Denn Selbstbewusstsein bedeutet, sich seiner Eigenheiten bewusst zu sein und diese zu bewahren, anstatt zeitgeistigen Moden hinterherzulaufen“, so Thaler. „Wir sind Tiroler und wollen Tiroler bleiben, diese Botschaft geht vom Autonomiekonvent aus. Sie richtet sich gegen niemanden, im Gegenteil: der gesunde Patriotismus, der aus dem Abschlussdokument des Autonomiekonventes spricht, ist erst die Grundlage jedes friedlichen Zusammenlebens.
Die für die Zukunft gesicherten Minderheitenschutzinstrumente wie Proporz und Deutsche Schule garantieren, dass wir als Minderheit in einem fremden Staat so lange überleben, bis wir nicht mehr dazugehören. Denn, wie ein namhafter Kommentator ganz zu Beginn des Autonomiekonventes weitsichtig schrieb: „Eine Minderheit tanzt immer auf dünnem Eis“, so müssen wir Tiroler südlich des Brenners stets wachsam sein, dass uns vom italienischen Staat, der immer gerne viel verspricht und wenig hält, nicht diejenigen Grundrechte streitig gemacht werden, für die unsere Väter und Großväter große Opfer eingegangen sind“, so Thaler weiter.
„Dass es im Autonomiekonvent des Weiteren gelang, durch die Präambel auch ein Zeichen Richtung Zukunft zu setzen, indem die christlichen Wurzeln unseres Landes sowie das Selbstbestimmungsrecht Eingang fanden, ist ein Beweis, dass sich unsere Heimat selbstbewusst den künftigen Herausforderungen stellt. Ich möchte hier vor allem Florian von Ach danken, der für den Schützenbund die gesamten Aktivitäten im Rahmen des Autonomiekonventes, von den Open Spaces bis zum „Konvent der 33“, verantwortete.
Zudem möchte ich unseren Hunderten Mitgliedern, die sich an den Open Spaces, dem „Forum der 100“ und dem „Konvent der 33“ beteiligten und die Diskussionen dort mit sachlichen, fundierten Argumenten maßgeblich bestimmten, ein herzliches Tiroler „Vergelt’s Gott“ sagen. Auch Altlandeshauptmann Luis Durnwalder und Christoph Perathoner sei gedankt, sie haben im Konvent echte Tiroler Standfestigkeit bewiesen. Nun liegt der Ball bei der Politik und ich hoffe, dass sie die Anregungen aus dem Autonomiekonvent ernst nimmt“, so Landeskommandant Thaler abschließend.
Etwa 400 meist junge Männer aus dem Sudan lungerten seit Tagen in einem Flussbrett, weil in einer Unterkunft des Roten Kreuzes Italien angeblich zu wenig Platz gewesen sei. Der Bürgermeister der Stadt Ventimiglia in Ligurien ließ das illegale Camp am Fluss Roja aus Sicherheitsgründen schließen.
Darauf machten sich an die 200 Männer in der Nacht auf Montag auf den Weg, um illegal in das angrenzende Frankreich zu gelangen. Darunter sollen sich auch einige Deutsche befunden haben, welche den Sudanesen beim illegalen Grenzübertritt helfen wollten.
Asylwerber wollen raus aus Italien
Die Gruppe ist an der Grenze schließlich von den Grenzbeamten samt Polizeihunden gestoppt worden. „Keiner von uns will in Italien bleiben. Wir wollen nach Frankreich, um dort ein Leben in Würde zu erhalten“, zitiert die italienische Nachrichtenagentur Ansa einen Sudanesen aus der Gruppe.
Ein Teil der Männer wurde nach dem Versuch in ein Erstaufnahmezentrum in Taranto in Süditalien zurückgebracht. Die restliche Gruppe wurde in das Flüchtlingslager des Roten Kreuzes gebracht, in dem sich bereits hunderte andere Männer befinden.
Es ist zu befürchten, dass auch einige von ihnen in nächster Zeit den illegalen Grenzübertritt nach Frankreich versuchen werden.
Die Feuerwehr Gnadenwald rückte mit vier Fahrzeugen aus und wurde von der Freiwilligen Feuerwehr Hall mit der Drehleiter und einem Tankwagen unterstützt. Die Rettung Hall war mit einem Rettungswagen vor Ort. Der Brand konnte rasch unter Kontrolle gebracht und vollends gelöscht werden.
Der Brand brach ersten Informationen zufolge hinter einem Kühl- und Gefrier-Kombigeräte aus, welches an einer Holztür gestanden hatte. Die Küche wurde durch den Rauch völlig zerstört. Da alle Türen und Fenster gut verschlossen waren, konnte sich der Brand aufgrund von Sauerstoffmangel nicht weiter ausbreiten.
Nach bisherigem Ermittlungsstand handelt es sich bei der Brandursache um einen technischen Defekt. Es gab keine Verletzte. Die genaue Schadenshöhe ist derzeit noch unbekannt.
Die parlamentarische Arbeit werde selbstverständlich bis zum Ende dieser Gesetzgebungsperiode fortgeführt, wurde in der Aussendung des Klubs betont. “Darüber hinaus steht es aber jedem Abgeordneten frei, mit einer eigenen Liste und unabhängig vom Team Stronach bei der NR-Wahl anzutreten.”
Der derzeitige Klubobmann Robert Lugar will das auch tun: “Ich werde auf jeden Fall kandidieren”, sagte er der APA. In welcher Form – ob mit eigener, neuer Liste oder auf einer anderen – ließ er allerdings offen.
Die Partei Team Stronach in ihrer bestehenden Form soll dem Vernehmen nach mit Ende des Jahres aufgelöst werden.
APA
Nach der Erstversorgung wurde der Mann mit Verletzungen unbestimmten Grades vom Notarzthubschrauber ins das Krankenhaus nach Lienz gebracht.
Das neue Ministerialdekret bestätigt das Inkrafttreten der Defibrillatoren-Pflicht im Sport am 1. Juli, allerdings wird diese Pflicht „entschärft“: Sie gilt nur mehr für die offiziellen Wettkämpfe der Sportfachverbände sowie die Wettkampftätigkeit der Sportförderungskörperschaften und nicht wie ursprünglich geplant für alle Trainingseinheiten der Sportvereine.
Zudem sieht das Ministerialdekret auch auf Staatsebene die Koppelung der Defibrillatoren an die Anlagen anstatt an die Sportvereine vor und schließt die Wettkämpfe außerhalb der Sportanlagen von der Defibrillatoren-Pflicht aus. Für Südtirol sind der Ankauf über die Anlagenbesitzer anstatt über die Vereine und die Ausnahme der Tätigkeiten außerhalb der Sportanlagen nicht neu, die Landesregierung hatte bereits im Dezember 2014 einen entsprechenden Beschluss gefasst und das Land hatte sich diesbezüglich auch in Rom von Anfang an stark gemacht.
Das neue Ministerialdekret geht auch auf die 2013 festgelegte Ausnahme der Sporttätigkeiten mit geringer Herz-Kreislauf-Belastung von der Defibrillatoren-Pflicht ein, indem es die betroffenen Disziplinen für Boccia, Billard, Golf, Sportfischen an der Oberfläche, Sportjagd, Schießsport sowie Brettspiele auflistet und ausdrücklich einige zusätzliche Sportarten anführt, darunter Darts, Minigolf und Bowling und Kegeln.
Die Landesrätin für Gesundheit und Sport, Martha Stocker, ist sehr erfreut über die Entschärfung der Defibrillatoren-Pflicht im Sport, „denn die Herz-Kreislauf-Belastung ist bei Wettkämpfen besonders hoch und es wäre für die Sportvereine wirklich ein großer Aufwand gewesen, bei jedem Training die Anwesenheit einer zur Benutzung der Defibrillatoren ermächtigte Person gewährleisten zu müssen. Die Koppelung der Defibrillatoren an die Sportanlagen und die Ausnahme der Tätigkeit in der freien Natur bekräftigt zudem die Richtigkeit des Weges, den wir in Südtirol von Anfang an eingeschlagen haben“.
LPA
Die 43-jährige Engländerin sollen vor fünf Jahren beim Sex regelmäßig schwere Kopfschmerzen zu schaffen gemacht haben. Als sie im Jahr 2012 im sechsten Monat schwanger war und mit ihrem Mann schlief, soll sie plötzlich eine Gehirnblutung erlitten haben.
Lucinda wurde darauf sofort in ein Spital gebracht und musste von Ärzten nach einer Visite ins Koma versetzt werden. Zwischenzeitlich soll sich die Frau sogar in Lebensgefahr befunden haben. Doch glücklicherweise erholte sich die 43-Jährige wieder und brachte ein gesundes Mädchen zur Welt.
