Der Unfall trug sich auf der Mebo-Einfahrt gleich nach dem Sigmundskroner Tunnel zu. Ob es Verletzte gab, ist bislang nicht klar.

Am Fahrzeug entstand ein Sachschaden, weshalb der Abschleppdienst das Unfallfahrzeug mitnehmen musste. Ebenfalls im Einsatz standen die Ordnungskräfte.

„29 Mal wurden im Laufe des Schuljahrs verschiedene Obst- und Gemüsesorten verteilt“, berichtet der Direktor des Landesamtes für Landwirtschaftsdienste Andreas Werth, der das Projekt seit Beginn in Südtirol koordiniert. Die verteilten Produkte, hat er erfahren, würden allgemein als sehr gut empfunden. Die Äpfel werden hauptsächlich vom Verband der Vinschgauer Produzenten für Obst und Gemüse, der Genossenschaft Vi.P geliefert.

Am Donnerstag hat sich Amtsdirektor Werth selber ein Bild von einer der Begleit-Aktionen an einer ersten Klasse der Bozner Grundschule im Stadtteil Haslach verschafft. Während Ernährungstherapeutin Sandra Gasperotti mit den Lehrern Marillen und Pfirsiche verteilt, erzählt eine Lehrerin: „In der Gruppe kosten alle Kinder alles gerne“. Die Honigmelonen werden in mundgerechte Portionen zerkleinert, die Äpfel bei Bedarf aufgeschnitten. In den Wochen davor waren bereits Kirschen und Erdbeeren oder Karotten und Fenchel ausgeteilt worden.

In Südtirol waren heuer 11.598 Schülerinnen und Schüler im Grundschulalter in rund 800 Klassen an 159 Schulstellen dabei. Das Schulobstprogramm wird von der Europäischen Union mit 25,8 Millionen Euro und dem Landwirtschaftsministerium mit 6,4 Millionen Euro finanziert. In der EU werden pro Jahr insgesamt 150 Millionen Euro für alle 27 Mitgliedsstaaten investiert.

LPA

„Die Vorstellung, dass man durch Einführung einer geschlechtergerechten Sprache mehr Gleichberechtigung erhält, ist für mich unverständlich und hat einen rein symbolischen Charakter. Solche Maßnahmen stellen für mich keinen wirklichen Mehrwert für Frauen dar“, kritisiert Oberhofer.

Gesetzestexte möglicherweise unleserlich

Die Richtung, welche durch das Gesetz eingeschlagen werden soll, bereiten der Landtagsabgeordneten große Sorgen. Dies deshalb, da sie das „Ergebnis persönlicher Befindlichkeiten“ seien, dessen Machtkämpfe in der Öffentlichkeit auf Kosten vieler Personen ausgetragen würden. Die Arbeitsprozesse im Landtag würden zudem unnötig erschwert und Gestzestexte durch das sogenannte Gendern unleserlich gemacht, so die Freiheitliche.

„Ich finde es in Anbetracht der übertriebenen feministischen Bestrebungen mehr als plausibel davon auszugehen, dass die Forderung nach einer geschlechtergerechten Sprache, die man derzeit (…) im Landtag einführen will, morgen per Gesetz auch auf andere Bereiche und Sektoren ausgeweitet werden kann“, gibt Tamara Oberhofer zu bedenken.

Der Absturz wurde von einem Zeugen beobachtet, der mit zwei weiteren Helfern zum Unfallopfer eilte, um erste Hilfe zu leisten.

Der schwer verletzte 36-Jährige war zwar ansprechbar, musste aber mit dem Hubschrauber in die Klinik nach Innsbruck geflogen werden.

Zu einem ähnlichen Freizeitunfall mit einem Paragleiter ist es am Freitag ebenfalls in Völs am Schlern gekommen (hier geht es zum Artikel).

Bibi Heinicke hat es in diesen Tagen wahrlich nicht einfach. Nach ihrem Mega-Flop mit dem Lied „How it is (wap bap)“ sorgt die 24-jährige YouTuberin nun erneut für Aufregung.

Momentan ist die Deutsche mit ihrem Freund auf Liebesurlaub in Dubai. Dies veranlasste Heinicke zu einem gewagten Schnappschuss in trauter Zweisamkeit im Whirlpool. Bibi sitzt darauf auf dem Schoß ihres Liebsten und schlingt ihn verliebt in ihre Arme.

„F**kt doch gleich vor laufender Kamera!“

Doch genau dieses Foto sorgt jetzt für große Aufregung. Viele empörte User finden, das Bild sei zu anstößig für ihre großteils minderjährige Zielgruppe. Und so kam es erneut zu einem Shitstorm, bei der viele Nutzer die 24-Jährige zum Teil hart angingen.

„Sehr schlechte Vorbildfunktion“, „Einfach nur übertrieben“, oder „F**kt doch gleich vor laufender Kamera!“, lauten nur einige der zahlreichen Negativ-Kommentare. Gewollt oder nicht: Immerhin hat der Internet-Star es wieder einmal geschafft, dass alle von ihm sprechen.

Le Marketenderinnen rivestono da sempre un ruolo particolare ed importante nel mondo degli Schützen tirolesi.   La loro figura riesce a fondere in maniera armoniosa la grazia, il consapevole l’orgoglio nell’indossare il costume tradizionale  ed il profondo amore per la Heimat.

Domani, 27 Maggio, a Pfalzen in Pustertal ci sarà il secondo raduno delle Marketenderinnen  dei tre Schützenbünde Tirolesi: un momento di festa, ma soprattutto di incontro, di conoscenza reciproca, di unione di intenti.

Punto focale, la Tracht, il costume tradizionale:  visitando la mostra “Il mondo della Marketenderin” sarà possibile ammirare il lavoro degli artigiani e la loro maestria nel realizzare  gli abiti e gli accessori come da tradizione.  Ci sarà anche un momento di presentazione, dove verranno evidenziate e messe in risalto le particolarità di alcune Trachten  Tirolesi.

La giornata avrà il suo culmine con la celebrazione della Santa Messa; in conclusione, il saluto ufficiale delle tre Bundesmarkentenderinnen (Franziska Jenewein, Verena Geier e Chiara Guetti) ed il discorso conclusivo della Dr. Eva Klotz.  E poi,  ci saranno ancora tempo e modo per stare insieme, con musica e allegria.

Le Markentenderinnen e la Schützenkompanie Pfalzen invitano tutti a partecipare.

 

Programma:

dalle 15.00: Ritrovo nel piazzale delle feste di Pfalzen e benvenuto da parte del Capitano della Sichelburger Schützenkompanie

dalle 16.00 alle 18.00: „Il mondo della  Marketenderin“

alle 18.15: Aufstellung delle Marketenderinnen e delle formazioni, quindi alle 18.45 la sfilata al piazzale della Chiesa

alle 19.00: Santa Messa e discorsi ufficiali.

 

 

 

Beim knapp einstündigen Austausch hat Racca die verschiedenen Maßnahmen erläutert, welche die Ordnungskräfte derzeit zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit planen würden. „Wir waren uns darin einig, dass sich eine verstärkte Präsenz der Ordnungskräfte an stark frequentierten Orten vor allem in den Abendstunden positiv auswirken wird“, so SVP-Obmann Achammer.

Durch eine höhere Polizeipräsenz werde auch das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung gestärkt, ist sich Achammer sicher. Der Polizeidirektor habe außerdem betont, dass es ein Zusammenspiel aller öffentlicher Akteure brauche. Entschiedene Reaktionen der Beamten seien dabei genauso wichtig, wie Präventionsmaßnahmen, deren Wirkung langfristig Niederschlag finden würden, so Achammer.

Ein weiteres Thema der Aussprache waren die Sicherheitsauflagen für Kulturveranstaltungen. Der SVP-Obmann brachte dem Racca ein Anliegen vor, welches von mehreren Event-Veranstaltern wieder aufgeworfen werde: die Klarheit verschiedener Sicherheitsbestimmungen und deren Umsetzbarkeit. Der Polizeidirektor habe laut Obmann Achammer Verständnis für die Situation der Organisatoren gezeigt. Daraufhin sei ein gemeinsamer Austausch zwischen der Polizei und den Veranstaltern vereinbart worden.

Nach dem Zusammenstoß sind alle fünf Motorradfahrer zu Sturz gekommen. Wie durch ein Wunder verletzte sich allerdings nur einer der Fahrer leicht an der Schulter.

Er wurde vom Weißen Kreuz erstversorgt und anschließend in das Bozner Krankenhaus gebracht. Ebenfalls im Einsatz standen die Ordnungskräfte.

Wie UT24 berichtete handelt es sich dabei am Freitag bereits um den dritten Motorradunfall auf den Straßen Südtirols.

Deutsche Spitzenpolitiker übten scharfe Kritik an Donald Trumps Auftritt beim NATO-Gipfel in Brüssel. Unionsfraktionschef Volker Kauder bezeichnete die Art und Weise, wie der US-Präsident erneut höhere Verteidigungsausgaben von Bündnispartnern fordert, als nicht akzeptabel. “Damit hat er der NATO und auch seinem Anliegen keinen Gefallen getan”, sagte Kauder. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz sprach von einem nicht hinzunehmenden Umgang mit Partnern. “Solch eine demütigende Behandlung ist zurückzuweisen, so etwas braucht man nicht zu akzeptieren”, sagte er.

Trump hatte bei dem Gipfel am Donnerstag sein Grußwort zu einer Denkmalenthüllung genutzt, um aggressiv Kritik an Partnern wie Deutschland zu üben. “23 der 28 Mitgliedsstaaten zahlen immer noch nicht das, was sie zahlen sollten – und was sie für ihre Verteidigung ausgeben sollten”, sagte er bei dem Treffen. Die mangelnde Beteiligung vieler Staaten sei “nicht fair” gegenüber den amerikanischen Steuerzahlern.

