„Hier handelt es sich um Privateigentum“, stellt Heiner Schweigkofler, Präsident des Wohnbauinstituts, auf Anfrage von UT24 klar. Die bekennenden Neofaschisten (Eigenbezeichnung Faschisten des dritten Jahrtausdens) drangen in der Nacht auf Donnerstag unbefugt in den 3,5 Kilometer langen Versorgungsschacht ein, der von der Baristraße bis in die Cagliaristraße reicht. Der Tunnel verläuft unterirdisch und beherbergt unter anderem Abwasser-, Strom- und Telefonleitungen.

Das Betreten eines Versorgungskanals ist aus Sicherheitsgründen strikt verboten: Notausgänge oder Handyempfang gibt es nicht. Besondere Sicherheitsmaßnahmen müssen eingehalten werden.

Kampf gegen Obdachlose

Obdachlose nutzten den Schacht in der Vergangenheit als Schlafstätte, da es dort aufgrund einer Fernwärmeleitung relativ warm ist. „Seit Monaten haben wir daran gearbeitet“, sagt Schweigkofler. „Wir haben Kanaldeckel zuschweißen lassen und das Schließsystem der Türen geändert“. Damit sollte Missbrauch vorgebeugt werden.

Die Mitglieder von CasaPound wollten offensichtlich Obdachlose vertreiben und damit politisches Kleingeld schlagen. Laut eigenen Aussagen trieben sie bei ihrer nächtlichen Aktion einige Drogenabhängige in die Flucht.

Vorbestrafte Mitglieder und wieder eine Anzeige

In einem Facebook-Video berichteten die Männer über ihren Einsatz und brüsteten sich mit der Aktion. In vorderster Reihe stehen der wegen Wiederbetätigung vorbestrafte Gemeinderat Andrea Bonazza und der Stadtviertelrat Michael Sini. Dahinter verschränkt der ebenfalls wegen Wiederbetätigung verurteilte ehemalige Stadtviertelrat Mirko Gasperi seine Arme. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Körperverletzung gegen ihn. Eine weitere Verurteilung könnte aber vor allem dem Gemeinderat Bonazza in Schwierigkeiten bringen.

„Wir haben alle Dokumente gesammelt und der Polizei übergeben“, sagt Schweigkofler. Die Anzeige wird in den kommenden Tagen folgen. Die Polizei müsse dann auch klären, wie die Neofaschisten von CasaPound in den Kanal gelangen konnten.

Der gebürtige Grieser war von 1958 bis 1976 Mitglied der der Abgeordnetenkammer im italienischen Parlament und von 1976 bis 1987 Mitglied des italienischen Senates. Von 1969 bis 1976 war er außerdem Mitglied der Europäischen Parlamentarischen Versammlung.

Außerdem war er Ehrensenator der Universität Innsbruck und Ehren-Landeskommandant des Südtiroler Schützenbundes.

Schützenbund trauert um Ehrenlandeskommandant Dr. Karl Mitterdorfer

„Dr. Karl Mitterdorfer hat unseren Verband in einer besonders schweren Zeit geführt, er war von 1961 bis 1984 Landeskommandant des Südtiroler Schützenbundes“ erinnert Landeskommandant Elmar Thaler in einer Aussendung anlässlich des Todes des Ehrenlandeskommandanten des Südtiroler Schützenbundes.

Auch wenn er schon seit mehr als drei Jahrzehnten keine aktive Funktion mehr im Schützenwesen hatte, ist Mitterdorfer Mitglied der Schützenkompanie Gries geblieben und hat immer noch reges Interesse am Schützenwesen gezeigt und diesen auch nach Kräften unterstützt. So hat er sowohl das Original als auch die spätere Replik der heutigen Bundesfahne aus eigener Tasche finanziert, bei gar einigen volkstumspolitischen Aktionen hat er bis vor einem Jahrzehnt immer noch sein politisches Schwergewicht im Interesse des Schützenbundes einzusetzen vermocht. Wir verlieren mit ihm einen Zeitzeugen, der sowohl die bitteren Jahre des Faschismus, der Option, des Krieges und des Wiederaufbaus miterlebt hat.

Für Landeskommandant Elmar Thaler und die Südtiroler Schützen ist und bleibt Mitterhofer, der seines Zeichens Ehrensenator der Universität Innsbruck sowie auch Abgeordneter in beiden Kammern des italienischen Parlaments war ein Beispiel an Gutmütigkeit, Bescheidenheit und Offenherzigkeit.

Am Freitag ist gegen 17.00 Uhr auf der Laugenspitze ein Bergsteiger abgestürzt und tödlich verunglückt.

Der Rettungshubschrauber Aiut Alpin brachte den Leichnam des Alpinisten in das Tal. Ebenfalls im Einsatz stand die Bergrettung.

Der 60-jährige Einheimische war am Freitagnachmittag gegen 14.00 Uhr gerade dabei, eine Solaranlage auf dem Dach zu reinigen.

Aus bislang ungeklärter Ursache rutschte er dabei aus und stürzte etwa sechs Meter auf einen Terassenboden. Die Rettungskräften konnten allerdings nichts mehr für den Mann tun: er war auf der Stelle tot.

Im Einsatz standen die Rettungskräfte und die Polizei von Schwaz.

Arturo Lupoli kann bereits jetzt auf eine ereignisreiche Karriere zurückblicken. Er spielte in der U21-Nationalmannschaft Italiens und erzielte in fünf Spielen zwei Tore. In jungen Jahren wechselte er zu Arsenal London, mit dem er den englischen Pokal und zwei FA-Cups gewonnen hat.

Lupoli ein vielseitig einsetzbarer Stürmer. Er kann auf der Außenbahn, hinter den Spitzen, sowie als Stürmer eingesetzt werden. Seine ersten Erfahrungen sammelte er im Jugendsektor von Parma, bevor er mit nur 15 Jahren nach England zu Arsenal London wechselte. Bereits damals setzte Arsenal-Trainer Arsenè Wenger volles Vertauen in ihn.

In Großbritannien stieg Lupoli dann auch auf. Im Dress von Derby County war er für 35 Partien auf dem Feld und schoss dabei sieben Tore. Danach setzte er seine Karriere in der zweiten englischen Liga bei Norwich City (17 Einsätze und vier Treffer) und Sheffield United (11 Einsätze und zwei Tore) fort. Anschließend wechselte Lupoli zurück nach Italien.

Das Durchgangslager war Teil des Konzentrationslagers von Bozen und wurde vom NS-Regime als Deportationslager genutzt. Wie jedes Jahr waren auch heuer wieder Vertreter aus Stadtverwaltung, Politik und Staatsgewalten anwesend.

Doch heftige Kritik übt Gemeinderat Christoph Mitterhofer (Süd-Tiroler Freiheit) in diesem Zusammenhang vor allem an Merans Bürgermeister Paul Rösch. Der Grund: Rösch trug bei der Gedenkfeier eine Trikolore-Schleife.

Der STF-Gemeinderat wundert sich darüber: „Warum macht das Herr Rösch? Will er damit zeigen, dass Italien, wenn es um die Aufarbeitung der faschistischen Verbrechen geht, mit sich im Reinen sei?“ Genau das Gegenteil sei der Fall, und daher sei die Trikolore auf einer derartigen Gedenkveranstaltung völlig fehl am Platz, so der Gemeinderat.

Der Vizepräsident und die beiden Präsidenten der mathematisch-naturwissenschaftlichen bzw. der philosophisch-historischen Klasse der Akademie sollen im Frühjahr gewählt werden. Die Mitglieder des Präsidiums werden von der Gesamtsitzung aus der Reihe der wirklichen Mitglieder der Akademie gekürt.

Er wolle gemeinsam mit den Akademiemitgliedern “den begonnenen Weg einer Weiterentwicklung der ÖAW fortsetzen”, erklärte Zeilinger. Zu seinem Arbeitsprogramm für die nächsten Jahre sagte der ÖAW-Präsident: “Die Akademie soll ein modernes Zentrum des Wissens sein, ein Ort des Dialogs der Wissenschaft mit der Öffentlichkeit und Raum bieten für innovative Ideen, die unsere Gesellschaft voranbringen.”

Zeilinger zählt zu den renommiertesten österreichischen Wissenschaftern. Er war von 1999 bis 2013 Professor für Experimentalphysik an der Universität Wien und von 2004 bis 2013 Direktor am Institut für Quantenoptik und Quanteninformation (IQOQI). Der Quantenphysiker hat in seiner Karriere bahnbrechende Beiträge zu den Grundlagen der Quantenphysik geliefert. Seine bisher in der Fachwelt am meisten beachtete Arbeit, die erste Teleportation eines Teilchens, die rasch mit “Beamen” aus der TV-Serie “Star Trek” verglichen wurde, hat ihn mit einem Schlag auch in der breiten Öffentlichkeit berühmt gemacht.

Die 1847 gegründete Österreichische Akademie der Wissenschaften (ÖAW) ist eine Gelehrtengesellschaft und zugleich die größte grundlagenorientierte, außeruniversitäre Forschungsinstitution in Österreich. 2022 feiert sie ihr 175jähriges Bestehen. Sie hat 770 Mitglieder und 28 Forschungsinstitute mit rund 1.500 Mitarbeitern in den Geistes-, Kultur-, Sozial- und Naturwissenschaften, darunter international renommierte Einrichtungen wie das IQOQI, das Institut für Molekulare Biotechnologie (IMBA) und das Forschungszentrum für Molekulare Medizin (CeMM).

Wie die “China Daily” berichtete, kauften Menschen in Peking deutlich weniger und kleinere Feuerwerkskörper als noch im Vorjahr, weil die Zahl der offiziellen Verkaufsstände für Böller und Raketen in der Hauptstadt reduziert wurde. Im Stadtzentrum, innerhalb der dritten Ringstraße, durften Händler überhaupt kein Feuerwerk mehr verkaufen. Auch wurden Regierungsmitarbeiter dazu aufgefordert, komplett auf Feuerwerk zu verzichten, um mit gutem Beispiel im Kampf gegen schlechte Luftwerte voranzugehen.

