Innenministerium bestätigt Ermittlungen zu Cyberangriffen
“Ich kann Ihnen bestätigen, dass der Verfassungsschutz seit Längerem in seinem Zuständigkeitsbereich Ermittlungen in dieser Sache führt”, sagte Grundböck am Dienstag im ORF-Radio. “Wir hätten den Zeitpunkt für eine Veröffentlichung in dieser Ermittlung aktuell noch nicht gesehen.” Der Verfassungsschutz ermittele hier gemeinsam mit der Staatsanwaltschaft. “Nach meiner Information hat genauso wie der Verfassungsschutz auch die Staatsanwaltschaft den Zeitpunkt der Veröffentlichung noch nicht gesehen”, ergänzte Grundböck.
Verteidigungsminister Hans-Peter Doskozil (SPÖ) wollte sich zu dem Fall nicht äußern. “Es ist ein Grundsatz im Verteidigungsressort, dass wir nachrichtendienstliche Tätigkeiten und nachrichtendienstliche Amtshandlungen nicht kommentieren”, erklärte Doskozil im Ö1-Interivew. “Ich kann nur soviel sagen, dass ich mit der Tätigkeit und der Arbeit des Heeresnachrichtenamtes sehr zufrieden bin und dass wir speziell in diesem Bereich, was Cyber-Kompetenz und Cyber Defense betrifft an und für sich eine sehr gute Kompetenz haben.”
Der “Kurier” hatte berichtet, dass das Heeresnachrichtenamt (HNaA) nach massiven Computer-Attacken auf die Server des Flughafens Wien, auf das Parlament, die Nationalbank sowie das Verteidigungs- und das Außenministerium einen im US-Staat Kentucky lebenden Türken enttarnen habe können. Motiv sei die “türkeifeindliche” Haltung Österreichs. Das HNaA habe die Informationen über den Cyber-Aktivisten an die US-Behörden weiter gegeben.