Die Wissenschafter verzeichneten im vergangenen Jahr insgesamt 13.400 Anschläge – neun Prozent weniger als 2015. Nur zwei Prozent ereigneten sich in Westeuropa, wie aus der jährlich veröffentlichten Studie des Nationalen Konsortiums für Terrorismus und Terrorabwehr hervorgeht.
Bei den Todesopfern ist der Anteil ähnlich niedrig: Nur ein Prozent der Attentatsopfer stammen aus Westeuropa. Dagegen kommen 97 Prozent aus dem Nahen Osten, Nordafrika, Südasien und der Subsahara. In diesen Regionen ereigneten sich 87 Prozent der Anschläge.
Die Studie verzeichnet für 2016 einen deutlichen Anstieg an Anschlägen, die mit Fahrzeugen verübt wurden. “Diese Taktik ist nicht neu, aber sie kommen deutlich häufiger vor und führen zu mehr Toten”, hieß es in der Studie.
APA
„Wir müssen den Terrorismus bekämpfen und die Sicherheitsvorkehrungen erhöhen. Wenn jemand auf den Markusplatz rennt und Allahu Akbar ruft, wird er sofort erschossen“, wird Brugnaro von mehreren italienischen Medien am Mittwoch zitiert.
Er begründete seine Aussage damit, dass Venedig in Anbetracht der jüngsten Terroranschläge in Barcelona seine Sicherheitsvorkehrungen massiv erhöht habe. „Schluss mit Gutmenschentum. Wenn man mich ermorden will, muss ich mich verteidigen, und in Venedig verteidigen wir uns“, so der Bürgermeister.
Die deutlichen Worte Brugnaros sorgten für blankes Entsetzen bei den italienischen Linksparteien. Diese forderten den Bürgermeister von Venedig auf, sich umgehend für seine Aussagen zu entschuldigen.
Im Foyer des Landhauses 7 in der Bozner Andreas-Hofer-Straße ist bis zum 22. Dezember dieses Jahres die Fotoausstellung “Wir waldmüllern!” von Montag bis Freitag jeweils von 8.45 bis 17.30 Uhr frei zugänglich. In der von den beiden Landesabteilungen für deutsche Kultur und Museen gemeinsam organisierten Ausstellung wird erzählt, wie der Fotobestand des Ateliers Waldmüller vom Dachboden in der Bozner Museumstraße in die Archivräume des Landhauses 7 gelangt ist.
Der geschäftsführende Direktor der Landesabteilung für deutsche Kultur, Volker Klotz hat die Ausstellung am Mittwoch offiziell eröffnet. In seinen Grußworten unterstrich er den kooperativen Gedanken, der hinter der Ausstellung steckt und zwei Abteilungen des Landes zusammengeführt hat. Zusammen mit den Praktikanten habe sich ein kreatives Team herausgebildet, stellte der Abteilungsdirektor fest. „Dank dieser Ausstellung wird das öffentliche Gebäude zu einem Kultur- und Begegnungsort“, unterstrich Klotz.
Das Fotoatelier Waldmüller war seit seiner Eröffnung im September 1896 eine Institution in Bozen. 90 Jahre lang entstanden hier Porträtaufnahmen, die noch heute in manchen Wohnzimmern hängen. Ebenso fotografierte die Familie Waldmüller besondere Ereignisse und bauliche Veränderungen. Der Bestand Waldmüller wird im Rahmen des Projekts auch online als Open Data zur freien Verfügung gestellt. Der erste Teil des Ausstellungsparcours ist insbesondere dem Fotobestand des Ateliers gewidmet.
Die Ausstellung gewährt aber auch einen Einblick in die Arbeit der Studenten, die während des Sommers in den beiden Abteilungen des Landes ein Praktikum absolviert haben. Sara Alberti, Jannis Cassar Franceschini, Roberto Dalla Torre, Verena Oberlechner, Regina Österreicher und Michael Stedile hatten die Glasplatten aus dem Archiv geholt, gesäubert, auf einem Lichtpult untersucht, eine Beschreibung in deutscher und italienischer Sprache erstellt und schließlich nummeriert. Sie konnten dabei neue Erfahrungen sammeln: „Wir haben gelernt, was es heißt, in einem historischen Archiv zu arbeiten“, berichteten sie bei der Eröffnung der Ausstellung. Der zweite Teil der Ausstellung befasst sich eingehend mit der Arbeit der Praktikanten.
LPA
Beide Kletterer wurden vom Rettungshubschrauber geborgen. Der Verletzte wurde anschließend in die Klinik nach Innsbruck gebracht.
Ersten Informationen zufolge gab es keine Verletzten. Die Höhe des Schadens kann derzeit noch nicht beziffert werden. Aufgrund der Lösch- und Aufräumungsarbeiten war örtliche Gemeindestraße für etwa zwei Stunden gesperrt.
Im Löscheinsatz standen die Freiwilligen Feuerwehren von Ötztal-Bahnhof, Haiming und Silz mit insgesamt 70 Feuerwehrleuten und neun Fahrzeugen.
Das Tier kann sich überall im Raum Kortsch aufhalten. Hinweise können direkt an UT24 (info@unsertirol24.com) gesendet werden. Diese werden direkt an die Besitzer des Tieres weitergeleitet.
UPDATE: Der Hund wurde gefunden und ist wieder zurück bei seinen Besitzern.
Die Meraner Künstler Claudio Calabrese, Enrico Dal Fiume, Aldo De David, Robert Keseru, Hilda Kljun, Guido Manfredi, Caroline Mayr, Gigi Picelli, Leonardo Roperti und Mario Trippa werden im Stadtmuseum – Palais Mamming und in einigen Schaufenstern entlang der Hallergasse und Passeiergasse ihre Werke zeigen.
Die Eröffnung der Veranstaltung findet am Samstag, den 26. August um 18.00 Uhr im Restaurant “il Boia” in der Ortensteingasse 9 statt. Die Ausstellung bleibt bis zum 9. September geöffnet.
Der Terrorverdächtige Mohamed Houli Chemlal hatte am Dienstag vor einem Richter in Madrid gestanden, dass die Gruppe Bombenanschläge “größeren Ausmaßes” auf Sehenswürdigkeiten in Barcelona geplant habe. Katalonien kündigte am Mittwoch schärfere Sicherheitsvorkehrungen unter anderem an der Kirche Sagrada Familia in Barcelona an. Gegen Chemlal und den Verdächtigen Driss Oukabir wurde Haftbefehl erlassen. Ein weiterer Verdächtiger kam unter Auflagen frei. Den Fall des vierten Verdächtigen wollte der Richter weiter prüfen.
