Tödlicher Anschlag auf Moschee in Kanada

Bei einer tödlichen Attacke gegen eine Moschee in der Stadt Québec in der gleichnamigen kanadischen Provinz wurden sechs Personen getötet und mindestens acht verletzt.

Die Polizei fahndet den mutmaßlichen Tätern, die im Gotteshaus auf die Betenden geschossen haben. Unklar ist noch, ob der Terroranschlag von einem oder zwei Tätern verübt wurde.
Inzwischen wurde ein 27jähriger Kanadier festgenommen. Der Verdächtige, Alexandre B., soll schon in der Vergangenheit mit extremen Ansichten negativ aufgefallen sein.

Der kanadische Premierminister Justin Trudeau verurteilt die “feige Attacke gegen Muslime” und betont, dass “Kanadier sich durch diese Gewalt nicht brechen lassen”.
Mehrere Staats- und Regierungschefs, darunter Präsident Trump, Bundeskanzlerin Merkel und Papst Franziskus telefonierten mit dem kanadischen Regierungschef, um ihr Mitgefühl auszudrücken.

“Wir werden trauern, und wir werden gemeinsam wieder heilen” schreibt Premierminister Trudeau in einer kurzen Stellungnahme auf Twitter. In ganz Kanada herrscht mittlerweile Staatstrauer, alle Fahnen hängen auf Halbmast.

Der Mitinitiator Herbert Thumpser, SPÖ-Landagsabgeordneter in Niederösterreich und Bürgermeister von Traisen, zeigte sich “sprachlos”. Die “sensationellen” 562.552 Unterschriften würden ein starkes Gewicht dabei sein, wenn es darum geht, dass die Politik ihre CETA-Entscheidung überdenken soll, sagte Thumpser im APA-Gespräch.

Darauf angesprochen, dass eine Unterschrift unters Volksbegehren nicht unbedingt der SPÖ-Bundesparteilinie entsprach, sagte der rote Bürgermeister, dass bestimmt auch viele SPÖ-nahe Menschen unterschrieben hätten. Denn der Inhalt des Volksbegehrens sei bestimmt auch Anliegen vieler Sozialdemokraten gewesen. Insgesamt habe es aber Unterschriften aus allen Schichten und aus allen Teilen Österreichs gegeben.

Thumpser bedankte sich auch bei den Bündnispartnern des Volksbegehrens wie Global 2000 und Greenpeace. Mit einem Budget 10.000 Euro habe man einen “riesen Erfolg von Innsbruck bis ins Burgenland und von Wien bis in die Steiermark erzielt”, so Thumpser. Er war Montagabend im Innenministerium und wollte mit anderen Unterstützern zur Feier des Erfolges noch “auf ein Achterl” gehen.

“Weit mehr als eine halbe Million Unterschriften sind ein überwältigendes Ergebnis”, so Greenpeace-Chef Alexander Egit. “Den Abgeordneten des Nationalrates muss nun endgültig klar sein, dass sie CETA keinesfalls zustimmen dürfen”, so Egit. “Außerdem muss die Bundesregierung umgehend einen Gipfel zur EU-Handelspolitik einberufen”, forderte der Umweltschützer. Leonore Gewessler, Geschäftsführerin von Global 2000, ortete ein “deutliches Zeichen” für einen Neustart der europäischen Handelspolitik aus Österreich. Das Ergebnis des Volksbegehrens bringe einen “sensationell starken Rückenwind” – und zwar “für Umweltschutz und Demokratie statt Hinterzimmer-Deals für Konzerninteressen”.

FPÖ-Chef Heinz Christian Strache gratuliere den Initiatoren. “562.552 Unterschriften sind ein großartiger Erfolg und müssen ihren Niederschlag in der österreichischen Gesetzgebung finden”, versuchte er Druck Richtung Bundesregierung aufzubauen.

Im Burgenland hatten der Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) und der Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer (FPÖ) ihre Unterschriften zelebriert. Auch ganz im Westen gab es rote Unterstützung fürs Volksbegehren, das etwa auch die Gewerkschaft younion unterstützte: Die führenden Vorarlberger SPÖ-Politiker Gabriele Sprickler-Falschlunger (Parteivorsitzende), Michael Ritsch (Klubobmann) und Reinhold Einwallner (Landesgeschäftsführer) unterstützten das Volksbegehren.

Und auch aus politikwissenschaftlicher Sicht handle es sich “um ein respektables Ergebnis, jedenfalls einen Erfolg”, sagte der Politologe Thomas Hofer im APA-Gespräch. Er erinnerte, dass – auch wenn es etwa Inserate von Spar, Greenpeace und Global 2000 gab – das Thema in der Öffentlichkeit nämlich nicht so recht präsent war, während das Volksbegehren unterschrieben werden konnte.

Die Bundesregierung wird das Thema laut der Einschätzung von Hofer nun wohl “nicht wegschieben und schon behandeln aber wohl nicht groß auf inhaltlicher Ebene”. Für den größeren Koalitionspartner, die SPÖ, sei das starke Ergebnis eine “keine gute Nachricht”, so Hofer. Parteiintern müsse “Überzeugungsarbeit geleistet, Dampf rausgenommen werden. Das ist keine einfache Geschichte.”

Das Volksbegehren hatte folgenden Wortlaut: “Der Nationalrat möge ein Bundesverfassungsgesetz beschließen, das österreichischen Organen untersagt, die Handelsabkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) oder das plurilaterale Dienstleistungsabkommen (TiSA) zu unterzeichnen, zu genehmigen oder abzuschließen.” Ab 100.000 Unterschriften sind Inhalte von Volksbegehren im Nationalrat zu behandeln.

Das endgültige Ergebnis wird am 1. März 2017 feststehen. Das teilte das Innenministerium im Rahmen der Bekanntgabe des vorläufigen Endergebnisses mit.

Sesta edizione, dal 5 all’8 aprile 2017, per il Festival della gioventù dell’Euregio. Un appuntamento itinerante dedicato a 100 giovani dai 16 ai 19 anni, promosso dall’Ufficio comune dell’Euregio di Bolzano ed in collaborazione con le tre amministrazioni provinciali di Innsbruck, Trento e Bolzano.

Il festival avrà inizio mercoledì 5 aprile a Andalo, passerà quindi a Bressanone, per concludersi sabato 8 aprile a Telfs. I giovani visiteranno Castel Thun in Val di Non, il Centro giovani di Andalo, la sede Salewa di Bolzano, la Campana della pace dello spazio alpino e l’Accademia Thöni di Telfs. Il titolo di questa edizione è “Costruire insieme l’Euregio – Die Europaregion gemeinsam bauen”. Le iscrizioni vanno presentate entro giovedì 23 febbraio 2017.

I cento giovani provenienti da tutto il Tirolo, suddivisi in piccoli gruppi ed accompagnati da esperti, affronteranno sei tematiche: libertà e confini dell’Euregio, studiare nell’Euregio, informazione/comunicazione/media nell’Euregio, economia e lavoro nell’Euregio, lingua e tradizione, mobilità per studenti e partenariati scolastici.

La partecipazione al festival è gratuita, avranno priorità d’iscrizione i ragazzi della Consulta degli studenti provinciale e i ragazzi che non hanno partecipato a edizioni precedenti. Nel caso in cui pervenissero un numero di richieste di partecipazione superiore ai posti messi a disposizione (circa 30 per ogni provincia), si procederà a stilare una graduatoria utilizzando il criterio dell’ordine cronologico di arrivo delle domande.

Tutte le informazioni, sulla pagina dell’Euregio dedicata al festival.

APA

Zu der Kollision kam es kurz nach 15.00 Uhr nahe der Firma Emco im Stadtteil Rif. Die Ursache des Unfalls sei noch Gegenstand von Ermittlungen, erklärte ein Polizei-Sprecher auf Anfrage der APA. Das Alter und die Nationalität des Verstorbenen war vorerst nicht bekannt. Im Einsatz standen auch Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Hallein, ein Notarzt und ein Rettungshubschrauber.

APA

Schon am Vormittag hatten sich ein Mann und eine Frau selbstständig ins Landeskrankenhaus Villach begeben, nachdem sie zuvor die Hütte besucht hatten. Gegen 14.00 Uhr ging dann ein Notruf bei der Polizei ein, eine Person liege verletzt in der bewirtschafteten Hütte. Zunächst hatte es geheißen, es handle sich um die Folge eines Sturzes. Bei dem Einsatz in der Hütte zeigte schließlich das Messgerät eines Sanitäters die hohe Kohlenmonoxid-Konzentration an. Ein Polizist erlitt eine leichte Rauchgasvergiftung.

Woher das Gas kommt, war zunächst unklar. Einen Brand habe es nicht gegeben, sagte Brozek. Ein defektes Gerät komme als Urheber der Konzentration infrage. Am Dienstag werde sich ein Sachverständiger die Hütte anschauen.

APA

Latein an den Klassischen Gymnasien, Mathematik an den Realgymnasien, Betriebswirtschaft an den Wirtschaftsfachoberschulen – dies sind nur einige Beispiele. Die Fächer der zweiten schriftlichen Maturaprüfung 2017 der deutschsprachigen Schulen der Oberstufe Südtirols sind im Detail in der Anlage aufgelistet.

