In dem Mega-Korruptionsprozess steht der frühere Finanzminister der Bundesregierungen von Kanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP) wegen Bestechungsverdachts vor Gericht. Grasser soll mit Hilfe von – nun mitangeklagten – Vertrauten (Walter Meischberger, Ernst Karl Plech und Peter Hochegger) ein Prozent des Kaufpreises bei der Privatisierung der Bundeswohnungen (Buwog), konkret 9,6 Mio. Euro, vom Bieter im Gegenzug für entscheidende Informationen gefordert haben. Auch bei der Einmietung des Finanzamts ins Linzer Bürohaus Terminal Tower sollen 200.000 Euro Provision für die Zustimmung des Ministers geflossen sein. Grasser weist alle Vorwürfe zurück.

Alle 14 verhandlungsfähigen Angeklagten waren in der Früh pünktlich zum Prozess erschienen. Lediglich der frühere Raiffeisen-OÖ-Generaldirektor Ludwig Scharinger ist aus gesundheitlichen Gründen verhandlungsunfähig, was ihm von einem gerichtlichen Gutachter attestiert worden war.

Zu Beginn wurden die Personalien der Angeklagten aufgenommen. Der mitangeklagte Ex-Immofinanz-Chef Karl Petrikovics sitzt gerade seine Haftstrafe ab. Gefragt nach ihren Vermögens- und Einkommensverhältnissen blieben Grasser, sein Trauzeuge Walter Meischberger, der pensionierte Makler Ernst Karl-Plech sowie der Ex-Lobbyist Peter Hochegger verschwiegen. Zur Überraschung mancher Zuhörer gab Grasser – mit Wohnadresse Kitzbühel – an, weder Haus noch Auto zu besitzen und keinen Arbeitgeber zu haben. Der mitangeklagte Schweizer Vermögensverwalter Norbert Wicki gab als Wohnsitz Baku in Aserbaidschan an.

Der Hauptangeklagte Grasser wird gleich von zwei Verteidigern vertreten, Manfred Ainedter und Norbert Wess. Am Vormittag führten dann einige Anwälte, angeführt von Ainedter, mit scharfen Worten ihre Befangenheitsanträge gegen Richterin Marion Hohenecker aus. Zur Begründung führten sie Grasser-kritische Äußerungen ihres Ehemannes, ebenfalls Richter, auf dem Kurznachrichtendienst Twitter an. Ainedter wollte ein Spottlied der Liedermacher Christoph & Lollo im Gericht vorspielen, auf das sich der Ehemann der Richterin auf Twitter bezogen habe. Da die Technik im Gerichtssaal keine Tonaufführungen vorsieht, las Ainedter selber den Text im Gerichtssaal vor: “… Wann geht der Karl-Heinz endlich in Häfn?” (Gefängnis auf wienerisch, Anm.) “Der Karl-Heinz, wann muss der endlich ins Loch?”

Meischbergers Anwalt Jörg Zarbl nannte den Ehemann einen “politischen Aktionisten” gegen Blau-Schwarz, der Anwalt von Ernst Karl Plech, Michael Rohregger, meinte, es gebe zwar keine Sippenhaft, aber “Wenn Dr. Hohenecker hier Verurteilungen ausspricht, tut sie ihrem Mann einen Gefallen”.

Nach der Beratung im Schöffensenat verkündete die Richterin am Nachmittag die Abweisung aller Befangenheitsanträge. “Es entspricht nicht dem Zeitgeist, einer Richterin die Meinung des Ehemanns kritiklos umhängen zu wollen”. Schon vor Prozessbeginn hatte Ainedter einen entsprechenden Befangenheitsantrag gegen die Richterin gestellt, dieser war vergangene Woche vom Präsidenten des Straflandesgerichts abgewiesen worden.

Am Nachmittag stellte Ainedter einen Antrag auf Ausschluss des im Gerichtssaal anwesenden Aufdeckerjournalisten Ashwien Sankholkar, da dieser auf der Liste der von der Staatsanwaltschaft beantragten Zeugen stehe. Der Schöffensenat gab dem Antrag statt, Sankholkar musste den Saal verlassen. “Die Entscheidung des Gerichts ist zur Kenntnis zu nehmen”, hieß es nachher in seiner Stellungnahme gegenüber der APA. Er habe bisher keine Zeugenladung zugestellt erhalten. “Ich empfinde den Ausschluss vom Verfahren als subtilen Angriff auf die Pressefreiheit. Offensichtlich reicht es aus, auf irgendeiner Liste zu stehen, um als Berichterstatter ausgeschlossen zu werden”, so der Buchautor.

Ein Antrag eines Verteidigers auf Änderung der Sitzordnung, weil die Angeklagten nicht die Mimik der jeweils Befragten – Zeugen oder Mitangeklagten – verfolgen könnten, wurde nach einer Beratung vom Schöffensenat abgewiesen.

Am Mittwoch ab 9.30 Uhr wird die Verhandlung mit dem Eröffnungsplädoyer der Anklagevertreter fortgesetzt.

Im Einsatz stand die Freiwillige Feuerwehr Pfalzen mit 15 Mann, die Straßenpolizei, das Weiße Kreuz und der Abschleppdienst.

“Wir wollen proaktiv an das Thema herangehen und nicht warten, bis Fälle auf uns hereinbrechen”, so Köstinger. Anlass für die Initiative sei auch ein prominenter Fall aus der jüngsten Vergangenheit, sagte Köstinger mit Blick auf die Belästigungsvorwürfe gegen Peter Pilz, die wie jene aus dem Skisport im Zuge der MeToo-Debatte ans Licht kamen.

Köstinger engagierte die Psychotherapeutin Christine Bauer-Jelinek als externe Beraterin. Die Clearingstelle soll Betroffenen mit Rat und Hilfe zur Seite stehen und an andere Stellen wie die Gleichbehandlungsanwaltschaft verweisen. Auch Maßnahmen zur Sensibilisierung, einen Verhaltenskodex und Schulungen für Führungskräfte soll es geben, wie Bauer-Jelinek und Köstinger sagten. Budget und personelle Ausstattung der Stelle stehen allerdings noch nicht fest, bestehende Ressourcen sollen eingebunden werden.

