von fe 18.06.2019 14:11 Uhr

Opposition zieht für Kleinkindbetreuung an einem Strang

Erstmals organisieren alle Oppositionsparteien des Landtages gemeinsam eine Anhörung, die zuvor von der Mehrheit im 4. Gesetzgebungsausschuss abgelehnt wurde. „Dies zeigt auf, wie wichtig die Kleinkindbetreuung ist und dass das Wohl der Bevölkerung über der Parteipolitik stehen kann“, zeigte sich die Initiatorin Maria Elisabeth Rieder (Team Köllensperger) zufrieden.

Am 20. Mai wurde im 4. Gesetzgebungsausschuss der Antrag zur Anhörung aller Beteiligten in der Kleinkindbetreuung abgelehnt. Während die Vertreter der Opposition geschlossen für den Antrag des Team Köllensperger stimmten, versenkte die Mehrheit das Vorhaben, vor allem auf Drängen von Landesrätin Deeg, wie das Team Köllensperger in einer Presseaussendung mitteilt.

Maria Elisabeth Rieder gab sich trotzdem nicht geschlagen. Die Abgeordnete sprach mit allen Fraktionen der Opposition und nun wird daran gearbeitet diese Anhörung gemeinsam zu organisieren. Bereits mehrfach wurde von den verschiedenen Parteien auf die Probleme in der Kleinkindbetreuung hingewiesen. Ebenso ist es der Wunsch der Sozialgenossenschaften, des Personals, der Eltern und der Gemeindevertreter miteinander Strategien und entbürokratisierende Maßnahmen für die Zukunft zu entwickeln.

„Ich freue mich wirklich sehr, dass hier ein parteiübergreifender Schulterschluss zu Stande gekommen ist. Es geht einzig und allein um die Sache.“, so Rieder.

Bei einem ersten Treffen am 18. Juni legten die Vertreter aller Oppositionsparteien einen Fahrplan fest. Die Anhörung soll im Herbst stattfinden, nur eben nicht wie üblich vom Präsidium, sondern dieses Mal von der Opposition organisiert. Im Vordergrund werden die Bedürfnisse der Kinder und der Familien stehen. „Familien haben eine Chance glücklich zu sein, wenn sie nicht ständig nach Lösungen für die Kinderbetreuung suchen müssen. Es braucht Wahlfreiheit. Das bedeutet für jede Familie das Recht, das für sie beste Angebot zu wählen – und zwar dauerhaft und bezahlbar“, so Brigitte Foppa, Fraktionsvorsitzende der Grünen.

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