Wie in den vergangenen Schuljahren wurden auch im laufenden Schuljahr zwischen dem Deutschen Schulamt und dem Ministerium für Unterricht, Universität und Forschung die Fächer vereinbart, die an den deutschsprachigen Schulen der Oberstufe Südtirols Gegenstand der zweiten schriftlichen Prüfung im Rahmen der staatlichen Abschlussprüfung 2017 sein werden. Bei dieser Gelegenheit wurden auch die Fächer festgelegt, die an diesen Schulen von den externen Mitgliedern der Prüfungskommissionen geprüft werden.

Insgesamt werden am Ende des laufenden Schuljahres circa 2904 Schülerinnen und Schüler, davon circa 60 als externe Kandidatinnen und Kandidaten und circa 409 aus den Landesberufsschulen und den Landesfachschulen für Land-, Forst- und Hauswirtschaft zur staatlichen Abschlussprüfung der Oberstufe antreten.

Die Prüfungskommissionen selbst bestehen, wie in den vergangenen Jahren, aus einem oder einer externen Vorsitzenden sowie drei internen und drei externen Kommissionsmitgliedern. Die internen Mitglieder werden aus dem Klassenrat der betroffenen Klasse bestimmt, die externen Mitglieder werden vom Bildungsressort zugewiesen. Wie in der Vergangenheit wird für zwei Abschlussklassen eine Prüfungskommission eingesetzt. Es werden rund 750 Schulführungskräfte und Lehrpersonen im Einsatz sein.

Für die Schülerinnen und Schüler beginnt die staatliche Abschlussprüfung am Mittwoch, den 21. Juni 2017 mit der ersten schriftlichen Prüfung aus Deutsch. Einen Tag zuvor, am Dienstag, den 20. Juni 2017 halten die Prüfungskommissionen ihre Vorkonferenzen ab. Bis Mitte Juli 2017 werden alle Prüfungskommissionen ihre Arbeit abgeschlossen haben.

Wird geladen …

Es dauert zu lange?

Dokument neu laden

In neuem Tab öffnen

Datei downloaden [162.00 B]

Conaf-Direktor Aaron Cavieres sagte, die weitere Entwicklung hänge sehr vom Wetter ab. “Aber das bis jetzt Schlimmste, das Größte, was wir bisher gesehen haben, haben wir hinter uns”, zitierte ihn die chilenische Presse. Die Brände wüten vor allem im mittleren Süden des über 4.000 Kilometer langen Landes. Elf Menschen sind bisher ums Leben gekommen, viele Bauern haben ihr Ackerland verloren. Präsidentin Michelle Bachelet sieht Brandstiftung in einigen Fällen als Ursache.

Frankreich, Peru, Portugal, Spanien, Kolumbien, Argentinien und Mexiko haben über 500 Helfer geschickt. Außerdem sind rund 4000 chilenische Feuerwehrleute im Einsatz. Auch Katastrophenschutz-Experten der EU sowie weitere Verbindungsleute sollen helfen. “Unsere Gedanken sind bei den Betroffenen und den Helfern vor Ort”, sagte EU-Kommissar Christos Stylianides am Montag in Brüssel.

Auf Initiative einer wohlhabenden Chilenin, die in den USA lebt und mit dem Enkel des Walmart-Gründers verheiratet ist, hilft auch das größte Löschflugzeug der Welt, der “Supertanker”. Das ist eine Boeing 747-400, die bei jedem Flug 72 Tonnen Wasser abwerfen kann. Russland hat eine Iljuschin Il-76 als “Löschhilfe” nach Chile geschickt.

Bieber hat dem Bericht zufolge aber neue Musik in Los Angeles aufgenommen, mit der er sich verabschieden will. Im vergangenen Jahr absolvierte der 22-Jährige über 150 Konzerte in aller Welt. In seiner Auszeit will er nun auf Reisen gehen und zur Natur zurückfinden.

Die junge Frau dürfte versucht haben, vom oberen Stock über das Stiegenhaus zu flüchten, nachdem am Samstag der Brand in der Wohnung im ersten Obergeschoß ausgebrochen war. Dabei stürzte sie den Ermittlungen zufolge und erlitt schwerste Verbrennungen. Feuerwehrmänner bargen die Bewusstlose. Vier weitere Studenten im Alter von 22 bis 28 Jahren wurden mit leichten Verletzungen gerettet und ambulant in der Innsbrucker Klinik versorgt. Die Ermittlungen und Einvernahmen seien noch nicht abgeschlossen, hieß es.

Die Ermittler schließen Fremdverschulden nach vorläufigem Stand aus. Auch ein technisches Gebrechen soll nicht infrage kommen. Sie gingen davon aus, dass das Feuer im Bereich des Esstisches bzw. der Eckbank in der Küche der bei dem Brand verstorbenen 84-Jährigen seinen Anfang genommen hatte. Ob das Hantieren mit einer Kerze bzw. einer Zigarette dafür verantwortlich gewesen sein könnte, könne wegen des Zerstörungsgrades nicht mehr gesagt werden.

Die Obduktion der Pensionistin habe ergeben, dass die Frau an den Folgen der Rauchgasvergiftung und der schweren Verbrennungen verstorben ist. Das schwerbeschädigte Gebäude bleibe bis auf Weiteres baupolizeilich gesperrt.

Der Brand war am Samstag gegen 11.15 Uhr im ersten Obergeschoß des Hauses in der Defreggerstraße ausgebrochen. Das Feuer breitete sich rasch über die gesamte Wohnung bis in das Stiegenhaus aus. Beim Eintreffen der Feuerwehr stand die Wohnung im ersten Obergeschoß bereits in Vollbrand, im Innenhof schlugen die Flammen an der Fassade und den Holzbalkonen entlang bis in den vierten Stock.

AP/UT24

“Sie haben genauso wie Soldaten ihr Leben für ihre Mitmenschen geopfert”, sagte der oberste Führer des Iran, Ajatollah Ali Chamenei. Bei dem Brandinferno im Einkaufszentrum Plasco und dem Einsturz des 17-stöckigen Gebäudes kamen am 19. Jänner 26 Menschen ums Leben, unter ihnen die 16 Feuerwehrleute. Die Feuerwehrleute hatten zunächst alle Menschen aus dem brennenden Einkaufszentrum geholt, wurden dann aber vom plötzlichen Einsturz überrascht.

Die ungewöhnliche Raubkatze namens Zar wurde laut Airapetjan bereits vor zweieinhalb Monaten geboren. Seine Mutter, die einzige Tigerin im Zoo, heiße Prinzessin, sein Vater Cäsar. Die beiden Raubkatzen “lebten lange Zeit Seite an Seite, sie kannten sich gut. Und als für die Tigerin die Paarungszeit kam, gab es für sie keine andere Lösung”, sagt Airapetjan.

Im Moment ernährt eine Ziege aus dem Zoo den Liger mit ihrer Milch. Der kleine Zar hat wie alle Liger das beige Fell eines Löwen und trägt im Gesicht die Streifen eines Tigers.

“Im Moment ist er nicht größer als eine große Katze, aber ein erwachsener Liger ist noch größer und schwerer als seine Eltern”, sagte Airapetjan. Ein ausgewachsener Liger könne mehr als 400 Kilogramm wiegen. Ein erwachsener Tiger ist etwa 300 Kilo schwer, ein ausgewachsener Löwe um die 250 Kilo.

Liger sind sehr seltene Tiere. In der Wildnis werden sie nach Angaben des Zoodirektors so gut wie nie geboren, was auch daran liege, dass Tiger in Asien, Löwen aber in Afrika leben. Momentan gebe es weltweit nur etwa 20 Liger. In den USA ist ein Liger namens Herkules offiziell als größte Raubkatze der Welt ins Guinness-Buch der Rekorde eingegangen. Er wiegt 418 Kilogramm und ist 3,33 Meter lang.

Erst die beiden letzten Tage des Monats entscheiden die endgültige Reihung, sagte ZAMG-Wetterexperte Alexander Orlik. “Sicher ist auf jeden Fall, wir haben einen der beiden kältesten Jänner-Monate der letzten 30 Jahre erlebt. Der Jänner 1987 war noch etwas kälter und lag 4,1 Grad Celsius unter dem vieljährigen Mittel.”

Der Jänner 2017 brachte eine Reihe extrem kalter Nächte. Die tiefste Temperatur wurde mit minus 29,7 Grad am 6. Jänner am Hinteren Brunnenkogel am Pitztaler Gletscher in 3.437 Meter Seehöhe gemessen. Die tiefste Temperatur unterhalb von 1.000 Meter Seehöhe registrierte die ZAMG am 7. Jänner in Radstadt (S, 835 m) mit minus 26,3 Grad. Der kälteste Ort unter 500 Meter Seehöhe war Klausen-Leopoldsdorf (N, 389 m) mit minus 22,4 Grad, gemessen am 11. Jänner.

Ähnlich wie im Jänner 2006 war die Luft sehr trocken. “Es zeichnet sich einer der fünf sonnigsten Jänner-Monate der Messgeschichte ab,” berichtete Orlik, “in der vorläufigen Monatsbilanz liegt die Zahl der Sonnenstunden um 35 Prozent über dem vieljährigen Mittel.” Der sonnigste Ort war die Villacher Alpe in Kärnten mit rund 200 Sonnenstunden.

