Wiener Migrationskonferenz über Asyl und Arbeitsmigration

Veranstaltet wird die Konferenz vom in Wien ansässigen International Centre for Migration Policy Development (ICMPD), das sich unter der Führung von Ex-Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP) als möglichst „neutrale” Denkfabrik und Austauschplattform für Staaten mit oft unterschiedlichen Zugängen in der Migrationsfrage profilieren will.

Die im Jahr 1993 von Österreich und der Schweiz ins Leben gerufene Organisation wird mittlerweile von 17 Staaten getragen, darunter die Türkei, alle Westbalkan-Staaten sowie mit Polen und Ungarn auch Länder, denen attestiert wird, ihre nationalen Interessen in der Migrationsfrage über multilaterale Lösungen zu stellen.

Zur Konferenz in der Wiener Aula der Wissenschaften werden für Migration zuständige Regierungsmitglieder aus Afghanistan, Deutschland, den Niederlanden, Portugal, Tunesien und der Türkei erwartet, teilte das ICMPD in einer Aussendung mit.

Auch der vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron eingesetzte Botschafter für Migration, Pascal Teixeira da Silva, ist angekündigt. Am Freitagvormittag wird auch der UNO-Sonderbeauftragte für internationale Migration, Jonathan Prentice, zu einer Aussprache über den jüngst in Österreich in die Schlagzeilen geratenen UNO-Migrationspakt erwartet.

„Auch wenn sich die Situation für Europa in jüngster Zeit merklich verbessert hat und bereits viele wichtige Schritte gesetzt wurden, gilt es festzustellen: es ist noch nicht vorbei und wir sind nach wie vor mit großen Herausforderungen konfrontiert”, betonte ICMPD-Generaldikretor Spindelegger im Vorfeld der Konferenz.

Während die Minister in einer Diskussionsrunde über die aktuellen internationalen Herausforderungen sprechen, sollen in zwei weiteren Panels konkret die Themen Flüchtlingsschutz und Arbeitsmigration behandelt werden. Diese Bereiche seien ausgewählt worden, weil ein besonderer Handlungsbedarf bestehe und eine vertiefende Auseinandersetzung den größten Regelungsgewinn verspreche, hieß es zur Begründung.

Neben UNO-Vertretern sollen auch Experten der Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) sowie der Beratungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers bei der Konferenz mit insgesamt rund 400 Teilnehmern sprechen.

Ausgangspunkt der Beratungen sei das bei der Konferenz im Vorjahr präsentierte Konzept der „Migrationspartnerschaften”, das fünf Themenfelder umfasst: Krisenreaktionsfähigkeit, Zugang zu Internationalem Schutz, Perspektiven für junge Menschen in den Ursprungsregionen, Regionale Zusammenarbeit und Intelligente Rückkehrpolitiken.

Das ICMPD bemüht sich, eine wirksame Kooperation und Partnerschaften zwischen Staaten entlang von Migrationsrouten zu erreichen. Regionale Schwerpunkte sind Afrika, Zentral- und Südasien, Europa und der Nahe Osten. Mit 300 Mitarbeitern ist es in über 90 Staaten präsent.