Chemlal und ein weiterer Verdächtiger gaben laut Justiz in der Anhörung an, der Imam Abdelbaki Es Satty sei Drahtzieher der Anschlagspläne gewesen. Es Satty habe sich als Selbstmordattentäter selbst in die Luft sprengen wollen, sagte Chemlal demnach aus. Die beiden anderen Verdächtigen hätten bestritten, den Imam überhaupt zu kennen.
Der Imam kam ums Leben, als es am 16. August im Haus der Zelle in Alcanar ungewollt zu einer heftigen Explosion kam. Diese sei so massiv gewesen, dass “die Wolke, die sie verursachte, kilometerweit zu sehen war”, hieß es bei der Justiz. Chemlal habe die Explosion verletzt überlebt, weil er auf der Veranda war.
Aus Unterlagen des Madrider Gerichts wurde ersichtlich, dass die Terrorzelle zunächst einen massiven Bombenanschlag geplant hatte. Im Unterschlupf der Gruppe in Alcanar wurden demnach mindestens 500 Liter Aceton, große Mengen Nägel und Zünder sowie etliche Gasflaschen gefunden. Aus diesen Materialien lässt sich der Sprengstoff TATP herstellen, der häufig von der Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) eingesetzt wird.
Nach der versehentlichen Explosion habe die Gruppe laut Aussage vom Dienstag einen Plan B in Kraft gesetzt – einen Autoanschlag anstelle eines Bombenattentats. Sie habe einen Kleintransporter gemietet, den geplanten Anschlag aber zunächst nicht ausführen können, weil sie umgehend in einen Verkehrsunfall verwickelt worden sei. Erst mit dem zweiten gemieteten Fahrzeug sei dann der tödliche Anschlag auf Barcelonas Flaniermeile La Rambla verübt worden.
Ermittler fanden laut Justiz in den Trümmern des Hauses in Alcanar auch ein jihadistisch geprägtes Schreiben mit den Worten “Ein kurzer Brief der Soldaten des Islamischen Staates auf dem Gebiet von Al-Andalus an die Kreuzfahrer, die Sünder, die Unrechten und die Verdorbenen”. Al-Andalus ist der arabische Name der bis ins 15. Jahrhundert von Muslimen beherrschten Gebiete auf der Iberischen Halbinsel. Außerdem fand die Polizei mehrere Flugtickets, die auf Beziehungen der Gruppe ins Ausland hindeuten.
Die Ermittler verfolgten auch Spuren nach Frankreich, Belgien, Schweiz und nach Marokko, woher die meisten Mitglieder der Terrorzelle stammten. Spanische Medienberichte, wonach es in Marokko im Zusammenhang mit den Anschlägen Festnahmen gegeben habe, wollten die dortigen Behörden nicht bestätigen. Die Attentate sollten auch Thema eines für Mittwoch geplanten Treffens der Innenminister von Spanien und Frankreich in Paris sein.
Bei den Anschlägen von Barcelona und Cambrils wurden vergangene Woche 15 Menschen getötet und mehr als 120 verletzt. Von den mutmaßlichen Mitgliedern der Terrorzelle wurden acht von der Polizei erschossen oder starben bei der Explosion in dem Haus in Alcanar.
Nach den Anschlägen ist in Spanien die Zahl der antiislamischen Übergriffe drastisch gestiegen. Mindestens vier Moscheen in den Städten Granada, Fuenlabrada, Logrono und Sevilla hätten in den vergangenen Tagen Schändungen und Angriffe gemeldet, berichtete die Zeitung “El Pais” am Mittwoch. “Wir registrieren dieser Tage eine brutale Welle der Islamfeindlichkeit”, zitierte das Blatt den Leiter der Bürgerplattform gegen Islamophobie, Esteban Ibarra.
In Sevilla im Süden des Landes malten zum Beispiel Unbekannte auf die Wände der Hauptmoschee der von der maurischen Besatzung stark geprägten andalusischen Stadt Parolen wie “Mörder, ihr werdet das bezahlen!” und “Stop Islam!”. In Granada attackierten rund ein Dutzend mutmaßliche Mitglieder der kleinen rechtsradikalen Organisation “Hogar Social” eine Moschee mit Rauchbomben und Leuchtraketen. Sie sangen dabei antiislamische Parolen.
Mit einer islamkritischen Titelseite zum Anschlag von Barcelona sorgte auch die französische Satirezeitung “Charlie Hebdo” einmal mehr für Aufregung. Unter dem Titel “Islam, Religion des Friedens…. des ewigen Friedens!” zeigt eine Karikatur überfahrene Anschlagsopfer und das davonrasende Angriffsauto.
Kritiker warfen der für ihre provokativen Zeichnungen bekannten Satirezeitung am Mittwoch vor, Islam und Terror gleichzusetzen. Der sozialistische Abgeordnete und frühere Regierungssprecher Stephane Le Foll sprach im Sender BFMTV von einer “gefährlichen Vermischung”: “Zu sagen, dass der Islam als Ganzes eine Religion des Friedens sei, und damit anzudeuten, er sei eine Religion des Todes, ist äußerst gefährlich.” Jeder Journalist habe die Pflicht zu “Verantwortungsbewusstsein”.
APA
Der Tod des jungen Italieners im Spital von Neapel sorgt seither für große Entrüstung. Der 23-jährige Antonio Scafuri war nach einem Verkehrsunfall am vergangenen Mittwochabend in das Krankenhaus “Santa Maria di Loreto Nuovo” eingeliefert worden. Doch die lange Wartezeit wurde für den schwerverletzten Mann zum Verhängnis. Er erlag noch am Folgetag seinen Verletzungen, die er sich beim Unfall zugezogen hatte.
Der Leiter der zuständigen Sanitätsbetriebe musste gegenüber den Medien zugeben, dass die schlechte Organisation des Pflegepersonals der Grund für den Tod des jungen Mannes sei. Für die Hinterbliebenen des 23-Jährigen freilich ein schwacher Trost. Die Staatsanwaltschaft hat nun ein Verfahren wegen fahrlässiger Tötung eingeleitet.
In Italien sind gravierende Missstände im öffentlichen Gesundheitswesen keine Seltenheit. Besonders im Süden des Landes kommt es immer wieder zu Fällen, die für die Patienten tödlich enden. Ein Schlussbericht des italienischen Parlaments über folgenschwere Fehler im Gesundheitsbereich kommt sogar zum Ergebnis, dass es in der Zeit von 2009 bis 2012 zu 570 ähnlichen Vorfällen in privaten wie öffentlichen Sanitätseinrichten gekommen sein soll.
