“Wir setzen unsere Aktivitäten aus, weil wir nun das Gefühl haben, dass das bedrohende Verhalten durch die libysche Küstenwache sehr ernst ist … wir dürfen unsere Kollegen keiner Gefahr aussetzen”, sagte De Filippi der Nachrichtenagentur Reuters. Auf APA-Anfrage präzisierte die Hilfsorganisation, dass sie ihre Rettungsaktion “nicht gänzlich” aussetze.

Betroffen sei das von der Organisation betriebene Schiff “Prudence”. Die Hilfsorganisation will aber weiterhin mit der NGO SOS Mediterranee kooperieren, an Bord deren Schiffs Aquarius auch Ärzte ohne Grenzen sind. Die “Prudence” lag am Samstag im Hafen von Catania auf Sizilien.

Die libyschen Behörden hätten laut MSF die Zufahrt von Passagierschiffen vor der libyschen Küste beschränkt. Unmittelbar daraufhin habe Seenotrettungsleitstelle in Rom (MRCC) Ärzte ohne Grenzen vor Sicherheitsrisiken gewarnt. MSF habe deswegen entschieden, “die Such- und Rettungsaktivitäten ihres Schiffs Prudence vorläufig auszusetzen”, teilte die Organisation am Samstag mit.

Die libysche Marine hatte angekündigt, ausländischen Rettungsschiffen den Einsatz in einer “Such- und Rettungszone” vor der Küste zu verbieten.

Ärzte ohne Grenzen haben den Verhaltenskodex der italienischen Regierung für Rettungsmissionen im Mittelmeer im Gegensatz zu anderen Hilfsorganisationen nicht unterschrieben. Rom wolle alle NGOs kriminalisieren, begründete De Filippi diese Entscheidung.

Der Unfall ereignete sich gegen 16.40 Uhr nachmittags im Sonnburgtunnel bei St. Lorenzen. Details zum Unfallhergang liegen noch keine vor.

Am schlimmsten getroffen hat es bei der Kollision einen 73-Jährigen Südtiroler. Er zog sich mittelschwere Verletzungen zu. Weitere zwei Beteiligte, eine 24-Jährige Südtirolerin sowie eine 14-Jährige Französin, wurden bei der Karambolage lediglich leicht verletzt.

Sie wurden allesamt vom Weißen Kreuz erstversorgt und anschließend ins Krankenhaus Bruneck eingeliefert.

Im Einsatz standen die Freiwillige Feuerwehr von St. Lorenzen und Kiens sowie die Gemeindepolizei von Bruneck und die Ordnungshüter.

Dies müssten die Unternehmensführungen nun wieder herstellen. “Da muss gehandelt werden.” Den SPD-Vorstoß für eine europaweite Quote für Elektro-Autos wies Merkel zurück. Sie glaube nicht, dass die Quote für E-Autos schon genau durchdacht sei, sagte die Kanzlerin. “Erstmal verhandeln wir dann wieder ewig in Europa, wie die Quote nun sein soll. Und anschließend: Was machen wir denn, wenn sie nicht eingehalten wird.”

Merkel war von Teilen der SPD kritisiert worden, weil sie wegen ihres Sommerurlaubs nicht am Diesel-Gipfel der Bundesregierung Anfang August mit den Unternehmen teilgenommen hatte. Das Thema sorgt wegen drohender Fahrverbote in Städten und des anhaltenden Abgas-Skandals im Wahlkampf auch für Unruhe in den Unionsreihen. Auch angesichts der jüngst in Umfragen zurückgegangenen Zustimmungswerte zur Politik der Kanzlerin dürften Merkels Äußerungen ein Versuch sein, bei dem wichtigen Wahlkampfthema wieder Boden zu gewinnen.

Nach dem Vorschlag von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz soll eine Quote bei E-Autos nicht für die Autobauer gelten, sondern für Neuzulassungen. Demnach soll der Staat einen E-Auto-Anteil festlegen, etwa bezogen auf die Einwohnerzahl. Das soll Anreiz für die Autobauer sein, sich auf diesem Markt eine gute Position zu sichern. Kaufanreize sollten Kunden dazu bringen, Autos mit elektrischem Antrieb zu kaufen.

Kritik an Merkels Quoten-Äußerungen kam umgehend vom Koalitionspartner. Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) erklärte in Berlin, die Quoten-Debatte müsse von der Bundesregierung mitgestaltet werden. “Abzulehnen, ohne Alternativen zu benennen, zeigt, dass eine Konzeption fehlt und wir isoliert werden.” Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) sagte, ohne Quote würden die EU-Klimaschutzziele für 2030 nicht erreichbar sein. “Das wäre ein erneuter Kniefall vor der Autoindustrie.”

Linken-Parteichef Bernd Riexinger kritisierte im Internet-Dienst Twitter, Merkels Appelle reichten nicht. “Betrügern muss man das Handwerk legen”. Die Konzerne müssten Nachrüstungen älterer Diesel-Fahrzeuge komplett zahlen.

Merkel verlangte vor rund 800 Zuhörern in Dortmund, wenn Deutschland Automobilstandort Nummer eins bleiben wolle, müsse man stärker auf die Entwicklung alternativer Antriebstechnologien setzen, das autonome Fahren und die Vernetzung von Mobilität weiterbringen. “Die Frage, ob die deutsche Automobilindustrie diese Zeichen der Zeit erkannt hat, wird über ihre Zukunft entscheiden. Und damit über Hunderttausende von Arbeitsplätze.”

Ehrlichkeit gehöre zur sozialen Marktwirtschaft, betonte Merkel. “Das, was man da unter den Tisch gekehrt hat, oder wo man Lücken in den Abgastests einfach massiv genutzt hat bis zur Unkenntlichkeit, das zerstört Vertrauen.” Nun könne nicht einfach zur Tagesordnung übergegangen werden. “Das wird noch viele Diskussionen hervorrufen.”

Auf die Automobilindustrie als wichtige Säule der deutschen Wirtschaft könne und wolle man aber nicht verzichten, sagte Merkel. “Deshalb müssen wir uns schnell genug erneuern.” Wo die Unternehmen dies nicht alleine schafften, müssten sie von der Regierung “angeschubst” werden und Verpflichtungen vereinbaren. Bei der Bewältigung der Diesel-Affäre gehe es um mehr als 800.000 zentrale Arbeitsplätze – “das hat viel mit Made in Germany zu tun.”

In diesem Zusammenhang sei die Nachrüstung der Autosoftware “mal das Mindeste. Die Angebote von Umtauschprämien sind ein Schritt”, sagte die Kanzlerin. Ob dieser ausreiche, werde bei einem weiteren Gipfel mit der Wirtschaft im Herbst überprüft. Zudem müssten Fahrverbote vermieden werden, betonte sie unter dem Beifall der etwa Zuhörer.