Es habe sie stutzig gemacht, dass im EU-Parlament massive Übergriffe plötzlich aufgekommen sind, obwohl es seit Jahren Anlaufstellen gibt, erklärte die ehemalige Europaabgeordnete. Köstingers Lösungsansatz ist ein besonders niederschwelliges, vertrauliches und anonymes Angebot ohne dass gleich ein Akt aufgemacht werde. Eine Rechtsvertretung werde die neue Anlaufstelle aber nicht anbieten.

In der Parlamentsdirektion in Wien gebe es zwar eine Gleichbehandlungsbeauftragte und einen Betriebspsychologen. Parlamentarische Mitarbeiter und Mandatare der Klubs seien davon aber nicht umfasst, daher sie die Idee gewesen, eine übergeordnete Stelle zu schaffen. Die Gleichbehandlungssprecher seien zu Gespräche eingeladen worden, in der Präsidialkonferenz gebe es bereits eine Vereinbarung dazu.

Am Bahnhof von Hall löste sich am Montag ein Blech. Die Feuerwehr rückte an. In der Rinnerstraße in Aldrans deckte der Sturm ein Dach ab, welches auf eine Stromleitung fiel. In Ampass riss der Wind ein Silo mit sich.

Der Höhepunkt des Föhnsturms soll am späten Montagnachmittag bzw. frühen Abend erreicht werden. Ein Ende des Sturmtiefs ist Dienstagfrüh in Sicht.

Lose Gegenstände im Garten oder Balkon sollen entsprechend verstaut und gesichert, Autos auf sicheren Parkplätzen abgestellt werden.

Am Sonntag richtete der Sturm Schäden in der Landeshauptstadt an (hier geht’s zum Bericht).

“Wir werden austreten, aber wir werden es in einer glatten und geordneten Weise tun, die unsere neue tiefe und besondere Partnerschaft mit unseren Freunden sichert.” Zugleich werde Großbritannien “wieder die Kontrolle über unsere Grenzen, unser Geld und unsere Gesetze” zurückerlangen, sagte May. Am vergangenen Freitag sei ein “großer Schritt” auf dem Weg dorthin erreicht worden.

London und die EU hatten vergangene Woche eine Einigung in wichtigen Streitpunkten verkündet, die bisher den Beginn der nächsten Phase der Brexit-Verhandlungen verhindert hatten. Unter anderem vereinbarten sie Methoden zur Berechnung der Finanzforderungen an Großbritannien. Man werde die Brexit-Schlussrechnung an die EU nur im Falle einer Einigung auf ein Handelsabkommen bezahlen, machte May bei ihrem Auftritt im Parlament deutlich.

“Wenn wir uns nicht auf diese Partnerschaft einigen, dann ist dieses Angebot vom Tisch”, sagte May. Auf der anderen Seite weckte sie Hoffnungen, dass sich Großbritannien in jedem Fall weiterhin eng an die EU binden könnte. Sie bestätigte, dass Großbritannien auch dann eine “volle Angleichung” an bestimmte Regeln des europäischen Binnenmarkts und der Zollunion suchen werde, wenn die Brexit-Gespräche nicht erfolgreich sein sollten.

Offiziell entscheiden müssen noch die Staats- und Regierungschefs beim EU-Gipfel in dieser Woche, ob die zweite Phase, bei der es um die künftigen Handelsbeziehungen zwischen Brüssel und London geht, beginnen kann. EU-Ratspräsident Donald Tusk hatte die britische Regierung davor gewarnt, die zweite Phase der Brexit-Verhandlungen zu unterschätzen. Für ihn stehe “die schwierigste Herausforderung noch bevor”.

„Erneut wurde deutlich, dass die Grenzen des für die Bevölkerung Zumutbaren längst überschritten sind. Während einige Wenige glänzende Geschäfte machen, bleibt für den Großteil der Bewohner unserer Stadt nur Dreck, Stau und Abgase. Neben der eh schon prekären Lage unter der Woche sind die Bozner nun zunehmend auch noch an den Wochenenden von einem Dauerstau umgeben“, heißt es in einer Aussendung.

„Leider begnügen sich die zuständigen Politiker mit Ankündigungen (siehe z.B. Umfahrung SS12), anstatt dass endlich konkrete Schritte unternommen werden. Konkrete Schritte, die wir !seit Jahr und Tag! – im Grunde seit Jahrzehnten – fordern, Verkehrsstrukturen, die z.T. längst offiziell beschlossen sind: Der Umfahrungstunnel Staatsstraße 12, die Tram Bozen-Überetsch, den Hörtenbergtunnel“, so Benedikter und Fink.

„Aber auch kurzfristige Maßnahmen, wie etwa alternierende Fahrverbote („targhe alterne“), Citymaut, Schließung der Westeinfahrt für Nicht-Bozner, periphere Auffangparkplätze würden derweil Abhilfe schaffen und uns eine Verschnaufpause bringen.. Hauptsache man unternimmt endlich konkret etwas – und zerredet nicht alles mit dem hohlen Verweis auf ein ‘Gesamtkonzept’“, heißt es in der Aussendung.

Die genaue Brandursache lasse sich nicht mehr eindeutig feststellen, sagte LKA-Ermittler Herbert Walch der APA. Der Mann dürfte, im Bett liegend, mit einem Feuerzeug oder Streichholz hantiert haben, das dann in einen Bettkasten gefallen sei. Der 83-Jährige hat vermutlich noch vergeblich versucht, das Feuer zu löschen. “Ein technischer Defekt ist jedenfalls auszuschließen”, erklärte Walch.

Die Feuerwehr hatte laut Landespolizeidirektion Tirol am Sonntag gegen 14.30 Uhr das Haus geöffnet, nachdem sich ein Angehöriger des Wohnungsbesitzers bei der Polizei gemeldet und mitgeteilt hatte, dass er von seinem Taufpaten seit mehreren Tagen nichts mehr gehört habe (UT24 berichtete). Der Mann hatte aus dessen Haus deutlichen Rauchgeruch vernommen. Dass es sich bei dem Toten um den Taufpaten bzw. Hausbesitzer handle, stehe “mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit” fest, so Ermittler Walch nach Obduktion der Leiche.

