Zahl sichergestellter Schmuggelzigaretten zurückgegangen
Am wenigsten geschmuggelte Zigaretten wurden 2014 sichergestellt, und zwar rund 2,9 Mio. Die meisten Zigaretten wurden im Vorjahr mit 7,2 Millionen Stück im Burgenland beschlagnahmt. Dahinter folgten Oberösterreich (323.300 Stück) und Wien (236.635).
SPÖ-Mandatar Franz Kirchgatterer wollte von Schelling wissen, welcher Schaden für die Steuerzahler entstanden ist. Laut Finanzminister ist hierdurch keiner entstanden, “da die entdeckten Zigaretten beschlagnahmt und schlussendlich vernichtet” worden sind, heißt es in der Anfragenbeantwortung. Zur Eindämmung des Zigarettenschmuggels würden laufend Kontrollen durch Zollorgane sowie mobile Kontrollgruppen durchgeführt.
Die Summe der im Jahr 2016 von den Gerichten in Zollangelegenheiten verhängten Geldstrafen bezifferte Schelling mit rund 24 Millionen Euro. Zusätzlich seien Wertersatzstrafen in Höhe von 15,5 Millionen Euro verhängt und der Verfall im Wert von 926.873 Euro ausgesprochen worden. 44 von den Gerichten in Zollangelegenheiten gefällte Schuldsprüche wurden im Vorjahr rechtskräftig. Acht gerichtliche Finanzstrafverfahren endeten mit einem Freispruch.
Auch die Kriminalstatistik zu Straftaten mit Zahlungskarten wurde veröffentlicht. In den vergangenen drei Jahren sind insgesamt 4.516 Fälle erfasst worden. Nicht einmal ein Drittel davon – konkret 1.217 Straftaten – wurde geklärt. Das geht aus der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der FPÖ an Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) hervor.
Die Kriminalität in dieser Sparte verlagert sich zunehmend in das Internet. Dort gelangen Tätergruppen durch Phishing oder Hacking zu den Kartendaten, mit denen anschließend beispielsweise online gebuchte Flugtickets oder ebenfalls online bestellte Waren bezahlt werden, erläuterte der Minister. Bei Betrügereien mit gefälschten Karten und durch die Manipulation von Bankomaten sei ein Rückgang zu erkennen.
