Die Beamten fanden dann demnach bei einer Wohnungsdurchsuchung den Rest der Leiche eines ungefähr 20-jährigen Mannes. Die Polizei vermutet, dass der mutmaßliche Täter psychisch gestört ist.
„Die italienischen Behörden lehnten die sogenannte formlose Rückübernahme ab, weil die medizinische Behandlung noch nicht abgeschlossen war“, erklärte Polizeisprecher Stefan Eder. Da eine „formelle Anbietung“ zur Rückübernahme, die nun gemacht werde, auch einige Wochen dauern könne, wurden die großteils aus Eritrea stammenden Flüchtlingen schließlich freigelassen. Eine Freiheitsbeschränkung während dieses Prozederes sei rechtlich nicht möglich. Es handle sich schließlich nur um eine Verwaltungsübertretung, erklärte Eder.
Der Polizeisprecher betonte, dass die illegal eingereisten Migranten mithilfe von Dolmetschern auch über die Möglichkeit belehrt wurden, einen Asylantrag zu stellen. Dies sei jedoch von allen Flüchtlingen abgelehnt worden. Laut ORF Tirol reisten sie nach ihrer Freilassung mit dem Zug in Richtung Deutschland weiter. Die Polizei konnte dies jedoch nicht bestätigen.
Die Flüchtlinge, darunter auch Kinder, waren nach ihrem Aufgriff in der Turnhalle der Landespolizeidirektion untergebracht worden. Dort wurden sie von Mitarbeitern des Roten Kreuzes versorgt und betreut. Ursprünglich war geplant, dass die illegal Eingereisten noch am Freitag nach Italien zurückgeschoben werden.
Freitagfrüh gegen 7:30 Uhr ereignete sich ein Unfall auf der Brennerstaatsstraße SS12 auf der Höhe vom Kreisverkehr in Steinmannwald bei Leifers.
Ein Fahrzeug des Typs Lancia Delta kam ins Schleudern, überschlug sich und blieb schließlich am Straßenrand auf dem Dach liegen.
Augenzeugen alarmierten sofort die Rettungskräfte, die kurze Zeit später am Unfall eintrafen. Der Verletzte konnte sich inzwischen alleine aus dem Autowrack befreien und wurde sogleich vom Roten Kreuz ins Krankenhaus gebracht.
Der Unfallwagen wurde von der Freiwilligen Feuerwehr Leifers wieder aufgestellt und dem Abschleppdienst übergeben.
Die Ermittlungen zur Unfallursache übernahmen die Stadpolizei von Leifers. Nach einer dreiviertel Stunde konnte die Staatstraße für den Verkehr wieder freigegeben werden.
||| Alpenflair-Code: IsA44KaT |||
Freitagnachmittag kam es zu einem Verkehrsunfall mit einem Fahrradfahrer.
Der Unfall ereignete sich gegen 16.20 Uhr in Gossensaß. Ein 49-Jähriger aus Deutschland trug dabei leichte Verletzungen davon.
Er wurde vom Weißen Kreuz erstversorgt und mit dem Notarztwagen ins Krankenhaus von Sterzing eingeliefert.
||| Alpenflair-Code: IsA44KaT |||
„Die italienischen Behörden lehnten die sogenannte formlose Rückübernahme ab, weil die medizinische Behandlung noch nicht abgeschlossen war“, erklärte Polizeisprecher Stefan Eder. Da eine „formelle Anbietung“ zur Rückübernahme, die nun gemacht werde, auch einige Wochen dauern könne, wurden die großteils aus Eritrea stammenden Flüchtlingen schließlich freigelassen. Eine Freiheitsbeschränkung während dieses Prozederes sei rechtlich nicht möglich. Es handle sich schließlich nur um eine Verwaltungsübertretung, erklärte Eder.
Der Polizeisprecher betonte, dass die illegal eingereisten Migranten mithilfe von Dolmetschern auch über die Möglichkeit belehrt wurden, einen Asylantrag zu stellen. Dies sei jedoch von allen Flüchtlingen abgelehnt worden. Laut ORF Tirol reisten sie nach ihrer Freilassung mit dem Zug in Richtung Deutschland weiter. Die Polizei konnte dies jedoch nicht bestätigen.
Die Flüchtlinge, darunter auch Kinder, waren nach ihrem Aufgriff in der Turnhalle der Landespolizeidirektion untergebracht worden. Dort wurden sie von Mitarbeitern des Roten Kreuzes versorgt und betreut. Ursprünglich war geplant, dass die illegal Eingereisten noch am Freitag nach Italien zurückgeschoben werden.
Ersten Informationen zufolge wurde eine Person gegen 14.30 Uhr bei Arbeiten mit dem Traktor schwer verletzt.
Der Schwerverletzte wurde von der Bergrettung und dem Team des Rettungshubschraubers Pelikan 2 versorgt und anschließend ins Brixner Krankenhaus eingeliefert.
Ebenso im Einsatz standen die Freiwillige Feuerwehr und die Carabinieri.
||| Alpenflair-Code: IsA44KaT |||
Viele der Überlebenden kamen auf Krücken. Sie weinten und legten Blumen nieder. Neben dem Gedenken gab es auch Proteste gegen die weiterhin schlechten Sicherheitsstandards sowie mangelnde Entschädigungszahlungen. „Ich habe nur eine Million Taka (etwa 12.000 Euro) vom Fonds des Ministerpräsidenten bekommen, aber nichts aus dem Treuhandfonds, der zur Hilfe für die Opfer eingerichtet wurde“, sagte Rehana Akhter, deren Bein amputiert werden musste. „Ich kann nicht mehr arbeiten, brauche teure Medikamente und habe eine Familie, um die ich mich kümmern muss“, betonte die 24-Jährige.
Beim Einsturz des Rana-Plaza-Komplexes am 24. April 2013 waren 1.138 Textilarbeiter ums Leben gekommen. Ermittlungen zufolge stürzte das Gebäude unter dem Gewicht illegal errichteter Stockwerke und schwerer Maschinen ein. Der Einsturz hatte weltweit für Empörung gesorgt und europäische und US-Hersteller unter Druck gesetzt.
„Wir hatten große Hoffnungen, dass der Einsturz ein Weckruf für die Regierung und die Einzelhändler sein würde“, sagte Gewerkschaftsführer Taslim Akhter. Doch noch immer seien zahlreiche Fabriken unsicher, seit dem Unglück vor zwei Jahren habe es mehrere tödliche Fabrikbrände gegeben. Millionen Arbeiter hätten noch immer keine ausreichenden Arbeitsrechte.
2.500 Textilfabriken des Landes wurden seit dem Einsturz des Rana-Plazas auf ihre Sicherheit hin untersucht. Laut dem internationalen Gewerkschaftsbund IndustriAll gilt aber noch immer keine Fabrik „als hundert Prozent sicher“.
Italienischen Medien zufolge will der Staat 35 Euro pro Tag zahlen, wenn Menschen Flüchtlinge in den eigenen vier Wänden aufnehmen. Auch wer sie in Hotels oder Pensionen aufnimmt, soll mit derselben Summe entlohnt werden.
Die Caritas hat demnach in den Städten Genau, Mailand und Turin Freiwillige gefunden, die Migranten bei sich zu Hause aufnehmen.
„Private können eine Antwort auf die Bedürfnisse der Flüchtlinge geben. Wir können zahlen, und die Familien können mit zusätzlichen Einnahmen rechnen“, erklärte die Präfektin von Udine, Provvidenza Delfino Raimondo.
Über 200.000 Flüchtlinge erwartet
Die Regierung geht davon aus, dass in diesem Jahr über 200.000 Flüchtlinge in Italien ankommen werden. Bislang erreichten rund 24.000 Migranten den Stiefelstaat.
Also rund 3.000 mehr als im selben Zeitraum vor einem Jahr.
Kritik von Rechtsopposition
Kritik kommt von der Lega Nord. Matteo Salvini kommentierte Alfanos Aussagen mit: „Willkommen im Hotel Italien“ und gibt die Nummer der Präfektur an, für Italiener, die „in Schwierigkeiten sind“.
Auf Facebook kursieren derweil Fotomontagen, wie diese: „Matteo Renzi präsentiert: Ferien in Italien. 35 Euro pro Tag. Verpflegung und Übernachtung inklusive. Eine SIM-Karte zum Telefonieren. Zigaretten“.
Während Hilfsorganisationen über die Solidarität vieler Italiener sprechen, gibt es auch eine Vielzahl, die sich ob der Flüchtlingswelle über das Mittelmeer ängstigen und ärgern.
||| Alpenflair-Code: IsA44KaT |||
„Gegen diese Entscheidung kann der Gemeinderat nun Beschwerde einlegen, welche dann wiederum vom Oberlandesgericht geprüft werden muss“, erklärte Stutter. Ofer könnte auch einen neuerlichen Antrag auf Enthaftung stellen, für diesen müsse er aber einen neuen Grund angeben, meinte der Sprecher. Am 1. Juni soll der Prozess gegen den „Inn-Piraten“ statt finden.
Der Gemeinderat war am 27. März wegen Tatbegehungsgefahr verhaftet worden. Das seinerzeit gesperrte Bankkonto für das „Wissenschaftsprojekt ‚Legal kiffen'“ im Internet soll durch eine neue Bankverbindung ersetzt worden sein. Die Justiz wertete dies als klares Indiz dafür, dass das angeklagte Verhalten fortgesetzt werden solle, hieß es.
Im Rahmen der „Studie“ waren Probanden gegen Entgelt fünf Gramm Marihuana angeboten worden. Dafür soll sich neben Ofer auch dessen Ersatz-Gemeinderat Heinrich Stemeseder verantworten müssen. Angeklagt ist das Verbrechen des Suchtgifthandels, da der Deal laut Staatsanwaltschaft 2.000 Personen angeboten worden war. Beiden Piraten drohen allein dafür bis zu zehn Jahre Haft. Ofer muss sich laut Anklage außerdem wegen Untreue, Veruntreuung und Betruges verantworten.
Bei einer Hausdurchsuchung beim „Inn Piraten“ sollen im vergangenen November größere Mengen Suchtgift sichergestellt worden sein. Unter anderem hätten die Suchtgiftermittler 2,2 Kilogramm Marihuana, ein halbes Kilo Cannabisharz, 14 Gramm Kokain und 34.500 Euro Bargeld gefunden.
Vor einem Jahr hat das Land aufgrund seiner Zuständigkeit im Bereich der lokalen Steuern die GIS (Gemeindeimmobiliensteuer) eingeführt. Die in den letzten Monaten aufgetretenen Zweifel darüber, ob diese die staatliche einheitliche Gemeindesteuer (IMU – imposta municipale unica) ersetzt, konnten nun nach langen Verhandlungen zwischen Bozen und Rom endgültig geklärt werden. Die Vertreter der Abteilung Finanzen des Landes, mit Unterstützung durch Landeshauptmann Arno Kompatscher und die Südtiroler Parlamentarier, waren mit ihrer Argumentation erfolgreich: So erklärt nun der Abteilungsdirektor des Ministeriums für Wirtschaft und Finanzen, Paolo Puglisi, schriftlich, dass in Bezug auf die Einkommenssteuererklärung die in Südtirol geltende GIS in allen Belangen mit der IMU gleichzusetzen ist und diese ersetzt.
