
Laut Polizei liegt seit 1. Juni ein Haftbefehl gegen den Argentinier vor.
Dienstagvormittag ging er gemeinsam mit zwei Anwälten zur Bozner Polizei. Er soll ausgewiesen werden.
Gegen 12.20 Uhr kam ein Motorradfahrer laut Landesnotrufzentrale zwei Kilometer von Sterzing entfernt von der Straße ab und prallte gegen einen Baumstock. Der Motorradfahrer zog sich dabei schwere Verletzungen zu.
Der Mann wurde vom Notarzt erstversorgt und anschließend mit dem Rettungshubschrauber Pelikan 2 ins Bozner Krankenhaus geflogen.
Ebenso im Einsatz standen das Weiße Kreuz, die Freiwillige Feuerwehr und die Carabinieri.
Als Ziel gibt Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) in einer Aussendung aus, ältere Arbeitnehmer länger im Job zu halten. Dies bedeute auch mehr Lebenseinkommen für die Beschäftigten und mehr Einnahmen für den Staat. Dass sich Hundstorfer hier auf einem guten Weg sieht, versucht er mit Zahlen zu belegen. Nach Abrechnung des Budgets habe sich für das Vorjahr nämlich im Pensionsbereich eine Unterschreitung von 198 Millionen Euro gegenüber dem Voranschlag ergeben. Aufgrund der Wirtschaftsprognosen ist der Minister auch für 2015 zuversichtlich, 86 Millionen Euro weniger auszugeben als angenommen.
Was die Teilpension angeht, ist diese wie die Altersteilzeit konzipiert. Voraussetzung dafür, sie überhaupt in Anspruch nehmen zu können, ist, dass die Bedingungen für die Korridorpension erfüllt sind. Das sind (derzeit) 39 Versicherungsjahre und ein Alter von 62. Damit sind Frauen von der Teilpension ausgeschlossen, da ihr gesetzliches Antrittsalter bei 60 und damit unter dem der Korridorpension liegt.
Möglich ist eine Reduktion der wöchentlichen Arbeitszeit um 40 bis 60 Prozent. Die Pensionen bleiben damit abschlagsfrei. Der Arbeitnehmer bekommt für die entfallene Arbeitszeit 50 Prozent Lohnausgleich, dieser wird durch das AMS bezahlt. Die Sozialversicherungsbeiträge werden weiterhin zu 100 Prozent des vorhergehenden Lohns entrichtet. Die Kosten dafür werden dem Arbeitgeber zu 100 Prozent abgegolten. Die Administration erfolgt durch das AMS.
Nach einer Aufbauphase bis 2020 werden im Jahresdurchschnitt voraussichtlich 1.600 Personen Teilzeitpension beziehen, schätzt das Sozialministerium. Die jährlichen Kosten werden dann 31,5 Millionen Euro betragen.
In der Begutachtung war das Modell der Teilpension nicht ohne Kritik geblieben. Sowohl das Finanzministerium als auch der Rechnungshof meinten, dass mit der neuen Pensionsform ein höheres Antrittsalter teuer erkauft würde. Unter anderem von mehreren Ländern und Gewerkschaft kritisiert wurde, dass Frauen die Teilpension nicht offensteht.
Die NEOS lehnen das Modell der „Teilpension“, wie es heute vom Ministerrat beschlossen wurde, ab. Für Sozialsprecher Gerald Loacker wird damit bloß die „statistische Schönfärberei“ im Pensionsbereich fortgesetzt.
Denn eigentlich handle es sich nicht um eine Teilpension sondern um nichts anderes als eine zusätzliche Altersteilzeit. Der einzige Unterschied bestehe darin, dass diese Pseudo-„Teilpension“ die Steuerzahler langfristig teurer kommen werde. Denn den Unternehmen würden jetzt 100 statt 90 Prozent ihrer Mehrkosten ersetzt. Unter einer echten „Teilpension“ verstehen die NEOS das Vorziehen eines Pensionsteils mit anteiligen Abschlägen.
Die Carabinieri zeigten einen 35-jährigen Rumänen an. Er soll 20 Autos aufgebrochen und geplündert haben.
Die Einbruchsserie des bislang nicht auffällig gewordenen Rumänen begann am 11. Mai in Wiesen in Pfitsch. Seither kam es in der Gemeinde immer wieder zu ähnlichen Autoeinbrüchen.
Laut Carabinieri sei es manchmal gar nicht nötig gewesen, die Autos gewaltsam aufzubrechen, weil sie gar nicht erst abgesperrt waren. Die Beute fiel immer sehr unterschiedlich aus. Sie reichte von Kleingeld bis hin zu über 100 Euro.
Offene Autos
Einige Opfer ließen ihre Brieftaschen gut sichtbar im Auto liegen, weshalb allein am 3. Und 4. Juni insgesamt 630 Euro gestohlen wurde.
Die Beamten vernahmen im Laufe der Ermittlungen mehrere Personen, und erhielten dadurch Hinweise. So kam heraus, dass der mutmaßliche Täter oft mit dem Bus reiste – in Anzug und Krawatte und einen kleinen schwarzen Rucksack.
Anzug und Krawatte
Schließlich wurde der Rumäne Montagabend gefasst: Ein auf die Beschreibung zutreffender Mann wurde bei Franzensfeste in einem Bus Richtung Sterzing. Er hatte keine Dokumente bei sich, dafür jedoch eine Sturmmaske, einen Schraubenzieher und eine Taschenlampe. In der Kaserne legte der Mann ein Geständnis ab.
Dabei fiel den Beamten auf, dass der Mann offenbar ein sehr gutes Gedächtnis hat. So konnte er sich laut Carabinieri an gestohlene Gegenstände erinnern, die er aus bestimmten Autos stahl und konnte sie auch zuordnen.
In der vergangenen Nacht versuchten Einbrecher in eine Tabaktrafik in Bruneck einzubrechen. Allerdings wurden die beiden mutmaßlichen Einbrecher von einer Streife der Carabinieri erwischt, als sie die Scheiben einschlagen wollten.
Wie die Beamten am Dienstag mitteilten, konnten die beiden mutmaßlichen Täter nach einer kurzen Verfolgungsjagd gestoppt werden.
Bei den festgenommenen Männern handelt es sich um einen 19-Jährigen und einen 22-Jährigen, die beide in Bozen ansässig und bereits polizeibekannt sind.
Die beiden Männer wurden im Eilverfahren zu 14 Monaten und 20 Monaten verurteilt.
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Für Sven Knoll, den Ersteinbringer des Beschlussantrages, ist es nämlich unverständlich, dass die SMG derzeit sich fast ausschließlich der so genannten italienischen geografischen Namen, die zudem zu über 90 % reine Konstruktionen darstellen würden, bediene, und zwar nicht nur in der italienischen, sondern auch in der englisch-, französisch-, ja sogar niederländischsprachigen Werbung. Der Abgeordnete hält fest: „Die Fehlentscheidung der SMG liegt auf der Hand, denn durch die italienisch klingende Nomenklatur wird Süd-Tirol der Mehrheit der Märkte als in erster Linie italienischsprachiges Land präsentiert. Dieses Bild entsprecht jedoch nicht der Realität und bedarf daher dringend der Korrektur!“
Der Beschlussantrag, der vom ehemaligen Landestoponomasten und nunmehrigen Pressesprecher der Landtagsklubs der Süd-Tiroler Freiheit, Cristian Kollmann, ausgearbeitet wurde, stützt sich auf eine Reihe von linguistischen Argumenten, die von den verantwortlichen Politikern bislang ignoriert worden seien. Nach streng wissenschaftlichen Kriterien seien nun „Richtlinien für den Gebrauch von Süd-Tiroler Orts- und Flurnamen in der Tourismuswerbung“ erstellt worden.
Kollmann kommentiert den Beschlussantrag mit den Worten: „Niemand zwingt die SMG, die Feriengäste mit faschistisch belasteten und pseudoitalienischen Orts- und Flurnamen in die Irre zu führen. Es ist höchst an der Zeit, dass sich der Süd-Tiroler Landtag auf einen wissenschaftlichen Diskurs einlässt und erkennt, dass geografische Namen, wie die übrigen Traditionen, Teil der Kultur sind. Sie gehören der Allgemeinheit und sind nicht als Ware zu betrachten, die von den Touristikern (aber nicht nur) beliebig und aus einem falschen Selbstverständlichkeitsdenken heraus marktspezifisch angepasst werden darf“.
Sven Knoll erwartet sich vom Süd-Tiroler Landtag, dass dieser dem Beschlussantrag mehrheitlich zustimmt und damit klar das Signal aussendet, dass man sich von der „Verbreitung und Relativierung von faschistischem Namen- und Gedankengut“ endlich distanzieren möchte.
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Es ist Gullivers zweiter Versuch, mit massiven Einsparungen den Gewinn zu steigern und die Firmenstruktur zu vereinfachen. Bisher haben ihm aber immer wieder Altlasten und Strafen für diverse Skandale sowie die niedrigen Zinsen und geringen Wachstumsraten in vielen Ländern einen Strich durch die Rechnung gemacht.
Seit der weltweiten Finanzkrise vor sieben Jahren sind zahlreiche Banken auf Schrumpfkur. HSBC hatte 2010 noch 295.000 Mitarbeiter. Am Ende der jetzigen Sparrunde dürften es nur noch 208.000 Vollzeitstellen sein. Durch einen Verkauf der Töchter in Brasilien und der Türkei sollen 25.000 Mitarbeiter HSBC verlassen. Weitere 22.000 bis 25.000 Jobs werden im IT-Bereich, der Verwaltung und durch Filialschließungen gestrichen. Die Maßnahmen sollen 2017 abgeschlossen sein.
Ziel sei es, die Kosten um bis zu 5 Mrd. Dollar (4,5 Mrd. Euro) zu senken. Um dies zu erreichen, werden Sonderaufwendungen von maximal 4,5 Mrd. Dollar in den nächsten drei Jahren entstehen. Der Kahlschlag sei nicht zwingend die Lösung, die Bank müsse in ihrer Struktur weniger komplex werden, sagte Branchenexperte James Antos vom japanischen Wertpapierhändler Mizuho Securities. Auch die Anleger an der Börse zeigten sich skeptisch. In London verloren HSBC-Papiere 1,2 Prozent an Wert.
Unklar ist noch, ob auch die deutsche Tochter HSBC Trinkaus betroffen ist. Die Düsseldorfer Privatbank ist allerdings zuletzt eher auf einem Expansionskurs gewesen.
