“Gelbwesten”-Proteste flauen nach fünf Monaten ab
Es blieb weitgehend friedlich, lediglich in Rouen kam es zu Zusammenstößen zwischen Kundgebungsteilnehmern und Sicherheitskräften. Schwerpunkt der Proteste war am 21. Samstag mit Protesten in Folge neben Paris die Stadt Rouen im Nordwesten des Landes. Dort versammelten sich bereits am Vormittag mehrere hundert Menschen – nach Polizeiangaben eine typische Anzahl für eine Samstagsdemo der “Gelbwesten” in der Stadt. Sie marschierten rund um das abgesperrte Stadtzentrum und riefen Slogans gegen Präsident Emmanuel Macron. Demonstranten aus dem ganzen Land waren aufgerufen, an diesem Wochenende gemeinsam in Rouen zu protestieren.
In der Hauptstadt gingen nach Regierungsangaben rund 3.500 “Gelbwesten” auf die Straße. Aktivisten forderten auf Plakaten oder in Sprechchören den Rücktritt von Staatschef Macron.
In sozialen Netzwerken hatten die “Gelbwesten” unter anderem auch zu Protesten in Lyon, Dijon, Nizza, Nantes, Montpellier, Bordeaux und Toulouse aufgerufen. Die gesamte Teilnehmerzahl fiel aber deutlich geringer aus als noch vor einer Woche. Damals gingen 33.700 Menschen landesweit auf die Straße, zu Beginn der Proteste vor fünf Monaten waren es 282.000.
Die jüngsten “Gelbwesten”-Proteste waren die letzten, ehe am Montag die Ergebnisse der sogenannten “großen nationalen Debatte” präsentiert werden. Macron hatte sie als Reaktion auf die “Gelbwesten”-Proteste ins Leben gerufen. Vom 15. Jänner bis zum 15. März gab es nach Regierungsangaben mehr als 10.000 Diskussionsrunden.
Das Parlament soll zunächst am kommenden Dienstag und Mittwoch über die Ergebnisse der Veranstaltungen diskutieren. Eine Abstimmung ist dabei nicht vorgesehen.
Frankreichs Verfassungsrat hatte am Donnerstag ein Gesetz teilweise gestoppt, das weitreichende Demonstrationsverbote vorsah. Verschärfte Sanktionen gegen Vermummte und Organisatoren nicht genehmigter Demonstrationen sind aus Sicht des Rates aber zulässig.
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06.04.2019
Das Angenehme an der Bewegung ist, dass sie generell die Bevölkerung wachrüttelt, ihre Anliegen an die Regierung zu bringen, was die Apathie senkt und wodurch sich wirklich jeder mal wieder gehört fühlt. Natürlich weckt das auch wieder völlig unerfüllbare Erwartungen aber ich denke, Herr Macron hat das langfristig gut geregelt, in dem er teilweise Änderungen vorschlägt und andererseits wartet, bis die brutaleren Seiten der Massenaufstände das ganze Konstrukt disavouieren.