Nach ihrer tragischen Erfahrung will sie Frauen nun davor warnen, dass schwere Kopfschmerzen beim Sex Warnzeichen für eine Hirnblutung sein können.
„Die Minderheitenschutzrechte der deutschen und ladinischen Volksgruppe wurden gesichert und zusätzlich wurde durch die Bezugnahme auf die Selbstbestimmung ein Signal gesetzt, dass die Zukunft unserer Heimat von den Südtirolern aller drei Volksgruppen gemeinsam gestaltet wird, wir brauchen keine Fernsteuerung aus Rom!“ meint Leiter Reber.
„Zudem wird durch die Aufnahme der „christlichen Wurzeln“ klargestellt, dass Südtirol ein christlich-humanistisch geprägtes Land ist und bleibt. Vor diesem Hintergrund kann man aus freiheitlicher Sicht nur von einem vollen Erfolg des Autonomiekonventes sprechen. Insbesondere unser neuer Generalsekretär Florian von Ach und unser neuer Finanzreferent Wolfgang Niederhofer standen im ‘Konvent der 33’ an vorderster Stelle.. (….)“, freut sich Leiter Reber abschließend.
Der Asylwerber bewohnte im Verteilerquartier in der Technikerstraße, einer Einrichtung des Bundes, ein Einzelzimmer. Er hatte über längere Zeit keinen unmittelbaren Kontakt mit anderen Asylwerbern, der eine Ansteckung wahrscheinlich machen würde. Der Patient wird mittlerweile in der Lungenfachabteilung des Landeskrankenhauses Natters behandelt.
„Gestern Montag wurden die weiteren 34 Asylwerber des Verteilerzentrums über amtsärztliche Anordnung neuerlich einer Röntgenuntersuchung und einem TBC-Schnelltest unterzogen. Bis zum Vorliegen der Ergebnisse in der ersten Juliwoche verlassen diese Personen das Verteilerquartier nicht“, informiert Landessanitätsdirektor Franz Katzgraber.
Der Mediziner sieht durch die umgehend erfolgte Diagnose und Therapie des Erkrankten keinen Grund zur Beunruhigung: „Tuberkulose ist eine der weltweit häufigsten, aber heilbaren Infektionserkrankungen und befällt meistens die Lunge. Der Erreger wird durch Tröpfcheninfektion etwa beim Husten von Menschen übertragen. An Tuberkulose leiden dann tatsächlich aber nur zirka zehn Prozent der Infizierten. Bei 90 Prozent der PatientInnen kann das Immunsystem den Erreger selbst eliminieren. Oder dieser kapselt sich in der Lunge ab und verursacht keine weiteren Beschwerden.“
Sowohl das Betonmischfahrzeug, als auch das Gebäude wurden beschädigt. Die Höhe des Schadens stand vorerst nicht fest. Warum sich das Fahrzeug in Bewegung gesetzt hatte, war vorerst unklar. Zu dem Unfall war es kurz vor 10.30 Uhr gekommen.
APA
Als die beiden Deutschen sich kurz vor dem Schlernhaus befanden, schlug plötzlich ein Blitz ein. Beide haben den Stromschlag gespürt, doch sie blieben glücklicherweise unverletzt.
Das Paar erlitt einen Schock und wurde vom Rettungshubschrauber Aiut Alpin zur Kontrolle in das Krankenhaus von Bozen gebracht.
39 Lehrlinge zeigten in Wien eindrucksvoll, was sie in der Ausbildung gelernt haben und setzten dies in beeindruckender Weise unter Zeitdruck in die Tat um. Der Wettbewerbstag wurde von den Teilnehmern lange mit Spannung erwartet – immerhin galt es für jeden einzelnen, sich hier mit den Besten der Besten aus ganz Österreich zu messen. Sobald der Startschuss fiel, drehte sich alles um die begehrten Medaillenplätze.
Aus Tiroler Sicht hätte der Bundeslehrlingswettbewerb nicht besser laufen können. Patrick Mayr aus Strass hatte in der Wertungskategorie 4. Lehrjahr/Produktion am Ende des Tages die Nase vorn. Der Lehrling, der seine Lehre im Tischlereibetrieb Franz Walder Ges.m.b.H. (Außervillgraten) absolviert, überzeugte die Jury mir seiner Kreativität und seinem Talent, was sich am Ende in einem deutlichen Punktevorsprung gegenüber den weiteren Plätzen zeigte.
Doch es blieb nicht nur bei der Goldmedaille. Mit Manuel Steidl vom Lehrbetrieb Perfler Alfred (Außervillgraten) sicherte sich ein weiterer Tiroler eine Medaille – in der Kategorie 2. Lehrjahr schaffte es der Innervillgrater auf den 2. Platz. David Klotz aus Umhausen (Lehrbetrieb Tischlerei Klotz GmbH, Umhausen) komplettierte mit seiner Bronzemedaille in der Kategorie 4. Lehrjahr/Planung den Tiroler Erfolg in Wien.
Bewohner der umliegenden Wohnblöcke hatten den Mann beobachtet und informierten gegen 08:55 Uhr die Einsatzkräfte.
Der 27-Jährige wurde erstversorgt, ins Bezirkskrankenhaus von Reutte gebracht und anschließend mit dem Notarzthubschrauber in die Klinik nach Innsbruck gebracht. Er hatte sich erhebliche Verletzungen zugezogen.
In der Wohnung des Mannes entstand ein Schwellbrand, welcher von der Feuerwehr Reutte rasch gelöscht werden konnte. Durch den Brand entstand kein weiterer Schaden.
Matthias Maak (geboren am 12. Mai 1992 in Bruck an der Mur) begann im Alter von sieben Jahren im steirischen Krieglach mit dem Fußballspielen. Mit 14 Jahren wechselte der Innenverteidiger in die Akademie von Austria Wien, die er bis zur U19 durchlief. Danach folgten Stationen bei Wienerberg, Neusiedl/See und Wiener Neustadt. Für die Niederösterreicher absolvierte der Defensivspieler in drei Saisonen 47 Bundesligaspiele, ehe er zu Kapfenberg und zu Grödig wechselte. Im Sommer 2016 folgte dann der Schritt ins Ausland zum dänischen Erstligisten SønderjyskE.
In seiner bisherigen Karriere absolvierte der Verteidiger für Wiener Neustadt und Grödig insgesamt 107 Spiele in der Österreichischen Bundesliga (3 Tore, 2 Vorlagen), für Wienerberg und Neusiedl/See 33 Partien in der Regionalliga Ost, für Kapfenberg 13 Spiele in der Erste Liga (1 Tor), für SønderjyskE 12 Spiele in der dänischen Superliga; sowie weitere Partien in diversen Pokalbewerben und Jugendligen. Für Grödig und SønderjyskE absolvierte Maak zudem 10 internationale Partien in der Europa League Qualifikation.
Zu den Stärken des 1,91 Meter großen Innenverteidigers zählen sein Kopfballspiel und seine Fähigkeiten im Zweikampf. Zudem bringt Matthias Maak ordentlich Erfahrung aus über 100 Spielen in der höchsten österreichischen Spielklasse, einer Saison im Ausland und zehn internationalen Spielen mit ans Tivoli.
Die Migranten wurden an Bord von 14 Schiffen genommen, sechs davon erreichten bereits Häfen auf Sizilien und in Kalabrien, teilte die italienische Küstenwache mit. Diese koordiniert die Rettungseinsätze im Mittelmeer.
Nach den massiven Flüchtlingsankünften der vergangenen Wochen sind alle Flüchtlingseinrichtungen in Italien heillos überfüllt. Das Innenministerium, das im Gesamtjahr 2017 mit über 200.000 Migranten rechnet, macht Druck auf die Gemeinden, um Lösungen für die Flüchtlinge zu finden. Derzeit versorgt Italien über 180.000 Migranten. Innenminister Marco Minniti drängt auf eine faire Lastenverteilung der Flüchtlingsversorgung innerhalb Italiens. Einige Regionen würden mehr als andere ihre Pflichten erfüllen, meinte der Minister.
Die italienischen Rechtsparteien gehen angesichts der massiven Flüchtlingsankünfte auf die Barrikaden. “Wir stehen vor einem biblischen Exodus. Die Regierung sollte das nationale Interesse schützen und den Zugang der Schiffe mit Flüchtlingen an Bord zu italienischen Häfen blockieren. Sie sollte den Eingriff des UN-Sicherheitsrates für gemeinsame Strategien fordern, um die Abfahrt von Migranten aus Libyen zu stoppen. Entweder die Regierung handelt sofort, oder sie wird bald politische Folgen zu spüren bekommen”, betonte der Fraktionschef der rechtskonservativen Forza Italia im Senat, Paolo Romani.