Der übermäßige Gebrauch von Feuerwerk hat Peking, das ohnehin für seine schlechte Luftqualität bekannt ist, in der Vergangenheit immer wieder für Stunden in dichtem Smog versinken lassen. Jedes Jahr gibt es zudem bei Unfällen mit Böllern und Raketen Hunderte Verletzte und einige Tote in China.

Auch in anderen Teilen des Landes wurden Verbote verhängt. Die zentralchinesische Provinz Henan untersagte in sämtlichen Städten Feuerwerk. Auch in der Millionen-Metropole Shanghai gilt wie schon im Vorjahr ein komplettes Verbot.

Nach dem traditionellen Kalender hat nun in China das Jahr des Hahnes begonnen. Der Hahn folgt im chinesischen Tierkreis auf den häufig etwas überheblichen Affen und ist in diesem Jahr auch noch mit dem Element des Feuers verbunden, eine Kombination die es nur alle 60 Jahre gibt. In Jahren des Feuer-Hahns könne laut Wahrsagern mit “bemerkenswerten wissenschaftlichen Entwicklungen” gerechnet werden. Generell sei der Feuer-Hahn ein Symbol für “Optimismus, Innovation und Fortschritt”. Jedoch gebe es auch eine erhöhte Wahrscheinlichkeit für Naturkatastrophen.

Neujahr ist das wichtigste Fest in China. Hunderte Millionen Chinesen reisen in der weltweit größten Reisewelle des Jahres über die Feiertage zu ihren Familien. Die Bahn setzt Sonderzüge ein und Fluggesellschaften bieten zusätzliche Flüge an, um dem Ansturm gerecht zu werden. Über die 40-tägige Hauptreisezeit sind täglich mehrere Millionen Passagiere unterwegs. Zudem sind auch aus dem Ausland viele Chinesen für das Fest nach Hause zu ihren Familien geflogen.

Als Gegner des Projektes traten diverse Gruppen mit insgesamt sieben Rekursen gegen die Entscheidungen der öffentlichen Verwaltung der Stadt Bozen an.

Doch allesamt wurden vom Richterkollegium für als unzulässig erklärt und damit abgelehnt.

Benko rechnet mit Zuschlag

„Wir möchten nun zügig fortfahren, weil wir großen Druck aus der Bevölkerung spüren, dass endlich etwas weitergeht“, kündigt Hans-Peter Hager an.

Zunächst steht der öffentliche Verkauf der Grundstücke im Gemeindebesitz an. Die Frist hierfür läuft bis zum 13. April. Am 18. April werden die Angebote geöffnet und Benko ist sehr zuversichtlich, dass er den Zuschlag erhalten wird.

So geht es jetzt weiter

„Als erstes beginnen die Arbeiten für die von der Gemeinde vorgeschriebene Verlegung des Busbahnhofes in die Rittnerstraße; anschließend werden das ehemalige Hotel Alpi abgerissen und die Untertunnelung der Südtiroler Straße in Angriff genommen“, erläutert Projektleiter Pöll.

Die Gruppe rund um das Benko-Projekt rechnet damit, dass noch in diesem Sommer mit dem Bau begonnen werden kann. Die gesamte Bauzeit soll etwa drei Jahre in Anspruch nehmen.

Nun würden alle Tiere getötet, teilte der Landkreis Vorpommern-Rügen am Freitag mit. Damit werde sofort begonnen, das Ganze werde voraussichtlich zwei Tage dauern. Zuvor waren in Mecklenburg-Vorpommern mehrere kleine Geflügelhaltungen sowie zahlreiche Wildvögel betroffen.

Auch in Brandenburg tritt der Geflügelpesterreger H5N8 immer häufiger auf. In einem Enten-Mastbetrieb im Osten des Landes wurde das Virus am Freitag nachgewiesen, wie das Verbraucherschutzministerium in Potsdam mitteilte. Alle 27.000 Tiere müssten nun getötet werden, sagte ein Sprecher.

Der Landesregierung wirft Pöder hingegen vor, durch ihr Zögern im Fall Rosa Alpina den Rechtsstaat aufs Spiel zu setzen. Ebenso mache sie dadurch die Verletzung des Raumordnungsgesetzes zum Standard, wütet der Abgeordnete.

Kein Verständnis hat der Abgeordnete ebenso für die Einsatzung einer eigenen Rosa Alpina-Arbeitsgruppe. „Da wird der Bock zum Gärtner gemacht. Was um alles in der Welt hat der Bauernbund darin zu suchen? Es ist der Bauernbund, der seit Jahrzehnten die Schlupflöcher verteidigt“, so die Kritik Pöders.

Der Fall Rosa Alpina zeige für ihn, dass sich SVP und Bauernbund von Lobbyisten am Nasenring herumführen lassen würden. Durch die jahrzehntelange Lobbyarbeit des Bauernbundes hätten echte Bauern viele Nachteile davongetragen, so der Abgeordnete.

Die gewalttätige Baby-Gang, bestehend aus einem 17-jährigen Türke, einem 15-jähriger Russe und einem 17-jähriger Oberinntaler wurde jedoch wenig später von der Polizei ausfindig gemacht.

Die Übeltäter flogen auf, als sie wenig später gegen 19.00 Uhr erneut einem anderen 16-Jährigen Bargeld entwenden konnten. Im Laufe der Ermittlungen durch die Polizei wurden nämlich mehrere ähnliche Raubversuche bekannt.

Patronen bei 17-Jährigen gefunden

Bei einer Routinekontrolle in der Wohnung des bereits polizeibekannten 17-jährigen Türken, flog dieser auf. Bei ihm konnte zudem mehrere Schreckschusspatronen sichergestellt werden.

Seine beiden minderjährigen Komplizen wurden von den Beamten der Polizei Imst festgenommen und in die Justizanstalt gebracht. Der Oberinntaler wurde auf freiem Fuß angezeigt.

Wie UT24 berichtete, kam es vor einem Jahr in Bozen zu einem ähnlichen Vorfall. Damals kam es ebenfalls zu einer ähnlichen Bandenbildung von vor allem ausländischen Jugendlichen.

Der aus Rabland stammende Reiter befand sich gegen 12.30 Uhr gerade bei einem Pferdetraining, als es passierte.

Aus bislang ungeklärter Ursache verlor er plötzlich die Kontrolle über sein Ross und stürzte zu Boden. Der Schwerverletzte musste mit dem Notarzt sofort in das Krankenhaus von Bozen gebracht werden.

Ebenfalls im Einsatz stand ein Rettungswagen des Weißen Kreuzes.

Die Abfahrt war um einiges schneller als das einzige Training bei noch deutlichen Minusgraden am Vortag. Die aufgrund wärmerer Temperaturen stark veränderten Pistenverhältnisse überraschten viele Rennläufer. Zudem ging vor allem der Kramersprung zu weit, obwohl er bereits um ein paar Zentimeter abgegraben worden war.

“Es geht sicher noch schneller”, sagte der achtplatzierte Matthias Mayer (0,98), “aber das steht heute nicht im Vordergrund. Die Verhältnisse haben sich von gestern auf heute sehr geändert, dadurch ist es ein Chaos, ein wildes Rennen geworden. Es gab viele Stürze, bei den beiden Sprüngen ist sehr viel passiert. Oben ist der Eric raus (Seilbahnstadelsprung/Anm.), unten der Steven (Kramersprung), und bei der Kompression der Valentin”, sagte der Kärntner Abfahrts-Olympiasieger, der im Kampf um ein WM-Ticket sehr gute Chancen hat.

Vom genannten Sturzopfer-Trio hatte der Kanadier Eric Guay enormes Masel, dass er bei dem spektakulär aussehenden Sturz, bei dem er sich im Flug komplett verdrehte, ohne Verletzungen davonkam und selbst noch auf Ski ins Ziel fuhr. Sein Start am Samstag ist trotzdem fraglich.

Schlimm erwischte er hingegen Nyman und Giraud Moine, für beide ist die Saison beendet. Giraud Moine zog sich nach Angaben des Organisationskomitees Bandverletzungen an beiden Kniegelenken zu sowie Luxationen beider Kniegelenke, die unter Narkose wieder eingerenkt wurden. Eine Gefäßdiagnostik wurde ebenfalls durchgeführt. Nyman erlitt eine Bandverletzung höheren Grades am Knie. Der Franzose Guillermo Fayed zog sich bei seinem Ausfall eine Knochenprellung (Bone Bruise) zu.

“Gestern hatte es minus 10, minus 15 Grad, die Abstimmung war darauf abgestimmt. Die Startzeit lag weiter hinten, um die Zeit sitzen wir normalerweise beim Mittagessen und fahren nicht Rennen. So Sachen hatten heute Einfluss”, versuchte sich Mayer während der Rennunterbrechung nach dem fürchterlichen Crash von Giraud Moine, dem Zweiten der Streif-Abfahrt, in Ursachenforschung.

Weiters würde man, erläuterte Mayer, mit der Abfahrtslinie öfters die Riesentorlaufpiste kreuzen, und die sei mit Wasser behandelt worden. “Dort ist es eisig, und sonst ist es relativ weich und griffig und das auch nicht bei jedem Tor gleich.” Es sei der erste Tag bei warmen Temperaturen, der Schnee habe sich nicht überall gewandelt. “Wären wir am dritten Tag, wäre es überall gleich. Das war heute ein bisserl das Verhängnis.” Dazu käme, dass die WM vor der Tür stehe und viele riskieren, um einen Startplatz zu ergattern.

Ganong fuhr mit Nummer zwölf und unmittelbar nach dem Sturz seines Landmannes und nach langer Wartezeit zum Sieg. Er setzte sich bei seinem zweiten Weltcup-Erfolg nach Santa Caterina 2014 mit 0,38 Sekunden vor dem Norweger Kjetil Jansrud und 0,52 vor dem Südtiroler Peter Fill durch.