Extrem trocken war es im Süden sowie im Flachland Ost- und Nordösterreichs. In Dellach im Drautal (K, 628 m) fielen im gesamten Monat nur vier Millimeter Niederschlag. An der Wetterstation Leiser Berge (N, 457 m) waren es sechs Millimeter. Einen eher durchschnittlichen Jänner erlebten nur einige Regionen direkt an der Nordseite der Alpen. Über ganz Österreich gemittelt lag der Niederschlag um 36 Prozent unter dem vieljährigen Durchschnitt. Das bedeutet den trockensten Jänner seit 2002.

Dementsprechend mager fielen in den meisten Regionen die Schneemengen aus. Ein Minus von 25 bis 75 Prozent ergibt zum Beispiel die vorläufige Monatsbilanz der Neuschneemenge für Kärnten, die südlichen Steiermark, das Burgenland, das östliche Niederösterreich und Wien. Mehr Neuschnee als im Mittel gab es nur in einigen Regionen nördlich des Alpenhauptkamms. So fiel im Bundesland Salzburg 50 Prozent mehr Schnee als im Mittel. In Nordtirol sowie im Bergland von Ober- und Niederösterreich gab es um 25 bis 50 Prozent mehr.

Es wäre das erste Mal, dass die Bergungskräfte in einem der zerstörten Reaktoren geschmolzenen Brennstoff gefunden hätten. Sollte sich dies bestätigen, wäre dies ein wichtiger Schritt bei den Bemühungen um einen Rückbau der Anlage, hieß es. Eine vollständige Stilllegung wird 30 bis 40 Jahre dauern.

Am 11. März 2011 hatte ein Erdbeben der Stärke 9,0 und ein gewaltiger Tsunami den Nordosten Japans verwüstet und im Kernkraftwerk Fukushima Daiichi einen Super-Gau verursacht. Sechs Jahre danach stehen tausende Arbeiter in der Atomruine weiter vor großen Herausforderungen. Dazu gehört die Bergung der geschmolzenen Brennstäbe in den zerstörten Reaktoren, über deren Verbleib bisher noch keine volle Klarheit herrscht. Die Entdeckung der schwarzen Masse vom Montag könnte nun Licht ins Dunkel bringen. Hierzu hatte Tepco eine ferngesteuerte Kamera eingesetzt, die an einem 10,5 Meter langen Teleskoparm montiert war.

Dabei verriet Federer, wie er die Nacht nach seinem vielleicht größten Triumph verbracht hatte. Sie sei kurz gewesen, so viel war schnell klar, denn das Feiern begann erst um 3.00 Uhr in der Früh. Mit dem Pokal im Arm erzählte der Champion, was ihm beim Aufwachen durch den Kopf ging: “Nachdem ich heute Morgen doch noch eine Stunde geschlafen hatte und aus dem Zimmer ging, dachte ich: Es stimmt wirklich, es war nicht einfach nur ein Traum.”

Medien feierten ihn nach dem “Finale, bei dem die Welt still stand”, wie “The Age” in Australien schrieb. Die Schweizer Boulevard-Zeitung “Blick” meinte: “Dieses Märchen sucht seinesgleichen.” Die französische “L’Equipe” befand: “Als Sieger seines 18. Grand Slams mit 35 Jahren untermauert der Schweizer seinen Platz im Pantheon der größten Sportler aller Zeiten, an der Seite von Pele, Muhammad Ali oder Carl Lewis. Um nicht zu sagen an erster Stelle?”

Während Federer die Herzen zuzufliegen scheinen, bekam Nadal viel Trost. Er wirkte fast genauso unglücklich wie bei seinem French-Open-Abschied 2016 wegen seiner Handgelenksverletzung. Der 30-Jährige will vor allem Positives in die restliche Saison mitnehmen, aber das Gesicht schien anderes auszudrücken. Als einen der Champions mit der größten Klasse lobte der frühere Weltranglisten-Erste Andy Roddick den mit 14 Grand-Slam-Titeln dekorierten Nadal.

“Tennis ist glücklich, dich zu haben. GRANDE”, schrieb der US-Amerikaner. Auch er war begeistert vom Finale. “Ich kann nicht glauben, was ich da gesehen habe”, meinte Roddick. Hinsichtlich Federer brachte es die “Neue Zürcher Zeitung” mit Blick auf den Zeitraum zwischen seinem Wimbledonsieg 2012 und Melbourne 2017 noch einmal auf den Punkt: “Roger Federers 18. Grand-Slam-Titel ist der bedeutendste. Er beendet eine viereinhalbjährige Phase der Kritik und des Zweifelns.”

In der Vergangenheit sei es Federer aber einfacher gefallen, das Ganze etwas zu fassen, wie der Eidgenosse betonte. Auch die mediale Aufmerksamkeit sei enorm. Das zeige, dass er mit dem Finalsieg gegen etwas Großes geschafft habe. Die Siegesfeier fiel jedoch eher kurz aus. “Ich ging nicht mal ins Hotelzimmer, sondern gleich mit der Tennistasche in den Club”, verriet er gut gelaunt.

“Wir waren in einer privaten Gruppe mit unseren Freunden und Familien in einer Bar. Wir hatten einen DJ, da konnten wir sagen, welche Musik wir gerne hätten.” Kurz nachdem er gegen 6.30 Uhr wieder zuhause war, wurde er bereits von seinen Kindern wieder geweckt. “Die Buben haben gleich ihre Spielsachen in den Pokal reingetan”, erzählte er lachend. “Und die Mädchen haben angefangen, ihn zu putzen.”

Vor fast genau einem Jahr war die Gefühlslage noch eine andere gewesen – aus mehreren Gründen. Im Halbfinale war Federer gegen den Serben Novak Djokovic chancenlos geblieben. Am Tag darauf verletzte er sich am Knie so sehr, dass eine Meniskusoperation nötig wurde, die ihn letztlich im Juli nach dem verlorenen Wimbledon-Halbfinale zum Saisonabbruch bewog. Ein Entschluss mit großem Weitblick, wie sich nun zeigt.

Auch sonst machte der Schweizer im Vorfeld des Australian Open alles richtig. Mit dem Hopman Cup mit je drei garantierten Einzel- und Mixed-Matches wählte er genau das richtige Vorbereitungsturnier. Hätte er in Brisbane, wo er in den Jahren zuvor jeweils in der ersten Jänner-Woche gespielt hatte, in der ersten Runde gegen den Deutschen Alexander Zverev verloren wie in Perth, wäre das Turnier zu Ende gewesen. Er hätte keine Spielpraxis sammeln können.

Jetzt hat Federer Erholung nötig. Der Körper schmerze, vor allem die Oberschenkel. Es sei aber nichts, was einem Angst machen müsse. Federer flog noch am Montag in die Schweiz zurück. Nach drei Wochen Pause steht als nächstes das Turnier in Dubai an. In seiner zweiten Heimat wird Federer wieder standesgemäß als Top-Ten-Spieler antreten. Der 35-Jährige ist – wie vor zwei Wochen zu befürchten – nicht aus den besten 30 herausgefallen, sondern verbesserte sich von Rang 17 auf 10.

Das Buch ist im renommierten Traditionsverlag Springer in Heidelberg erschienen und beleuchtet neben dem ordentlichen Steuerstreitverfahren auch die Verteidigungsmöglichkeiten vor dem Verfassungsgerichtshof, vor dem Gerichtshof der Europäischen Union und dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Die Präsentation fand unter Beteiligung hochkarätiger Fachexperten und namhafter Persönlichkeiten in der Handelskammer Bozen statt.

„Die Veröffentlichung dieses Buches ist ein Schulterschluss zwischen Wirtschaft und Juristen. Deshalb ist auch die Handelskammer als Veranstaltungsort ideal gewählt worden“, sagte der Generaldirektor der Handelskammer, Alfred Aberer: „Der juristische Beistand ist eine bedeutende Schützenhilfe und ein Erfolgsrezept für die Wirtschaft.“ Der Präsident der Rechtsanwaltskammer Bozen, Elohim Rudolph-Ramirez, sprach in seiner Grußbotschaft von einem essentiellen Werk, „das wesentlich dazu beiträgt, die Professionalität auf diesem Rechtsgebiet zu steigern“. Der Präsident der Steuerkommission erster Instanz von Bozen, Richter Christian Meyer, ging auf die Steuergerichtsbarkeit in Südtirol ein und betonte: „Mit diesem Buch wird eine Lücke geschlossen. Erstmals werden alle wesentlichen Aspekte des Steuerstreitverfahrens in deutscher Sprache aufgearbeitet.“

„Angesichts der vielfältigen Wirtschaftsbeziehungen und des Austausches zwischen Nord und Süd ist dies ein signifikantes Werk und Hilfsmittel für Experten“, so Prof. Simon Laimer, der facherfahren durch die Buchvorstellung führte: „Zudem wird ein interessanter Beitrag im Sinne der Autonomie in Südtirol, insbesondere in Bezug auf die Verwendung der deutschen Sprache bei Gericht, geleistet.“ Das Werk sei in der Fachwelt bereits jetzt auf positive Resonanz gestoßen und habe einen guten Absatz gefunden, daher sei dessen Bedeutsamkeit umso höher einzuschätzen.