Es herrscht Stau zwischen Klausen und Rovereto Nord wegen Überlastung und Glatteis. Die Verkehrsmeldezentrale empfiehlt, auf die Brennerstaatsstraße auszuweichen. Leser berichten kurz vor 16.00 Uhr von Staus auf der Brennerstaatsstraße von Bozen in Richtung Süden. Zahlreiche Lkws befinden sich auf der Straße.

Die Fahrbahnen sind teilweise schneebedeckt und eisig. „Fahren Sie vorsichtig und nur mit Winterausrüstung“, warnt die Verkehrsmeldezentrale.

Detoniert war der Sprengsatz mitten in der morgendlichen Rush Hour um etwa 7.20 Uhr Ortszeit. Die Explosion ereignete sich in einem Fußgängertunnel, der zwei U-Bahnstationen am Busbahnhof Port Authority miteinander verbindet. Der Bahnhof liegt nahe des Times Square, eine der beliebtesten Touristenattraktionen der US-Ostküstenmetropole.

Ob der Mann beabsichtigte, den einer Rohrbombe ähnelnden Sprengsatz an genau dieser Stelle hochgehen zu lassen, war nach Angaben des New Yorker Polizeichefs James O’Neill zunächst unklar. In Medienberichten hatte es zuvor geheißen, die Bombe sei vorzeitig explodiert. Bürgermeister Bill de Blasio sprach vom “Versuch eines terroristischen Anschlags”. “Gott sei Dank hat der Täter seine endgültigen Ziele nicht erreicht”, fügte er hinzu. US-Präsident Donald Trump wurde umgehend über den Vorfall informiert, wie das Weiße Haus mitteilte.

Der Täter wurde als der 27-jährige Akayed Ullah identifiziert. Weitere Angaben über ihn machten die Behörden zunächst nicht. Der frühere New Yorker Polizeichef Bill Bratton sagte im TV-Sender MSNBC, nach seinen Informationen stamme der Mann aus Bangladesch und habe im Namen der Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) gehandelt.

Der Verdächtige erlitt nach Angaben der Behörden Verbrennungen und Schnittverletzungen an Bauch und Händen. Er befand sich im Krankenhaus. Die drei Opfer trugen nach Angaben von Feuerwehrchef Dan Nigro nur leichtere Verletzungen davon. Sie litten demnach unter Ohrensausen und Kopfschmerzen.

Der Port-Authority-Bahnhof wurde nach der Explosion rasch evakuiert, die Zone abgesperrt. U-Bahnzüge hielten vorübergehend an dem Bahnhof wie auch am Times Square nicht mehr an.

Erst im Oktober war in Manhattan ein Anschlag verübt worden, bei dem acht Menschen getötet wurden. Dabei war ein Mann mit einem Kleintransporter auf einen Radweg gefahren. Der festgenommene Täter, ein 29-jähriger Usbeke, gab sich als IS-Gefolgsmann zu erkennen. Es handelte sich um den ersten Terroranschlag in New York mit Toten seit dem 11. September 2001.

US-Präsident Donald Trump wurde laut Weißem Haus über die Explosion informiert. Erst im Oktober war in New York ein Anschlag verübt worden, bei dem acht Menschen getötet wurden. Dabei war ein Mann mit einem Kleintransporter auf einen Radweg gefahren. Der festgenommene Täter gab sich als überzeugter Gefolgsmann der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zu erkennen. Es handelte sich um den schwersten Anschlag in New York seit dem 11. September 2001.

APA

Das Feuer wurde von der Feuerwehr Absam gelöscht. Es entstand Sachschaden in bisher unbekannter Höhe. Das Feuer dürfte nach bisherigem Ermittlungsstand durch einen technischen Defekt an einem Kühlschrank entstanden sein.

Der Fall galt lange Zeit als nicht mehr aufzuklären: Am 8. Juni 1992 wurde die Leiche der 19-jährigen Milica Doorn in einem Teich der unweit von Amsterdam gelegenen Stadt Zaandam entdeckt. Die junge Frau war zuvor auf dem Heimweg von einer Geburtstagsfeier verschwunden. Untersuchungen ergaben, dass sie vor ihrem Tod vergewaltigt worden war.

Die an der Leiche Milicas gefundenen DNA-Spuren des mutmaßlichen Täters stammten nach Angaben von Staatsanwalt Bob Steensma “mit großer Wahrscheinlichkeit von einem Mann mit türkischen Vorfahren ab”. Zudem sagte ein Zeuge aus, er habe einen türkisch aussehenden Fahrradfahrer in der Nähe des Teichs gesehen. Deshalb rief die Polizei innerhalb der türkischen Gemeinde zu freiwilligen Verwandtschaftstests auf, um mögliche Angehörige des Mörders zu finden.

130 Männer, die 1992 in der Nähe des Tatorts gelebt hatten, meldeten sich. Einer von ihnen wies eine ähnliche DNA wie der Täter auf. Dieser wurde am Sonntag festgenommen, seine DNA-Probe zeigte dann hundertprozentige Übereinstimmung. Ermöglicht wurde die ungewöhnliche Fahndungsmethode durch ein 2012 verabschiedetes Gesetz.

Milicas Familie zeigte sich “erleichtert”, dass der Fall nach einem Vierteljahrhundert geklärt werden konnte. Ein Sprecher bedankte sich am Montag in ihrem Namen bei den Ermittlern und der türkischen Gemeinde.

Die beiden Fahrzeuginsassen zogen sich leichte und mittelschwere Verletzungen zu. Im Einsatz stand auch der Aiut Alpin, das Rote Kreuz Gröden und die Carabinieri. Die Wehrmänner konnten die Aufräumarbeiten nach rund 1,5 Stunden abschließen.

Die 25-Jährige war in einer Wohnung in der Ullmannstraße zu Besuch. Mit fünf Freunden ging sie aufs Dach, das auf dem Gittersteig mit Handläufen als Absperrung begehbar ist. Die junge Frau dürfte jedoch über die Absperrungen geklettert und auf den Dachgiebel gestiegen sein. Dabei war die Frau ausgerutscht und vom Dach gestürzt. Fremdverschulden wurde laut Polizei ausgeschlossen.