Diese bekundete, einer möglichen Bewerbung mit einer „konstruktiven Skepsis“ zu begegnen. Denn man würde sowohl Chancen als auch Risiken von Olympischen Spielen in Tirol sehen.
Der mehrheitlich gefasste Beschluss der Stadtpartei hingegen fiel in einer Sitzung am Montagabend. Das “Nein” der Stadtgrünen konterkariere aber nicht die von der Landespartei beschlossene Linie, beteuerten Willi und Klubchefin Uschi Schwarzl in der TT. Vielmehr hätten beide Haltungen in der Partei Platz.
Die Gründe für die Haltung der Innsbrucker Grünen seien vielfältig. Olympia sei in Tirol ein Signal für den Winter – angesichts des Klimawandels müsse aber der Sommertourismus intensiviert werden, sagte Willi. Zudem sei der Werbewert überschätzt. Innsbruck habe in den relevanten Märkten bereits einen hohen Bekanntheitsgrad. Das Budget sei zwar ausgeglichen, aber nur weil der Bau des Olympischen Dorfs und die Sicherheitskosten des Bundes ausgeklammert worden seien. Den Grundsatzbeschluss zur Sicherstellung der Ausfallshaftung durch den Bund bezeichnete der Noch-Nationalrat als “völlige Nullnummer”, da die Regierung darin nur eine Prüfung in Aussicht gestellt habe.
Am 15. Oktober entscheidet die Tiroler Bevölkerung in einer landesweiten Volksbefragung über ein “Ja” oder “Nein” zu einer Bewerbung für Olympia 2026. Willi geht bei der Gemeinderatswahl in der Tiroler Landeshauptstadt am 22. April kommenden Jahres als Spitzen- und Bürgermeisterkandidat der Grünen ins Rennen. Dem grünen Urgestein, lange Jahre Klubobmann im Landtag, werden durchaus intakte Chancen eingeräumt, gegen Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer (Für Innsbruck) zu gewinnen. Diese hatte sich klar für Olympia 2026 in Innsbruck ausgesprochen.
APA
Aus der Umfrage ging hervor, dass alleine die Farbe der Haare darüber Auskunft, worauf er oder sie im Bett steht. So ist das Bett beispielsweise bei weitem nicht der beliebteste Sex-Ort für Blondinnen. 80 Prozent von ihnen bevorzugen hierfür lieber die Dusche oder Badewanne. 67 Prozent lieben es im Auto, 51 Prozent im Freien, 37 Prozent auf einer Party und für 27 Prozent ging es bereits am Strand zur Sache. Besonders skuril: 40 Prozent der befragten Blonden hielten sich für echte Orgasmus-Spezialisten.
Wer brauen Haare hat, soll der Umfrage zufolge besonders anfällig für Affären sein. So hatten 59 Prozent der Brünetten bereits einen aufregenden Seitensprung oder eine Kurzbeziehung. Menschen mit braunen Haaren sollen demnach grundsätzlich lieber auf One-Night-Stands stehen, anstatt sich fix an einen Partner zu binden.
Hat das eigene Date schwarze Haare, so könne man sich hingegen auf eine besonders aufregende Nacht einstellen. So sind laut der Umfrage Menschen mit dunkler Haarfarbe oft auf eine schnelle Nummer für eine Nacht aus. 65 Prozent von ihnen schlagen die Brünetten, Blondinen und Rothaarigen locker. Mehr als die Hälfte der Schwarzhaarigen hält sich zudem für besonders gut im Bett.
Das altbewährte Klischee über Rothaarige scheint ebenso zuzutreffen. So soll diese Gruppe im Bett genau so feurig sein, wie ihre Haarfarbe. Dennoch sind sie jene Gruppe, die am wenigsten auf One-Night-Stands stehen. So sollen lediglich 57 Prozent der Rothaarigen – und damit die kleinste Gruppe aller Befragten – nur ein Abenteuer für eine Nacht suchen.
Die aus Syrien, Afghanistan und Pakistan stammenden Flüchtlinge waren im Bezirk Neusiedl am See bei Halbturn und Zurndorf im Nahbereich der Grenze auf österreichischer Seite aufgegriffen worden. Sie wurden in die Registrierungsstelle nach Nickelsdorf gebracht.
Polizei und Bundesheer würden im Burgenland seit rund zwei Wochen verstärkt auf Schwerpunktaktionen an den Grenzen im Bezirk Neusiedl am See setzen, teilte die Landespolizeidirektion Burgenland mit. Besonders in den Nachtstunden seien zusätzliche Kräfte im Einsatz.
APA
Eine Person ist beim Unfall schwer verletzt worden, zwei weitere haben mittelschwere Verletzungen davongetragen. Zwei Fahrzeuginsassen sind mit leichten Verletzten davongekommen.
Die Verletzten wurden vom Notarzt erstversorgt und anschließend in das Krankenhaus von Schlanders gebracht. Ebenfalls im Einsatz stand das Weiße Kreuz, die Feuerwehr und die Ordnungshüter.
Anschließend geriet die 18-Jährige mit dem Fahrrad in die Fahrbahnmitte der Brücke. Dort kam es zum Zusammenstoß mit einer entgegenkommenden Radfahrerin, wobei die 18-Jährige zu Sturz kam.
Die junge Frau zog sich dabei schwere Verletzungen zu. Nachdem sich die unbekannte Radfahrerin kurz um sie kümmerte, verließ diese den Unfallort und fuhr in Richtung Lienz weiter. Ein Austausch der Kontaktdaten erfolgte nicht.
Die Polizei ersucht Zeugen des Unfalles sich bei der Polizei in Lienz zu melden.
Es gehe darum, Österreichs Wirtschaft – die sich “in den letzten zehn Jahren von der Überholspur auf den Pannenstreifen bewegt” habe – wieder auf eine “doppelte Pole Position” zu bringen, nämlich national und international, sagte Strache bei der Vorstellung des Programms im obersten Stockwerk der Wiener Twin Towers am Wienerberg.
Dafür notwendig seien “zwei wesentliche Grundlagen”: “Eine Leistungsbereitschaft, die sich lohnt” und “keine Umverteilung in ein gieriges Steuersystem, um Budgetlöcher zu stopfen”. Denn derzeit passiere eine solche Umverteilung “von Leistungsträgern hin zu einer überbordenden rot-schwarzen Bürokratie”.