„Dies ermöglicht es allen Bürgerinnen und Bürgern“, unterstreicht Landeshauptmann Kompatscher, „die Berechnung des Steuerbetrags wie bisher vorzunehmen, ohne dass dadurch ein bürokratischer Mehraufwand entsteht. Der größte Vorteil ist aber, dass die GIS mit höheren Erleichterungen, mehr Steuergerechtigkeit sowie Stabilität und Klarheit in Bezug auf die rechtlichen Bestimmungen verbunden ist.“
Die von der Landesregierung eingeführte Gemeindeimmobiliensteuer sieht einen Steuerfreibetrag für die Hauptwohnungen vor, die als Standardwohnungen gelten (Katasterkategorie A1 bestehend aus sieben Räumen) – dies entspricht einer normalen Wohnung von bis zu 110 m². Für die anderen Hauptwohnungen besteht ein verminderter fixer Steuersatz von 0,4 Prozent des Katasterwertes, während für andere Wohnungen der ordentliche Steuersatz von 0,76 Prozent gilt, den die Gemeinden um bis zu 0,5 Prozent erhöhen oder herabsetzen können. (LPA)
Ein Ladendetektiv entdeckte am Donnerstag in Innsbruck einen Ladendieb. Dieser versuchte zu flüchten, wurde jedoch von aufmerksamen Passanten aufgehalten.
Ein 29-Jähriger wurde am Donnerstag beim Ladendiebstahl in einem Innsbrucker Geschäft erwischt. Ein Detektiv wollte den Mann stellen, doch der Langfinger flüchtete.
Allerdings kam er nicht weit, denn mutige Passanten stoppten den Mann und hielten ihn solange fest, bis die Ordnungshüter eintrafen.
Der 29-jährige Tiroler gestand noch weitere zwanzig Ladendiebstähle, teilte die Polizei mit.
||| Alpenflair-Code: IsA44KaT |||
Mit einem Anteil von 47 Prozent an Kandidaten, die nicht älter als 35 Jahre alt sind (insgesamt kandidieren 66 Jugendkandidaten für die STF), wird klar ersichtlich, dass es entgegen der Meinungen einiger Medien, bei der Bewegung keine Probleme mit der „politikverdrossenen Jugend“ gibt. Ganz im Gegenteil! „Es ist die Bewegung STF, die sich wie kaum eine andere politische Kraft in Süd-Tirol für Jugendthemen stark macht“, heißt es in einer Aussendung.
So liegt es auch auf der Hand, dass sich dieser Trend sowohl beim Durchschnittsalter der Mitglieder als auch bei der stark vernetzten Landesjugendgruppe innerhalb der Bewegung deutlich bemerkbar macht. Stolz ist die Junge STF darauf, dass unter den Jugendkandidaten auch einige Listenführer anzufinden sind. Auf Gemeindeebene möchten sich die Jugendkandidaten der STF für verschiedenste Jugendthemen stark machen, wie z.B. für ein attraktives und sicheres Nachtleben, für geförderten Wohnbau für junge Familien, oder die Unterstützung von Jungbauern und -unternehmern.
Benjamin Pixner und Hannes Innerhofer wünschen allen Jugendkandidaten einen erfolgreichen Wahlkampf und sind optimistisch, dass auch mit dieser Gemeinderatswahl wieder viele junge Menschen für die STF in den Gemeinderatsstuben vertreten sein werden; denn Selbstbestimmung fängt im Kleinen an
Gestern um 18.30 klickten die Handschellen für Agostino Heinrich Kessler (44). Er wurde von der Polizei in München nach tagelangen Ermittlungen festgenommen und sitzt nun in Auslieferungshaft. Dies gab die Polizei vor wenigen Minuten in Innsbruck bekannt. Weitere Details wollte sie in Kürze im Rahmen einer Pressekonferenz mitteilen.
Am vorigen Donnerstag machte der Sohn des seit mehreren Wochen vermissten 59-jährigen Innsbruckers mit einem Kamerateam eine schreckliche Entdeckung: In einem Schrebergarten des Vermissten fand er eine männliche Leiche, die in eine Decke eingewickelt war (wir berichteten).
Europaweite Fahndung nach Verdächtigem
Der vermisste 59-jährige Innsbrucker war zuletzt bei einer Feier in seinem Schrebergarten gesehen worden. Nach dessen Verschwinden fahndete die Polizei mit einem europaweiten Haftbefehl nach dem 44-jährigen Agostino Heinrich Kessler – der Mann, mit dem der 59-Jährige zuletzt gesehen worden war.
Kessler besitzt die italienische Staatsbürgerschaft und hat in Südtirol gearbeitet.
Ausschlaggebend für die FPÖ-Zuneigung waren Protest, richtige Themen und die Interessensvertretung. Politiker und deren Sympathiewerte spielen in Österreich laut Umfrage übrigens nur eine geringfügige Rolle bei den Wählern. Als für das Wahlverhalten wichtig werden vielmehr eine lange Tradition, das Stammwählerverhalten und die familiäre Verwurzelung angegeben.
Die österreichischen Wähler scheinen bei den Urnengängen auch treu zu sein: 64 Prozent hegen ihre Zuneigung für nur eine Partei. Nur ein Viertel der Befragten gab an, sich für zwei Politlager zu interessieren. Lediglich 10 Prozent halten drei Parteien für sympathisch.
„Nach den Skandalen rund um die AUVA-Obfrau und die stv. Direktorin der PVA stellt sich die Frage, ob sich die Sozialversicherungen ausreichend gegen Freunderlwirtschaft und Missbrauch wehren können“, sagte Schwentner. AUVA-Obfrau Renate Römer hat sich im Vorjahr zurückgezogen, nachdem ein Kontrollbericht des Gesundheitsministeriums vermeintliche Ungereimtheiten in Bezug auf Auftragsvergaben bei der AUVA ergab. Und die stv. Direktorin Eichhorn wurde am Donnerstag von der Pensionsversicherungsanstalt entlassen – angesichts der Überprüfungsergebnisse von Wirtschaftstreuhändern nach Vorwürfen, sie habe ihrem Lebensgefährten Aufträge zukommen lassen. Die Korruptions-Staatsanwaltschaft ermittelt gegen sie wegen des Verdacht des Amtsmissbrauches und der Untreue; Eichhorn hat die Vorwürfe als substanzlos zurückgewiesen.
Bei den Sozialversicherungen – die 6,7 Millionen Pflichtversicherten verantwortlich seien – sei derzeit nicht klar, nach welchen Standards und Bestimmungen in gewissen Bereichen die Vergabe erfolgt. Ziel der Rechnungshofprüfung ist laut Schwentner also, zu gewährleisten, dass es klare und transparente Regelungen und Dokumentationspflichten für alle Vergabevorgänge in der Sozialversicherung gibt: „Der Prüfauftrag an den Rechnungshof ist eine Investition in die Zukunft einer gut funktionierenden Sozialversicherung.“ Wobei die Grünen aber bewusst nicht alle Vergabevorgänge der letzten Jahre prüfen lassen, „weil dies Sozialversicherung und RH lahmlegen würde“.
Zu dem „Smartmob“ der Initiative „Nicht in meinem Namen!“ hatte der ehemalige Grüne EU-Abgeordnete Johannes Voggenhuber aufgerufen, der damit „ein Zeichen des Protestes gegen die Inhumanität der Asyl-Abwehrpolitik der EU-Staaten setzen“ und gegen die am Vortag gefassten Beschlüsse der EU-Staats-und Regierungschefs protestieren wollte, die er ein „humanitäres Verbrechen an tausenden Flüchtlingen vor den Küsten Europas“ nennt. Mit Voggenhuber legte sich unter anderem auch die Journalistin und Autorin Livia Klingl unter ein weißes Tuch.
Kurz zuvor war der Platz zwischen Bundeskanzleramt und Präsidentschaftskanzlei noch von den „gelben Wespen“ okkupiert gewesen: Rund 30 gelb gewandete Aktivisten protestierten mit Trillerpfeifen, Trommeln und Sprechchören – „Der nächste GAU, der kommt bestimmt, die Strahlen bringt der Wind, der Wind“ – gegen Ausbaupläne für Atomkraftwerke in Österreichs Nachbarschaft. Auf Transparenten wurde an die Katastrophe von Tschernobyl erinnert, die sich 26. April zum 29. Mal jährt, und die Regierung aufgefordert, sich gegen neue Reaktoren für das ungarische AKW Paks, die tschechischen Kraftwerke in Temelin und Dukovany und für das slowakische AKW Bohunice einzusetzen. Als die „gelben Wespen“ schließlich zum Außenministerium weiterschwirrten, wurden am Ballhausplatz bereits die Leichentücher ausgebreitet.
Zu dem „Smartmob“ der Initiative „Nicht in meinem Namen!“ hatte der ehemalige Grüne EU-Abgeordnete Johannes Voggenhuber aufgerufen, der damit „ein Zeichen des Protestes gegen die Inhumanität der Asyl-Abwehrpolitik der EU-Staaten setzen“ und gegen die am Vortag gefassten Beschlüsse der EU-Staats-und Regierungschefs protestieren wollte, die er ein „humanitäres Verbrechen an tausenden Flüchtlingen vor den Küsten Europas“ nennt. Mit Voggenhuber legte sich unter anderem auch die Journalistin und Autorin Livia Klingl unter ein weißes Tuch.
Kurz zuvor war der Platz zwischen Bundeskanzleramt und Präsidentschaftskanzlei noch von den „gelben Wespen“ okkupiert gewesen: Rund 30 gelb gewandete Aktivisten protestierten mit Trillerpfeifen, Trommeln und Sprechchören – „Der nächste GAU, der kommt bestimmt, die Strahlen bringt der Wind, der Wind“ – gegen Ausbaupläne für Atomkraftwerke in Österreichs Nachbarschaft. Auf Transparenten wurde an die Katastrophe von Tschernobyl erinnert, die sich 26. April zum 29. Mal jährt, und die Regierung aufgefordert, sich gegen neue Reaktoren für das ungarische AKW Paks, die tschechischen Kraftwerke in Temelin und Dukovany und für das slowakische AKW Bohunice einzusetzen. Als die „gelben Wespen“ schließlich zum Außenministerium weiterschwirrten, wurden am Ballhausplatz bereits die Leichentücher ausgebreitet.
Die Frist zur Abgabe der Kreiswahlvorschläge endete am Freitag um 13.00 Uhr. Die CPÖ verfehlte ihr Ziel, in allen Bezirken Wahlvorschläge einzubringen, denkbar knapp. Im Bezirk Oberpullendorf habe man aufgrund widriger Umstände statt der benötigten 25 Unterstützungserklärungen nur 21 sammeln können, so Spitzenkandidat Thomas Graf zur APA.
Die eingebrachten Wahlkreislisten werden nun noch auf ihre Gültigkeit geprüft. So müssen Unterstützer bei der Landtagswahl wahlberechtigt sein. Auch kann ein Wähler nur eine Unterstützungserklärung gültig abgeben. Unterschreibt jemand für zwei verschiedene Wahlwerber, so wird jene Unterstützungserklärung berücksichtigt, die der Wahlbehörde zuerst vorlag.
Um bei der Landtagswahl in allen Bezirken antreten zu können, sind entweder die Unterstützung durch einen Landtagsabgeordneten oder insgesamt 180 Unterstützungserklärungen von wahlberechtigten Bürgern erforderlich.