Wie bei den britischen Rivalen RBS und Barclays oder der Deutschen Bank hat das Investmentbanking HSBC viele Jahre hohe Gewinne eingebracht, ist aber auch für zahlreiche Skandale – etwa um die Manipulation von Zinsen oder Devisenkursen – verantwortlich. Der Bereich schwankt zudem traditionell stark, worin sich das Auf und Ab an den Finanzmärkten widerspiegelt. Und die Großbanken müssen wegen der Verwerfungen im Zuge der Finanzkrise mittlerweile deutlich schärfere Anforderungen der Aufsichtsbehörden erfüllen, was zulasten der Rendite geht.
Gulliver war fünf Jahre oberster Investmentbanker von HSBC. Bis 2017 sollen in der Sparte nun die sogenannten Risiko-Aktiva um ein Drittel oder 140 Mrd. Dollar gekürzt werden. Die Bank stellt in diesem Bereich also weniger Eigenkapital zur Verfügung, mit dem Geschäfte abgesichert werden. Weil es regulatorische Mindestanforderungen gibt, wird das de facto zu einem Teil-Rückzug führen. Konzernweit sollen die Risiko-Aktiva sogar um 290 Mrd. Dollar reduziert werden.
In einigen Wachstumssegmenten sowie im Compliance-Bereich, der die Einhaltung von Regeln überwacht, würden auch neue Stellen geschaffen, teilte HSBC weiter mit. In Asien soll zum Beispiel das Versicherungsgeschäft und die Präsenz im Süden Chinas rund um die Metropole Guangzhou ausgeweitet werden.
2014 hatte HSBC vor Steuern mit 18,7 Mrd. Dollar 17 Prozent weniger verdient als im Jahr zuvor. Trotz aller Sparmaßnahmen stiegen die operativen Kosten, und die Bank musste auch mehr Vorsorge für Rechtsstreitigkeiten treffen.
Wegen deutlich gestiegener Bank-Steuern in Großbritannien erwägt das Institut momentan, die Zentrale zu verlagern. Beobachter halten eine Rückkehr von HSBC nach Hongkong für naheliegend, wo das Institut vor rund 150 Jahren gegründet wurde. Es zog erst 1993 nach London, als die Midland Bank übernommen wurde.
Den Anfang macht am 9. Juli Arno Geiger mit seinem jüngsten Roman „Selbstporträt mit Flußpferd“. Für die traditionelle musikalische Begleitung sorgt das Jazz- und Songwriting-Trio „Schmieds Puls“. Eine Woche darauf gibt es junge Literatur im Doppelpack: Isabella Straub liest aus „Das Fest des Windrads“, Sandra Gugic aus ihren „Astronauten“.
Am 23. Juli liest Valerie Fritsch im Hof 8 bei den Boule-Bahnen aus ihrem viel gelobten Roman „Winters Garten“. Der neue Bachmannpreis-Juror Stefan Gmünder liefert die Einleitung und kann mit Fritsch dabei gleich auch deren Abschneiden beim heurigen Klagenfurter Lesewettbewerb erörtern.
Am 30. Juli gibt sich Clemens Setz im Haupthof „Glücklich wie Blei im Getreide“. Das Büchlein ist immerhin bedeutend schmäler als sein Anfang September erscheinendes neues Buch. „Die Stunde zwischen Frau und Gitarre“ ist als 1.000-Seiten-Roman angekündigt. Am 6. August folgt Gustav Ernst mit „Zur unmöglichen Aussicht“, eine Woche später Jungstar Vea Kaiser mit ihrem zweiten Roman „Makarionissi oder Die Insel der Seligen“.
Zum Abschluss gibt es zwei Buchpremieren: Martin Amanshauser liest am 20. August aus „Der Fisch in der Streichholzschachtel“, und am 27. August beschließt Karl-Markus Gauß mit „Der Alltag der Welt“ die diesjährigen O-Töne.
Die ÖVP bemühte sich auch am Dienstag redlich, den Koalitionspartner schlecht zu schreiben. Es sei bezeichnend, dass es der SPÖ nicht einmal gelinge, sich auf einen neuen Bundesgeschäftsführer zu einigen: „Wir brauchen einen handlungsfähigen Partner auf Bundesebene, der sich mit den bevorstehenden Herausforderungen für das Land, statt mit sich selbst beschäftigt“, erklärte Blümel in einer Aussendung.
Glawischnig wiederum sieht jetzt schon alle Dämme in der SPÖ gegenüber der „hetzerischen und Hypo-Milliarden-Verzocker-Partei FPÖ“ brechen. Denn nach dem gestrigen Parteipräsidium der SPÖ sei klar: Der Parteitagsbeschluss „keine Koalition mit den Freiheitlichen auf allen Ebenen“ gelte vorerst und bestenfalls gerade noch auf Bundesebene. Die Länder hätten den Freibrief bekommen für eine Koalition mit „ihrer“ FPÖ.
Fakt ist freilich, dass es im gestrigen Parteipräsidium keinerlei Beschluss in die Richtung gab, dass die Länder koalieren können, mit wem sie wollen. Vielmehr hatte Parteichef Werner Faymann im Anschluss an die Sitzung betont, dass es dafür eines Parteitagsbeschlusses bedürfte und er diesen nicht für nötig halte.
Auch Landesvorsitzende der SPÖ wie Wiens Bürgermeister Michael Häupl oder der Tiroler Parteichef Ingo Mayr hatten klar gestellt, dass Bundesparteitags-Beschlüsse auch in den Ländern einzuhalten seien. Auf der anderen Seite wurde auch die Macht des Faktischen klar gemacht. Faymann hielt neuerlich nicht hinter dem Berg, dass es in einer „diskussionsfreudigen Partei“ wie der SPÖ unmöglich sei, dass alle dies machten, was der Vorsitzende sage.
Als „lächerlich und geradezu scheinheilig“ bezeichnet der stellvertretende SPÖ-Bundesparteiobmann, Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser, die anhaltende Kritik von ÖVP und Grünen an Rot-Blau im Burgenland. Es sei bezeichnend, dass jetzt jene, „deren Parteien in der Vergangenheit und aktuell mit der FPÖ im Bett liegen“, sich jetzt zu politischen Moralaposteln aufspielten.
Kaiser verwies in einer Aussendung darauf, dass die ÖVP mit den Freiheitlichen Anfang des Jahrtausends eine Bundesregierung gebildet habe, in der sie sich „geradezu politisch prostituiert“ habe. Dazu käme, dass die steirische Volkspartei „in geradezu aufdringlicher Manier“ mit den Freiheitlichen flirte, um von Platz zwei aus zum Landeshauptmann-Posten zu kommen. Die Grünen wiederum seien in Wiener Neustadt mit der FPÖ verbandelt. Daran erinnerte auch SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos in einer Aussendung.
Der scheidende Parteimanager signalisierte gleichzeitig, dass auch der Koalitionspartner ÖVP nicht groß reden brauche. In der Steiermark wolle man trotz des schlechtesten Ergebnisses überhaupt den Landeshauptmann und auch in Niederösterreich habe die ÖVP als Zweite in einigen Städten und Gemeinden Allianzen gegen die SPÖ gebildet, um die Macht zu erobern. Dazu komme, dass Parteichef Reinhold Mitterlehner selbst im Bund eine Zusammenarbeit mit der FPÖ nicht ausschließe.
Die SPÖ habe jedenfalls die Burgenlanddebatte in der gestrigen Präsidiumssitzung abgeschlossen und werde sich nun mit vollstem Engagement und unter Mitwirkung eines in Kürze zu bestellenden neuen Bundesgeschäftsführers den tatsächlichen Anliegen der Menschen widmen, betonte Kaiser. Der Landeshauptmann schloss für sich und Kärnten Rot-Blau aus. Und auch Niessl sei klar, dass er mit Argusaugen beobachtet werde und beim kleinsten Ausbruch der FPÖ die Reißleine ziehen müsse.
Die Polizei verlegte am Mittwoch auch die beiden für das G-7-Treffen eingerichteten „Checkpoints“ nach Moos bei Leutasch und Baierbach bei Telfs. Dort soll es eine „selektive Kontrolle“ des Durchgangsverkehrs geben. Die L 35, die Zufahrtsstraße zum Interalpenhotel, wird komplett gesperrt.
Von Mittwoch 8.00 Uhr bis Sonntag 20.00 Uhr tritt dann ein „Flugbeschränkungsgebiet“ in Kraft. Im Umkreis von 50 Kilometern rund um das Tagungshotel sind Flugbewegungen untersagt. Davon betroffen sind auch Leichtflugzeuge, Paragleiter oder Drohnen. Überwacht wird das Verbot vom Bundesheer.
Die Polizei zieht für die Veranstaltung bis zu 2.100 Beamte aus ganz Österreich zusammen. Die Gegner der Veranstaltung mobilisieren zu einem großen Protestmarsch am Nachmittag des kommenden Samstag vom Rathausplatz in Telfs durch den Ort. Auf einem Parkplatz auf dem Weg zum Hotel findet zudem eine „Dauerkundgebung“ mit bis zu 150 Demonstranten statt.
Die 140 Teilnehmer aus 22 Ländern setzen sich zusammen aus politischen Entscheidungsträgern und Experten aus der Industrie, Finanzen, Wirtschaft, Wissenschaft und Medien. Die vollständige Teilnehmerliste ist unter einsehbar. Diskutiert werden soll heuer unter anderem über Künstliche Intelligenz, Computer- und Netzsicherheit, Bedrohung durch chemische Waffen, aktuelle Wirtschaftsthemen, europäische Strategie, die Globalisierung, Griechenland, den Iran, den Mittleren Osten, Russland oder die Bedrohung durch den Terrorismus.
Die Bilderberg Konferenz wurde 1954 mit dem Ziel gegründet, den Dialog zwischen Europa und Nordamerika zu fördern. Jedes Jahr werden zwischen 120 und 150 politische Entscheider und Experten aus der Industrie, Finanzen, Wirtschaft, Wissenschaft und Medien eingeladen. Die Teilnehmer sind geografisch in rund zwei Drittel aus Europa und einem Drittel aus Nordamerika unterteilt. Ungefähr ein Drittel stammt aus der Politik, die restlichen Teilnehmer verteilen sich auf die jeweiligen anderen Bereiche.