Als “absolute Budgetprämisse” bezeichnete Strache die Erreichung des Nulldefizits. “Denn man kann und darf nicht mehr ausgeben als man einnimmt.” Die Forderung nach einer “massiven Steuersenkung” um 12 Mrd. Euro soll die Steuerquote auf unter 40 Prozent des BIP drücken, denn der “Hauptbremsklotz” der Wirtschaft seien “überbordende Steuern und Abgaben”. Die 12 Mrd. Euro seien dabei der “untere Bereich”, so Strache. “Gegenfinanzierungs-Potenziale” seien von Experten geprüft worden und liegen demnach bei realistisch 13,2 Mrd. Euro; es seien aber auch 16 Mrd. Euro möglich.
Strache, der erneut von einer “Fairnesskrise” sprach, erklärte, unter “Fairness” – “das Prinzip, das den sozialen Frieden sichert” – sei zu verstehen, dass der unternehmerische Erfolg “bei allen Leistungsträgern” ankommen müsse. Die Leistung müsse sich wieder für alle, die im Arbeitsprozess stehen, lohnen. Es dürfe nicht sein, dass die Löhne im Jahr 2017 durch eine “hausgemachte Steuerlast” auf dem Niveau von 2003 liegen, so Strache.
Gleichzeitig sprach sich der FP-Obmann – wie auch Vizeparteichef Norbert Hofer – strikt gegen jeden “Klassenkampf” aus: Man werde bei der FPÖ weder eine Forderung nach einer Reichensteuer, nach einer Maschinensteuer oder einer Erbschaftssteuer finden. “Denn es braucht keine zusätzlichen Steuern in Österreich, wir haben kein Einnahmen-, sondern ein Ausgabenproblem. Und was das Land am wenigsten braucht, ist das Auseinanderdividieren von Unternehmern, Arbeitern und Angestellten.”
Den Begriff der Freiheit bemüht das FPÖ-Programm hinsichtlich der Entbürokratisierung, der Staat müsse für die Wirtschaft “die besten steuerlichen und rechtlichen Rahmenbedingungen” schaffen, damit Unternehmen “ohne die Last sinnloser Vorschriften und bürokratischer Hürden” eigenverantwortlich handeln können. In diesem Zusammenhang plädierte Strache erneut für eine “Abschaffung des Mitgliedszwanges” bei den Kammern und für eine neue Gewerbeordnung.
“Überfällige Reformen” gehörten endlich umgesetzt, um den “Fortschritt” zu ermöglichen, so eine weitere Forderung. Strache nannte hier u.a. den Bildungsbereich, bei dem das Prinzip “Deutsch vor Schuleintritt” und der Erhalt des Gymnasiums gefordert wird, im Gesundheitsbereich ortet die FPÖ “enormes Sparpotenzial” durch die Verlagerung von Leistungen vom stationären in den niedergelassenen Bereich.
Ein “Gebot der Fairness” sei im Sozialbereich eine Reform der Mindestsicherung: Anspruchsvoraussetzung für den Bezug soll die österreichische Staatsbürgerschaft sein, “Leistungen unseres Sozialsystems dürfen keinen Zuwandereranreiz darstellen”, so Strache.
Angelegt ist das FPÖ-Wirtschaftsprogramm auf einen Zeitraum von zehn Jahren, sagte der Parteichef. Die ersten Reformschritte sollten innerhalb der ersten 100 Tage einer neuen Regierung angegangen werden, denn, es gelte einen “Tanker”, der seit Jahren in die falsche Richtung fahre, in die richtige Richtung zu wenden. Die Effekte würden allerdings oft erst nach Jahren spürbar werden.
Die Forderungen nach einem Mindestlohn von 1.700 und einer Pension von mindestens 1.000 Euro bleiben aufrecht, sagte Strache – diese finden sich nicht im Wirtschaftsprogramm, sollen aber noch in einem FPÖ-“Wahlprogramm” festgehalten werden.
Hofer schielte bereits auf die Zeit nach der Wahl und kündigte an, dass das Programm der FPÖ bei einer allfälligen Regierungsbeteiligung Niederschlag finden müsse: “Die Regierungsverhandlungen mit der FPÖ werden für SPÖ und ÖVP kein Spaziergang. Wir wissen genau, was wir wollen; es wird nicht so werden wie im Jahr 2000, wir werden nicht um jeden Preis in eine Regierung gehen.” Die FPÖ wolle Österreich “grundlegend verändern”, so Hofer. Er werde Strache bestmöglich unterstützen und freue sich schon auf die Wahlauseinandersetzung. Und Hofer meinte – in Anspielung auf sein viel diskutiertes “Sie werden sich noch wundern”-Zitat aus dem Präsidentschaftswahlkampf: “Sie werden sich noch freuen, was alles möglich sein wird.”
APA
Die Beamten waren am Dienstag zu einer großangelegten Kontrollaktion in den Bahnhofspark von Bozen gekommen. Dabei kontrollierten sie an die 60 Personen – mit Erfolg.
So wurde gleich zu Beginn der Kontrollen eine Marokkanerin festgenommen, die zu einer Freiheitsstrafe von eineinhalb Jahren verurteilt war. Sie muss die Strafe nun nach ihrer Festnahme endgültig absitzen.
Vier Afrikaner – einer aus Tunesien, zwei aus Gambia und einer aus dem Senegal – wurden wegen illegalem Drogenbesitz angezeigt. Den Männern wird außerdem die Verletzung des Aufenthaltsverbots in Südtirols Landeshauptstadt, schwere Körperverletzung und Waffenbesitz vorgeworfen.
Dabei gelang es den Beamten, 40 Gramm Haschisch, 15 Gramm Marihuana, ein verbotenes Messer und ein Brecheisen zu beschlagnahmen. Zwei der vier Männer wurden auf das Polizeipräsidium gebracht, um eine Identitätsfeststellung vorzunehmen.
„Wer in Südtirol nicht Deutsch sprechen kann oder will, hat im Gesundheitswesen nichts verloren!“, so Sven Knoll, Landtagsabgeordneter der Süd-Tiroler Freiheit. Die politische Bewegung will daher nun mittels einer Landtagsanfrage in Erfahrung bringen, ob es sich bei den sechs Krankenpflegern um Personen handelt, die der deutschen Sprache nicht mächtig seien.
Die Krankenhäuser und Gesundheitseinrichtungen würden in Südtirol seit Jahren immer italienischer. Ärzte und Krankenpfleger könnten oft kein einziges Wort Deutsch. Dies führt laut der STF dazu, dass die gesamte Kommunikation in den Krankenhäusern oft nur mehr in italienischer Sprache geführt werde.
