G7 und Internet-Riesen wollen Terror-Inhalte blockieren
“Dies sind die ersten Schritte zu einer großen Allianz im Namen der Freiheit”, sagte Minniti im Anschluss an die zweitägigen Beratungen auf der Insel Ischia. “Terroristische” Inhalte sollen künftig innerhalb von zwei Stunden aus dem Internet gelöscht werden. Minniti sagte, bisher sei das Internet ein “wichtiges Mittel der Rekrutierung, Schulung und Radikalisierung ausländischer Kämpfer” gewesen.
Die Innenminister berieten auch über die Gefahren, die von zurückkehrenden Kämpfern der Jihadistenmiliz Islamischer Staat ausgehen. Das Thema ist seit der Eroberung der syrischen IS-Hochburg Raqqa von erhöhter Brisanz. Die europäischen Staaten befürchten, dass entkommene Islamisten in die EU reisen und dort Gewalttaten verüben könnten.
Nach Ausrufung des “Kalifats” der IS-Miliz in Teilen des Irak und Syriens im Juni 2014 schlossen sich knapp 40.000 ausländische Kämpfer den Dschihadisten an, um vor Ort für einen “Islamischen Staat” zu kämpfen. Darunter waren neben Tschetschenen, Nordafrikanern und Zentralasiaten auch tausende radikale Islamisten aus EU-Staaten.
Minniti warnte, es gebe noch immer 25.000 bis 30.000 ausländische IS-Kämpfer, darunter 5.000 Europäer. Sie bildeten die “größte Fremdenlegion” der Welt und stellten damit eine ernste Gefahr dar, sagte Minniti. Die G7-Innenminister beschlossen seinen Angaben zufolge, Informationen über rückkehrende IS-Kämpfer auszutauschen.
Zu dem zweitägigen Treffen auf der Insel Ischia waren die Innenminister der sieben führenden Industriestaaten Italien, Großbritannien, Kanada, Frankreich, Deutschland, Japan und USA angereist. Bei der Teilnahme der Internetkonzerne an den Beratungen handelte es sich um eine Premiere.