“Wenn es hier nur ein bisschen schneller wird, ist alles gleich viel schwieriger, das hat heute einige überrascht. Mich auch. Es war brutal schnell”, sagte Jansrud, der nun im Disziplinweltcup mit drei Punkten vor Fill führt. “Heute habe ich ein paar Fehler gemacht, das hat jeder. Der Einzige, der keine gemacht hat, war Travis.”

Reichelt fuhrt mit Startnummer eins und patzte oben gleich gehörig, wie es ihm auch schon in Kitzbühel passiert war, holte unten aber mächtig auf. “Immer wieder der Rechtsschwung, das ist ein bisserl zum Ärgern. Aber ich bin froh, dass die anderen Teile gut gelaufen sind. Die perfekte Fahrt schafft hier keiner, kleine Fehler macht jeder, es kommt drauf an, wie man die Ski laufen lässt”, sagte der Salzburger, der sich sein WM-Ticket endgültig gesichert haben dürfte.

Romed Baumann kam mit Rang sieben (+0,89) der Nominierung für das WM-Abfahrtsteam näher, auch er sah ein komplett verändertes Pistenbild. “Es ist dunkel, da siehst bei der Besichtigung schon nichts, denkst dir, das ist ein Teppich und geht fein. Dann siehst den Hannes mit Nummer eins und denkst dir: Alter, was ist da los”, sagte der Tiroler. Der Kramersprung sei am Limit gewesen, meinte auch er. Der Vorteil einer Doppelabfahrt sei, dass man es am nächsten Tag gleich noch einmal besser machen könne.

Vincent Kriechmayr musste nach dem Sturz von Guay am Start länger warten, klassierte sich als 13. (+1,44), und gab zu, nicht alles riskiert zu haben. “Beim Kramersprung, wo Nyman gestürzt ist und den ich oben im Fernseher gesehen habe, hab’ ich bewusst rausgenommen und ein bisserl gebremst. Es sind noch eine paar Rennen in der Saison, ich wollte sie nicht vorzeitig beenden.”

Es sei eigentlich eine schöne Abfahrt, und deshalb schade, dass es so viele Stürze gab. “Es war phasenweise unruhig. Es ist dunkel, aber das ist es in Kitzbühel auch. Aber der Kramersprung war über dem Limit”, waren sich die Athleten einig. Man habe gesehen, dass er weit gehe, aber im Nachhinein sei man immer gescheiter und es habe niemand absichtlich gemacht. Das Tempo sei einfach höher geworden. Komplett unzufrieden war Max Franz: (23./+2,60): “Ich war eigentlich topmotiviert, ich habe Ski gewechselt und schon in der ersten Kurve null Grip gehabt. Volltopfen. Für mich ist es da herunter brutal schwierig.”

Die vierte Saisonabfahrt hat damit den vierten verschiedenen Sieger nach Jansrud (Val d’Isere), Franz (Gröden) und dem Südtiroler Dominik Paris (Kitzbühel) gebracht.

Im Irak in der Gegend um Mosul gehen die und Kämpfe und Verwüstungen seitens des Daesh, wie der Islamische Staat auch genannt wird, weiter. In Bashiqa in der Nähe Mosuls steht kein Lehmziegel mehr auf dem anderen. Das Städtchen gleiche einer Geisterstadt, sagt ein vor Ort tätiger Mitarbeiter der italienischen Hilfsorganisation „Un ponte per“.

Die Nichtregierungsorganisation, die seit 25 Jahren im Irak aktiv ist, ist Südtirols Partnerorganisation im Hilfsprojekt. Die Organisation unterstützt bereits seit einem Jahr rund 30.000 Flüchtlinge in der Gegend um Mosul. Die meisten Einwohner, bestehend aus Jesiden, Christen und Shabak, sind seither in Lagern untergebracht, nachdem sie dem IS entfliehen konnten. Die IS-Kämpfer hätten sogar sämtliche Olivebäume, von denen die Bauersfamilien von Bashiqa  lebten, niedergebrannt, berichten die Einwohner. Dennoch möchten die ersten 13 Familien wieder in ihre Heimatstadt Bashiqa zurückkehren und mit den Wideraufbau beginnen – selbst wenn es dort momentan weder Wasser, noch Strom gibt.

Diesen und weiteren Menschen aus Mosul gilt die Unterstützung des Hilfsprojektes, welches „Un ponte per“ koordiniert. Die Mittel dafür in Höhe von rund 110.000 Euro haben das Land Südtirol und die protestantische Kirchengemeinschaft der Waldenser zur Verfügung gestellt. Die Hilfspakete umfassen einen Grundstock an Hygieneprodukten und Decken, sowie einen Feldkocher für ihre Rückkehr in ihre Häuser. Zusätzlich erhalten die Menschen eine vielfältige persönliche Betreuung.

LPA

Zwar habe die Wirtschaftskammer nach den Empfehlungen der Datenschutzbehörde die Datensammlung eingestellt und vorhandene Daten gelöscht, die Stadt Innsbruck habe jedoch ein entsprechendes Verwaltungsstrafverfahren eingeleitet.

Die Wirtschaftskammer habe darauf nach den Vorgaben der Datenschutzbehörde reagiert und sowohl die weitere Sammlung der Daten eingestellt, als auch die Datensätze selbst gelöscht.

Mit dieser Vorgangsweise habe die WK allerdings ihre Aufgaben eigentlich zu Genüge erledigt, meint Winfried Vescoli. Er sieht darin lediglich eine Fleißaufgabe der Verwaltung, deren Zielsetzung nicht ganz erklärbar sei.

Der Wirtschaftskammer drohen nun enorme Strafen für ihren Einsatz gegen das sogenannte Pfuscherwesen. Auch dem Grundsatz „Unwissenheit schützt vor Strafe nicht“ folgend, sollte das Verwaltungsstrafverfahren ein rasches Ende finden, findet Vescoli abschließend.

Die Explosion ereignete sich am Donnerstag kurz vor 8.00 Uhr in der Hernalser Hauptstraße 210. Der 64-jährige Hausverwalter kam ums Leben, ein Gerichtsvollzieher und ein Schlosser wurden schwerst verletzt. Der 55-jährige Wohnungsmieter, der delogiert werden sollte, und die Frau des Hausverwalters kamen mit weniger schweren Blessuren davon. Ein erst zwei Wochen altes Mädchen in einer Nachbarwohnung wurde ebenfalls mit Verdacht auf schwere Verletzungen in ein Krankenhaus gebracht.

Der Gerichtsvollzieher habe gegen 7.45 Uhr bei der Hinterhofwohnung angeläutet, sagte Polizeisprecher Paul Eidenberger. Anschließend habe der Schlosser die gerichtlich angeordnete Wohnungsöffnung durchgeführt. Vor der Tür standen neben dem Gerichtsvollzieher der Hausverwalter und seine Frau.

Als die Tür aufging, kam es zur Explosion. Am Tag danach deutete immer mehr auf einen sogenannten erweiterten Selbstmordversuch hin, wonach der 55-Jährige möglicherweise einige der Personen mit in den Tod nehmen wollte, die ihn mit der Delogierung bedrohten.

Das Baby wurde von Mauerteilen am Kopf getroffen. Nach der notfallmedizinischen Erstversorgung an Ort und Stelle kam das Kind in ein Krankenhaus. Von dort kam am Freitag eine gute Nachricht: Dem Mädchen ging es bereits so gut, dass es entlassen werden konnte. Der 48-jährige Schlosser war noch am Donnerstag operiert und in künstlichen Tiefschlaf versetzt worden. Er war am Freitag in stabilem Zustand.

Die Brandermittlergruppe des Wiener Landeskriminalamtes befand sich auch am Freitag weiter am Tatort. Unklar war zum Beispiel noch, wie es zur Zündung kam. Eine Variante könnte Funkenflug beim Aufbohren des Schlosses sein, eine andere das Aufdrehen des Lichts, eine weitere eine Zündung durch ein in Betrieb befindliches elektrisches Gerät in der Wohnung, zum Beispiel der Kühlschrank.

Die Bewohner des Hauses Hernalser Hauptstraße 210 und des benachbarten Gebäudes auf 208 konnten am Freitag nicht in ihre Wohnungen zurückkehren. Der Hauptgrund waren die geborstenen Fenster im Hinterhof. Laut Baupolizei wird es wohl noch einige Zeit dauern, bis die Appartements wieder bewohnbar sind.

Der US-Saatgutkonzern Monsanto wollte die vor 18 Jahren genehmigte Zulassung für seinen Mon810 erneuern lassen. Syngenta aus der Schweiz und Dupont aus den USA hatten die Neuzulassung der Sorten Bt11 und 1507 beantragt.

Die EU-Staaten sind bei dem Thema tief gespalten. Mon810 wird in Europa bereits angebaut, vor allem in Spanien und Portugal. Aber auch Rumänien, Tschechien und die Slowakei kultivieren das Getreide, das resistent ist gegen Schädlinge. In vielen Ländern ist der Genmais jedoch verboten – auch in Deutschland sowie in Frankreich, Italien, Polen, Ungarn und Österreich.

Bei der Abstimmung in Brüssel gab es für die Sorte MON810 zwölf Gegenstimmen und sechs Enthaltungen unter den 28 EU-Staaten. Der Anbau der Pflanze ist heute erlaubt, die Genehmigung muss aber demnächst erneuert werden. Bei den anderen beiden Sorten gab es dreizehn Gegenstimmen und sieben Enthaltungen.

“Die Ablehnung der Zulassung dieser Maissorten ist ein großer Sieg für die Gentechnik-Freiheit in Europa und auch ein klares Signal an die Gentechnik-Konzerne, aber auch nach Kanada, im Hinblick auf das Handelsabkommen CETA”, kommentierte die Umweltorganisation Global 2000 das heutige Ergebnis. Es lege nun an der EU-Kommission, die drei Genmais-Sorten abzulehnen oder eine neuerliche Abstimmung vorzunehmen.

Die EU-Kommission hält den Anbau für sicher. Sie kann versuchen, bei weiteren Sitzungen die nötige Mehrheit zu erzielen. Wenn dies nicht gelingt, könnte sie am Ende allein entscheiden. Es wäre die erste Zulassung von gentechnisch verändertem Saatgut seit 2010.