Mit seiner Rede verstieß Trump gegen die ungeschriebene NATO-Regel, bei Spitzentreffen zumindest öffentlich Geschlossenheit zu demonstrieren. Bemerkenswert war sein Auftritt vor allem deswegen gewesen, weil die Bündnispartner den USA zuvor deutlich entgegengekommen waren.

So wurde zum Gipfel ein Aktionsplan für den Anti-Terror-Kampf beschlossen, der unter anderem den von Washington lange geforderten NATO-Beitritt zur internationalen Allianz gegen die Terrormiliz umfasst. Zudem verpflichteten sich die Bündnispartner, künftig jährlich Pläne vorzulegen, wie sie ihre Verteidigungsausgaben erhöhen wollen.

Wie der Streit zwischen Trump und Ländern wie Deutschland weitergeht, ist völlig unklar. Die NATO steht nach dem desaströs verlaufenen Spitzentreffen mit Trump vor einem Scherbenhaufen. Aus Bündniskreisen hieß es am Freitag, viele Delegationen seien äußerst besorgt vom Gipfel in Brüssel abgereist. Trump habe mit seinem Auftritt “großen Schaden” angerichtet, sagte ein Diplomat. Statt des so wichtigen Bildes der Geschlossenheit, habe man den Eindruck eines gespaltenen Bündnisses vermittelt.

Nach Informationen aus NATO-Kreisen bekam Trump beim Gipfelessen am Abend allerdings nur von sehr wenigen Staats- und Regierungschefs offene Kritik an seinem Vorgehen zu hören. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verließ den Gipfel, ohne öffentlich zur Rede von Trump Stellung zu nehmen. Am Nachmittag hatte sie jedoch unmissverständlich zu Verstehen gegeben, dass sie keinen Handlungsbedarf beim Thema Verteidigungsausgaben sieht. Das Engagement Deutschlands innerhalb der NATO könne sich “sehen lassen”, sagte sie.

Merkel verwies zudem darauf, dass Deutschland weiter zum sogenannten Zwei-Prozent-Ziel der NATO stehe. Dieses sieht vor, dass alle Länder darauf “abzielen” sollen, spätestens von 2024 an zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Rüstung und Militär auszugeben. Für die Bundesregierung bedeutet dies allerdings nicht, dass die zwei Prozent im nächsten Jahrzehnt wirklich erreicht werden müssen.

Trump sieht das völlig anders. Selbst “zwei Prozent des BIP” seien nicht ausreichend, um die bestehenden Lücken zu schließen, etwa bei Einsatzbereitschaft und Ausbildung, sagte er. Sein eigenes Land gab im vergangenen Jahr knapp 680 Milliarden Dollar (606 Mrd. Euro) für Verteidigung aus, was in etwa 3,6 Prozent des BIP entsprach. Die USA steckten damit soviel Geld in Verteidigung wie kein anderes Land auf der Welt.

Aus bislang ungeklärter Ursache ist es am Freitag gegen 14.20 Uhr bei einem Hof in der Nähe von Ratzes zum Absturz eines Paragleiters gekommen.

Beim Verletzten handelt es sich ersten Informationen zufolge um einen 22-jährigen Deutschen. Er wurde nach der Erstversorgung vom Rettungshubschrauber Pelikan in das Bozner Krankenhaus gebracht.

Sieben Jahre verbrachte eine alte Variante des Gewürztraminers und zwar der Epokale 2009 der Kellerei Tramin 4000 Meter tief in einem Bergwerksstollen am Schneeberg zwischen dem Ridnaun- und dem Passeiertal. Dieser Stollen – der Poschhausstollen – ist Teil der Bergbauwelt Ridnaun Schneeberg und somit einer der vier Standorte des Südtiroler Bergbaumuseums.

Das Landesmuseum gibt nicht nur Einblick in die 800 Jahre währende Bergbaugeschichte, sondern bietet geradezu ideale Klimabedingungen für die Lagerung von Wein: Jahraus, jahrein herrscht hier nämlich eine Lufttemperatur von elf Grad, gleichmäßige Luftfeuchtigkeit und Dunkelheit. Seit dem Jahrgang 2009 wird der genannte Wein deshalb jedes Jahr in diesen Stollen gebracht und nach sieben Jahren wieder ans Licht geholt. So auch kürzlich. Die Kellerei Tramin mit Kellermeister Willi Stürz präsentierte am Donnerstag voriger Woche den ersten Jahrgang des Gewürztraminers Epokale 2009. Mit dabei waren Vertreter der Weinfachmedien sowie der Weinwirtschaft.

„Es freut uns, dass der Poschhausstollen neben der Nutzung als Schaustollen mit der Lagerung dieses Weines eine weitere Verwendung gefunden hat. Dass sich dieser dafür besonders gut eignen muss, haben uns die auf die Kellerei Tramin folgenden Anfragen weiterer Winzer und sogar eines Käseproduzenten gezeigt, der hier gerne seine Käse reifen möchte“, sagt der Koordinator des Südtiroler Bergbaumuseums, Andreas Rainer.

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Am Freitagvormittag gegen 11.35 Uhr ist ein Motorradfahrer in der Nähe des Ganischger Hofes in Deutschnofen gestürzt und in eine Bushaltestelle geschleudert worden. Er zog sich dabei glücklicherweise nur leichte Verletzungen zu und wurde anschließend in das Bozner Krankenhaus eingeliefert.

Nur knapp eine halbe Stunde später ist es in Kolfuschg zu einem weiteren Motorradunfall gekommen. Zur Mittagszeit ist ein Motorradfahrer mit zwei Fahrrädern kollidiert. Die beiden Fahrradfahrer aus Deutschland und Österreich zogen sich dabei erhebliche Verletzungen zu. Sie wurden in das Krankenhaus nach Bruneck gebracht.

„Die dunklen Wolken am Horizont sind verschwunden und der Zeiger verweist klar auf Schönwetter“, kommentierte Arbeitslandesrätin Martha Stocker bei der Medienkonferenz am Freitag die derzeitige Situation auf dem Arbeitsmarkt in Südtirol.

Selbst das jahrelange Sorgenkind Bauwesen verzeichnet ein Plus und auch für die jungen Arbeitnehmer ist zum zweiten Jahr in Folge ein Beschäftigungsplus zu verzeichnen. Leicht verbessert habe sich zudem die saisonbereinigte Arbeitslosenquote, die derzeit bei 3,7 Prozent liegt – im Jahr zuvor waren es noch 3,9 Prozent.

Damit scheint das Südtiroler Beschäftigungsziel für 2020 mit einer Erwerbstätigenquote der 20- bis 64-jährigen von 80 Prozent in Reichweite. Derzeit liegt der Wert bei 78,2 Prozent.

Beschäftigung im Aufwind: Anstieg um 2,9 Prozent

Die unselbständige Beschäftigung ist in den vergangenen sechs Monaten in nahezu allen Sektoren gewachsen, wenn auch auf unterschiedliche Weise. Der Gesamtanstieg lag bei 2,9 Prozent: der  Motor war das Gastgewerbe (+ 7,3 Prozent), aber auch im Handel (+ 3,4 Prozent), im Sozialwesen (+ 4,1 Prozent), im verarbeitenden Gewerbe (+ 2,3 Prozent) und in der Landwirtschaft (+ 2,2 Prozent) war die Entwicklung positiv.

Besonders erfreulich sei der Aufschwung im Bauwesen: Mit einem Plus von 4,1 Prozent scheint der Neustart nach acht Jahren Krise gelungen. Die einzigen negativen Entwicklungen vermelden die öffentliche Verwaltung (- 1,0 Prozent) und das Finanz- und Versicherungswesen (- 2,0 Prozent). Geschlechterspezifisch sind die Zahlen der Beschäftigungszunahme bei Männern (+ 3,3 Prozent) besser als bei Frauen (+ 2,4 Prozent).

3,5 Prozent mehr Arbeitsplätze für Ausländer

„Südtirol verzeichnet bereits seit längerem ein Hoch auf dem Arbeitsmarkt und wir erwarten uns auch weiterhin einen positiven Verlauf, mit einem weiteren Rückgang der Arbeitslosigkeit“, beschrieb der Direktor der Landesabteilung Arbeit, Helmuth Sinn, die derzeitige Lage auf dem Arbeitsmarkt. Die Erwerbstätigenquote sei von 76,7 Prozent im Jahre 2015 auf derzeit 78,2 Prozent gestiegen.

Im ersten Halbjahr 2017 waren in Südtirol durchschnittlich 23.096 ausländische Arbeitnehmer tätig, zusätzlich zu den 3395, die in Familien beschäftigt waren. Abgesehen von letzteren sind dies 776 Beschäftigte mehr als im selben Zeitraum des Vorjahres. Dies entspricht einem Zuwachs von 3,5 Prozent. Interessant auch der Vergleich im europäischen Kontext: Südtirols Arbeitsmarkt hat eine niedrige Arbeitslosenquote, einer mittelhohe Gesamt- und Frauenerwerbstätigenquote sowie eine mittelmäßige Erwerbstätigenquote bei den Älteren.

Im Vergleich zu den angrenzenden Regionen sind Südtirols Arbeitsmarktindikatoren gleichauf mit dem Bundesland Tirol und besser als in Welschtirol.

LPA

Bei einem Pressegespräch zeigte die Abgeordnete auch zwei Videos, auf denen der Exhibitionist nackt unter Wasser aufgenommen wurde. Außerdem legte sie den Brief von Eltern vor, in dem diese von Beschwerden ihrer Kinder berichten. Der Mann sei während des Trainings immer wieder unbekleidet geschwommen und habe sich nach dem Schwimmen auch nackt außerhalb des Beckens bewegt. Schon vor Jahren hätten sich ihre Söhne bei den Trainern und beim Verbandspräsidenten beschwert, die dies an den Bademeister weitergeleitet hätten. Geändert habe sich dadurch aber nichts, so die Eltern.

