LH Platter: „Nulldefizit erreicht, Investitionen umgesetzt“

„Während wir Investitionsmaßnahmen forcierten und umsetzten, haben wir es durch eine solide Finanzpolitik wieder geschafft, nicht mehr Geld auszugeben als einzunehmen. Zum sechsten Mal schließen wir mit einer schwarzen Null ab“, verweist LH Platter auf die 3,83 Milliarden Euro Landesbudget des Vorjahres, welchem Ausgaben in selber Höhe gegenüber stehen. Gleichzeitig sank die Pro-Kopf-Verschuldung von 372 Euro auf 360 Euro und der Schuldenstand des Landes auf 270 Millionen Euro. Hervorzuheben ist auch, dass die Haftungen des Landes im Jahr 2017 im Vergleich zum Vorjahr um 1,7 Milliarden Euro auf 192 Millionen Euro abgebaut wurden. Bis zum Jahr 2043 sollen diese völlig auslaufen.

„Mit dem Rechnungsabschluss haben wir ein wesentliches Instrument, um die Transparenz der Landesfinanzen zu gewährleisten. Stabile Finanzen sind die Voraussetzung dafür, weiterhin vernünftig planen und gestalten zu können. Der ausgeglichene Haushalt ermöglicht es uns, dass wir in jene Bereiche investieren, die sozialen Frieden und Teilhabe für alle Menschen in unserem Land gewährleisten“, sagte LH-Stellvertreter Ingrid Felipe.

„Dass wir bereits in den Vorjahren kräftig investierten, trug wesentlich zum anhaltenden Wirtschaftsaufschwung bei – eine zentrale Voraussetzung für den Wohlstand unseres Landes“, betonte LH Platter: „Diesen Weg gehen wir bei einem prognostizierten Wirtschaftswachstum von 3,5 Prozent für 2018 in dieser Form weiter! Die Minderausgaben bei den Zinsen betragen 4,5 Millionen Euro. Das zeigt, dass wir Investitionen aus eigener Kraft leisten.“

Stolz ist Tirols Landeshauptmann, dass dies alles trotz der strengen Budgetdisziplin funktionierte: „Wir haben 2017 den finanziellen Grundstein für die Neubauten Hospizhaus und Krankenhaus Hall gelegt. Finanzielle Mittel wurden auch vor allem im Kinderbetreuungs-, Infrastruktur- und Arbeitnehmerbereich sowie im öffentlichen Verkehr bereitgestellt. Auch die Sportinfrastruktur wurde landesweit gestärkt und bereits in die Nordische Ski WM 2019 in Seefeld investiert, die als Sportgroßveranstaltung eine große Wertschöpfung erwarten lässt“, sagte LH Platter.

Weiteres wurden Projekte wie die Kinderpsychiatrie in Hall in Tirol ebenso planmäßig umgesetzt wie das Ärztepaket für die Landeskrankenhäuser und die Gehaltsanpassung für Mitarbeiter in den Pflegeberufen und ÄrztInnen in den Bezirkskrankenhäusern. „Das Ziel eines ausgeglichenen Haushaltes verfolgen wir nach Kräften weiter – wenngleich uns Mehrkosten beispielsweise im Pflege- und Gesundheitswesen vor zusätzliche Herausforderungen stellen. Ich werde es nicht zulassen, dass Vorgaben des Bundes zulasten unserer stabilen Finanzen zum Tragen kommen“, zeigte sich LH Platter entschlossen.

Weiteres waren es die Ausgaben in der Daseinsvorsorge, die die Schwerpunktgestaltung des Vorjahres unterstrichen. Für die Behindertenhilfe und Pflege wurden 608 Millionen Euro aufgewendet. Im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe waren es 54 Millionen Euro und im Bereich Pflege für die „Mobilen Dienste“ 46,7 Millionen Euro.