Am 18. Mai 2012 hat die Firma Leitner in der Gemeinde Graun eine Machbarkeitsstudie vorgestellt. Einen Schritt weiter ging im November 2015 der Landtagsgeordnete Bernhard Zimmerhofer mit einem Beschlussantrag, mit dem er konkret die Umsetzung des Projekts forderte. Der Beschlussantrag wurde jedoch abgelehnt, obwohl die Gemeinde Graun bereits im August 2015 mit großer Mehrheit einen Grundsatzbeschluss  für die Verwirklichung der Verbindung gefasst hatte. Auch genehmigte die Gemeinde Graun im Mai 2016 die diesbezügliche Machbarkeitsstudie.

Ausdrücklich begrüßt werde das Projekt zudem von Vertretern der Kaunertaler Gletscherbahnen GmbH. Beim Lokalaugenschein der STF war man sich einig, dass der Eingriff in die Natur äußerst gering wäre, zumal kein einziger Baum gefällt werden müsste und die Wasserschutzgebiete verschont blieben.

„Die Verwirklichung des Projekts würde einen weiteren Schritt zum Zusammenwachsen der Tiroler Landesteile im Sinne der Europaregion Tirol bedeuten. Für ein strukturschwaches Gebiet wie Langtaufers könnten Arbeitsplätze geschaffen werden, was der Abwanderung gegensteuern und die gesamte Region um den Reschen auch touristisch aufwerten würde“, zeigt sich die Süd-Tiroler Freiheit überzeugt.

Gewalttaten in der Familie werden in diesem Fall lediglich als Ordnungswidrigkeit behandelt und mit Bußgeld bestraft. Das Gesetz muss noch vom Föderationsrat gebilligt werden, was als Formalität gilt. Der Kreml hatte die Initiative bereits im Vorfeld verteidigt.

Bei der Ende des vergangenen Jahres bei 1.030 Personen ab 16 Jahren durchgeführten persönlichen Befragung gaben 51 Prozent an, dass man sich in Österreich vor Verbrechen und Straftaten “einigermaßen sicher” fühlen könne. 14 Prozent sprachen sogar von “sehr sicher”. Ihnen stehen jedoch 20 Prozent mit der Einschätzung “nicht besonders sicher” und zehn Prozent mit “gar nicht sicher” gegenüber. Fünf Prozent waren unentschieden oder gaben kein Urteil ab.

Die Meinungsforscher fragten zudem nach der empfundenen Entwicklung der Kriminalitätsrate. 65 Prozent entschieden sich für “eher gestiegen”. Für 24 Prozent blieb alles gleich. Für sieben Prozent ist die Zahl der Straftaten “eher gesunken”. Mit zunehmendem Alter ist der Eindruck von einer Zunahme überdurchschnittlich. Auch im ländlichen Raum wird dies häufiger genannt als im städtischen.

Dem widersprechen aber die amtlichen Statistiken, wonach die Kriminalitätsrate zuletzt relativ stabil, in manchen Bereichen sogar rückläufig war – also eine Diskrepanz zwischen gefühlter Stimmung und tatsächlicher Situation. Darauf angesprochen nannten die Befragten vor allem die allgemeine Verunsicherung durch die Krisen in Europa, insbesondere die Flüchtlingskrise, sowie die Terrorgefahr mit Bildern von Attentaten. Auch die vielen (Handy-)Videos würden die Gewalt unmittelbarer machen, ebenso die vermehrte Berichterstattung in klassischen und neuen Medien, meinten die Interviewten.

„Jeder Tiroler Gemeinde ihren Kassenarzt“, So formuliert SPÖ Gemeindesprecher LA Klaus Gasteiger das Ziel sozialdemokratischer Gesundheits- und Gemeindepolitik. Gasteiger reagiert damit auf immer größere Schwierigkeiten, Kassenpraxen zu besetzen, während gleichzeitig die Anzahl der Wahlärzte stetig steigt. Vor allem in ländlichen Regionen besteht für ihn hier Handlungsbedarf. „Gesundheit darf nicht zur Frage der finanziellen Situation der Tiroler Patienten werden. Wir müssen diesem Trend deshalb entschieden entgegenwirken und die Zahl der Kassenärzte wieder erhöhen, um die Primärmedizin breit abzusichern. Dafür braucht es attraktive Modelle und eine entsprechende Tarifanpassung der Kassenärzte“, so der Gemeindesprecher.

Erstmals seit der Euro-Einführung im Vatikan 2002 ist damit kein regierender Papst auf den Münzen zu sehen. Bisher war Franziskus in drei verschiedenen Versionen auf allen vatikanischen Münzen von der Cent- bis zur Zwei-Euro-Münze abgebildet. Bekannt geworden war das Verschwinden des päpstlichen Konterfeis durch das Amtsblatt der EU am Dienstag.

Obwohl der Vatikanstaat kein EU-Mitglied ist, darf er Euro-Münzen prägen. Ein Abkommen mit der EU legte 2010 das Gesamtvolumen auf 2,3 Millionen Euro fest. Hinzu kommt eine kleinere variable Summe, die regelmäßig neu berechnet werden muss. Die Münzen sind begehrte Sammlerstücke. Der Vatikan ist jedoch verpflichtet, mindestens 51 Prozent des Gesamtvolumens in Umlauf zu bringen.

Die Böhsen Onkelz werden am 16. und 17. Juni 2017 erneut vor hunderttausenden Fans am Hockenheimring in Baden-Württemberg auftreten (UT24 berichtete).

In diesem Jahr will die Frankfurter Rockband jedoch nicht alleine auf der Bühne stehen. Deshalb haben sich die Onkelz gleich mehrere hochrangige Bands für ihr Vorprogramm einladen lassen.

„Haben noch nie etwas von den Onkelz gehört“

Doch nicht alle eingeladenen Gruppen scheinen sich im Vorfeld ausreichend darüber informiert zu haben, auf welchem Festival sie gebucht wurden. So sagten die US-Rocker Ignite bereits wenige Tage nach ihrer Bekanntgabe den Auftritt auf dem Onkelz-Festival “Matapaloz” wieder medienwirksam ab.

Ignite teilten in einer offiziellen Stellungnahme mit, sie hätten noch nie etwas von den Böhsen Onkelz gehört. Außerdem wären sie erst durch die große Aufregung ihrer Fans auf den gemeinsamen Auftritt in Hockenheim aufmerksam geworden.

Weil der Protest der Ignite-Anhänger zu groß wurde, sagte die Band kurz und knackig wieder ab. Die Begründung: die umstrittene Vergangenheit der Frankfurter.

Weitere Band sagt ab

Weil die Onkelz die Absage von Ignite nicht so schnell auf sich sitzen lassen wollten, kündigten sie kurze Zeit später zwei weitere Vorgruppen an. Darunter war auch die schottische Punkband The Exploited. Doch auch diese Bestätigung sorgte in Kreisen der Anhängerschaft der Schotten für große Aufregung.

Kurze Zeit später machten auch sie einen Rückzieher: In der Stellungnahme von Exploited gestehen die Punkrocker den Onkelz zwar zu, glaubwürdig mit ihrer Vergangenheit abgeschlossen zu haben. Dennoch wolle man auf die Buchung pfeifen und den Hockenheim-Auftritt den Fans zuliebe wieder absagen.

Eine ewige Leier

Ob nun weitere Vorgruppen dem Weg von Ignite und Exploited folgen werden, ist bislang unklar. Die Böhsen Onkelz selbst haben sich zu den beiden Absagen noch nicht geäußert.

Die alte Leier, in denen die Frankfurter ständig mit ihren Jugendjahren konfrontiert werden, scheint auch nach ihrem Comeback nicht abzureißen.

Trotz unzähligen Distanzierungen und der Abgrenzung vom Rechtsextremismus, bleiben die Onkelz für ihre Kritiker wohl ewig die Skinheads aus den 80er Jahren.

The Exploited wurden als Ersatz für Ingnite bekanntgegeben – Foto: Matapaloz/Facebook

Die Einsatzkräfte wurden gegen 6.00 Uhr in die Breitenfurter Straße gerufen. Das Feuer war im Schauraum des Gebrauchtwagenhändlers ausgebrochen. Als die Feuerwehrleute eintrafen, stand das gesamte Geschäftslokal mit mehreren Autos und ein dahinter gelegenes Reifenlager mit dutzenden Reifengarnituren bereits in Vollbrand. Die Flammen schlugen meterhoch empor.

Mit “mehreren handgeführten Löschleitungen unter Atemschutz und Wasserwerfern konnten wir den Brand soweit unter Kontrolle bringen, dass angrenzende Gebäude nicht betroffen waren”, schilderte Feuerwehrsprecher Christian Feiler. Löschschaum verhinderte ein Übergreifen der Flammen. Im Obergeschoß des Autohauses waren geringe Mengen Spray- und Lackdosen gelagert, diese explodierten während des Einsatzes, Feiler sprach von “spontan heftigen Reaktionen” und einem “Mörderknall”.

Immer wieder entdeckten die Feuerwehrleute im “baulich komplexen” Autohaus mit Zubau und Lager Glutnester. Die Breitenfurter Straße war während des Einsatzes gesperrt, die Straßenbahnlinie 62 konnte nicht fahren. Rund zehn Fahrzeuge wurden beschädigt, sie brannten entweder im Schauraum aus oder verschmorten auf einem angrenzenden Parkplatz. Erst nach eineinhalb Stunden wurde “Brand aus” vermeldet. Am Vormittag mussten die Einsatzkräfte noch Nachlöscharbeiten durchführen. Was das Feuer verursacht hat, war vorerst noch unklar. Die Brandermittler der Polizei nahmen ihre Arbeit auf.

