von red 22.02.2017 10:07 Uhr

Pöder: „Ich bin kein Kuscheloppositioneller“

Andreas Pöder von der Bürgerunion zeigt sich kämpferisch: Nachdem der IV. Gesetzgebungsausschuss am Dienstagnachmittag die Sanitätsreform mit den Stimmen der Mehrheit gebilligt hat, will der Abgeordnete im Landtag weiter dagegen arbeiten.

Foto: BU

Mit ihm werde es kein Schnellverfahren bei der Behandlung der Sanitätsreform im Landtag geben, kündigte Andreas Pöder an. „Offensichtlich sind Landesregierung, SVP und Athesia der Meinung, dass der Landtag unnötig wie ein Kropf ist und die Opposition jedes Gesetz der SVP einfach so durchzuwinken hat. Ich bin kein Kuscheloppositioneller, basta. Wir sehen uns im Landtag”.

Er werde weiterhin gegen die Einverleibung der peripheren Krankenhäuser in größere Strukturen ankämpfen. Der Abgeordnete wirft der SVP vor, den Landtag völlig geringzuschätzen und eine beispiellose Arroganz gegenüber der Opposition an den Tag zu legen. “Diejenigen Oppositions-Abgeordneten, die hart arbeiten und auch Widerstand leisten, sind der SVP ein Greuel. Am liebsten hat die SVP eine Kuschelopposition, die ein bissl aber nicht zuviel aufmuckt, in sich zerstritten ist, ein paar nette Anträge stellt, die auch ab und zu genehmigt werden können, nicht allzu hartnäckige Anfragen stellt und davon möglichst nicht zu viele und die sonst handzahm alles durchwinkt.

Noch nie war die SVP im Landtag zahlenmäßig so schwach wie in dieser Legislatur und noch nie hat sie so locker durchregieren können. Aber nicht mit mir”, so Pöder.

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