von fe 14.05.2017 10:11 Uhr

ÖVP-Vorstand designiert neuen Obmann

Der ÖVP-Bundesparteivorstand tritt am Sonntag zusammen, um einen neuen Bundesparteiobmann zu designieren. Zum Nachfolger des zurückgetretenen Reinhold Mitterlehner soll Außenminister Sebastian Kurz gekürt werden. Allerdings hat Kurz seiner Partei eine Reihe von Bedingungen gestellt, um die Führung zu übernehmen. Zu internen Beratungen trifft sich auch die SPÖ.

APA

Sowohl die Bündeobleute als auch die Landesparteichefs haben sich bereits klar für Kurz als neuen ÖVP-Bundesparteiobmann ausgesprochen und seine Forderung nach Neuwahlen unterstützt. Und auch seine Forderung nach inhaltlicher und personeller Entscheidungsgewalt haben die ÖVP-Granden akzeptiert. Zuletzt ist allerdings bekannt geworden, dass Kurz als Bedingung auch noch die Zustimmung fordert, mit einer eigenständigen Liste, die von der ÖVP getragen wird, bei der Nationalratswahl zu kandidieren. Außerdem verlangt er schriftlich, dass die Statuten entsprechend geändert werden.

Die Nachfolge Mitterlehners als Wirtschafts- und Wissenschaftsminister könnte Staatssekretär Harald Mahrer übernehmen. Als neuer Staatssekretär war zuletzt der Wiener ÖVP-Obmann Gernot Blümel im Gespräch. Das Amt des Vizekanzlers könnte auch an Finanzminister Hans Jörg Schelling oder Landwirtschaftsminister Andre Rupprechter gehen. Diese Entscheidungen sollen noch nicht am Sonntag fallen, die will Kurz erst im Laufe der nächsten Woche treffen.

Nach dem Auftritt von Bundeskanzler Christian Kern in der ORF-“Pressestunde” kommen auch die SPÖ-Spitzen am Sonntag zu einem informellen Treffen zusammen. Beschlüsse soll es dort aber nicht geben.

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