Ein Blog von

Georg Dekas

17.04.2018

Nun, wie geht es weiter?

Landesrätin Martha Stockers Beschluss, zu den Landtagswahlen im Herbst 2018 nicht antreten und in den Schuldienst zurückkehren zu wollen, hat in Südtirol eingeschlagen wie eine Bombe.

Quelle: Pixabay/niekverlaan

Unterm Strich ist es der Rücktritt eines Mitgliedes der Landesregierung ein halbes Jahr bevor die Wählerschaft der Verwaltung Kompatscher das Zeugnis ausstellt. Ganz unabhängig von der Person und Politikerin Martha Stocker sind der Verwaltung Kompatscher ein paar Fragen zu stellen – nicht aus Experten- oder Beamtensicht, einfach nur als Bürger.

War es klug, fast die Hälfte des Landesbudgets einem Buckel allein aufzubürden? War es klug, mit Arbeit, Soziales und Gesundheit gleich drei gesellschaftliche Dauerbrandherde einer einzigen Wasserspritze zu überantworten, deren Bediener davor nicht einmal eine Halbschulung als Feuerwehrleute gemacht hatten? Ist es klug, wenn jetzt ein Thomas Widmann in der Zeitung auftritt und nach Richard Theiner und Martha Stocker immer noch sagt, er würde (und könne) in der Sanität Geld sparen?

Tatsache ist, die Kosten der Sanität steigen (und die im Sozialen erst recht). Fachleute kennen die Gründe und wissen, warum das zwangsläufig so sein muss. Es sind dieselben Gründe, warum die langen Wartezeiten in den Krankenhäusern nicht abgebaut werden können. Ein Politiker, der wirklich etwas zum Guten verändern wollte, müsste zu einem radikalen Systemwechsel bereit sein nach dem Leitsatz „Zurück in die Zukunft, zurück aufs Land!“

Dafür fehlen dem „autonomen“ Südtirol viele Zuständigkeiten, aber nicht alle. Vor allem fehlt es nicht an Geld. Wer an der richtigen Stelle sucht, findet auch in dieser Lage Handlungsmöglichkeiten. Wenn aber eine Landesregierung (in Gefolgschaft römischer Ministerien) den technokratischen Zentralismus von oben herab durchsetzen will – in einem Land, zu dessen Stolz und Erbgut die subsidiäre Eigenständigkeit und die Freude an der eigenen Leistung gehören – dann kann es schwerlich zum Erfolg kommen, mögen die Bemühungen auch noch so groß sein.

Die Sackgasse Sanität ist das Abbild einer Politik, die in Management-Dogmen aus den 1990er Jahren stecken geblieben ist. Da geht es nicht um den persönlichen Erfolg oder Misserfolg eines „administrator pro tempore“, eines Verwalters auf Zeit, was unsere gewählten Volksvertreter sind, sondern um Erfolg (oder Schaden) für die Bürger.

 

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