Dabei müssen die zahlenmäßigen Erfordernisse in den einzelnen Wahlkreisen erfüllt werden. Im kleinsten Bezirk Jennersdorf etwa genügen zehn Unterschriften, für die Kandidatur in den großen Wahlkreisen Neusiedl am See, Eisenstadt-Umgebung und Oberwart sind hingegen jeweils 35 Unterstützungserklärungen notwendig.
Spätestens am 4. Mai stehen die Stimmzettel ganz fest. Bis dahin sind laut Wahlordnung die Kreiswahlvorschläge abzuschließen. Parteien, die zumindest in einem Wahlkreis eine gültige Kandidatur zustande bringen, können auch einen Landeswahlvorschlag einbringen – und damit, wenn sie ein Grundmandat oder vier Prozent landesweit schafften, an der Verteilung der Restmandate teilnehmen.
Gut fünf Wochen vor der Burgenland-Wahl liegen laut einer Umfrage im Auftrag der Tageszeitung „Österreich“ SPÖ und ÖVP unter ihrem Ergebnis bei der Landtagswahl 2010: Die SPÖ käme demnach auf 44 Prozent (Wahl 2010: 48,3 Prozent), die ÖVP auf 31 Prozent (34,6 Prozent). Zulegen können hingegen die FPÖ mit dreizehn Prozent (neun Prozent) und die Grünen mit sechs Prozent (4,2 Prozent).
Die Liste Burgenland (kandidiert diesmal als Bündnis Liste Burgenland, Anm.) und die erstmals bei einer Landtagswahl im östlichsten Bundesland antretenden NEOS mit jeweils drei Prozent müssten laut Umfrageergebnis um den Einzug in den Landtag bangen.
Eine rot-schwarze Koalition würden sich derzeit 40 Prozent der Befragten wünschen. Für Rot-Blau und Rot-Grün können sich mit 13 Prozent weitaus weniger Wähler begeistern. Schwarz-Blau findet mit elf Prozent die geringste Zustimmung.
Würde der Landeshauptmann direkt gewählt, würden sich 63 Prozent der Befragten für SPÖ-Landeshauptmann Hans Niessl entscheiden. 30 Prozent würden ÖVP-Landesparteiobmann Franz Steindl ihre Stimme geben, sechs Prozent würden FPÖ-Landeschef Johann Tschürtz wählen.
Die Frist zur Abgabe der Kreiswahlvorschläge endete am Freitag um 13.00 Uhr. Die CPÖ verfehlte ihr Ziel, in allen Bezirken Wahlvorschläge einzubringen, denkbar knapp. Im Bezirk Oberpullendorf habe man aufgrund widriger Umstände statt der benötigten 25 Unterstützungserklärungen nur 21 sammeln können, so Spitzenkandidat Thomas Graf zur APA.
Die eingebrachten Wahlkreislisten werden nun noch auf ihre Gültigkeit geprüft. So müssen Unterstützer bei der Landtagswahl wahlberechtigt sein. Auch kann ein Wähler nur eine Unterstützungserklärung gültig abgeben. Unterschreibt jemand für zwei verschiedene Wahlwerber, so wird jene Unterstützungserklärung berücksichtigt, die der Wahlbehörde zuerst vorlag.
Um bei der Landtagswahl in allen Bezirken antreten zu können, sind entweder die Unterstützung durch einen Landtagsabgeordneten oder insgesamt 180 Unterstützungserklärungen von wahlberechtigten Bürgern erforderlich.
Dabei müssen die zahlenmäßigen Erfordernisse in den einzelnen Wahlkreisen erfüllt werden. Im kleinsten Bezirk Jennersdorf etwa genügen zehn Unterschriften, für die Kandidatur in den großen Wahlkreisen Neusiedl am See, Eisenstadt-Umgebung und Oberwart sind hingegen jeweils 35 Unterstützungserklärungen notwendig.
Spätestens am 4. Mai stehen die Stimmzettel ganz fest. Bis dahin sind laut Wahlordnung die Kreiswahlvorschläge abzuschließen. Parteien, die zumindest in einem Wahlkreis eine gültige Kandidatur zustande bringen, können auch einen Landeswahlvorschlag einbringen – und damit, wenn sie ein Grundmandat oder vier Prozent landesweit schafften, an der Verteilung der Restmandate teilnehmen.
Gut fünf Wochen vor der Burgenland-Wahl liegen laut einer Umfrage im Auftrag der Tageszeitung „Österreich“ SPÖ und ÖVP unter ihrem Ergebnis bei der Landtagswahl 2010: Die SPÖ käme demnach auf 44 Prozent (Wahl 2010: 48,3 Prozent), die ÖVP auf 31 Prozent (34,6 Prozent). Zulegen können hingegen die FPÖ mit dreizehn Prozent (neun Prozent) und die Grünen mit sechs Prozent (4,2 Prozent).
Die Liste Burgenland (kandidiert diesmal als Bündnis Liste Burgenland, Anm.) und die erstmals bei einer Landtagswahl im östlichsten Bundesland antretenden NEOS mit jeweils drei Prozent müssten laut Umfrageergebnis um den Einzug in den Landtag bangen.
Eine rot-schwarze Koalition würden sich derzeit 40 Prozent der Befragten wünschen. Für Rot-Blau und Rot-Grün können sich mit 13 Prozent weitaus weniger Wähler begeistern. Schwarz-Blau findet mit elf Prozent die geringste Zustimmung.
Würde der Landeshauptmann direkt gewählt, würden sich 63 Prozent der Befragten für SPÖ-Landeshauptmann Hans Niessl entscheiden. 30 Prozent würden ÖVP-Landesparteiobmann Franz Steindl ihre Stimme geben, sechs Prozent würden FPÖ-Landeschef Johann Tschürtz wählen.
Die Zulassungen gelten für zehn Jahre und nur für die Vermarktung, aber nicht für den Anbau der Pflanzen. Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (Efsa) hatte die genveränderten Pflanzen zuvor für unbedenklich erklärt. Die EU-Kommission gab grünes Licht, nachdem unter den EU-Ländern keine ausreichenden Mehrheiten dafür oder dagegen zustande gekommen waren.
Die Brüsseler Behörde hat diese Woche vorgeschlagen, das Verfahren zu ändern und den Staaten mehr Spielraum für nationale Verbote zu geben. Landwirte, die Biotech-Branche und Umweltschützer hatten die Pläne kritisiert, weil sie aus ihrer Sicht keine Rechtssicherheit schaffen.
Der belgische Grünen-Europaabgeordnete Bart Staes nannte die Entscheidung vom Freitag zynisch. „Die europäischen Bürger wollen keine genetisch veränderten Organismen. Die Kommission muss aufhören, diese Tatsache zu ignorieren.“ Die Umweltschutzorganisation Greenpeace unterstellte, die Brüsseler Behörde habe bei der Entscheidung die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen mit den USA im Hinterkopf gehabt. „Dies ist TTIP in Aktion.“
Im österreichweiten Studentenparlament bereits vertreten sind die anderen neun Fraktionen: Die Fachschaftslisten (FLÖ), die Fraktion Engagierter Studierender (FEST), der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ), die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) als derzeitige Exekutivfraktionen, sowie die VP-nahe AktionsGemeinschaft (AG), der NEOS-Ableger JUNOS-Studierende, der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) sowie der Kommunistische StudentInnenverband (KSV) und der Kommunistische StudentInnenverband – Linke Liste (KSV-LiLi) in der Opposition. Nicht mehr antreten werden dagegen die Uni-Piraten.
„Die Liste“ wirbt derzeit auf Facebook mit einem Poster eines von Panzern und Flugzeugen umgebenen deutschen Weltkriegs-Soldaten und dem Motto „Uni auflösen! Heimatschutz zuerst! Bildung überwinden“. Forderungen: „Jeden Monat ÖH-Wahlen“ und „Gratis-Haargel für Jus-Studenten“.
„Stulife“ setzt auf Kandidatinnen mit und ohne Kopftuch bzw. Kandidaten mit und ohne Vollbärten sowie Forderungen nach geförderten Deutschkursen für internationale Studierende, Krankenversicherung für alle Studierenden, leistbarem Studienleben und dem „Aufpolieren multikultureller Identität“.
Die Wahlvorschläge für die BV mussten von mindestens 200 Wahlberechtigten aus mindestens sieben Hochschulen unterstützt werden. Mindesterfordernis pro Hochschule waren dabei zehn Unterstützungserklärungen.
Die BV wird heuer erstmals seit 2003 wieder direkt gewählt. Von 2005 bis 2013 wurde sie aufgrund von Entsendungen aus den Universitäts- bzw. Hochschulvertretungen besetzt.
Höhepunkt des Wahlkampfs ist die fast schon traditionell von ORF-Moderator Armin Wolf geleitete Elefantenrunde der Spitzenkandidaten am 12. Mai.
Im österreichweiten Studentenparlament bereits vertreten sind die anderen neun Fraktionen: Die Fachschaftslisten (FLÖ), die Fraktion Engagierter Studierender (FEST), der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ), die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) als derzeitige Exekutivfraktionen, sowie die VP-nahe AktionsGemeinschaft (AG), der NEOS-Ableger JUNOS-Studierende, der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) sowie der Kommunistische StudentInnenverband (KSV) und der Kommunistische StudentInnenverband – Linke Liste (KSV-LiLi) in der Opposition. Nicht mehr antreten werden dagegen die Uni-Piraten.
„Die Liste“ wirbt derzeit auf Facebook mit einem Poster eines von Panzern und Flugzeugen umgebenen deutschen Weltkriegs-Soldaten und dem Motto „Uni auflösen! Heimatschutz zuerst! Bildung überwinden“. Forderungen: „Jeden Monat ÖH-Wahlen“ und „Gratis-Haargel für Jus-Studenten“.
„Stulife“ setzt auf Kandidatinnen mit und ohne Kopftuch bzw. Kandidaten mit und ohne Vollbärten sowie Forderungen nach geförderten Deutschkursen für internationale Studierende, Krankenversicherung für alle Studierenden, leistbarem Studienleben und dem „Aufpolieren multikultureller Identität“.
Die Wahlvorschläge für die BV mussten von mindestens 200 Wahlberechtigten aus mindestens sieben Hochschulen unterstützt werden. Mindesterfordernis pro Hochschule waren dabei zehn Unterstützungserklärungen.
Die BV wird heuer erstmals seit 2003 wieder direkt gewählt. Von 2005 bis 2013 wurde sie aufgrund von Entsendungen aus den Universitäts- bzw. Hochschulvertretungen besetzt.
Höhepunkt des Wahlkampfs ist die fast schon traditionell von ORF-Moderator Armin Wolf geleitete Elefantenrunde der Spitzenkandidaten am 12. Mai.
Der Beschuldigte ist am Donnerstag kurz nach 19.00 Uhr festgenommen worden. Der Mann hatte – trotz namentlicher Fahndung nach ihm – unter seiner richtigen Identität in einem Welser Hotel eingecheckt. Einer Angestellten fiel der Name auf und sie verständigte die Polizei. Daraufhin wurde das Hotel gesichert, umstellt und der Gast verhaftet, schilderte der Leiter des Landeskriminalamtes OÖ, Gottfried Mitterlehner. Die Ermittler gehen davon aus, dass dem 46-Jährigen bewusst war, dass nach ihm gesucht wurde.