Das lag zum einen daran, dass bei dem an sich brenzligen Vorfall nicht viel passiert war. Ein Augenzeuge, der das Geschehen beobachtet hatte, betätigte umgehend einen in der Station angebrachten Notschalter, der die herannahende U-Bahn rechtzeitig zum Stoppen brachte. Der 23-Jährige gelangte mit Hilfe anderer Zeugen zurück auf den Bahnsteig, er kam mit einer Rissquetschwunde an der Wange, Hämatomen am Oberkörper und oberflächlichen Kratzern an den Beinen sehr glimpflich davon. Besonders mildernd war vor allem aber der Umstand, dass sich der Täter zu einem Zeitpunkt stellte, als die Strafverfolgungsbehörden die Suche nach ihm längst aufgegeben hatten.

Der 23-Jährige marschierte zehn Monate später in eine Polizeiinspektion und legte dort ein Geständnis ab. “Ich habe so ein schlechtes Gewissen gehabt. Ich habe es nicht mehr ausgehalten”, erklärte er nun Richterin Alexandra Skrdla. Er hatte damals gemeinsam mit seinem jüngeren Bruder und einem Freund den Abend auf der Copa Cagrana verbracht und mit der U-Bahn nach Hause fahren wollen. Am Bahnsteig soll sich mit dem Opfer – der 23-Jährige kam seiner Zeugenladung nicht nach – aus nichtigem Grund eine verbale Auseinandersetzung ergeben haben, in deren Verlauf der Bursch zuschlug: “Ich war damals ziemlich breit.”

“Ich hab’s eigentlich nicht für möglich gehalten, dass der runter fliegt”, schilderte der Angeklagte. Verteidiger Philipp Winkler verwies auf die triste Kindheit seines Mandanten, der einem äußerst aggressiven Vater ausgeliefert gewesen sei. Der Jugendliche flüchtete in Alkohol und Drogen, ehe er sich entschloss, sein Leben umzukrempeln. Er holte einen Lehrabschluss und die Studienberechtigungsprüfung nach und studiert mittlerweile Pharmazie. Nebenbei jobbt er 20 Stunden die Woche in einem Einrichtungshaus. Zur Aufarbeitung seiner Kindheitserlebnisse nimmt er seit Mitte 2016 die Dienste eines Psychotherapeuten in Anspruch. Er sei auch deshalb zur Polizei gegangen, um mit seiner Vergangenheit endgültig abschließen zu können, verriet der junge Mann der Richterin: “Ich wollte nicht, dass die mich irgendwann einholt.”

“Ein Sommernachtstraum oder Badewannengriffe im Preisvergleich” lautet der etwas sperrige Titel des neuesten Machwerks aus der Feder Kurt Palms, bei dem er auch Regie führt. Es soll keine Fortsetzung des “Zwerg” sein, sondern eine “komplett neue Geschichte” mit den selben Gestalten und Akteuren. Das Trio Kratzl/Öllinger/Lindorfer hat sich Palm ausbedungen, denn: “Ich ertrage die Papageien auf der Bühne nicht mehr, die fünf Jahre in der Schauspielschule waren und dann alle gleich klingen”, geht er mit der Theaterszene hart ins Gericht.

Zur Geschichte: Die obdachlosen “Kupfermuckn”-Verkäufer Bertl, Rudi und Lindi proben im Linzer KPÖ-Heim den “Sommernachtstraum” von William Shakespeare. Als sie im Radio die Meldung von der Ermordung John F. Kennedys hören, merken sie, dass sie in ein Zeitloch gefallen sein müssen. Der Zuseher begibt sich auf einen absurden “Trip durch das wilde Kurtpalmistan” (Copyright Phönix), wo u.a. auch der “Geist von Hamlets Vater” und das “Gespenst des Kommunismus” herumspuken.

Die Idee des Linzer KPÖ-Heims als “Zeitkapsel” sei ihm nach einer Lesung ebendort vor eineinhalb Jahren gekommen, schilderte Palm bei der Vorstellung des Stücks am Freitag. Für ihn war es ein Wiedersehen mit den Räumlichkeiten, die er seit Studentenzeiten nicht mehr besucht hatte, die aber – inklusive der darin anwesenden Personen – unverändert geblieben schienen. “Ich bin mir vorgekommen wie in einer Zeitmaschine.” Der Autor bezeichnet sein Stück dezidiert als “Hommage an die Kommunistische Partei”, über die er “aus einer Position der Sympathie” Witze mache. Andere Couleurs der heimischen Innenpolitik werden wohl aus einer weniger wohlwollenden Position ihr Fett abbekommen.

(S E R V I C E – “Ein Sommernachtstraum oder Badewannengriffe im Preisvergleich”, Text und Regie: Kurt Palm, Ausstattung: Michaela Mandel. Mit: Ferry Öllinger (Bertl), Karl Ferdinand Kratzl (Rudi), Georg Lindorfer (Lindi), Tom Pohl (Der Mann mit dem Diaprojektor/Inspektor Clouseau). Uraufführung am 2. Februar, 19.30 Uhr, Theater Phönix. Weitere Vorstellungen am 4.-5., 8.-12., 14.-19. Februar. )

Am Tatort einer Anfang November in Endingen bei Freiburg getöteten 27-jährigen Joggerin waren DNA-Fragmente gefunden, die mit den Spuren im Fall Lucile übereinstimmen. Aufgrund dieses “definitiven DNA-Treffers” würden sich die Ermittlungen nun auf die beiden Taten konzentrieren. Hinsichtlich der Abgleichung ähnlich gelagerter Fälle gebe es derzeit nichts Weiteres, was “passen” würde, erklärte Pupp.

Eine eigene Ermittlungsgruppe mit den Deutschen sei derzeit nicht notwendig, so Pupp. Dies komme dann infrage, wenn der Fall eine noch größere Dimension annehme. Man befinde sich ohnehin in stetigem Austausch.

Beide sowohl in Kufstein als auch in Endingen sichergestellten DNA-Spuren waren von schlechter Qualität. Die am Tatort in Kufstein gefundene DNA wurde hochgerechnet, und dieses Profil dann mit den in Deutschland sichergestellten Fragmenten direkt verglichen, hatte Staatsanwaltschaftssprecher Hansjörg Mayr in einer Pressekonferenz am Donnerstag erläutert: “Das Ergebnis lässt keinen vernünftigen Zweifel zu, dass es sich nicht um dieselbe Person handelt”.

Die Tatbegehung lasse jedenfalls darauf schließen, dass es sich um einen Täter mit einer “schweren psychischen Störung” handle. Darüber hinaus wurden beide Opfer sexuell missbraucht. Während der Übergriff bei Lucile “leicht” war, wurde die 27-jährige Frau in Deutschland schwer missbraucht. “Daher können wir bei Lucile ein Motiv aus dem Beziehungsumfeld bzw. Raub vernachlässigen, und uns jetzt auf ein sexuell motiviertes Verbrechen spezialisieren”, hatte Pupp am Donnerstag gemeint.

Die 27-jährige Deutsche war am 10. November, vier Tage nach ihrem Verschwinden, tot in einem Waldstück nahe ihrem Wohnort gefunden worden. Die Frau wurde vergewaltigt und umgebracht. Die Leiche der Französin, die aus der Gegend von Lyon stammte und im Rahmen eines Auslandssemesters in Kufstein studiert hatte, war am 12. Jänner 2014 von Polizisten am Ufer des Inns entdeckt worden. Freunde und Studienkollegen hatten die junge Frau als vermisst gemeldet. Todesursache waren laut Obduktion heftige Schläge auf den Kopf. Taucher fanden schließlich die Tatwaffe im Inn, eine Eisenstange.

Es hätten sich “zureichende tatsächliche Anhaltspunkte” dafür ergeben, dass Winterkorn früher als von ihm öffentlich behauptet Kenntnis von der “manipulierenden Software und deren Wirkung gehabt haben könnte”, so die Staatsanwaltschaft. Der Manager war im September 2015 kurz nach dem Bekanntwerden des Skandals von der VW-Spitze zurückgetreten. Er sei sich aber keines Fehlverhaltens bewusst, hatte er damals gesagt.

Winterkorns Anwalt teilte am Freitag mit, Winterkorn habe die Einleitung eines weiteren Ermittlungsverfahrens gegen ihn zur Kenntnis genommen. Gegenwärtig bleibe es aber bei dem, was der 69-Jährige vergangene Woche im Bundestags-Untersuchungsausschuss gesagt habe. Dort hatte Winterkorn Berichte, wonach er früher als im September 2015 von den Manipulationen erfahren habe, als falsch bezeichnet.

VW betonte, sich nicht zu Einzelheiten in dem laufenden Verfahren äußern zu wollen. Der Konzern kooperiere in vollem Umfang mit den Behörden. Die Affäre um manipulierte Abgastests bei Dieselfahrzeugen hatte VW in die schwerste Krise seiner Geschichte gestürzt.

Im Zuge der Ausweitung der Ermittlungen gab es auch Razzien. In dieser Woche seien insgesamt 28 Objekte mit Schwerpunkt im Bereich Wolfsburg, Gifhorn und Braunschweig durchsucht worden, hieß es. Die Aktionen richteten sich nach dpa-Informationen unter anderem auch gegen Softwarespezialisten der VW-Beteiligung IAV.

Anhaltspunkte für den neuen Verdacht seien die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen, insbesondere Erkenntnisse aus Vernehmungen von Zeugen und Beschuldigten sowie aus der Auswertung beschlagnahmter Dateien, hieß es von den Ermittlern. Bisher hatte die Staatsanwaltschaft gegen Winterkorn nur wegen des Verdachts der Marktmanipulation ermittelt, weil VW die Finanzmärkte möglicherweise zu spät über die milliardenschweren Risiken des Skandals informiert haben könnte. In diesem Zusammenhang ermitteln die Behörden auch gegen den damaligen Finanzchef und heutigen Aufsichtsratschef Hans Dieter Pötsch sowie nach dpa-Informationen gegen den VW-Markenchef Herbert Diess.

Die neuen Anschuldigungen sind Wasser auf die Mühlen von Kritikern des Ex-Konzernchefs – und spielen mitunter auch Klägern in die Karten. VW-Anleger fordern Entschädigungen in Milliardenhöhe, weil unter anderem die Aktie nach dem Bekanntwerden des Skandals im September 2015 deutlich an Wert verloren hatte.