Bei der Bewältigung der Diesel-Affäre müsse ein vernünftiger Weg gefunden werden, “in dem die Hauptverantwortung die Automobilindustrie trägt”, sagte Merkel. Zusammen mit Kommunen und Ländern wolle die Regierung für bessere Voraussetzungen für neue Antriebstechniken sorgen, wie etwa Ladestationen für E-Mobilität in den Städten. Sie werde etwa Vorschläge machen, wie Arbeitnehmern Lademöglichkeiten während der Arbeitszeit ermöglicht werden könnten.

Der Überfall ereignete sich gegen 22.50 Uhr. Zwei bisher unbekannte Männer betraten das Stars Sportwetten im Ortsgebiet von Reutte und attackierten die dort allein anwesende Angestellte, eine 40-jährige polnische Staatsangehörige, mit einem einem Geißfuß ähnlichen Gegenstand.

Die genaue Höhe des erbeuteten Bargeldbetrages ist noch nicht bekannt, dürfte aber im 4-stelligen Eurobereich liegen.

Die Angestellte erlitt durch den Angriff leichte Verletzungen sowie einen schweren Schock. Sie wurde in das Krankenhaus Reutte eingeliefert.

Hinsichtlich der beiden Täter ist bisher nur bekannt, dass es sich um zwei zirka 25-Jährige und zirka 170 – 180 cm große Männer gehandelt habe. Eine sofort eingeleitete Fahndung verlief bisher ohne Erfolg.

+++Update 16:30 Uhr+++

1. Täter:
ca. 170 cm groß, „normale“ Statur, maskiert mit schwarzer Sturmhaube (zumindest Augenbereich ausgeschnitten) und Schildkappe, trug Sportschuhe (ähnlich CONVERSE), Jean, dunkle Jacke (Einsätze im Schulterbereich), forderte mehrfach mit den Worten „money“ Geld, verwendete das Werkzeug.

2. Täter:
ca. 180 cm, oder größer (ev. auffallend groß), schlank, maskiert mit schwarzer Sturmhaube und heller Kapuze, trug weiße Sportschuhe, Jean, Kapuzenpulli (Ärmel und Kapuze hell, Rest v. Pulli dunkel).

3. Täter (Aufpasser),
dunkle Haare, bekleidet mit dunkler Jacke mit Streifen (von den Schultern zum Ärmelbund verlaufend) dzt. keine weitere Beschreibung.

Laut Angaben der Freiwilligen Feuerwehr Seis am Schlern ereignete sich der Unfall gegen 1.20 Uhr am Morgen. Am Unfallort angekommen, bot sich den Einsatzkräften ein Bild der Verwüstung. Zwei Pkw, ein Mercedes und ein Alfa Romeo, waren frontal kollidiert. Ob sich die Fahrer der beiden Autos bei dem Unfall verletzten, steht bis dato nicht fest.

Die Wehrmänner der Freiwilligen Feuerwehr waren mit 15 Mann für zwei Stunden mit den Aufräumarbeiten beschäftigt.

Am Einsatzort anwesend waren unter anderen das Weißee Kreuz Seis und die Ordnungshüter.

Darunter seien auch zehn Kinder, sagte ein hochrangiger Oppositionsvertreter am Samstag. Eine offizielle Bestätigung der Angaben gab es nicht. Die Agentur Reuters erhielt zunächst nur die Bestätigung von elf Toten, zehn davon in der Hauptstadt Nairobi.

Das zehnte Todesopfer in Nairobi, ein kleines Mädchen, starb durch eine verirrte Polizeikugel, sagte ein Augenzeuge. Das Kind habe sich in Nairobi auf einem Balkon aufgehalten, als die Polizei mit vereinzelten Schüssen versucht habe, Demonstranten auseinanderzutreiben. In dem Armenviertel waren junge Männer auf die Straßen gezogen, nachdem Kenyatta offiziell zum Sieger der Präsidentenwahl ausgerufen worden war.

Im Fernsehen waren Bilder von bewaffneten Polizeieinheiten zu sehen, die unterstützt von Wasserwerfern durch die Straßen von Kibera, einem weiteren Armenviertel in Nairobi zogen. Auch in anderen Orten kam es zu Protesten, darunter im westlichen Kisumu, ebenfalls einer Hochburg von Kenyattas Herausforderer Raila Odinga. Dort wurde nach Angaben eines Regierungsvertreters ein Mann getötet. Zehn Menschen wurden mit Verletzungen ins Krankenhaus eingeliefert, teilte das Hospital mit.

Die gewaltsamen Ausschreitungen seien von der Polizei provoziert worden, kritisierte James Orengo von einem Oppositionsbündnis vor Journalisten. Kenyattas Gegner ließen sich aber nicht durch das harte Durchgreifen der Polizei einschüchtern, hieß es auf der Pressekonferenz weiter.

Kenyattas Herausforderer Odinga hatte zuvor über Wahlmanipulationen geklagt. Seine Partei bezeichnete das Ergebnis der Abstimmung vom Dienstag als Farce. Zugleich kündigte sie einen Verzicht auf eine Anfechtung der Wahl vor einem Gericht an. Stattdessen deutete ein Odinga-Vertrauter weitere Massenproteste an. “Vor Gericht zu ziehen, ist keine Option. Wir haben das bereits früher versucht”, sagte der Odinga-Vertraute James Orengo. Die zentrale kenianische Wahlbeobachtungsorganisation Elog wies die Vorwürfe der Wahlmanipulation am Samstag zurück. Sie habe keine Belege für vorsätzliche Manipulationen gefunden. Auch internationale Beobachter waren zu der Einschätzung gelangt, dass die Wahl ohne Unregelmäßigkeiten ablief.

Die Wahlkommission hatte am Freitagabend das offizielle Endergebnis der Abstimmung bekanntgegeben. Demnach entfielen auf Kenyatta 54,27 Prozent der Stimmen, Odinga kam auf 44,74 Prozent.

Kenyatta streckte seinem politischen Gegner die Hand aus. “Wir sind keine Feinde, wir sind alle Bürger derselben Republik”, erklärte er nach Verkündung des Wahlergebnisses. Zugleich forderte er die Bürger zu nationaler Einheit, Frieden und Harmonie auf.

“Es gibt keinen Grund für Gewalt”, sagte Kenyatta. Er strebe eine Zusammenarbeit an, “so dass wir diese Nation gemeinsam aufbauen können”. Die Tageszeitung “Daily Nation” ermahnte den Staatschef, er müsse in Zukunft – “anders als in seiner ersten Amtszeit” – bei der Regierungsbildung alle einschließen.

Der 55-jährige Präsident Uhuru Kenyatta ist der Sohn des ersten kenianischen Präsidenten nach der Unabhängigkeit von Großbritannien, Jomo Kenyatta, der von 1964 bis 1978 im Amt war. Kenyattas Herausforderer Odinga bewarb sich zum vierten Mal um das höchste Staatsamt. Der 72-Jährige entstammt der Minderheits-Volksgruppe der Luo. In den vergangenen Jahren warf Odinga seinen politischen Gegnern immer wieder Manipulationen von Wahlergebnissen vor, die Luo fühlen sich seit Jahrzehnten benachteiligt.

Den Film, der das Sterben einer Alzheimer-erkrankten Frau beobachtet, finanzierten deutsche, französische und chinesische Produzenten.

