Lehrpersonal erhält IT-Bonus

Das Höchstausmaß der Rückerstattung beträgt laut Gewerkschaft 520 Euro. Sie steht jenem Personal zu, das ab 5. März 2020 für mehr als drei Monate im Dienst ist, und zwar für Rechnungen im Zeitraum vom 5. März 2020 bis 15. November 2021. Für die Rückerstattung wurden 6 Millionen Euro aus dem Haushalt 2021 zugewiesen. Weitere Informationen zum Antrag der Rückerstattung werden nach dem Beschluss der Landesregierung zu den Durchführungsbestimmungen erwartet.

Die zuständigen Landesräte Achammer und Vettorato stellten den Gesetzesinhalt den Lehrergewerkschaften vor. Die Gewerkschaften erwarteten sich allerdings strukturelle Maßnahmen, nicht nur eine einmalige Rückzahlung.

Außerdem äußerten sie ihre Enttäuschung darüber, dass im Nachtragshaushalt trotz Einvernehmensprotokoll keine zusätzlichen Mittel für die Vertragsverhandlungen vorgesehen sind.

Landesrat Philipp Achammer versprach diesbezüglich, dass das Land seine Bemühungen um die Gleichstellung mit dem Landespersonal wahr machen werde, sobald der Staat die erwarteten Mittel bereitstellt.

Zum Thema der fehlenden Ressourcen für das Verhandlungstriennium 2019-2021 hatten die Schulgewerkschaften auch ein Treffen mit den Klubobleuten im Landtag abgehalten. Zwar unterstützen demnach die beteiligten Politiker die Forderung, de facto sei der Nachtrag für Juli ohne Korrektur an den Mittelzuweisungen für die Verhandlungen abgeschlossen worden, betonten die Unterhändler.