von fe 12.02.2018 17:39 Uhr

Facebook zensiert Ulli Mair

Ein Facebook-Beitrag der Landtagsabgeordneten Ulli Mair (Freiheitliche) ist vom sozialen Netzwerk gelöscht worden. In ihrem Facebook-Post ging es um einen polizeibekannten, afrikanischen Einwanderer. Mair sieht die Meinungsfreiheit in Gefahr.

L.-Abg. Ulli Mair von den Freiheitlichen - Foto: Facebook

Politiker haben die Kommunikation über die sozialen Netzwerke für sich entdeckt. „Diese sind eine hervorragende Möglichkeit, seine Ansichten und Positionen der Öffentlichkeit zugänglich zu machen“, sagt Mair. Bedauerlicherweise falle Facebook in jüngster Zeit immer häufiger Willkür und Zensur zum Opfer, beanstandet Mair.

„Was erlaubt ist und was nicht, erschließt sich einem bei Betrachtung von diversen Fällen nur sehr schwer. Dies lässt sich durch einen Blick auf die Internetseite „Wall of shame“ des bekannten Hamburger Juristen, Joachim Steinhöfel erkennen“.

Dort fasst Steinhöfel Meldungen zusammen, deren Löschung er für ungerechtfertigt hält. Während eine Journalistin, die eine Burka als „Stoffsack“ bezeichnete, der „gegen alle westlichen Werte spricht“, eine siebentägige Sperre kassiert, widerstößt das gewaltverherrlichende Posting eines Antifa-Aktivisten offiziell nicht den Gemeinschaftsstandards. „Viele Nutzer empfinden die Lösch- und Sperrpolitik als einseitig gegen politisch rechte Anschauungen gerichtet“, so Mair.
 
„Eines steht außer Frage: Klar menschenverachtende, rassistische oder gewaltverherrlichende ebenso wie pornographische und beleidigende Inhalte, die strafrechtlich relevant sind, haben im Internet nichts zu suchen und gehören gelöscht. Diese Löschung zu veranlassen, muss in einem Rechtsstaat allerdings ausschließlich Aufgabe von unabhängigen Gerichten sein. Keineswegs sollten Mitarbeiter in den Verwaltungsstuben der Netzwerkbetreiber dazu befähigt sein. Das verfassungsmäßig verbriefte Recht auf freie Meinungsäußerung darf keineswegs beschnitten werden. Was richtig und falsch ist, darf nicht an linken, von irgendwelchen „Nazi-Jägern“ angelegten moralinsauren Maßstäben gemessen werden. Dies kommt einer Willkürjustiz längst vergangener, dunkler Zeiten gleich“, sagt Mair.

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  1. Polikscanner
    12.02.2018

    Die Linken Meinungsfaschisten haben in den „freien“ Meien und Social Medien, längst ihren Stempel draufgesetzt. Facebook ist zum willigen Helfer für die etablierte, politisch Kaste geworden, die im Fahrwasser linksgrüner, ideologischer Willkür, völlig losgelöst von Volk und Realität, ihr schändliches Unwesen im Alleingang treibt.
    Kritik wird somit im Keim unterbunden, eigene Vorstellungen und „Ideale“ hervorgehoben, ohne jegliche Befürchtungen auf kritische Hinterfragungen.
    Somit würden die Social Medien zu einem Antidemokratischen Machtinstrument der mittlerweile parlamentarischen Feudalherrschaft der politischen Kaste und Demokratie und Freiheit zur Farce.

    Mfg

  2. SERVUSS
    12.02.2018

    Nunja, das ist mir bei einem meiner Kommentare hier auf UT24 auch schon passiert, wobei meine Wortwahl deutlich freundlicher war. Jedes Medium hat wohl seine eigenen Standards

  3. Jan_Bader
    12.02.2018

    “Mair sieht die Meinungsfreiheit in Gefahr.”
    Es wird auch schon eine bereits gelöschte und bestrafte Meinungsäußerung, (wenn es um einen einwanderungskritischen Text geht) zu einer weiteren Strafaktion herangezogen, während Mordaufrufe gegen AfDler von FB trotz Meldung als regelkonform gewertet werden. Die Linksfaschisten haben die Meinungsfreiheit längst erledigt. [Link von Red. entfernt]

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