Das Unfallopfer, das ansprechbar war, wurde von der Wiener Berufsrettung notfallmedizinisch versorgt und mit Verdacht auf lebensgefährlichen Kopf- und inneren Verletzungen ins Krankenhaus gebracht. In der Zwischenzeit konnte die Frau jedoch bereits auf die Normalstation verlegt werden, gab das Krankenhaus der APA bekannt.

Der 27-jährige Italiener hatte drei Passanten verletzt, als er seinen Wagen mit hoher Geschwindigkeit über die zentrale Piazza Garibaldi fuhr, auf der auch ein Weihnachtsmarkt ist. Eine Frau wurde schwer verletzt. Zwei weitere Verletzte wurden bereits aus dem Krankenhaus entlassen. Der Beschuldigte wurde selbst zuerst ins Krankenhaus eingeliefert und dann ins Gefängnis gebracht.

Der Fahrer war Medienangaben zufolge betrunken und verletzte sich ebenfalls. Nachdem er die Passanten angefahren hatte, kam er laut Polizei mit seinem Wagen an einer Hauswand zum Stehen und wollte flüchten.

Das Landesinstitut für Statistik (ASTAT) hat für den Winter 2016/17 erstmals die Unfälle auf Skipisten in Südtirol erhoben und analysiert. Den 112 Skipistenbetreibern wurde dafür ein Online-Fragebogen zur Verfügung gestellt, 66 Betreiber haben sich an der Erhebung zu den Unfällen beteiligt mit insgesamt 7785 erfassten verunglückten Skifahrern, Snowboardern oder anderen Wintersportlern. Davon waren 52,2 Prozent Männer (Durchschnittsalter 37,1 Jahre) und dementsprechend 47,8 Prozent Frauen (Durchschnittsalter 37,9 Jahre). Mit 79,4 Prozent der erfassten Sportler war der Sturz ohne Fremdbeteiligung die häufigste Verletzungsursache.

LPA

Ein Zusammenhang zwischen den beiden Taten bestand laut Polizei nicht. Zu der Attacke am Sonntag gegen 2.00 Uhr ist es nahe dem Ernst-Kirchweger-Haus gekommen. Unbekannte Täter versetzten dem 31-Jährigen einen Bruststich. Nach den Tätern wurde am Montag noch gefahndet.

Gesucht wurden auch die Angreifer, die den Kosovo-Albaner töteten. Der 33-Jährige war in Begleitung einer 44-jährigen Frau zu Fuß unterwegs. Plötzlich rannten, so die Angaben der Zeugin, zwei schwarz gekleidete Männer auf ihn zu und schlugen wortlos auf den Kosovo-Albaner ein. Seine Begleiterin wurde nicht attackiert, sie blieb unverletzt.

Das Opfer erlitt bei dem Angriff eine schwere Brustverletzung und versuchte noch zu entkommen. Die beiden Täter verfolgten den Mann bis zur Kreuzung der Favoritenstraße mit der Landgutgasse, danach entfernten sie sich rasch vom Tatort stadteinwärts durch die Fußgängerzone in Richtung Hauptbahnhof.

In St. Nikolaus in Ulten fielen 30 Zentimeter Neuschnee, während in Auer im Unterland 25 Zentimeter fielen. Die Landeshauptstadt Bozen meldete hingegen nur 5 bis 7 Zentimeter.

Der Schneefall wird laut Landesmeteorologe Dieter Peterlin von Süden her zunehmend stärker. Gleichzeitig gibt es stellenweise im Land schon erste Regentropfen.

Vorsicht ist wegen Schnee und Glätte auf Südtirols Straßen geboten. „In Südtirol schneit es verbreitet bis in die Täler, gebietsweise gibt es Eisregen. Die Fahrbahnen sind teilweise schneebedeckt und eisig, fahren Sie vorsichtig und nur mit Winterausrüstung“, warnt die Verkehrsmeldezentrale.

In den Städten Meran und Bozen sowie auf der Autobahn kam es Stellenweise zu Behinderungen. Die Südspur der Brennerautobahn wurde zwischen Trient Nord und Trient Südt aufgrund mehrere Unfälle gesperrt.

Der freiheitliche Parteichef Heinz-Christian Strache ließ am Montag in der Früh auf seiner Facebookseite wissen: “Die FPÖ hat sich mit der zukünftigen Familiensteuerentlastung (Familienplus, pro Kind 1.500 Euro pro Jahr) – auch eine jahrelange Freiheitliche Kernforderung – und der Entlastung für die kleineren und mittleren Einkommensschichten bis 1.900 Euro durchgesetzt.” Er erklärte weiters, dass die “große Steuerreform für ALLE” danach komme. Im blauen Wahlprogramm hatte es dazu unter anderem geheißen, man wolle mehr Geld für Familien durch ein Modell, “das bei mehr Kindern zu geringerer Steuerlast führt”. Familie solle leistbar sein durch ein “familiengerechtes Steuersystem als Alternative zur normalen Tarifbesteuerung”.

ÖVP-Kreise bestätigten am Montag gegenüber der APA, dass der im Wahlprogramm von Parteiobmann Sebastian Kurz angekündigte 1.500 Euro-Steuerbonus für Familien kommt. Details dazu würden noch ausverhandelt. Auch was die von Strache angesprochene Entlastung der kleineren und mittleren Einkommensschichten bis 1.900 Euro betrifft, wurde auf die laufenden Verhandlungen verwiesen. Ziel sei es jedenfalls, diese Gruppe zu entlasten; ebenso die Steuer- und Abgabenquote in Richtung 40 Prozent zu senken.

Schwarz-Blau setzt die Gespräche am Montag sowie in den nächsten Tagen in verschiedenen Konstellationen der Mitglieder der Steuerungsgruppe fort, einen Medientermin gibt es vorerst nicht. In Verhandlerkreisen rechnete man zuletzt mit einem Abschluss gegen Ende der Woche. Der weitere Zeitplan dürfte dann eine Präsentation der Einigung für Samstag vorsehen. Am Sonntag könnten die beiden Parteichefs dann ihre Parteigremien informieren. Die Angelobung der neuen Bundesregierung in der Hofburg könnte schließlich zwischen 18. und 20. Dezember über die Bühne gehen.