Laut Staatsanwaltschaft Braunschweig steht der Zeitpunkt für die neuen Ermittlungen nicht direkt in Verbindung mit zuletzt erhobenen Anklagen in den USA. Unter anderem hätten Zeugenaussagen die Verdachtsmomente bei den deutschen Ermittlungen erhärtet. “Sie können davon ausgehen, dass die Quellen der Erkenntnis auf beiden Seiten des Atlantiks sprudeln”, sagte Oberstaatsanwalt Klaus Ziehe. Wann die Ermittlungen abgeschlossen sein werden, konnte er noch nicht sagen. Das Ermittlungsverfahren wird nun jedoch noch einmal umfangreicher.

Die Staatsanwaltschaft weitete ihre Untersuchungen gegen verantwortliche Mitarbeiter von Volkswagen wegen der Manipulation von Abgaswerten bei Diesel-Fahrzeugen aus. Die Zahl der Beschuldigten für diese Tat stieg von bisher 21 auf 37 Personen. Daneben wird nach früheren Angaben auch gegen sechs Personen wegen falscher CO2-Verbrauchsangaben sowie gegen eine wegen Datenvernichtung ermittelt.

Schließlich steht und fällt die Theateradaption von Colin Higgins’ Kinoklassiker mit den beiden Hauptdarstellern, die mit einer Chemie über die Lebensjahrzehnte hinweg die kluge Geschichte zwischen Jugendweisheit und alterlichem Leichtsinn mit Fleisch und Blut erfüllen müssen. Gemeinsam mit Meo Wulf bildet Mangold dieses anrührende Duo aus dem jungen, morbiden Harold, der sich aus der Flucht vor dem Leben in immer neue Selbstmordinszenierungen stürzt und der lebensklugen, goscherten Holocaustüberlebenden Maude, die zueinanderfinden.

Wie in Mangolds Kinofilm “Der letzte Tanz” wird auch in den Kammerspielen der Erotik über die Altersgrenzen hinweg deutlich Raum gegeben, ohne dabei in peinliche Momente oder einen betont tabubrechenden Duktus zu geraten. Das zutiefst Menschliche an sich ist hier das Ziel, jenseits vorgegebener Gesellschaftsrollen und -grenzen.

Im Fokus steht dabei fraglos die agile Mangold, für die ihr Part eigens zehn Jahre älter gemacht wurde und die bei der Premiere mit dem Rollenzitat “Ich habe heute meinen 90. Geburtstag” Szenenapplaus einheimste. In ihrem markanten Stakkato ist sie der knorrige, unabhängige Freigeist, der in vielem jünger als ihre Umwelt ist. Dass Neo-Ensemblemitglied Meo Wulf als blondierter Sonderling Harold hier mit dem Charisma seines Gegenübers mithält, kann als große Leistung des 24-jährigen Hamburgers gewertet werden.

Regisseur Fabian Alder, der kurzfristig für den erkrankten Michael Schottenberg eingesprungen war, hält sich bei seiner Arbeit hingegen eher nobel zurück, ermöglicht durch reduziert-naturalistisches Dekor (Hans Kudlich) schnelle Wechsel wie beim Filmschnitt und lässt seinen beiden zentralen Hauptfiguren den Raum, den sie sich verdienen. Dass die übrige Personage dabei mehrheitlich schmückendes, bisweilen hölzern-outrierendes Beiwerk bleibt, ist die Folge.

Aber bei ihrer angekündigt letzten Inszenierung hat das Theaterschlachtross Mangold wohl auch das Recht auf einen größeren Anteil am Rampenlicht. “Was mein Aufhören betrifft, habe ich jetzt wirklich die Nase voll”, zeigte sich die Jubilarin nach ihrem Bühnentriumph gewohnt schnoddrig unter stehenden Ovationen des Publikums. Für Mangold-Fans gibt es immerhin bis 25. Juni noch zahlreiche Termine in den Kammerspielen. Und danach bleibt abzuwarten, ob sich Erni Mangold wirklich dauerhaft in ihr Haus im Waldviertel zurückziehen wird und der Prämisse ihrer Figur Maude folgt: “Soll 90 gewesen sein. Die richtige Zeit, um sich davon zu machen.”

(S E R V I C E – “Harold und Maude” von Colin Higgins in den Kammerspielen, Rotenturmstraße 20, 1010 Wien. Regie: Fabian Alder, Bühnenbild: Hans Kudlich, Kostüme: Erika Navas. Mit: Erni Mangold – Maude, Meo Wulf – Harold, Martina Stilp – Mrs. Chasen, Oliver Huether – Dr. Mathews/Pater Finnegan/Inspektor Bernard, Silvia Meisterle – Mary/Sylvie/Nancy/Sunshine, Tany Gabriel – Sergeant Doppler. Weitere Aufführungen am 30. und 31. Jänner, 1., 2., 3., 10., 11., 12., 15., 16., 17., 22., 23. und 24. Februar, am 2., 3., 8., 9., 15., 16., 17., 23., 24., 25. und 26. März, am 1., 2., 7., 8., 9., 12., 13., 15., 16., 17., 26., 27. und 28. April, am 3.., 4., 5., 9., 10., 11., 22., 23., 26., 27. und 28. Mai sowie am 8., 9., 12., 13., 16., 17., 18., 23., 24. und am 25. Juni. )

Das Wetter setzt der Tiroler Luft zu. In den letzten Tagen wurden die Grenzwerte für Stickstoffdioxid und Feinstaub deutlich überschritten. Eine Ausnahmesituation, denn der Langzeit-Trend bei der Luftgüte zeige eine stetige Verbesserung in den letzten Jahren, so die Tiroler Landesregierung.

An der Autobahn sei die Stickstoffdioxid-Belastung an den Messstellen seit 2010 um 14,5 bis 25 Prozent zurückgegangen. Für Landeshauptmann-Stellvertreterin Ingrid Felipe sind die getroffenen Maßnahmen wie Luft-100er, mehr öffentlicher Verkehr und LKW-Fahrverbote nicht genug. Sie ruft die Bürger zur Mithilfe auf: Zum Beispiel bei kurzen Wegen auf das Auto verzichten, und wenn Auto, langsam und schonend fahren und im Haus richtig heizen (Website http://www.richtigheizen.tirol/).

Die grüne Landeshauptmann-Stellvertreterin möchte, dass Tirol noch mehr auf Öffis umsteigt: “Wir setzen noch dieses Frühjahr eine Tarifreform mit um bis zu 70 Prozent günstigeren Jahreskarten um, die dann für alle Tiroler Öffis gelten werden”, kündigt Felipe an. Wer jetzt ein Jahres- oder Semesterticket kaufe, zahle ab dem ersten Tag des Inkrafttretens der Tarifreform eben diesen günstigeren Tarif, heißt es in der Aussendung der Tiroler Landesregierung.

Die Ausrichtung der Schule an Beruf und Arbeit sei allen Teilnehmern ein großes Anliegen, schreibt die Handelskammer. Schullandesrat Philipp Achammer lobte auf den Veranstaltungen den Erfolg der dualen Ausbildung, die typisch für deutsche Länder sei. Für die Unternehmen werde die laufende Weiterbildung der Mitarbeiter immer wichtiger. Handelskammerpräsident Michl Ebner unterstrich den Wert der Mehrsprachigkeit; sie müsse von der Schule „konsequent“ gefördert werden.

 

Im Bild von links nach rechts: Handelskammerpräsident Michl Ebner, Landesrat Philipp Achammer und die Direktorin der Wirtschaftsfachoberschule „Heinrich Kunter“ Barbara Pobitzer.

Eine Zeugin informiert die Polizeibeamten, dass sie ein Mädchen beim Hantieren mit einer Waffe beobachtet hatte.

Die Beamten stellten die 16-jährige Tirolerin aus dem Bezirk Innsbruck Land zur Rede. Sie gab an, die geladene Schreckschusswaffe ihrem 18-jährigen Freund gegeben zu haben, um sich vor einem Bekannten zu schützen. Dieser soll die beiden angeblich bedroht haben.

Beim 18-Jährigen konnten die Beamten auch einen Schlagring mit Elektroschockfunktion sicherstellen. Gegen ihn besteht ein Waffenverbot.

Laut Angaben des Mädchens stammt die Schreckschusswaffe von ihrem Vater, einem 35-jährigen Tiroler aus dem Bezirk Innsbruck Land, und der Elektroschocker von ihrer Mutter.

Bei einer Hausdurchsuchung an der Wohnadresse der Eltern konnte eine Schrotflinte, diverse Schrot- und Schreckschussmunition sowie eine Cannabisaufzuchtanlage und Cannabiskraut im dreistelligen Grammbereich gefunden und sichergestellt werden.

Alle Beteiligten werden nach Abschluss der Erhebungen zur Anzeige gebracht.

Gegen die Festgenommenen wird nicht nur wegen des Verdachts der terroristischen Vereinigung (IS) ermittelt, sondern auch wegen staatsfeindlicher Verbindung. Sie hatten offenbar den Plan, in Österreich einen Gottesstaat zu errichten.

Nach der Einlieferung in die Justizanstalten müssen innerhalb von 48 Stunden die Haftverhandlungen stattfinden, bei denen entschieden wird, wer in U-Haft und wer wieder auf freien Fuß kommt. Jene vier Verdächtigen, die in Wien festgenommen worden sind, dürften ihre Haftverhandlungen wohl per Videokonferenz hinter sich bringen. Eine Überstellung nach Graz wird vermutlich erst danach stattfinden.

Die Staatsanwaltschaft Graz betonte am Freitag noch einmal, dass es entgegen Medienberichten “keine unmittelbare Verbindung” zwischen den Festgenommenen und dem im Juli 2016 in Graz in erster Instanz zu 20 Jahren Haft verurteilten Hass-Prediger Mirsad O. alias “Ebu Tejma” gibt. Es liegen derzeit keine Hinweise vor, dass die Verdächtigen seine Anhänger waren oder seine Nachfolger sind. Wegen der Überschaubarkeit der Szene gehen die Ermittler davon aus, dass sie einander gekannt haben. Der Grazer Glaubensverein, der Donnerstagfrüh von der Polizei gestürmt worden war, sei in Ermittlungskreisen schon länger unter Beobachtung gewesen.