Die Wettbewerbsjury entschied vielfach an den Erwartungen vorbei. Am augenfälligsten war das bei den Ehrungen der besten Schauspieler. Hoch gehandelt worden waren die Deutsche Johanna Wokalek in “Freiheit” und der US-Amerikaner Harry Dean Stanton in “Lucky”. Ausgezeichnet wurden die Französin Isabelle Huppert als zickige Lehrerin in “Madame Hyde” (Frankreich/Belgien) und der Däne Elliott Crosset Hove als gewalttätiger Arbeiter in “Winterbrüder” (Dänemark/Island).

Anders als diese Entscheidungen, fand die Vergabe des Spezialpreises der Jury an den brasilianisch-französischen Spielfilm “Gute Manieren” (Regie: Juliana Rojas, Marco Dutra) einhellig Beifall. Das Drama erzählt vom Leben einer jungen Frau und ihres angenommenen Sohnes, der sich bei Vollmond in einen Werwolf verwandelt. Der Film entspricht genau der auf dem Festival in Locarno gern gepflegten Balance von Unterhaltung und Anspruch.

Das trifft auch auf “9 Finger” des Franzosen F.J. Ossang zu. Er wurde als bester Regisseur gekürt. Sein surrealer Spielfilm überzeugt sowohl als Parabel auf die bürgerliche Gesellschaft als auch als rätselhafter Thriller. Ossang gehört zu den Filmschaffenden, die das Festival von Locarno besonders fördern möchte: Künstler, die nach neuen Ausdrucksformen für das Kino suchen.

Deutschland kann sich auch über einen Erfolg auf der Piazza Grande des kleinen Ortes in der italienischsprachigen Schweiz freuen. Der dort außerhalb des Wettbewerbs im Programm der abendlichen Freiluftaufführungen gezeigte Spielfilm “Drei Zinnen” von Regisseur Jan Zabeil hat den “Variety”-Piazza-Grande-Award gewonnen. Der Preis wird vom amerikanischen Branchenblatt “Variety” an einen künstlerisch überzeugenden Film mit dem Potenzial zum Publikumserfolg vergeben.

Für den Publikumspreis an einen der Filme aus dem Piazza-Programm lagen die deutschen Beiträge “Iceman” (“Der Mann aus dem Eis”) und “Drei Zinnen” gut im Rennen. Doch das Publikum hielt es wie die Wettbewerbsjury und überraschte mit einer weniger erwarteten Entscheidung: Die Zuschauer gaben ihre Auszeichnung an die leichtgewichtige US-amerikanische Komödie “The Big Sick”.

Jennifer Berger aus St. Lorenzen schätzt die Arbeit der Feuerwehrmänner sehr, wie sie in dieser Nachricht eindringlich zum Ausdruck bringt:

Lieba Feiwehrmando

amol a danke , dass dess 24 Stun zur Verfűgung steht , dassas pronto sat egal obs 5 zimitoge odo 5 in do frieh isch
A wenn amol a Sunnta isch und dess gern mit enkro Familie epas untonemmt misstas olm mitn Gedonke sein dass a Einsotz kemm kannt
Danke dassas dess Freiwillig mocht enk glabe kehrat mehr Loahn zi gebm wie in de gonzn politika af di Wurzsessl sem war mehr getun und dess vodianats a!!!
Enko Job isch unbezohlbor
Danke dasstz enk gib ???? Es sat Spitze ?

Die Dankesworte dürften die Retter in der Not wohl dazu ermutigen, auch in Zukunft ihr Bestes für Mitbürger und Landsleute zu geben. Ehre, wem Ehre gebührt!

 

Dopo un anno di … “lavoro”,  la redazione… “volontaria” di  Unser Tirol 24 – Welschtirol, si regala qualche giorno  di vacanza.

Torneremo con il 21 Agosto…  arrivederci a presto!

 

 

 

Tillerson habe in einem Telefonat den Wunsch der US-Regierung geäußert, die für den 25. September angesetzte Volksabstimmung zu verschieben. Nach seinen Worten sollten demnach die Probleme zwischen der autonomen Region Kurdistan und der Zentralregierung in Bagdad auf dem Weg des Dialogs gelöst werden.

Einige Kurdenvertreter haben bereits offen eingeräumt, dass die Ansetzung des Referendums als Unterpfand für Verhandlungen mit Bagdad über andere Themen gedacht sei. In einer von Barzanis Büro verbreiteten Erklärung heißt es, der Kurdenführer habe für den Fall einer Aussetzung des Volksentscheids von der US-Regierung “Garantien und Alternativen für die Zukunft der Kurden” verlangt.

Der Vertreter der irakischen, kurdischen Regionalregierung im Iran, Nasem Dabbagh, hatte bereits im Juli gesagt, die Kurden wollten von Bagdad die Erfüllung ihrer langjährigen Forderung nach Plebisziten über die Eingliederung anderer Gebiete mit kurdischer Bevölkerungsmehrheit in ihre autonome Region. Demnach besteht auch die Erwartung, dass Bagdad Gesetze über die Öleinnahmen in der Region ratifiziert und die Finanzierung der kurdischen Peschmerga regelt, die im Kampf gegen die Jihadistenmiliz Islamischer Staat eine wichtige Rolle spielen.

Die autonome Kurdenregion im Nordirak befindet sich derzeit nicht zuletzt wegen des Ölpreisverfalls in einer schwierigen wirtschaftlichen Lage. Erdöl ist die Haupteinnahmequelle der Region, die derzeit überdies mehr als eine Million Menschen beherbergt, die vor den Kämpfen der irakischen Armee mit dem IS geflüchtet sind.

Bagdad ist gegen das Referendum über die Unabhängigkeit, auch wenn es nicht bindend ist. Nachbarländer wie die Türkei und der Iran lehnen den Volksentscheid entschieden ab. Sie verfügen selbst über bedeutende kurdische Minderheiten auf ihrem Staatsgebiet und fürchten um ihre territoriale Einheit.

Die Staatsanwaltschaft habe zudem einen Sachverständigen eingesetzt und eine toxikologische Untersuchung und eine gerichtsmedizinische Obduktion angeordnet. Der 27-Jährige war am vergangenen Montag kurz nach seiner Festnahme bewusstlos geworden, nachdem sich ein Polizist gegen einen Angriff des Wieners mit Pfefferspray gewehrt hat. Der Mann hatte in den frühen Morgenstunden offenbar nach einem Beziehungsstreit selbst die Polizei alarmiert und erklärt, er werde erpresst.

Als die Beamten zu der Wohnung im Stadtteil Gneis fuhren, stand seine Lebensgefährtin, eine 24-jährige Rumänin, vor dem Haus. Sie schilderte den Beamten, dass ihr Freund Drogen konsumiere, “voll durchdrehe”, ein Messer bei sich habe und sie bedroht habe. Deshalb sei sie aus der Wohnung geflüchtet. Als die Polizisten ins Haus gingen, ging der Mann laut Exekutive sofort mit Faustschlägen auf die Beamten los.

