Peter Pilz zeigt ATIB an und fordert Auflösung

Angesichts der Kriegsinszenierungen mit Kindern in einer ATIB-Moschee und diverser Facebook-Postings bekräftigt Peter Pilz seine Forderung, den Verein ATIB aufzulösen. In Ergänzung zu einer Anzeige aus dem Vorjahr zeigte er jetzt die türkische Kultusgemeinde wegen des „dringenden Verdachts einer strafrechtlich verbotenen Hetze gegen muslimische Minderheiten“ an.

Kinder marschieren bei einer ATIB-Veranstaltung als türkische Soldaten auf - Foto: Facebook

Noch als Grüner Abgeordneter hatte Pilz im Februar 2017 der Staatsanwaltschaft eine erste Sachverhaltsdarstellung übermittelt und darin die Auflösung des Vereins „Türkisch-Islamische Union für kulturelle und soziale Zusammenarbeit in Österreich“ (ATIB) angeregt. Damals wegen des Verdachts nachrichtendienstlicher Tätigkeit zum Nachteil Österreichs. Aufgrund „neuer, bedenklicher Anlassfälle“ hat er jetzt seine Anzeige erweitert.

Kindersoldaten sorgen für Eklat

Und begehrt weiterhin – diesmal gerichtet an Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) – die Auflösung ATIBs von Amts wegen. In einer Stellungnahme listete er eine Reihe von Auflösungsgründen auf, die alle gegen den Vereinszweck verstoßen würden: „ATIB ruft zum türkischen Krieg in Syrien auf; bildet für Erdogan Kindersoldaten aus; hetzt gegen Kurden und österreichische Politiker; bespitzelt Österreicher für den Geheimdienst MIT und für Diyanet; verhindert Integration und baut politische Brückenköpfe für das Erdogan-Regime.“

APA

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