Die Konferenz versteht sich als ein Forum für den informellen Austausch zu Themen von globaler Relevanz. Bei den Treffen wird die sogenannte „Chatham House Rule“ angewendet, die den Teilnehmern das Recht gibt, die während der Konferenz ausgetauschten Inhalte zu nutzen, aber niemanden persönlich zu zitieren. Laut Organisatoren werde weder ein Protokoll geführt noch ein Abschlussbericht geschrieben oder eine Grundsatzerklärung veröffentlicht. Es würden auch keine Vorschläge zur Abstimmung eingereicht oder Stimmen abgegeben, wie es hieß.
Österreichs Vertreter im Exekutivbüro der Bilderberg-Konferenz, Rudolf Scholten, verteidigt die Geheimhaltungsregeln bei dem Treffen. Diese trügen zur „Belebung der Diskussion“ bei, sagte der Kontrollbankchef dem ORF. Eingeladen würden u.a. Persönlichkeiten, „die auch diese Konferenz sponsern“, erklärte er, was auf Kritik der FPÖ stieß.
„Wie viel Geld fließt von Österreichs Banken an die Bilderberger?“, fragte FPÖ-Generalsekretär und EU-Delegationsleiter Harald Vilimsky am Dienstag in einer Aussendung. Er kritisierte: Die Finanzierung eines „demokratisch nicht legitimierten, aber offenbar mit einiger Macht ausgestatteten Treffens“ werfe ein „äußerst unschönes Licht auf die Banken, die sich in ihrer Werbung gerne als besonders kundenfreundlich darstellen“.
Der Ex-SPÖ-Unterrichtsminister Scholten hatte am Montagabend in der ZiB 2 erklärt, warum der österreichische Investor Rene Benko und Bank-Austria-Aufsichtsratsvorsitzender Erich Hampel sowie der Chef der Raiffeisen Bank International (RBI), Karl Sevelda, auf der Einladungsliste stehen: „Ich muss mich nicht nur um die österreichische Liste, sondern auch die Finanzierung kümmern, und daher gibt es sozusagen eine gewisse Anerkennung derer, die auch diese Konferenz sponsern, dass sie dann auch einen Vertreter senden können.“
Was die Kosten der Sicherheitsmaßnahmen betrifft – bis zu 2.100 Polizisten aus ganz Österreich werden im Einsatz sein, ein Platzverbot und eine Flugverbotszone eingerichtet – so sagte Scholten: Die Diskussion über die Finanzierung der Sicherheit sei ihm lieber als in einem Land zu leben, „wo solche Konferenzen nicht mehr stattfinden könnten oder nur mehr, wenn private Sponsoren für die Sicherheit aufkommen“.
Als „völlig berechtigten Kritikpunkt“ bezeichnete Scholten, dass die Verteilung zwischen Frauen und Männern unter den Teilnehmern „altmodisch“ sei, „also das ist eigentlich absurd“. Auf den Hinweis einiger, dass die Konferenz „politisch einseitig“ sei, sagte er: „Also eine besonders linksrevolutionäre Veranstaltung ist es nicht, allerdings sind immer wieder eine ganze Reihe von Sozialdemokraten auch vertreten.“ Scholten ergänzte, dass er Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) eingeladen habe sowie einmal auch den früheren Grünen-Chef Alexander Van der Bellen, aber niemanden von der FPÖ.
Auf die Frage, warum viele Menschen glaubten, dass die Bilderberger eine Art geheime Weltregierung seien, antwortete Scholten, er wisse es nicht, und verwies auf „Verschwörungstheorien“: „Tatsache ist, dass die Teilnehmerliste veröffentlicht wird, Tatsache ist, dass die Diskussionsthemen veröffentlicht werden. Tatsache ist, dass jeder Teilnehmer erzählen kann, was er möchte, was er dort gehört hat. Das einzige, was alle gebeten werden, ist nicht persönlich zu zitieren“, so Scholten.
Von Donnerstag bis Sonntag treffen politische Entscheidungsträger und Experten aus den Bereichen Industrie, Finanzen, Wirtschaft, Wissenschaft und Medien in Telfs zur 63. Bilderberg-Konferenz zusammen. Die Teilnehmerliste ist unter einsehbar. Unter anderen finden sich dort aus Österreich Bundespräsident Heinz Fischer, „Standard“-Gründer und -Herausgeber Oscar Bronner, Siemens-Generaldirektor Wolfgang Hesoun, OMV-Vorstandsvorsitzender Gerhard Rois und Ex-Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (SPÖ). Der Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit, Konrad Kogler, wird hingegen nicht teilnehmen, wie das Innenministerium der APA am Dienstag mitteilte.
Diskutiert werden soll heuer unter anderem über Künstliche Intelligenz, Computer- und Netzsicherheit, Bedrohung durch chemische Waffen, aktuelle Wirtschaftsthemen, die Globalisierung, Griechenland, den Iran, Nahost, Russland oder die Bedrohung durch den Terrorismus.
Der Mann habe sich bei den bisherigen Einvernahmen – unter der Anschuldigung des versuchten Mordes – kooperativ gezeigt. „Er dürfte aber noch nicht ganz begriffen haben, was er da angerichtet hat“, sagte Ermittler Wolfgang Summer von Landeskriminalamt gegenüber der APA. Als Motiv für die Tat habe der Oststeirer angegeben, dass er einen Hass auf die Mutter der beiden Mädchen entwickelt habe. Zuerst hatte er nämlich eine Beziehung zu den beiden Kindern aufgebaut, dann hätten diese aber nicht mehr so oft zu ihm gehen dürfen. Daraufhin habe der Mann der Mutter einen „Denkzettel“ verpassen wollen, der Angriff mit einer selbst konstruierten Morgenstern-ähnlichen Waffe sei eskaliert.
Der 51-Jährige war seit der Tat auf der Flucht und hatte meistens im Freien übernachtet, in einem Wasserschloss einer Quellfassung, in einem Hackschnitzelhaufen am Waldrand und in jenem mit Holz und Laub getarnten Erdloch in einem Wald zwischen Paldau und Unterstorcha, in dessen Nähe er schließlich von einer Polizeihundestreife geschnappt wurde. Der Mann war abgemagert, so Summer, er hatte in den vergangenen Tagen wenig gegessen. Dass der mutmaßliche Täter ein Stofftier bei sich gehabt haben soll, wurde von dem Kriminalisten nicht bestätigt. Die Erhebungen seien weiter im Laufen. Laut Staatsanwaltschaft wäre eine Tatrekonstruktion der nächste Schritt.
Die betroffenen Familien im Bezirk Südoststeiermark sind laut „Kleine Zeitung“ (Dienstag-Ausgabe) erleichtert, dass der Beschuldigte gefasst wurde. „Wir haben Angst gehabt, dass er uns die Häuser anzünden könnte“, so der Vater der beiden Mädchen. Er hatte zuletzt Brandmelder am Haus montiert. Seine Lebensgefährtin sowie die achtjährige Tochter werde er nun nach Hause holen. Auch die Nachbarsfamilie war vorübergehend bei Verwandten untergekommen und wird nun wieder zurückkehren. Das schwer verletzte fünfjährige Mädchen muss noch im Spital bleiben.
Der 51-jährige Oststeirer hatte vor der Attacke auf die Familie und den Nachbarn ein gutes Verhältnis zu den beiden Mädchen. Das änderte sich, als in ein neues Nachbarhaus ein zwölfjähriger Bursche eingezogen war und die Schwestern immer öfter mit ihm spielten. Der selbstständige Tischler war am Mittwoch auf die Mädchen losgegangen und hatte der Fünfjährigen schwerste Verletzungen zugefügt. Ihre Schwester sowie die Mutter und ein weiterer Nachbar, der helfen wollte, waren ebenfalls verletzt worden.
Die Spanne der Albertina-Ausstellung, die ab morgen bis zum 6. September zu sehen ist, reicht von den „Gründervätern“ der Abstraktion rund um die Galerie St. Stephan – Josef Mikl, Markus Prachensky und Wolfgang Hollegha – bis zu den Vertretern der „Neuen Wilden“ Gunter Damisch, Hubert Scheibl und Herbert Brandl. Die insgesamt 70 Gemälde und Grafiken, die sich die Albertina aus der Sammlung Ploner ausgesucht hat und derer 40 nun zu sehen sind, würden die bisherigen Bestände „ergänzen, vertiefen und erweitern“, so Schröder am Dienstag bei der Pressekonferenz.
Diese Ergänzungen, Vertiefungen und Erweiterungen finden sich in der chronologisch angelegten, sich aber gleichzeitig auf die einzelnen Künstler konzentrierenden Schau, die 107 Bilder umfasst, auf Schritt und Tritt und schaffen so einen geballten Überblick über abstrakte Kunst in Österreich. Einzig der kürzlich verstorbene Franz Grabmayr, Hollegha und Prachensky seien in der Sammlung Ploner nicht vertreten gewesen, deren Werke habe man der Schau „bewusst hinzugefügt“, wie es im Begleittext heißt.
Inhaltlich verfolgt die Schau laut Schröder „zwei Stränge“: Während die Abstraktion der Gründerväter nach dem Zweiten Weltkrieg einem weitgehenden Fehlen dieser Strömung geschuldet sei und sich die Künstler der Gruppe Galerie St. Stephan der Abstraktion der menschlichen Figur widmeten, thematisierten die „Neuen Wilden“ ab den 1980er-Jahren in ihren Farb- und Materialexperimenten „sowohl den Wechsel von Fläche und Bildtiefe als auch den gestischen Akt und das Prozesshafte des Zeichnens und Malen selbst“, wie im Pressetext erläutert wird.
Diese Entwicklung zeigt sich etwa in den nun gezeigten Arbeiten Josef Mikls aus den späten 1960ern bis in die 1980er, zum Beispiel in dem aus der Sammlung Ploner stammenden Aquarell „2 Geschwister“ oder der „Großen Büste“ (einer Leihgabe aus der Nationalbank). Auch die Aquarelle Herbert Brandls – teils im Besitz der Albertina, teils aus der Sammlung Ploner – bilden nun an der Wand eine glückliche Symbiose. „Was uns in unserer Sammlung bisher gefehlt hat, war oft das Kleinformatige, Intime“, freute sich Schröder über kleinere Neuzugänge etwa von Hans Staudacher.