“Für mich ist die Vorstellung unerträglich, dass Kinder und Jugendliche während des Trainings sexuell belästigt werden. Und seit Jahren wird das toleriert und geduldet und nichts dagegen unternommen”, sagte Solarz. “Wenn Kinder einer Gefahr eines sexuellen Missbrauchs ausgesetzt sind, muss die Gesellschaft sofort handeln.” Sie hat heute daher Anzeige gegen Unbekannt erstattet, und zwar wegen des Verdachts der sittlichen Gefährdung von Personen unter 16 Jahren und einer öffentlichen geschlechtlichen Handlung sowie wegen Anstandsverletzung. Außerdem zeigte sie den Direktor des Sportzentrums sowie den Verbandspräsidenten und den Cheftrainer wegen des Verdachts der Beihilfe an. Und schließlich kündigte Solarz eine umfangreiche parlamentarische Anfrage an Sportlandesrätin Martina Berthold (Grüne) an.

Für die Abgeordnete ist der Direktor “nicht länger tragbar”. Nach den Elternbeschwerden hätte er zumindest sofort ein Hausverbot für den Mann aussprechen müssen. Sollte er von den Vorfällen gewusst und nichts dagegen unternommen haben, sei dies ein Grund für eine fristlose Entlassung. Habe er davon nichts gewusst, so sei dies eine Führungsschwäche. “Berthold sollte zumindest die Suspendierung aussprechen und die Entlassung prüfen”, forderte Solarz. Der Leiter des Sportzentrums war am Freitag für die APA vorerst nicht erreichbar.

APA

Die auf der ersten Genusshütte des Ötztals verarbeiteten Produkte stammen aus der eigenen Landwirtschaft oder aus der Region. Eine mobile Käserei übersiedelt im Sommer vom Tal auf die Alm, um die Almmilch vor Ort zu köstlichem Käse zu verarbeiten, der dann zur Marend aufs Brettl kommt, in den deftigen, landestypischen Gerichten verarbeitet wird und im Gampe-Ladele zum Verkauf steht.

Bereits zum vierten Mal wurden heuer die besten Projekte der Europaregion Tirol, welche Tourismus und Landwirtschaft miteinander verbinden, prämiert. „Mit 108 Einreichungen verzeichneten wir einen Höchststand“, freut sich Südtirols Landesrat Arnold Schuler. 50 Projekte aus Südtirol, 26 aus Welschtirol und 22 aus Nord- und Osttirol haben sich an der Ausschreibung beteiligt.

Nach der Bewertung durch eine Jury haben es jeweils fünf Projekte pro Land in die engere Wahl geschafft, darunter auch das Ötztaler Schafwollzentrum Regensburger, der Tiroler Schafzuchtverband die 23 Wirte aus der Region Kitzbüheler Alpen, die sich zur „KochArt“ zusammengeschlossen haben, und der Zusammenschluss Stubaier Bauern. Die Idee des Wettbewerbs „Tourismus trifft Landwirtschaft“ entstand in Südtirol und wurde auf ganz Tirol ausgeweitet. Er wird alle zwei Jahre durchgeführt.

Die Polizei Vorarlberg hat seit dem 18. Mai insgesamt 15 Einbruchsdiebstähle verzeichnet. In den meisten Fällen waren die Bewohner gerade im Schlaf, als die Einbrecher zugeschlagen hatten.

Im Zuge der Ermittlungen gelang es den Beamten, zwei Albaner als Tatverdächtige auszuforschen. Einer der beiden Männer konnte zwischenzeitlich festgenommen werden. Der zweite Verdächtige ist nach wie vor flüchtig.

Da sich der Mann überall in ganz Österreich oder Tirol aufhalten kann, bittet die Polizei nun um Mithilfe aus der Bevölkerung. Wer den abgebildeten Mann erkennt, soll sofort die Ordnungskräfte alarmieren.

„Junge Mieter tun sich aufgrund des aktuellen Punktesystems schwer, an Sozialwohnungen zu kommen. Um der nächsten Generation jedoch leistbares Wohnen zu ermöglichen, muss ein Teil der Wohnungen für Jugendliche zur Verfügung stehen“, fordert Stefan Taber.

Daher fordert die junge BürgerUnion zusammen mit dem Landtagsabgeordneten Andreas Pöder eine separate Rangliste für Antragsteller unter 30 Jahren beim Wobi einzurichten. Nur dadurch könne garantiert werden, dass junge Menschen in den Genuss einer Wobi-Wohnung kommen, ist Taber überzeugt.

Pöder hat dazu nun einen Beschlussantrag im Südtiroler Landtag eingereicht.

Der JG-Landesausschuss hat anlässlich seiner jüngsten Sitzung ein Positionspapier zum Thema „Junges leistbares Wohnen“ genehmigt, das eine Reihe von Vorschlägen enthält und die Grundlage für die weitere Arbeit der JG in diesem Bereich bilden wird. „Junges leistbares Wohnen ist ein Thema, das die JG bereits seit 2010 bearbeitet. Zuletzt haben wir uns verstärkt mit dem Mietmarkt auseinandergesetzt und unseren jüngster Vorschlag einer Jugendquote ausgearbeitet. Diesen Vorschlag möchten wir nun gemeinsam mit dem WOBI voranbringen, sodass er schnellstmöglich umgesetzt werden kann“, stellt Stefan Premstaller, Vorsitzender der JG fest.

Nach Meinung der JG-Vertreter bildet die von der Föderalistischen Union Europäischer Nationalitäten (FUEN) ins Leben gerufene Bürgerinitiative „Minority SafePack“ für Südtirol ein sehr wichtiges Projekt, für das sich die Jugend einsetzen sollte. Diese Initiative umfasst ein Bündel an Maßnahmen und konkreten Rechtsakten zur Förderung und zum Schutz der europäischen Minderheiten sowie der Regional- und Minderheitensprachen.

SVP-Jugend blickt auf Landtagswahlen

„Für die Gültigkeit der Initiative sind europaweit eine Million und italienweit 54.750 Unterschriften notwendig. Hier möchten wir einen aktiven Beitrag leisten, damit dieses Ziel erreicht wird. Schließlich ist es die Südtiroler Volkspartei, die sich seit ihrer Gründung für den Schutz der deutschen und ladinischen Minderheit eingesetzt hat und sich auch in Zukunft einsetzen wird. Wir finden es wichtig, jenen europäischen Minderheiten zu helfen, deren Schutz nicht gewährleistet ist“, so Stefan Premstaller und dessen Stellvertreter Julian Stuffer, Sonja Plank und Manuel Raffin.

Im Hinblick auf die Landtagswahlen 2018 und die Besetzung der Kandidatenliste der Südtiroler Volkspartei hat die JG bereits eine Vorstellung: Jeder, der für die Landtagswahlen 2018 kandidieren will, unabhängig ob amtierender Landtagsabgeordneter oder neuer Mitbewerber, soll sich dem Wettbewerb stellen müssen. „Es liegt zwar noch kein konkreter Vorschlag vor, trotzdem ist es uns wichtig, bereits jetzt einen Grundsatzbeschluss zu fassen. Amtierenden einen Fixstartplatz auf der Liste zuzuweisen, entspricht ganz deutlich nicht unseren Vorstellungen der Erneuerung und Verjüngung“, so Stefan Premstaller abschließend.

Der 46-jährige John Fox hat vor knapp zwei Jahren etwas getan, was er wohl besser gelassen hätte. Der Mann saß gerade im Flugzeug von Birmingham nach Sharm-el-Sheikh und hatte sich betrunken in der Flugzeugtoilette eine Zigarette angezündet.

Darauf löste er den Brand eines Mistkübels aus, weil er seinen Stummel in einen Korb voller Papierhandtücher geworfen hatte. Die Besatzung an Bord schaffte es zunächst nicht, das Feuer zu löschen und der Pilot wollte bereits eine Notlandung durchführen.

Zufälligerweise befand sich jedoch ein erfahrener Feuerwehrmann im Flieger, der das Problem in den Griff bekam. Und so konnte das Flugzeug planmäßig in Sharm-el-Sheikh landen.

Pilot: Gefährlichste Situation in 20 Jahren

Für sein Vergehen war der Engländer zunächst zu einer vierjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Die Staatsanwaltschaft schätzte die Strafe allerdings als zu gering ein und ging in Berufung. Das Berufungsgericht folgte darauf der Anweisung und erhöhte die Strafe um weitere fünf Jahre.

Der Pilot hatte den 46-Jährigen zusätzlich belastet, als er ausgesagt hatte, in seiner 20-jährigen Karriere noch keine dermaßen gefährliche Situation erlebt zu haben.

Das Landesinstitut für Statistik ASTAT hat die Angebote der Betriebe, die zur Ausübung der Tätigkeit „Urlaub auf dem Bauernhof“ ermächtigt sind, analysiert.

Die tragende Säule des Urlaubs auf dem Bauernhof in Südtirol ist demnach die Unterkunft. Im Jahr 2015 boten 2708 ermächtigte Betriebe Unterkunft an: Das sind 86,7 Prozent aller “Urlaub auf dem Bauernhof”-Betriebe.

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Der 21-jährige Mittelfeldspieler erhält einen Vertrag bis 2019 plus Option. Florian Rieder, der seine ersten Fußballschuhe in der Peerhofsiedlung in Hötting West zerrissen hat, begann seine Ausbildung beim Innsbrucker AC, dem FC Natters und der SVG Reichenau, ehe er über den Innsbrucker SK in die Jugend des FC Wacker Innsbruck wechselte.