Er sei nach den Erste-Hilfe-Maßnahmen durch die Polizisten vom Roten Kreuz ins Krankenhaus gebracht worden, berichtete die Exekutive nach dem Vorfall in einer Aussendung. Zur Wahrung der Objektivität werde der Sachverhalt von einer Kommission einer anderen Landespolizeidirektion untersucht, hieß es damals. Überprüft werde dabei auch, ob der Pfeffersprayeinsatz gerechtfertigt war und warum sich der 27-Jährige gegenüber den Polizisten so aggressiv verhalten habe. In der Wohnung – sie gehört einem Bekannten des gebürtigen Wieners – wurden mehrere Ampullen und Suchtmittel sichergestellt.

Der Verunglückte stand gemeinsam mit einem 32-Jährigen auf einem Holzposten in rund zweieinhalb Metern Höhe. Kurz vor Arbeitsende wollte er noch einen Dachsparren annageln. Dazu versuchte der 54-Jährige, vom Pfosten auf die darüber liegenden Sparren zu klettern. Dabei kam es zum Unfall. Der genaue Hergang ist nicht klar, weil der 32-Jährige mit dem Rücken zum Verunglückten stand und nur einen dumpfen Aufprall hörte.

Für die Studie wurden über 3000 Jugendliche im Alter zwischen 12 und 25 Jahren befragt. Die Einstellungen und Meinungen der Teilnehmer an der Studie zu Familie, Freundeskreis, Schule und Freizeit, gesellschaftliche und politische Beteiligung, Religion, Selbstwahrnehmung, Risikoverhalten, Liebe und Sexualität werden durch einfach formulierte Fragen statistisch erhoben und in einen ausführlichen Bericht zusammengeführt.

Was unter anderem aus den Zahlen hervorgeht: Knapp 60 Prozent der deutschen und ladinischen Jugendlichen sind laut der Studie der Meinung, dass Patriotismus wichtig ist, um lokale Kultur und Tradition zu bewahren. Ganze 66% der deutschen und ladinischen Jugend sind in hohem Maße der Meinung, dass unsere Gesellschaft ohne Identität, ohne Heimat verloren wäre. Darüber erfreut zeigt sich der Südtiroler Schützenbund, allen voran der Landeskommandant Elmar Thaler: „Ich bin der Meinung, dass dieser Wert sogar über jenem der Gesamtbevölkerung liegt“.

Kein gutes Zeugnis stellt die Studie dem Schützenbund zufolge der Landespolitik aus. Es sollte zu denken geben, wenn nur jeder 3. der Jugendlichen zwischen 14 und 25 Jahren der Landespolitik vermehrte Aufmerksamkeit schenkt und dieser Wert seit Jahren weiter sinkt.

Dass das Interesse an Politik auf Ebene der Europaregion einen noch tieferen Wert hat, ist für den Landeskommandanten bezeichnend: „Nette Zusammenkünfte, kleinere und größere Feste und wenige Projekte, die nicht im Fokus der Menschen stehen, sind zu wenig – sie sollten die Randverzierung der Politik der Europaregion bilden. Wenn die Menschen die Chancen und die Vorteile der Europaregion nicht jeden Tag am eigenen Leib, im eigenen Herzen und durchaus auch in sozialen und wirtschaftlichen Bereichen positiv erfahren, dann wird das Projekt Europaregion ein Projekt der Nettigkeiten bleiben, aber beim ersten Windstoß auch wieder zu Ende sein.“

Der Alarm wurde von Beginn an als Großbrand eingestuft. Ersten Informationen zufolge soll eine unbewohnte Hofstelle in der Nähe des Weingartnerhofes in Vollbrand geraten sein. Verletzte sollen die Flammen keine gefordert haben.

Im Einsatz stehen die Freiwilligen Feuerwehren von Tschötsch, Brixen und Tils.

Der Parlamentsklub des Teams Stronach sei bereits aufgelöst, die “Wiederbelebung” wäre daher ein Neugründung, eine solche sei aber nur im ersten Monat nach Konstituierung des Nationalrats erlaubt, hieß es am Samstag zur APA.

Steinbichler meinte hingegen, es mache einen Unterschied, ob ein Klub neugegründet werde oder es sich um einen bestehenden handle. Es müsste jedenfalls jemand sein, der schon einmal Klubmitglied des Teams Stronach war, so Steinbichler zur APA. Er wolle nun nach der Absage von Marcus Franz andere ehemalige Team-Stronach-Mandatare ansprechen.

“Heiler und Retter bin ich nur in meinem Privatberuf”, hatte der als Arzt tätige Franz auf APA-Anfrage gesgat. Er hege keinerlei Ambitionen, in das Team Stronach zurückzukehren und lehne das auch klar ab, so der Mandatar am Samstagvormittag.

Für einen Parlamentsklub sind fünf Nationalratsabgeordnete notwendig. Nachdem Klubobmann Robert Lugar zur FPÖ wechselte und Martina Schenk die Partei in Richtung FLÖ von Karl Schnell verließ, verloren die verbliebenen vier Mandatare Steinbichler, Ulla Weigerstorfer, Waltraud Dietrich und Christoph Hagen den Klubstatus für das Team Stronach und sind momentan so wie Franz wilde Abgeordnete.

Franz zog 2013 mit dem Team Stronach in den Nationalrat ein, lief aber 2015 zur ÖVP über, musste diese aber nach neun Monaten nach umstrittenen Äußerungen gegen die deutsche Kanzlerin Angela Merkel wieder verlassen und ist seither fraktionslos.

Die Möglichkeit Abgeordneter, sich im Nationalrat zu einem Klub zusammenzuschließen, wurde 2013 – übrigens wegen der außertourlichen Klubgründung des Teams Stronach 2012 – erheblich eingeschränkt. Seitdem ist eine Klubgründung nur noch am Beginn einer Gesetzgebungsperiode zulässig.

Laut Expertenmeinungen könnte die Sprengkraft einer nordkoreanischen Atombombe bis zu 30 Kilotonnen erreichen. Zum Vergleich: „Little Boy“, die Atombombe die 1945 auf Hiroshima abgeworfen wurde, hatte nur halb so viel Wucht. Damals fanden 70.000 Japaner auf der Stelle den Tod, mindestens gleich viel starben an den Folgen der Bombe. Bei modernen US-amerikanischen Bomben ist noch mit einer weitaus höheren Zerstörungskraft zu rechnen.

Angesichts dieser Tatsachen stellt sich die Frage, welch verheerende Auswirkungen ein Atomschlag denn in der heutigen Zeit hätte. Auf der Webseite „Nukemap“ lassen sich die Auswirkungen eines solchen simulieren – in allen Städten der Welt.

UT24 hat eine virtuelle Atombombe in Bozen und Innsbruck detonieren lassen, um die Folgen zu demonstrieren.

In unserem simulierten Atomschlag ließen wir 30 Kilotonnen-Bomben auf Innsbruck und Bozen nieder. Ein Feuerball mit einem Radius von 240 Metern würde die Stadtzentren augenblicklich dem Erdboden gleichmachen. Eine Druckwelle würde jeweils über zwei Kilometer weit alles in Schutt und Asche legen und radioaktiv verstrahlen.