SPÖ und ÖGB kritisieren die Steuerpläne der Koalitionsverhandler. Der Kinderbonus von 1.500 Euro sei eine Benachteiligung von Familien mit kleinem Einkommen, erklärte SPÖ-Frauensprecherin Gabriele Heinisch-Hosek. Diese Steuererleichterung bringe Eltern mit niedrigem Einkommen “absolut gar nichts”, meinte auch ÖGB-Vizepräsidentin Renate Anderl.

Heinisch-Hosek moniert, dass Alleinerzieherinnen vom angekündigten Bonus kaum profitieren. Familien mit höherem Einkommen und mehreren Kindern hingegen könnten den Bonus voll ausnutzen. Die frühere Frauenministerin verwies darauf, dass von 150.000 Alleinerzieherinnen 90.000 zu wenig verdienen, um einen Steuerbonus lukrieren zu können.

“Profitieren werden jene, die ohnehin am meisten haben: Reiche Familien mit vielen Kindern”, erklärte auch Anderl. Steuererleichterungen für Familien sind noch mehr Familienförderung in Form von Geld. Sinnvoller wäre aus ihrer Sicht jedoch, Geldleistungen durch Sachleistungen zu ersetzen, verwies sie etwa auf längere Öffnungszeiten in Kindergärten oder Nachmittagsbetreuung an den Schulen.

Update: Angeblicher Brand im Brennerbasistunnel war “Fehlalarm”

Der Brand war in einem Erkundungsstollen zum Brennerbasistunnel im Ahrental südlich von Innsbruck ausgebrochen (UT24 berichtete). Mittlerweile war das Feuer offenbar gelöscht.

APA

Saudiarabische Filmemacher zeigten sich sehr erfreut und sahen die Entscheidung als eine Unterstützung für die junge Filmszene des Landes. “Dies markiert einen Wendepunkt in der Entwicklung der Kulturwirtschaft des Königreichs”, erklärte Informationsminister Awwad bin Saleh Alawwad. Lizenzen für Kinos sollen ab sofort ausgestellt werden.

Es wird erwartet, dass die ersten Kinos ab kommendem März öffnen. Wie an den meisten öffentlichen Orten Saudi-Arabiens wird es auch dort voraussichtlich getrennte Bereiche für Männer beziehungsweise Familien geben.

Saudiarabische Regisseure hatten lange Zeit argumentiert, das Kinoverbot sei in Zeiten von Youtube nicht mehr zeitgemäß. Im Kurzbotschaftendienst Twitter zeigten sich einige nun sehr erfreut über die Entscheidung. “Es ist ein wunderschöner Tag in Saudi-Arabien”, schrieb Regisseurin Haifaa al-Mansour. Ihr in deutscher Koproduktion entstandener Film “Das Mädchen Wadjda” (2012) hatte international zahlreiche Preise gewonnen.

Saudi-Arabien ist vom Wahhabismus geprägt, einer besonders strengen Lesart des Islam. Kinos sind in dem Land seit den 1980er Jahren verboten. Der neue Kronprinz Mohammed bin Salman kündigte nach seiner Ernennung im Juni einen Modernisierungskurs an. Ende September gab König Salman das Ende des Autofahrverbots für Frauen bekannt.

Update: Mehrere Arbeiter nach Brand im Brennerbasistunnel vermisst

Der Einsatzort liegt im Ahrental, südlich von Innsbruck. Über Verletzte ist nichts bekannt. 18 Arbeiter, zu denen zunächst kein Funkkontakt bestand, haben sich angeblich in einem Schutzcontainer in Sicherheit gebracht.

Vor Ort sind die Berufsfeuerwehr und die Freiwilligen Feuerwehren von Vill, Amras und Höttingen sowie das Rote Kreuz.

Dabei unterscheidet sie nicht zwischen den Geburtsorten. Gewalt passiere sowohl im Krankenhaus, als auch bei Hausgeburten oder in Ambulatorien. Zanetti nimmt den medizinischen Notfall aus und spricht von ganz normalen Geburten, von denen es in Südtirol täglich rund 15 gibt. Im Jahr 2016 wurden 5.447 Kinder geboren. Dabei würden Hebammen, Ärzte und PflegerInnen manchmal Grenzen überschritten, die nicht sein dürften. Es geht nicht nur um den Kristeller-Handgriff, der durch wehensynchronen Druck auf das Gebärmutterdach die Geburt des Kindes beschleunigen soll und sehr umstritten ist, sagt Sara Zanetti. Es gehe vielmehr um die parallele Betreuung von mehreren Gebärenden gleichzeitig: Dabei sei es nicht möglich, sich ganz auf eine Frau einzulassen und das notwendige Vertrauen in dieser außergewöhnlichen Situation aufzubauen. Es gehe auch um entblößtes Herumliegen bei offener Tür, um fehlende Informationen an die werdenden Mütter, um Vorschriften und Richtlinien, die die Bedürfnisse der Frauen hinten anstellen, um vaginale Eingriffe ohne Zustimmung der Gebärenden und um eine gewisse Hörigkeit dem medizinischen Personal gegenüber.

Manche Gebärende sagten, sie seien keine ExpertInnen und würden sich deswegen allem fügen, erklärt die Brixner Hebamme. Verkürzte oder mangelnde Information dürfe nicht mit Sicherheit wegargumentiert werden, erklärt die Vorsitzende des Hebammenkollegiums. Kürzlich hat eine weltweite Studie für Aufsehen gesorgt, die von OVO Italia (Osservatorio per la Violenza Ostetrica) begleitet wurde. Demnach waren in Italien in den vergangenen 15 Jahren rund eine Million Frauen von Gewalt in der Geburtshilfe betroffen. Südtirol wird dabei nicht explizit erwähnt, aber auch nicht ausgeschlossen.

Wenn man von Gewalt in der Geburtshilfe spricht, müsse zuerst der Begriff geklärt werden, sagt Sara Zanetti. Gewalt in der Geburtshilfe meine nicht, dass medizinisches Personal die schwangere oder gebärende Frau absichtlich oder bewusst verletze oder gar misshandle. Die Vorsitzende des Kollegiums der Hebammen spricht von normalen und nicht von Notsituationen, von standardisierten Abläufen und von der auch vorkommenden Praxis, Frauen ohne ihre Zustimmung, ohne ausreichende Information oder manchmal gar gegen ihren Willen zu behandeln. Das Wichtigste sei, dass die gebärende Frau Protagonistin ihrer Geburt bleibe und nicht fremdbestimmt werde. Sara Zanetti warnt davor, bestimmte Handlungen unter dem Mantel der Sicherheit zu argumentieren. „Klar steht die Gesundheit über allem“, sagt Sara Zanetti. Aber das rechtfertige es nicht, die Wünsche der Frauen und die Informationspflicht ihnen gegenüber zu vernachlässigen.

Der Fehler liege vielfach im System, ist das Kollegium der Hebammen überzeugt: zu wenig Zeit für die einzelnen Gebärenden, strukturell vorgesehene Abläufe und Vorschriften, die die Wünsche der Frauen in den Hintergrund rücken. Vielfach fehle es den Gebärenden auch an Wissen und Selbstbestimmtheit, sagt Sara Zanetti.

Es brauche dem Thema gegenüber mehr Aufgeschlossenheit und Achtsamkeit, ist die Vorsitzende des Hebammenkollegiums überzeugt. Sie will niemanden anklagen und die Verantwortung nicht abwälzen, sondern appelliert an die Sensibilität aller Agierenden in der Geburtshilfe: „Alle, die in diesem heiklen und sehr sensiblen Bereich arbeiten, müssen sich dem Thema ‚Gewalt’ stellen“, sagt sie.

Gewalt in der Geburtshilfe findet auf der ganzen Welt statt: bei Geburten im Krankenhaus, zu Hause oder in Geburtshäusern. Die stellvertretende Vorsitzende des Südtiroler Hebammenkollegiums und freiberuflich tätige Hebamme Astrid Di Bella ist überzeugt, dass auch der Mangel an Hebammen für die teilweise schwierigen Zustände in den Geburtsabteilungen verantwortlich ist: „Eine Hebamme kann nicht zwei Gebärenden und deren Partnern gleichzeitig gerecht werden“ sagt sie. Eine Geburt sei eine außergewöhnliche Situation, die den Frauen alles abverlange. Umso wichtiger sei es, ihnen ungeteilte Aufmerksamkeit zu schenken und sie sensibel und achtsam zu unterstützen. Astrid Di Bella lädt Frauen und Familien ein, sich während der Schwangerschaft gut zu informieren und bei der Geburt ihre Wünsche klar zu äußern: „Wir wollen, dass die Schwangere und Gebärende sich spürt, ihre Bedürfnisse und ihren Körper wahrnimmt, an ihre ureigene Kraft glaubt und das Kind selbstbestimmt zur Welt bringt“, sagt sie.

Sara Zanetti ergänzt: „Jede einzelne medizinische Intervention braucht die Zustimmung der Gebärenden.“ Manchmal sei es auch ‚nur’ ein falsches Wort oder ein unpassender Satz, der die Situation während der Geburt zuspitze und das notwendige Vertrauen unterbinde: „Gebärende brauchen Empathie, einen intimen und geschützten Raum. Sie wollen mit ihren Ängsten und ihrem Schmerz nicht alleine gelassen werden.“ Der Druck des medizinischen Personals, die vorgegebenen Arbeitszeiten und die nicht planbaren Geburtszeiten öffneten der Gewalt in der Geburtshilfe die Tür, auch wenn sich die gebärenden Frauen ihrer manchmal nur unterschwellig gewahr werden.

Das Kollegium der Südtiroler Hebammen ist überzeugt, dass die Situation in Südtirol besser ist als andernorts. Nichtsdestotrotz seien die öffentliche Diskussion und die Sensibilisierung sowohl des medizinischen Personals als auch der Bevölkerung notwendig. Die Südtiroler Hebammen wollen sich im kommenden Jahr dem Thema „Gewalt in der Geburtshilfe“ verstärkt widmen und planen unter anderem Fortbildungen und Treffen dazu.

Die Ursache für die Aktivierung des Rauchmelders im Erkundungsstollen Ahrental-Pfons war vorerst unklar. Alle 18 Arbeiter befanden sich in Sicherheit. Sie gingen unmittelbar nach der Alarmierung in einen Rettungscontainer.

Es habe niemals Gefahr für die Mitarbeiter bestanden, betonte die Brennerbasistunnelgesellschaft BBT SE. Es wurden auch keine Anlagenteile beschädigt. Die Vortriebsarbeiten würden in Kürze wieder aufgenommen.

Die Feuerwehr sei durch eine “perfekt organisierte Alarmkette” bereits 15 Minuten nach der Alarmierung mit 45 Mann am Tunnelportal Ahrental gewesen. Eine effiziente Abwicklung in solchen Ereignissituationen war erst vor zwei Monaten mit allen Einsatzkräften im Brennerbasistunnel geübt worden, hieß es.

Ursprünglich kursierten Meldungen, wonach sich zum Zeitpunkt des Brandes rund 50 Arbeiter in der Röhre befanden. Zu 20 hätte man keinen Kontakt aufnehmen können. Zunächst war auch unklar, ob es Verletzte gab.

Am Sonntag hat der Sturm Schäden in der Landeshauptstadt angerichtet (UT24 berichtete). Winde werden ab Montagmittag erneut Sturmstärke mit bis zu 130 km/h erreichen, teilte das Land Tirol mit. Spitzenwindgeschwindigkeiten von bis zu 90 km/h sind in ganz Tirol möglich. Der Höhepunkt des Föhnsturms soll am späten Montagnachmittag bzw. frühen Abend erreicht werden, ein Ende des Sturmtiefs ist Dienstagfrüh in Sicht. Lose Gegenstände im Garten oder Balkon sollen entsprechend verstaut und gesichert, Autos auf sicheren Parkplätzen abgestellt werden.