Für Aufsehen sorgten die Worte des nationalen Anti-Terror-Staatsanwalts Franco Roberti. Er warnte am Dienstag vor der Gefahr, dass mit den tausenden Migranten auch fundamentalistische Terroristen nach Italien gelangen könnten.
Am 6. Juli wird Italien in Rom als Gastgeber eines Treffens mit einigen afrikanischen Transitländern fungieren. An der Konferenz auf Ebene der Außenminister sollen neben den EU-Partnern Vertreter der libyschen Regierung von Ministerpräsident Fayez al-Sarraj, des Flüchtlingshochkommissariats der Vereinten Nationen und der Internationalen Organisation für Migration teilnehmen.
APA
Vermutlich aufgrund eines Protestes soll ein Migrant in Bozen zwei Müllkübel mitten auf die Straße gestellt haben. Das berichtet der Lega-Nord-Politiker Filippo Maturi, der sich auf Augenzeugen bezieht, die den Vorfall beobachtet haben sollen.
Dazu veröffentlichte er ein Bild, das zeigt, wie die beiden Tonnen mitten auf der Straße aufgestellt wurden. Auf Nachfrage von UT24 beim Polizeipräsidium in Bozen wollte man sich zum Vorfall nicht äußern. Ob dieser tatsächlich so stattgefunden habe, könne das Präsidium weder bestätigen, noch dementieren.
Die drei lebensgroßen Figuren, darunter auch Jesus am Kreuz, wurden komplett zerstört. Ein Sprecher der Feuerwehr sprach von gegenüber dem Bayerischen Rundfunk von einem „schauderhaften Spektakel, das stark an Horrorfilme erinnert“, als Kapelle und Figuren in Flammen standen.
Die Brandursache ist im Moment noch unklar. An der Kapelle würden sich allerdings immer wieder brennende Kerzen befinden, die möglicherweise in Frage kämen.
Die Kripo Passau hat die Ermittlungen aufgenommen.
Gemeinsam mit Bildungs- und Familienlandesrätin Beate Palfrader präsentierte er die wesentlichen Eckpunkte des Familienpakets Neu: Die Richtlinien „Kindergeld Plus“, „Schulstarthilfe“ und „Schulveranstaltungsförderung“ sowie „Tagesbetreuung“ wurden evaluiert und überarbeitet: Fördersätze werden erhöht, Betriebstageseltern ermöglicht und einkommensschwache Familie besser unterstützt.
Anpassung einkommensabhängiger Förderungen
„In den vergangenen drei Wochen hat sich in der Familienlandschaft einiges getan. Mit den überarbeiteten Richtlinien wird die soziale Treffsicherheit der Förderungen verbessert. Damit geben wir vor allem finanzschwächeren Familien finanzielle Rückendeckung. Auch wird die Vereinbarkeit von Familie und Beruf durch die Erweiterung einer bedarfsgerechten und flexiblen Betreuung gestärkt“, so LH Günther Platter und LRin Palfrader. Das Land Tirol investiert jährlich über 100 Millionen Euro in die Familienförderung und Kinderbetreuung, davon 7,6 Millionen Euro für Individualförderungen wie das Kindergeld Plus.
Höhere Einkommensgrenze bei Schulstarthilfe und Schulveranstaltungen
So werden die Einkommensgrenzen hinsichtlich der Förderungen „Schulstarthilfe“ und „Förderung zur Teilnahme an Schulveranstaltungen im Inland“ angehoben, wodurch „einkommensschwache Familien, für die der Schulstart oder die Teilnahme an Schulveranstaltungen eine finanzielle Herausforderung darstellen, unterstützt werden“, so LH Platter. Zusätzlich zur Erhöhung der Einkommensgrenzen wird der Fördersatz bei der Schulstarthilfe von 145 auf 150 Euro sowie bei der Schulveranstaltungsförderung von maximal 75 auf 125 Euro pro Kind und Schulveranstaltung (statt bisherigen 30 Prozent der Kosten sind 50 Prozent förderbar) erhöht. Von der Schulstarthilfe profitierten im vergangenen Jahr rund 16.000 Antragsberechtigte, mit der Schulveranstaltungsförderung wurden 1.800 Antragssteller unterstützt.
Mehr soziale Treffsicherheit beim Kindergeld Plus
Auch eine neue Richtlinie für das „Kindergeld Plus“ hat die Landesregierung heute beschlossen. Diese sieht eine Erhöhung des „Kindergeld Plus“ für einkommensschwache Familien von derzeit 400 auf 500 Euro pro Jahr und eine soziale Staffelung durch Festlegung von zwei Einkommensgrenzen vor. „Das Kindergeld Plus stellt eine wichtige Maßnahme des Landes Tirol dar, um Eltern beim Betreuungsaufwand für ihre Kinder in den zwei Jahren vor Eintritt in den Gratiskindergarten zu unterstützen. Durch die neue einkommensabhängige Staffelung wird die Förderung sozial treffsicher gestaltet. Zudem wird die Förderabwicklung durch die Möglichkeit der Einbringung von Online-Ansuchen vereinfacht und beschleunigt“, weist LRin Palfrader auf weitere Verbesserungen hin.
Betriebstageseltern als flexible Kinderbetreuungsform
„Bereits Anfang Juni haben wir die neue Richtlinie zur Förderung der Tagesbetreuung durch die Aufnahme der Ermöglichung von Betriebstageseltern erweitert. Der Arbeitsplatz als Kinderbetreuungsort verringert den Organisationsaufwand – die Tagesbetreuung ist generell eine wichtige Ergänzung zum bestehenden institutionellen Betreuungsangebot“, betonten LH Platter und LRin Palfrader unisono.
Derzeit gebe es in Tirol 23 Betriebskindergärten, die knapp 500 Kinder betreuen; 192 Tageseltern betreuen rund 750 Kinder. Für die Förderung der Tagesbetreuung sind 2,7 Millionen Euro vorgesehen.
APA
Die Landesrätin Deeg hatte hinsichtlich der Vergabe des Postens des Generaldirektors entschieden, die anstehende Ernennung in den lokalen Medien anzukündigen und Bewerber einzuladen. Für die Voranalyse wurde die Agentur „Egon Zehnder“ beauftragt, welche ein Honorar von 10.000 Euro für den Gesamtauftrag, der sich über die Monate Juli und Augst 2014 erstreckte, erhielt.
Die Agentur sei international renommiert. Zuzüglich der Mehrwertsteuer und dokumentierter Spesen fielen der öffentlichen Hand 12.625 Euro an Kosten an. Gemäß eines Urteils des Rechnungshofes muss nun die Summe für die Beauftragung der Agentur zurückerstattet werden, da die rechtliche Grundlage hierfür fehle.
„Die Argumentation des Rechnungshofes ist nachvollziehbar und die hohen Ausgaben für eine Agentur, welche Auswahlverfahren für das Landespersonal anstellt, sind nicht zu rechtfertigen“, unterstreicht der freiheitliche Landtagsabgeordnete Walter Blaas in einer Aussendung.
„Bereits als die Vorgänge und die Einbindung einer Agentur bekannt wurden, war es die Pflicht der freiheitlichen Opposition die Hintergründe mittels einer Landtagsanfrage zu ergründen. Nun hat sich die Wichtigkeit der parlamentarischen Kontrolltätigkeit in diesem Fall wiederum bestätigt“, so Blaas.
Ein Sprecher des örtlichen Gesundheitsministeriums teilte mit, es habe keine Verletzten gegeben. Am Montag war eine aus dem Gazastreifen abgefeuerte Rakete auf einem offenen Feld im israelischen Grenzgebiet eingeschlagen. Niemand wurde verletzt.
APA
Artikel 19 des Autonomiestatuts sei eine der wichtigsten Grundsäulen der Autonomie und sichere das Überleben der Südtiroler als sprachliche Minderheit in Italien. Weltweit lasse sich in Minderheitenregionen feststellen, dass überall dort, wo vom muttersprachlichen Unterricht abgegangen werde, zunächst die Sprachkompetenz in der Muttersprache abnehme und es in der Folge zum Verlust der ethnischen Identität und damit zur Assimilierung komme. Das Aostatal sei hiefür ein warnendes Beispiel.
