von ih 21.01.2018 09:17 Uhr

SPD stimmt über Verhandlungen für Große Koalition ab

Die SPD stimmt am Sonntag bei ihrem Parteitag in Bonn darüber ab, ob sie in Koalitionsverhandlungen mit der Union einsteigt. Die Entscheidung der 600 Delegierten und des Parteivorstands hat weitreichende Folgen. Bei einem Ja könnten die Verhandlungen für eine Neuauflage der Großen Koalition kommende Woche beginnen. Bei einem Nein wäre auch der zweite Anlauf zur Regierungsbildung gescheitert.

Martin Schulz / Quelle: APA (dpa)

Weil die FDP einen neuen Anlauf für Schwarz-Gelb-Grün ausschließt, müsste CDU-Chefin Angela Merkel in diesem Fall wohl eine Minderheitsregierung bilden oder es käme zu einer Neuwahl. Es gilt als unwahrscheinlich, dass sich Martin Schulz als SPD-Chef dann noch halten könnte.

Die SPD-Spitze wirbt seit Tagen eindringlich für ein Ja der Delegierten. Gegner, allen voran die Jusos, wollen eine erneute Große Koalition verhindern. Eine weitere Hürde für eine neue Große Koalition ist der SPD-Mitgliederentscheid, in dem die komplette Parteibasis einen Koalitionsvertrag billigen muss.

CSU-Parteichef Horst Seehofer erwartet nach eigenen Worten eine Zustimmung des SPD-Parteitags zu Koalitionsverhandlungen mit der Union. Er erwarte ein “klares Votum” für Koalitionsgespräche, sagte Seehofer der Bild am Sonntag. Die Gespräche zur Bildung einer neuen Großen Koalition in Deutschland könnten dann Anfang Februar abgeschlossen werden.

„Die neue Regierung kann dann in der ersten Märzhälfte, also deutlich vor Ostern, vereidigt werden“, zeigte sich der CSU-Chef überzeugt. Damit könnten Union und SPD zeigen, dass sie ihrer Verantwortung für Deutschland gerecht würden.

APA

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