Lawinengefahr

„Durch die Kombination von Neuschnee mit stürmischen bis orkanartigen Winden entsteht eine kritische Lawinensituation, bei welcher wir mit einer Lawinenwarnstufe 4 rechnen“, betont Rudi Mair vom Lawinenwarndienst. Von Skitouren, Variantenfahrten und Aktivitäten im freien Gelände sei daher ebenfalls dringend abzuraten.

Netflix gibt Nutzern testweise die Möglichkeit, den Handlungsverlauf in Sendungen mitzubestimmen. Zunächst wurde bei einigen Kinderserien damit experimentiert, Zuschauer zwischen alternativen Wendungen entscheiden zu lassen. Demnächst sollen solche interaktiven Elemente auch in Programmen für Erwachsene ausprobiert werden, kündigte Netflix-Produktchef Greg Peters an.

“Wir wollen herausfinden, wie Interaktivität bei Erwachsenen funktioniert”, sagte Peters. Möglicherweise wollten sie sich auch nur im Wohnzimmer entspannen und nicht mit ihrem Fernseher interagieren. “Wir kennen die Antwort noch nicht.” Eine Möglichkeit für die Zukunft wäre auch, verschiedenen Nutzern gleich unterschiedliche Varianten einer Sendung zu präsentieren, ohne dass sie selbst etwas entscheiden müssten. “Eventuell wollen Erwachsene nichts selber aussuchen, aber vielleicht wird diese Idee eines personalisierten Geschehens funktionieren.” Das ganze sei zugleich noch sehr spekulativ, schränkte Peters ein.

Im Kinderprogramm habe der Online-Videodienst immerhin die Erfahrung gemacht, dass sich Zuschauer zum Teil deutlich länger mit interaktiven Sendungen beschäftigten, weil sie noch die verschiedenen Entwicklungs-Möglichkeiten durchspielten.

Netflix könnte auch ausprobieren, Inhalte auf dem Smartphone im Vertikal-Format zu zeigen, sagte Peters. “Wir versuchen gerade herauszufinden, wie man damit auf die richtige Art experimentieren kann.” Mit Blick auf eine weitere Verbesserung der Bildauflösung über das heutige 4K-Format hinaus mit dem vor allem in Japan favorisierten 8K-Video zeigte sich der Netflix-Produktchef dagegen skeptisch. “Man muss zum Beispiel einen riesengroßen Fernseher haben, um einen Vorteil erkennen zu können. Ich würde unsere Zeit und Energie lieber dafür aufwenden, an besseren Farben, Helligkeit, Bildwiederholungsraten und sichtbaren Darstellungsfehlern zu arbeiten.” Japanische Elektronikkonzern und Sender wollen 8K-Übertragungen mit 16 Mal mehr Bildpunkten als beim klassischen Full-HD zu den Olympischen Spielen 2020 etablieren.

Den Ermittlungen zufolge hatten die Besitzer am Abend zuvor am offenen Holzkohlegrill beim Wohnhaus bis gegen 23.00 Uhr gegrillt und die aus dem Grill entnommene Asche in der Nähe des Gartenhauses auf der Schneedecke entsorgt. Durch den Föhnsturm glimmten die Rückstände auf und führten offensichtlich zum Brand.

Der Brand konnte von den eintreffenden Feuerwehren rasch gelöscht werden. Die Berufsfeuerwehr Innsbruck war insgesamt mit drei Fahrzeugen und zwölf Mann, die Feuerwehr Hötting mit zwei Fahrzeugen und 16 Mann im Einsatz.

Parole e frasi importanti, ricche di significato, su cui riflettere. A St. Pauls venerdì ne sono state pronunciate tante. Ne riportiamo qualcuna, per offrire ulteriori spunti di riflessione e discussione. Ma anche nuovi stimoli e sproni, per continuare il lavoro iniziato e raggiungere gli obiettivi.fissati.

Pater Romaner, durante la predica: “Senza se e senza ma, è tempo di issare le nostre bandiere. Negli anni Sessanta, Sepp Kerschbaumer e i suoi compagni di lotta hanno dimostrato di essere pronti a farlo. Oggi, chi indossa una Tracht, deve essere pronto ad issare la bandiera, a lottare per i propri ideali. Noi Tiroler Schützen non siamo mica un’attrazione turistica”

Roland Lang, Obmann dell’Heimatbund: ” I nostri politici non fanno che ricordare gli obiettivi di pace e democrazia che si è posta l’Unione Europea nel 1957 quando è stata fondata: ma dove sono oggi quei valori? Il desiderio di libertà del popolo catalano viene represso da uno stato di polizia, con l’Europa che appoggia il governo franchista di Madrid. Qui, davanti alla targa che ricorda i nostri Freiheitskämpfer, noi esprimiamo la nostra solidarietà umana e politica al popolo catalano. Nel 1957 i nostri politici avevano coraggio e sostenevano il diritto all’autodeterminazione del popolo sudtirolese: l’azione di Sigmundskron, proprio come quelle del governo catalano, andava contro la costituzione italiana. Oggi come si pone il governo austriaco, rispetto all’irrinunciabile diritto alla libertà del popolo sudtirolese? Siamo forse diventati un peso, proprio adesso che la nostra Vaterland avrebbe la possibilità di concedere la cittadinanza austriaca a quei Sudtirolesi che la desiderano? La questione sudtirolese non è certo un problema risolto, l’autonomia non è l’autodeterminazione!”

Il Prof. Dr. Reinhard Olt nel suo discorso ufficiale, citando inizialmente Papa Leone XIII: “Quando l’ingiustizia diventa legge, allora la resistenza è un dovere. E di certo i Freiheitskämpfer hanno vissuto seguendo alla lettera questa affermazione papale, fino alle estreme conseguenze. L’autodeterminazione dei popoli è un diritto fondamentale, che nell’ordinamento giuridico supera le norme statali e le costituzioni nazionali. Non fatevi ammaliare dalla politica di coloro che non vogliono vedere oltre il loro naso; sostenete le iniziative e collaborate con chi, liberatosi dalle pastoie di una storia tirolese falsata o interpretata unilateralmente, sa offrire nuovi spunti di riflessione e di azione per un futuro autodeterminato. L’Europa degli ultimi decenni ha dimostrato chiaramente di considerare una chimera la creazione dell’Europa delle Regioni. I Tirolesi che vivono a sud del Brennero, alla luce della loro storia e della loro attuale esistenza dentro ad uno stato straniero e instabile, dovrebbero giuridicamente “andare altrove” : il mio consiglio, è che tornino ad essere quello che sono stati per oltre 600 anni.”

