Migrantenschiff auf Sizilien angekommen

Die italienische Regierung hatte die Genehmigung zur Landung erteilt, nachdem Deutschland, Frankreich, Malta, Portugal und Spanien nach langen Verhandlungen zugesagt hatten, je 50 der insgesamt 450 Flüchtlinge zu übernehmen. Diese wurden am Samstag vor der italienischen Küste aus einem Holzboot aufgenommen.

Auf Druck Italiens nimmt auch Irland 20 Bootsflüchtlinge auf, die im Mittelmeer gerettet wurden. Damit wächst die Zahl der EU-Länder auf sechs, die sich zur Migrantenaufnahme bereit erklärt haben, teilte die italienische Regierung am Montag mit. Die EU lehnte indes die Forderung von Innenminister Matteo Salvini ab, Libyen als sicheren Landehafen für Migranten zu betrachten.

Libyen sei nicht sicher, betonte EU-Kommissionssprecherin Natasha Bertaud nach Angaben italienischer Medien. Italien habe allerdings recht, um mehr Solidarität bei der Umverteilung von Migranten zu bitten. Eine Lösung wie jene für die in Pozzallo gelandeten Flüchtlinge sei langfristig nicht möglich, sagte der Kommissionssprecher Margaritis Schinas.

„Erstmals können wir heute sagen, dass die Migranten in Europa gelandet sind“, hieß es in einer Erklärung des italienischen Regierungschefs Giuseppe Conte. “Strenge und Kohärenz führen zu Resultaten“, kommentierte der italienische Innenminister Matteo Salvini, der von einem politischen Sieg für Italien sprach.

Das Flüchtlingshochkommissariat der Vereinten Nationen (UNHCR) kritisierte, dass die Migranten mehrere Tage lang zum Ausharren gezwungen gewesen seien. Das UNHCR sprach von „ungerechtem Leid“, das den stark mitgenommenen Migranten zugefügt wurde.

Salvini rief die EU auf, Libyen als sicheren Landehafen für Migranten zu erkennen. „Wir müssen die Regeln ändern“, so Salvini bei einer Pressekonferenz in Moskau. „Es besteht die grundsätzliche Heuchelei Europas, das den Libyern Geld gibt und die Küstenwache ausbildet, Libyen jedoch nicht als sicheren Hafen betrachtet.“ Der einzige Weg zur Bekämpfung des Menschenhandels, sei die Migrantenabfahrten zu stoppen. „Wir müssen Tunesien, Marokko, Libyen und Ägypten bei der Kontrolle von Meeren, Häfen und Grenzen unterstützen“, erklärte Salvini.

„Europa muss die Migranten retten, sie zugleich alle dorthin zurückführen, von wo sie abgefahren sind. Man muss Wege schaffen, damit in Afrika politisches Asyl in Europa beantragt werden kann. Unser Ziel ist, dass keine Person mehr abfährt und niemand mehr in Italien, also in Europa, landet. Die EU muss einsehen, dass dies die einzige Lösung für die Flüchtlingsproblematik ist”, so der italienische Innenminister.

Salvini hatte sich geweigert, die Flüchtlinge ins Land zu lassen. Conte hatte daraufhin in einem Brief an die Staats- und Regierungschefs der anderen 27 EU-Staaten „ein klares Zeichen“ für eine Lastenteilung in der Europäischen Union verlangt und zur Aufnahme der Flüchtlinge aufgefordert.

Italien und Malta hatten in den vergangenen Wochen wiederholt die Aufnahme von geretteten Bootsflüchtlingen verweigert. Salvini verfügte im Juni, dass Schiffe von Hilfsorganisationen mit Flüchtlingen an Bord nicht mehr in italienischen Häfen anlegen dürfen. Die italienische Regierung aus Fünf-Sterne-Bewegung und Lega blockierte in den letzten Wochen mehrfach Schiffe mit geretteten Migranten auf dem Meer. Hilfsorganisationen wurde die Einfahrt in italienische Häfen verwehrt.

Die mauretanische Marine fing nach eigenen Angaben 125 Migranten ab, die versucht haben sollen, mit einem Boot spanisches Territorium zu erreichen. Das Boot sei vor einer Woche nahe der senegalesischen Stadt Thiès aufgebrochen und auf dem Weg in Richtung der Kanarischen Inseln gewesen, sagte ein Sprecher am Sonntag. Sie seien festgenommen und den Behörden in Mauretanien übergeben worden.

Unterdessen entdeckte die griechische Küstenwache im Ionischen Meer eine Jacht mit 56 Migranten an Bord. Das Boot bewegte sich in westlicher Richtung wenige Seemeilen vor der Insel Lefkada, als einer der Migranten ein Notsignal sendete. Die Besatzung eines Patrouillenbootes der Küstenwache lokalisierte die Jacht und brachte die Menschen in Sicherheit. Unter den Migranten waren auch acht Minderjährige.

Zwei mutmaßliche Schlepper seien festgenommen worden, teilte die Küstenwache der Insel Lefkada am Montag mit. Die Aktion fand am späten Sonntagabend statt. Fast täglich entdeckt die Küstenwache Migranten, die die lange Route von der Türkei durch die Ägäis und das Ionische Meer nach Italien oder Kroatien nehmen, um so die weitgehend geschlossene Balkanroute zu umgehen. Sie melden sich nicht bei den griechischen Behörden, damit ihre Fingerabdrücke nicht im europäischen Fingerabdruck-Identifizierungssystem (Eurodac) auffindbar sind.

APA