„Anstatt den unschätzbaren Wert des muttersprachlichen Unterrichts in Süd-Tirol zu erkennen (für den uns andere Minderheiten beneiden), wird dieser seit einigen Jahren gezielt schlechtgemacht, und den Eltern wird eingeredet, dass ihre Kinder dadurch unzureichend Italienisch lernen würden. Einhergehend damit wird die Erhöhung der Anzahl der Italienischstunden oder gar die Einführung gemischtsprachiger Schulen gefordert“, kritisiert die Süd-Tiroler Freiheit.
Englisch nach wenigen Jahren besser als Italienisch
Es stehe dennoch außer Zweifel, dass Südtirol Schüler so gut als möglich Fremdsprachen lernen sollten. Dies dürfe aber nicht auf Kosten der Muttersprache gehen. Denn wenn bereits nach vier bis fünf Jahren Unterricht die Sprachkenntnisse in Englisch und Französisch besser sind, als nach 13 Jahren Italienischunterricht, könne es nicht an der Quantität der Unterrichtsstunden liegen. So die Annahme der Süd-Tiroler Freiheit.
Bevor an Südtirols Schulen weitere Sprachexperimente durchgeführt werden, die Artikel 19 des Autonomiestatuts untergraben würden, sollte daher laut der STF zunächst einmal erhoben werden, wie es überhaupt um die Sprachkompetenz in der jeweils anderen Landessprache an den deutschen und italienischen Schulen insgesamt bestellt sei.
Die aktuelle Kolipsi-Studie II (2014/2015) liefere erstmals ― wenn auch nur für Oberschüler der vierten Klasse ― Vergleichsdaten. Diese zeigen, dass die Sprachkenntnisse in der jeweils anderen Landessprache bei den deutschen Schülern insgesamt wesentlich besser sind als bei den italienischen Schülern.
Hat CLIL sein Ziel verfehlt?
Angesichts der Tatsache, dass der CLIL-Unterricht gerade in den italienischen Schulen massiv gefördert und ausgebaut wurde, zeige sich, dass dieses Experiment von gemischtsprachigem Schulunterricht sein Ziel klar verfehlt habe. Anhand der vorliegenden Daten müsse man sogar die Frage aufwerfen, ob die Sprachkompetenzen heute nicht schlechter sind als vor der Einführung des CLIL-Unterrichts.
Die Kolipsi-Studie II zeige aber auch, dass das Erlernen der so genannten zweiten Landessprache nicht von der Schule alleine bewältigt werden kann und dass weder eine Ausweitung des CLIL-Unterrichts noch die Einführung gemischtsprachiger Schulen die Sprachkompetenzen verbessern kann, wenn die Bereitschaft zum Erlernen einer Sprache nicht gegeben sei.
Besonders deutlich wird dies anhand des Vergleichs der italienischen und deutschen Schule. Während die italienischen Schüler nämlich im ganzen Land ― und somit täglich ― die Möglichkeit hätten, Deutsch zu sprechen, sind ihre Sprachkenntnisse deutlich schlechter als jene der deutschen Schüler, die außerhalb der Schule oft kaum die Möglichkeit haben, Italienisch zu sprechen.
STF will Vergleichsdaten über Sprachkompetenz einholen
Keine Vergleichsdaten liefert die Studie leider über die Entwicklung der Sprachkompetenz in den anderen Schulstufen, über einen Vergleich derselben mit anderen europäischen Regionen sowie über die Entwicklung der muttersprachlichen Kenntnisse über einen längeren Zeitraum.
Gerade diese Daten wären jedoch notwendig, um den Sprachunterricht an den Südtiroler Schulen auf Grundlage von wissenschaftlichen Fakten zu gestalten. Um diese Daten in Erfahrung bringen, soll nun ein Begehrensantrag zu dieser Thematik im Südtiroler Landtag eingebracht werden.
Die 116 Südtiroler Gemeinden haben über 417 Millionen Euro an Verwaltungsüberschüssen angehäuft. „Brach liegende Steuergelder“, wie der Landtagsabgeordnete Andres Pöder (BürgerUnion) kritisiert.
„Diese hohen Verwaltungsüberschüsse sind nicht gerade Beispiele für gutes öffentliches Verwalten“, so Pöder, der von Landesrat Arnold Schuler auf eine Landtagsanfrage hin die Auflistung der Verwaltungsüberschüsse für alle Südtiroler Gemeinden erhalten hat (UT24 berichtete).
Der Begehrensantrag, der auch von Elena Artioli (Team Autonomie) mitunterzeichnet wurde, sieht vor, dass künftig die Möglichkeit bestehen soll, Überschüsse, wenigstens teilweise, an die Bürger auszuschütten – entweder als Bonusse oder Gebührenverringerungen.
Bei der letzten Sitzung des Wirtschaftsausschusses der Südtiroler Volkspartei im Burggrafenamt fanden die Neuwahlen des Gremiums statt. Dabei wurde der Schenner Hotelier, Gastwirt und Gemeindereferent Hansi Pichler einstimmig in seinem Amt bestätigt. Ihm zur Seite steht weiterhin Hans Unterthurner, Kaufmann aus Naturns. Der Bürgermeister von Lana, Harald Stauder, wurde in den Landeswirtschaftsausschuss gewählt. Alle weiteren Wirtschaftsorganisationen sind mit Repräsentanten im Bezirksausschuss vertreten.
Pichler gab einen kleinen Rückblick zur Tätigkeit in den letzten vier Jahren, lobte die gute Zusammenarbeit der Wirtschaft im Burggrafenamt und hob hervor, dass einiges umgesetzt wurde. „Sowohl bei den Gemeinderatswahlen als auch bei den Wahlen der Ortsausschüsse konnten wir zahlreiche Kandidatinnen und Kandidaten als Sprachrohre der Wirtschaft finden. Nächstes Jahr wünsche ich mir dann, dass wir endlich auch wieder eine Vertretung der Wirtschaft aus dem Westen in den Landtag schicken können“, unterstrich der alte und neue Vorsitzende.
Mobilität als führendes Thema
Vor allem das Thema Mobilität beschäftige die Wirtschaft im Burggrafenamt. Hier sieht Pichler in der Umsetzung der Nord-West-Umfahrung aber auch bei der geplanten Realisierung anderer Projekte große Fortschritte. „Dank der guten Zusammenarbeit mit unserem Landeshauptmann Arno Kompatscher kann man wirklich sagen, dass die Anliegen der Wirtschaft in Südtiroler derzeit sehr gut vertreten werden“, unterstrich Pichler.
Auch der SVP-Bezirksobmann Zeno Christanell schlug in dieselbe Kerbe: „Alle Vergleichsstudien zeigen, dass Südtirol auf einem guten Weg ist.“ Mit einem BIP pro Kopf von 41.300 Euro (EU: 28.900 Euro), einer Beschäftigungsquote von 72,2 Prozent (EU: 66,6 Prozent) und einer Arbeitslosenquote von 3,7 Prozent (EU: 10,3 Prozent) gehöre Südtirol zu den prosperierenden Regionen Europas. Abschließend bedankte sich der Bezirksobmann für die gute Zusammenarbeit und wünschte allen viel Energie und Erfolg bei ihrem Einsatz.
Mit Artikel 18 werde das Landesintegrationsgesetz abgeändert. Demnach werden künftig wirtschaftliche und soziale Hilfeleistungen nur dann gewährt, wenn nicht nur der Antragsteller, sondern sogar auch die gesamte Kernfamilie Bereitschaft zur Integration zeige.
Wenn die betroffenen Personen „geringe oder gar keine Bereitschaft“ zeigen würden, werden ihnen einige Beihilfen sozialer und wirtschaftlicher Natur, „die über die Kernleistungen hinausgehen“, nicht gewährt.
Es werde laut den Grünen aber weder geklärt, was unter den „Maßnahmen zur Förderung der Integration“ verstanden werde, noch welche Hilfeleistungen auf der Grundlage der Integrationsbereitschaft gewährt oder verweigert werden sollen.
„Migranten werden im Unklaren gelassen“
Die Betroffenen würden im Unklaren darüber gelassen, obwohl diese Änderung einen massiven Eingriff in das Leben tausender Migranten bedeuten würde. Artikel 18 führe daher laut den Grünen zu einer schwerwiegenden Rechtsunsicherheit und stelle einen völligen Blankoscheck für die Landesregierung dar.
Außerdem wenden sich diese Maßnahmen vor allem an Migranten, die bereits seit Jahren in Südtirol leben würden. „Müssen sie ihre Integrationsbereitschaft ein weiteres Mal beweisen?“, fragen sich die Grünen. Weiters kritisieren sie, dass dem Landesbeirat für Integration die Passage nicht zur Beurteilung vorgelegt wurde, obwohl er von Rechts wegen dafür zuständig wäre.
