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  • