Siegfried Unterkircher

13.02.2018

Parteienlandschaft in Deutschland wandelt sich – Signal für Italien

Nach den politischen Kapriolen der vergangenen Tage zeigen die ersten Umfragen eine deutliche Veränderung der parteilichen Positionen in Deutschland. Wären am Sonntag Wahlen, dann käme es zu einigen Überraschungen.

APA (AFP)

Die angepeilte große Koalition unter der Führung von Angela Merkel würde laut einer Insa-Umfrage keine Mehrheit haben. Die Union kommt demnach auf 29,5 Prozent und der Streit um Martin Schulz katapultiert die SPD auf ein Rekordtief von lediglich 16,5 Prozent. Die AFD liegt mit 15% nur mehr knapp hinter der SPD.

Dass derartige Geschehnisse, wie sie in den vergangenen Tagen von den Volksvertretern inszeniert wurden, sich sofort auf den Souverän niederschlagen und seine Meinung beeinflusst, zeigt sich auch in der Entwicklung der anderen im deutschen Bundestag vertretenen Parteien. Je einen halben Punkt konnten die Grünen (13 Prozent), Linke (11,5 Prozent) und FDP (10,5 Prozent) zugewinnen. Das ehemals angestrebte Jamaika-Bündnis aus CDU/CSU, FDP und Grünen würde auf 53 Prozent kommen.

Politik ignoriert Sorgen der Menschen

Warum gibt es in Deutschland diese sonderbare, ja selbstvernichtende Entwicklung, die ja schon mit den Bundestagswahlen im vergangenen September vom Wähler unmissverständlich zum Ausdruck gebracht wurde? Haben die Deutschen es verlernt, auf sich zu schauen oder haben sie es verabsäumt ihre „nationalen Interessen“ mit Nachdruck zu vertreten? Zu schnell wird man dann ja zum Nationalisten gebrandmarkt. Politiker haben offensichtlich Sorge, sich lückenlos für die Interessen Deutschlands zu verwenden, reduzieren ihren Einsatz lieber auf allgemeine Sorgen der Bürgerinnen und Bürger – damit kommt man ja weniger in Versuchung, sich an Anglizismen stören zu müssen. Zu schnell avanciert der zum Rassist, wer vor dem Hintergrund der massenhaften Zuwanderung um seine eigene Identität und Kultur fürchtet. Deutschlands Politik hat die Sorgen des eigenen Volkes schlicht und einfach überhört.

Signal für Wahlen in Italien

Nun denn, in Italien und damit auch in Südtirol ist es im Hinblick auf die kommenden Parlamentswahlen um keinen Deut besser. Im Gegenteil: Italien ist aufgrund der immer noch wachsenden Verschuldung um einiges schlechter dran. Südtirol darf an dieser dramatischen Situation im Zeichen der Autonomie mit kräftigem Aderlass mitpartizipieren. Oder schauen Italiens Politiker etwa auf das „Morgen“? Nein tun sie nicht! Es gibt kein umsetzbares Konzept für die größten Herausforderungen des Jahrtausends – so als gäbe es gar kein Morgen. Italiens Parteien streben nur nach der Absicherung der eigenen Macht und das wollen sie mit unbezahlbaren Wahlgeschenken erreichen.

Südtirol sitzt mitten drin, im wackeligen Boot Namens Italien. Im Moment will man sich damit nicht allzu sehr beschäftigen, sieht es lieber durch die rosa Brille, weil es uns wirtschaftlich so wunderbar geht – dem Fleiß der Südtirolerinnen und Südtirolern sei Dank. Deutschland hat es vorgemacht: das Volk vergegenwärtigt sich zunehmend die Volksweisheit der Esel, die immer dann ihre Pirouetten drehen, wenn es ihnen zu gut geht – das Volk weiß aber, dass dieses Eis äußerst brüchig ist.

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