In seiner bisherigen Karriere absolvierte er insgesamt 95 Partien in der Regionalliga West (16 für den FC Kufstein, 79 für die zweite Herrenmannschaft des Tiroler Traditionsvereins) und erzielte dabei insgesamt 19 Tore. In der vergangenen Saison wurde Florian Rieder von Thomas Grumser in 27 Spielen in der Regionalliga West eingesetzt und erzielte dabei neun Tore. Highlight der noch jungen Karriere des Mittelfeldspielers ist sicherlich der Treffer zum zwischenzeitlichen 2:0 gegen den SV Horn – nur 18 Sekunden nach seiner Einwechslung.

„Wir freuen uns, dass wir nach Raphael Gallé und Jeffrey Egbe, mit Florian Rieder einen weiteren Spieler aus unserem Nachwuchs bzw. aus dem Projekt „Profiles – Going for Goals“ in den Profikader hochziehen können. Die gute Arbeit von Thomas Grumser in der zweiten Herrenmannschaft sowie den Betreuern unseres Nachwuchsprojektes trägt Früchte. Florian hat sich in den vergangenen Monaten äußerst positiv entwickelt, daher war es für uns ein logischer Schritt, ihn mit einem längerfristigen Vertrag an den Verein zu binden“, so Geschäftsführer Alfred Hörtnagl.

Nachdem Lang eine Zahlungsaufforderung für die GIS erhalten habe, auf die er mit Geld antworten müsse, möchte er den Bürgermeister daran erinnern, dass seine Antwort noch aussteht und damit Caramaschi seine Hausaufgaben noch nicht gemacht habe.

„Schließlich muss ich auf den Brief der Gemeinde Bozen auch innerhalb 16. Juni mit meiner Hausaufgabe, bzw. mit einer Überweisung antworten“, so SHB-Obmann Roland Lang.

Anbei der neue Brief an den Bozner Bürgermeister:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Renzo Caramaschi

Heute habe ich von Ihrer Gemeinde, der Gemeinde Bozen, die Aufforderung zur Bezahlung der GIS 2017 IMU bekommen. Da es kein Beamter der Gemeinde Bozen der Mühe wert fand, den Brief zu unterzeichnen, muss ich wohl annehmen, dass er vom ersten Bürger der Stadt geschrieben wurde.

Nun möchte ich Sie, Herr Bürgermeister, auf meinem Brief vom 7. Mai 2017 erinnern, in dem ich anlässlich des Geburtstages von Sophie Scholl (9. Mai 1921) im Namen des Südtiroler Heimatbundes nachgefragt hatte, wie weit die Verwirklichung eines Denkmales für die Geschwister Scholl gediehen sind. Sie selbst hatten öffentlich bekannt, dass Sie sich als Bürgermeister schämen würden, dass es kein Denkmal gäbe.

Eine Antwort steht bis heute aus!

Ich möchte Sie darauf hinweisen, dass ich der Gemeinde Bozen 2010 spontan zusagte, als ich gebeten wurde, an der Hauswand meines Mehrfamilienhauses in der Reschenstraße Dokumente bzw. Bilder des Durchgangslagers Bozen anbringen zu lassen. Auf eine Frage folgte eine Antwort!

Ich finde es sehr wichtig, dass vor allem die Jugend über die Gräueltaten beider verbrecherischen Diktaturen aufgeklärt wird. Der Historiker Dr. Hannes Obermair, Archivar der Gemeinde Bozen, wird Ihnen diesen Sachverhalt bestätigen.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, anscheinend gibt es für Sie Menschen mit einer anderen politischen Einstellung nur, wenn sie zur Kasse gebeten werden können. Ob sie damit eine demokratische Grundeinstellung und Bürgernähe zeigen, dieses Urteil überlasse ich Ihnen selbst.

Ich jedenfalls werde meine Gemeindeimmobiliensteuer zahlen, wie es sich für einen rechtschaffenen Bürger gehört. In einer Demokratie stehen Politiker den Bürgern Rede und Antwort. Ob diese Regel auch für den Bürgermeister der Landeshauptstadt gilt? Anscheinend nicht!

Mit freundlichen Grüßen

Roland Lang

„Tramin ist das Paradebeispiel dafür, wie man mit dieser sensiblen Thematik nicht umgeht“, kritisiert der Ortssprecher der Süd-Tiroler Freiheit, Stefan Zelger. Während andere Gemeinden Bürgerversammlungen abgehalten hätten, gehe Tramin den „Weg der Intransparenz“.

Alle bisherigen Gemeinderatssitzungen, die sich mit der Aufnahme von Asylwerbern befasst hatten, fanden ohne Publikum und ohne Pressevertreter statt. Am Montag wird der Gemeinderat schließlich den Beitritt zum umstrittenen Flüchtlingsprogramm des Staates beschließen. „Ohne nennenswerte Diskussion“, befürchtet Zelger.

„Große Unsicherheit in Tramin“

Stefan Zelger kritisiert, dass die Bevölkerung damit vor vollendete Tatsachen gestellt werde und seither eine große Unsicherheit in Tramin herrsche.

Die Gemeindeverantwortlichen hätten außerdem den Wunsch mehrerer Traminer Vereine vollkommen ignoriert: Diese haben in einem Brief an die Gemeindeverwaltung um Vertagung des Beitrittes zum SPRAR-Programm gebeten.

Damit wäre es möglich gewesen, die Bevölkerung vor einer Entscheidung umfassend zu informieren. Eine solche Informationskampagne wird nun nicht mehr stattfinden. Stattdessen soll das umstrittene Programm am Montag vom Traminer Gemeinderat endgültig abgenickt werden.

In dem Schreiben informiert TSD-Geschäftsführer Harald Bachmeier die Mitarbeiter darüber, dass “sich die wirtschaftliche Lage wegen des Rückgangs (der Flüchtlinge, Anm. d. Red.) verschlechtert und alle Berechnungen einen Millionenverlust wahrscheinlich werden lassen”. Im Sommer könnte zudem ein Liquiditätsengpass drohen, weil Kredite zu bedienen seien, hieß es.

Das Millionenloch sei die Folge davon, dass die Flüchtlingszahlen zurückgingen. “Wir müssen dieses Jahr mindestens 1.000 Plätze der Grundversorgung schließen und als Konsequenz auch in allen Bereichen des Personals bittere Entscheidungen treffen”, so Bachmeier. Zudem könnten schwerwiegende Konsequenzen folgen, sollte der Betreuungsschlüssel auf den vom Bund finanzierten Wert angehoben werden. Künftig könnte ein Betreuer auf 140 Flüchtlinge kommen, also doppelt so viele Menschen betreuen wie bisher.

apa

Der Litauer soll nach dem Diebstahl alle drei Fahrzeuge Fahrzeuge über den Brenner gebracht haben. Um dies möglichst unauffällig zu organisieren, wurden allen LKWs die GPS-Geräte entfernt und gefälsche deutsche Kennzeichen angebracht.

Durch umfangreiche polizeiliche Ermittlungen führte schließlich eine am Tatort gesicherte DNA-Spur, die im internationalen Abgleich dem Tatverdächtigen zugeordnet werden konnte, zur Ausforschung des Mannes.

Möglicherweise weitere Diebstähle

Bei seiner Vernehmung war der Beschuldigte, der sich derzeit in der Justizanstalt Innsbruck in Haft befindet, zu der Tat geständig.

Im März und Oktober des Vorjahres ereigneten sich in Tirol zwei ähnliche Straftaten, wobei  insgesamt drei weitere LKW von den Tätern erbeutet wurden.

Die Ermittlungen zu diesen Fällen sind noch im Gange.

Zunächst war unklar, wer für die Tat verantwortlich ist. Aus Sicherheitskreisen hieß es, der Bus mit den Opfern sei auf dem Weg zu dem Kloster St. Samuel gewesen, das auf halbem Weg zwischen der Stadt Al-Minja und Kairo liegt. Unbekannte hätten sich nordwestlich der Stadt Al-Minja in drei Autos dem Bus genähert und das Feuer eröffnet. Augenzeugen berichteten, etwa zehn Bewaffnete in Uniform hätten auf die Insassen geschossen und seien dann entkommen.

Israel verurteilte die Tat scharf. Es gebe keinen Unterschied zwischen dem Terror, der Ägypten getroffen habe, und dem Terror, der andere Staaten getroffen habe. Der Terror werde schneller besiegt sein, wenn alle Länder ihn gemeinsam bekämpfen würden, hieß es in einer Mitteilung des Büros von Ministerpräsident Benjamin Netanyahu.

“Tief betroffen und entsetzt” über den jüngsten Anschlag auf koptische Christen in Ägypten zeigte sich Kardinal Christoph Schönborn. Sein Gebet und sein Mitgefühl sei bei den Opfern und ihren Angehörigen, so der Kardinal am Freitag gegenüber “Kathpress”.

Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) schrieb am Freitag im Online-Netzwerk Facebook: “Meine aufrichtige Anteilnahme gilt den Opfern und ihren Familien. Die Versuche radikalislamistischer Gruppen Ägypten zu destabilisieren wird keinen Erfolg haben”. Kern hatte Ägypten am Mittwoch besucht. “Österreich und Europa stehen an der Seite des ägyptischen Volkes und der vom Terror geplagten Kopten. Die Beiträge Europas zur wirtschaftlichen Entwicklung und die gemeinsamen Maßnahmen zur Bekämpfung von Terror werden wir wie vereinbart fortsetzen.”

Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) schrieb auf Twitter: “Der Angriff auf Christen in Ägypten ist zutiefst zu verurteilen. Meine Gedanken sind bei den Familien und Freunden der Opfer. Werden weiter entschlossen gegen Christenverfolgung weltweit kämpfen und für Religionsfreiheit eintreten”.

Die christliche Minderheit ist in Ägypten immer wieder Opfer von Gewalt. In den vergangenen Wochen wurden bei mehreren Anschlägen auf Kopten in Ägypten dutzende Menschen getötet. Anfang April wurden bei Anschlägen auf zwei Kirchen in Alexandria sowie in Tanta nördlich von Kairo insgesamt 45 Menschen getötet. Zu der Tat bekannte sich die Jihadistenmiliz “Islamischer Staat” (IS). Staatschef Abdel Fattah al-Sisi rief daraufhin einen dreimonatigen Ausnahmezustand aus.

Vom 16. August bis 1. September 2017 findet im Nordtiroler Alpbachtal das Europäische Forum Alpbach statt. Besonderer Höhepunkt der Veranstaltung sind die traditionellen Tirol-Tage vom 19. und 20. August unter dem Leitthema „Mobilität im Alpenraum“.

Die Vernetzung in den Bereichen Mobilität, Technologie und Verwaltung als Schlüssel zum Erfolg der Europaregion Tirol stehen im Mittelpunkt der Gespräche und Diskussionen. Außerdem werden die besten Forschungsarbeiten zum genannten Thema mit dem Gesamttiroler Jungforscherpreis ausgezeichnet.

Noch bis zum 19. Juni 2017 können junge Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen eine englischsprachige Kurzfassung ihrer Forschungsarbeit von maximal einer Seite einreichen. Dafür sind drei verschiedene Kategorien vorgesehen: nachhaltige Mobilität in alpinen Regionen, Vernetzung in Recht, Gesellschaft und Verwaltung sowie wirtschaftliche und technologische Innovationen.

Jury trifft Entscheidung

Eine Jury aus Fachexperten trifft anschließend eine erste Vorauswahl. Zwei Bewerber pro Themenbereich werden zu den Tirol-Tagen eingeladen, um dort ihre Arbeiten zu präsentieren. Bei diesem Anlass werden auch die Gewinner prämiert. Die beste Arbeit wird mit 2.000 Euro belohnt, die Zweitbeste mit 1.000 Euro und die Drittplatzierte mit 500 Euro. Die Standortagentur Tirol und Energie Tirol vergeben außerdem den Sonderpreis „Tirol2050 energieautonom“ von 2.000 Euro für das beste Projekt zum Thema „Alternative Mobilitätslösungen“.

Teilnahmeberechtigt sind alle Wissenschaftler bis zur Vollendung ihres 35. Lebensjahres, die entweder aus der Europaregion stammen oder an einer ihrer Universitäten, Hochschulen oder Forschungseinrichtungen arbeiten. Den Finalisten wird die Anreise nach Alpbach sowie der Aufenthalt in Alpbach erstattet.

Der Jungforscherpreis wurde 2012 von den Präsidenten der Handelskammern von Bozen und Trient und der Wirtschaftskammer Tirol ins Leben gerufen und wird seitdem jährlich vergeben.

Jugendliche zwischen 14 und 19 Jahren lesen im Rahmen des Wettbewerbs mindestens eines von zehn vorgeschlagenen Büchern und bewerten oder rezensieren dieses ab sofort auf der Homepage www.readandwin.info.

Unter allen Teilnehmern werden Mediengutscheine und Sachpreise verlost. Wer eine Rezension zu einem oder mehreren Büchern verfasst, hat außerdem die Chance auf den Gewinn eines brandneuen Tablets – die oder der Gewinner wird von einer Jury ermittelt.

„Lesen ermöglicht den Zugang zu Wissen und Information, erweitert den Horizont und ist eine wesentliche Schlüsselkompetenz für eine erfolgreiche Zukunft“, betont Bildungslandesrätin Beate Palfrader, der die Förderung der Lesekompetenz junger Menschen ein großes Anliegen ist: „Ziel dieser Initiative ist es, die jungen Menschen in unserem Land für Literatur zu begeistern und sie zum Lesen zu motivieren.“

Folgende Bücher stehen zur Auswahl:

  • Benett, Jenn: Annähernd Alex, Carlsen 2016
  • Blake, Ashley Herring: Liebe ist wie Drachensteigen, Magellan 2017
  • Brömme, Bettina: 18, pleite und planlos, aber immerhin sehen wir gut dabei aus, Arena 2017
  • Hoover, Colleen: Nächstes Jahr am selben Tag, dtv 2017
  • James, Steven: Das tote Mädchen, cbt 2017
  • Philipps, Carolin: Tanz auf Scherben, Ueberreuter 2016
  • Roth, Veronica: Rat der neun, cbt 2017
  • Ruile, Margit: Dark Noise, Loewe 2017
  • Woltz, Anna: Hundert Stunden Nacht, Carlsen 2017
  • Woolf, Marah: Bookless, Oetinger Taschenbuch 2017

Die Bücher können in den teilnehmenden Schulbibliotheken und öffentlichen Büchereien ausgeliehen werden, sind im Buchhandel erhältlich und stehen zum Teil auch in der Onleihe Tirol unter www.onleihe.at/tirol zur Verfügung.

Leselust fördern

Mit Initiativen wie dem Lesewettbewerb Read & Win und dem Tiroler Vorlesetag setzt das Land Tirol gezielt Maßnahmen zur Steigerung der Lesekompetenz. Zugleich fördert das Land auch die rund 200 öffentlichen Büchereien in Tirol, welche jährlich rund 900.000 Besucher verzeichnen.

„Von Anbeginn waren wir gegen die Auslagerung der Flüchtlingsagenden in eine Gesellschaft, da dadurch dem Tiroler Landtag die Kontrolle entzogen wurde“, so Abwerzger in einem ersten Statement.

Er erinnert an den Kauf der Traglufthallen durch die TSD in Höhe von über sechs Millionen Euro. Für den FPÖ-Landeschef braucht es nun Konsequenzen. „Die Vorgänge beweisen, dass Landesrätin Baur und die Führung der Tiroler Soziale Dienste GmbH sind nicht mehr länger tragbar“, kritisiert Abwerzger.

Abwerzger fordert Baur zum Rücktritt

Er sieht darin einen Rücktrittsgrund für die grüne Landesrätin Christine Baur: „Wenn die grüne Landesrätin nur einen Funken politischen Anstand hat, dann muss sie sofort ihren Rücktritt einreichen“.

Ebenfalls fordert der FPÖ-Obmann, dass die TSD GmbH sofort aufgelassen werde, um „weiteren Schaden zu verhindern und die Flüchtlingsagenden wieder in das Amt der Tiroler Landesregierung zu integrieren“.

AVIS Südtirol organisiert und koordiniert die Blutspenden für das Transfusionszentrum im Krankenhaus Bozen. Die moderne Medizin basiere auch in Südtirol auf das Vorhandensein einer Blutbank – die dank freiwilliger Spenden ständig gefüllt sei. Ein wichtiges Ziel hat AVIS bereits jetzt erreicht: So viele Spender  zu mobilisieren, damit das Land auf einen autonomen Bluthaushalt zurückgreifen kann.

Immerhin gibt es 20.000 Freiwillige, die bereits eine Spende abgegeben haben. Die Allermeisten spenden sogar regelmäßig. Wird eine bestimmte Blutgruppe knapp oder erhöht sich aufgrund unvorhersehbarerer Ereignisse der Bedarf eines Blutpräparats, werden dazu passende Spender ad hoc von ihrem AVIS-Büro kontaktiert, mit der Bitte sofort spenden zu gehen.

„Trotz dieser stabilen Planungen und der großen Bereitschaft ist es Tatsache“, so NEO-Präsident Diego Massardi, „dass jedes Jahr 2.000 Spender und Spenderinnen aus Altersgründen ausscheiden“. Nur bis zum 65. Lebensjahr darf Blut gespendet werden. Also gilt es stets für die Zukunft junge Spender zu mobilisieren.

Junge Menschen ansprechen

„Wir möchten 15-16-Jährige bereits dafür sensibilisieren, welchen großartigen Dienst an der Gesellschaft man leisten kann, sobald man 18 wird“. Bei Vorträgen, auf Festen und mit geselligen Initiativen erreicht man neue und vor allem junge Interessierte als mögliche Spender für morgen.

Außerdem planen Massardi und der neue Vorstand intern einige Anpassungen, um die straffe Organisation mit neuen Mitteln zu modernisieren. Auf diese Art will Präsident Massardi die Organisation stärken, um AVIS noch mehr neuen Welten zu öffnen

Nicht zuletzt gehe es AVIS um das Zusammenrücken der 4A: AIDO, ADMO und Adisco sind Partner in Südtirol, die für Organ-, Knochenmark- und Nabelschnurspenden eintreten – so wie AVIS für Blut. Massardi: „Außer, dass man Blut regelmäßig spenden kann, geht es auch den anderen darum, Menschen zu Solidarität und Freiwilligkeit zu mobilisieren. Gemeinsam sind wir stärker“.

Das aktuell größte Vorhaben am Standort Hall mit regionaler Bedeutung, das neue Schulzentrum in der Thurnfeldgasse, ist auf einem guten Weg. Das Großprojekt, bei dem Planungsverbands- und Schulsprengelgemeinden einbezogen sind, zeigt, was durch engagierte gemeindeübergreifende Zusammenarbeit möglich ist. Das Land Tirol begrüßt diese Form der Kooperation und fördert entsprechende Vorhaben, die einen Mehrwert für die gesamte Region bringen, künftig noch stärker als bislang“, hält LR Tratter fest und verweist auf einen aktuellen Beschluss der Landesregierung.

