von ih 21.02.2017 16:45 Uhr

Blaas und Pöder legen Südtiroler Landtag lahm

Mit ihren Protestmaßnahmen gegen die Sanitätsreform haben Walter Blaas (Freiheitliche) und Andreas Pöder (BürgerUnion) die Arbeit des Landtages lahmgelegt. Wie die Politiker ihr Vorgehen erklären.

Walter Blaas und Andreas Pöder bei einer gemeinsamen Pressekonferenz - Foto: BürgerUnion

Vielen im Land scheint laut Andreas Pöder und Walter Blaas nach wie vor die Tragweite der Gesetzesvorlage zur Sanitätsreform nach nicht bewusst zu sein.

Das wichtigste Gesetz der Legislaturperiode sei laut Freiheitlichen-Obmann Walter Blaas nämlich keine Angelegenheit, die es gelte durchzupeitschen und wohlwollend im Sinne der SVP abzusegnen.

Jegliche Kritik am Einsatz der Opposition im Gesetzgebungsausschuss sei daher laut Blaas ungerechtfertigt und entbehre jeder Grundlage. Die Behandlung eines derartigen umfangreichen Gesetzes sei mit der nötigen Sorgfalt zu begegnen. Es sei die Pflicht eines jeden Politikers, sich die Zeit zu nehmen, um sich ausgiebig mit den Sachverhalten auseinanderzusetzen, betonen die Landtagsabgeordneten der Freiheitlichen und der BürgerUnion.

„Widerstand im Sinne der Bürger“

Sollte dieses Gesetz in der vorgelegten Form genehmigt werden, so würde dies zu einem massiven Abbau von Gesundheitsdiensten vor Ort führen.

Südtirol hätte demnach mit extremen Einschnitten im Gesundheitswesen der Peripherie und mit Einbußen in der Lebensqualität zu kämpfen, warnen beide Oppositionsvertreter.

„Aus diesen Gründen und im Sinne der Bürger unseres Landes ist es notwendig mit massiven Widerstand auf das SVP-Gesetz einzuwirken, um Südtirol vor einer gesundheitspolitischen Katastrophe zu bewahren“, erklärt Blaas sein Verhalten im Landtag.

Jetzt
,
oder
oder mit versenden.

Es gibt neue Nachrichten auf der Startseite