Deutschland und Frankreich dringen auf rasche EU-Reform
Im Elsass wollten beide Präsidenten dann die erste gemeinsame Gedenkstätte zum Ersten Weltkrieg einweihen. Macron kündigte an, er werde mit Bundeskanzlerin Angela Merkel Details einer EU-Reform ausarbeiten, sobald die neue Regierungskoalition stehe. Es gehe um ein “neues europäisches Projekt”, bei dem Deutschland und Frankreich die Rolle eines “Motors” zukomme.
Steinmeier sagte dazu: “Wir wissen um die Aufgabe unserer beiden Länder, dieses Europa in eine hoffnungsvolle, in eine bessere Zukunft zu führen.” Die Globalisierung und die Attentate in Frankreich hätten zu “Verunsicherungen” bei den Bürgern geführt, die überwunden werden müssten.
Auch Macron sprach unter Verweis auf den Brexit von einer weit verbreiteten “Skepsis und Zurückweisung Europas”. “Wir dürfen nicht ängstlich sein, sondern müssen Vorschläge machen und handeln, um tiefgreifende Änderungen voranzutreiben”, betonte er.
Steinmeier lobte zudem die Europa-Rede Macrons an der Sorbonne-Universität von Ende September: “Ich bin mir sicher, dass dieser Schwung, der von der Sorbonne-Rede ausging, auch von einer neuen Bundesregierung aufgegriffen werden wird”, betonte der deutsche Bundespräsident.
In seiner Ansprache hatte Macron eine “Neugründung” der EU angeregt und seine Forderung nach einem eigenen Haushalt für die Eurozone sowie einem Finanzminister bekräftigt. In Deutschland stoßen in Teilen der Union sowie bei der FDP diese Vorschläge auf große Skepsis.
Am Freitagnachmittag wollten die beiden Präsidenten am elsässischen Berg Hartmannsweilerkopf südwestlich von Freiburg im Breisgau ein deutsch-französisches Museum und eine Gedenkstätte zum Ersten Weltkrieg einweihen. Macron betonte, es gehe um eine “gemeinsame Lesart unserer Geschichte”. Sie sei der “Sockel für eine gemeinsame Zukunft”.
Das sogenannte Historial ist das einzige gemeinsame Museum und Erinnerungszentrum beider Länder zum Ersten Weltkrieg. Die Ausstellung wurde von einem deutsch-französischen Wissenschaftsrat erarbeitet, den die Historiker Gerd Krumeich und Nicolas Offenstadt leiteten.
Der 956 Meter hohe Hartmannsweilerkopf im Süden der deutsch-französischen Grenzregion war im Ersten Weltkrieg Schauplatz blutiger Schlachten. Schätzungsweise 30.000 deutsche und französische Soldaten fielen in den Schützengräben dieser Bergkuppe in den Vogesen, die meisten zwischen Dezember 1914 und Jänner 1916.
Den Grundstein für das Museum und die Gedenkstätte hatten 2014 der damalige deutsche Bundespräsident Joachim Gauck und Frankreichs Präsident Francois Hollande gelegt. Anlass war damals der hundertste Jahrestag des Beginns des Ersten Weltkriegs.
