Conte bei Regierungsbildung in Rom mit Hürden konfrontiert

Bei seinen Bemühungen um die Regierungsbildung ist Italiens designierter Premier Giuseppe Conte mit zunehmenden Hürden konfrontiert. Probleme bestünden weiterhin bei der Besetzung des Postens des Wirtschaftsministers, berichteten italienische Medien. Präsident Sergio Mattarella stellte klar, dass er den europakritischen Ökonomen Paolo Savona nicht als Wirtschaftsminister akzeptieren werde.

APA (AFP)

Da bei Ministerernennungen der Präsident das letzte Wort hat, könnte dies Conte bei der Erstellung der Ministerliste Schwierigkeiten bereiten. Mattarella deutete den Medienberichten zufolge an, gegen Savona zu sein. Der Ökonom sieht den Euro als „deutsches Gefängnis“ für Italien. Der 81-jährige Euroskeptiker, der über Erfahrungen im Finanzsektor, in der Wissenschaft, aber auch als Industrieminister verfügt, droht die Finanzmärkte mit eurokritischen Ansichten zu verschrecken.

Lega-Chef Matteo Salvini reagierte kritisch auf Mattarellas Einwände gegen Savona. „Ich bin sehr ärgerlich“, erklärte Salvini auf Facebook und bekam ein „Like“ von Fünf Sterne-Chef Luigi Di Maio, der sich mit ihm um die Regierungsbildung bemüht. Lega-Parlamentarier warnten vor der Gefahr von Neuwahlen im Oktober, sollten die Verhandlungen zur Regierungsbildung scheitern.

Wie es nun weitergehen soll ist unklar. Conte wird versuchen, die Lega zu überreden, einen anderen Wirtschaftsminister vorzuschlagen. Ob Salvini das akzeptieren wird, ist noch ungewiss.

APA

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