Grüne für Antidiskriminierungsstelle
Die Grünen kritisieren weiters, dass eine Antidiskriminierungsstelle für Migranten nie vom Land eingerichtet wurde. Diese sollte sich gegen die angebliche Diskriminierung von Zuwanderern bei der Arbeits-und Wohnungssuche einsetzen.
„Menschen mit Zwangsmaßnahmen zu belegen oder sie gar durch die Streichung grundlegender Leistungen in die Verarmung zu treiben, ist wahrlich keine Handreichung zur Integration. Sie gelingt nur, wenn sie aktiv mit viel Vertrauen und Motivation von der eingewanderten Person ausgeht“, schließen die Grünen.
„Eine befreundetet Gastronomin sucht, obwohl guter Lohn gezahlt werden würde, händeringend Personal. Meist ist es aber so: Wenn sich Personen vorstellen, dann sind sie entweder total ungepflegt, haben mangelnde Deutschkenntnisse, keine Manieren, oder kommen einfach und sagen ‚bitte nur den Stempel‘, damit sie beim AMS nachweisen können, dass sie wenigstens zum Vorstellungsgespräch gekommen sind“, führt Rieger aus.
Für den FPÖ-Politiker werden die Bestimmungen beim AMS daher zu lasch gehandhabt. Es brauche laut ihm mehr Sanktionen für diese Personengruppe. Diese würden nämlich jene Arbeitssuchenden in Misskredit bringen, welche wirklich arbeiten wollen.
Gleichzeitig stellt er die Frage, ob nicht gerade für Personen, die mutwillig die Arbeitsaufnahme verweigern, nicht die Zumutbarkeitsgrenze erhöht werden müsse und Sozialleistungen rigide gekürzt werden sollten.
Zur Zeit des Blitzeinschlages befanden sich sieben Bewohner im Haus, wobei niemand verletzt wurde. Hinsichtlich der tatsächlichen Sachschäden liegen derzeit keine gesicherten Erkenntnisse vor. Es dürften vermutlich sämtliche, an den Stromkreis angeschlossenen Geräte, beschädigt worden sein.
Eine Überprüfung des Hauses durch die Feuerwehr erfolgte direkt nach der Alarmierung der Wehrmänner. Eine Evakuierung war jedoch nicht erforderlich.
Im Einsatz standen die Freiwilligen Feuerwehren von Schwendau und Ramsau mit fünf Fahrzeugen und etwa 30 Männern, das Rote Kreuz und die Polizei von Mayrhofen.
„Die PD-Regierung – gestützt von der SVP – will die Einbürgerungen von Ausländern erleichtern und damit die Überfremdung des Staates und letztlich auch unserer Heimat Südtirol beschleunigen“, befürchtet die freiheitliche Fraktionssprecherin.
Wie zu erwarten, werde sich die SVP „den Vorgaben ihrer Mutterpartei PD unterordnen und mit der lauen Kritik seitens des Senators Zeller den Autonomie-Schein wahren“, so ihre Kritik. Zeller fordere strengere Italienisch-Prüfungen für Ausländer zur Erlangung der Staatsbürgerschaft. Dies berücksichtige aber weder die Südtirol-Autonomie, noch den Schutz der deutschen und ladinischen Bevölkerung.
„Massive Auswirkungen für Südtirol“
„Ein freizügiges Einbürgerungsgesetz im Zeichen des „Ius soli“ hätte für Südtirol massive Auswirkungen. Das ethnische Gleichgewicht würde sich zu Ungunsten der deutschen und ladinischen Volksgruppen verschieben und somit die Grundlagen des Autonomiestatutes zusehends verwässern“, so Mair.
Die SVP lasse hingegen ganz nach dem Geschmack des PD ihren Einsatz für die hart erkämpfte Autonomie vermissen. Jegliche Beschwichtigungen und Relativierungen der raschen Einbürgerung von unzähligen Ausländern sei daher laut Mair fehl am Platz. In Europa gebe es schließlich genügend Negativbeispiele, wohin diese Politik geführt habe, schließt die Freiheitliche.
Kelly, die Tochter von Skandal-Rocker Ozzy Osbourne, wolte vor kurzem in einer Starbucks-Filiale in Manhattan auf die Toilette gehen. Doch weil es im Lokal scheinbar kein benutzbares WC gab, passierte ihr ein Fauxpas, worüber sie sich nachträglich aufregte.
Bei Twitter postete der TV-Star und Musiker: „Schämt euch! Ich habe mich angepisst, weil diese unverschämten Angestellten mich nicht aufs Klo gelassen haben. Jetzt habe ich Pisse im Schuh“.
Starbucks entschuldigt sich
Viele Follower von Kelly Osbourne reagierten äußerst negativ auf den Tweet. Einige meinten, Kelly sollte Menschen, die für einen Mindestlohn arbeiten würden, mehr Respekt gegenüberbringen.
Starbucks selbst hat sich gegenüber dem US-Magazin Just Jared zum ungewöhnlichen Vorfall geäußert. Darin heißt es: „Wir setzen uns im Moment mit der Kritik auseinander. In der entsprechenden Filiale gibt es keine Toilette. Daher verweisen wir unsere Kunden in ein Café wenige Straßen weiter. Wir entschuldigen uns trotzdem für die Unannehmlichkeiten“.
Von Dr. Reinhard Olt.
Erlittenes Unrecht
Was folgt aus alldem? Der BAS hat 1967 auf der Porzescharte kein Attentat verübt. Die dafür verantwortlich gemachten Personen (Prof. Dr. med. Erhard Hartung, Egon Kufner sowie der mittlerweile verstorbene Peter Kienesberger) sind zu Unrecht verfolgt worden. Ein halbes Jahrhundert nach dem Geschehen, das sich offenkundig anders denn offiziell dargestellt abspielte, wäre es an der Zeit, das florentinische Schandurteil aus der Welt zu schaffen, mit denen sie gänzlich wahrheits- und rechtswidrig für eine offenkundig nicht begangene Tat verurteilt und damit zu Mördern gestempelt worden sind. Es versteht sich daher eigentlich von selbst, dass die trotz Freispruchs (in Österreich) nach wie vor mit dem Makel der Täterschaft behafteten und in ihrer persönlichen (Reise-)Freiheit eingeschränkten Personen endlich offiziell und überdies öffentlich vernehmlich zu rehabilitieren sind.
Ein aus dem Österreichischen Nationalrat (Parlament) heraus an den damaligen Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) gerichteter dahingehender Versuch des FPÖ-Abgeordneten Werner Neubauer vom 17.12.2013 erwies sich als ergebnislos. Faymann gab sich in seiner schriftlichen Antwort vom 17.02.2014 (GZ: BKA-353.110/0008-I/4/2014) auf Neubauers umfangreichen Fragenkatalog ahnungslos – sowohl gegenüber den Erkenntnissen aus Speckners Forschungsergebnissen, als auch gegenüber Fragen nach eventuell vorliegenden Unterlagen zur „Intervention des Kanzlers Klaus bezüglich der Prozessführung durch den Richter Dr. Kubernat im Dezember 1968 beim Landesgerichtspräsidenten“. Und in allen anderen Fragen erklärte Faymann das Kanzleramt für unzuständig.
Leisetreter am Ballhausplatz
Auch an das österreichische Staatsoberhaupt gerichtete Anfragen erwiesen sich letztlich als nicht zielführend. Der damalige Bundespräsident Dr. Heinz Fischer hatte zwar, „Auftrag gegeben, dieses Buch eingehend zu studieren. Erst nachher wird die Beurteilung der Frage möglich sein, ob sich über den bisher schon bekannten Sachverhalt hinaus neue Gesichtspunkte in dieser Angelegenheit ergeben.“, wie er am 28. August 2013 an den „sehr geehrten Herrn Klubobmann des Freiheitlichen Parlamentsclubs, Abg. z. NR Heinz-Christian Strache, FPÖ Bundesparteiobmann“ schrieb. Doch am 7. Februar 2014 teilte er diesem mit: „Wie ich in meinem Schreiben vom 28. August 2013 in Aussicht gestellt habe, wurde dieses Buch von Mitarbeitern der Österreichischen Präsidentschaftskanzlei durchgelesen. Ein Beweis dahingehend, dass die vom italienischen Geschworenengericht verurteilten Personen nicht ,die Täter gewesen sein konnten‘, ist aus dem Buch nach Ansicht meiner Mitarbeiter nicht eindeutig abzuleiten. Was mögliche Begnadigungen anlangt, darf ich auf die Ihnen bekannten, bisher schon gesetzten Schritte hinweisen. Ich werde dieses Thema bei geeigneten Gelegenheiten auch in Zukunft im Auge behalten.“
Auf neuerliches Nachsetzen des Abgeordneten Neubauer (Schreiben vom 1. 12. 2014) ließ Fischer am 12.12. 2014 seinen „Berater für europäische und internationale Angelegenheiten“, Botschafter Dr. Helmut Freudenschuss, antworten (GZ S130040/221-IA/2014). Darin hieß es, es gehe „nicht um die Bewertung des Buches, sondern ausschließlich darum, ob die darin enthaltenen Ausführungen über die bereits gesetzten Schritte hinaus eine weitere Intervention gegenüber den italienischen Organen nahelegt. Sie wissen sicher, dass der Herr Bundespräsident das Thema der Begnadigungen immer wieder – zuletzt am 11. November 2014 – im Gespräch mit dem italienischen Staatspräsidenten zur Sprache gebracht hat. Die italienischen Vorbedingung – nämlich Gnadengesuche der Betroffenen – ist aber offenbar nicht erfüllbar.
