Hasspostings: Immunität von Tiroler FPÖ-Chef aufgehoben
Die Aufhebung seiner Immunität sei aber auf “ausdrücklichen Wunsch” seinerseits geschehen, betonte Abwerzger am Donnerstag auf APA-Nachfrage. “Sonst hat die Staatsanwaltschaft ja nicht einmal die Chance mit mir zu reden”, so der Politiker weiter.
Der Ötztaler Blogger Markus Wilhelm hatte die Kommentare dokumentiert. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft seien ein “ganz normaler Vorgang”, hatte der Tiroler FPÖ-Chef bereits zuvor erklärt. Seine Facebook-Seite werde von zwei Mitarbeitern betreut, die den Auftrag hätten, etwaige Hasspostings sofort zu löschen.
Zudem gebe es einen Filter, der Beiträge auf Schlüsselwörter hin untersucht und diese automatisch löscht, sollte eines darin vorkommen. Wegen unterschiedlicher Schreibweisen bzw. Dialektausdrücke könne es aber passieren, dass ein Posting durchrutscht. Sollten die getroffenen Vorkehrungen nicht ausreichen und strafrechtlich relevant sein, dann hätten wohl viele Facebook-Nutzer ein Problem, hatte Abwerzger, im Zivilberuf Rechtsanwalt, argumentiert.