“Antisemitismus darf nicht wieder Oberhand nehmen in Europa”, betonte Deutsch anlässlich des 72. Jahrestags der Befreiung des Nazi-Vernichtungslagers Auschwitz im Zweiten Weltkrieg. “Der Wind ist rauer geworden, der Fremdenhass ist größer geworden”, konstatierte der IKG-Präsident.

Kurz forderte in seiner Eigenschaft als OSZE-Vorsitzender gemeinsam mit dem Direktor der OSZE-Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR), Michael Georg Link, und dem OSZE-Sonderbeauftragten für die Bekämpfung des Antisemitismus, Andrew Baker, verstärktes Auftreten gegen die Intoleranz. “Für Antisemitismus und andere Formen von Hass und Hetze kann kein Platz in unserer Gesellschaft sein”, betonte Kurz, der in diesem Zusammenhang auch auf den Anti-Radikalisierungs-Schwerpunkt des österreichischen OSZE-Vorsitzes verwies.

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hatte bereits am gestrigen Donnerstag bei seiner Antrittsrede vor der Bundesversammlung an den Holocaust erinnert und dabei auch die österreichische Täterrolle betont. “Das halte ich für die dunkelste Seite der österreichischen Geschichte”, sagte er. Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) schloss sich ebenfalls bereits am Donnerstag der internationalen Kampagne “#Weremember” an, bei der Spitzenpolitiker in sozialen Medien Fotos verbreiten, auf denen sie Schilder mit der Aufschrift “We remember” (Wir erinnern) hochhalten. Kern bezeichnete Auschwitz als “Mahnung, aus der Beschäftigung mit der Geschichte die richtigen Konsequenzen für Gegenwart und Zukunft zu ziehen, gegen das Vergessen zu wirken und aufzuklären”.

Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) betonte, dass man sich am Holocaust-Gedenktag “jedes Jahr aufs Neue” darauf besinne, “wohin Antisemitismus, Hass, Terror und Rassismus in letzter Konsequenz führen können”. Es sei eine “traurige Tatsache”, dass heute Menschen aufgrund von Herkunft, Religion oder persönlichen Neigungen “verfolgt oder gegeneinander ausgespielt werden”, beklagte der ÖVP-Chef in einer Aussendung.

FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache betonte in einer Aussendung, dass Antisemitismus “nie wieder in unserer Gesellschaft geduldet” werden dürfe. “Unsere ermordeten und vertriebenen jüdischen Mitbürger sind uns eine stete Mahnung, ihr Andenken eine Verpflichtung”. Grünen-Chefin Eva Glawischnig meinte: “Angesichts des Rechtsrucks in Europa und in der Welt wird unsere politische Verantwortung noch größer, unermüdlich an die unheilvollen Folgen des Spaltens und Hetzens zu erinnern.” Neos-Chef Matthias Strolz betonte, mit dem Holocaust-Gedenken setze man auch ein Zeichen “gegenüber denjenigen, die es nach wie vor nicht schaffen, das unsägliche Gedankengut der Nationalsozialisten abzulegen”. Team-Stronach-Klubobmann Robert Lugar erklärte, dass der Gedenktag “vor allem wichtig für folgende Generationen” sei.

Am heutigen Freitag fand am Wiener Heldenplatz eine Gedenkveranstaltung statt, bei der unter anderem Deutsch und der Wiener Kulturstadtrat Andreas Mailath-Pokorny (SPÖ) sprachen. “Wenn wir heute, eben hier, ein Zeichen setzen, dann tun wir das nicht nur aus Respekt gegenüber den Opfern. Wir tun es für uns selbst”, forderte Mailath-Pokorny eine “tägliche Erinnerung” gegen Ausgrenzung, Hass, Rassismus und Antisemitismus. “Nie wieder dürfen Menschen – dürfen wir – anderen das Menschsein verwehren.”

International schlossen sich in sozialen Medien zahlreiche Politiker und Prominente der “We remember”-Kampagne an, neben Kern etwa auch der belgische Außenminister Didier Reynders und der litauische EU-Kommissar Vytenis Andriukaitis. Vielfach geteilt wurde auf Twitter ein Foto des 94-jährigen Überlebenden des Konzentrationslagers Bergen-Belsen, Jacob Breitstein, der ein Schild hochhielt mit der Aufschrift: “We remember! Please never forget!” (Wir erinnern uns! Bitte niemals vergessen!”)

“In Alto Adige ci sono venti di stanchezza verso l’Italia e se facessimo oggi un referendum la gente, anche quella di lingua italiana,  voterebbe per staccarsi ”.

Lo ha detto Enzo Caramaschi, il sindaco di Bolzano, nel faccia a faccia con il sindaco di Trento organizzato dal giornale l’Adige a Palazzo Geremia.   Dunque il popolo di Bolzano, quello della città definita “la più italiana d’Italia” da Giorgio Almirante quando il Movimento Sociale Italiano era il partito più forte nel capoluogo del Sud Tirolo, sarebbe stanca di un Paese dove governare è sempre più difficile.

Ancora Caramaschi ha detto che nel Sud Tirolo si guarda, con crescente simpatia, a Nord del Brennero, dove le certezze e la serietà politica favoriscono l’economia; dove la cultura diventa quel patrimonio che aiuta lo sviluppo;  piuttosto che guardare a Sud di Salorno,  dove ci si affida al famoso “stellone nell’ingranaggio”, insomma al colpo di fortuna,  per mantenere in piedi un progresso spesso traballante.

Certo, i problemi italiani sono enormi e spesso tragici. A cominciare dall’orrore dei terremoti che flagellano il Bel Paese. Quello di Messina. Quello del 13 gennaio 1915 quando, con un boato che i testimoni ricordarono come infernale e interminabile, Avezzano e altri borghi della Marsica vennero cancellati assieme a 30519 persone. Era il gennaio del 1968 e di fronte al disastro del Belice si riprese a mappare l’Italia indicando la necessità, nelle zone sismiche, di ricostruire e costruire in maniera adeguata.

Mi pare non sia accaduto nulla e così ogni scossa è una tragedia, ogni alluvione un disastro, persino una certamente anomala e furiosa nevicata semina lutti e angosce,  nell’ansia di cosa potrà accadere in quelle zone dominate dai vulcani. Si è capito che da decenni le risorse dell’economia sono insufficienti, le risposte della politica inadeguate, e sappiamo come il dettato della politica abbia modificato la ricostruzione degli eventi storici per via di quell’errore voluto che si propaga e si moltiplica.

Dunque storia travisata, verità negate o camuffate o falsificate. Proprio un segmento di questa storia riguarda il Sud Tirolo: il tradimento da parte dell’Italia nel maggio del 1915, della Triplice Alleanza che da 32 anni legava Roma a Berlino e Vienna in quel maggio chiamato “radioso” perché percorso dal fremito del “sacro egoismo”, espressione coniata da Antonio Salandra.

Ecco l’origine dei “venti di stanchezza” richiamati d’improvviso alla memoria non da quanti dovrebbero far ripercorrere la storia di quella guerra di un secolo fa,  ma da un sindaco che, accantonato il politichese, sembra sul punto di cambiare il futuro della città che lo ha votato.

Die 625 Mio. Euro, die die Österreicher 2016 für gute Zwecke aufgebracht haben, sind um 25 Mio. Euro mehr als 2015. Dieses Plus ist vor allem den Privaten zu verdanken: Sie haben mit 463 Mio. Euro deutlich tiefer in die Tasche gegriffen als im Jahr davor (440 Mio. Euro), während die Unternehmen mit 162 Mio. Euro nur wenig mehr gaben als 2015 (160 Mio. Euro).

market hat von 7. bis 31. Dezember 1.017 über-15-jährige Österreicher in Face-to-Face-Interviews befragt. 88 Prozent von ihnen haben 2016 etwas gespendet. Außer Geld wurden auch Altkleider, Handys, andere Sachwerte sowie Zeit in Form ehrenamtlicher Tätigkeiten erübrigt. Setzt man die aktuellen Umfrageergebnisse in Relation zu älteren vergleichbaren Daten, so fällt auf, dass der Trend immer mehr zu Geldspenden geht.

Am häufigsten wurde für Kinder gespendet. 43 Prozent der Befragten haben hier etwas gegeben. Es folgen Katastrophenhilfe im Inland (26 Prozent), Tiere (25 Prozent), Personen mit Behinderungen und sozial Benachteiligte (je 20 Prozent). Für Asylwerber und Flüchtlinge haben hingegen nur 16 Prozent die Börse geöffnet, etwas weniger als 2015 (18 Prozent).

63 Prozent sehen sich immer genau an, wofür das Geld verwendet wird. Vom Anblick von Leid lassen sich die Österreicher aber weniger erweichen als früher: Stimmten der Aussage “Wenn ich Not sehe, kann ich nicht anders und muss eine Kleinigkeit spenden” 2011 noch 24 Prozent zu, waren es 2016 nur mehr zwölf Prozent. Die Zahl jener, die sich von Spendenaufrufen belästigt fühlen, stieg hingegen seither von 25 auf 30 Prozent.

Zum Unfall kam es gegen 4.30 Uhr bei der Kreuzung Prager Straße Autokaderstraße. Aus noch unbekannter Ursache kollidierte der Pkw mit dem Geländer der Straßenbahnhaltestelle in der Fahrbahnmitte. Das Geländer bohrte sich durch den gesamten Motorraum in die Fahrgastzelle. Teile der Motorhaube wurden in den Innenraum geschoben, zudem wurde der Lenker durch Armaturenbrett und Lenkrad eingeklemmt. Die Sanitäter versorgten ihn im Auto mit Sauerstoff und Medikamenten.

