Renzi nach Wahl-Schlappe: „Meine Phase ist zu Ende“

„Die Wahlniederlage zwingt uns, das Blatt zu wenden. Jetzt sind andere an der Reihe. Ich werde in der Partei meinen Beitrag leisten (…) Ich habe keinen Wehmut und keinen Groll“, sagte Renzi. Der Ex-Premier gab zu, dass sich der Stimmenanteil seiner Partei gegenüber den Europawahlen 2014, als sie noch 40 Prozent der Stimmen erobert hatte, halbiert habe. „Das Rad dreht sich, früher oder später wird es zu einer Revanche kommen“, versicherte der scheidende PD-Chef.

Der 43-jährige Renzi schloss aus, dass es zu einer Regierung aus der populistischen Fünf Sterne-Bewegung und seiner PD kommen könnte. Die Fünf Sterne-Bewegung unterscheide sich von der PD-Partei in Sachen Demokratie, Europa, Arbeitspolitik und Justiz. „Wir haben gesagt, dass wir nie eine Regierung mit den Extremisten eingehen werden. Für uns sind sowohl die Fünf Sterne-Bewegung als auch die Lega Extremisten. Die einzige Möglichkeit, die die beiden zur Regierungsbildung haben, ist, sich zusammenzutun, wenn sie wollen“, sagte Renzi.

Das Programm der beiden Wahlsieger sei in Sachen Europa, Einwanderungs- und Steuerpolitik ähnlich. „Wir bleiben dort, wo uns die Bürger gestellt haben: An der Opposition“, so der ehemalige Regierungschef.

Der 43-jährige Renzi schloss aus, dass es zu einer Regierung aus der populistischen Fünf Sterne-Bewegung und seiner PD kommen könnte. Die Fünf Sterne-Bewegung unterscheide sich von der PD-Partei in Sachen interne Demokratie, Europa, Arbeitspolitik und Justiz. „Wir haben gesagt, dass wir nie eine Regierung mit den Extremisten eingehen werden. Für uns sind sowohl die Fünf Sterne-Bewegung als auch die Lega Extremisten. Die einzige Möglichkeit, die die beiden zur Regierungsbildung haben, ist, sich zusammenzutun, wenn sie wollen“, sagte Renzi.

Der Ex-Premier wird jetzt als Senator ins neue Parlament einziehen, das erstmals am 23. März zusammenkommt. Renzi behauptete sich in einem Einmann-Wahlkreis in seiner Heimatstadt Florenz. Eine eigene Partei werde er nicht gründen. „In Italien gibt es bereits zu viele Parteien. Ich bin in der PD inmitten meiner Leute. Ich verlasse den Vorsitz, nicht die Gruppierung“, so Renzi.

Bei einem nicht-öffentlichen Treffen am Montagnachmittag soll Renzis Rücktritt vom Parteigremium bestätigt werden. Weiterführen soll die Geschäfte sein Vize Maurizio Martina, bis ein Nachfolger gefunden ist. Es wird erwartet, dass die Parteispitze auch über die Positionierung in der Regierungsbildung berät.

APA