Ed oltre alle parole, le immagini: qui il link alla fotogallery del Welschtiroler Schützenbund (foto Cestari)

Laut dem am Sonntagabend verkündeten vorläufigen Endergebnis erzielte Wauquiez damit schon im ersten Wahlgang die nötige absolute Mehrheit und setzte sich gegen seine beiden Mitbewerber durch. Die Partei von Ex-Staatschef Nicolas Sarkozy ist die größte Oppositionsfraktion in der Pariser Nationalversammlung.

“Heute Abend ist der Beginn einer neuen Ära für die Rechte”, sagte Wauquiez. Seine Anhänger bejubelten ihn mit Rufen “Wir sind zurück”. Der neue Chef der Republikaner setzt auf klare Abgrenzung zum sozialliberalen Präsidenten Emmanuel Macron: Sein Credo lautet, die bürgerliche Rechte müsse “wirklich rechts” sein. Wauquiez, der unter Präsident Sarkozy 2010/2011 kurzzeitig Europaminister war, tritt für ein starkes Frankreich ein und fiel in den vergangenen Jahren mit EU-skeptischen Positionen auf.

Die Republikaner waren in eine Krise gestürzt, nachdem ihr Präsidentschaftskandidat Francois Fillon bei der Präsidentenwahl schon im ersten Wahlgang ausgeschieden war. Bei der Parlamentswahl im Juni erlitt die bürgerliche Rechte eine weitere Schlappe gegen das Lager des sozialliberalen Präsidenten Emmanuel Macron.

Dieser hatte die Partei zusätzlich geschwächt, indem er mehrere prominente konservative Politiker in seine Regierung holte – darunter Premierminister Edouard Philippe. Ein Teil der Republikaner zeigte sich daraufhin offen für eine Zusammenarbeit mit der Regierung und hat inzwischen eine eigene Partei gegründet.

Wauquiez vertritt einen harten Kurs in der Einwanderungspolitik, eine Allianz mit der Front National von Rechtspopulistin Marine Le Pen schloss er aber aus. In der Europapolitik sprach er sich in der Vergangenheit etwa für die Abschaffung der EU-Kommission und des Schengenraums für Reisen ohne Grenzkontrollen aus, die EU wollte er auf einen harten Kern aus höchstens einem Dutzend Staaten beschränken. Einen in seinen Augen zu großzügigen Sozialstaat bezeichnet er einmal als “Krebsgeschwür der französischen Gesellschaft”. Im parteiinternen Wahlkampf versprach er jedoch auch, die Republikaner zu einen. Dafür müsste er auch den moderaten Flügel einbinden.

Wauquiez ist Präsident der Region Auvergne-Rhone-Alpes, in deren Zentrum Lyon liegt. Seinen zwei wenig bekannten Gegenkandidaten Florence Portelli und Mael de Calan waren bereits im Vorfeld kaum Chancen zugeschrieben worden. Die Beteiligung an der elektronischen Direktwahl lag bei rund 42,5 Prozent der Parteimitglieder.

Rund 346 Millionen Kinder und Jugendliche auf der Welt sind damit offline – in Afrika sind es drei von fünf Heranwachsenden zwischen 15 und 24 Jahren. In Europa ist das Verhältnis eins zu 25, geht aus dem Bericht hervor.

Eine weitere Kluft besteht demnach in der Art und Weise, wie Kinder und Jugendliche das Netz nutzen können. Mehr als 56 Prozent aller Webseiten sind auf Englisch. “Selbst wenn Heranwachsende Zugang zum Netz haben, können sie die Inhalte oft nicht verstehen oder finden keine Themen, die mit ihrem Leben zu tun haben”, betont UNICEF. “Informations-Armut” verschärfe bestehende soziale und ökonomische Ungleichheit.

Der Zugang zu hochwertigen Inhalten – Übungsbüchern, Videos, digitalen Übungsanleitungen – ist heute bereits viel günstiger als in der Vergangenheit, hebt der Bericht positiv hervor. Die Online-Welt eröffne auch benachteiligten Kindern Chancen zu lernen, miteinander Spaß zu haben und ihren Weg ins Erwachsenenleben zu finden. “So ermöglicht das Internet zum Beispiel digitales Lernen in abgelegenen Regionen in Brasilien, in Kamerun oder für Mädchen in Afghanistan, die ihr Haus nicht verlassen dürfen.” Auf der Flucht seien Smartphones einer der wichtigsten Rettungsanker für Familien, in Flüchtlingslagern lernen viele Kinder am Computer.

Auch in hoch digitalisierten Industrieländern wie den USA kommt es durch die digitale Kluft zu sozialen Unterschieden. Geschätzt fünf Millionen Kinder und Jugendliche hatten dort im Jahr 2015 keinen Breitband-Zugang. Sie haben große Schwierigkeiten, ihre Hausübungen oder Tests zu machen, die die Schulen ins Netz stellen, beschreibt UNICEF den “Homework-Gap” in den USA.

Das Internet verstärkt zudem traditionelle Risiken im Kindes- und Jugendalter wie Mobbing. Fand dies früher nur in der Schule statt, verfolgt es die Opfer jetzt bis nach Hause, warnt der Bericht. Kinder können online außerdem mit ungewollten Inhalten konfrontiert werden oder potenziell gefährliche Kontakte schließen.

Die UNO-Organisation fordert unter anderem “bezahlbaren Zugang zu qualitativ guten Online-Angeboten” für alle Kinder. “Digitale Kompetenz” sollte von klein auf in Lehrpläne integriert werden. Gesetze müssten weiterentwickelt werden, um Kinder vor Online-Gefahren zu schützen. Und um den Ausschluss von Kindern zu verhindern, gehören junge Menschen “ins Zentrum einer Digital-Politik” gerückt, empfiehlt UNICEF.