Das neue rund 16,5 Millionen Euro teure Schulareal, das die beiden Neuen Mittelschulen Europa und Schönegg sowie das Sonderpädagogische Zentrum umfasst, steht ab dem Schuljahr 2018/2019 rund 400 Schüler aus Hall und den Sprengelgemeinden zur Verfügung. „Die gute Lage und Erreichbarkeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln sind Vorteile für alle künftigen Schülerinnen und Schüler aus den am Projekt beteiligten Gemeinden – Hall, Absam, Ampass, Gnadenwald, Mils, Rinn, Rum, Thaur, Tulfes“, ergänzt Bürgermeisterin Eva Maria Posch.

Wohnortnahe und flexible Tagesbetreuung

Ein weiteres gemeindeübergreifendes Vorhaben wurde am Standort Absam umgesetzt. Die Tagesbetreuung am Föhrenweg steht Bürgern aus den Gemeinden Absam, Hall in Tirol, Rum, Thaur, Mils und Gnadenwald zur Verfügung und bietet insgesamt 12 Plätze für eine Ganztages- oder Halbtagesbetreuung. Die Einrichtung stellt eine wertvolle Ergänzung zur privaten Pflege zu Hause dar.

Zusammenarbeit – ein Vorteil für die BürgerInnen der Region

Bürgermeisterin Eva Maria Posch sieht generell in der engagierten Zusammenarbeit große Vorteile: „Die Stadt Hall und die Gemeinde Absam kooperieren beispielsweise beim gemeinsamen Sommerbetreuungsangebot ‚Ferienexpress‘. Thaur leistet Vorauszahlungen bei den Investitionsbeiträgen für das stationäre Pflegeheim Hall, um nur zwei Beispiele zu nennen. Viele kleine und größere Kooperationen zeigen, dass der Blick über die Gemeindegrenzen hinaus den Bürgerinnen und Bürgern zu Gute kommt.“

Die Zusammenarbeit von Gemeinden wird seitens des Landes künftig noch stärker als bislang forciert, um größere Vorhaben von regionaler Bedeutung wirtschaftlich und gut abgestimmt umzusetzen, erklärt Tratter entsprechende Zielsetzungen: „Auf koordinierte Weise ist ein sehr effizienter Mitteleinsatz möglich, die finanziellen Ressourcen der Gemeinden sowie des Landes werden optimal genutzt. Zudem garantiert diese Form der Kooperation die geordnete Weiterentwicklung der Infrastruktur – ein wichtiges Argument, wenn wir der Bevölkerung trotz notwendiger Sparsamkeit auch künftig eine möglichst hohe Lebensqualität garantieren wollen.“

Bereits im letzten Jahr fand jeweils ein Treffen mit dem (RFJ) Ring Freiheitlicher Jugend Tirol, der (JVP) Jungen Volkspartei Tirol und der (SJ) Sozialistischen Jugend statt. Die Junge Süd-Tiroler Freiheit traf sich dieses Mal mit dem Vorsitzenden der JUNOS, Johannes Tilg und Andreas Bitschnau.

Ziel des Gesprächs war, die politischen Standpunkte der JUNOS über Südtirol kennen zu lernen. Nach dem freundlichen Empfang der Gastgeber stellten sich die beiden Organisationen vor, um sich ein Gesamtbild der jeweiligen politischen Arbeit zu machen.

Eines verbindet die politischen Gruppierungen von Anfang an: nämlich die noch sehr junge Gründungsvergangenheit, so die Junge Süd-Tiroler Freiheit in ihrer Aussendung.

Kritik an derzeitiger Europaregion

Bis zum Schluss fand man gar einige gemeinsame Nenner, wie z.B. in der Bildung, vom Maturasystem und der Berufslehre bis hin zum Studium. Bezüglich Doppelpass für die Südtiroler haben die JUNOS Tirol keine Position, es sollte jedoch eine gewisse Entwicklung stattfinden, bis hin zur einheitlichen Europäischen Staatsbürgerschaft.

„Dies würde der erste Schritt zu einem Europa der vereinigten Staaten sein und dadurch würde der Regionalismus, in unserem Interesse, besonders an Wert gewinnen“, so die Jugendvertreter der NEOS. Dass die derzeitige Europaregion Tirol nur eine leere Worthülse sei und dieser mehr Substanz verliehen werden müsse, waren sich alle Anwesende einig.

NEOS für Vereinigte Staaten von Europa

Die Jungen NEOS fordern in erster Linie eine europaweite Abstimmung, um ihrem Ideal des Vereinigten Europa näher zu kommen. Die Junge STF bevorzugt vorerst eine Abstimmung im eigenen Land, um sich endlich vom zentralistischen Staat Italien zu verabschieden.

Verknüpfungen fanden die beiden Organisationen bei den Menschenrechten und der Demokratie, denn das Selbstbestimmungsrecht sei Garant für Frieden und Freiheit, so die Jugendvertreter.

Die Junge Süd-Tiroler Freiheit kündigt in ihrer Aussendung weitere Treffen mit verschiedenen politischen Jugendorganisationen an. „In naher Zukunft wird es uns auch in die Schweiz ziehen“, so Landesjugensprecher Benjamin Pixner an.

„Ich stehe Impfungen durchaus offen gegenüber und bin eigentlich keine prinzipielle Gegnerin von Impfungen. Was nun geplant ist, geht jedoch entschieden zu weit. Man kann einem Kind nicht ohne elterliche Zustimmung 12 Ladungen Impfstoff in seinen kleinen Körper jagen, nur weil dies vom Staat so festgelegt wurde“, schreibt das Leitungsmitglied der BürgerUnion, Monica Gschnell in einer Presseaussendung.

Eine Zumutung und inakzeptablen Eingriff in die Entscheidungsfreiheit der Eltern bezeichnet die BürgerUnion zudem die Androhung des Entzugs des Sorgerechtes für nicht geimpfte Kinder. „Wenn ich meinem Kind nicht alle Impfungen zumuten will, wenn ich mich als Mutter weigere, zwölf Impfungen durchzuführen, warum um alles in der Welt sollte mir dann das Sorgerecht entzogen werden?“, fragt sich Gschnell.

Auf die Wichtigkeit der Impfungen auf der einen, und deren Folgeschäden auf der anderen Seite möchte Gschnell nicht weiter eingehen. Dies müssten die Ärzte beurteilen. Ihr gehe es jedoch um die Freiheit des Einzelnen und die Entscheidungsfreiheit von Eltern.

„Kinder und Jugendliche haben ein Recht darauf zu spielen – das heißt auch, dass es die Sicherstellung von bedarfsgerechten Spielplätzen und naturnahen Freiräumen braucht“, so die Jugendring-Vorsitzende Martina De Zordo. „Entsprechend berücksichtigt werden sollte das im neuen Landesgesetz für Raum und Landschaft“, so ihr Vorschlag.

Der Südtiroler Jugendring ruft zudem in Erinnerung, dass bei der Planung von Spielplätzen und Erholungszonen die Kinder und Jugendlichen von Anfang an partizipativ eingebunden werden sollten. „Schließlich ermöglicht die Einbeziehung der Kinder und Jugendlichen ein bedarfsgerechtes Handeln. Sie trägt dazu bei, den Spielplatz nicht an ihren Bedürfnissen vorbei zu planen“, schließt De Zordo.

Dabei zog sich der Mann schwere Kopfverletzungen zu. Er wurde von der Bergrettung Berwang-Namlos geborgen und zur Reuttener Hütte gebracht.

Von dort aus wurde der 51-Jährige mit dem Notarzthubschrauber in das Klinikum nach Murnau geflogen.

 

„Zwar besteht für das Vinschgau ein Verkehrskonzept auf dem Papier, in der Tat umgesetzt wurde bislang nur sehr wenig. Die verantwortlichen Politiker der SVP haben jahrelang wichtige, verkehrsentlastende Projekte hinausgezögert und so bis heute nicht einmal ansatzweise verwirklicht“, stellt der Kastelbeller Gemeinderat und Bezirksleitungsmitglied der Süd-Tiroler Freiheit, Benjamin Pixner, verärgert fest.

Allein der tägliche Berufsverkehr am Morgen und Abend würden die Probleme der Vinschger Staatsstraße deutlich aufzeigen: Es gebe wenig zusätzliche Kapazitäten für den Urlauberverkehr. Für Pixner sei es daher höchst an der Zeit Hand anzulegen und geplanten Projekte, wie den Umfahrungen in Kastelbell-Galsaun und Rabland Priorität zu geben.

„Diese Projekte sind so schnell wie möglich zu realisieren, um die Lebensqualität im Vinschgau wieder zu steigern“, fordert der STF-Politiker.

Der Motorradfahrer aus Völlan wurde bei dem Zusammenstoß leicht verletzt. Er wurde nach der Erstversorgung direkt in das Meraner Krankenhaus gebracht.

Im Einsatz stand das Weiße Kreuz und die Ordnungshüter.

Der Außenminister, der am Donnerstag den Tiroler Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) und dessen Südtiroler Kollegen Arno Kompatscher von der Südtiroler Volkspartei (SVP) getroffen hatte, meinte am Freitag weiter: Italien habe viel unternommen, um seine Verpflichtungen in Sachen Flüchtlingsregistrierung und -identifizierung zu erfüllen. “Jetzt erwarten wir uns eine stärkere Solidarität auf europäischer Ebene und mehr Unterstützung im Umgang mit den Flüchtlingsströmen.”

In der EU tobt seit 2015 ein Streit über die Verteilung von Flüchtlingen innerhalb der Gemeinschaft. Die Entscheidung zur Verteilung von 160.000 Flüchtlingen (Relocation) ist bisher sehr schleppend umgesetzt worden, weil sich vor allem osteuropäische Länder weigern, ihren Anteil zu übernehmen – zwischenzeitlich aber wegen eines Streits der bisherigen Koalitionspartner SPÖ und ÖVP auch Österreich.