Bedeutung für Sprache und Autonomie

Landeshauptmann a.D. Luis Durnwalder sprach nach einem kurzen historischen Rückblick über die Steuerautonomie: „Wir haben uns in Südtirol in vielen Jahrzehnten zwar ein wenig Spielraum in Steuerfragen erkämpft, beispielsweise mit Abschlägen oder Befreiungen bei der Einkommenssteuer IRPEF. Das ist wenig, aber immerhin etwas. Eine Steuerhoheit haben wir bei Weitem noch nicht erreicht.“ Wenn die Autonomie in diesem Bereich zunehmend ausgebaut werden solle, dann bräuchte es weitere Südtiroler Expertise und einheimische Fachexperten, die die Materie beherrschen. Nur so könne man auch brauchbare Verbesserungsvorschläge erarbeiten und Spielräume nutzen.

Rechtsanwältin und Landesrätin Waltraud Deeg verwendete eine starke Symbolik: „Perathoner und Ebner ist es gelungen, mit ihrem Werk den Minderheitenschutz ganz zentral zu stärken. Denn wer vor dem Gesetz sprachlos ist, der bleibt auch tatenlos.“ Es sei überaus wichtig, dass das gerichtliche Verteidigungsrecht in der Muttersprache ausgeübt werden könne. Grundvoraussetzung dafür würden eben solche Lehrbücher auf Deutsch bilden.

In dieselbe Kerbe schlug auch Landesrat Florian Mussner: „Gerade die Muttersprache geht uns alle an. Den beiden Rechtsanwälten ist es gelungen, im Bereich der Steuerstreitverfahren einen konkreten Mehrwert zu schaffen und somit zum deutschen Sprachraum als auch zur EU eine Brücke zu schlagen. Zudem bildet das Buch für deutsche Unternehmen, die sich in Italien wirtschaftlich bewegen, eine substantielle Grundlage.“

Know-how für die praktische Anwendung durch Experten

Die Autoren Christoph Perathoner und Lorenz Ebner, die als Anwälte im Wirtschafts-, Handels- und Steuerrecht tätig sind, veranschaulichten anhand von praktischen Beispielen, wie wichtig es ist, auf allen Ebenen – vom einfachen Rechtsgeschäft bis hin zur komplexen internationalen Unternehmensoperation – die steuerrechtlichen Aspekte mit zu berücksichtigen. Nur auf diese Weise könne man technisch schwierigen und kostspieligen Steuerstreitverfahren von vornherein aus dem Weg gehen, was die beste Strategie sei. Sollte es aber zur Notwendigkeit kommen, die eigenen Ansprüche vor Gericht geltend zu machen, müssten von Anfang an alle Möglichkeiten durchleuchtet werden, die sich verfahrenstechnisch böten. Gerade deshalb gehe dieses Werk, im Gegensatz zu vielen anderen Lehrbüchern, konkret auf die Möglichkeiten ein, Steuerstreitverfahren bis hin zum Verfassungsgerichtshof, zum Gerichtshof der Europäischen Union und zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zu führen.

Der Sachverständige soll unter anderem klären, ob die Schneekanone und der Hydrant, gegen den das Kind geprallt war, ordnungsmäßig gesichert war. Zudem sollen Zeugen befragt werden. “Die Ermittler erheben das Unfallgeschehen und den Sachverhalt, wie es in diesen Fällen üblich ist”, so eine Sprecherin der Polizei.

Das Mädchen war als Mitglied einer fünfköpfigen Schülergruppe in Begleitung eines staatlich geprüften Skilehrers und zweier Hilfsskilehrer auf der Piste “Stöckl Nr. 44” in der Skiwelt Wilder Kaiser gefahren, als es kurz vor 14.15 Uhr zu dem Unglück kam. Die Sechsjährige hatte die Kontrolle über ihre Ski verloren und die Umzäunung einer Schneekanone durchbrochen. Dabei war sie seitlich mit dem Kopf gegen den am Standfuß der Schneekanone befindlichen Hydranten geprallt. Für das Kind kam jede Hilfe zu spät.

Ob der Streit um den Pizzabelag, der morgendliche Stress, wenn Mama verschlafen hat, oder die Geschenkübergabe vom Nikolo: während das Libretto von Johanna von der Deken auf möglichst alltagsnahe Sprache setzt, scheut sich die Partitur nicht vor anspruchsvoller, mitunter durchaus auch spröder, immer aber kurzweiliger Melodie- und Harmonieführung. Vor allem mit der Fülle der Instrumentierung sorgt Schulze geschickt für Szenen- und Stimmungswechsel, lässt mal nur ein Quartett rund ums Akkordeon werken, mal üppigen Orchestersound erklingen. Die Motive sind flüchtig, aber atmosphärisch dicht, verzichten auf Ohrwurmpotenzial zugunsten des Bühnengeschehens.

Dort geht es turbulent und treffsicher zu (Regie: Silvia Armbruster). Da stolpern zunächst Vera (Stephanie Houtzeel) und Niko (Clemens Unterreiner) im Gang eines Wohnhauses aufeinander. Vera ringt mit dem Leben als alleinerziehende Mutter dreier Kinder, während ihr Exmann gerade eine neue Familie gründet. Niko hat seine Scheidung ebenso wenig verkraftet wie sein Sohn Joshua. Trotz der nur einstündigen Dauer nimmt man sich Zeit für eine sorgsame Exposition, stellt die Familien und die zarten Bande zwischen Eltern und Kindern vor und lässt das rasch zusammenwachsende Patchwork erst dann so richtig Fahrt aufnehmen.

Und wie das auch beim Patchworken selbst so ist, werden gerade aus den möglichen Schwachstellen die Stärken in diesem Stück: Die erste und wichtigste ist, dass Kinder Kinder singen. Allegra und Laetitia Pacher, Victor Munteanu und Raphael Reiter erweisen sich als tolle Darsteller und – als Schüler der Opernschule – auch als intonationssicher. Klar, da hat nicht alles raumfüllendes Volumen. Aber die Glaubwürdigkeit, die die Kinder mit auf die Bühne bringen, ist nicht zu toppen – und für die Kinder im Publikum gibt es keinen Zweifel, wer die großen Stars des Abends sind.

Die zweite Stärke, die manche überraschen mag, ist die klare Positionierung als Oper. Es wird nicht gesprochen, es wird – auch nicht stellenweise – zum Musical mutiert, um besser ins Disney-Universum zu passen. Und: das junge Publikum findet das toll, aufregend und “ur cool”, wie die APA gleich mehrfach aus erster Hand in Erfahrung bringen konnte. Die dritte Stärke, die auch eine kleine Schwäche ist, ist der sprühende Optimismus, mit dem sich die Macher dem Stoff genähert haben. Dass das Zusammenwachsen von zwei Familien durchaus seine Stolperstellen aufweisen kann, ist hier quasi nicht zu spüren. Es ist Weihnachten, die Mauer zwischen den Nachbarwohnungen fällt – alle sind glücklich. Und warum auch nicht? Für die kleinen Opernbesucher, die Scheidung und Neufamilie erlebt haben oder es noch tun werden, kann ein bisschen übertriebene Zuversicht sicher nicht schaden. Großer Beifall.

Zwei Frauen aus dem Hochpustertal hatten das Auto gegen 09.30 Uhr geparkt und verbrachten etwa drei Stunden auf der Piste. In dieser Zeit wurde eine Scheibe des Wagens eingeschlagen und ein Rucksack sowie eine graue Tasche mit Dolomiti Superbike Logo samt Winterbekleidung, Dokumenten und Wertgegenständen gestohlen.

Die Carabinieri von Sand in Taufers haben die Ermittlungen aufgenommen. Hinweise können direkt in der Polizeistation von oder telefonisch unter der Nummer 0474 678024 abgegeben werden.

Laut der Österreichischen Anti-Doping Rechtskommission (ÖADR) ist die Entscheidung vorbehaltlich allfälliger Einsprüche durch die Welt-Anti-Doping-Agentur (WADA) oder den Internationalen Verband (FIVB) rechtskräftig, da alle Verfahrensparteien auf die Erhebung von Rechtsmitteln verzichtet haben. Als Schlussfolgerung des Kommentars zur Causa von ÖVV-Präsident Peter Kleinmann ist ein FIVB-Einspruch nicht ausgeschlossen: “International gibt es nur Sanktionen, wenn zumindest zwei Spieler gedopt waren.”

Kleinmann akzeptierte das ÖADR-Urteil aber ebenso wie der Titelträger aus Tirol. “Wir haben auch auf einen Einspruch verzichtet. Nachvollziehbar ist der Punkteabzug für mich allerdings nicht”, erklärte Club-Manager Hannes Kronthaler. Denn nur Maslijew und nicht auch der Verein sei am 25. November über die positive Probe und die daraus folgende Suspendierung in Kenntnis gesetzt worden. Maslijew hatte seinem Club nichts gesagt und ist an den beiden Tagen darauf in der Liga eingesetzt worden.

Es handelte sich um Tiroler Heimsiege gegen Salzburg und Amstetten, sechs Zähler wurden dabei geholt. “Hätten wir schon damals davon gewusst, wäre er in den beiden Spielen selbstverständlich auch nicht zum Einsatz gekommen”, wurde Kronthaler in einer Aussendung weiter zitiert. Diese Meinung habe er auch in seiner Stellungnahme zum Verfahren abgegeben. Durch den Abzug liegt Tirol einen Zähler hinter dem neuen Leader Aich/Dob zurück.

