von ih 11.09.2019 18:07 Uhr

5G-Beschlussantrag dem Ehefrieden geopfert

Die Mehrheit aus SVP und Lega hat am Mittwoch den Beschlussantrag zur Abhaltung einer Tagung zur 5G-Technologie überraschend abgelehnt. Die Lega-Vertreter waren beleidigt, weil sie nicht im Vorfeld zum Mitunterzeichnen eingeladen worden waren, kritisieren die Südtiroler Grünen.

Foto: Südtiroler Landtag/Werth

Während der Debatte im Landtag stellte Erstunterzeichnerin Brigitte Foppa klar, dass es ihr tatsächlich kein Anliegen gewesen sei, die Lega zum Mitunterzeichnen einzuladen – dass aber einer Unterzeichnung nichts im Wege stehe. Auch die anderen Vertreter der Opposition hätten die Lega im Sinne des gemeinsamen Anliegens aufgefordert, im Zuge der Landtagssitzung mitzuunterzeichnen.

Die Lega-Vertreter verweigerten dies und die SVP zog daraufhin ihre Unterstützung zurück und verlangte Rücknahme und Neuaufsetzung des Antrags. Eine absurde Machtprobe, wie die Grünen finden. „Wir sind nicht im Sandkasten, sondern erwachsene Politikerinnen und Politiker, die die Anliegen der BürgerInnen vor die eigenen Befindlichkeiten stellen sollten. Außerhalb dieses Landtagssaales wird diese Spielchen wohl niemand verstehen“, meinte Brigitte Foppa am Ende dieser grotesken Diskussion.

Der Antrag, eingebracht von den Fraktionsvorsitzenden Foppa, Leiter Reber, Repetto, Nicolini, Köllensperger, Knoll und Lanz wurde mit den Stimmen der SVP und Lega abgelehnt. Die Lega hat damit ihr erstes Armdrücken mit der SVP gewonnen. Der Ehefrieden sei vorerst gerettet, befindet Foppa5G-Beschlussantrag dem Ehefrieden geopfert.

Jetzt
,
oder
oder mit versenden.

Möchtest du die neuesten Meldungen auch auf Facebook erhalten?

Hier
klicken

Es gibt neue Nachrichten auf der Startseite