Man wolle sich jedoch nicht anmaßen, die gesamte österreichische Abstraktion mit dieser Ausstellung zu beschreiben, erklärte Kuratorin Eva Michel. Vielmehr handle es sich um „Schlaglichter und Facetten eines breiten Spektrums“. Apropos Spektrum: Trotz ihrer Dreiteilung bleibt die Sammlung Ploner in gewisser Hinsicht vereint: Aus der Zusammenarbeit von Albertina, Belvedere und der Neuen Galerie Graz ist ein Bildband hervorgegangen, den Belvedere-Direktorin Agnes Husslein am Dienstag – auch in Anwesenheit des dritten beschenkten Direktors, Joanneums-Leiter Peter Pakesch, – bei der Pressekonferenz präsentierte. Alle drei fanden ausführliche Dankesworte für Sammler-Witwe Regina Ploner, die die Schenkung als „für mich einzig sinnvolle Lösung“ bezeichnete.
Die meisten Opfer stammten aus Deutschland, darunter 16 Schüler und zwei Lehrerinnen aus Haltern am See im Ruhrgebiet. Gegen Ende der Woche sind dort die ersten Beisetzungen geplant. Die sterblichen Überreste der Opfer aus anderen Ländern sollen in Linienmaschinen von Frankreich aus überführt werden.
Der Germanwings-Flug 4U9525 von Barcelona nach Düsseldorf war am 24. März mit 150 Menschen an Bord in den französischen Alpen zerschellt. Nach den Ermittlungen hatte der Copilot den tödlichen Sinkflug mit Absicht eingeleitet, als der Pilot nicht im Cockpit war.
Montagabend verursachte ein Geisterfahrer auf der NOrdspur der MeBo einen Unfall.
Laut Alto Adige war der 27-Jährige aus dem Burggrafenamt mit einem weißen Lieferwagen auf der falschen Spur gefahren. Ein entgegenkommender Pkw-Fahrer konnte nicht mehr rechtzeitig bremsen und streifte den Geisterfahrer.
Glücklicherweise wurde bei dem Unfall niemand verletzt. Der 27-jährige Geisterfahrer wurde zur Kontrolle ins Meraner Krankenhaus gefahren. Allerdings kam es am Abend zu Staus.
Im Einsatz standen die Feuerwehr von Meran, ein Rettungswagen und die Carabinieri.
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In den meisten Gemeinden der Bezirke Bozen, Meran und Burggrafenamt, Eisacktal, Pustertal und Vinschgau beginnt der Abverkauf für Waren der Sommersaison am 4. Juli und endet am 15. August.
Die Tourismusgemeinden Tiers, Kastelruth, St. Ulrich, St. Christina, Wolkenstein, Ritten, Sexten, Enneberg, St. Martin in Thurn, Wengen, Abtei, Corvara, Stilfs (Stilfs, Sulden, Trafoi, Gomagoi) und Kurzras hingegen starten den Schlussverkauf erst am 15. August und beenden ihn am 26. September.
Die Termine für Saisonschlussverkäufe und Verkäufe von Stoff- und Lagerresten für den Sommer in den fünf Bezirken, bzw. 116 Gemeinden Südtirols, im Überblick:
1) Bezirk Bozen:
- a) Bozen, Andrian, Terlan, Nals, Mölten, Leifers, Pfatten, Branzoll, Auer, Neumarkt, Montan, Tramin, Margreid, Kurtatsch, Kurtinig, Salurn, Aldein, Truden, Altrei, Jenesien, Völs, Sarntal, Eppan, Kaltern, Karneid, Deutschnofen, Welschnofen vom 04.07. bis 15.08.2015
- b) Tiers, Kastelruth, St. Ulrich, St. Christina, Wolkenstein, Ritten vom 15.08. bis 26.09.2015
2) Bezirk Meran und Burggrafenamt: Meran, Moos in Passeier, St. Leonhard in PasÂseier, St. Martin in Passeier, Riffian, Tirol, Schenna, Algund, Kuens, Partschins, Hafling, Marling, Vöran, Plaus, Tscherms, Lana, Burgstall, Gargazon, St. Pankraz in Ulten, Ulten, Proveis, Laurein, Tisens, Unsere Liebe Frau im Walde/St. Felix, Naturns vom 04.07. bis 15.08.2015
3) Bezirk Eisacktal: Brixen, Mühlbach, Franzensfeste, Vahrn, Rodeneck, Natz-Schabs, Lüsen, Feldthurns, Klausen, Villnöß, Barbian, Lajen, Waidbruck, Sterzing, Brenner, Ratschings, Freienfeld, Pfitsch, Villanders, Vintl vom 04.07. bis 15.08.2015
4) Bezirk Pustertal:
a)Bruneck, Percha, Olang, Rasen-Antholz, Welsberg-Taisten, Gsies, Prags, Niederdorf, Toblach, Innichen, St. Lorenzen, Pfalzen, Kiens, Terenten, Gais, Mühlwald, Ahrntal, Prettau, Sand in Taufers vom 04.07. bis 15.08.2015
- b) Sexten, Enneberg, St. Martin in Thurn, Wengen, Abtei und Corvara vom 15.08. bis 26.09.2015
5) Bezirk Vinschgau:
- a) Graun im Vinschgau, Glurns, Schluderns, Mals, Laas, Kastelbell-Tschars, Schlanders, Latsch, Martell, Taufers im Münstertal, Prad am Stilfserjoch, Schnals (außer Kurzras) vom 04.07. bis 15.08.2015
- b) Stilfs, Kurzras vom 15.08. bis 26.09.2015
Köhlmeier ist laut dem Museum „neben seinem umfangreichen Romanwerk auch bekannt für die erfolgreiche Nacherzählung der griechischen Sagen“. Die griechische Mythologie spiele im von Nitsch konzipierten Orgien Mysterien Theater ebenfalls eine wichtige Rolle und sei „der Bezugspunkt für das Gespräch der beiden Künstler“.
Zum Auftakt der Veranstaltung wird der Schriftsteller eine Einführung in die griechische Mythologie geben. Im Anschluss folgt das Gespräch „Nitsch trifft Köhlmeier“. Zur Einstimmung können die Besucher im Vorfeld an einer Führung auf dem sogenannten Dionysosweg teilnehmen, der direkt hinter dem Museum liegt.
Der Mann war unter dem Zug eingeklemmt und musste befreit werden. An Rettungsteams rückten der Hubschrauber „Christophorus 9“ und ein Notarztwagen aus Mödling aus. Das Opfer wurde ins UKH Wien-Meidling geflogen.
„Stimmig ist dieses Verhalten nicht“, so Mitterlehner in Richtung Darabos. Auch Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) fand die SPÖ vor dem Ministerrat nach rot-blau im Burgenland „etwas unglaubwürdig“.
Neo-Landesrat Darabos sieht sich „durchaus auch als Bollwerk gegen die FPÖ“ in der burgenländischen Landesregierung, damit es keine Beschlüsse in die falsche Richtung gebe. Das erklärte der scheidende Bundesgeschäftsführer der SPÖ am Dienstag im Interview mit dem Ö1-„Mittagsjournal“. Darabos erinnerte daran, dass er sogar von den Freiheitskämpfern Auszeichnungen für sein antifaschistisches Engagement erhalten habe. Bei der FPÖ Burgenland handle es sich aber um keine rechtsextreme Partei sondern um eine, mit der man einen sachlichen Pakt schließen könne. Im Bund steht Darabos hingegen zum Parteibeschluss gegen Rot-Blau. Denn dort gebe es eben „Ausreißer auf rechtsextremer Ebene“.
Als Sprungbrett zum Landeshauptmann-Posten sieht Darabos seinen Wechsel ins Burgenland nicht. Diese Frage stelle sich überhaupt nicht. Hans Niessl sei Landeshauptmann und werde das auch die kommenden Jahre bleiben.
„Stimmig ist dieses Verhalten nicht“, so Mitterlehner in Richtung Darabos. Auch Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) fand die SPÖ vor dem Ministerrat nach rot-blau im Burgenland „etwas unglaubwürdig“.
Neo-Landesrat Darabos sieht sich „durchaus auch als Bollwerk gegen die FPÖ“ in der burgenländischen Landesregierung, damit es keine Beschlüsse in die falsche Richtung gebe. Das erklärte der scheidende Bundesgeschäftsführer der SPÖ am Dienstag im Interview mit dem Ö1-„Mittagsjournal“. Darabos erinnerte daran, dass er sogar von den Freiheitskämpfern Auszeichnungen für sein antifaschistisches Engagement erhalten habe. Bei der FPÖ Burgenland handle es sich aber um keine rechtsextreme Partei sondern um eine, mit der man einen sachlichen Pakt schließen könne. Im Bund steht Darabos hingegen zum Parteibeschluss gegen Rot-Blau. Denn dort gebe es eben „Ausreißer auf rechtsextremer Ebene“.
Als Sprungbrett zum Landeshauptmann-Posten sieht Darabos seinen Wechsel ins Burgenland nicht. Diese Frage stelle sich überhaupt nicht. Hans Niessl sei Landeshauptmann und werde das auch die kommenden Jahre bleiben.
Beim Präsidium habe man „alle Aspekte, alle Sichtweisen, alle Rahmenbedingungen im Burgenland“ erörtert, so Schieder gegenüber Journalisten. Dies sei in „Klarheit, Offenheit und auch Schärfe“ passiert. Er hielt fest, dass es eine derartige Zusammenarbeit wie im Burgenland nicht auf Bundesebene geben kann.
Es gehe nicht um eine „Ausgrenzung“ der FPÖ, diese stelle sich selbst „ins Winkerl“, so der Klubobmann. Einzelne Freiheitliche im Burgenland könne er nicht beurteilen, aber in Wien und dem Bund unterscheiden sie sich jedenfalls nicht. Die Ablehnung einer Zusammenarbeit ergebe sich für ihn aus jeder Wortmeldung. Von der ÖVP-Spitze forderte Schieder eine Klarstellung, wie sie es mit der FPÖ als Koalitionspartner hält.
In der Steiermark etwa würde er eine schwarz-blaue Zusammenarbeit für „sehr bedenklich“ halten, verwies er etwa auf die Wahlplakate der FPÖ. Zu einer etwaigen rot-blauen Zusammenarbeit in der Steiermark wiederum verwies Schieder auf den steirischen Landesparteichef Franz Voves. Dieser habe die Frage bereits mit Nein beantwortet und dies sei auch seine Sicht, so Schieder. Dass die ehemalige SPÖ-Abgeordnete Sonja Ablinger aus der Partei ausgetreten ist, sei schade. Es sei um jede Persönlichkeit schade, auch wenn es sich um einen „kritischen Geist“ handelt.