Eine Runde ist vor dem Play-off noch zu spielen, der Erste hat in allen K.o.-Runden in einem eventuellen Entscheidungsmatch Heimrecht. Noch am Freitagabend hatte der Titelverteidiger mit einem 3:2-Heimsieg gegen die Kärntner Platz eins im Grunddurchgang fixiert gehabt. Die Topmannschaft nach 18 Runden hat den Vorteil, in der Semifinal- und bei Qualifikation auch der Finalserie in einem eventuell entscheidenden Match Heimvorteil zu haben. Diesen Bonus dürfte nun Aich/Dob einheimsen.

Denn dafür müssten die Tiroler am Samstag im Gastspiel bei SG VCA Amstetten NÖ/hotVolleys noch Boden wettmachen, Aich/Dob dürfte sich im Heimspiel gegen Klagenfurt einen Dreipunkter allerdings kaum entgehen lassen (alle Spiele 19.00 Uhr). Fix bleibt auf jeden Fall, dass beide Teams fix im Semifinale stehen. Waldviertel, Amstetten, Klagenfurt und Graz als Mannschaften auf den Plätzen drei bis sechs machen sich in Viertelfinalduellen die übrigen beiden Semifinalplätze untereinander aus.

Maslijew hatte Anfang Dezember nach öffentlicher Bekanntmachung des Falls angegeben, auf eigene Faust Medikamente genommen zu haben. Seither ist er nicht mehr Tirol-Spieler. Kleinmann meinte, es sei der erste Dopingfall in seiner 54-jährigen Volleyball-Laufbahn gewesen. “Und das ist eine Einzelaktion eines Verwirrten”, sagte der Funktionär. “Stanozolol ist leicht nachweisbar, schwer gesundheitsschädlich. Wegen Stanozolol gewinnt man kein einziges Volleyball-Match. Das ist völlig absurd.”

Die Mandarine stammt ursprünglich aus China. Ihr Fruchtfleisch ist saftig, aromatisch, etwas säuerlich und enthält typischerweise viele Kerne. Da sich zwischen Schale und Fruchtfleisch ein Hohlraum bildet und die Frucht dadurch von innen her austrocknet, ist ihre Haltbarkeit begrenzt.

Die Clementine ist eine Kreuzung aus Mandarine und Pomeranze (Bitterorange). Ihr Name geht vermutlich auf einen französischen Mönch namens Clément zurück, der vor rund 100 Jahren die ersten Clementinen entdeckte und beschrieb. Das Fruchtfleisch der Clementine ist meist kernlos und im Vergleich zur Mandarine süßer und weniger aromatisch. Wenn es während der Blüte zu einer Fremdbestäubung durch Mandarinen kommt, können jedoch auch Clementinen Kerne enthalten. Clementinen bleiben länger frisch als Mandarinen.

Nach dem Schälen und bevor die Früchte gegessen werden, ist es empfehlenswert, sich die Hände zu waschen. So vermeidet man, dass Rückstände von pilztötenden Schalenbehandlungsmitteln auf die geschälten Früchte übertragen werden. Die Schale von Zitrusfrüchten aus biologischem Anbau darf übrigens nicht behandelt werden.

„Compliance bringt enorme Spannungsverhältnisse für Versicherungsmakler – einerseits mit den Versicherungsunternehmen und andererseits auch mit den Kunden“, eröffnete Thomas Tiefenbrunner, Fachgruppenobmann der Versicherungsmakler der Wirtschaftskammer Tirol den achten Expertentag der Tiroler Versicherungsmakler. Compliance bedeutet die Einhaltung sämtlicher für das jeweilige Unternehmen relevanten gesetzlichen Pflichten, Vorschriften und Regeln sowie innerbetrieblichen bzw. überbetrieblichen Regelwerken.

Die Versicherungsmakler haben in Österreich seit 1.1.2017 Standesregeln. Diese dienen dazu, die fachlichen Interessen sowie die wirtschaftlichen, sozialen und humanitären Angelegenheiten der Mitglieder des Fachverbandes zu fördern, das Zusammengehörigkeitsgefühl der Mitglieder und deren Ansehen in der Gesellschaft allgemein und in der Versicherungswirtschaft im Besonderen zu stärken. Ein Versicherungsmakler ist ein unabhängiger Vermittler von Versicherungsschutz im Interesse seines Auftraggebers. Er ist gesetzlich verpflichtet, dem Kunden den bestmöglichen Versicherungsschutz zu vermitteln. Somit steht er seinem Kunden ähnlich einem Anwalt zur Seite.

Die Ausgangssituation des Versicherungsmaklers hat sich durch das Thema Compliance erheblich verschlechtert: zusätzlicher bürokratischer Aufwand und ein ständiges Spannungsverhältnis zwischen Versicherungsmaklern und Kunden, verschärfte Datenschutz-Regelungen, wie auch der Verdrängungswettbewerb, sind nur einige Auswirkungen von Compliance.

Compliance-Risiken für den Versicherungsmakler sind rechtliche Sanktionen bzw. Sanktionen durch die Aufsichtsbehörde. Weiters sind materielle oder finanzielle Verluste damit verbunden und einhergehend der Reputationsverlust. Es gibt somit so gut wie keine Kulanzentschädigungen mehr, vor allem bei Vorliegen von Grenzfällen bzw. bei unklarer Sach- und Rechtslage. Diese entgegenkommende Behandlung stellte immer eine Maßnahme zur Kundenbindung dar, denn auch ohne Verpflichtung sah man es als sinnvoll, an seinem Kunden in einem Problemfall zufriedenzustellen.
Mehr als 100 Versicherungsmakler lauschten der kontroversen Diskussion zwischen Fachverbandsobmann-Stv. Rudi Mittendorfer und den Versicherungsvorständen Matthias Effinger (ARAG), Hermann Fried (Wiener Städtische), Reinhard Gojer (Donau Versicherung), Peter Loisel (VAV Versicherung), Walter Schieferer (Tiroler Versicherung) und Philip Steiner (Nürnberger Versicherung). Weiters anwesend: Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer, Stadtrat Franz Xaver Gruber und Spartenobmann Dietmar Hernegger.

Die Vereinten Nationen wollen mit dem Jahr ein größeres Bewusstsein für das reiche Erbe der unterschiedlichen Zivilisationen schaffen und darauf hinweisen, dass der Tourismus auf dem Arbeitsmarkt einen wichtigen Beitrag leistet. „Das Jahr ist eine einmalige Gelegenheit, die wahre Größe einer Branche zu zeigen, die oft unterschätzt wird“, betont Generalsekretär der Welttourismusorganisation der Vereinten Nationen, Taleb Rifai.

Er begrüßte bei der Eröffnungszeremonie im Madrider Messezentrum Spitzenpolitiker, darunter 67 Minister und zahlreiche Botschafter aus aller Welt. Im Vorjahr habe es 1,2 Milliarden Reisende gegeben, die 1,5 Billionen Dollar ausgegeben hätten, gab Rifai bekannt. Täglich gebe es drei Millionen Gästeankünfte. Er betonte: „Machen wir den Tourismus zu einer Brücke der Verständigung und machen wir die Welt zu einer besseren!“

Meilenstein für nachhaltigen Tourismus

Für die Einigkeit der Nationen und Menschen sprach sich der der georgische Premierminister Giorgi Kvirikashvili aus. Er zeigte sich zuversichtlich: „Es wir ein Jahr des Erfolgs. Heute setzen wir einen Meilenstein für nachhaltigen Tourismus.“

Spaniens Außenminister Alfonso Maria Dastis strich die Friedensförderung durch den Tourismus heraus und wies auf die 42 geschützten Regionen in Spanien hin. Der Tourismus sei ein Friedenselement und fördere das Verständnis für andere Kulturen, hielt Nassir al Nasser von der UN-Allianz der Zivilisationen fest.

„Wir haben im Tourismus 26 Millionen Beschäftigte. Er bietet Arbeitsplätze, die wir in Europa brauchen und die mehr werden sollen“, erklärte EU-Binnenmarktkommissarin Elzbieta Bienkowska.

Hauser tauschte sich mit vielen Touristikern und Persönlichkeiten auch aus Österreich aus. Er sprach mit Dr. Peter Huber, Österreichs Botschafter in Spanien, Richard Kämpf, Leiter der Tourismuspolitik im Staatssekretariat für Wirtschaft der Schweizerischen Eidgenossenschaft, Ministerialrätin Dr. Angelika Liedler-Janoschik vom Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft und Abteilungsleiterin für Internationale Tourismusangelegenheiten, sowie Anatoly Serebrov Priester im Kloster Lavra und dort Finanzchef und Abteilungsleiter für Marketing und Werbung.

