EU-Finanzminister treffen sich auf Malta
Mit Blick auf die Flüchtlingskrise dringt der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble auf Investitionen in Afrika, um den Menschen dort Aussicht auf Jobs in ihrer Heimat zu geben. “Das ist eine Riesenaufgabe”, sagte der CDU-Politiker am Samstag nach Beratungen mit seinen EU-Kollegen. Europa könne nur dann auf Dauer in Wohlstand leben, wenn es sich um die Entwicklung der Nachbarregionen kümmere.
“Langfristig ist es die bessere Lösung sicherzustellen, dass diese Menschen Möglichkeiten finden, ihr Leben in Afrika aufzubauen”, sagte der belgische Ressortchef Johan Van Overtveldt. Die Minister hatten im Februar vereinbart, über die Europäische Investitionsbank bis zu 3,7 Milliarden Euro zur Bekämpfung von Fluchtursachen zur Verfügung zu stellen.
Mit der Grundsatzeinigung der Eurogruppe zu Griechenland ist die Causa für Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) einmal vom Tisch. Der IWF werde sich beteiligen und nach den Detailverhandlungen und einer Gesamtvereinbarung im Mai könnte die nächste Hilfstranche für Athen ausbezahlt werden. Diese dürfte bei knapp über sieben Milliarden Euro liegen. Wobei Schelling sich vor Beginn des ECOFIN in Malta auch eine Summe von neun Milliarden Euro vorstellen kann.
Zum IWF merkte der Minister an, sein deutscher Amtskollege Wolfgang Schäuble habe erklärt, dass die Höhe der Beteiligung des Internationalen Währungsfonds am Hilfsprogramm für Griechenland offen sei. “Aber wir gehen davon aus, dass er sich beteiligt”. Darüber habe es keine Debatte gegeben, “damit ist das weg vom Tisch”.
Die Verhandlungen mit den Griechen selbst seien unter ihrem Finanzminister Tsakalotos wesentlich effizienter als unter dessen Vorgänger Varoufakis. “Tsakalotos ist pragmatisch und nüchtern. Varoufakis war ein Ideologe”. Außerdem habe sich die Lage in Griechenland verbessert, erstmals würden die Steuereinnahmen steigen. Im Schuldenbereich seien die Rückzahlungszeiten verlängert worden, sodass dort keine besonderen Belastungen lägen. “Die nächste Tranche können wir auszahlen”. Schelling schloss aus, dass man im Mai “in derselben Situation ist wie vor zwei Jahren. Damals gab es 14 Krisensitzungen” zu Griechenland.
Am ersten Tag des ECOFIN Freitagnachmittag sei es auch um die künftigen zentralen Aufgaben der EU gegangen. “Da werden die Glühbirnen nicht dabei sein”, allerdings neue Themen wie Klimaschutz.