Unziemliche Empfehlungen und Schande für Österreich
Seit Jahren raten und/oder empfehlen regierende österreichische Bundes- und Landespolitiker (vornehmlich jene Tirols und zuvorderst jene von ÖVP und SPÖ), aber auch Politiker des 1919 von Italien annektierten südlichen Teils Tirols, vorzugsweise jene der Südtiroler Volkspartei (SVP), „Betroffenen“, deren Taten – seien sie bewiesen oder unbewiesen; seien sie begangen oder nichtbegangen; seien sie von BAS-Aktivisten verübt oder diesen durch italienische Manipulationen untergeschoben worden – bereits ein halbes Jahrhundert und länger zurückliegen, mögen doch bitteschön Gnadengesuche einreichen. Mit Verlaub – das ist Chuzpe.
Abgesehen davon, dass italienische Staatsoberhäupter längst Terroristen aus den Reihen der „Roten Brigaden“ respektive aus dem rechtsextremistischen Milieu begnadigten, sich bisher aber stets ablehnend gegenüber den letzten Verbliebenen Südtirolern wie etwa den legendären „Pusterer Buben“ verhielten, setzt der Gnadenakt für Südtirol deren Gnadengesuch voraus. Alle unrechtmäßig Beschuldigten und zudem menschenrechtswidrig Verurteilten – und um solche handelt es sich bei den drei „Betroffenen“ der „Causa Porzescharte“, von denen nurmehr Univ.Prof. Dr. med. Erhard Hartung und Egon Kufner unter den Lebenden weilen – wären doch von allen guten Geistern verlassen, so sie um Gnade bettelten für eine Tat, die sie nicht begangen haben. Dass indes maßgebliche Organe der Republik Österreich, die sich damals schon hasenfüßig und Italien gegenüber unterwürfig verhielten, auch 50 Jahre danach noch ihrer Fürsorgepflicht für zwei ihrer jahrelang politisch und justitiell verfolgten Staatsbürger (offenkundig) nicht nachkommen (wollen), darf man mit Fug und Recht eine Schande nennen.
Reinhard Olt. Der Autor lehrt an der Humanwissenschaftlichen Fakultät der Eötvös-Loránd-Universität (ELTE) in Budapest.
Von Dr. Reinhard Olt.
Manöver-Unglück oder „Gladio“-Aktion?
Ob es sich tatsächlich um ein Attentat, um ein Manöver-Unglück auf dem Kreuzbergsattel (ital. „Passo di Monte Croce di Comelico“), wo das italienische Heer eine Verminungsübung durchführte, oder um eine Falle für Südtiroler Freiheitskämpfer gehandelt hat, in die dann, bedingt durch schlechte Koordination, eigene Leute hineinliefen, oder ob es eine Geheimdienst- bzw. „Gladio“-Aktion im Rahmen der „Strategie der Spannung“ war, bei der selbst das Leben eigener Leute in Kauf genommen ward: Das dürfte erst verifizierbar sein, wenn Italien die entsprechenden Archivalien, sofern nicht ohnehin längst vernichtet, freigibt. Erhebliche Zweifel an der offiziellen Version hegten neben österreichischen Blättern – zumindest anfangs – auch italienische Journalisten wie etwa Giuseppe Gaddi.
Der Wiener „Expreß“ meldete, die österreichischen Behörden gelangten immer mehr zu der Überzeugung, dass der angebliche „Terroristenanschlag“ in Wahrheit ein Unglück gewesen sei: „Inzwischen sind Zweifel an der Echtheit des Attentats aufgetaucht. Die österreichischen Behörden glauben immer mehr, daß der Terroristenanschlag ein Unglück war. Aussagen bestätigen, daß zur Zeit der Explosion italienische Fallschirmjäger ganz in der Nähe eine militärische Übung abhielten. E-Werks-Angestellte hätten auch keinerlei Fußspuren am Tatort feststellen können.“ Und die „Tiroler Tageszeitung“, alles andere als den Südtiroler Freiheitskämpfern wohlgesonnen, blieb aufgrund eigener Recherchen beharrlich dabei, dass es sich bei dem Vorfall um ein Unglück gehandelt habe: Der sich ständig widersprechende Kommandant des zuständigen IV. Armee-Korps, General Marchesi, und die ebenso wechselnden Aussagen der amtlichen italienischen Nachrichtenagentur ANSA seien dafür Hinweis genug.
Tatsächlich hatte ANSA am Nachmittag des 26. Juni, also ein Tag nach dem Vorfall auf der Porzescharte, gemeldet, die vier Soldaten seien bei einem „Manöver-Unglück“ (!) am Kreuzbergsattel ums Leben gekommen seien. Wenig später wurde diese Meldung zurückgezogen, statt des Unglücks nun ein Attentat und als Ort des Geschehens die Porzescharte genannt.
Vorwand, Wien unter Druck zu setzen
Plausibel begründet lautet daher eine von Speckners Hypothesen, die auf dem unweit gelegenen Kreuzbergsattel einem Unfall zum Opfer Gefallenen könnten herbeigeschafft worden sein, um im damals angespannten bilateralen Verhältnis Rom-Wien Österreich der „Begünstigung von Terroristen“, ja selbst des „Staatsterrorismus“ zu bezichtigen. Politisch nahm Italien das angebliche „Porze-Attentat“ zum Vorwand, um sein Veto gegen den Beginn von Verhandlungen über Österreichs EWG-Assoziierungsbegehr einzulegen. Außenminister Amintore Fanfani hatte die italienische Delegation bei der Hohen Behörde der Montanunion, dem Vorgängerorgan der EG-Kommission, am 28. Juni angewiesen, sich der Aufnahme von Verhandlungen mit Österreich, dessen Regierung am 15. Dezember 1966 einen entsprechenden Antrag gestellt hatte, so lange zu widersetzen, bis Wien bewiesen habe, dass sein Staatsgebiet „nicht länger als Operationsbasis der Terroristen diene, die in Italien Attentate verübten“. Am 1. Juli unterrichtete er seine Botschafter in den EWG-Staaten, dass Rom weitere Verhandlungen Österreichs mit der EWG nicht zulassen werde, bis Wien widerlegen könne, dass sein Territorium „zur Vorbereitung und Verherrlichung von Terrorakten sowie Beherbergung für die Südtirol-Attentäter“ diene. Im Zeichen des italienischen Kampfes gegen die sogenannten „Südtirol-Terroristen“ wurde das vermeintliche Ereignis auf der Porzescharte also genutzt, um Österreich politisch unter Druck zu setzen. Infolgedessen erhielt das Bundesheer den Auftrag, unter dem Kennwort „Grenzeinsatz Süd“ den Gendarmerie-Einheiten bei Kontroll- und Sicherheitsmaßnahmen zu assistieren.