Die Feuerwehrleute entfernten das Lenkrad, drückten das Armaturenbrett zurück und konnten den Mann so aus dem Fahrzeug bergen. Er wurde mit zahlreichen Verletzungen, darunter Prellungen und Kopfverletzungen, in ein Krankenhaus gebracht. Die Unfallursache war am Freitagvormittag noch unklar, die Polizei ermittelt.

Die Feuerwehr barg den Unfall-Pkw, dafür musste das Geländer der Haltestelleninsel mehrfach durchtrennt werden. Der Einsatz dauerte bis 6.00 Uhr, währenddessen war auch die Pragerstraße in Fahrtrichtung Langenzersdorf gesperrt.

Nachdem der Mann einen Notruf abgesetzte, wurde er von der Besatzung des Polizeihubschraubers „Libelle“ geborgen und unverletzt auf dem Parkplatz der Stubaier Gletscherbahn abgesetzt.

Mit „Ok, Google. Wie ist das Wetter in Südtirol?“ beginnt der neue Werbeclip für das Google Smartphone „Pixel“. Der Konzern wirbt damit für das erste Smartphone mit „Google Assistant“.

Gemeint ist damit ein Sprachassistent, der sich individuell auf den Smartphone-Nutzer einstellen soll, um ihm den Alltag zu erleichtern. Aufgerufen wird der lernfähige Assistent mit dem bekannten „Ok, Google“, dann folgt entweder eine Anweisung oder eine Frage.

Eine Stimme antwortet: „In Südtirol sind es aktuell Null Grad und es schneit. Hier sind die Einträge für Restaurants im Umkreis von zwei Kilometern. Hier sind die Öffnungszeiten vom Skilift. Schüttelbrot ist ein in Südtirol verbreitetes Fladenbrot.“

Untermalt ist der Spot mit volkstümlicher Musik. Der Werbeclip wird im deutschen Fernsehen sowie auf den Social-Media-Kanälen von Google ausgestrahlt.

Geld aus Südtirol ist für die Werbung keines geflossen, bestätigt eine Mitarbeiterin von IDM Südtirol gegenüber UT24. Südtirol sei als Marke anerkannt, und auch Weltkonzerne würden sich für Südtirol begeistern, hieß es.

Vor vier Tagen wurde der 30-Sekunden-Clip auf YouTube veröffentlicht und seitdem über 800.000 Mal aufgerufen.

Das Feuer brach gegen 19.30 Uhr in einem Wohnhaus im Ortszentrum von Wängle aus. Die Bewohner, eine 56-jährige Frau und deren 58-jähriger Lebensgefährte, bemerkten die Brandentwicklung vorerst nicht. Die Nachbarn läuteten an der Eingangstür und machten auf die zunächst starke Rauchentwicklung im Dachgeschoß aufmerksam. Dadurch konnten die Bewohner das Gebäude rechtzeitig verlassen.

Es kam zu einem Großbrand im 2. Obergeschoss. Bei den Löscharbeiten konnten die Feuerwehrmännern 40 im Stall befindliche Hasen retten und in Sicherheit bringen.

Menschen kamen nicht zu Schaden. Auch umliegende Gebäude und Häuser wurden durch den Brand und die Löscharbeiten nicht beschädigt.

Am Brandobjekt entstand erheblicher Schaden, es ist derzeit nicht bewohnbar. Die Schadenhöhe kann aber noch nicht beziffert werden. Die Brandursachenermittlung ist noch nicht abgeschlossen und wird am Freitag fortgeführt.

Im Einsatz standen insgesamt 116 Feuerwehrkräfte von 5 Feuerwehren sowie 4 Rettungssanitäter und 1 Polizeistreife

In anderen Teilen des Katastrophengebiets stieg die Zahl der Todesopfer unterdessen auf mindestens zehn. Fünf Feuerwehrleute, zwei Polizisten und drei Bewohner sind ums Leben gekommen, teilte die Regierung mit. Den Bränden fielen nach Behördenangaben bereits fast 290.000 Hektar Land zum Opfer, tausende Bewohner der dünn besiedelten Region mussten ihre Häuser verlassen.

Neue Brände bedrohen inzwischen aber auch den Ballungsraum Gran Concepcion. Dieser ist mit mehr als einer Million Einwohnern das am dichtesten besiedelte Gebiet im Süden Chiles.

Die Waldbrände in Chile wüten seit gut einer Woche an zahlreichen Orten. Die am stärksten betroffenen Gebiete sind O’Higgins und Maule. Wie der Forstverband Conaf mitteilte, wurden landesweit 142 Feuer gezählt. Bis Donnerstag wurden demnach 14 Brände gelöscht und 51 weitere unter Kontrolle gebracht.

Bisher haben vor allem Landwirte und forstwirtschaftliche Betriebe Schäden zu beklagen. Bachelet sprach von der “größten forstwirtschaftlichen Katastrophe” in der Geschichte des südamerikanischen Landes. Landwirtschaftsminister Carlos Furche sagte, die Schäden seien beträchtlich, bisher auch “unkalkulierbar”.

In Chile ist derzeit Sommer. Die Waldbrandgebiete ächzen seit mehr als zehn Tagen unter einer Hitzewelle mit Temperaturen über 38 Grad. Auch in der Hauptstadt Santiago de Chile wurde am Mittwoch ein Hitzerekord von 37,4 Grad aufgestellt. Starke Winde fachen die Feuer zusätzlich an.

Dass er damit sein eigenes Ultimatum ignoriert, wonach diese Regierung keinen Sinn mehr habe, wenn man nicht bis Freitag etwas vorlegt, findet der Kanzler nicht so tragisch: “Mich schmerzt das nicht im geringsten”, meinte er, “was mich interessiert, sind Ergebnisse”. Am Beginn oder im Laufe der nächsten Woche müsste das neue Arbeitsprogramm stehen, sagte Kern Freitagnachmittag, nachdem die Gespräche unterbrochen wurden, um nach dem tagelangen Marathon wieder Energie zu tanken. Es müsse am Ende eine “konkrete Vereinbarung mit ganz konkreten Vorhaben und ganz konkreten Zeitplänen” geben, forderte er einmal mehr. Ein fertiges Programm hätte er dann gerne von “allen Ministern von beiden Parteien” unterschrieben, gab der Kanzler vor. Inhaltlich wollte er sich nicht äußern.

Die Regierungsspitzen traten auch Freitagnachmittag wie in den vergangenen Tagen nach Ende der Verhandlungen getrennt vor die Presse. Auf die Frage nach einem Ende der Zusammenarbeit und damit vorgezogenen Neuwahlen wollte sich Kern nicht wirklich einlassen. Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) betonte: “Wir haben nie Neuwahlen angestrebt.” Er sieht die Verhandlungen in der “Zielgeraden”. Man habe “viele Kurven überwunden”, ein Abbiegen auf einer Geraden erschiene ihm “relativ willkürlich”. “Es war der ganze Tag sehr konstruktiv”, befand Mitterlehner.

Hinter den Kulissen wird die Stimmung freilich immer noch als wechselhaft beschrieben. Nach der Eskalation Anfang der Woche verhandelte eine Sechser-Gruppe seit Mittwoch stundenlang, teils bis in die Nachstunden, wobei sich die Stimmung wie ein Fähnchen im Wind drehte. Auch am gestrigen Donnerstag war zunächst von konstruktiven Gesprächen die Rede, die Verhandlungsrunde endete aber unterkühlt. Dass man auf roter Seite die Parole ausgab, man wolle nicht nur “Überschriften” verhandeln, ließ die schwarze Seite irritiert zurück.

Auch bei den Verhandlungen am Freitag herrschte nicht Friede, Freude, Eierkuchen: Über den Bildungsbereich wurde mit den zuständigen Fachministerinnen am Vormittag gleich drei Stunden statt der angedachten 60 Minuten diskutiert. Themen waren etwa ein Chancen-Index (Schulen mit ungünstigen Voraussetzungen würden mehr Mittel erhalten) und die Studienplatzfinanzierung, wobei es sich hie und da recht gespießt haben soll. Danach begannen mit entsprechender Verzögerung die Gespräche zum Komplex Innovation, Umwelt und Energie, wobei sich auch hier unterschiedliche Interpretationen offenbarten: Während ÖVP-Verhandler Andrä Rupprechter den Bereich als abgeschlossen bezeichnete, war sein SPÖ-Gegenüber Jörg Leichtfried deutlich zurückhaltender: “Es wird schon noch ein bisserl dauern.”

Als letztes Thema am Freitag vor der Unterbrechung wurde mit Sozialminister Alois Stöger (SPÖ) und Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) ein weiteres Mal zum Thema Arbeit und Wirtschaft gefeilscht. Die Materien Arbeitszeitflexibilisierung und 1.500 Euro-Mindestlohn wurden dabei an die Sozialpartner ausgelagert. Diese sollen bis Ende Juni an der kurzen Leine der Regierung Modelle für die beiden Themenbereiche entwickeln.

Auf Samstag verschoben wurde die Runde mit den beiden Klubobleuten zum Komplex Wahlrecht und Staatsreform, außerdem gibt es noch Runden zu offenen Fragen wie dem Sicherheitsbereich, wo man sich in Sachen Obergrenze für Flüchtlinge noch nicht näher gekommen ist. Nicht geklärt sind auch Finanzierungsfragen.

Ab 17.30 Uhr tagt im Bundeskanzleramt wieder die Sechserrunde mit Kanzler Kern, Kulturminister und Regierungskoordinator Thomas Drozda und Klubobmann Andreas Schieder auf SPÖ-Seite sowie Vizekanzler Mitterlehner, Finanzminister Hans Jörg Schelling sowie Staatssekretär und Regierungskoordinator Harald Mahrer auf ÖVP-Seite.

Damit am Wochenende weiterverhandelt werden kann, hat Kern am Freitag seine geplante Reise nach Israel abgesagt. Eigentlich hätte sich der Kanzler von Sonntag bis Dienstag im Nahen Osten aufhalten und dabei unter anderem den israelischen Präsidenten Reuven Rivlin und Premier Benjamin Netanyahu sowie den palästinensischen Regierungschef Rami Hamdallah treffen sollen. Ein neuer Termin wurde vorerst nicht genannt.