Dem Angriff würden 35 (BZ) beziehungsweise 62 (IBK) tausend Menschen sofort zum Opfer fallen. Weitere 40.000 würden in den kommenden Stunden an Verletzungen durch Feuer, Trümmer et cetera ihr Leben lassen.

Ein schreckliches Szenario, für welches eine einziger atomarer Sprengkopf ausreicht. Nicht auszudenken, was geschehen würde, wenn die beiden Atommächte ihre Arsenale zu leeren beginnen.

Der tragische Unfall ereignete sich gegen 21.00 Uhr auf der Reschenbrücke. Ein 21-Jähriger Bozner (L.F.) soll gemeinsam mit seinem 54-Jährigen Bekannten mit einer Vespa 125 unterwegs gewesen sein, als sie mit einem Opel SUV Modell zusammenprallten, der vom rechten Eisackufer kommend links in die Reschenstraße einbiegen wollte.

Während sich der junge Fahrer des Motorrads durch die Wucht des Aufpralls mittelschwer verletzte, kam für seinen Beifahrer, den 54-Jährigen T.M., jede Hilfe zu spät. Er starb kurz nach der Einlieferung ins Krankenhaus Bozen.

Die Erhebungen der Polizei zu dem Unfall laufen.

Entgegen seiner Gewohntheit war Bolt am Samstag bereits am Vormittag im Vorlauf angetreten und sog nochmals die ganze Atmosphäre auf. “Es ist großartig”, jubelte er. Er wollte seinem Team ins Finale verhelfen und nach Bronze im 100-m-Sprint auch seine eigene WM-Statistik nochmals aufbessern. So blieb es aber bei elf Goldmedaillen, zwei in Silber und einer in Bonze. Der 30-Jährige schien sich während seines Laufes verletzt zu haben, beendete das Rennen und lag für einige Momente auf der Bahn, ehe ihn seine Teamkollegen aus dem Stadion führten.

Laut Informationen des jamaikanischen Team-Arztes wurde Bolt von einem Krampf gestoppt. “Es ist ein Krampf in seinem linken Oberschenkel, aber viel Schmerz kommt von der Enttäuschung, das Rennen verloren zu haben”, sagte Kevin Jones. Die vergangenen drei Wochen seien sehr hart für Bolt gewesen. “Wir hoffen das Beste für ihn”, meinte Jones.

Großbritannien mit Chijindu Ujah, Adam Gemili, Daniel Talbot und Nethaneel Mitchell-Blake gewann die 4 x 100 m in der Jahresweltbestzeit von 37,47 Sekunden vor den USA mit u.a. 100-m-Einzel-Weltmeister Justin Gatlin (37,52) und Japan (38,04).

Die 100-m-Staffel bei den Frauen ging in der Jahresweltbestzeit von 41,82 an das US-Quartett, das sich vor Großbritannien (42,12) und Jamaika (42,19) durchsetzte. Im US-Team mit dabei war Allyson Felix, die ihre zehnte Goldmedaille bei Weltmeisterschaften gewann. Zur Doppel-Weltmeisterin in London wurde 100-m-Einzelsiegerin Tori Bowie.

Seinen Abschied von der Bahn bei großen Meisterschaften anders vorgestellt hat sich auch Mohamed Farah. Der 34-jährige Brite, der nach Saisonende auf die Marathondistanz und damit die Straße wechseln wird, musste sich über 5.000 m in einer packenden Entscheidung in 13:33,22 Minuten dem Äthiopier Muktar Edris (13:32,79) geschlagen geben. Bronze ging an Paul Chelimo aus den USA (13:33,30).

Farah verpasste damit sein drittes Langstrecken-Double bei Weltmeisterschaften und sein insgesamt siebentes WM-Gold. Gegen die Emotion ankämpfend suchte er Trost bei seiner Frau und den vier Kindern, die 56.000 Zuschauer zollten ihm mit ohrenbetäubendem Applaus und Geschrei Respekt für seine so erfolgreiche Bahn-Karriere.

“Es war eine lange Reise, aber es ist unglaublich. Ich habe es nicht so wahrgenommen, bis ich angetreten bin und über die Linie ging. Ich habe dann ein paar Minuten gebraucht”, gab Farah zu, dass ihm das letzte große Meisterschaftsrennen in einem Stadion emotional sehr mitgenommen hatte. “Ich dachte, dass Gold möglich ist. Ich hatte es in den Beinen. Ich wurde aber früh eingekeilt, das passiert normalerweise nicht, und bin nicht mehr rausgekommen.”

Das Speerwerfen der Männer ging an den Deutschen Johannes Vetter, der mit 89,89 m vor den Tschechen Jakub Vadlejch (89,73) und Petr Frydrych (88,32) siegte. Vetter erzielte die Topweite bereits im ersten Versuch. Der ebenfalls hoch gehandelte deutsche Olympiasieger Thomas Röhler ging als Vierter ebenso leer aus wie der Finne Tero Pitkämäki als Fünfter.

Sally Pearson gewann im Londoner Olympiastadion nach Gold bei den Sommerspielen 2012 auch den WM-Titel 2017. Die 30-jährige Australien siegte über 100 m Hürden in 12,59 Sekunden vor der US-Amerikanerin Dawn Harper Nelson (12,63) und der Deutschen Pamela Dutkiewicz (12,72). Sie hatte bereits 2011 bei der WM in Daegu triumphiert.

“Das war ein weiter Weg zurück von meiner Verletzung, aber vor meiner Familie diesen Moment zu bekommen und zu feiern, ist unbeschreiblich”, sagte Pearson, die zwei Saisonen wegen u.a. einem Unterarm-Bruch und Achillessehnenproblemen verpasste. Weltrekordlerin Kendra Harrison blieb als Vierte ohne Medaille.

Nach drei Silbermedaillen für Athleten aus Russland, die wegen der Sperre ihres Verbands in London unter neutraler Flagge antreten, gab es Samstag das erste Gold in London für das “ANA” genannte Team. Im Hochsprung gewann Maria Lasizkene mit 2,03 m vor der Ukrainerin Julia Lewtschenko (2,01) und der Polin Kamila Licwinko (1,99). Bei der Siegerehrung erklang die Hymne des Weltverbandes IAAF.

Der Parkplatz sollte den beiden Kraftfahrern als Treffpunkt dienen, um einen Zwist hinsichtlich ausständiger Gehaltszahlungen seitens einer Firma eines dieser Beteiligten zu beenden. Stattdessen kamen sich die beiden Männer – ein 58-Jähriger Österreicher und ein 39-Jähriger Rumäne – mächtig in die Haare.

Gegen viertel vor sieben lief der Österreicher mit einem Brecheisen auf die Fahrerkabine des Kontrahenten zu, stieg in das Sattelzugfahrzeug und packte diesen an der Schulter. Der Rumäne ergriff ein Messer und erzwang sein Gegenüber zum Aussteigen.

Er verbarrikadierte sich daraufhin mit seiner Ehefrau im Fahrzeug.