„Diese Entwicklung ist inakzeptabel und geht auf Kosten der Südtiroler Patienten, die sich mit den Ärzten und dem Gesundheitspersonal nicht mehr in ihrer deutschen Muttersprache verständigen können“, kritisiert Knoll.
Dem Bericht zufolge wurden die Besitzer der Stute stutzig, als sie eine Wasserflasche, die nicht die ihre war, im Stall fanden. Außerdem habe sich das Tier merkwürdig verhalten. Deshalb positionierten sie eine Kamera. Auf den Aufnahmen sei der 19-Jährige mit Bademantel und Benzinkanister zu sehen, so die Besitzer der Stute. Den Kanister habe er benutzt, um die richtige Höhe zu erreichen.
Am 10. August konnten die Ordnungskräfte den Mann festnehmen. Bei der Befragung gab er laut 20min unter Berufung auf die Besitzer an, dass Frauen ihm „zu anstrengend“ seien. Deshalb bevorzuge er das Pferd.
Im Rahmen der heurigen Tiroltage des Europäischen Forums Alpbach wurden wieder Nachwuchsforscher aus Gesamttirol eingeladen, ihre Forschungsarbeiten einzureichen und mit Politikern, sowie renommierten Wissenschaftlern zu diskutieren.
Unter den Finalisten des Jungforscherpreises 2017 waren Akademiker der Universitäten Innsbruck und Trient, der EURAC und des MCI (Management Center Innsbruck).
Die Universität Bozen konnte keine Forscher ins Finale schicken und bestätigte somit erneut ihren Ruf, vom Lehrbetrieb eher eine Fachschochschule als eine echte Universität mit regen Forschungsaktivitäten zu sein.
Erstmals verlieh die Jury unter der Leitung des Präsidenten der Freien Universität Bozen, Konrad Bergmeister, den Sonderpreis Tirol 2050 Energieautonom.
Die Forscherin Verena Schallhart vom MCI konnte sich dabei mit ihrer Forschungsarbeit NOx Reduction in Alpine Regions durchsetzen.
In diesem Forschungsprojekt zeigt Frau Schallhart mithilfe eines neu entwickelten Simulationsmodells Möglichkeiten, um die umstrittenen NOx-Emissionen von Dieselmotoren effektiv zu verringern. Besonders fokussierte sich die junge Terfnerin dabei auf die Anforderungen an Systeme zur Abgasreinigung in öffentlichen Bussen. Die Tiroler Berglandschaften stellen dabei eine besondere Herausforderung dar.
„Die Hintergründe der Entscheidung sind nicht bekannt, wohl aber ist absehbar, dass dies ein folgenschwerer, bedauernswerter Schritt wäre: Für die Geschichtswissenschaften und die öffentliche Erinnerungskultur in Südtirol, vorab in der Landeshauptstadt Bozen“, heißt es in einer Aussendung.
Dr. Obermair ist am Stadtarchiv Bozen seit Anfang 2002, seit 2009 auch als Direktor des Hauses tätig, nachdem er zuvor am Südtiroler Landesarchiv seit 1993 grundlegende Aufbauarbeit geleistet hatte. „Der bereits zum Zeitpunkt des Einstiegs in Bozen angesehene Mediävist und Editor hat dem Stadtarchiv ein markantes wissenschaftliches und öffentliches Profil verliehen und damit die Kulturpolitik über Bozen hinaus maßgebend bereichert.
Vorab sein qualifiziertes und entschiedenes Eintreten für eine öffentliche Erinnerungskultur in Bozen haben zu einer grundlegenden Wende zum Besseren beigetragen: Als wichtiger Mitträger und Ideator der Umgestaltung des Siegesdenkmals zur Gedenkstätte, als Vordenker und Promotor einer europäischen Erinnerungskultur in Bozen hat Obermair herausragendes öffentliches Engagement bewiesen. Dabei hat er sich mit großer Zivilcourage und strategischem Gespür auf die Gratwanderung zwischen Wissenschaft und Politik eingelassen und meldet sich unerschrocken in öffentliche Debatten zu Wort“, so die Grünen.
Die Gemeinde Bozen sollte sich bewusst sein, dass sie sich den Abgang einer solchen Persönlichkeit, die bei beiden großen Sprachgruppen anerkannt ist, grundsätzlich nicht leisten könne. „Es sollten alle Versuche unternommen werden, Hannes Obermair doch noch umzustimmen und ihn dazu zu bewegen, seine verantwortliche und grundnotwendige Position in Bozen weiterhin wahrzunehmen“, schreiben die Grünen.
Mit dem WhatsApp Broadcast Service bietet das InfoEck, die Jugendinfo des Landes Tirol, ein kostenloses Newssystem für Jugendliche, Eltern und in der Jugendarbeit Tätige an. „Ob Infos zu Ferialjobs und Praktikumsplätzen, aktuellen Gewinnspielen, Nachhilfeangeboten oder Veranstaltungstipps: Mit dem Service des InfoEcks erhalten Interessierte schnell und unkompliziert die neuesten Tipps zu jugendrelevanten Themen“, freut sich Jugendlandesrätin Beate Palfrader über das ab sofort erweiterte Angebot des InfoEcks.
So einfach funktioniert‘s
Um die Informationen direkt auf das Mobiltelefon zu bekommen, muss die Nummer +43 699 150 835 15 in den Handykontakten abgespeichert und eine WhatsApp-Nachricht mit dem Inhalt „Anmelden“ an diese Nummer versendet werden. Im Unterschied zu einer WhatsApp-Gruppe bleiben bei diesem Broadcast Service alle Personen anonym: Niemand kann andere UserInnen „sehen“ und mit der Nachricht „Stop“ wird der Kontakt umgehend beendet. „Natürlich steht aber nach wie vor das kompetente Team des InfoEcks für persönliche und umfassende Fragestellungen vor Ort zur Verfügung“, betont LRin Palfrader.
Ein Sprecher der von Saudi-Arabien geführten Allianz, welche die mit dem Iran verbündeten Houthi-Rebellen im Jemen bekämpft, war zunächst nicht für eine Stellungnahme erreichbar. So blieben die Angaben zunächst unbestätigt.
Die Houthis kontrollieren Sanaa und den Nordjemen. Sie bekämpfen die international anerkannte jemenitische Regierung. Mit Waffen wird die Regierung von Saudi-Arabien und arabischen Alliierten unterstützt.
