von su 07.04.2021 19:48 Uhr

Paukenschlag: Merkel will Infektionsschutzgesetz ändern

Die deutsche Bundeskanzlerin ist drauf und dran die Möglichkeit einer Änderung des Infektionsschutzgesetzes im Bundestag zur Abstimmung zu bringen. Das würde einheitliche Regelungen nach sich ziehen.

Angela Merkel, APA (AFP/POOL)

Die Meldung wird am Mittwochabend von BILD verbreitet.

Die Änderung des Gesetzes könnte einheitliche Lockdown-Regelungen für Deutschland festschreiben.

Merkel beabsichtigt diesen Schritt, weil sie offenbar keine Mehrheit für Ihre Vorschläge bei den Landeschefs findet.

Jetzt
,
oder
oder mit versenden.

Möchtest du die neuesten Meldungen auch auf Facebook erhalten?

Hier
klicken

  1. Tom
    08.04.2021

    .. und selbst wenn Merkel weg wäre was würde es ändern ??? Kein Einziger der sogenannten Nachfolger steht für das deutsche Volk ein !

  2. Tom
    08.04.2021

    Selbst Verfassungsgericht und Bundeswehr sind im Vorfeld durch die MerkelscheDiktatur im engen Schulterschluss mit von der Leyen Systemkonform “beräumt” worden. Der Gesamtplan ist in seiner Perfidität nicht zu übertreffen… Nur durch Generalstreik in Deutschland ist noch irgendetwas zu erreichen ! Corona die Jahrhundert Lüge ist nur Mittel zum Zweck um Dinge durchzusetzen die es sonst nie gegeben hätte !

  3. Puschtra
    08.04.2021

    Kanzlerin Merkel arbeitet nach BILD-Informationen jetzt tatsächlich konkret an einer Änderung des Infektionsschutzgesetzes,
    über die im Bundestag abgestimmt werden könnte. Wenn sie durchkommt,
    würde das eine Lockdown-Verschärfung im ganzen Land bedeuten.

  4. katla
    07.04.2021

    Die Zerstörung Deutschlands ist noch nicht ganz abgeschlossen. Nach einer verkorksten Energiewende (Wall Street Journal: Die dümmste Energiepolitik der Welt), dem Immigrationsputsch 2015 und anderen merkelschen Alternativlos-Entscheidungen wird nun der deutsche Föderalismus in die Tonne getreten. Und kein Verfassungsgerichtshof der dazwischengrätscht? Erich wird da aber mächtig stolz sein.

  5. hel
    07.04.2021

    Ihre Tage als Kanzlerin sind gezählt

  6. Pinky56
    07.04.2021

    Den Menschen drohen , sie einsperren und aller Rechte berauben, mehr kann diese Frau Merkel auch nicht mehr.
    Das Virus verschwindet dadurch leider nicht.

Es gibt neue Nachrichten auf der Startseite