Freiheitliche Streithähne? – Das Doppel-Interview
UT24: Bei den Freiheitlichen scheint es intern zu groben Meinungsverschiedenheiten zwischen Ihnen und Obmann Walter Blaas gekommen zu sein. Warum haben Sie sich gestern von Ihrem Parteikollegen distanziert?
Leitner: Aus meiner Sicht hat sich Walter Blaas beim letzten Gesetzgebungsausschuss vor die Karren Andreas Pöders spannen lassen. Das ganze Vorgehen wurde dann auch in der Öffentlichkeit als Obstruktion dargestellt. Aber vieles hat sich mittlerweile auch geklärt. In der Eile hat es in der internen Kommunikation gehapert, weil die Einladung zu diesem Ausschuss sehr spät verschickt wurde. Meine Äußerung bezog sich aber grundsätzlich auf die Form der Obstruktion, die ich immer konsequent abgelehnt habe und die auch nie von den Freiheitlichen gemacht wurde.
UT24: Herr Blaas, warum glauben Sie, dass Ihnen Pius Leitner in den Rücken gefallen ist?
Blaas: Das kann ich mir nicht erklären. Ich habe den Verdacht, dass man hier bewusst versucht etwas vom Zaun zu reißen. Ich selber bin nicht mit der Absicht in diese Sitzung gegangen, ein Durcheinander zu veranstalten. Mit 30 Abänderungsantragen liegt man durchaus im Schnitt. Auch ein Riccardo Dello Sbarba dürfte ähnlich viele Anträge eingebracht haben. Hätte ich wirklich Schwierigkeiten machen oder die Kommission einbremsen wollen, so hätte ich der Einberufung für Freitag gar nicht zugestimmt. Die Kritik des Fraktionschefs kam für mich deshalb überraschend. Wenn Herr Leitner sagt, er hätte informiert werden müssen, dann frage ich mich als Kommissionsmitglied und Obmann: Wedelt denn der Hund mit dem Schwanz, oder umgekehrt?
UT24: Der Vorwurf lautete, Walter Blaas sei ein Anhängsel Andreas Pöder. Wie kam es zu dieser Äußerung?
Leitner: Ich habe gesagt, dass dieser Eindruck in der Öffentlichkeit entstanden ist. Wie die Arbeit in der Dabei habe ich aber ausdrücklich nicht die inhaltliche Arbeit kritisiert, sondern in erster Linie die Erscheinung nach außen. Und diese war meiner Meinung nach nicht die Beste, weil wir mit einem Abgeordneten in den Topf geschmissen wurden, der den Landtag lahmlegen wollte. Und das tun wir Freiheitlichen sicher nicht.
Blaas: Das ist ein totaler Quatsch. Jeder Abgeordnete hat zwischenmenschliche Beziehungen. Dass ich mit dem Herrn Pöder in der Kommission sitze, dafür kann weder der Herr Pöder, noch ich etwas. Das man sich dann mit der Arbeit ergänzen kann – gerade zu Zeiten, in denen alle über den Zusammenschluss der Opposition reden – empfinde ich als richtig. Herr Leitner brüstet sich in den Medien, dass er damals der Landtagspräsidentin Unterberger geholfen hat, die Obstruktion im Landtag weiterzubringen. Das würde ja im Umkehrschluss bedeuten, dass sich der Herr Leitner vor den Karren der ehemaligen Landtagspräsidentin Unterberger hat spannen lassen. Bei der Arbeit in den Kommissionen ergeben sich aber stets unterschiedlichste Allianzen. Wir haben das auch bei der gemeinsamen Pressekonferenz zum Wahlgesetz gesehen. Dort war ja auch die Kollegin Ulli Mair und Brigitte Foppa gemeinsam sehr engagiert. Wenn jeder nur sein eigenes Süppchen kocht, goutieren das unsere Wähler nicht. Wenn eine Zusammenarbeit sinnvoll ist, unterstütze ich sie.
UT24: Wie erklären Sie eigentlich Ihren Parteimitgliedern einen solch internen Zank? Wird bei den Freiheitlichen zu wenig miteinander gesprochen?
Leitner: Wir werden darüber sicherlich ausführlich in der nächsten Fraktionssitzung sprechen. Das werden wir aber sicherlich nicht in der Öffentlichkeit machen. Ich habe auch nie ein Problem damit gehabt, mit jemandem zu kommunizieren. Wenn dieses Defizit da ist, dann muss man es ohne Zweifel verbessern. Aber wenn jemand wirklich Gesprächsbedarf hat, dann weiß er auch, wo er mich im Büro finden kann.
Blaas: Jeder der mich kontaktieren möchte, kann das gerne tun. Ich habe Aussendungen gemacht, auf unserer Homepage habe ich mich auch zu Wort gemeldet.
UT24: Also können Sie uns sicher sagen, dass demnächst eine Aussprache zwischen Ihnen beiden stattfinden wird?
Leitner: Ich habe mit Walter Blaas bereits eine halbe Stunde darüber telefoniert. Denn ich bin gestern mit der Obstruktionsgeschichte zu einem Zeitpunkt konfrontiert worden, bei dem ich von gar nichts gewusst habe. Und das ist natürlich nicht ganz fein. Das hat aber nichts mit dem Inhalt der Abänderungsanträge zu tun. Das wurde mir von Blaas bereits ausführlich erklärt und inhaltlich habe ich auch weitesgehend Verständnis für die Anträge. Kritisiert habe ich nur die Art der Politik, wie sich das Duo Pöder-Blaas medial präsentiert hat.
Blaas: Die hat es teilweise schon gegeben. Ich bin professionell genug und lasse persönliches nie in die Arbeit abdriften. So wie in jeder Partei und in zwischenmenschlichen Beziehungen, kommt es auch bei uns ab und an zu Hakeleien. Die Parteiarbeit sollte darunter nicht leiden. Trotzdem sollte eines klar sein: Wer in der Öffentlichkeit versucht, mir ans Bein zu pinkeln, der muss mit Gegenwind rechnen. Das gilt auch für den Fraktionssprecher. Gestern habe ich Herrn Leitner anlässlich einer Landtagssitzung getroffen. Er hätte dort die Möglichkeit gehabt, mir die Vorhaltungen zu machen. Das dem nicht so war, verwundert mich.
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