USA ziehen sich aus Handelsabkommen TPP zurück
Den Ausstieg aus dem unter seinem Vorgänger Barack Obama ausgehandelten Abkommen bezeichnete Trump vor den Fernsehkameras im Oval Office als “großartige Sache für den amerikanischen Arbeiter”. Der im Jahr 2015 unterzeichnete Vertrag ist bisher noch nicht in Kraft getreten.
Durch das nach jahrelangen Verhandlungen erzielte Abkommen sollten sich die USA mit Australien, Brunei, Chile, Japan, Kanada, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam zu einer Freihandelszone zusammenschließen. Zusammen stehen diese Länder für rund 40 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung.
Trump hatte TPP im Wahlkampf als “Jobkiller” bezeichnet. Auch seine Rivalin Hillary Clinton hatte allerdings angekündigt, aus TPP auszutreten.
Der neue Präsident will zudem das seit 22 Jahren bestehende nordamerikanische Freihandelsabkommen NAFTA mit Kanada und Mexiko zügig neu verhandeln. Dazu werde er sich mit dem kanadischen Premierminister Justin Trudeau und dem mexikanischen Präsidenten Enrique Peña Nieto treffen, hatte Trump bereits am Sonntag angekündigt. Peña Nieto wird am 31. Jänner im Weißen Haus erwartet, ein Besuch Trudeaus wurde noch nicht angekündigt.
Zu den Verhandlungen über das Transatlantlik-Freihandelsabkommen TTIP mit der EU hat sich der neue US-Präsident bisher nicht geäußert, auch während des Wahlkampfs war er darauf nicht eingegangen. Das Abkommen dürfte aber nur noch geringe Chancen haben, da Trump insgesamt den Freihandelsverträgen sehr skeptisch gegenübersteht.
Der Präsident unterzeichnete am Montag noch zwei weitere Dekrete. Durch das eine werden die Neueinstellungen von Bundesbeamten eingefroren. Das zweite richtete sich gegen ausländische Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die Abtreibungen unterstützen.
