von ih 08.05.2020 08:05 Uhr

Eigenerklärung abgeschafft, Paare und Familien dürfen sich wieder treffen

Der Süd-Tiroler Freiheit ist es im Landtag gelungen, die Eigenerklärung abzuschaffen und dass sich Paare und Familien – auch grenzüberschreitend – wieder treffen dürfen. Das teilt die politische Bewegung am Freitagvormittag mit.

Foto: UT24/lf

Beinahe wöchentlich hat Italien neue Eigenerklärungs-Formulare vorgeschrieben, die keinen Nutzen bringen und nur für zusätzliche Bürokratie und Verunsicherung gesorgt haben. Durch diese unnötige Zettelwirtschaft sei den Bürgern lediglich das Leben zusätzlich erschwert worden. Mit dem Abänderungsantrag der Süd-Tiroler Freiheit sei nun erreicht werden, dass die Eigenerklärung künftig nicht mehr benötigt würden. Alle Bürger dürften sich nun im gesamten Landesgebiet wieder ohne Eigenerklärung und ohne Angabe von Gründen frei bewegen.

Partner und Familienangehörige können wieder getroffen werden

Ein weiterer Änderungsantrag der Süd-Tiroler Freiheit, welcher auch stimmenmehrheitlich genehmigt wurde, sieht vor, dass sich Paare und Familien in Südtirol und grenzüberschreitend endlich wieder treffen dürfen. Für viele Menschen sei es unerträglich gewesen, seit Wochen den Partner, die Eltern, Kinder und Enkelkinder nicht mehr treffen zu dürfen. Das werde durch den Antrag der Süd-Tiroler Freiheit nun wieder möglich. Fast 2.700 Menschen hätten diesen Wunsch auch in einer Online-Petition der Süd-Tiroler Freiheit mitgetragen.

Fahrten außerhalb Südtirols möglich

Den Abgeordneten der Süd-Tiroler Freiheit sei es auch gelungen, einen Passus in das Landesgesetz einzubauen, wodurch Südtiroler wieder Fahrten außerhalb der Region (auch nach Österreich und Deutschland) durchführen können, aus Arbeits-, Studien- und Gesundheitsgründen, um Beziehungspartner und Familienangehörige zu treffen oder aufgrund absoluter Dringlichkeit. Dadurch könne man z.B. Partner und Familienangehörige im „Ausland“ besuchen und auch Studenten dürfen wieder zu ihrem Studienort fahren.

„Die Corona-Pandemie hat auch Südtirol mit voller Härte getroffen. Das öffentliche, soziale und wirtschaftliche Leben wurde dadurch fast völlig zum Erliegen gebracht. Trotz Autonomie wurden alle wesentlichen Maßnahmen lediglich von Italien vorgegeben. Auf die individuellen Bedürfnisse unseres Landes wurde dadurch überhaupt keine Rücksicht genommen. Südtirol tut deshalb gut daran, endlich seinen eigenen Weg zu gehen“, freuen sich die beiden Landtagsabgeordneten Sven Knoll und Myriam Atz Tammerle.

Durch die Anträge der Süd-Tiroler Freiheit werde den Bürgern nun wieder ein wesentlicher Teil ihrer Rechte und Freiheiten zurückgegeben, freut sich die Bewegung.

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