China will mit Seidenstraßen-Investitionen Handel ausbauen
China knüpft damit an die historische Seidenstraße aus der Antike und dem frühen Mittelalter an, um etwa über Infrastrukturprojekte neue Handelsrouten nach Europa, Asien und Afrika zu schaffen. Zugleich stellte sich Xi gegen protektionistische Töne wie sie in den vergangenen Monaten von der neuen US-Regierung unter Präsident Donald Trump zu hören waren. “Handel ist der wichtige Motor für wirtschaftliche Entwicklung”, so Xi. Daher müsse die Welt freien Handel fördern.
Wasser in den Wein goss vor Ort allerdings die deutsche Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries. Die SPD-Politikerin sagte, Deutschland und China hätten nicht immer das gleiche Verständnis, was freier Handel sei. So gebe es noch immer mehr Restriktionen für deutsche Firmen in der Volksrepublik als anders herum, etwa im Automobil- oder Pharmasektor. Ausschreibungen für Infrastrukturprojekte müssten offen für alle Firmen sein. Außerdem brauche es mehr Klarheit, was genau gebaut werden solle. “Da ist ja im Moment auch noch ein bisschen Nachholbedarf.”
Zypries ergänzte, Deutschland könne die geplante gemeinsame Erklärung zum Abschluss des Gipfels nicht unterschreiben, wenn es keine Garantien für einen freien Handel und fairen Wettbewerb gebe. Allerdings habe man noch Zeit dafür am Montag.
Das Gipfeltreffen ist das größte diplomatische Ereignis in der Volksrepublik in diesem Jahr. Allein Staats- und Regierungschefs aus 29 Ländern nehmen daran teil. Darunter sind Russlands Präsident Wladimir Putin, der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sowie die Regierungschefs aus Italien, Spanien und Griechenland.
Für Österreich hätte Verkehrsminister Jörg Leichtfried (SPÖ) eine Wirtschaftsdelegation bei der Seidenstraßen-Konferenz in China anführen sollen. Leichtfried hat seine Teilnahme aber kurzfristig unter Verweis auf die Regierungskrise in Österreich abgesagt.
Das 2013 verkündete Seidenstraßen-Projekt ist umstritten. Einige Kritiker aus dem Westen befürchten, dass China damit lediglich seinen Einfluss auf die Weltwirtschaft ausweiten will. Indien sagte deswegen seine Teilnahme ab und warnte vor drohenden Schuldenlasten wegen der hohen Kosten. Anstelle der historischen Seidenstraße sind nun neue Straßen und Schienenverbindungen geplant, die nach den Plänen der chinesischen Führung den Handel ankurbeln und für Stabilität in den Staaten Zentralasiens sorgen sollen. Im April startete beispielsweise der erste Güterzug von Großbritannien auf den gut 12.000 Kilometer langen Weg in den Osten Chinas, beladen mit Vitaminen, Baby-Produkten, alkoholfreien Getränken und anderen Waren. Mit rund drei Wochen ist die eingeplante Fahrzeit nur halb so lang wie bei einem Schiff.