ÖW-Budget seit 2004 nicht mehr erhöht

Im Madrider Messezentrum fand auch die Internationale Fachmesse für Touristik statt. Bei seinem Messerundgang schaute Hauser beim Österreich-Stand vorbei und stellte fest: „Die Firma Swarovski, Innsbruck und andere Aussteller sind hier. Sie haben die Teilnahme selbst organisiert. Es ist zu bedauern, dass die Österreich Werbung hier nicht mehr vertreten ist und nicht als Dachorganisation für die österreichischen Aussteller fungiert“, erklärt Hauser. Das sei so, als wenn BMW bei einer großen Autoschau fehle. Andere Nationen seien sehr wohl präsent. Es wirke sich also aus, dass das Budget der Österreich Werbung seit 2004 nicht mehr erhöht worden sei. Österreichs Vertreter vor Ort bemühten sich sehr, lobt Hauser. Er werde versuchen, Osttirol und dessen Nationalpark Hohe Tauern international zu thematisieren.

Das Recht auf Gebrauch der Muttersprache gehört zu den Hauptanliegen der Süd-Tiroler Freiheit. Auf einer Pressekonferenz hat die Landtagsfraktion zwei Beschlussanträge vorgestellt, mit denen sie weitere Maßnahmen für besagtes Recht und damit die Pflicht zur Zweisprachigkeit fordert.

Nach einem Überblick durch den Pressesprecher Cristian Kollmann über die Mehrsprachigkeit von Beipackzetteln in anderen mehrsprachigen Regionen erläuterten die jeweiligen Erstunterzeichner Sven Knoll und Myriam Atz Tammerle ihre Beschlussanträge.

Der erste Beschlussantrag nennt sich „Medikamenten-Beipackzettel online und als App“. Sven Knoll erklärte: „Gemäß Artikel 36 des D.P.R. vom 15. Juli 1988, Nr. 574 müssen die Etiketten und die Beipackzettel von Medikamenten, die in Südtirol verkauft werden, in beiden Landessprachen verfasst sein. Doch mit der Umsetzung dieser gesetzlichen Bestimmung hapert es. De facto sind nämlich erstens die Zettel nicht beigepackt, sondern sie werden erst auf Verlangen des Kunden in der Apotheke eigens ausgedruckt. Zweitens gibt es für manche Medikamente dennoch keine Ausdrucke in deutscher Sprache. Diese im Jahr 2006 gefundene Regelung ist somit äußerst unbefriedigend und bedeutet eine Diskriminierung der Südtiroler deutscher Muttersprache – von den Südtirolern ladinischer Muttersprache ganz zu schweigen.“

Eine Verbesserung der Situation könne, so Knolls Forderung, dahingehend erzielt werden, dass alle Medikamenten-Beipackzettel in beiden Landessprachen auch online über eine eigene Internetseite bereitgestellt sowie zusätzlich über eine App für Smartphons abrufbar würden. Als Grundlage für beide Optionen solle die bereits bestehende Datenbank für Medikamentenbeipackzettel dienen, so wie sie jetzt schon den Apothekern zur Verfügung stehe.

Der zweite Beschlussantrag trägt den Titel „Einsetzung eines Beauftragten für die Zweisprachigkeit bei öffentlichen Körperschaften und Konzessionsunternehmen“. Myriam Atz Tammerle schilderte die Ausgangssituation: „In der Realität kommt es immer wieder vor, dass staatliche bzw. staatsnahe öffentliche Körperschaften sowie Konzessionsunternehmen sowohl in der schriftlichen als auch mündlichen Kommunikation mit den Bürgern bzw. Kunden sich ausschließlich der italienischen Sprache bedienen und somit die gesetzliche Verpflichtung zur Zweisprachigkeit missachten. Dabei ist das Recht der Südtiroler auf Gebrauch der Muttersprache einer der Grundpfeiler der Autonomie.“

Selbst nachdrückliche Forderungen der Bürger bzw. Kunden, in ihrer deutschen Muttersprache bedient zu werden, würden meist erfolglos bleiben, bedauert Atz Tammerle. Der Grund dafür sei, dass die Betriebe über keine Mitarbeiter verfügten, die der deutschen Sprache mächtig seien oder bei Bedarf speziell für die deutschsprachigen Bürger bzw. Kunden zuständig seien.

Mit dem Beschlussantrag soll die Landesregierung dazu aufgefordert werden, sich dafür einzusetzen, dass jede öffentliche Körperschaft in Südtirol sowie jedes Konzessionsunternehmen, das zur Zweisprachigkeit verpflichtet ist, einen Beauftragten für die Zweisprachigkeit einsetzt, der den Bürgern bzw. Kunden, aber auch innerhalb des eigenen Betriebes als Ansprechpartner und Verantwortlicher in Fragen der Zweisprachigkeit zur Verfügung steht.

Bernhard Zimmerhofer zog Bilanz über die in der laufenden Legislaturperiode durch die Süd-Tiroler Freiheit eingebrachten Landtagsanfragen und Beschlussanträge rund um das Thema Zweisprachigkeit. Insgesamt wurden 84 Anfragen und 6 Beschlussanträge zu diesem Thema eingereicht
(siehe beigefügte Liste).

Die häufigsten Reklamationen bezogen sich auf das Sanitätswesen, die Carabinieri, Polizei, Finanzpolizei, das Institut für Soziale Fürsorge sowie die Post. „In ihren jeweiligen Antworten stellte die Landesregierung das Problem mal in Abrede, und mal gelobte sie Besserung. Eine wirkliche Verbesserung der Situation ist jedoch nur in den wenigsten Fällen eingetreten“, bemängelt Zimmerhofer. „Umso mehr ist es unsere Aufgabe, unermüdlich auf unser Recht auf Gebrauch der Muttersprache zu bestehen und mit weiteren Anfragen und Beschlussanträgen an der Sache dranzubleiben.“

Zu Prozessbeginn im Dezember hatte sich der syrische Asylwerber nicht schuldig bekannt. Heute blieb er bei seiner Verantwortung, das Mädchen, das er auf mindestens 15 Jahre geschätzt habe, “vielleicht unabsichtlich” berührt zu haben. Er hatte damals gemeinsam mit seiner Tochter die Pferde vom Zaun aus gestreichelt und mit Gras gefüttert.

Den zweiten Vorfall erklärte der Syrer damit, dass er lediglich im Wald seine Notdurft verrichten hatte wollen. Die auf einer Parkbank sitzende 17-Jährige hatte damals gerade mit einem Bekannten telefoniert, als der Mann vor ihr die Hose öffnete und sie seine Erektion sehen ließ. Der 20-Jährige bestätigte heute im Zeugenstand, dass sie ihm empört davon erzählte, worauf er ihr riet, die Polizei zu rufen.

Der Beschuldigte ließ via Dolmetscherin eine Entschuldigung verlauten und bedankte sich gleichzeitig beim Staat bzw. Volk für die Aufnahme in Österreich. Die Staatsanwältin hielt die Anklage aufrecht. Sie verwies auf die glaubhaften Schilderungen der beiden Opfer, die sich nicht kannten. Im Gegensatz dazu sei die leugnende Darstellung der Vorfälle seitens des 42-Jährigen völlig unglaubwürdig.

Die Mädchen hatten im Dezember ausgesagt. Der Richter räumte ein, dass das jüngere Mädchen tatsächlich älter aussehe: “Das ändert nichts am Vorfall, aber an den Rechtsfolgen.” Damit wurde der Vorwurf des sexuellen Missbrauchs Unmündiger zur Belästigung abgeschwächt. Bei einem Strafrahmen von bis zu sechs Monaten Haft wertete der Schöffensenat die bisherige Unbescholtenheit des Mannes als mildernd, erschwerend war das Zusammentreffen zweier Vergehen.

APA

Der Sachverständige soll unter anderem klären, ob die Schneekanone und der Hydrant, gegen den das Kind geprallt war, ordnungsmäßig gesichert waren. Zudem sollen Zeugen befragt werden. “Die Ermittler erheben das Unfallgeschehen und den Sachverhalt, wie es in diesen Fällen üblich ist”, so eine Sprecherin der Polizei.

Das Mädchen war als Mitglied einer fünfköpfigen Schülergruppe in Begleitung eines staatlich geprüften Skilehrers und zweier Hilfsskilehrer auf der Piste “Stöckl Nr. 44” in der Skiwelt Wilder Kaiser unterwegs, als es kurz vor 14.15 Uhr zu dem Unglück kam. Die Sechsjährige hatte die Kontrolle über ihre Ski verloren und die Umzäunung einer Schneekanone durchbrochen. Dabei war sie seitlich mit dem Kopf gegen den am Standfuß der Schneekanone befindlichen Hydranten geprallt.

Zur Unfallursache machte die Behörde zunächst keine Angaben. Ein Vertreter der Rettungskräfte sagte dem Sender BFMTV, die geringe Schwere der Verletzungen sei “fast ein Wunder”.

Das geltende Landesgesetz über die Mitbestimmungsgremien im Bildungsbereich stammt aus dem Jahr 1995 und regelt die Arbeit und Zuständigkeiten der Mitbestimmungsgremien auf Schulebene (Klassenrat, Lehrerkollegium, Komitee zur Dienstbewertung der Lehrer, Schulrat, Elternrat und Schülerrat), aber auch der Landesbeiräte der Schüler und der Eltern. Die Entwicklungen und Reformen im Bildungssystem der vergangenen zwei Jahrzehnte machen nun eine Überarbeitung der gesetzlichen Bestimmungen erforderlich.