Der Mann wurde noch in der Nacht mehrere Stunden lang einvernommen. Laut Hubmer war er umfassend geständig. Seine Angaben müssten aber noch überprüft werden, weshalb die Ermittler vorerst auch keine Details zum Tathergang veröffentlichen wollten. Der 46-jährige Österreicher habe als Motiv einen „geplanten Raubmord“ angegeben, erklärte der Staatsanwalt. „Es war ihm klar, dass er das Opfer töten muss, um nicht erkannt zu werden.“ Zur Höhe der Beute gab es keine offiziellen Angaben, sie soll dem Vernehmen nach gering sein.
Der Mann war am Linzer Hauptbahnhof in das Taxi eingestiegen und hatte sich nach Gunskirchen fahren lassen, wo es zu der Bluttat kam. Offenbar wählte er Linz als Ausgangpunkt, weil er sich zuletzt ins Wels aufgehalten hatte und befürchtete, dort erkannt zu werden, hieß es. In der Landeshauptstadt dürfte er sich Montagabend längere Zeit am Bahnhof herumgetrieben haben, wie lange ließen die Ermittler aber offen. Der Mann habe angegeben, sein Opfer wegen des schönen Wagens ausgewählt zu haben, nicht nach der körperlichen Konstitution, so Mitterlehner. „Er hat gesagt, er ist ein Autonarr.“
Der Beschuldigte hat eine kriminelle Vorgeschichte. Er sei erst im Februar aus der Haft entlassen worden, berichtete Hubmer. Der Mann habe „neben Vermögensdelikten massive Angriffe gegen Leib und Leben“ in seiner Akte, Details gab es aber auch dazu nicht. Ob ein Gutachten hinsichtlich seines Geisteszustands nötig sein werde, „wird sich zeigen“, gab sich der Staatsanwalt abwartend.
Diese freiwilligen, sogenannten Standschützen, sollten 1915 den Einmarsch Italiens verhindern. Die regulären K.u.K.-Truppen kämpften bereits in Serbien und in Russland. Die Standschützen waren von ihrer Ausbildung und von ihrem Erscheinungsbild her keine Paradeeinheit. Von ihrem Wesen her waren sie jedoch eine der edelsten Einheiten, die in diesem Krieg im Einsatz standen. Nicht Angriff war ihre Devise, sondern Verteidigung der eigenen Heimat – das letzte Mal im Sinne der alten Tiroler Wehrverfassung.
„Zwischen Mythos und Realität 1915 – 1918 Standschützen und I. Weltkrieg” so lautet der Titel der Aussstellung, deren Kurator der Mailänder Sammler Michele Simonetti-Federspiel ist und die im Aurer Widum in der Widumgasse im Zentrum von Auer stattfindet. Unter Mitarbeit von Oswald Mederle, Barbara Raich und Ivo-Michael Forti und anderen werden die Besucher auf 300 m² Ausstellungsfläche in eine andere Zeit zurückversetzt.
Die Ausstellung welche von den Schützen des Süd-Tiroler Unterlandes organisiert wird, beinhaltet verschiedene Audio- und Videoprojektionen, szenische Darstellungen, didaktische Schautafeln, historische Fotos, Sammlung von originalen Uniformen, Orden, authentische Nachbauten, alte Waffen und vieles mehr. Es dürfte eine der wenigen Ausstellungen sein, in welcher die Standschützen den Schwerpunkt bilden.
Die Eröffnung erfolgt am 9. Mai 2015 um 19.00 Uhr im Widum in Auer
Die Martin-Buber-Plakette wird am 27. November 2015 im Rahmen des Kulturfestivals Euriade in der niederländischen Grenzstadt Kerkrade verliehen. Dort wird Quasthoff mit zahlreichen Jugendlichen aus der ganzen Welt für Frieden und Vertrauen in den Dialog treten.
Mit dem undotierten Preis werden Menschen ausgezeichnet, die sich für Humanität und verantwortungsvolles Zusammenleben stark machen. Er ist benannt nach dem jüdischen Philosophen Martin Buber (1878-1965), der in seinem Werk „Das dialogische Prinzip“ auf den respektvollen Umgang miteinander eingeht. Im vergangenen Jahr wurde Königin Silvia von Schweden mit der Auszeichnung geehrt.
Gegen 8.00 Uhr passierte das Unglück auf der Salzkammergut Straße (B145). Der Lkw wollte auf die Abfahrt am Knoten Nord in Richtung Ebensee abfahren. Aus vorerst unbekannter Ursache brach der Anhänger des Fahrzeuges in der Rechtskurve aus und stürzte über eine steile Böschung. Der Lenker des Tiertransporters wurde nur leicht verletzt.
Vier Feuerwehren mit insgesamt 59 Mann rückten an. Ebenso wurden Landwirte aus der Umgebung hinzugezogen, um die eingefangenen Tiere zu beruhigen und zu betreuen. Eine in der Nähe des Unfallortes befindliche Wiese wurde mittels Arbeitsleinen eingezäunt und zur Weide umfunktioniert.
Die Bundesstraße musste durch die Aufräumarbeiten völlig gesperrt werden. Es bildete sich ein kilometerlanger Stau, berichtete die Feuerwehr. Durch eine Sperre der Bahnstrecke war Bad Ischl aus Richtung Ebensee für einige Zeit gar nicht erreichbar. Kurz vor 13.00 Uhr war der Einsatz beendet.
Ein Welsberger wurde am Donnerstag wegen Falschbeurkundung angezeigt: Er wollte offenbar zwei Führerscheine haben.
Die Carabinieri teilten am Freitag mit, dass der 25-Jährige, der derzeit in der Schweiz lebt, um einen Schweizer Führerschein ansuchte und hinterlegte dafür seinen italienischen.
Damit der Mann allerdings auch seinen italienischen Führerschein erhielt, meldete er diesen als verloren.
Auf diesen Schwindel fielen die Beamten allerdings nicht hinein. Sie wussten, dass der 25-Jährige in der Schweiz lebt und setzten sich mit den dortigen Behörden in Verbindung. So fanden sie heraus, dass die Verlustanzeige nicht berechtigt war und der Welsberger den italienischen Führerschien nach wie vor besaß.
Der Mann wurde wegen Falschbeurkundung angezeigt.
||| Alpenflair-Code: IsA44KaT |||
Den Löwenanteil brachte mit 5,8 Millionen Euro die insgesamt 37. „Licht ins Dunkel“-Fernsehsendung am Heiligen Abend. Weitere 515.168 Euro wurden beim Aktionstag am 24. November 2014 gespendet. Dazu kamen Aktionen wie u.a. die „Seitenblicke Night-Tour“, die „Ö3-Wundertüte“ oder der Ö1-Punschstand am Karlsplatz.
Laut Geschäftsführerin Eva Radinger, die ihre erste Kampagne in dieser Funktion verantwortete, sei es bereits im Vorjahr gelungen, den wichtigen Bereich der Soforthilfe besser zu dotieren. Es konnten somit 13.033 Kinder aus 5.173 Familien in Österreich aus diesem Fonds unterstützt werden.
„In der Nacht hat es Niederschläge gegeben, die Umgebung ist befeuchtet. Gut ist, dass sich dadurch nicht mehr alles so schnell entzündet, bestehende Brandherde werden aber nicht gelöscht“, sagte Brandner. Am Freitag gegen Mittag gab es weiterhin Nieselregen. Eine weitere Wetterverschlechterung war aber in Sicht: „Wir gehen davon aus, dass uns das angekündigte Adriatief sehr helfen wird.“ Bis Montag sollen spürbare Erfolge erzielt werden.
Für Samstag ist ein Pioniertrupp des Bundesheers angefordert. Sie sollen Wege sanieren, um die Zufahrt zu den Brandherden zu erleichtern. Am Freitag machte sich ein Erkundungstrupp an Ort und Stelle ein Bild von der Lage. Es galt abzuklären, wie viele Soldaten und welche Geräte benötigt werden würden. Ab Montag werden weitere 50 Soldaten hinzugezogen. Sie sollen die Feuerwehren bei den Nachbrandarbeiten – Brandwachen, Zuschütten von Glutnestern etc. – unterstützen. Laut Polizei kamen bei dem Waldbrand bisher keine Personen zu Schaden.
Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) forderte nach einem Besuch der Lagebesprechung in Göriach via Aussendung den Fortbestand des Hubschrauberstützpunktes in Klagenfurt. Der Einsatz schnell verfügbarer Hubschrauber sei für eine nachhaltige Brandbekämpfung wichtig. Kaiser kündigte an, den Appell sowohl bei Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) wie auch bei Bundespräsident Heinz Fischer anzubringen.
„Gegen diese Entscheidung kann der Gemeinderat nun Beschwerde einlegen, welche dann wiederum vom Oberlandesgericht geprüft werden muss“, erklärte Stutter. Ofer könnte auch einen neuerlichen Antrag auf Enthaftung stellen, für diesen müsse er aber einen neuen Grund angeben, meinte der Sprecher. Am 1. Juni soll der Prozess gegen den „Inn-Piraten“ statt finden.
Der Gemeinderat war am 27. März wegen Tatbegehungsgefahr verhaftet worden. Das seinerzeit gesperrte Bankkonto für das „Wissenschaftsprojekt ‚Legal kiffen'“ im Internet soll durch eine neue Bankverbindung ersetzt worden sein. Die Justiz wertete dies als klares Indiz dafür, dass das angeklagte Verhalten fortgesetzt werden solle, hieß es.
Im Rahmen der „Studie“ waren Probanden gegen Entgelt fünf Gramm Marihuana angeboten worden. Dafür soll sich neben Ofer auch dessen Ersatz-Gemeinderat Heinrich Stemeseder verantworten müssen. Angeklagt ist das Verbrechen des Suchtgifthandels, da der Deal laut Staatsanwaltschaft 2.000 Personen angeboten worden war. Beiden Piraten drohen allein dafür bis zu zehn Jahre Haft. Ofer muss sich laut Anklage außerdem wegen Untreue, Veruntreuung und Betruges verantworten.
Bei einer Hausdurchsuchung beim „Inn Piraten“ sollen im vergangenen November größere Mengen Suchtgift sichergestellt worden sein. Unter anderem hätten die Suchtgiftermittler 2,2 Kilogramm Marihuana, ein halbes Kilo Cannabisharz, 14 Gramm Kokain und 34.500 Euro Bargeld gefunden.
Als weiteres unverhältnismäßiges Privileg für bereits Privilegierte 0-Euro-Sozialmieter bezeichnet der Landtagsabgeordnete der BürgerUnion, Andreas Pöder, die Tatsache, dass diese jetzt vom Staat auch noch ein Steuergeschenk von bis zu 900 Euro im Jahr erhalten.
„Es kann doch nicht sein, dass jemand der angeblich wenig bis gar kein Einkommen hat, in einer Sozialwohnung des Wohnbauinstituts wohnt, wenig bis gar keine Miete bezahlt dann noch ein Steuergeschenk von 900 Euro erhält“, kritisiert Pöder.
Die größten Benachteiligten blieben die Steuerzahler aus dem unteren Mittelstand und all die Privatmieter, die sich die Miete kaum leisten können und die Mindestrentner, die eben Privatmieter sind.