Staaten mit EU-Außengrenzen wie Italien und Griechenland fordern, dass EU-Partner sie entlasten, während die sogenannten Dublin-Regeln der EU grundsätzlich vorschreiben, dass für Flüchtlinge jenes Mitgliedsland zuständig ist, wo die Person zuerst EU-Territorium betreten hat; ein Asylantrag ist dort zu stellen. Wird ein Flüchtling in einem anderen EU-Staat aufgegriffen, kann er in das Ersteinreise-Land zurückgeschickt werden. Aufgrund der großen Zahl an Ankömmlingen wird dieses System aber auf eine harte Probe gestellt.

Aufgrund der schlechten Wasserversorgung im Bereich der Almhütte musste von der Feuerwehr eine 1,8 km lange Versorgungsleitung gelegt werden.

Die Brandursache ist derzeit Gegenstand der Ermittlungen.Verletzte gab es beim Brand nicht. Der Sachschaden dürfte beträchtlich sein.

Weil die frei gewordenen Plätze der Asylwerber im Flüchtlingsheim allerdings wieder nachbesetzt worden sind, dürften sich aktuell in Bruneck weit mehr Menschen in der Rienzstadt befinden, als der Bevölkerung mitgeteilt wurde.

Der Gemeinderat in Bruneck, Bernd Ausserhofer und der freiheitliche Bezirksobmann im Pustertal, Lois Taibon bezeichnen diese Vorkommnisse als „Verblendungspolitik“. „Fakt ist, dass die SVP am Gängelband des PD hängt. Der PD macht sich staatsweit für die Einwanderung stark und will den Nicht-EU-Bürgern das Wahlrecht bereits bei den nächsten Gemeinderatswahlen zuerkennen“, so Taibon.

Kritik an SVP-Stocker und SPRAR

Bernd Ausserhofer stört zudem die Vorgehensweise von Landesrätin Martha Stocker, der Bezirksgemeinschaft Pustertal sowie der Caritas, „die ganz klar aufzeigt, dass die Bürgermeister der Gemeinden, die sich am SPRAR-Programm beteiligt haben, in der Flüchtlings- und Asylthematik über den Tisch gezogen wurden“.

Außerdem gebe es laut den Freiheitlichen zu viele offene Fragen, worüber die Bürger nicht ausreichend informiert worden seien. „Oder möchte man die Bürger mit diesen Vorgängen wie in Bruneck etwa bewusst täuschen?“, stellen Ausserhofer und Taibon in den Raum.

Die Trauerfeier für die Modeschöpferin, die als “Kaschmir-Königin” bekannt war, ist für Samstag um 11.00 Uhr in Rom geplant. Premierminister Paolo Gentilo würdigte Biagiotti als “Protagonistin der italienischen Mode und Kultur”.

Die gebürtige Römerin wurde in den 1970er-Jahren dank ihrer elegant-femininen Kaschmirkollektionen international bekannt. Zudem hatte Biagiotti, die zuletzt einen Weltkonzern führte, zahlreiche Parfüms auf den Markt gebracht. Biagiotti stand für tragbare Kleidung. Sie hatte ihre Karriere im Atelier ihrer Mutter Delia Soldaini Biagiotti in Rom begonnen. Diese hatte in den 60er-Jahren eine Schneiderei an der Via Salaria weit weg vom Stadtzentrum eröffnet. Delia hatte damals von der Fluggesellschaft Alitalia den Auftrag erhalten, Stewardessen-Uniformen zu entwerfen und produzieren.

Im Atelier Delias arbeitete von Anfang an ihre Tochter Laura, die ursprünglich Archäologin werden wollte, bis sie sich entschied, selbst kreativ zu werden. 1972 trat Biagiotti mit ihrer ersten Kollektion an die Öffentlichkeit. Der Erfolg stellte sich umgehend ein und blieb ihr die folgenden Jahre so konstant treu wie sonst kaum einem Designer.

1976 kam Biagiotti die Idee, Kaschmir zur verarbeiten – ein Material, das bis dahin der Herrenkonfektion vorbehalten war. Der weiche Stoff wurde ihr Markenzeichen und brachte ihr den Titel “Queen of Cashmere” ein, “verliehen” von der “New York Times”. Die Wolle der Kaschmirziege wird nach wie vor in Biagiottis Manufaktur in Pisa verarbeitet. Dieses Material und das Weiß waren unverzichtbare Elemente jeder Kollektion.

Zur vollen Blüte reifte das Modeunternehmen in den 80er-Jahren. Schon da setzte Laura Biagiotti stark auf Export. Ihre Manufaktur zählte so zu den ersten westlichen Modeunternehmen, die in China Fuß fassten. Trotz der massiven Übernahmewellen in der Modebranche in den vergangenen Jahren bewahrte das Haus Biagiotti seine Unabhängigkeit.

Seit 1997 unterstützte Lauras Tochter Lavinia (38) die Modeschöpferin im Unternehmen. Sie ist für die junge Zweitlinie Laura Biagiotti Roma zuständig. Vor allem nachdem 1996 ihr Vater Gianni Cigna, der Vorstandsvorsitzende des Unternehmens, starb, war es an Lavinia, die Lücke zu füllen und dem Haus eine Perspektive zu geben. Nach dem Tod ihrer charismatischen Mutter wird Lavinia Biagiotti jetzt allein die Führung des Modehauses übernehmen.

109 Chöre mit insgesamt 2866 Kindern und Jugendlichen nahmen in sieben Kategorien an der Veranstaltung teil.

„Die Mädchen haben mit viel Ausdruck und Intensität gesungen“, freut sich die Chorleiterin Clara Sattler über ihre 70 Schützlinge, die von Bea de Wit am Klavier und Janthè van der Sandt auf der Cajón begleitet wurden.

Auch Knabenchorleiter Andrea Tasser ist mit seinen 52 Sängern vollauf zufrieden: „Die Buben haben mit großer Motivation gearbeitet und Freude am Singen gezeigt“.

Bei weiterer Abklärung stellte sich schließlich heraus, dass es sich um zwei somalische Asylwerber handelte, welche illegal über die Staatsgrenze nach Österreich gelangen wollten.

Die afrikanischen Männer wurden vom Rettungshubschrauber Pelikan geborgen und nach Prettau im Ahrntal gebracht. Dort warteten bereits die Ordnungshüter auf die beiden illegalen Grenzgänger.

Nach rund zwei Stunden war der Einsatz der etwas anderen Art beendet.

In attesa dell’ennesimo incontro territoriale della Consulta, in programma oggi alle 18.00 a Pozza di Fassa, presso l’Aula magna della Scola ladina, sono tante le domande ed i dubbi sulla proposta per la riforma dello Statuto di Autonomia. La motivazione principale sarebbe la modifica della legge costituzionale n.3/2001 che ha cambiato la logica dei rapporti tra lo Stato Italiano e la Regione Autonoma Trentino-Südtirol (ed altre regioni autonome), riscrivendo in larga misura il Titolo V (Parte seconda) della Costituzione Italiana.

Le informazioni sulla proposta vengono pubblicate sul sito ufficiale della Consulta, sotto la responsabilità del consiglio provinciale di Trento, così come sul sito ufficiale della Convenzione, sotto la responsabilità del consiglio provinciale di Bolzano.

In provincia di Trento, la Consulta è composta da 25 persone rappresentative di enti, organismi e istituzioni, oltre che dell’associazionismo (se attivo in ambito culturale, ambientale e sociale), del mondo della cooperazione, dell’economia e del lavoro, e da una rappresentanza dei consiglieri di maggioranza e minoranza. Il Presidente della Consulta è il Prof. Giandomenico Falcon (titolato giurista di Venezia e residente a Padova), nominato il 27 luglio 2016 nell’ambito della Conferenza dei capigruppo consiliari, su proposta del Presidente del Consiglio.

Come si sa, non tutta la classe politica italiana guarda all’autonomia come ad un esempio positivo o da seguire. Anzi. Ci sono vari esponenti di partiti nazionali che vogliono abolirla, come il senatore Stefano Esposito (PD): lo ha dimostrato una volta di più alla trasmissione L’Aria Che Tira di giovedi 16 Marzo, quando ha accusato l’autonomia di essere “un problema per l’Italia”, suggerendo anche un referendum per abolirla perché, secondo lui, Trento e Bolzano costano “5 miliardi alle casse dello Stato Italiano”.

Ciò dimostra che non solo “al bar”, ma anche al Senato della Repubblica Italiana ci sono casi di evidente ignoranza rispetto al funzionamento dello Autonomia Trentino AustriaStatuto e dei rapporti tra lo Stato e la Regione Autonoma. E non sono pochi i casi simili di esponenti della politica locale che con discorsi pieni di opinioni generiche e di mistica nazionalista, snobbano la storia secolare sulla quale si basa (e se giustifica) l’autonomia di Trento e Bolzano.

Spesso leggiamo certe esternazioni “anti-tirolesi”, piene di falsi storici, ma sempre “utili” alla diffusione di miti creati per giustificare l’appartenenza di Trento e Bolzano allo stato italiano o semplicemente per rinnegare le ragioni storiche dell’autonomia.

Non mancano politici che sostengono la manutenzione (o il restauro!) di reliquie fasciste,  con ogni sorta di discorsi ad hoc che vanno dalla retorica sulla lingua parlata.  alle fantasie sul sentimento di “appartenenza nazionale” dei principi vescovi di Trento.

Il discorso “anti-autonomista” di certi gruppi politici presenti in regione crea non solo disinformazione, ma contribuisce direttamente alla perdita dell’autonomia stessa come valore quotidiano e identitario di tutta la comunità sudtirolese dal Brennero a Borghetto.

