Politik

Widerstand gegen Sanitätsreform

Blaas verweist auf den oppositionellen Widerstand, der die Regierung erfolgreich am „durchpeitschen“ des Sanitätsreformgesetzes gehindert habe. Das Hauptziel bleibe die flächendeckende Aufrechterhaltung der Gesundheitsversorgung für...

Eurofighter erhitzen weiter die Gemüter

Für neuen Zündstoff in der Causa um den Ankauf der Abfangjäger Anfang der 2000er-Jahre unter Schwarz-Blau sorgte zuletzt ein Bericht der Task Force im Verteidigungsministerium, die die Korruptionsvorwürfe untersuchte. Darin wird...

Das Warten der Pendler

Teilweise müssen Pendler über zwei Jahre auf die ihnen zustehende Pendlerzulage warten. Der Freiheitliche Landtagsabgeordnete Pius Leitner hat mittels Landtagsanfrage beim zuständigen Landesrat Mussner nachgefragt, bis wann sich die Situation der...

Zahl der Pflegegeldbezieher steigt weiter an

Im Jahresvergleich bedeuten die Daten einen Anstieg der Pflegegeldbezieher um 0,5 Prozent. Die Zahl der Pflegebedürftigen (inkl. jener deren Bezug ruhte) ist um 0,7 Prozent angestiegen. Gegenüber dem Vormonat Dezember gab es einen leichten...

Neuer Eurofighter-U-Ausschuss kann kommen

Generalsekretär Herbert Kickl ließ am Samstag wissen, dass seine Fraktion einen entsprechenden Antrag der Grünen, aber auch einen Allparteienantrag voraussichtlich unterstützen werde. Noch kenne man aber weder einen Antragstext,...