„Es gibt beim Wohnbauinstitut über 900 Mieter, die gar keine Miete bezahlen. Die erhalten dafür jetzt noch einen Steuerbonus als Draufgabe. Was für eine Ungerechtigkeit! Aber auch bei vielen anderen, die beim Wobi kaum Mieten bezahlen ist ein Steuergeschenk wohl auch nicht gerade der richtige Weg“, so der Abgeordnete abschließend.
||| Alpenflair-Code: IsA44KaT |||
Der Rahmenvertrag, den es auszuhandeln gilt, werde „sehr breit“ sein, sagte Schaunig. Es gehe dabei nicht nur um die Konditionen in finanzieller Hinsicht. Weitere Reformen im Land sei sie zwar bereit zu diskutieren, vorschreiben lassen will sich die Finanzreferentin aber keine Maßnahmen. Offenbar wird das südlichste Bundesland allerdings wohl einige Zielvorgaben von Wien schlucken müssen. Denn, sagt Schaunig: „Wir können darüber nachdenken, ob wir im Stabilitätspakt ein paar Millionen mehr erreichen.“ Darüber, welche Reformmaßnahmen sich der Bund vorstellt, möchte die Finanzreferentin vor den Verhandlungen aber nichts sagen.
Bei den Verhandlungen ebenso wichtiges und heißes Thema wird neuerlich sein, wie Bund und Land mit dem Damoklesschwert der Landeshaftungen umgehen, die zivilrechtlich nicht vom Zahlungsmoratorium bei der Hypo-Bad-Bank Heta tangiert werden, es herrscht nur einmal ein Zahlungsstopp – und der endet in einem Jahr. Geklagt wird bereits.
Hier fordert der Bund nach APA-Informationen, dass Kärnten eine Special Purpose Vehicle, eine Zweckgesellschaft, gründet, die – erst wieder finanziert über die Bundesfinanzierungsagentur ÖBFA – landesbehaftete Heta-Papiere mit Abschlag aufkauft.
Wenn die Höhe des von der Finanzmarktaufsicht (FMA) noch zu verordnenden Schuldenschnitts bekannt ist, rechnen Experten damit, dass sich der Wert der landesbehafteten Papiere in etwa dem Schuldenschnitt annähern werden. Nach dem Aufkauf durch Kärnten über Bundesgelder selbst gebe es aber kein Damoklesschwert mehr – keine Klagen. In den Verhandlungen spießt es sich bei diesem Thema dem Vernehmen nach aber noch gewaltig.
Nur im absolut idealen Ablauf halten es Kenner für möglich, dass so das Versprechen von Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) gelingen kann, dass gar kein Steuergeld mehr für die Heta-Abwicklung notwendig wird. Es ist mit gewissen Aufschlägen bei den Forderungen zu rechnen. Jedenfalls werden die Gläubiger aber an den Kosten beteiligt. Und die ganze Sache kann nur funktionieren, wenn der Bund zumindest vorfinanziert – viel zu tun, und zwar über wohl drohende weitere Sparvorgaben Wiens hinaus – bekäme aber sehr wohl Kärnten. Manche Kritiker sorgen sich, das südlichste Bundesland könnte überfordert werden.
Mit Schaunig nach Wien fahren wird am Montag der für Rechtsangelegenheiten zuständige Landesrat Christian Ragger (FPÖ). Mit einer raschen Einigung rechnet er nicht. Man werde die Konditionen und die Nebenbedingungen diskutieren, dann werde man sehen, ob es einen Konsens gibt oder nicht. Ragger: „Ich würde die Erwartungshaltung nicht allzu hoch schrauben.“ Dem Vernehmen nach sollen die Verhandlungen am Montag um 11.00 Uhr im Finanzministerium beginnen.
Der Rahmenvertrag, den es auszuhandeln gilt, werde „sehr breit“ sein, sagte Schaunig. Es gehe dabei nicht nur um die Konditionen in finanzieller Hinsicht. Weitere Reformen im Land sei sie zwar bereit zu diskutieren, vorschreiben lassen will sich die Finanzreferentin aber keine Maßnahmen. Offenbar wird das südlichste Bundesland allerdings wohl einige Zielvorgaben von Wien schlucken müssen. Denn, sagt Schaunig: „Wir können darüber nachdenken, ob wir im Stabilitätspakt ein paar Millionen mehr erreichen.“ Darüber, welche Reformmaßnahmen sich der Bund vorstellt, möchte die Finanzreferentin vor den Verhandlungen aber nichts sagen.
Bei den Verhandlungen ebenso wichtiges und heißes Thema wird neuerlich sein, wie Bund und Land mit dem Damoklesschwert der Landeshaftungen umgehen, die zivilrechtlich nicht vom Zahlungsmoratorium bei der Hypo-Bad-Bank Heta tangiert werden, es herrscht nur einmal ein Zahlungsstopp – und der endet in einem Jahr. Geklagt wird bereits.
Hier fordert der Bund nach APA-Informationen, dass Kärnten eine Special Purpose Vehicle, eine Zweckgesellschaft, gründet, die – erst wieder finanziert über die Bundesfinanzierungsagentur ÖBFA – landesbehaftete Heta-Papiere mit Abschlag aufkauft.
Wenn die Höhe des von der Finanzmarktaufsicht (FMA) noch zu verordnenden Schuldenschnitts bekannt ist, rechnen Experten damit, dass sich der Wert der landesbehafteten Papiere in etwa dem Schuldenschnitt annähern werden. Nach dem Aufkauf durch Kärnten über Bundesgelder selbst gebe es aber kein Damoklesschwert mehr – keine Klagen. In den Verhandlungen spießt es sich bei diesem Thema dem Vernehmen nach aber noch gewaltig.
Nur im absolut idealen Ablauf halten es Kenner für möglich, dass so das Versprechen von Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) gelingen kann, dass gar kein Steuergeld mehr für die Heta-Abwicklung notwendig wird. Es ist mit gewissen Aufschlägen bei den Forderungen zu rechnen. Jedenfalls werden die Gläubiger aber an den Kosten beteiligt. Und die ganze Sache kann nur funktionieren, wenn der Bund zumindest vorfinanziert – viel zu tun, und zwar über wohl drohende weitere Sparvorgaben Wiens hinaus – bekäme aber sehr wohl Kärnten. Manche Kritiker sorgen sich, das südlichste Bundesland könnte überfordert werden.
Mit Schaunig nach Wien fahren wird am Montag der für Rechtsangelegenheiten zuständige Landesrat Christian Ragger (FPÖ). Mit einer raschen Einigung rechnet er nicht. Man werde die Konditionen und die Nebenbedingungen diskutieren, dann werde man sehen, ob es einen Konsens gibt oder nicht. Ragger: „Ich würde die Erwartungshaltung nicht allzu hoch schrauben.“ Dem Vernehmen nach sollen die Verhandlungen am Montag um 11.00 Uhr im Finanzministerium beginnen.
Sie sage immer: „Dort Instrumentarien einsetzen, wo sie notwendig sind und wo sie gebracht werden.“ Auch müsse der Einsatz immer wieder „im Sinne der Verhältnismäßigkeit“ geprüft werden, erläuterte Mikl-Leitner. Die Polizei setze Videoüberwachung zum Beispiel am Flughafen Wien-Schwechat sowie in Wien am Schwedenplatz und am Karlsplatz ein – also „überall dort, wo viele neuralgische Punkte sind, wo Menschenmassen zusammenkommen und wo vor allem auch starke Kriminalität passiert.“
Nun sei erst einmal seitens der Bezirkshauptmannschaft (Neusiedl am See, Anm.) und dann vom Innenministerium zu entscheiden. Dann prüfe ein Rechtsschutzbeauftragter, „ob hier Verhältnismäßigkeit vorliegt“, erklärte die Innenministerin. „Keiner will in diesem Staat, dass hinter jeder einzelnen Person ein Polizist steht oder eine Videokamera“, meinte Mikl-Leitner.
In Kittsee gebe es keine riesigen Menschenmassen: „Da müsste man hinter jeder Ecke eine Kamera aufstellen, und ich glaube, das will wohl keiner. Da setzen wir weiterhin vor allem auf verstärkte Präsenz der Polizei, auf verstärkten Streifeneinsatz“, sagte die Ministerin.
Was die von Landeshauptmann Niessl genannte Zahl von 122 Einbruchsdelikten innerhalb eines Jahres in Kittsee betreffe, so rede man von 20 Einbrüchen in Wohnhäusern und zwei in Mehrparteienhäusern, so Mikl-Leitner. Alles andere betreffe beispielsweise Diebstähle oder Vandalismus am Friedhof: „Da muss man schon ein bisschen differenzieren zwischen den Deliktsarten, um hier auch nicht Panik zu verbreiten.“
Das Burgenland sei „eine der sichersten Regionen in ganz Österreich, ja in Europa“, betonte die Innenministerin. In den vergangenen zehn Jahren sei die Kriminalität um 22,6 Prozent bzw. die Anzahl der Delikte um knapp 2.800 gesunken. Personell sei das Burgenland „bestens“ aufgestellt: „Wir liegen hier um 256 Polizistinnen und Polizisten über dem Soll-Stand“. Mikl-Leitner am Freitag im Burgenland unter anderem an der Eröffnung der neu errichteten Polizeiinspektion in Neufeld an der Leitha und am Spatenstich für die Inspektion in Zemendorf teil.
Die SPÖ Burgenland bekräftigte hingegen den Plan, Videoüberwachung in Gemeinden einzusetzen. Die Initiative von Landeshauptmann Niessl sei „ein wichtiger Beitrag für mehr Sicherheit“, sagte Sicherheitssprecher LAbg. Ewald Schnecker in einer Aussendung. „An Hotspots der Einbruchskriminalität im Grenzraum kann eine punktuelle Überwachung mit Videokameras unter klar definierten Rahmenbedingungen entscheidend zur Prävention beitragen“, argumentierte Schnecker. Wenn man – wie vorgesehen – einen Datenschutz- und Rechtsschutzbeauftragen beiziehe, wenn sich der Gemeinderat dafür ausspreche und wenn die Auswertung des Videomaterials nur nach einem Delikt erfolge – „dann gibt es kein sinnvolles Argument gegen diese Maßnahme“, meinte Schnecker in Richtung Mikl-Leitner.
Es sei „ein völlig falsches Signal, sinnvolle Vorschläge zur Kriminalitätsbekämpfung wie in Kittsee als ‚Wahlkampfgetöse‘ abzutun“. Beim Vorschlag von Niessl für punktuelle Videoüberwachung seien es „letztlich die Bürgerinnen und Bürger, die selbst darüber entscheiden“, betonte Schnecker. „Völlig anders“ sei das bei der von der ÖVP nun neuerlich forcierten Einführung der Vorratsdatenspeicherung.
„Skadi“ wurde 2012 im Nationalpark Kalkalpen geboren. Sie ist Tochter von „Freia“ und „Juro“. Erst im März gelang es Mitarbeitern des Schutzgebiets, sie einzufangen und mit einem Sender auszustatten. Bereits damals wurde vermutet, dass sie Junge hat. Nun lieferte sie den Videobeweis selbst: Sie posierte mit „Karo“ – Geschlecht unbekannt – vor der Linse. Bemerkenswert ist, dass sie sich offenbar immer noch um den ein Jahr alten Nachwuchs kümmert, denn ab der Ranzzeit im Februar und März müssen die Kinder üblicherweise auf eigenen Beinen stehen. Der Vater des kleinen Pinselohrs dürfte „Skadis“ verschwundener Bruder „Jago“ sein.
