Ingrid Felipe führt Grüne in Tiroler Landtagswahl

Felipe hatte zuvor in ihrer Rede die „Rückschläge“ der vergangenen Monate Revue passieren lassen: “Vieles ist völlig daneben gegangen und gut gemeint ist nicht immer gut gemacht“, räumte sie ein. Das Ergebnis bei der Nationalratswahl sei „schmerzhaft“ gewesen, so Felipe: „Ich möchte mich für die falschen Entscheidungen und die daraus resultierenden Kränkungen entschuldigen”. Die Grünen müssten wieder lernen, „Widersprüche auszuhalten“, so Felipe: „Wir schätzen die Vielfältigkeit, daher müssen wir auch intern wieder die Lust an kontroversiellen Diskussionen kultivieren”.

Als Gegenkandidat von Felipe um Platz eins hatte sich Chris Veber, ein einfaches Mitglied der Grünen aus Innsbruck, „spontan“ vor Beginn der Landesversammlung gemeldet. In seiner Rede äußerte er vor allem Kritik am Grünen-Standpunkt zum Thema Flucht und Migration. „Wir haben zu wenig über dieses Thema geredet und wenn dann nur, dass alle kommen können“. Niemand sei aber für „offene Grenzen für den ganzen Planeten“. Auch die Grünen müssten Stellung beziehen, „wer kommen darf, und wer nicht“, so Veber: „Denn sonst werden wir bald nicht mehr die Gelegenheit bekommen, andere grüne Themen umzusetzen“. Veber wurde von den Delegierten bei seiner Kandidatur um Platz eins mit 20,94 Prozent der Delegiertenstimmen bedacht.

Felipe räumte bei der Landesversammlung beim Thema Mindestsicherung ein, nicht unbedingt auf die Tiroler Regelung „stolz” zu sein, aber: „Wir haben dadurch Schlimmeres verhindern können. Mit allem, was uns zur Verfügung steht, haben wir gegen Lösungen gekämpft, wie in anderen Bundesländern, wo die Regelungen wesentlich schlechter sind“. Die Tiroler Mindestsicherung sei immerhin noch die zweitbeste Österreichs, nach Wien. Felipe stellte den Mitgliedern aber in Aussicht, nachverhandeln zu wollen.

Auf den zweiten Listenplatz wurde Klubobmann Gebi Mair gewählt. Mair hatte drei Gegenkandidaten, erreichte aber dennoch 55,88 Prozent der Stimmen. Er hatte in seiner Rede betont, dass nicht „alles schlecht gelaufen ist, was wir Tiroler Grünen getan haben“. In manchen Punkten hätte man aber „deutlicher“ sein können, so Mair. Er verteidigte ebenfalls die Regelung bei der Mindestsicherung. Denn hätte es keine Lösung in Tirol gegeben, wäre die schwarz-blaue Regelung österreichweit gekommen.

APA

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Eine Antwort

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1. 
   11.11.2017

   Die Östereichischen Grünen sollen mal die fünf Millionen
   Bankschulden zuückzahlen, und nicht noch neue machen
   Ein ordentlicher Brocken, an dem die Partei lange nagen wird
   . Und 2018 stehen Wahlen in Niederösterreich, Salzburg, Tirol und Kärnten an –
   in den drei letztgenannten sitzen die Grünen (noch) in den Landesregierungen.
   1,5 Millionen Euro gaben die Grünen in Summe für die vier Landtagswahlen im Jahr 2013 aus.
   Ob nun im selben Umfang aufgrund der Schuldentilgung den Ländern
   soviel zum Wahlkämpfen bleibt, wird sich zeigen.
   Die Partei sollte sich eher damit abfinden, dass sie alsbald
   nur noch in den Geschichtsbüchern zu finden sein wird.