Lo Statuto di Autonomia è la legge su cui si basa l’autonomia di Trento e Bolzano. Se l’Autonomia venne creata con un accordo internazionale firmato a Parigi il 5 settembre 1946 e se fino ai giorni nostri l’Austria è la repubblica tutrice dell’autonomia (non solo di Bolzano, ma anche di Trento), ciò significa che le sue motivazioni basilari sono legate alla storia territoriale. 

E’ un fatto incontestabile che la secolare storia tirolese giustifica l’esistenza di un’autonomia amministrativa e fiscale per Trento/Trient e Bolzano/Bozen. Ogni tentativo di rinnegare questo fatto non sarà altro che cancellazione storica (o semplice mala fede). Le faziosità rendono difficDocumento Stemma San Venceslaooltose le relazioni di Trento con la realtà più al nord, anche se la storia è testimone dell’appartenenza volontaria del Tirolo Italiano al contesto politico e sociale austriaco.

Nel lontano 9 agosto 1339, quando il re di Boemia Giovanni di Lussemburgo (Johann der Blinde von Luxemburg) concede l’uso dello stemma con l’aquila di San Venceslao al vescovo Nicolò da
Brno (Nikolaus Alreim von Brünn), scrisse un documento che possiamo considerare basilare per l’autonomia.

Nell’atto di donazione dello stemma di San Venceslao alla Chiesa Tridentina troviamo un’informazione importante per capire a chi erano legati i prelati del principato vescovile: 

“Giovanni per grazia di Dio re di Boemia e Conte del Lussemburgo (…), concediamo e doniamo a lui ed ai venerabili suoi successori, i Vescovi di Trento, come pure alla Chiesa Tridentina, il predetto invittissimo stemma dello stesso San Venceslao, riprodotto in calce a questo nostro atto di privilegio perché possa essere in possesso e usato dallo stesso Vescovo e dai predetti successori, i Vescovi di Trento, nel presente e trasmesso in perpetuo per il futuro. (…) sinceramente promettiamo, sia per il diritto di avvocazia, sia in forza dello stemma predetto, intervenendo noi, i nostri eredi e successori, gli illustri Duchi della Carinzia e i Conti del Tirolo, di conservare e con l’aiuto di Dio di difendere degnamente in futuro il ricordato Signor Vescovo nei suoi diritti, dignità e immunità contro ogni impresa e gravame venente da costoro.”

Come si vede, laDante 2 storia di Trento è  legata al Tirolo prima ancora che il territorio tirolese diventi terra d’Austria nel 1363 con la contessa Margherita Maultasch.

Anche Dante Alighieri, nel lontano 14. secolo, nomina il Tirolo (Inferno, canto 20. della Divina Commedia) come confinante col Lago di Garda (Benaco).

 Un importante documento è l’Ordinamento della Contea Principesca del Tirolo (“Begriff der Fürstlichen Graffschaft Tirol”) del 26 aprile 1532, redatto e firmato dall’Imperatore Ferdinando d’Asburgo e dal principe vescovo Bernardo Clesio, scritto dopo quasi un secolo di presenza veneziana nel territorio tirolese e dopo la battaglia di Calliano in cui il Tirolo venne liberato dalle milizie locali e imperiali.

L’ordinamento stabilisce, descrive e fissa in modo chiaro i confini del territorio conosciuto come “Tirol” e verrà confermato con il “New Reformierte Landsordnung der Fürstlichen Grafschafft Tirol” (Nuovo Ordinamento della Contea Principesca del Tirolo) del 1574, che avrà sucessive pubblicazioni.

Ordinamento Contea

Cap. XXVIII – Estenzione della Contea Principesca del Tirolo

Questo ordinamento stabilisce per il Land di questa nostra Contea principesca del Tirolo che tutti debbano conoscere quale sia l’estensione della contea (…) affinché questa Contea del Tirolo sia distinta dagli altri Länder e essa sia attualmente delimitata secondo quanto qui fissato, stabilito e descritto. Infatti: la Signoria di Rovereto, Brentonico ed Avio con le loro pertinenze, il paese situato lungo l’Adige oltre Trento e le altre località delle zone del Garda situate verso Trento, Riva e Castel Penede con le loro pertinenze ed inoltre ciò che appartiene alla Casa di Dio [Diocesi/Capitolo] cioè le Giudicarie con la Val Rendena verso Brescia ed il Ducato di Milano; la Contea di Arco, le signorie di Lodron, della Val di Gresta e di Nomi; la Val Venosta fino ai suoi confini del Wormser Joch [Passo Stelvio] verso il Grau Bund [Canton Grigioni] con tutti gli altri territori di confine verso i Grigioni e la Confederazione  [Svizzera] sui quali si estende la nostra giurisdizione. Ad oriente le terre di confine [Primiero] con la Valsugana e la chiusa di Covelo e gli antichi confini fino a Buchenstein [Livinallongo] e verso Heunfels [Cortina d’Ampezzo] compresa la Contea di Lienz e non oltre. Inoltre le giurisdizioni di Rattenberg, Kufstein e Kitzbühel con le Marche situate verso la Baviera; le zone dell’Oberthalben e dell’Ehrenberg verso Tannheim e Füssen e le Marche verso la Svevia; queste marche con tutti i loro territori, che ci appartengono dall’antichità.”

Diventa veramente difficile capire perché nel documento presentato della Consulta non troviamo un solo riferimento al Tirolo. Non si parla di Tirolo in quanto realtà storica che giustifica l’autonomia, tanto meno in quanto realtà regionale che rafforza l’autonomia nel contesto dell’Euregio.

Tra le “fantasie” presentate durante l’incontro della Consulta per lo Statuto con i vertici del Konvent della provincia di Bolzano, troviamo l’assurdità della proposta per l’abolizione del Consiglio regionale.

Perchè il “dividere” dovrebbe essere la strada per rafforzare l’autonomia? Perché non c’è impegno nel promuovere un’autentica politica regionale,  se la storia è testimone di tantissime perdite causate dalla divisione territoriale? Perchè rafforzare il “Muro di Salorno”? Perché non troviamo nessuna presa di posizione più seria sulla questione dei territori staccati dalla regione durante il ventennio fascista?

Come affermato all’inizio, sono tante le domande ed i dubbi sulla proposta per la riforma dello Statuto di Autonomia.

 

 

Die Hurrikan-Saison beginnt im Juni. Besonders gefährdet sind Mittelamerika, die Karibik und der Südosten der USA. Der National Oceanic and Atmospheric Administration zufolge dürfte es dieses Jahr zwischen elf und 17 Wirbelstürme mit Windgeschwindigkeiten von mindestens 62 Kilometern pro Stunde geben. Fünf bis neun davon könnten sich zu Hurrikans (ab 119 Kilometern pro Stunde) entwickeln. Bei zwei bis vier Stürmen drohen laut NOAA sogar Geschwindigkeiten von mehr als 178 Kilometern pro Stunde und damit schwere Verwüstungen, würden sie auf Land treffen.

Grund für die hohe Anzahl sei unter anderem das erwartete Ausbleiben des Klima-Phänomens “El Nino”, erklärte NOAA-Professor Gerry Bell. Die dadurch veränderten Windstärken und Wassertemperaturen im Atlantik begünstigten das Entstehen schwerer Stürme.

Justizminister Jeff Sessions teilte am Donnerstag (Ortszeit) mit, seine Behörde werde den entschiedenen Kampf für die Verteidigung der Macht und der Pflichten der Regierung fortsetzen – deswegen der Gang vor das Oberste Gericht. Einen Zeitpunkt für eine Befassung oder Verhandlung gibt es noch nicht. Die US-Regierung hatte mit ihrem mehrfachen Versuch, Menschen aus sechs überwiegend islamischen Ländern für 90 Tage die Einreise zu verweigern, eine Serie gerichtlicher Niederlagen erlitten.

Trump hatte den Einreisestopp nur eine Woche nach Amtsantritt per Dekret verhängt. Er hatte rasch für erhebliches Durcheinander und Proteste in aller Welt gesorgt. An mehreren Flughäfen entstand Chaos, weil plötzlich nicht mehr klar war, ob Reisende in die USA weiterfliegen durften.

Wenig später stoppte ein Gericht in Seattle das Dekret. Das Weiße Haus milderte den Erlass an mehreren Stellen ab, so wurde die Zahl der betroffenen Länder von sieben auf sechs reduziert. Doch auch dies scheiterte vor zwei Gerichten.

Die erste der beiden Berufungen wurde am Donnerstag mit 10:3 Richterstimmen abschlägig beschieden. Zur Begründung hieß es, der Einreisestopp könnte gegen den Verfassungsgrundsatz der Religionsfreiheit verstoßen. Trump habe im Wahlkampf von einem “kompletten Einreisestopp für Muslime” gesprochen. Die Richter zitierten aus mehreren Wahlkampfreden und Tweets Trumps. Dies könnte diskriminierend gegenüber Muslimen sein.

Das Weiße Haus hatte die Maßnahme durchgängig mit Interessen der nationalen Sicherheit begründet, über die der Präsident die Entscheidungsbefugnis habe. Dem schloss sich Sessions nun an: Der Präsident habe die Pflicht, das Land zu schützen. “Der Präsident ist nicht dazu verpflichtet, Menschen aus Ländern hereinzulassen, die Terrorismus unterstützen oder diesem Schutz bieten, solange er nicht überzeugt ist, dass sie angemessen überprüft werden und für die USA kein Sicherheitsrisiko darstellen.”

Über ein weiteres Berufungsverfahren aus dem Staat Hawaii muss demnächst ein Berufungsgericht in Seattle (Staat Washington) entscheiden.