„Das Projekt lebt“, freute sich Franz Sieghartsleitner vom Nationalpark am Freitag im Gespräch mit der APA. Die Bevölkerung stehe auch dahinter, laut Umfragen würden 90 Prozent die Luchse in den Wäldern haben wollen. Allerdings brauche es die Mithilfe der Leute: Wer Hinweise auf Verfehlungen – sprich Wilderei – habe, solle diese melden. Es mache schließlich keinen Sinn, Tiere auszuwildern, wenn die dann wieder abgeschossen werden.
Der Nationalpark hofft dennoch auf eine weitere Freilassung. Es seien Männchen nötig, die von der Genetik her passen, betonte Sieghartsleitner. Ansonsten komme es zu Inzucht, das sei schlecht für die Population. Die Jungensterblichkeit der Tiere sei ohnehin sehr hoch. Im Durchschnitt erreiche nur eines von vier das Erwachsenenalter. Luchs-Babys stehen vor allem auf der Speisekarte von Steinadlern oder Füchsen.
Mit Stand April 2015 sind im Nationalpark bzw. im unmittelbaren Umfeld drei erwachsene Weibchen mit vier Jungen nachgewiesen. Wie viele der 2013 geborenen Luchse überlebt haben, ist unklar. Allerdings gingen zwei von ihnen vor längerer Zeit im steirischen Nationalpark Gesäuse und im Wildnisgebiet Dürrenstein in Niederösterreich in eine Fotofalle. Das zeigt, dass Jungtiere, wenn sie größer werden, ihre Eltern verlassen und sich eigene Reviere suchen müssen. Dabei legen sie oft lange Wege zurück.
Aus dem Bestand des Nationalparks sind in den vergangenen Jahren die Luchs-Männchen „Klaus“, sowie „Juro“ und dessen Sohn „Jago“ verschwunden. Auch vom ursprünglich aus einem Wildpark stammenden „Pankraz“ fehlt jede Spur. Ein toter Luchs wurde kürzlich in der Tiefkühltruhe eines Präparators gefunden – welcher es ist, soll eine DNA-Analyse klären. Die Staatsanwaltschaft ermittelt in dem Fall gegen einen 64-jährigen Jäger. Im Nationalpark vermutet man, dass es weitere Abschüsse gegeben haben könnte. Die Jägerschaft hat nach Bekanntwerden des Vorfalls ihre zögernde Haltung zu einer weiteren Auswilderung revidiert. Eine geeignete Spenderpopulation gibt es laut der Genetikerin Christine Breitenmoser-Würsten im Schweizer Jura.
„Natürlich ist es speziell, mehr kann ich nicht sagen“, sagte der 44-jährige Katalane, der „Barca“ 2009 und 2011 zum Champions-League-Triumph führte, nachdem er als Spieler mit seinem Stammclub 1992 den Europacup der Meister sowie 1997 jenen der Cupsieger gewonnen hatte. Die Mannschaft um den argentinischen Superstar Lionel Messi begeisterte in seiner Trainer-Ära mit Offensivfußball, der auf schnellem Kurzpassspiel mit viel Ballbesitz basierte.
2013 war Barcelona, damals nicht mehr unter Guardiolas Regie, im Halbfinale ohne Chance gegen die Münchner, die auf dem Weg zum „Triple“ mit Alaba 4:0 und 3:0 klar siegten. Die Bayern wurden damals noch von Jupp Heynckes betreut. „Guardiola kennt uns natürlich gut, aber wir kennen auch ihn und seinen Spielstil“, betonte Barcelonas Vizepräsident Jordi Mestre.
Mit fünf Siegen, zwei Unentschieden und nur einer Niederlage ist die Bilanz des deutschen Rekordmeisters gegen den Halbfinalgegner überaus positiv. Das Hinspiel findet am 6. Mai in Barcelona statt, das Rückspiel sechs Tage später in München. Die Katalanen, aktuell zwei Punkte vor Real Madrid Tabellenführer, können in dieser Saison wie die Bayern noch Meister, Cup- und Champions-League-Sieger werden.
„Ich hatte es im Gefühl. Diese Geschichten schreibt nur der Fußball. Ich freue mich sehr drauf. Es ist eine super Ausgangskonstellation. Die Chancen stehen 50:50. Was gibt es Schöneres als große Spiele“, sagte Bayern-Sportvorstand Matthias Sammer nach der Auslosung. Bayern-Ehrenpräsident Franz Beckenbauer sieht die Münchner dagegen als Außenseiter. „Ich halte den FC Barcelona von der Kompaktheit her am stärksten in diesem Wettbewerb. Chancenlos ist der FC Bayern nicht, aber die Favoritenrolle gehört dem FC Barcelona“, meinte der 69-Jährige.
Der Alaba-Club brauche zwei solche Tage wie am Dienstag beim 6:1 (5:0) gegen Porto, ergänzte Beckenbauer. Gegen die Portugiesen hatte der Bundesliga-Spitzenreiter mit einer Topleistung vor der Pause das Aus nach dem 1:3 im Hinspiel abgewendet.
Barca-Erzrivale Real Madrid will dagegen mit der ersten erfolgreichen Titelverteidigung in Europas Königsklasse Geschichte schreiben. Denn seit Einführung der Champions League in der Saison 1992/93 hat es bisher kein Club geschafft, die begehrteste Trophäe im Club-Fußball zweimal hintereinander zu holen. Von der Papierform ist Real klarer Favorit, denn Italiens Rekordmeister Juventus steht erstmals seit zwölf Jahren wieder unter den letzten vier der Elite-Liga. Das erste Duell findet am 5. Mai in Turin statt, das zweite achte Tage später in Madrid.
Auch für Real-Trainer Carlo Ancelotti ist es ein Wiedersehen mit seinem Ex-Club, den er von 1999 bis 2001 betreut hatte. Unter seiner Führung holte „Juve“ allerdings keinen Titel, wurde 2000 und 2001 „nur“ Vizemeister. Ancelotti wechselte danach zum AC Milan, mit dem er 2003 und 2007 die Champions League gewann. Im Vorjahr folgte gleich in seiner Debütsaison bei Real der bereits dritte Triumph im wichtigsten Europacup-Bewerb.
Im Halbfinale der Europa League trifft Titelverteidiger FC Sevilla auf Dynamo-Kiew-Bezwinger Fiorentina, im zweiten Duell bekommt es SSC Napoli mit dem ukrainischen Überraschungsclub Dnipro Dnipropetrowsk zu tun. Spieltermine sind der 7. und 14. Mai, das Endspiel wird am 27. Mai in Warschau ausgetragen.
Nach den heftigen Diskussionen vor einigen Jahren bezüglich der Vergabe, den Verkauf und die Instandhaltung der einzelnen Schutzhütten, scheint sich nun ein neues Kapitel zu öffnen. Bis auf Weiteres gilt seitens des AVS und des CAI anscheinend eine Schweigepflicht. Bekannt ist lediglich, dass die Schutzhütten nicht mehr im Block ausgeschrieben werden, sondern dass sich am Wettbewerb die einzelnen Pächter beteiligen können.
Der Umstand, dass sich im vergangen Jahr AVS und CAI unter den vorgegeben Auflagen geweigert haben, ein Angebot zu unterbreiten, hat nun das Land bewogen, nach einem neunen Weg zu suchen. Der Freiheitliche Fraktionssprecher im Südtiroler Landtag, Pius Leitner, erkundigte sich über diesen neuen Weg mittels einer Anfrage.
„Nach heftigen Diskussionen bezüglich der architektonischen Gestaltung der Schwarzensteinhütte, der Edelrauthütte und der Weißkugelhütte, nach der geplanten Block-Ausschreibung der Konzessionen für die im Jahr 1999 ans Land übergegangen 25 Schutzhütten, soll ein neuer Weg eingeschlagen werden“, hält der Freiheitliche Fraktionssprecher einleitend fest. „Die Landesverwaltung will in Kürze das Verfahren für die Vergabe der einzelnen Lose einleiten, da es Gespräche mit den in Südtirol aktiven alpinen Vereinigen gegeben habe, mit dem Ziel eine Zusammenarbeit in die Wege zu leiten“, informiert Leitner.
„Anstatt sich für die Führung der einzelnen Hütten zu bewerben, könnten die Vereine direkt in die Ausarbeitung des Ausschreibungstexte – die unter anderem den Qualitätsstandard der Dienstleistungen vorgeben – eingebunden werden“, entnimmt der Freiheitliche Abgeordnete aus dem ihm vorliegenden Informationen. „Darunter fällt auch die Überwachung des über den festgelegten Mehrjahreszeitraum erbrachten Schutzhüttendienstes“, informiert Pius Leitner.
„Mit dem neuen Kapitel in der Ausschreibung und Vergabe der Schutzhütten soll der langjährigen Erfahrung der Vereine Rechnung getragen werden“, erklärt Leitner und stützt sich dabei auf die Antwort des Landeshauptmannes. „Es sollen Voraussetzungen geschaffen werden, die einen sorgfältigen und nachhaltigen Schutzhüttenbetrieb schaffen. Nun gilt es an der Umsetzung dieses Vorhabens weiterzuarbeiten und den eingeschlagenen Weg zu verfolgen“, hält der Abgeordnete fest.
„Für den Erwerb des Schlernhauses sind bis zum heutigen Zeitpunkt leider noch keine Gespräche im Gang, aber das Thema soll demnächst behandelt werden. Es bleibt zu hoffen, dass die Landesverwaltung mit stichhaltigen Argumenten das Gespräch sucht und eine Lösung herbeiführt“, so Leitner abschließend.
Wer seine Freundin betrügt, sollte vorsichtshalber seine Apple-Geräte in Sicherheit bringen. Zumindest wenn es sich bei der Freundin um eine Japanerin geht, die es ihrem fremdgehenden Freund auf kreative Weise heimzahlte.
Offenbar wusste sie, wo sie den Fremdgeher da treffen konnte, wo es ihm besonders weh tut und versenkte alle seine Apple-Geräte in der Badewanne.
?????????????????????????? pic.twitter.com/IhHw7IMYYZ
— ????? (@foolishnessfly2) 18. April 2015
Mit dem wohl letzten Gerät knipste sie offenbar ein Foto ihrer Tat und schickte es ihrem Ex. Auf dem Bild ist ein bis zum Rande gefüllte Badewanne zu sehen, gefüllt mit den geliebten Elektrogeräten ihres Exfreundes.
Der Mann verbreitete die Bilder anschließend auf Twitter. Offenbar war er auf der Suche nach Mitleid oder hatte ein schlechtes Gewissen. Die Fotos sorgten jedenfalls schnell für großes Aufsehen: Sie wurden über 16.000 Mal weitergeleitet und 10.000 Mal favorisiert.
||| Alpenflair-Code: IsA44KaT |||
Ausschlaggebend für die FPÖ-Zuneigung waren Protest, richtige Themen und die Interessensvertretung. Politiker und deren Sympathiewerte spielen in Österreich laut Umfrage übrigens nur eine geringfügige Rolle bei den Wählern. Als für das Wahlverhalten wichtig werden vielmehr eine lange Tradition, das Stammwählerverhalten und die familiäre Verwurzelung angegeben.