Was die Position des neuen Bundesgeschäftsführers angeht, wünscht sich Schieder jemanden mit „viel Elan, Kraft und Energie“ sowie einem hohen Maß an Belastbarkeit. Den derzeit kursierenden Namen traue er dies alles zu, dies sei aber Angelegenheit des Bundesparteivorstandes, so der Klubchef.
Bundesparteichef Werner Faymann hielt fest, dass, wenn man sich nicht an einen Parteitagsbeschluss hält, dies zu verantworten sei. Dies habe der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl getan, denn es habe die Gefahr einer Koalition gegen die SPÖ bestanden. Die Notwendigkeit für einen anderen Beschluss sieht er nun nicht, bekräftigte er. Den Austritt Ablingers kommentierte Faymann damit, dass es jedem frei stehe, der SPÖ beizutreten oder auszutreten. Dies sei deren Entscheidung. Ob die Wogen in der Partei nun geglättet sind, wollte er nicht direkt kommentieren. Die Hauptsorgen der Bürger seien vielmehr die Arbeitslosigkeit, die Steuerreform oder das Thema Asyl. Werde er nach Parteitagsbeschlüssen oder Parteitagsergebnissen befragt, interessiere das nur die Medien.
Die SPÖ habe klar gesagt, dass eine Zusammenarbeit mit der FPÖ auf Bundesebene nicht in Frage komme, betonte auch Infrastrukturminister Alois Stöger: „Das geht aus meiner Sicht gar nicht.“ Es brauche eine weltoffene und soziale Politik und die Politik der FPÖ sei nicht weltoffen.
Auch Verteidigungsminister Gerald Klug erklärte, die Situation im Burgenland sei gestern Abend „lange und intensiv“ diskutiert worden. Der burgenländische Landeshauptmann habe dabei seine Beweggründe umfassend dargelegt. Realpolitisch gebe es unterschiedliche politische Ebenen – die Gemeinden, die Länder und den Bund. Auch sei die SPÖ eine demokratisch strukturierte Partei mit „viel Gestaltungsraum“ auf allen Ebenen. Es sei richtig, dass man auf Parteitagen grundsätzliche Positionen erarbeitet. Einen Beschluss am Parteitag sieht Klug als „Signal für erhöhte Sensibilität“. Niessls Vorgangsweise ist für ihn nach den Erläuterungen nachvollziehbar. Es gehe dabei nicht um die Rettung des Landeshauptmann-Sessels. In die Koalitionsverhandlungen in der Steiermark ist Klug nicht eingebunden. Er verwies auf den Auftrag des Landesparteivorstandes, wonach Voves grundsätzlich mit allen Gespräche führen soll. Es gebe aber eine klare Präferenz für die Fortführung der „Reformpartnerschaft“ mit der ÖVP.
Beim Präsidium habe man „alle Aspekte, alle Sichtweisen, alle Rahmenbedingungen im Burgenland“ erörtert, so Schieder gegenüber Journalisten. Dies sei in „Klarheit, Offenheit und auch Schärfe“ passiert. Er hielt fest, dass es eine derartige Zusammenarbeit wie im Burgenland nicht auf Bundesebene geben kann.
Es gehe nicht um eine „Ausgrenzung“ der FPÖ, diese stelle sich selbst „ins Winkerl“, so der Klubobmann. Einzelne Freiheitliche im Burgenland könne er nicht beurteilen, aber in Wien und dem Bund unterscheiden sie sich jedenfalls nicht. Die Ablehnung einer Zusammenarbeit ergebe sich für ihn aus jeder Wortmeldung. Von der ÖVP-Spitze forderte Schieder eine Klarstellung, wie sie es mit der FPÖ als Koalitionspartner hält.
In der Steiermark etwa würde er eine schwarz-blaue Zusammenarbeit für „sehr bedenklich“ halten, verwies er etwa auf die Wahlplakate der FPÖ. Zu einer etwaigen rot-blauen Zusammenarbeit in der Steiermark wiederum verwies Schieder auf den steirischen Landesparteichef Franz Voves. Dieser habe die Frage bereits mit Nein beantwortet und dies sei auch seine Sicht, so Schieder. Dass die ehemalige SPÖ-Abgeordnete Sonja Ablinger aus der Partei ausgetreten ist, sei schade. Es sei um jede Persönlichkeit schade, auch wenn es sich um einen „kritischen Geist“ handelt.
Was die Position des neuen Bundesgeschäftsführers angeht, wünscht sich Schieder jemanden mit „viel Elan, Kraft und Energie“ sowie einem hohen Maß an Belastbarkeit. Den derzeit kursierenden Namen traue er dies alles zu, dies sei aber Angelegenheit des Bundesparteivorstandes, so der Klubchef.
Bundesparteichef Werner Faymann hielt fest, dass, wenn man sich nicht an einen Parteitagsbeschluss hält, dies zu verantworten sei. Dies habe der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl getan, denn es habe die Gefahr einer Koalition gegen die SPÖ bestanden. Die Notwendigkeit für einen anderen Beschluss sieht er nun nicht, bekräftigte er. Den Austritt Ablingers kommentierte Faymann damit, dass es jedem frei stehe, der SPÖ beizutreten oder auszutreten. Dies sei deren Entscheidung. Ob die Wogen in der Partei nun geglättet sind, wollte er nicht direkt kommentieren. Die Hauptsorgen der Bürger seien vielmehr die Arbeitslosigkeit, die Steuerreform oder das Thema Asyl. Werde er nach Parteitagsbeschlüssen oder Parteitagsergebnissen befragt, interessiere das nur die Medien.
Die SPÖ habe klar gesagt, dass eine Zusammenarbeit mit der FPÖ auf Bundesebene nicht in Frage komme, betonte auch Infrastrukturminister Alois Stöger: „Das geht aus meiner Sicht gar nicht.“ Es brauche eine weltoffene und soziale Politik und die Politik der FPÖ sei nicht weltoffen.
Auch Verteidigungsminister Gerald Klug erklärte, die Situation im Burgenland sei gestern Abend „lange und intensiv“ diskutiert worden. Der burgenländische Landeshauptmann habe dabei seine Beweggründe umfassend dargelegt. Realpolitisch gebe es unterschiedliche politische Ebenen – die Gemeinden, die Länder und den Bund. Auch sei die SPÖ eine demokratisch strukturierte Partei mit „viel Gestaltungsraum“ auf allen Ebenen. Es sei richtig, dass man auf Parteitagen grundsätzliche Positionen erarbeitet. Einen Beschluss am Parteitag sieht Klug als „Signal für erhöhte Sensibilität“. Niessls Vorgangsweise ist für ihn nach den Erläuterungen nachvollziehbar. Es gehe dabei nicht um die Rettung des Landeshauptmann-Sessels. In die Koalitionsverhandlungen in der Steiermark ist Klug nicht eingebunden. Er verwies auf den Auftrag des Landesparteivorstandes, wonach Voves grundsätzlich mit allen Gespräche führen soll. Es gebe aber eine klare Präferenz für die Fortführung der „Reformpartnerschaft“ mit der ÖVP.
Die Polizei verlegte am Mittwoch auch die beiden für das G-7-Treffen eingerichteten „Checkpoints“ nach Moos bei Leutasch und Baierbach bei Telfs. Dort soll es eine „selektive Kontrolle“ des Durchgangsverkehrs geben. Die L 35, die Zufahrtsstraße zum Interalpenhotel, wird komplett gesperrt.
Von Mittwoch 8.00 Uhr bis Sonntag 20.00 Uhr tritt dann ein „Flugbeschränkungsgebiet“ in Kraft. Im Umkreis von 50 Kilometern rund um das Tagungshotel sind Flugbewegungen untersagt. Davon betroffen sind auch Leichtflugzeuge, Paragleiter oder Drohnen. Überwacht wird das Verbot vom Bundesheer.
Die Polizei zieht für die Veranstaltung bis zu 2.100 Beamte aus ganz Österreich zusammen. Die Gegner der Veranstaltung mobilisieren zu einem großen Protestmarsch am Nachmittag des kommenden Samstag vom Rathausplatz in Telfs durch den Ort. Auf einem Parkplatz auf dem Weg zum Hotel findet zudem eine „Dauerkundgebung“ mit bis zu 150 Demonstranten statt.
Die 140 Teilnehmer aus 22 Ländern setzen sich zusammen aus politischen Entscheidungsträgern und Experten aus der Industrie, Finanzen, Wirtschaft, Wissenschaft und Medien. Die vollständige Teilnehmerliste ist unter einsehbar. Diskutiert werden soll heuer unter anderem über Künstliche Intelligenz, Computer- und Netzsicherheit, Bedrohung durch chemische Waffen, aktuelle Wirtschaftsthemen, europäische Strategie, die Globalisierung, Griechenland, den Iran, den Mittleren Osten, Russland oder die Bedrohung durch den Terrorismus.
Die Bilderberg Konferenz wurde 1954 mit dem Ziel gegründet, den Dialog zwischen Europa und Nordamerika zu fördern. Jedes Jahr werden zwischen 120 und 150 politische Entscheider und Experten aus der Industrie, Finanzen, Wirtschaft, Wissenschaft und Medien eingeladen. Die Teilnehmer sind geografisch in rund zwei Drittel aus Europa und einem Drittel aus Nordamerika unterteilt. Ungefähr ein Drittel stammt aus der Politik, die restlichen Teilnehmer verteilen sich auf die jeweiligen anderen Bereiche.
Die Konferenz versteht sich als ein Forum für den informellen Austausch zu Themen von globaler Relevanz. Bei den Treffen wird die sogenannte „Chatham House Rule“ angewendet, die den Teilnehmern das Recht gibt, die während der Konferenz ausgetauschten Inhalte zu nutzen, aber niemanden persönlich zu zitieren. Laut Organisatoren werde weder ein Protokoll geführt noch ein Abschlussbericht geschrieben oder eine Grundsatzerklärung veröffentlicht. Es würden auch keine Vorschläge zur Abstimmung eingereicht oder Stimmen abgegeben, wie es hieß.