Nach einer Alarmierung der Polizei wurden die zwei rumänischen Staatsbürger von Beamten des EKO Cobra aus dem Fahrzeug verbracht und festgenommen. Wie sich noch herausstellte, war deren Sattelzugfahrzeug von den deutschen Behörden zur Fahndung ausgeschrieben. Das Fahrzeug wurde sichergestellt.

Der Unfall ereignete sich gegen 22:10 Uhr. Zwei 17-jährige Tirolerinnen beabsichtigten auf der Amraser-See-Straße in Innsbruck einen dort befindlichen Schutzweg zu überqueren. Die Jugendlichen bemerkten einen ankommenden PKW, der sich langsam dem Schutzweg annäherte.

Die zwei Jugendlichen begaben sich auf den Schutzweg und ungefähr in der Mitte des Schutzweges kam das Fahrzeug auf sie zugefahren. Eine Jugendliche konnte sich durch einen Sprung nach vorne aus der Gefahrenstelle retten, die andere wurde mit der linken Fahrzeugseite an der Ferse erfasst und verletzt.

Die Fahrzeuglenkerin blieb kurz stehen, gestikulierte mit der Hand und setzte ihre Fahrt fort.

Beschreibung:

Lenkerin, zirka 20-25 Jahre, hatte blondes schulterlange Haar; im Fahrzeug befand sich am Beifahrersitz eine weibliche Person mit dunkelbraunen Haaren im Alter von zirka 20-30 Jahren.
Fahrzeug: weißer PKW
Zweckdienliche Hinweise zum Unfallhergang sind an die Verkehrsinspektion Innsbruck erbeten.

Der Vorfall ereignete sich in einer Unterführung in Bozen-Haslach. Zwei polizeibekannte Osteuropäer führten aus noch unbekannten Gründen eine heftige Auseinandersetzung, bei der ordentlich die Fäuste flogen. Doch es blieb nicht nur bei einer Keilerei: Im Zuge des Streits hat einer der Männer mit seiner Pistole einen Schuss abgefeuert, der jedoch sein Ziel verfehlte und ins Leere ging.

Die Ordnungshüter untersuchen den Fall. Der mutmaßliche Angreifer bestreitet, auf seinen Kontrahenten geschossen zu haben. Die abgefeuerte Kugel konnte sichergestellt werden. Von der Waffe hingegen fehlt bislang jede Spur.

Per il frequentatore estivo della montagna, intenzionato a raggiungere una vetta dopo aver superato in arrampicata una grande parete o attraverso un’impegnativa via ferrata oppure con lunga traversata escursionistica,  il rifugio rappresenta solo un punto di partenza o di sosta.

Poi però c’è chi vede nella montagna una maniera per evadere dallo stress quotidiano, chi  sogna un luogo di pace e tranquillità, magari un grande prato con al centro una casetta in legno dai fiori alle finestre, immersa in uno stupendo panorama dolomitico.  Un luogo così esiste davvero,  sulle Dolomiti fassane nel Gruppo dei Monzoni: è il Rifugio Vallaccia.

Un luogo dove la parola”rifugio” raggiunge la quintessenza del suo significato, in cui ci si può rilassare e godere della genuina ospitalità dei gestori, capaci di trasmetterti tutta la passione e l’amore per le loro montagne.  Un rifugio dove,  una volta che sei entrato…vorresti che il tempo si fermasse.

Il Rifugio Vallaccia sorge a 2.275 m. sulle praterie alpine che si estendono ai piedi di Cima Undici in Val dei Monzoni, una laterale della Val di San Nicolò.  Il Gruppo dei Monzoni, un po’ appartato rispetto a gruppi dolomitici più famosi, é relativamente meno frequentato. A torto  perché,  proprio grazie alla sua posizione,  offre degli scorci paesaggistici mozzafiato sulle Dolomiti.

Un itinerario che consigliamo vivamente, è la salita a Cima Vallaccia, a 2.637 metri,  che si raggiunge facilmente in circa 1 ora dal rifugio, e dalla quale si gode di un panorama che appaga lo sguardo.

Il Rifugio Vallaccia si raggiunge da Pozza di Fassa risalendo la Val di San Nicolò in auto fino a Malga Crocifisso. Lasciata l’auto al parcheggio,  si prosegue a piedi su strada forestale fino a Malga Monzoni. Dalla malga si continua seguendo il sentiero SAT 624 sino al rifugio (2 ore).

 

Beide Präsidenten stimmten überein, dass die jüngste UNO-Resolution mit scharfen Sanktionen gegen Nordkorea “ein wichtiger und notwendiger Schritt” sei, um Frieden und Stabilität auf der Koreanischen Halbinsel wiederherzustellen, hieß es weiter. Das Weiße Haus hob ferner hervor, dass das Verhältnis zwischen Trump und Xi “extrem eng” sei und “hoffentlich zu einer friedlichen Lösung des Nordkorea-Problems führen wird”.

Nach chinesischer Darstellung rief Xi nicht nur Nordkorea, sondern alle Akteure zur Zurückhaltung auf, was auch Trump selbst einschließt. “Die betreffenden Parteien sollten Bemerkungen und Aktionen vermeiden, die die Spannungen auf der Koreanischen Halbinsel eskalieren könnten”, zitierte die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua den Staatschef. China sei bereit, mit den USA zusammenzuarbeiten, um die Probleme “angemessen zu lösen”.

Nach Angaben des staatlichen Fernsehens forderte Xi, die “maßgebliche Seite” müsse “Worte und Handlungen vermeiden, die die Spannungen auf der Koreanischen Halbinsel verschärfen”. Der Konflikt um das Atomprogramm Nordkoreas müsse friedlich durch Gespräche gelöst werden.

Das Telefongespräch folgte auf die scharfen Äußerungen Trumps, der dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un mit “Feuer und Wut” gedroht und ihn zuletzt am Freitag gewarnt hatte, dass die USA militärisch jederzeit “voll einsatzfähig” seien. Nordkorea seinerseits hatte erklärt, sich darauf vorzubereiten, Raketen in Richtung der US-Pazifikinsel Guam abzuschießen, wo die USA einen wichtigen Stützpunkt unterhalten.

Durch die Tests mit Interkontinentalraketen und die Sorge über unerwartet schnelle Fortschritte Nordkoreas bei der Entwicklung von Atomsprengköpfen hatte sich die Lage deutlich angespannt. Das Telefonat fand am Freitag Ortszeit in den USA und Samstag früh in Peking statt. Beide Präsidenten bekräftigten darin erneut ihre Absicht, die Koreanische Halbinsel atomwaffenfrei machen zu wollen.

Neben den USA spielt China eine Schlüsselrolle in dem Konflikt und bei der Umsetzung der Sanktionen. Mehr als 80 Prozent des nordkoreanischen Handels fließen über den großen Nachbarn. Die USA wollen, dass Peking den Druck auf Pjöngjang verschärft. Die chinesische Führung hofft hingegen, dass die USA auf Nordkorea zugehen und dessen Sicherheitsbesorgnisse ernst nehmen. China hat vorgeschlagen, dass die USA ihre Manöver mit Südkorea einstellen, während Nordkorea sein Atom- und Raketenprogramm aussetzt, um Verhandlungen aufzunehmen.