Die österreichischen Wähler scheinen bei den Urnengängen auch treu zu sein: 64 Prozent hegen ihre Zuneigung für nur eine Partei. Nur ein Viertel der Befragten gab an, sich für zwei Politlager zu interessieren. Lediglich 10 Prozent halten drei Parteien für sympathisch.
Es war gegen 3.00 Uhr früh in Percha: Eine Streife der Carabinieri führte Straßenkontrollen durch, als sich ein Fahrzeug näherte.
Als der Lenker des Fahrzeugs der Marke BMW die Beamten sah, trat er aufs Gas und fuhr dabei einen Beamten fast nieder. Die Beamten nahmen die Verfolgung auf und konnten den Mann schließlich stoppen.
Bald wurde auch klar, warum der Mann nicht anhielt: Bei einer Alkoholkontrolle wurden 1,79 Promille Alkohol im Blut gemessen.
Der Mann aus dem Ort wurde wegen Alkohol am Steuer und Widerstand gegen die Staatsgewalt angezeigt. Sein Auto wurde seequestriert.
||| Alpenflair-Code: IsA44KaT |||
Diese Tagebücher habe Grass, der am 13. April im Alter von 87 Jahren starb, wohl noch veröffentlichen wollen, sagte der Museumschef. Die Nachlassverwalter müssten entscheiden ob sie alle Tagebücher veröffentlichen. „Ich weiß nicht, ob Grass Sperrfristen vorgegeben hat“, fügte Thomsa hinzu.
Rund 70 unbekannte Graphiken von Grass werden im Herbst in Lübeck erstmals öffentlich gezeigt. „Es handelt sich um Anfang der 1950er Jahre entstandene Arbeiten, die 2014 in einem früheren Haus von Grass in Düsseldorf entdeckt wurden“, sagte Thomsa. Die Graphiken sind Thema einer Sonderausstellung, die am 4. Oktober in dem von der Kulturstiftung der Stadt Lübeck getragenen Grass-Haus – einem Forum für Literatur und bildende Kunst – startet.
In einer Gedenkfeier mit hochkarätigen Gästen verabschiedet sich die Hansestadt Lübeck am 10. Mai von Grass. An der Feier im Theater Lübeck wollen auch der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck, Kulturstaatsministerin Monika Grütters und Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig teilnehmen, teilte die Hansestadt am Freitag mit.
Die Hauptrede soll US-Schriftsteller John Irving halten. Grass‘ Tochter Helene und der Schauspieler Mario Adorf wollen Passagen aus Werken des Schriftstellers lesen. Zu der Gedenkfeier, die vom Günter Grass-Haus und dem Steidl Verlag veranstaltet wird, werden auch zahlreiche Schauspieler, Schriftsteller und Weggefährten des Literaturnobelpreisträgers erwartet – darunter Regisseur Volker Schlöndorff, der 1979 Grass‘ Roman „Die Blechtrommel“ verfilmte.
In Anbetracht der jüngsten Gewaltexzesse im Bozner Zentrum, hat das Thema Sicherheit für die Carabinieri oberste Priorität.
Donnerstagabend gegen 23.30 Uhr bemerkten die Ordnungshüter einen 35-jährigen Marokkaner der Passanten provozierte, die er beim Vorbeigehen kreuzte.
Also kontrollierten die Beamten den Mann. Dabei fanden sie bei dem 35-Jährigen ein Messer in der Tasche, das aufgrund seiner Größe gesetzlich verboten ist.
Die Waffe wurde beschlagnahmt und der Mann wegen Waffenbesitzes bei der Staatsanwaltschaft Bozen angezeigt.
||| Alpenflair-Code: IsA44KaT |||
Im kleinen Ort St. Gertraudi bei Reith i. A. war man sich sicher: Es sind viele, zu viele. Das Land Tirol wollte ein Flüchtlingsheim mit Containerunterkünften für insgesamt rund 100 Asylweber erweitern, unter den Bewohnern kursierte die Zahl 120.
Nach einereiner Besprechung beschlossen Bürgermeister und Gemeinderat sowie Vertreter der Bürgerinitiative St. Gertraudi, dass das Containerdorf nicht gebaut werden solle (wir berichteten).
Der Gemeinderat sprach sich in einer nichtöffentlichen Sitzung gegen das Aufstellen von Containern aus. Die Tiroler Soziale Dienste GmbH (TSD) hatte laut Tiroler Tageszeitung auf die Verhandlungsbereitschaft der Gemeinde gehofft.
Da der Bürgermeister allerdings auch Baubehörde sein kann, kann er sich in diesem Fall querstellen. Damit verhinderte er die Unterbringung von weiteren rund 50 Flüchtlingen in St. Gertraudi.
Bislang leben im „Landhaus“ rund 70 Flüchtlinge. Laut Genehmigung dürften allerdings nur 50 Menschen in dem Haus untergebracht werden.
Zudem tat sich eine Problematik mit den Zahlenverhältnissen in St. Gertraudi auf. In dem Ortsteil, indem das Asylwerberheim steht, leben rund 250 Personen. Weshalb gegen eine Erweiterung der Unterkunft auf rund 100 Flüchtlingen protestiert wurde.
Dabei gehe es nicht darum, dass gar keine Asylwerber untergebracht werden, sondern um die Anzahl und den Anbau von Containern, die den Freizeitbereich des Heims einschränken würden.
Nun steht der Ausbau des Heims zur Debatte. Das Thema Unterbringung der Flüchtlinge ist jedoch nach wie vor ein heißes Eisen.
||| Alpenflair-Code: IsA44KaT |||
„Tourismus steht für nachhaltige Jobs vor Ort. Dass zeigt wieder einmal der EU-Vergleich der Regionen“, freut sich Dr. Markus Gratzer, Generalsekretär der Österreichischen Hoteliervereinigung (ÖHV), über das sehr gute Abschneiden der westösterreichischen Tourismusregionen. Nirgendwo anders in Österreich gab es 2014 so niedrigere Erwerbslosenquoten wie in Tirol (3,2%), Vorarlberg (3,4%) und Salzburg (3,5%). „Der Jobmotor Tourismus läuft rund – aber wie lange noch?“, verweist Gratzer auf das größte Tourismusbelastungspaket der Zweiten Republik.
Wettbewerbsvorteile ausbauen, nicht verschlechtern
Auch den internationalen Vergleich brauchen die heimischen Top-Tourismusregionen nicht zu scheuen. Dominiert wird das Ranking von Deutschland. „Die Senkung der Mehrwertsteuer für Hotels in Deutschland schlägt hier voll durch. Wir gehen in Österreich leider den anderen Weg“, appelliert der Branchenvertreter für ein Umdenken. „Wir sollten unsere Wettbewerbsvorteile ausbauen anstatt sie systematisch zu zerstören. Ein Impulsprogramm für den Tourismus wäre das Gebot der Stunde: Fokus auf Internationalisierung, Erhöhung des ÖW-Budgets und gezielte Investitionsanreize. Dann stehen wir wieder ganz oben am Treppchen!“ (OTS)
Gepflegtes und gelebtes Brauchtum hat mit Werten zu tun, mit der „Blüte eines Volkes“. Bräuche sind Volksgut und einmalig. Bräuche tragen wesentlich zum unverwechselbaren Bild unseres Landes, unserer Menschen und unserer Identität bei. „Bräuche und Traditionen werden nicht um ihrer selbst willen geschätzt, sondern wegen ihres verborgenen Kerns, ihrer menschlichen Botschaften, die den Menschen Orientierung und Halt geben“, ist Landesbäuerin Erschbamer überzeugt. Seit 35 Jahren sieht die Bäuerinnenorganisation es als ihr Auftrag, Bräuche zu pflegen, Traditionen zu bewahren und dafür Sorge zu tragen, dass das Volksgut auch in den kommenden Jahrzehnten weiterlebt.
Aus diesem Grunde startete die Bäuerinnenorganisation voriges Jahr die Initiative zur Einführung eines „internationales Tages des Brauchtums“. Kulturlandesrat Phillip Achammer unterbreitete den Vorschlag gestern (22. April) in Rom in der Konferenz der Regionen. Er wurde positiv aufgenommen und wird jetzt geprüft und zur Beschlussfassung der Kulturkommission und dann zur Genehmigung an die Regionenkonferenz weitergeleitet. Die Regierung wird dann den Vorschlag der Generalversammlung der UNESCO vorlegen.
„Wir freuen uns, dass die Südtiroler Landesregierung unser Anliegen tatkräftig unterstützt und unser Vorschlag jetzt diese erste wichtige Hürde überwunden hat“, sagt Landesbäuerin Erschbamer. Sie sieht die Einführung der Internationalen Tag der Bäuche als einen Beitrag zur Sensibilisierung und Bewusstseinsbildung der kulturellen Vielfalt. Es geht dabei um eine moderne Kultur der Pflege des Kulturerbes.
„Für uns wird es ein Freudenfest, wenn wir hoffentlich an dem von uns vorgeschlagenen Tag und zwar am 13. September, dem katholischen Gedenktag der Hl. Notburga von Rattenberg (Tiroler Volksheilige) den Internationalen Tag der Bräuche das erste Mal feiern dürfen“.
„Es tut mir unendlich leid, was ich getan habe. Ich habe niemals mit ihrem Tod gerechnet“, hielt der junge Mann fest. Sanel M. soll die 22 Jahre alte Frau nach einem Streit im vergangenen November auf dem Parkplatz eines Schnellrestaurants in Offenbach mit der flachen Hand so geschlagen haben, dass sie stürzte und sich schwerste Kopferverletzungen zuzog. Tugce fiel ins Koma, aus dem sie nicht mehr erwachte. Der Fall hatte große Betroffenheit erregt.
Sanel M. ist wegen Körperverletzung mit Todesfolge angeklagt. Das Strafmaß ist offen, es hängt vor allem davon ab, ob im Falle einer Verurteilung Jugend- oder Erwachsenenstrafrecht angewendet wird. Bei letzterem beträgt die Mindeststrafe drei Jahre Haft. Nach Jugendstrafrecht sind sechs Monate bis zehn Jahre möglich.
Der Anwalt der Familie zweifelte nach der Äußerung von Sanel M. an der Aufrichtigkeit des Angeklagten. Der 18-Jährige habe sich nicht mit der Tat auseinandergesetzt. „Es waren floskelhafte Sätze.“ Oberstaatsanwalt Alexander Homm vertrat eine andere Auffassung: „Die Aussage war von Emotionen und erkennbarer Reue geprägt.“
Die Familie der getöteten Lehramtsstudentin ist als Nebenkläger in dem Verfahren vertreten. Als Sanel M. den Saal betrat, begann Tugces Mutter zu weinen. Vor der Vorführung der Videos von Überwachungskameras am Tatort verließ sie mit ihrem Mann den Gerichtssaal. Tugces jüngerer Bruder Dogus sagte, der Tod seiner Schwester habe die Familie völlig aus der Bahn geworfen.
Unter Ausschluss der Öffentlichkeit vernahm die Kammer am Nachmittag zwei Mädchen im Alter von 13 beziehungsweise 14 Jahren. Tugce soll ihnen vor dem tödlichen Schlag geholfen haben, als die beiden von dem Angeklagten und seinen Begleitern in der Damentoilette des Fast-Food-Lokals belästigt worden sein sollen. Oberstaatsanwalt Homm erklärte vor der Anhörung, die Mädchen hätten sich nicht bedroht gefühlt und zugetraut, allein aus der Situation herauszukommen. Nach den nicht-öffentlichen Aussagen beurteilten dies die Anwälte beider Seiten unterschiedlich.