Regierung Klaus: Staatspolitisch notwendige Vorgangsweise
Die ÖVP-Alleinregierung unter Josef Klaus (1966-1970) war sichtlich bemüht, den Konflikt möglichst rasch beizulegen. Der Tiroler Landeshauptmann Eduard Wallnöfer (1963-1987), sein Parteifreund, musste Einsicht für die „staatspolitisch notwendige Vorgangsweise“ zeigen, wenngleich er BAS-Leute in Schutz nahm und ihnen die Flucht nach Bayern ermöglichte. Der aus Tirol stammende Innenminister Franz Hetzenauer (ÖVP) war in einer delikaten „Zwittersituation“, wie er es selbst nannte. Österreich übernahm noch vor Erstellung des ersten „Tatort“-Protokolls der italienisch-österreichischen „Untersuchungskommission“ auf der Porzescharte mit Ministerratsbeschluss vom 4. Juli die offizielle italienische Darstellung, erklärte das Ereignis zu einem „Anschlag“ und fahndete nach den vermeintlichen Attentätern. Wiewohl das von Italien an Österreich übergebene „Beweismaterial“ mehr Zweifel hätte entstehen lassen als Klarheit erbringen müssen, wurden die drei „Tatverdächtigen“ Kienesberger, Hartung und Kufner verhaftet. Und im Rahmen der österreichischen Porzescharten-Prozesse wurden Richter von Regierungsseite nachweislich darauf aufmerksam gemacht, dass eine Verurteilung „außenpolitisch von Vorteil“ wäre.
„Strategie der Spannung“
Der Vorfall auf der Porzescharte passte im Rahmen der gesamten Südtirol-Problematik auch nur allzugut in die „Strategie der Spannung“. Mit der „strategia della tensione“ trachteten verschwörerische Kreise – organisiert in geheim(bündlerisch)en Vereinigungen neofaschistischen Zuschnitts wie „Ordine nuovo“ und Avanguardia Nazionale“, aber auch verankert in Teilen italienischer Dienste sowie des geheimen „Gladio“-Netzwerks des Militärs – danach, die gesellschaftliche Unterfütterung für einen (letztlich erfolglos gebliebenen) Wechsel in Italien hin zu einem autoritären Regime zu bereiten. Im Rahmen dieser Strategie gab es durchaus nicht wenige „getürkte“ Attentat(sversuch)e, von denen Senator Marco Boato im 1992 veröffentlichten parlamentarischen Untersuchungsbericht auch auf Südtirol bezogene auflisten ließ.
Höchst aufschlussreich sind Passagen, in denen die Namen der besonders in die verschwörerischen Südtirol-Aktivitäten involvierten Personen aufgelistet sind und in denen der Carabinieri-Oberst Amos Spiazzi bekundet, dass „der Staatsapparat in den Südtirol-Terrorismus involviert gewesen“ sei. Schon 1990 hatte der venezianische Untersuchungsrichter Felice Casson aufgrund seiner Recherchen in den Archiven des Militär-Abschirmdienstes SISMI die Existenz einer „geheimen komplexen Struktur innerhalb des italienischen Staates“ aufgedeckt, 622 Gladio-Mitglieder namhaft gemacht und herausgefunden, dass
– Mitarbeiter des SISMI respektive der Vorgängerorganisationen SID und SIFAR
– Mitglieder neofaschistischer Organisationen wie „Avanguardia Nazionale“ und „Ordine Nuovo“
– Angehörige des Gladio-Netzwerks, die u. a. in Gruppierungen wie API (Associazione Protezione Italiani) und MIA (Movimento Italiani Alto Adige) wirkten,
zwischen 1960 und 1980 „zahlreiche politisch motivierte Terroranschläge und Morde in Italien begangen“ hatten. Oberster Drahtzieher war General Giovanni De Lorenzo, ursprünglich Leiter des Militärgeheimdienstes SIFAR, danach Kommandeur der Carabinieri-Truppe, aus der heraus er Vertrauensleute ins Gladio-Netz einschleuste.
Geheim(dienstliche)e Umtriebe
Der Gladio-Prozeß in Rom 1994 warf ein bezeichnendes Licht auf die Umtriebe De Lorenzos und seiner Mannen, auch in Südtirol. Angeklagt waren unter anderen General Paolo Inzerilli, ehemaliger SISMI-Chef und Kommandeur der illegalen Gladio-Einheiten sowie das Gladio-Mitglied Francesco Stoppani. Eigens dazu angeworben, sollte Stoppani Kienesberger entweder nach Italien entführen oder liquidieren. Inzerilli hatte in dem Verfahren die früheren Minister Attilio Ruffini und Virginio Rognoni – beide bekleideten in diversen Kabinetten Ministerämter – beschuldigt, von alldem gewusst zu haben. Schließlich und endlich stellte Peppino Zangrando, als Präsident der Belluneser Anwaltskammer von hoher Reputation, in der „Causa Porzescharte“, in der er jahrelang recherchiert hatte, ein Attentat des BAS in Abrede. 1994 wollte er den Fall neu aufrollen, sein Wiederaufnahmeantrag scheiterte aber an der Staatsanwaltschaft.
Hier geht es weiter:
Wie das florentinische Schandurteil bis in die heutige Zeit hineinwirkt – Teil 3
Mehrere Wehrmänner der Freiwilligen Feuerwehr von Moos, St. Leonhard und Stuls waren zum Einsatzort aufgebrochen, um den abgestürzten Traktor zu bergen.
Wie genau es zum Unfall kam, ist bislang nicht bekannt. Der Verletzte wurde mit dem Rettungshubschrauber Pelikan in das Bozner Krankenhaus gebracht. Ebenfalls im Einsatz stand das Weiße Kreuz, Notarzt und Ordnungshüter.
Das gemeinsame Büro der Europaregion Tirol in Bozen hat ein Video veröffentlicht, um die Ausschreibung des Gesamttiroler Schulwettbewerbs “Junge Forscher gesucht” von Eurac Research zu begleiten und zu bewerben. Der Filmbeitrag stellt die drei Siegerprojekte der letzten Ausgabe vor. Damit soll veranschaulicht werden, welche Projekte gefragt sind und bei der Jury gut ankommen.
Der Wettbewerb richtet sich an Oberschüler aus ganz Tirol und aus Graubünden. Jugendliche im Alter zwischen 16 und 20 Jahren können so erste Erfahrungen mit Forschungsarbeit sammeln, sich mit Experten des Fachs und Gleichaltrigen austauschen und sich dabei zunächst auf lokaler, dann auf internationaler Ebene messen. Projekte aus Naturwissenschaften und Technik kommen dafür infrage, und zwar aus den Fächern Biologie, Chemie, Physik, Geographie, Geologie, Ökologie, Medizin, Informatik, Mathematik, Technik, Lebensmitteltechnik, Informations- und Kommunikationstechnologie.
Einzelpersonen oder Gruppen von höchstens fünf Jugendlichen können sich mit ihrem Forschungsprojekt zum Wettbewerb anmelden. Der Anmeldeschluss ist der 30. November 2017, die schriftlichen Berichte sind spätestens am 31. Jänner 2018 abzugeben, am 19. Und 20. April 2018 findet in Innsbruck die Abschlussfeier statt. Die erforderlichen Informationen und Unterlagen (Ausschreibung, Anmeldeformular, Formular für die Anfrage um einen Zuschuss, Tipps) können auf der Eurac-Seite heruntergeladen werden. Die beiden ersten Preise werden von der Stiftung Südtiroler Sparkasse gestiftet. LPA
Gegen 21.30 Uhr hatte sich Geröll gelöst und die Straße verlegt. Pkw wurden durchs Ortsgebiet umgeleitet, Lkw mussten großräumig ausweichen.
Wann die Straße wieder freigegeben werden kann, soll nach einem Erkundungsflug Dienstagfrüh entschieden werden.
APA
Der Vorfall sorgte für großes Aufsehen. Eine 21-jährige Frau aus der Slowakei ist am Samstag auf dem Wiener Donauinselfest von einem 18-jährigen Afghanen in ein Gebüsch gezerrt worden (UT24 berichtete). Beamte, die den Vorfall beobachtet hatten, konnten gerade noch einmal Schlimmeres verhindern.
Doch die Justiz reagierte nun für viele überraschend: Der Journalstaatsanwalt soll nach einem Telefonat keinen dringenden Tatverdacht sehen, da der Afghane bislang unbescholten war.
Verdächtiger: Sie wollte von mir Sex
Zudem würde der 18-Jährige felsenfest behaupten, die Frau hätte Sex von ihm verlangt. Da der Verdächtige nicht geständig sei und später noch in U-Haft genommen werden könnte, wurde er vorläufig wieder freigelassen.
Für die Angehörigen, Freunde und Verwandten der jungen Frau ist die vorläufige Entscheidung des Staatsanwaltes ein Schock.
„Südtirol war und ist für die FPÖ Tirol stets ein Herzensanliegen. Wir Tiroler Freiheitliche stehen uneingeschränkt zu unseren südlichen Landsleuten. Es freut mich sehr, dass mit Andreas Leiter Reber und Florian von Ach zwei junge, motivierte und kompetente Männer an der Spitze der Südtiroler Freiheitlichen stehen, die unsere ersten Ansprechpartner in Südtirol sein werden“, so Abwerzger.