„In fünf von sieben Kategorien ist Südtirol schlechter dran als die Vergleichsländer Italien, Österreich, Deutschland und die Schweiz, zweimal sogar schlechter als der EU-Durchschnitt, nämlich bei Vibrationen und hohen Temperaturen“, berichtet AFI-Forschungsmitarbeiter Tobias Hölbling von der Erhebung der Arbeitsbedingungen (EWCS) in Südtirol. Das detaillierte Forschungsbild zu den körperlichen Stressfaktoren bei der Arbeit zeichnet der AFI-Zoom „Körperliche Belastungen in der Südtiroler Arbeitswelt“.
Beim Tragen von Lasten und bei ständig sich wiederholenden Arm- oder Handbewegungen weist Südtirol die schlechtesten Werte der Vergleichsgruppe auf und liegt auch über dem EU-Durchschnitt. „Fast jeder dritte Südtiroler Beschäftigte (32,9%) gibt an, mindestens ein Viertel der Arbeitszeit Lasten zu tragen oder zu bewegen. Das ist der höchste Wert der Vergleichsgruppe und gleichauf mit dem EU-Durchschnitt“, stellt der Arbeitspsychologe Tobias Hölbling fest. Auch im hochintensiven Bereich (mindestens ¾ der Arbeitszeit) liegt Südtirol mit 9,3% hinter Österreich (12,4%) deutlich vor der übrigen Vergleichsgruppe, aber unter dem EU-Durchschnitt von 13,3%. Am meisten betroffen sind wie zu erwarten das Transportwesen und die Logistik, die Landwirtschaft, das verarbeitende Gewerbe und besonders stark das Baugewerbe.
Die Landesrätin für Arbeit, Dr. Martha Stocker, weist auf den Rahmen hin: „Die European Working Conditions Survey ermöglicht es, Südtirol auch in Bezug auf die körperlichen Arbeitsbedingungen mit anderen europäischen Ländern zu vergleichen. Dabei gilt es zu betonen, dass die körperlichen Belastungen eng mit der wirtschaftlichen Grundstruktur unseres Landes zusammenhängen, insbesondere mit der Kleinstrukturiertheit der Betriebe und vor allem auch mit den bei uns vorrangigen Branchen mit stark körperlich belastenden Arbeitsbedingungen wie zum Beispiel der Landwirtschaft, dem Tourismus und der Gastronomie oder dem Bau- und verarbeitenden Gewerbe.“
Das Arbeitsunfallversicherungsinstitut INAIL kennt die Folgen von der praktischen Seite. INAIL-Direktorin Mira Vivarelli: „In Südtirol werden dem INAIL jährlich etwa 250 bis 300 Berufskrankheiten gemeldet, die Großteils auf körperliche Risikofaktoren zurückgehen. In den letzten Jahren hatten wir einen deutlichen Anstieg von Krankheiten, die von ungünstigen Körperhaltungen, stets gleichen Bewegungen oder dem Tragen von Lasten verursacht werden.“ (Grafik zu den Branchenbelastungen auf Seite 2)
Bei anderen Indikatoren hingegen steht Südtirol besser da, so Hölbling. Ermüdende oder schmerzhafte Körperhaltungen müssten die Südtiroler Beschäftigten weniger oft einnehmen als die Vergleichsgruppe und der EU-Durchschnitt. Auch das langandauernde Sitzen sei nicht so stark verbreitet wie in der Vergleichsgruppe. „Die Ergebnisse der der EWCS-Erhebung zu den körperlichen Belastungen in der Arbeit liefern in erster Linie Bestätigungen. Branchen wie Bau, Industrie oder Landwirtschaft sind nun einmal körperlich sehr belastend. Deshalb kann es nur darum gehen, den Umgang mit den Arbeitsbedingungen zu ändern, Stichwort Verhaltensprävention und betriebliche Gesundheitsförderung. Das lohnt sich auf Euro und Cent“, weiß Tobias Hölbling.
AFI-Präsidentin Christine Pichler unterstreicht das: „In Arbeitssicherheit und Ergonomie investieren kann sich als doppelter Gewinn erweisen: Ein Vorteil für die Gesundheit der Beschäftigten und ein Vorteil für die Betriebe. Diese Einstellung wünsche ich mir in der Zusammenarbeit der Südtiroler Sozialpartner beim Abbau von körperlich belastenden Arbeitsbedingungen. Anregen möchte ich gemeinsame Maßnahmen der verschiedenen Arbeitsgruppen und Komitees für Arbeitssicherheit. Die vom AFI erarbeiteten Daten sind hierfür eine gute Grundlage“.
Der Unfall ereignete sich kurz vor 02.00 Uhr. Die Freiwillige Feuerwehr Innichen sicherte die Unfallstelle ab und unterstützte das Weiße Kreuz sowie das Abschleppunternehmen. Anschließend übernahmen die Wehrmänner die Aufräumungsarbeiten. Die Ordnungskräfte ermitteln.
Der Tiroler erlag seinen schweren Verletzungen. Der Autofahrer, ein 25 Jahre alter Mann, blieb hingegen unverletzt.
Die 30-Jährige war das letzte Mal gesehen worden, als sie am 10. August an Bord eines U-Bootes eines dänischen Ingenieurs ging. Sie wollte eine Reportage über den U-Boot- und Raketenbauer schreiben. Als sie sich in der Nacht nicht zurückmeldete, nahm die Familie Kontakt zu der Seerettung auf. Doch die Frau blieb verschwunden.
Der Ingenieur hatte zunächst ausgesagt, er habe die Journalistin nach ihrem Besuch wieder an Land abgesetzt, wenig später habe er technische Probleme mit seinem U-Boot bekommen. Es sank, und der Ingenieur wurde gerettet.
Doch die Polizei wurde misstrauisch und nahm den Erfinder fest. Später änderte er seine Aussage und räumte ein, die Journalistin sei bei einem Unglück an Bord zu Tode gekommen. Über die näheren Umstände wurde nichts bekannt. Anschließend habe er ihre Leiche in der Köge Bucht ins Wasser gelassen. Die Polizei hatte daraufhin eine große Suchaktion gestartet.
Am Montag fand schließlich ein Radfahrer einen Torso am südlichen Ufer der Kopenhagen vorgelagerten Insel Amager. Kopf, Arme und Beine fehlten, sie waren abgetrennt worden, wie Polizeisprecher Jens Möller Jensen am Dienstag sagte. Weitere Leichenteile wurden zunächst nicht gefunden.
APA
Im Einsatz stand weiters die Freiwillige Feuerwehr von Schlanders. Die Ordnungskräfte ermitteln.