Sanel M. sitzt seit der Tat in Untersuchungshaft. Er war laut Staatsanwaltschaft bereits viermal mit dem Gesetz in Konflikt geraten, darunter einmal wegen gefährlicher Körperverletzung. Er saß 2013 in Jugendarrest.
Für den Prozess hat die Jugendkammer des Landgerichts zehn Verhandlungstage geplant. Etwa 60 Zeugen und zwei Sachverständige sollen gehört werden. Ein Urteil wird Mitte Juni erwartet.
Etwa 50 Freude von Tugce trafen sich in der Nähe des Gerichts zu einer Mahnwache. Ihre Botschaft ist klar: „Tugce, Du bist nicht vergessen“, hieß es auf einem der Plakate.
Einige Finanzminister, unter ihnen Hans Jörg Schelling (ÖVP), fühlten sich genervt. Bisher gebe es seitens Griechenlands keine essenziellen Fortschritte, sagte Schelling. Es „muss dringend was passieren“. Es könne nicht sein, dass die Eurogruppe „ständig Sondersitzungen macht und zu keinem Ergebnis kommt. Wir verlieren einfach zu viel Zeit“.
Dementsprechend hitzig dürfte die Debatte mit dem griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis gewesen sein. In EU-Ratskreisen hieß es, dass Varoufakis wegen des Dauerstreits mit dem Rest der Eurozone als „Glücksritter“, „Zeitverschwender“, „Zocker“ oder „Amateur“ sowie als „verantwortungslos“ und „dilettantisch“ kritisiert wurde.
Trotz der ausbleibenden Einigung zeigte sich Varoufakis zumindest nach außen hin relativ ungerührt von der heißen Diskussion um seine Person. Er meinte lediglich, es habe intensive Gespräche gegeben, er sehe positive Fortschritte, und die Missverständnisse seien überbrückbar. Gleichzeitig hieß es, Varoufakis habe damit gedroht, dass die Kosten im Fall einer Nichteinigung nicht nur für Griechenland, sondern auch für die Eurozone riesig wären.
Eurogruppen-Chef Dijsselbloem schloss eine Teilauszahlung von Hilfsgeldern an Griechenland ohne vorherige Einigung mit der Währungsunion aus. Geld an Athen könne es nur bei einer vollständigen Einigung geben. „Es ist schwierig, über die Zukunft zu sprechen, wenn man sich nicht einmal über einen Viermonatszeitraum verständigen kann“, so Dijsselbloem zu dem Ende Juni auslaufenden zweiten Hilfsprogramm und einer im Raum stehenden Diskussion über ein allfälliges drittes Rettungspaket. „Die Zeit geht zu Ende. Wir haben bald Ende Juni. Das ist das Ende der Verlängerung.“ Eine Sondersitzung der Eurogruppe sei derzeit nicht geplant.
Angesprochen darauf, ob es bei der Eurogruppe auch Stimmen gegeben habe, die vor einer Weiterführung der Verhandlungen mit Griechenland warnten und den ganzen Prozess einstellen wollten, sagte Dijsselbloem: „Nein. Alle sind fest entschlossen, eine Lösung zu finden und Griechenland zu unterstützen. Aber das Ganze muss sinnvoll sein. Es geht um Tragfähigkeit und Finanzstabilität. Die Fristen sind sehr knapp, die Liquidität wird immer mehr zu einem Problem für die griechische Regierung“.
Schelling will nun von Griechenland konkrete Unterlagen für eine Lösung mit der Eurozone „in den nächsten zehn Tagen“ haben. Entscheidend sei die Zusage Athens, „nun mit aller Kraft und Vehemenz zu versuchen, eine Einigung zu finden“. Jedenfalls „muss auch aus Sicht der Eurogruppe im Mai eine Vorentscheidung fallen“. Denn „möglicherweise muss auch noch im Juni der Gipfel damit befasst werden“. Heute könne „niemand sagen, wie die aktuelle Finanzlage Griechenlands ist“.
Bei der Sitzung der Währungsunion habe die „einhellige Meinung“ geherrscht, dass „die Zeit davon läuft“. Einhellig sei auch die Ansicht gewesen, dass es „ohne Reformen kein Geld“ für Athen gebe. „Das ist nicht neu, aber man kann das nicht oft genug wiederholen“.
Schelling bestätigte, dass es bei der Eurogruppe rauer zugegangen sei. „Einige Finanzminister haben durchaus kräftig argumentiert“. Wenn Athen Reformschritte plane, wo es nicht ums Sparen gehe, sondern um mehr Geld für das Pensionssystem oder die Wiedereingliederung von Beamten, „haben die Finanzminister die Frage gestellt, woher das Geld dafür kommen soll. Interessanterweise wurde heute nicht mehr über das, was in den vergangenen Wochen kolportiert wurde, geredet, nämlich dass Geld aus China oder Russland käme“.
EZB-Chef Mario Draghi verwies darauf, dass aktuell „immer noch Einlagen aus griechischen Banken abfließen“. Es gehe daher darum, „aufs Tempo zu drücken. Die Europäische Zentralbank sei aber bereit, den griechischen Banken weiter unter die Arme zu greifen. Voraussetzung für anhaltende Nothilfen sei jedoch, dass die Institute solvent seien und Sicherheiten hinterlegen könnten, so Draghi.
EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Pierre Moscovici meinte indes, „wir sind etwas vorangekommen“. Allerdings, so Moscovici, „sind wir von einem globalen Ansatz noch entfernt“. Die Fortschritte der vergangenen Tage seien nicht ausreichend gewesen. Die Reformen seien auch wichtig, um die Wettbewerbsfähigkeit zu steigern und Arbeitsplätze zu schaffen. „Jedenfalls müssen wir beschleunigen, ab heute. Es gibt keine andere Wahl“, betonte der Kommissar.
Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel drang derweil auf eine schnelle Einigung in den Verhandlungen mit Griechenland, pocht aber zugleich auf Reformen. Ein schneller Abschluss sei nicht nur aus finanziellen, sondern politischen Gründen wichtig. Ob das gelinge, wisse sie aber nicht, sagte Merkel. Sie betonte auch eine besondere deutsche Verantwortung. „Sie wissen aus den Diskussion über das, was Deutschland in Griechenland angerichtet hat, wie wichtig es ist, dass wir verständnisvoll miteinander umgehen, dass wir uns Mühe geben.“
Der gebürtige Wiener wurde 1966 in das Kabinett Klaus(ÖVP) als parteiunabhängiger Justizminister berufen. Während seiner Amtsperiode fällt das Bundesgesetz über den Obersten Gerichtshof oder die Abschaffung der Todesstrafe, wodurch sich Klecatsky einen bleibenden Stellenwert in der österreichischen Politik bzw. Justiz geschaffen hat.
Sein Wirken als Bundesminister würdigte der österreichische Bundespräsident Heinz Fischer im Jahr 2010 als wichtigen Bestandteil zur Sicherung und Ausgestaltung des Rechtsstaates. Von 1965 bis zu seiner Emeritierung 1991 leitete Klecatsky das Institut für öffentliches Recht und Politikwissenschaft an der Leopold-Franzens-Universität Innsbruck.
In den letzten zehn Jahren hat sich Prof. Dr. Hans Klecatsky mit großem Herzblut und hohem persönlichen Einsatz den Interessen und der Zukunft Südtirols gewidmet. Zahlreiche Expertisen zu Fragen der Schutzmachtrolle Österreichs gegenüber der deutschen und ladinischen Volksgruppe in Südtirol zeugen vom hohen Engagement Klecatskys und haben Eingang in parlamentarische Anträge, auch der Freiheitlichen Partei, gefunden.
Weiters beschäftigte sich Klecatsky intensiv mit der Frage einer Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft an Menschen, die 1918 noch österreichische Staatsbürger im südlichen Tirol gewesen waren.
Neben zahlreichen Auszeichnungen wurde Hans Klecatsky mit dem Verdienstkreuz 1. Klasse des Bundesverdienstordens der Bundesrepublik Deutschland und mit dem dem Großen Goldenen Ehrenzeichen am Bande für Verdienste um die Republik Österreich ausgezeichnet.
Mit dem Tode Klecatskys verliert Österreich einen verdienstvollen Menschen, Südtirol einen vehementen Fürsprecher.
„In dieser schweren Stunde gehört unsere ganze, aufrichtige Anteilnahme. Wir werden Prof. Dr. Hans Klecatsky ein ehrendes Andenken bewahren“, so Neubauer abschließend.
Die Freiwillige Feuerwehr von Bruneck hatte einen am Donnerstag einen ereignisreichen Tag: Sieben Einsätze binnen 24 Stunden. Darunter die Beseitigung einer Treibstoffspur, ein blockierter Aufzug mit zwei eingeschlossenen Personen, ein Böschungsbrand und eine Fehlalarmierung.
Außerdem wurden die Wehrmänner zu einem Verkehrsunfall und einem Baumschnitt gerufen. Der größte Einsatz war aber jeder in der Schulzone Bruneck.
Großeinsatz in der Schulzone
In der Dreifachturnhalle „Campus“ in der Schulzone von Bruneck kann für mindestens drei Klassen zugleich der Turnunterricht abgehalten werden. Auch gestern war die Turnhalle von der ersten Schulstunde an ausgebucht.
Kurz vor Mittag befanden sich eine Klasse der Technologischen Fachoberschule und zwei der Landeshotelfachschule im „Campus“, als plötzlich einigen Schülerinnen schlecht wurde.
Die Landesnotrufzentrale schickte daraufhin mehrere Rettungswagen, das Notarztteam und den Organisatorischen Leiter in die Schulzone. Weil die Ursache für das plötzliche Unwohlsein der Jugendlichen nicht eindeutig identifizierbar war, wurde auch die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Bruneck alarmiert.
Alle 55 Schüler welche sich in der Turnhalle befanden wurden evakuiert. Da offensichtlich nur eine Klasse betroffen war, konzentrierte man sich mit der Behandlung und Betreuung auf diese 21 Schüler. Sieben davon mussten ins Krankenhaus gebracht worden, die restlichen 14 wurden vor Ort behandelt und betreut.
Austritt von Gasen ausgeschlossen
Gleichzeitig wurden mehrere Atemschutztrupps in den Einsatz geschickt, um einen eventuellen Austritt von gefährlichen Stoffen festzustellen bzw. auszuschließen. An drei Punkten wurde eine verringerte Sauerstoffkonzentration gemessen, die jedoch als unbedenklich eingestuft werden konnte. Somit konnte ein Austritt von Gas ausgeschlossen werden.
In Absprache mit den Verantwortlichen wurde jedoch beschlossen, dass die Turnhalle geschlossen bleibt, bis weitere Messungen auch in Zusammenarbeit mit der Landesumweltagentur durchgeführt werden können (FF Bruneck).
Die Patienten sind laut Bestätigung der Pädriatischen Ambulanz und der Ersten Hilfe wohlauf und am Nachmittag wieder entlassen worden.
||| Alpenflair-Code: IsA44KaT |||