Andreas Leiter Reber freut sich ebenso auf die zukünftige Zusammenarbeit: „Sowohl in den drängenden Zukunftsfragen wie Migration, Verkehr, wirtschaftliche Zusammenarbeit, als auch im Hinblick auf die gemeinsamen freiheitlichen Werte, die die FPÖ Tirol und die Südtiroler Freiheitlichen seit jeher teilen, freuen wir uns auf die Zusammenarbeit mit Markus Abwerzger und seinem Team. Die Zusammenarbeit mit unseren Landesleuten in Nord- und Osttirol wird für uns Südtiroler entscheidend sein, um die Zukunft gut meistern zu können.“
Florian von Ach zeigte sich zuversichtlich, dass die Zusammenarbeit zwischen FPÖ Tirol und den Südtiroler Freiheitlichen schon sehr bald wesentlich intensiviert werden wird. „Gerade in der Programmdiskussion, die wir Südtiroler Freiheitliche in den nächsten Monaten im Rahmen von thematischen Arbeitsgruppen führen werden, wird die FPÖ Tirol für uns ein wichtiger Partner sein. Denn als Tiroler müssen wir gemeinsame Zukunftskonzepte ausarbeiten, die nicht an der Unrechtsgrenze am Brenner halt machen.“, so von Ach.
Dass sich der 28-Jährige des dreifachen Mordes und 108-fachen Mordversuchs schuldig gemacht hat, steht seit Anfang April fest, als der Oberste Gerichtshof (OGH) die Nichtigkeitsbeschwerde des vom Grazer Landesgericht zur Höchststrafe verurteilten Mannes bereits in nicht öffentlicher Sitzung als unbegründet zurückgewiesen hat.
Alen R. war am 20. Juni 2015 in der Grazer Innenstadt mit seinem Geländewagen gezielt auf Passanten losgefahren. Drei Menschen wurden getötet, zahlreiche Personen verletzt. Die Straffrage wird in Wien geklärt, nachdem sich das an sich dafür zuständige Oberlandesgericht Graz für befangen erklärt hat.
APA
Am Montag wurde die Freiwillige Feuerwehr von Garn zur Mittagszeit zu einem Brand am Kühberg alamiert. Ein Passant hatte neben der Brugger Schupfeeinen Brand gelöscht, der vermutlich durch ein Herz-Jesu-Feuer ausgelöst wurde. Die Wehrmänner waren somit nur noch mit Nachlöscharbeitn beschäftigt und konnten den Einsatz bald wieder beenden.
Die Freiwillige Feuerwehr von Schnauders wurde hingegen am Sonntagnachmittag gegen 15.20 Uhr über eine Rauchentwicklung verständigt. Da die Wehrmänner jedoch keinen Brand erkennen konnten, verständigte sie die Kollegen der Feuerwehr von Garn.
Diese mussten somit gegen 15.30 Uhr erneut ausrücken. Ein Wiesenbrand, der eine Fläche von etwa 4000 Quadratmeter umfasst, war aufgrund des starken Windes und eines Herz-Jesu-Feuers ausgelöst worden. Die Feuerwehren mussten mit drei Pumpen 150 Höhenmeter und eine Entfernung von 600 Metern überwinden.
Im Einsatz standen vier Fahrzeuge und 20 Feuerwehrleute.
Der PKW war während dieser Zeit am gebührenpflichtigen „Pfötschle – Pendlerparkplatz“ in Fließ/Eichholz abgestellt. Die Schadenshöhe ist derzeit noch unbestimmt.
Die Polizei bittet um dienliche Hinweise aus der Bevölkerung.
Danach wurden seit Inkrafttreten der Vereinbarung mit Ankara am 20. März 2016 insgesamt 1.210 Migranten, die über die Türkei auf die griechischen Inseln gelangt sind, wieder in die Türkei zurückgeschickt. Im gleichen Zeitraum hätten die EU-Staaten aber 6.254 Syrer aus der Türkei auf bisher 15 EU-Länder verteilt. 2.270 davon kamen demnach allein nach Deutschland.
Für jeden Rückkehrer aus Griechenland seien also fünf Türkei-Flüchtlinge in die EU umgesiedelt worden. Nach dem Flüchtlings-Deal mit Ankara sollte es aber ein 1:1-Verfahren geben. In dem Abkommen hieß es den Angaben zufolge: Für jeden von den griechischen Inseln in die Türkei rückgeführten Syrer werde ein anderer Syrer aus der Türkei in der EU neu angesiedelt.
Als Hauptursache für den schleppenden Rücktransport von Flüchtlingen von den griechischen Inseln in die Türkei nenne der Bericht der EU-Kommission die “langsamen” Asylverfahren in Griechenland. Auf die 7.450 Plätze in den Flüchtlingslagern auf den griechischen Inseln kämen derzeit 13.968 Flüchtlinge.
APA
Der Brand war ersten Informationen zufolge im Zuge von Umbau- und Sarnierungsarbeiten ausgebrochen. Das Feuer breitete sich über das ganze Dach aus und konnte durch die Bediensteten des beauftragten Dachdeckerunternehmens nicht mehr selbst gelöscht werden, weshalb die Feuerwehr alarmiert wurde.
Darauf rückten die Freiwilligen Feuerwehren aus Absam, Hall, Wattens, Rum, sowie die Betriebsfeuerwehr Swarovski mit einem Großaufgebot von 112 Wehrmännern und 16 Fahrzeugen zum Brandeinsatz aus.
Gegen 16.30 Uhr gelang es der Feuerwehr schließlich, den Brand endgültig zu löschen. Zum Zeitpunkt des Brandes befanden sich keine Bewohner im Haus. Die genaue Brandursache ist noch Gegenstand von Ermittlungen.
Allein im vergangenen Jahr seien 718 Menschen wegen Verbindungen zu Jihadisten festgenommen worden. “Das war ein extremer Anstieg und zeigt, wie sehr sich Teile der islamistischen Gemeinschaft radikalisiert haben”, so Wainwright.
Seiner Einschätzung nach ist das Treffen der G-20-Staats- und Regierungschefs Anfang Juli in Hamburg “natürlich ein potenzielles Ziel für Terroristen wie jedes andere wichtige öffentliche Event”. Die deutschen Behörden wüssten das und seien vorbereitet: “Ich bin mir sicher, sie tun alles, um das zu verhindern”, sagte der Europol-Direktor.
Wainwright forderte mit Blick auf die Anschläge in Brüssel, Paris und London schnelle Anti-Terrorkräfte in jedem europäischen Land. In London habe die Polizei Anfang Juni innerhalb von acht Minuten nach dem ersten Anruf den Attentäter getötet. “Das ist der Standard, den wir überall haben sollten.”
Fahnder müssten zudem mehr Möglichkeiten bekommen, die Online-Kommunikation von Terrorverdächtigen wie Messenger-Nachrichten zu überwachen: “Weil Kommunikationskanäle ins Internet abgewandert sind, hat die Polizei einen großen Teil ihrer Möglichkeiten, Terroristen zu überwachen, verloren. Das muss sich ändern”, sagte der Chef der Behörde in Den Haag.
APA
Anche quest’estate, dal 17 giugno al 4 settembre, tutti gli scolari e studenti in possesso di un biglietto ABO+ valido, potranno visitare gratuitamente 55 musei in tutto il Sudtirolo. I musei sono raggiungibili in gran parte con i mezzi pubblici – quindi, utilizzando l’ABO+. L’azione “Young & Museum – Ingresso libero nei musei con abo+” si svolge per la terza volta. Durante la prima edizione i giovani che hanno sfruttato quest’occasione sono stati 2.700, mentre l’estate scorsa circa 4.200.
Il Pass ABO+ è un documento di viaggio nominativo, con cui alunni/-e e studenti/-esse possono usare tutti i mezzi del sistema di trasporto integrato del Sudtirolo. Ne hanno diritto i bambini a partire dai sei anni e i giovani che nell’anno di presentazione della domanda non abbiano ancora compiuto il 27esimo anno di età.
Davvero tanti ed interessanti i Musei che aderiscono all’iniziativa: dall’Abbazia Agostiniana di Neustift, al BunkerMooseum, da quello degli elmi dei vigili del fuoco al Museo Mercantile, dal Museum Ladin Ciastel de Tor al Museum Passeier…ce ne sono davvero per tutti i gusti e gli interessi. Per gli indecisi, basta chiudere gli occhi e puntare un dito sulla cartina Y_and_M_cartina_Landkarte, oppure consultare l’elenco completo.