Bis jetzt ist über Badr bekannt, dass er über eine reguläre Aufenthaltsgenehmigung für Italien verfügt. Der 34-Jährige ist arbeitslos und soll seine Lebensgefährtin laut Aussagen der Nachbarn wiederholt verprügelt haben (UT24 berichtete). Diese hätten der 39-Jährigen öfter geraten, ihren Lebensgefährten zu verlassen.
Auch gaben die Nachbarn einem Bericht zufolge an, am Montag Schreie aus der Unterkunft gehört zu haben. Sie hätten allerdings nicht die Einsatzkräfte verständigt, weil es in der Vergangenheit in der Wohnung öfters laut geworden sei.
Es war auch Badr, der am Montag die Rettungskette in Gang setzte. Die Retter fanden Marianne Obrist tot in der Badewanne ihrer Wohnung in Milland auf. Sie konnten nichts mehr für die Frau tun.
Der Lebensgefährte gab an, dass Obrist im Badezimmer vermutlich gestürzt sei. Weil an seiner Geschichte aber bald Zweifel aufkamen, nahmen ihn die Ordnungskräfte wegen Mordverdachts fest. Der Leichnam der 39-Jährigen wies laut den Sicherheitskräften offensichtlich Schnittverletzungen auf.
Die Ordnungshüter stellten ein blutdurchtränktes Handtuch und ein Messer sicher. Weitere Erkenntnisse über den Todesumstand von Marianne Obrist erhoffen sich die Ermittler durch eine Obduktion.
Es gilt die Unschuldsvermutung.
Bisher berichtet:
Lebensgefährte soll Marianne Obrist (†) wiederholt verprügelt haben
Mutmaßliches Mordopfer in Brixen: Identität bekannt
Mord im Eisacktal?
La bella città di Treze Tilias nello stato brasiliano di Santa Catarina venne fondata nel 1933 da tirolesi oriundi del Nord- e del Sudtirolo. Con i suoi quasi 10 mila abitanti e famosa per i suoi scultori in legno, la città brasiliana presenta case in stile alpino, gruppi di Schuhplattler e balli tirolesi (ce ne sono ben cinque!). Dal mese scorso, la città ha un nuovo monumento in memoria degli emigrati tirolesi. Il comune ha realizzato una gigantesca aquila del Tirolo, simile a quella esibita ad Innsbruck nel 2009, durante i festeggiamenti per i 200 anni della sollevazione tirolese di Andreas Hofer contro Napoleone.
Il sindaco di Treze Tilias, Mauro Dresch, è molto soddisfatto del monumento, che di certo diventerà una nuova attrazione turistica per i visitatori. L’aquila gigante si trova su una collina che domina la splendida città ed è già diventata un simbolo dell’immigrazione tirolese non solo nella città conosciuta come “Tirolo brasiliano”, ma in tutto lo stato di Santa Catarina.
Festa grande anche per la città di Rodeio, che ad agosto ha dato il benvenuto ad una rappresentativa di Fornace, arrivata per la firma di un patto di amicizia. Con quasi 11.000 abitanti, la città brasiliana venne fondata nel 1875 da tirolesi di lingua italiana: oggi vivono qui tantissimi discendenti di emigrati della zona di Fornace. I sindaci Paulo Roberto Weiss (Rodeio) e Mauro Stenico (Fornace) hanno firmato il patto di amicizia che durerà per 10 anni, prima di diventare un gemellaggio.
Faceva parte delle delegazione anche la Filodrammatica S. Martino di Fornace che ha presentato un pezzo teatrale in dialetto intitolato Viagio de sol Andata , sull’emigrazione del 19. secolo verso il Brasile. Con la direzione di Dino Caresia, il gruppo si è esibito a Rio dos Cedros, a Joinville e a Blumenau, dove vivono tanti discendenti di tirolesi assieme a quelli dell’emigrazione tedesca e italiana (soprattutto veneti e lombardi).
Infatti Santa Catarina è lo stato brasiliano con il maggior numero di emigrati tirolesi (di lingua italiana, tedesca e ladina) e preserva in America tantissime tradizioni e usi della nostra regione. Partiti dall’allora Impero Austriaco, costretti a causa di guerre e povertà ad emigrare per “fare l’America”, i tirolesi giungono in Santa Catarina nel 1875, provenienti dalla valle dell’Adige, dalla Valsugana, Val di Cembra, Val di Non e Vallagarina; tutti arrivati con passaporto austriaco. Fondano le città di Nova Trento, Rodeio e Rio dos Cedros assieme ad altri emigrati europei (tedeschi, polacchi, italiani ecc). Treze Tilias è la comunità più giovane, fondata nel 1933 dall’allora ministro dell’agricoltura austriaco Andreas Thaler, che cercava in America migliori condizioni per i tirolesi dopo la prima guerra e la dolorosa divisione della secolare patria.
Gabriel hatte zuvor die Einmischung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in den deutschen Wahlkampf kritisiert und war daraufhin von Erdogan hart attackiert worden.
Celik warf dem deutschen Außenminister in einer Serie von 28 Mitteilungen auf dem Kurzbotschaftendienst Twitter “vernunftwidrige” Äußerungen zu Erdogan vor. Gabriel rede wie ein “Rassist” und “Rechtsextremer”, schrieb Celik. Zudem beschuldigte er ihn, sich wie Österreichs Außenminister Kurz zu verhalten, der “ein Feind der Flüchtlinge und ein Symbol einer rassistischen Politik” sei.
Gabriel wolle die Beziehungen der Türkei zur Europäischen Union “sabotieren”, schrieb der EU-Minister, nachdem sich Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel (CDU) kürzlich gegen eine Ausweitung der EU-Zollunion mit der Türkei ausgesprochen hatte. Angriffe von “Rassisten, Faschisten und den Feinden des Islam” gegen die Türkei oder ihren Präsidenten bedeuteten Ankara aber “nichts”, versicherte Celik.
Erdogan hatte die türkischstämmigen Wähler in Deutschland vergangene Woche aufgerufen, bei der Bundestagswahl nicht SPD, CDU oder Grüne zu wählen, da sie alle “Feinde der Türkei seien”. Gabriel hatte dies als “einmaligen Akt des Eingriffs in die Souveränität” Deutschlands zurückgewiesen. Auch Außenminister Kurz warf Ankara eine “ständige Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten” vor.
Erdogan attackierte Gabriel daraufhin in einer Rede am Samstag persönlich: “Wer bist du denn, um den türkischen Präsidenten anzusprechen? Erkenne deine Grenzen.” Gabriel seinerseits erneuerte am Montag seine Kritik an Erdogan: “Er macht aus der Türkei einen undemokratischen Staat”, sagte der deutsche Außenminister. Zudem machte er die Art von Erdogan dafür mitverantwortlich, dass bei seiner Frau Anke Drohanrufe eingegangen seien.