Ein erster offener Bildungsdialog, zu dem die gesamten Schulgemeinschaften und alle an der Bildungswelt Beteiligten und Interessierten eingeladen waren, fand bereits im November des vergangenen Jahres statt. Vor Kurzem stand nun ein Treffen zwischen Bildungslandesrat Philipp Achammer und den Vertretern der Schulverwaltung, verschiedener Interessensgruppen und der Gewerkschaften auf dem Programm, um gemeinsam Vorstellungen einzubringen und über die geplanten Anpassungen zu diskutieren.

Landesrat Achammer wies darauf hin, dass das neue Gesetz einen Rahmen vorgeben soll, der auch die Berufsschulen, Musikschulen und Kindergärten mit einbezieht, die im derzeit geltenden Gesetz noch nicht berücksichtigt sind. “Mitbestimmung in Kindergarten und Schule lässt sich nicht gesetzlich verordnen”, gab der Landesrat zu bedenken, “sondern braucht eine Kultur der Partizipation.” Daher solle es sich nicht um ein Detailgesetz handeln, sondern um ein Rahmengesetz, das Platz für Gestaltungsmöglichkeiten vor Ort bietet, um auf die einzelnen und teils unterschiedlichen Gegebenheiten bestmöglich reagieren zu können. Geprägt sein solle das Gesetz vom Vertrauensprinzip. “Schule ist auch in dieser Hinsicht ein Spiegelbild der Gesellschaft”, betonte Achammer und stellte fest: “Schülerinnen und Schüler sammeln ihre ersten Erfahrungen mit Mitbestimmung in der Schule.”

Die Anwesenden hatten im Rahmen der Aussprache die Möglichkeit, ihre Anliegen und Gedanken zu deponieren. Unter anderem wiesen einige Teilnehmer darauf hin, dass das derzeitige Gesetz bereits zahlreiche positive Ansätze beinhalte. Daher solle keine “Revolution”, sondern eine “Evolution” vorgenommen werden. Viele brachten ihren Wunsch zum Ausdruck, dass es sich um ein schlankes Gesetz handeln sollte, das einen klar definierten Rahmen vorgibt, oder machten darauf aufmerksam, dass eher von “Mitgestaltung” als von “Mitbestimmung” die Rede sein sollte. Auch betonten einige Teilnehmer in ihren Wortmeldungen die Komplexität der Schulwelt, die durch die Autonomie der Schulen noch verstärkt würde. Schulamtsleiter Peter Höllrigl stellte dazu fest, dass man sich nicht von der Grundidee der derzeitigen Regelung entfernen werde.

Landesrat Achammer stellte abschließend den Zeitplan für die weitere Vorgehensweise vor: Die gesammelten Vorschläge werden nun in Absprache zwischen den drei Bildungsressorts in einen ersten Gesetzesentwurf zusammengeführt. Sobald dieser vorliegt, finden weitere Konsultationen statt, bevor die endgültige Version der Landesregierung vorgestellt und danach dem Landtag zur Behandlung weitergeleitet wird.

APA

Kurz nach 14.00 Uhr sah ein Badegast, dass das Mädchen im Kinderbecken trieb. Er schlug Alarm, das Kind wurde sofort aus dem Wasser geholt und erfolgreich reanimiert. Es war bereits im Hallenbad wieder ansprechbar. Die Vierjährige wurde dennoch von einem Notarzt ins Spital gebracht. Die 26-jährige Mutter wird wegen Verletzung der Aufsichtspflicht angezeigt.

APA

Auf die Plätze zwei und drei kamen bei der Wahl in Manila die amtierende “Miss Haiti”, Raquel Pelissier (25), und “Miss Kolumbien”, Andrea Tovar (23). “Miss Universe Austria” Dajana Dzinic kam nicht unter die Top 13. Der Wettbewerb wurde zum 65. Mal ausgetragen.

Die neue “Miss Universe” – Studentin der Zahnmedizin, 1,72 Meter groß, braunes Haar – war nach dem Sieg völlig aus dem Häuschen. “Ich liebe diese Krone”, jubelte Mittenaere. “Ich bin sehr stolz, diese Krone nach Europa zu bringen. Frankreich und Europa haben so sehr eine “Miss Universe” gebraucht. Es ist so lange her, dass Europa eine “Miss Universe” hatte.”

Der zuvor letzte französische Sieg liegt mehr als 60 Jahre zurück: 1953 gewann Christiane Martel, die später als Schauspielerin Karriere machte. Eine Europäerin hatte den Titel zuletzt 1989 geholt, die Niederländerin Angela Visser. Die vorige “Miss Universe”, Pia Wurtzbach, ist zwar in Stuttgart geboren. Sie ging 2016 jedoch nicht als “Miss Deutschland”, sondern als “Miss Philippinen” ins Rennen.

Ihre Nachfolgerin nutzte die Gelegenheit, um für offene Grenzen zu werben. Jedes Land habe das Recht, seine Grenzen für Flüchtlinge zu öffnen oder zu schließen, sagte sie in der Fragerunde der Endausscheidung. Europäische Länder wie Frankreich hätten sich aber dafür entschieden, sie offen zu halten. “Offene Grenzen erlauben uns, mehr um die Welt zu reisen und herauszufinden, was da los ist.”

Später sagte die Französin, die Frage sei “ein kleines bisschen schwierig” gewesen. Sie habe aber aus ihrem Herzen heraus geantwortet. Die Rechte an der Wahl zur “Miss Universe” besaß zwischenzeitlich auch einmal der heutige US-Präsident Donald Trump. Auf ihrem Instagram-Konto freute sich Mittenaere: “Wow! Ich träume… Danke, danke Frankreich, danke Manila. Ich liebe Euch alle!!! Danke, danke!!”

Der Angeklagte habe sich Mitte 2015 entschieden, sich vom Staat zu verabschieden, sagte der Staatsanwalt. Der 46-Jährige “trat einem Wahnsystem bei und spielt diese Rolle bis jetzt konsequent weiter”. Der Eigentümer einer Liegenschaft im Bezirk Horn hatte laut Anklage monatelang Müllabfuhr- und Gemeindegebühren sowie Pflichtversicherungsbeiträge nicht bezahlt und mehreren Personen, etwa dem Bürgermeister, “Rechnungen” über jeweils rund zehn Millionen Euro für die Copyrightverletzung seines Namens geschickt.

Außerdem soll er im US-Schuldenregister Uniform Commercial Code (UCC) Pfandrechtstitel gegen einige Empfänger eingetragen haben. Dem Amtsleiter des Gemeindeabfallwirtschaftsverbandes teilte der 46-Jährige laut Staatsanwaltschaft schriftlich mit, ihn privat und unbegrenzt haftbar machen zu wollen, sollte er nicht für die Einstellung aller aktuellen und künftigen Exekutionen des Verbandes gegen ihn sorgen.

Der 46-Jährige, der seit 23. Dezember in U-Haft saß, äußerte sich nicht zu den Vorwürfen der Anklagebehörde. Stattdessen meinte er immer wieder zur Einzelrichterin: “Ich bin ein lebender Mann aus Fleisch und Blut, ein beseeltes Wesen. Ich bin nur dem Schöpfer unterworfen. Nur mein Schöpfer kann über mich richten. Sind Sie mein Schöpfer?” Auf dem für ihn vorgesehenen Stuhl wollte er nicht Platz nehmen, er blieb im hinteren Teil des Gerichtssaales stehen.

“Ich habe mich bedroht gefühlt, weil ich mir keiner Schuld bewusst bin. Wenn es wirklich um zehn Millionen Euro geht, weiß ich, dass ich diesen Betrag nicht zahlen kann”, sagte der Bürgermeister der Wohnsitzgemeinde des Angeklagten als Zeuge. “Ich fühlte mich massiv unter Druck gesetzt. Ich bin als Privatperson nicht gerne in einem Schuldenregister eingetragen”, meinte die ebenfalls betroffene Vizeortschefin.

Bei der Sozialversicherungsanstalt der Bauern (SVB) bezahlte der 46-Jährige Beiträge in Höhe von 244,66 Euro nicht, auch hier gingen Schreiben des Angeklagten ein. Den ersten Brief habe er nach drei gelesenen Zeilen in den Papierkorb geworfen, erzählte ein hochrangiger SVB-Vertreter. Später sei er “darauf aufmerksam gemacht worden, dass das doch ernst zu nehmen ist”. Ein SVB-Funktionär wunderte sich über die vom Beschuldigten vorgeworfene Copyrightverletzung: “Dann könnte in Österreich ja nichts mehr vollzogen werden, wenn kein Name verwendet werden darf.”

Zahlreiche der zwölf “Rechnungs”-Empfänger berichteten, dass sie sich bedroht gefühlt hätten. “Ich bin jetzt noch baff”, betonte eine SVB-Vertreterin. Sie habe die Briefe des Angeklagten ernst genommen: “Ich habe mir gedacht, das darf nicht wahr sein. Wir leben in einem Rechtsstaat, in einer Demokratie. Da gibt es Rechte, aber auch Pflichten.” Sie habe Bedenken gehabt, dass es bei einer Einreise in die Vereinigten Staaten Probleme geben könnte, wenn sie in einem US-amerikanischen Schuldenregister eingetragen sei.