Trump hielt die Drohkulisse unverändert aufrecht, äußerte am Freitag aber auch Hoffnung auf eine friedliche Lösung des Konflikts. “Hoffentlich wird alles gutgehen”, sagte Trump in Bedminster (New Jersey) nach einem Treffen mit Außenminister Rex Tillerson und UNO-Botschafterin Nikki Haley. “Niemandem wird eine friedliche Lösung lieber sein als Präsident Trump”, sagte der Präsident.

Wenn dem US-Territorium Guam etwas geschehe, werde Nordkorea in “großen, großen Schwierigkeiten” sein. Zu Pjöngjang sagte Trump: “Ich hoffe, dass sie in Gänze die Tragweite dessen verstehen werden, was ich gesagt habe. Und was ich sage, meine ich auch.” Freitag früh hatte Trump getwittert: “Militärische Lösungen sind nun voll einsatzfähig – locked and loaded.” Der Ausdruck “locked and loaded” wurde im US-amerikanischen Sprachgebrauch berühmt durch den Film “Du warst unser Kamerad” (“Sands of Iwo Jima”) von 1949 mit John Wayne in der Hauptrolle, der im Zweiten Weltkrieg spielt. Er beschreibt Vorbereitungen zum Abfeuern einer Waffe.

Anzeichen für eine Truppenmobilisierung gibt es aber nicht. Auch Verteidigungsminister James Mattis betonte zuletzt, die US-Bemühungen seien von der Diplomatie getrieben. Nordkorea hatte trotz Verboten des UNO-Sicherheitsrats am 28. Juli eine Interkontinentalrakete getestet. Diese hatte nach Schätzungen eine theoretische Reichweite von rund 10.000 Kilometern. Kim sagte nach dem Test, das Festland der USA sei jetzt in Reichweite. Als Reaktion verhängte der UNO-Sicherheitsrat neue, scharfe Wirtschaftssanktionen.

Das nordkoreanische Propagandaorgan “Rodong Sinmun” berichtete, dass seit der Verhängung der Sanktionen rund 3,5 Millionen Nordkoreaner einen Antrag gestellt hätten, sich dem Militär anschließen zu können. Das 25 Millionen Einwohner zählende Nordkorea hat mit mehr als 1,1 Millionen aktiven Soldaten die zahlenmäßig größte Armee der Welt. Allerdings führen die Streitkräfte auch viele zivile Tätigkeiten aus, etwa im Straßenbau oder der Feldarbeit. Jeder männliche Nordkoreaner ist verpflichtet, einen zehnjährigen Wehrdienst abzuleisten.

Trump und Nordkorea hatten sich in den vergangenen Tagen gegenseitig mehrfach mit Drohungen überzogen. Das schürte weltweit Sorgen, der Konflikt könne militärisch eskalieren. Die Börsenplätze verbuchten schwere Verluste. Bis Freitag büßten sie weltweit mehr als eine Billion Dollar an Wert ein. Der russische Außenminister Sergej Lawrow nannte die Wortwahl aus Washington und Pjöngjang übertrieben. Er kündigte einen russisch-chinesischen Vermittlungsversuch an. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel warnte, die Eskalation der Sprache werde nicht zu einer Lösung des Konflikts beitragen. Sie sehe auch keine militärische Lösung. Wichtig sei jetzt die internationale Abstimmung, besonders zwischen den USA und China, aber auch mit Südkorea und Japan. Trump sagte dazu wenig später: “Lasst sie für Deutschland sprechen.”

In Österreich wurde am Freitag der Geschäftsträger der nordkoreanischen Botschaft ins Außenministerium zitiert, “um die Sorge Österreichs über die eskalierende Lage um das nordkoreanische Atomprogramm deutlich mitzuteilen”. Das erklärte Außenamtssprecher Thomas Schnöll am Samstag gegenüber der APA. Die Eskalation der vergangenen Tage sei “besorgniserregend” und müsse “durch konstruktive Diplomatie ersetzt” werden.

Allerdings blieben Trumps Äußerungen vage. Das US-Verteidigungsministerium erklärte, es habe bezüglich Venezuela keine Befehle erhalten.

Trump hatte in den vergangenen Tagen bereits im Konflikt mit Nordkorea den Ton verschärft, am Freitag drohte er Pjöngjang mit einem Militäreinsatz. Seine Warnung an Venezuela fiel weniger deutlich aus.

“Wir haben Truppen auf der ganzen Welt, an weit entfernten Orten. Venezuela ist nicht sehr weit weg und die Menschen dort leiden und sterben”, sagte Trump nach Beratungen mit US-Außenminister Rex Tillerson und der UNO-Botschafterin der USA, Nikki Haley, in seinem Golfklub in Bedminster.

Konkrete Pläne für ein militärisches Eingreifen in Venezuela gibt es aber offenbar noch nicht. Ein Pentagon-Sprecher erklärte, zum jetzigen Zeitpunkt gebe es noch keine entsprechenden Anweisungen aus dem Weißen Haus. Das US-Militär stehe aber bereit, die nationalen Interessen und die von US-Bürgern zu verteidigen. Unterstellungen Venezuelas über eine geplante US-Invasion entbehrten jeder Grundlage.

Der venezolanische Verteidigungsminister Vladimir Padrino bezeichnete die Drohung Trumps als “verrückt”. Die Regierung in Caracas hat den USA wiederholt vorgeworfen, eine Invasion zu planen.

In dem unter einer schweren Wirtschaftskrise leidenden Land ist ein Machtkampf zwischen der linken Regierung unter Maduro und der Opposition entbrannt. Regierungsfeindliche Kräfte erbeuteten Waffen aus einem Militärstützpunkt. Mindestens 125 Menschen wurden bei den politischen Unruhen seit Anfang April getötet.

Am vergangenen Sonntag wurde eine Militärbasis in der Nähe der Stadt Valencia angegriffen. Die Verantwortlichen für die “paramilitärische und terroristische” Attacke wurden nun festgenommen, erklärte Verteidigungsminister Vladimir Padrino am Freitag im Kurzbotschaftendienst Twitter. Es handle sich um den Hauptmann Juan Caguaripano und den Oberleutnant Jefferson Garcia. Sie würden eine “exemplarische Strafe” erhalten, kündigte Padrino an. 20 Männer in Uniform hatten am Sonntag einen Stützpunkt in Valencia im Nordwesten des Landes angegriffen. Zwei Angreifer wurden nach Angaben der Regierung bei mehrstündigen Gefechten mit der Armee getötet und acht weitere festgenommen. Caguaripano und Garcia konnten entkommen.

Mit der Wahl zu einer Verfassungsversammlung hatte Maduro das Parlament ausgehebelt, in dem die Opposition über die Mehrheit verfügt. Maduro erklärte, die neue Versammlung sei die einzige Chance für die Sicherung des Friedens.