Österreichs Vertreter im Exekutivbüro der Bilderberg-Konferenz, Rudolf Scholten, verteidigt die Geheimhaltungsregeln bei dem Treffen. Diese trügen zur „Belebung der Diskussion“ bei, sagte der Kontrollbankchef dem ORF. Eingeladen würden u.a. Persönlichkeiten, „die auch diese Konferenz sponsern“, erklärte er, was auf Kritik der FPÖ stieß.
„Wie viel Geld fließt von Österreichs Banken an die Bilderberger?“, fragte FPÖ-Generalsekretär und EU-Delegationsleiter Harald Vilimsky am Dienstag in einer Aussendung. Er kritisierte: Die Finanzierung eines „demokratisch nicht legitimierten, aber offenbar mit einiger Macht ausgestatteten Treffens“ werfe ein „äußerst unschönes Licht auf die Banken, die sich in ihrer Werbung gerne als besonders kundenfreundlich darstellen“.
Der Ex-SPÖ-Unterrichtsminister Scholten hatte am Montagabend in der ZiB 2 erklärt, warum der österreichische Investor Rene Benko und Bank-Austria-Aufsichtsratsvorsitzender Erich Hampel sowie der Chef der Raiffeisen Bank International (RBI), Karl Sevelda, auf der Einladungsliste stehen: „Ich muss mich nicht nur um die österreichische Liste, sondern auch die Finanzierung kümmern, und daher gibt es sozusagen eine gewisse Anerkennung derer, die auch diese Konferenz sponsern, dass sie dann auch einen Vertreter senden können.“
Was die Kosten der Sicherheitsmaßnahmen betrifft – bis zu 2.100 Polizisten aus ganz Österreich werden im Einsatz sein, ein Platzverbot und eine Flugverbotszone eingerichtet – so sagte Scholten: Die Diskussion über die Finanzierung der Sicherheit sei ihm lieber als in einem Land zu leben, „wo solche Konferenzen nicht mehr stattfinden könnten oder nur mehr, wenn private Sponsoren für die Sicherheit aufkommen“.
Als „völlig berechtigten Kritikpunkt“ bezeichnete Scholten, dass die Verteilung zwischen Frauen und Männern unter den Teilnehmern „altmodisch“ sei, „also das ist eigentlich absurd“. Auf den Hinweis einiger, dass die Konferenz „politisch einseitig“ sei, sagte er: „Also eine besonders linksrevolutionäre Veranstaltung ist es nicht, allerdings sind immer wieder eine ganze Reihe von Sozialdemokraten auch vertreten.“ Scholten ergänzte, dass er Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) eingeladen habe sowie einmal auch den früheren Grünen-Chef Alexander Van der Bellen, aber niemanden von der FPÖ.
Auf die Frage, warum viele Menschen glaubten, dass die Bilderberger eine Art geheime Weltregierung seien, antwortete Scholten, er wisse es nicht, und verwies auf „Verschwörungstheorien“: „Tatsache ist, dass die Teilnehmerliste veröffentlicht wird, Tatsache ist, dass die Diskussionsthemen veröffentlicht werden. Tatsache ist, dass jeder Teilnehmer erzählen kann, was er möchte, was er dort gehört hat. Das einzige, was alle gebeten werden, ist nicht persönlich zu zitieren“, so Scholten.
Von Donnerstag bis Sonntag treffen politische Entscheidungsträger und Experten aus den Bereichen Industrie, Finanzen, Wirtschaft, Wissenschaft und Medien in Telfs zur 63. Bilderberg-Konferenz zusammen. Die Teilnehmerliste ist unter einsehbar. Unter anderen finden sich dort aus Österreich Bundespräsident Heinz Fischer, „Standard“-Gründer und -Herausgeber Oscar Bronner, Siemens-Generaldirektor Wolfgang Hesoun, OMV-Vorstandsvorsitzender Gerhard Rois und Ex-Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (SPÖ). Der Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit, Konrad Kogler, wird hingegen nicht teilnehmen, wie das Innenministerium der APA am Dienstag mitteilte.
Diskutiert werden soll heuer unter anderem über Künstliche Intelligenz, Computer- und Netzsicherheit, Bedrohung durch chemische Waffen, aktuelle Wirtschaftsthemen, die Globalisierung, Griechenland, den Iran, Nahost, Russland oder die Bedrohung durch den Terrorismus.
In Ländern, die bis dahin ihre Quote nicht erfüllen, und in denen Kasernen bereit stehen, werde man diese dann als Unterkünfte öffnen, bekräftigte sie. Sie sehe in den Bundesländern „sehr viele Bemühungen“, sagte die Ministerin auch. Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) verwies auf das Kasernenangebot, dieses liege „auf dem Tisch, wir können bei einer positiven Rückmeldung jederzeit beginnen“. Er sei nach wie vor der Meinung, dass feste Unterkünfte um vieles besser als Zeltlager seien.
Auch Faymann erkannte an, dass in den Ländern schon mehr Quartiere geschaffen worden seien, aber insgesamt noch „zu wenig“. Dabei sei es „das Beste für die Glaubwürdigkeit“ der heimischen Flüchtlingspolitik, wenn es gelinge, die Vereinbarung über die Quartier-Quoten auch einzuhalten. Denn alles andere spiele nur der FPÖ in die Hände, die „bereit ist, das zur Hetze einzusetzen“.
Mikl-Leitner verwies einmal mehr auf die europäische Dimension und forderte einen „Schulterschluss“ der österreichischen Bundesregierung ein, um ihre Position für eine „faire“ Verteilung der Asylwerber auf die Mitgliedsstaaten durchzusetzen.
In Ländern, die bis dahin ihre Quote nicht erfüllen, und in denen Kasernen bereit stehen, werde man diese dann als Unterkünfte öffnen, bekräftigte sie. Sie sehe in den Bundesländern „sehr viele Bemühungen“, sagte die Ministerin auch. Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) verwies auf das Kasernenangebot, dieses liege „auf dem Tisch, wir können bei einer positiven Rückmeldung jederzeit beginnen“. Er sei nach wie vor der Meinung, dass feste Unterkünfte um vieles besser als Zeltlager seien.
Auch Faymann erkannte an, dass in den Ländern schon mehr Quartiere geschaffen worden seien, aber insgesamt noch „zu wenig“. Dabei sei es „das Beste für die Glaubwürdigkeit“ der heimischen Flüchtlingspolitik, wenn es gelinge, die Vereinbarung über die Quartier-Quoten auch einzuhalten. Denn alles andere spiele nur der FPÖ in die Hände, die „bereit ist, das zur Hetze einzusetzen“.
Mikl-Leitner verwies einmal mehr auf die europäische Dimension und forderte einen „Schulterschluss“ der österreichischen Bundesregierung ein, um ihre Position für eine „faire“ Verteilung der Asylwerber auf die Mitgliedsstaaten durchzusetzen.
Im Bozner Lido patrouillieren seit dem Wochenende Beamte der Stadtpolizei. Ziel der Einsätze ist die Verbrechensprävention, nachdem es in der jüngsten Vergangenheit immer wieder zu Sachbeschädigungen und Mobbing kam.
Medienberichten zufolge belästigen mehrere Jugendliche sowohl jüngere als auch ältere Badegäste. Die Entscheidung für den Präventiveinsatz ordnete Bürgermeister Luigi Spagnolli an.
Ursprünglich stammt der Vorschlag von der Lega Nord. Die Partei forderte, dass im Bozner Lido permanent zwei Polizisten anwesend sein sollten.
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Dadurch, dass die Gastronomen getätigte Investitionen vorzeitig abschreiben könnten und die Prämie dafür auf 30 Prozent erhöht wird, geht die Ministerin davon aus, dass viele Betriebe früher rauchfrei werden. Auch Wirtschaftsminister und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) freut sich: Man habe das Gesetz „nochmal deutlich verbessert“.
Das Rauchverbot gilt auch in Räumen, in denen Vereinstätigkeiten in Anwesenheit von Kindern und Jugendlichen ausgeübt werden. Nicht verboten ist das Rauchen in Vereinsräumen, die ausschließlich von Erwachsenen und zu internen Zwecken genutzt werden – damit dürfen Mitglieder von Männergesangsvereinen ebenso qualmen wie Besucher von Zigarrenclubs. Man stelle aber sicher, dass das Rauchverbot nicht durch Vereinskonstruktionen umgangen werden kann, betonte Oberhauser.
Die Ministerin bekräftigte überdies, dass auch die sogenannten E-Zigaretten unter das Rauchverbot fallen. Sie zeigte sich zuversichtlich, dass Österreich sich mit dem Gesetz einen Schritt „vom Aschenbecher der Welt“ entferne. Mitterlehner unterstrich, Österreich folge mit den geplanten Maßnahmen einem „ganz klaren europäischen Trend: Der Vergleich mit anderen Ländern macht einfach sicher.“
Die Experten-Initiative „Don’t Smoke“ zeigte sich erfreut über die Verabschiedung der Novelle im Ministerrat. „Es ist der richtige Schritt, das Rauchverbot in der Gastronomie umzusetzen“, erklärte der Grazer Onkologe Hellmut Samonigg. Er zitierte aus dem kürzlich veröffentlichten Eurobarometer der EU-Kommission, wonach europaweit in zwölf Prozent der Gasthäuser der Griff zum Glimmstängel toleriert wird, während in Österreich schätzungsweise in 44 Prozent der Restaurants geraucht wird. „Österreich fällt im europaweiten Vergleich unverändert negativ auf“, bemerkte Samonigg in einer Aussendung.
„Ein strengeres Tabakgesetz nimmt nun konkrete Formen an – damit kann sich Österreich endlich vom letzten Platz in der Tabakprävention nach vorne bewegen und vielleicht sogar international Vorreiter werden“, meinte Jan Oliver Huber, Generalsekretär der Pharmig, des Verbands der pharmazeutischen Industrie. Im internationalen Vergleich (Tobacco Control Scale) nehme Österreich den letzten Platz bei der Umsetzung von Tabakpräventionsmaßnahmen ein. „Dass wir hier endlich aus unserer Schlusslichtposition kommen, ist höchste Zeit“, erklärte Huber.
Mit der Sonde, die den roten Planeten seit 2006 umrundet, wurden Lichtreflexionen der Oberfläche vermessen. Die Forscher hoffen nun, dass in dem Glas Hinweise auf früheres Leben auf dem Mars konserviert sein könnten. Künftige Missionen könnten die Krater genauer ins Visier nehmen, hieß es.