Für weitere Spannungen sorgte die Festnahme des deutschen Schriftstellers Dogan Akhanli in Spanien auf Betreiben der türkischen Justiz. Grund war eine von der Türkei bei der internationalen Polizeibehörde Interpol hinterlegte Red Notice. Merkel warnte daraufhin vor einem Missbrauch von Interpol. Das türkische Innenministerium wies diese Kritik am Dienstag als “inakzeptabel” zurück.
Kurz sprach sich unterdessen gegen eine Ausweitung der EU-Zollunion mit der Türkei aus. Angesichts der Verletzung der Menschenrechte sei dies “völlig unrealistisch”, sagte Kurz der “Welt”. “Er entwickelt das Land in eine falsche und gefährliche Richtung” und zeige “diktatorische Züge”. Erdogans Umgang mit Kritikern, Andersdenkenden und Minderheiten sei “absolut inakzeptabel”.
Gabriel und Deutschlands Justizminister Heiko Maas (beide SPD) forderten in einem gemeinsamen Gastbeitrag für den “Spiegel”, die Zahlung von Fördermitteln an Vereine und Moscheen in Deutschland zu überprüfen, die der türkischen Regierung nahestehen. Es müsse genau geprüft werden, “wen wir hier in Deutschland mit Fördergeldern und gut gemeinter Unterstützung finanzieren”, schrieben die beiden Minister.
“Wir dürfen auf keinen Fall Parallel- oder gar Gegengesellschaften in unserem Land zulassen”, mahnten sie. Es müsse auch genau geschaut werden, was in den von der Türkei unterstützten Moscheen gepredigt werde. Erdogans “Rhetorik der Feindbilder” sei eine “Gefahr für die demokratische Kultur in Deutschland”.
Der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, Manfred Weber, forderte ein Ende der EU-Beitrittsgespräche mit Ankara. Der stellvertretende CSU-Chef forderte in der “Passauer Neuen Presse” zudem, Europa müsse seine wirtschaftliche Macht stärker nutzen.
Die derzeitige Regelung zur Entsendung von Arbeitnehmern in ein anderes EU-Land sei “Verrat am Geist Europas”, betonte Macron am Mittwoch in Salzburg. Der europäische Binnenmarkt und die Personenfreizügigkeit seien nicht geschaffen worden, um jenen zu helfen, die die niedrigsten Sozialstandards haben. Dies würde zudem den Populismus anheizen. “Für gleiche Arbeit soll der gleiche Lohn gezahlt werden”, sprachen sich Macron und Kern gleichzeitig gegen Lohn- und Sozialdumping aus. Die Entsendung solle nur ein Jahr lang dauern und die Kontrollen verstärkt werden. “Frankreich und Österreich sind hier ganz auf der selben Linie”, betonte der Präsident.
Kern erklärte, es gehe um “soziale Fairness”. Und es sei “unbefriedigend”, dass es seit März des vergangen Jahres in der Frage der Entsenderichtlinie keine Fortschritte gebe. Er sehe die Gefahr, dass Lohnniveau und Sozialstandards in Österreich untergraben würden. Wichtig sei nun, Details zu klären: die Entsendungsdauer, die Berechnung der Entgelte und auch die Sicherstellung, dass Strafen auch exekutierbar sind.
Die Zahl der Entsendungen steigt ständig. Etwa zwei Millionen sind es jährlich nach EU-Angaben. Nach Österreich gab es 2015 rund 150.000 Entsendungen, im Vorjahr waren es 166.000 und im 1. Halbjahr 2017 bereits rund 90.000.
Gegen den derzeitigen Vorschlag zur Reform der EU-Entsenderichtlinie bläst Gegenwind aus osteuropäischen EU-Ländern, die eine Benachteiligung am Arbeitsmarkt befürchten. Sobotka und Fico betonten unisono, dass sie gegen das Prinzip: gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort nichts einzuwenden hätten. Allerdings müsse dies reziprok gelten und das Lohnniveau in Europa angeglichen werden: Französische und österreichische Unternehmen zahlen in Tschechien “30, 40 Prozent weniger als in ihren Heimatländern”, so Sobotka. Fico wiederum erklärte, dass auch die Slowakei Gesetze gegen Sozialdumping beschließen werde, weil sie Arbeitsmigration aus Nicht-EU-Ländern fürchte.
Macron kündigte außerdem an, noch vor Jahresende eine Initiative zu ergreifen, um “Europa neu zu gründen”. Das Gespräch mit seinem “Freund Christian”, wie Macron sagte, habe ihn dazu “bestärkt”, weil die beiden “in vielen Punkten der selben Ansicht waren”. “Wir brauchen eine Roadmap für eine Neugründung.”
Macron sprach seine europapolitischen Vorschläge hinsichtlich des Kampfes gegen Sozialdumping, Steuerharmonisierung, die Notwendigkeit von besserer Kooperation, ein eigenes Budget für die Euro-Zone sowie ein Parlament für die Euro-Länder an. “Europa muss seine Bürger schützen”, betonte Macron und meinte damit unfaire Wirtschaftspraktiken ebenso wie den Schutz vor Terrorismus. Hier gäbe es die Notwendigkeit, die Kooperation zu verstärken. Die Sicherheitsdienste müssten besser zusammenarbeiten.
Macron will auch in der Flüchtlingspolitik Fortschritte bis Ende des Jahres sehen: beim Schutz der Außengrenzen sowie einer gemeinsamen Asylpolitik. Fico sagte zu, solidarisch sein zu wollen. Allerdings sei es “unmöglich, die Asylpolitik auf dem Fetisch der Quoten aufzubauen”. Die Slowakei lehnt verpflichtende Verteilungsquoten für Flüchtlinge ab.
Was die Neugründung Europas betrifft, so betonte Fico, dass die Slowakei Teil eines Kerneuropas sein wolle. “Die Slowakei bewirbt sich um einen Platz am Tisch”, erklärte er. Sobotka erwähnte das Interesse daran, die Gräben zwischen Euro-Mitgliedern und Nicht-Euro-Ländern wie Tschechien nicht zu groß werden zu lassen.
Macron antwortete: “Ich möchte, dass alle daran teilnehmen können.” Es dürfe jedenfalls nicht sein, dass jene EU-Länder, die voranschreiten wollen, von anderen blockiert werden.