(Ãœber-)Lebenswichtig? Bundesheer wird demontiert
Zum Sterben zu viel, zum Leben zu wenig. Dieser tragikomische Vergleich drängt sich angesichts der österreichischen Sicherheitspolitik der jüngsten Vergangenheit auf. Das heimische Bundesheer ist nur noch ein Torso, zerrieben zwischen dem Anspruch, tatsächlich eine schlagkräftige Einheit mit internationalem Renommee bilden zu wollen, der Anforderung, bei Naturkatastrophen im eigenen Land der erste und gleichzeitig der beste Partner zu sein, und der Realität, die sich in immer knapperen Budgets niederschlug.
Die wohlgemeinten Vorschläge der Zilkschen Bundesheer-Kommission sind allesamt Makulatur, die vom ehemaligen Wiener Bürgermeister formulierte Rechnung, wonach für die solide Finanzierung eines modernen Bundesheers rund ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts notwendig wäre, Schnee von gestern. 2015 wird das Heeresbudget nur knapp über der Hälfte dieses Werts liegen, konkret bei 0,55 Prozent des BIP.
Diese Situation wird sich in den nächsten Jahren nicht verbessern, sondern im Gegenteil dramatisch verschlechtern. Bis 2018 will Verteidigungsminister Gerald Klug bekanntlich 800 Millionen Euro einsparen. Im selben Zeitraum rüstet das Innenministerium kräftig auf: Nach den Terroranschlägen von Paris hat die Bundesregierung ein so genanntes Anti-Terror-Paket im Ausmaß von rund 300 Millionen Euro beschlossen. Frei nach dem Motto “Wer zuerst kommt, mahlt zuerst” hat Innenministerin Johanna Mikl-Leitner die europaweite Angst vor weiteren Anschlägen genützt, um ihre eigene Macht und die des Innenministeriums auszubauen. Dass sie gleichzeitig Ressourcen und Kompetenzen aus dem Verteidigungsressort in ihren Wirkungsbereich überträgt (gepanzerte Fahrzeuge, Hubschrauber etc.), nimmt sie wohlwollend in Kauf.
Noch vor zwei Jahren hat sich die Bevölkerung mit großer Mehrheit für ein starkes Bundesheer samt Wehrpflicht, aber gegen ein Berufsheer ausgesprochen. Es hat den Anschein, als ob die Bundesregierung dieses klare Votum scheibchenweise ins Gegenteil verkehrt. Ein Beispiel dafür sind die Militärmusikkapellen. Zuerst von neun auf vier Standorte reduziert, soll es künftig überhaupt nur noch eine Militärmusik in Wien mit Außenstellen (mit je 20 Mann!) in den Bundesländern geben.
Die Degradierung der Militärmusik zur “Zeltfest-Musig” ist natürlich nicht entscheidend für die Sicherheit im Land. Aber der Umgang mit den Musikanten ist symptomatisch für die schrittweise Demontage des Bundesheers. Verantwortungsvolle Sicherheitspolitik schaut anders aus. (OTS)