Nach dem tragischen Tod einer 32-jährigen Deutschen im Innsbrucker Waltherpark muss die Polizei klären, ob gegen den 24-jährigen Innsbrucker wegen des Verdachts auf fahrlässiger Tötung ermittelt wird. Zudem wird laut Polizei geprüft, ob Säule und Brunnen sachgemäß aufgestellt waren.
Bei dem tragischen Unglück wurde eine 32-jährige Frau aus dem Allgäu, die gemeinsam mit ihrem Freund in einer Hängematte lag, von der umstürzenden Säule des 306 Jahre alten Joachimsbrunnen getroffen.
Der Innsbrucker spannte die Hängematte zwischen die Brunnensäule und einem Baum. Die Säule gab nach.
Die Frau wurde indes mit schweren Schädelverletzungen in die Universitätsklinik Innsbruck eingeliefert, wo sie einige Stunden später verstarb. Ihr Freund wurde nicht verletzt.
Am Montag wurde die Leiche freigegeben, ein Abschlussbericht liegt jedoch noch nicht vor.
Mittlerweile berichteten Medien weltweit über den Tod der Studentin.
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Als Ziel gibt Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) in einer Aussendung aus, ältere Arbeitnehmer länger im Job zu halten. Dies bedeute auch mehr Lebenseinkommen für die Beschäftigten und mehr Einnahmen für den Staat. Dass sich Hundstorfer hier auf einem guten Weg sieht, versucht er mit Zahlen zu belegen. Nach Abrechnung des Budgets habe sich für das Vorjahr nämlich im Pensionsbereich eine Unterschreitung von 198 Millionen Euro gegenüber dem Voranschlag ergeben. Aufgrund der Wirtschaftsprognosen ist der Minister auch für 2015 zuversichtlich, 86 Millionen Euro weniger auszugeben als angenommen.
Was die Teilpension angeht, ist diese wie die Altersteilzeit konzipiert. Voraussetzung dafür, sie überhaupt in Anspruch nehmen zu können, ist, dass die Bedingungen für die Korridorpension erfüllt sind. Das sind (derzeit) 39 Versicherungsjahre und ein Alter von 62. Damit sind Frauen von der Teilpension ausgeschlossen, da ihr gesetzliches Antrittsalter bei 60 und damit unter dem der Korridorpension liegt.
Möglich ist eine Reduktion der wöchentlichen Arbeitszeit um 40 bis 60 Prozent. Die Pensionen bleiben damit abschlagsfrei. Der Arbeitnehmer bekommt für die entfallene Arbeitszeit 50 Prozent Lohnausgleich, dieser wird durch das AMS bezahlt. Die Sozialversicherungsbeiträge werden weiterhin zu 100 Prozent des vorhergehenden Lohns entrichtet. Die Kosten dafür werden dem Arbeitgeber zu 100 Prozent abgegolten. Die Administration erfolgt durch das AMS.
Nach einer Aufbauphase bis 2020 werden im Jahresdurchschnitt voraussichtlich 1.600 Personen Teilzeitpension beziehen, schätzt das Sozialministerium. Die jährlichen Kosten werden dann 31,5 Millionen Euro betragen.
In der Begutachtung war das Modell der Teilpension nicht ohne Kritik geblieben. Sowohl das Finanzministerium als auch der Rechnungshof meinten, dass mit der neuen Pensionsform ein höheres Antrittsalter teuer erkauft würde. Unter anderem von mehreren Ländern und Gewerkschaft kritisiert wurde, dass Frauen die Teilpension nicht offensteht.
Die NEOS lehnen das Modell der „Teilpension“, wie es heute vom Ministerrat beschlossen wurde, ab. Für Sozialsprecher Gerald Loacker wird damit bloß die „statistische Schönfärberei“ im Pensionsbereich fortgesetzt.
Denn eigentlich handle es sich nicht um eine Teilpension sondern um nichts anderes als eine zusätzliche Altersteilzeit. Der einzige Unterschied bestehe darin, dass diese Pseudo-„Teilpension“ die Steuerzahler langfristig teurer kommen werde. Denn den Unternehmen würden jetzt 100 statt 90 Prozent ihrer Mehrkosten ersetzt. Unter einer echten „Teilpension“ verstehen die NEOS das Vorziehen eines Pensionsteils mit anteiligen Abschlägen.
Bei der Schafskälte handelt es sich um Kälteeinbrüche im Juni, die bis ins Mittelgebirge Schnee bringen. Für die zu dieser Zeit oft frisch geschorenen Schafe auf den Almen stellen derartige Wetterlagen eine Gefahr dar – daher die Bezeichnung. Die Schafskälte ist in den Klimadaten Österreichs deutlich zu erkennen, wie eine Untersuchung der ZAMG zeigt: „Wir haben für die letzten rund 140 Jahre untersucht, wann im Jahr besonders starke Schwankungen der Temperatur typisch sind“, erklärte Michael Hofstätter von der ZAMG.
„Die markanteste Abweichung zu niedrigeren Temperaturen kommt dabei Mitte Juni vor. Zu dieser Zeit hat sich der europäische Kontinent meist schon stark erwärmt, die Meeresoberflächen nördlich von Europa sind aber noch sehr kalt. Mit einer kräftigen Nordströmung kann daher innerhalb kurzer Zeit polare Kaltluft bis zu den Alpen vorstoßen, mit Schnee zumindest bis ins Mittelgebirge“, so der ZAMG-Experte.
Für heuer zeichnet sich vorerst noch keine Schafskälte ab. Im Gegenteil: In den nächsten Tagen ist es überdurchschnittlich warm, bei einer Mischung aus Sonne, Wolken und teils kräftigen Regenschauern und Gewittern. Stellenweise sind auch Unwetter möglich, mit Starkregen, Hagel und Sturmböen.
Der kühlste Tag soll noch der heutige Dienstag werden, mit Temperaturen bis zu 28 Grad. Am Mittwoch sind bis zu 29 Grad vorausgesagt. Ab Donnerstag klettert das Thermometer wieder auf über 30 Grad, für Freitag und Samstag sind bis zu 33 Grad prognostiziert. Mit Gewittern ist an allen Tagen zu rechnen, am geringsten dürfte die Gefahr noch am Freitag sein.
Die Untersuchung der ZAMG zeigt neben der Schafskälte noch einige andere typische Singularitäten. Singularitäten sind Wetterlagen, die zu bestimmten Zeiten im Jahr mit hoher Wahrscheinlichkeit auftreten und für einige Tage ungewöhnlich kaltes oder warmes Wetter bringen. Sehr häufig kommen zum Beispiel markante Wärmeperioden um den 1. April und um den 11. November vor – eine Tatsache, die teilweise auch in Bauernregeln überliefert ist. Zum Beispiel in „Bringt Allerheiligen einen Winter, so bringt Martini (11.11.) einen Sommer“. Die Hundstage (große Hitze im August) und das Weihnachtstauwetter sind dagegen schwächer ausgeprägt und treten nur unregelmäßig auf, wie die Untersuchung der ZAMG zeigt.
Die Zahl der begonnenen ordentlichen Lehramtsstudien sank dementsprechend auf knapp 4.100 (ein Lehramtsstudium besteht im Regelfall aus zwei Unterrichtsfächern, Anm.). Im Wintersemester 2013/14 wurden noch 5.600 Lehramtsstudien begonnen, 2012/13 waren es 5.000.
An den Unis bringt die neue Lehrerausbildung einerseits Aufnahmetests und andererseits die Umstellung der Studien auf die Bachelor- und Masterstruktur. Die Umstellung ist allerdings noch nicht an allen Universitäten vollständig implementiert: An den Unis Salzburg und Linz sowie der Technischen Universität (TU) Wien gab es im laufenden Studienjahr noch keine Aufnahmeverfahren. Andere Unis haben wiederum noch nicht auf das Bachelor- bzw. Mastersystem umgestellt. Die Umwandlung muss bis 2016/17 abgeschlossen sein.
Zuletzt hatten auch die Pädagogischen Hochschulen (PH) über eine rückläufige Zahl an Studienwerbern berichtet. An der PH Salzburg waren Mitte Mai erst 69 Anmeldungen für 120 bis 150 Plätze eingegangen. An PH gibt es zwar schon seit jeher Aufnahmeprüfungen, allerdings verlängert sich das Studium durch die neue Ausbildung von sechs Semestern für den Bachelor-Abschluss und damit gleichzeitig zum „fertigen“ Lehrer auf acht Semester bis zum Bachelor und zehn Semester bis zum vollwertigen Lehrer. Grund für das Auseinanderfallen: Laut neuem Dienstrecht dürfen zwar schon Bachelor-Absolventen unterrichten, müssen sich aber verpflichten, innerhalb von fünf Jahren einen Master-Abschluss zu machen.
An den Unis verlängert sich umgekehrt zwar die Studienzeit nicht allzu stark (derzeit neun Semester im Diplomstudium), allerdings sind hier die Aufnahmeverfahren neu. Diese sind recht unterschiedlich ausgestaltet: An den meisten Unis musste ein mehrstufiges Verfahren mit einem Test am Ende absolviert werden, dessen Bestehen Voraussetzung für die Inskription war. An der größten Lehrerausbildungsstätte, der Uni Wien, konnte man dagegen unabhängig vom Testergebnis das Studium beginnen – wer zu wenig Punkte erreichte, musste nur den Umweg über ein zusätzliches Informations- und Beratungsgespräch gehen.
Nicht verändert hat sich in den vergangenen Jahren die Geschlechterquote: Rund 65 Prozent der Studienanfänger sind Frauen. Beliebtestes Fach ist nach wie vor Englisch, gefolgt von Geschichte, Deutsch und Psychologie/Philosophie.
Die Zahl der begonnenen ordentlichen Lehramtsstudien sank dementsprechend auf knapp 4.100 (ein Lehramtsstudium besteht im Regelfall aus zwei Unterrichtsfächern, Anm.). Im Wintersemester 2013/14 wurden noch 5.600 Lehramtsstudien begonnen, 2012/13 waren es 5.000.
An den Unis bringt die neue Lehrerausbildung einerseits Aufnahmetests und andererseits die Umstellung der Studien auf die Bachelor- und Masterstruktur. Die Umstellung ist allerdings noch nicht an allen Universitäten vollständig implementiert: An den Unis Salzburg und Linz sowie der Technischen Universität (TU) Wien gab es im laufenden Studienjahr noch keine Aufnahmeverfahren. Andere Unis haben wiederum noch nicht auf das Bachelor- bzw. Mastersystem umgestellt. Die Umwandlung muss bis 2016/17 abgeschlossen sein.