Die Richterin hatte keine Zweifel, dass die Schreiben vom Angeklagten verfasst wurden und den Zweck hatten, sich zu bereichern und die zuständigen Beamten an einer Amtshandlung – nämlich der Eintreibung von Gebühren – zu hindern. “So ein Vorgehen darf natürlich keinesfalls Schule machen, da muss man als Staat vehement dagegen auftreten”, betonte sie mit Verweis auf Gruppierungen, die Rechte, aber keine Pflichten anerkennen würden. Der Angeklagte verharre “eins zu eins” in seinem Verhalten.

Als mildernd wurde der bisher ordentliche Lebenswandel des Mannes berücksichtigt. Die Strafe sei bei einem Rahmen von bis zu fünf Jahren im unteren Bereich geblieben, so die Richterin. Der 46-Jährige wollte sich auch nach der Urteilsverkündung nicht mit seinem Verteidiger besprechen, der Staatsanwalt gab keine Erklärung ab. Das Urteil ist damit nicht rechtskräftig.

“Für Österreich” nennt sich das 35 Seiten lange und vier Milliarden Euro schwere Papier, das quasi eine Ergänzung zum noch von Werner Faymann (SPÖ) und Michael Spindelegger (ÖVP) ausverhandelten Regierungsprogramm sein soll. Darin finden sich etliche Punkte aus Kanzler Christian Kerns (SPÖ) “Plan A”, aber mindestens ebenso viele langjährige Forderungen der ÖVP.

So kann sich etwa Integrationsminister Sebastian Kurz (ÖVP) darüber freuen, dass ein Integrationsgesetz kommt, das ein Burka-Verbot und ein Kopftuchverbot in Teilen des öffentlichen Dienstes beinhaltet. Der Wirtschaft sagt etwa die Lockerung der Zumutbarkeitsbestimmungen sowie die Senkung der Lohnnebenkosten bei Schaffung neuer Jobs zu. Eine Arbeitszeitflexibilisierung sollen ebenso wie einen Mindestlohn von 1.500 Euro die Sozialpartner bis Jahresmitte nachliefern.

Letzterer Punkt ist ebenso als Erfolg der SPÖ zu verbuchen wie auch, dass künftig jährlich 20.000 geförderte Arbeitsplätze für ältere Langzeitarbeitslose geschaffen werden sollen. Ebenfalls zu Kerns Wunschkonzert gehören die Gratis-Tablets und Gratis-Laptops an den Schulen. Mit der ÖVP gefunden hat sich der Kanzler etwa auch bei der Studienplatzfinanzierung, die eine Erweiterung der Zugangsbeschränkungen an den Unis mit sich bringen wird.

Der ÖVP-Vorstand gab dem Papier jedenfalls geschlossen seine Zustimmung, später auch die Minister mit ihrer Unterschrift. Dass Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) nach langem Widerstand doch unterfertigte, begründete er damit, dass das Paket die Handschrift der ÖVP trage, eine Meinung, die in der Volkspartei etliche Proponenten äußerten. Gleichzeitig verlangte Sobotka allerdings, dass nun auch die Koalitionsabgeordneten im Nationalrat dem Paket zustimmen müssen. Tatsächlich ist für die morgige Plenarsitzung geplant, über einen – freilich unverbindlichen – Entschließungsantrag, der das ganze Programm enthält, abstimmen zu lassen.

Spannend wird dabei vor allem, wie die SPÖ-Mandatare reagieren. Denn für einige gibt es durchaus bittere Pillen zu schlucken, etwa die Verschärfungen im Fremdenrecht mit einem Ausbau von Überwachungsmaßnahmen. Das Präsidium gab allenfalls indirekt einen Fingerzeig, dass es hier nicht nur Wohlwollen für das Papier gibt. Denn es fand keine formelle Abstimmung statt. Angeblich soll sich nur eine Jugendvertreterin kritisch geäußert haben.

Parteichef Kern selbst zeigte sich jedenfalls bei der Präsentation, die er gemeinsam mit Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) vornahm, durchaus angetan vom bis Sonntag spät am Abend Ausverhandelten. Es handle sich dabei um kein SPÖ- oder ÖVP-Programm, sondern um ein “gemeinsames Regierungsprogramm”. Aus den vergangenen Monaten habe man die Erkenntnis gezogen, dass es notwendig sei, “klar Schiff zu machen”, eine gemeinsame Linie vorzugeben und dafür zu sorgen, dass das Regierungsteam diese dann auch abarbeitet.

Vizekanzler Mitterlehner glaubt, dass das Programm Österreich insgesamt weiterbringt. Man sei um eine gemeinsame Schnittmenge bemüht gewesen.

Wenig Freude mit dem Paket hat erwartungsgemäß die Opposition. Ein “schales Kompromisspapier” erkannte FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache, der Neuwahlen bevorzugt hatte. Die Voraussetzungen für einen Neustart seien denkbar schlecht, zeige der “Eiertanz um die Unterschrift” doch, wie vergiftet das Koalitionsklima offenbar immer noch sei, meinte wiederum Grünen-Bundessprecherin Eva Glawischnig. “Das Elend wird jetzt noch eine Runde drehen, dann wird die Erkenntnis reifen, dass diese Regierung nichts mehr zusammenbringen kann”, meinte NEOS-Chef Matthias Strolz. Für das Team Stronach sind die Gräben so tief, dass nichts mehr weitergehen wird.

Nicht kommentieren wollte das Geschehen Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Immerhin, er war früh informiert. Schon in den Morgenstunden präsentierten ihm Kern und Mitterlehner ihr Papier.

Kern und Mitterlehner dementierten in der “ZiB2”, dass es eine geheime Nebenabsprache über vorgezogene Wahlen im kommenden Herbst gibt. Der SPÖ-Chef meinte, er sehe mit Staunen, was alles unterstellt werde, könne aber versichern: “Das ist nicht so.” Mitterlehner nannte solche Spekulationen “an den Haaren herbeigezogen”.

Eher gelassen reagierte Kern darauf, dass Innenminister Sobotka nach der Einigung gestichelt hatte, es handle sich im Wesentlichen um ein ÖVP-Programm: “Das sind Qualifikationen, die nicht besonders relevant sind.”

Mitterlehner verstand wiederum Kritik daran, dass Themen wie die Arbeitszeitflexibilisierung an die Sozialpartner ausgelagert wurden, nicht. Der Vizekanzler erinnerte daran, dass Gewerkschaft und Kammern eine Deadline bis Mitte des Jahres hätten, sich entsprechend einzubringen. Der Gesetzesentwurf der Regierung sei fertig und könne jederzeit umgesetzt werden, wenn es bis Ende Juni von den Sozialpartnern kein Ergebnis gebe.

Es ist das erste Mal seit fünf Jahren, dass der japanische Branchenprimus damit die Führung als größter Autobauer abgeben musste. Die Werte hatten sich schon abgezeichnet, wurden mit den Toyota-Zahlen nun aber offiziell.

Die Japaner spielten die Bedeutung des ersten Platzes beim Absatz herunter: “Wir bei Toyota sind nicht darauf fokussiert, nach Volumen zu jagen”, erklärte der Konzern. Ziel sei es vielmehr, die Nummer eins bei den Kunden mit der technischen Entwicklung und Produktion immer besserer Autos zu sein, hieß es.

Während VW trotz des Abgas-Skandals zuletzt ein Absatzrückgang erspart blieb und vor allem der wichtigste Markt China die Auslieferungen im vergangenen Jahr weiter antrieb, mussten die japanischen Konkurrenten in den USA und damit auf einem ihrer wichtigsten Märkte einen leichten Rückgang hinnehmen.

Auch Volkswagen verbuchte in den USA – dort war die Abgas-Affäre im September 2015 bekanntgeworden – zwar ein Minus von 2,6 Prozent. In der Volksrepublik China brachte der Konzern jedoch knapp 4 Millionen Autos an die Kunden, ein starker Zuwachs von 12,2 Prozent.

Derweil schickt sich Toyota an, den weltweiten Absatz in diesem Jahr weiter zu steigern. 10,2 Millionen Autos haben sich die Japaner als Verkaufsziel für 2017 vorgenommen. Damit würden sie im nunmehr vierten Jahr in Folge die Marke von 10 Millionen Stück übertreffen.

Die Produktion der Toyota-Gruppe dürfte 2017 auf einen Rekord von 10,36 Millionen Fahrzeugen steigen, wie der Konzern Ende vergangenen Jahres mitgeteilt hatte. Man rechnet unter anderem damit, dass die Verkäufe von Pick-ups auf dem US-Markt sowie von Hybridautos in Europa solide bleiben. Im vergangenen Jahr hatte Toyota weltweit 10,2 Millionen Fahrzeuge vom Band rollen lassen, ein Plus von 1,3 Prozent.

Während die Fertigung bei der Kernmarke Toyota und der Tochter Hino im eigenen Land rückläufig waren und nur dank Zuwächsen bei Daihatsu auf demselben Niveau wie im Vorjahr lagen, stieg die Produktion der Unternehmensgruppe außerhalb Japans erstmals seit zwei Jahren an. Sie erreichte ein Rekordhoch von 6,2 Millionen Autos (plus 2,1 Prozent).

Sie wurde dabei laut Polizei immer schneller und fuhr durch den Zaun vor einer Schneekanone, ehe sie mit dem Kopf gegen einen Hydranten prallte. Dabei erlitt das Mädchen tödliche Kopfverletzungen.

APA