Die US-Regierung hatte nach der Wahl der Verfassungsgebenden Versammlung in Venezuela Ende Juli Sanktionen gegen Staatschef Maduro, dem der Umbau zu einer Diktatur vorgeworfen wird; sein Vermögen in den USA wurde eingefroren. Das Weiße Haus bezeichnete den sozialistischen Präsidenten als “Diktator” und kritisierte das neue über dem Parlament stehende Gremium als “rechtswidrig”. Am Mittwoch erließen die USA außerdem Strafmaßnahmen gegen weitere venezolanische Amtsträger.

Maduro unterbreitete Trump am Donnerstag bei einer Rede vor der Verfassunggebenden Versammlung ein Gesprächsangebot. Er bemühe sich um ein Telefonat oder ein persönliches Treffen mit dem US-Präsidenten, sagte der umstrittene Staatschef. Er strebe “normale” Beziehungen zu Washington an. Zugleich warnte er die USA: Auf mögliche Aggressionen werde Venezuela “mit den Waffen in der Hand” reagieren.

Das Weiße Haus lehnte jedoch ab. “Präsident Trump wird gerne mit dem Führer Venezuelas sprechen, sobald die Demokratie in diesem Land wiederhergestellt ist”, hieß es in der Erklärung. Die USA verlangten eine Achtung der Verfassung, freie und faire Wahlen, die Freilassung politischer Gefangener und ein Ende der Repression gegen das Volk.

Für Maduro ist die Abweisung und Veröffentlichung des ungewöhnlichen Vorgangs peinlich – er gibt in der Heimat immer den Vorkämpfer gegen den US-Imperialismus. Zugleich sind die USA der wichtigste Abnehmer von Erdöl, ohne die Exporte in die USA droht die Staatspleite. Noch am Vortag hatte Maduro öffentlich in Caracas betont, dass er seinen Außenminister Jorge Arreaza angewiesen habe, ein Telefongespräch oder ein Treffen mit US-Präsident Donald Trump in die Wege zu leiten.

Unterdessen verschärften sich die diplomatischen Spannungen in Südamerika wegen der Venezuela-Krise: Peru wies den venezolanischen Botschafter aus. Wie das Außenministerium in Lima mitteilte, habe Botschafter Diego Molero fünf Tage Zeit, um das Land zu verlassen. Die Antwort aus Caracas kam postwendend: Der peruanische Geschäftsträger Carlos Rossi, derzeit oberster peruanischer Diplomat in Venezuela, habe ebenfalls in fünf Tagen das Land zu verlassen, teilte das Außenministerium in Caracas mit. Der peruanische Präsident Pedro Pablo Kuczynski wurde als “Feind des Vaterlandes” bezeichnet.

Das peruanische Außenministerium hatte die Ausweisung mit einer “unakzeptablen” Antwort der venezolanischen Regierung auf eine Protesterklärung von 17 Staaten begründet, die Maduro einen “Bruch der demokratischen Ordnung” vorwerfen. Diese Erklärung war auf Betreiben Perus vor wenigen Tagen in Lima vor dem Hintergrund der übergeordneten “Volksversammlung” in Venezuela, deren Mitglieder überwiegend Anhänger der Sozialisten sind und die in einer von Betrugsvorwürfen begleiteten Wahl bestimmt worden waren. Auch die venezolanische Opposition, die die Wahl boykottierte, und andere Staaten der Region verweigern ihr die Anerkennung.

Die Regierung von Präsident Pedro Pablo Kuczynski ist eine der kritischsten in der Region im Umgang mit Maduro. Unklar blieb zunächst, ob es auch zum Abbruch der diplomatischen Beziehungen kommt. In Südamerika stützten nur Bolivien und Ecuador Maduro. Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay beschlossen vor einer Woche, Venezuelas Mitgliedschaft in der Wirtschaftsgemeinschaft Mercosur dauerhaft zu suspendieren. Peru ist nicht Mitglied des Mercosur.

Kuczynski rief Maduro am Freitag in Lima gar zum Rücktritt auf. Wie die USA nannte er Maduro einen “Diktator”. Dem Ruf des Kollegen nach einem Treffen lateinamerikanischer Präsidenten erteilte der Zentrums-Politiker Kuczynski eine Absage. In einem Reuters-Interview sagte er, Maduro habe alle verbleibende Glaubwürdigkeit verloren: “Er ist ein Diktator er hat einen Putsch verübt durch eine gefälschte Wahl zur Eliminierung des Parlaments.” Auf die Frage, was seine Botschaft an Maduro sei, antwortete Kuczynski: “Tritt ab!” Seine größte Sorge sei die Flucht Tausender Venezolaner vor Armut und Hyperinflation in Nachbarstaaten.

Dadurch könne er die Posten mit eigenen Kandidaten besetzen, bemängelten Rechtsexperten und Regierungsgegner. Trotz großer Proteste der Bevölkerung und eindringlicher Warnungen der EU-Kommission hatte Präsident Andzej Duda das von der regierenden Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) forcierte Gesetz Ende Juli unterschrieben. Die EU-Kommission leitete daraufhin ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen ein, das im letzten Schritt sogar zur Verhängung von Strafgeldern führen könnte.

“Die neuen Vorschriften geben dem Justizminister die Möglichkeit, Einfluss auf einzelne Richter zu nehmen, insbesondere durch vage Kriterien für die Amtszeitverlängerung, die den Grundsatz der Unabsetzbarkeit von Richtern untergraben”, begründete die Brüsseler Behörde den Schritt.

Weiterhin kritisiert die Kommission, dass die Justizreform von Oktober an verschiedene Pensionsalter für Männer (65 Jahre) und Frauen (60 Jahre) vorsieht. Die Regelung verstoße gegen die EU-Richtlinie zur Gleichbehandlung von Männern und Frauen in Arbeitsfragen sowie gegen den im EU-Vertrag verankerten Grundsatz des gleichen Entgelts für Männer und Frauen, heißt es.

Aus Besorgnis wegen der Veränderungen des polnischen Justizsystems hatte die EU-Kommission bereits 2016 ein allgemeines Verfahren zum Schutz der Rechtsstaatlichkeit in dem Land eingeleitet. Diese Untersuchung führte bisher allerdings noch zu keinen für Brüssel befriedigenden Ergebnissen. Die EU-Kommission drohte deswegen zuletzt die Einleitung eines weiteren Verfahrens an, das im letzten Schritt sogar dazu führen könnte, dass Polen bei Abstimmungen im EU-Ministerrat sein Stimmrecht verliert. Eine Frist für Warschau läuft gegen Ende August aus.

In letzten Stellungnahmen hatten Vertreter der EU-Kommission deutlich gemacht, dass es nicht ausreichen dürfte, lediglich Pläne für weitere Justizreformen zum Obersten Gericht und zu dem über die Unabhängigkeit der Justiz wachenden Landesrichterrat zu ändern. Gegen diese Vorhaben hatte Duda zuletzt ein Veto eingelegt, nachdem im Juli in Polen Zehntausende Menschen gegen die umstrittenen Gesetze protestiert hatten.