Zuletzt hatten auch die Pädagogischen Hochschulen (PH) über eine rückläufige Zahl an Studienwerbern berichtet. An der PH Salzburg waren Mitte Mai erst 69 Anmeldungen für 120 bis 150 Plätze eingegangen. An PH gibt es zwar schon seit jeher Aufnahmeprüfungen, allerdings verlängert sich das Studium durch die neue Ausbildung von sechs Semestern für den Bachelor-Abschluss und damit gleichzeitig zum „fertigen“ Lehrer auf acht Semester bis zum Bachelor und zehn Semester bis zum vollwertigen Lehrer. Grund für das Auseinanderfallen: Laut neuem Dienstrecht dürfen zwar schon Bachelor-Absolventen unterrichten, müssen sich aber verpflichten, innerhalb von fünf Jahren einen Master-Abschluss zu machen.
An den Unis verlängert sich umgekehrt zwar die Studienzeit nicht allzu stark (derzeit neun Semester im Diplomstudium), allerdings sind hier die Aufnahmeverfahren neu. Diese sind recht unterschiedlich ausgestaltet: An den meisten Unis musste ein mehrstufiges Verfahren mit einem Test am Ende absolviert werden, dessen Bestehen Voraussetzung für die Inskription war. An der größten Lehrerausbildungsstätte, der Uni Wien, konnte man dagegen unabhängig vom Testergebnis das Studium beginnen – wer zu wenig Punkte erreichte, musste nur den Umweg über ein zusätzliches Informations- und Beratungsgespräch gehen.
Nicht verändert hat sich in den vergangenen Jahren die Geschlechterquote: Rund 65 Prozent der Studienanfänger sind Frauen. Beliebtestes Fach ist nach wie vor Englisch, gefolgt von Geschichte, Deutsch und Psychologie/Philosophie.
Martinz wurde in der Causa Birnbacher zu 4,5 Jahren Haft verurteilt und ist derzeit als Freigänger in Haft. Das heißt er darf untertags das Gefängnis für einen Job verlassen, muss aber dann wieder zurück in die Justizanstalt Wien-Simmering.
Megymorez befindet sich nach einem Jahr Haft nun bereits in elektronisch überwachtem Hausarrest, berichtete indes die „Kleine Zeitung“. Der ehemalige Manager war im Rahmen des sogenannten Birnbacher-Prozesses wegen Untreue zu drei Jahren Haft verurteilt worden. Nun hat er einen Job, dem er in Kärnten nachgeht, so die Zeitung. „Nach einem Jahr Haft erfüllt er die zeitliche Voraussetzung für eine Fußfessel“, zitiert das Blatt den Sprecher der Justizananstalt Klagenfurt, Harald Streicher. Zuvor saß Megymorez die meiste Zeit in der Justizanstalt Graz-Karlau ein. Nun mit einer Fußfessel ausgestattet würden die Arbeitszeiten von Megymorez genau überwacht.
Die Kärntner Landesholding hatte – wie vom früheren, verstorbenen Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider (FPÖ/BZÖ) und Martinz gefordert – dem Villacher Steuerberater Dietrich Birnbacher ein überhöhtes Honorar für den Verkauf der Hypo Alpe Adria an die BayernLB ausbezahlt. Birnbacher trat erst gar keine echte Haftstrafe an, sondern bekam umgehend eine Fußfessel. Weiters sitzt in der Birnbacher-Causa Megymorez‘ Ex-Vorstandskollege Gerd Xander im Gefängnis.
Martinz wurde in der Causa Birnbacher zu 4,5 Jahren Haft verurteilt und ist derzeit als Freigänger in Haft. Das heißt er darf untertags das Gefängnis für einen Job verlassen, muss aber dann wieder zurück in die Justizanstalt Wien-Simmering.
Megymorez befindet sich nach einem Jahr Haft nun bereits in elektronisch überwachtem Hausarrest, berichtete indes die „Kleine Zeitung“. Der ehemalige Manager war im Rahmen des sogenannten Birnbacher-Prozesses wegen Untreue zu drei Jahren Haft verurteilt worden. Nun hat er einen Job, dem er in Kärnten nachgeht, so die Zeitung. „Nach einem Jahr Haft erfüllt er die zeitliche Voraussetzung für eine Fußfessel“, zitiert das Blatt den Sprecher der Justizananstalt Klagenfurt, Harald Streicher. Zuvor saß Megymorez die meiste Zeit in der Justizanstalt Graz-Karlau ein. Nun mit einer Fußfessel ausgestattet würden die Arbeitszeiten von Megymorez genau überwacht.
Die Kärntner Landesholding hatte – wie vom früheren, verstorbenen Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider (FPÖ/BZÖ) und Martinz gefordert – dem Villacher Steuerberater Dietrich Birnbacher ein überhöhtes Honorar für den Verkauf der Hypo Alpe Adria an die BayernLB ausbezahlt. Birnbacher trat erst gar keine echte Haftstrafe an, sondern bekam umgehend eine Fußfessel. Weiters sitzt in der Birnbacher-Causa Megymorez‘ Ex-Vorstandskollege Gerd Xander im Gefängnis.
Die ÖVP bemühte sich auch am Dienstag redlich, den Koalitionspartner schlecht zu schreiben. Es sei bezeichnend, dass es der SPÖ nicht einmal gelinge, sich auf einen neuen Bundesgeschäftsführer zu einigen: „Wir brauchen einen handlungsfähigen Partner auf Bundesebene, der sich mit den bevorstehenden Herausforderungen für das Land, statt mit sich selbst beschäftigt“, erklärte Blümel in einer Aussendung.
Glawischnig wiederum sieht jetzt schon alle Dämme in der SPÖ gegenüber der „hetzerischen und Hypo-Milliarden-Verzocker-Partei FPÖ“ brechen. Denn nach dem gestrigen Parteipräsidium der SPÖ sei klar: Der Parteitagsbeschluss „keine Koalition mit den Freiheitlichen auf allen Ebenen“ gelte vorerst und bestenfalls gerade noch auf Bundesebene. Die Länder hätten den Freibrief bekommen für eine Koalition mit „ihrer“ FPÖ.
Fakt ist freilich, dass es im gestrigen Parteipräsidium keinerlei Beschluss in die Richtung gab, dass die Länder koalieren können, mit wem sie wollen. Vielmehr hatte Parteichef Werner Faymann im Anschluss an die Sitzung betont, dass es dafür eines Parteitagsbeschlusses bedürfte und er diesen nicht für nötig halte.
Auch Landesvorsitzende der SPÖ wie Wiens Bürgermeister Michael Häupl oder der Tiroler Parteichef Ingo Mayr hatten klar gestellt, dass Bundesparteitags-Beschlüsse auch in den Ländern einzuhalten seien. Auf der anderen Seite wurde auch die Macht des Faktischen klar gemacht. Faymann hielt neuerlich nicht hinter dem Berg, dass es in einer „diskussionsfreudigen Partei“ wie der SPÖ unmöglich sei, dass alle dies machten, was der Vorsitzende sage.
Als „lächerlich und geradezu scheinheilig“ bezeichnet der stellvertretende SPÖ-Bundesparteiobmann, Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser, die anhaltende Kritik von ÖVP und Grünen an Rot-Blau im Burgenland. Es sei bezeichnend, dass jetzt jene, „deren Parteien in der Vergangenheit und aktuell mit der FPÖ im Bett liegen“, sich jetzt zu politischen Moralaposteln aufspielten.
Kaiser verwies in einer Aussendung darauf, dass die ÖVP mit den Freiheitlichen Anfang des Jahrtausends eine Bundesregierung gebildet habe, in der sie sich „geradezu politisch prostituiert“ habe. Dazu käme, dass die steirische Volkspartei „in geradezu aufdringlicher Manier“ mit den Freiheitlichen flirte, um von Platz zwei aus zum Landeshauptmann-Posten zu kommen. Die Grünen wiederum seien in Wiener Neustadt mit der FPÖ verbandelt. Daran erinnerte auch SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos in einer Aussendung.
Der scheidende Parteimanager signalisierte gleichzeitig, dass auch der Koalitionspartner ÖVP nicht groß reden brauche. In der Steiermark wolle man trotz des schlechtesten Ergebnisses überhaupt den Landeshauptmann und auch in Niederösterreich habe die ÖVP als Zweite in einigen Städten und Gemeinden Allianzen gegen die SPÖ gebildet, um die Macht zu erobern. Dazu komme, dass Parteichef Reinhold Mitterlehner selbst im Bund eine Zusammenarbeit mit der FPÖ nicht ausschließe.
Die SPÖ habe jedenfalls die Burgenlanddebatte in der gestrigen Präsidiumssitzung abgeschlossen und werde sich nun mit vollstem Engagement und unter Mitwirkung eines in Kürze zu bestellenden neuen Bundesgeschäftsführers den tatsächlichen Anliegen der Menschen widmen, betonte Kaiser. Der Landeshauptmann schloss für sich und Kärnten Rot-Blau aus. Und auch Niessl sei klar, dass er mit Argusaugen beobachtet werde und beim kleinsten Ausbruch der FPÖ die Reißleine ziehen müsse.
Nach der Umstellung auf die Sommerzeit werden die Uhren 2015 im Juni noch einmal umgestellt. Zwar werden die wenigsten wegen der Schaltsekunde die Uhr zurückstellen, doch diese eine Sekunde hat große Bedeutung für das Leben auf der Erde.
So werden insbesondere Betreiber von Navigationssystemen und Astronomen am 30. Juni die Uhr um eine Sekunde zurückstellen. Beschlossen wurde das vom internationalen Dienst für Erdrotation und Referenzsysteme (IERS), der alle zwei bis drei Jahre die Einführung einer Schaltsekunde beschließt.
Am 30. Juni folgt um 23:59:59 die Zeit 23:59:60 und erst dann beginnt der erste Juli.
Schaltsekunden werden eingeführt, da die Länge des Tages an die Rotation der Erde gekoppelt ist. Diese Rotation um die eigene Achse wird immer langsamer, weshalb eine Zusatzsekunde eingeführt werden muss, damit die offizielle Zeit mit der Erdrotation zusammenpasst.
Der Grund für die Verlangsamung der Erdrotation ist die Gezeitenkraft des Mondes, aber auch das Abschmelzen der Gletscher an den Polen, das zu einer Gewichtsverlagerung führt.
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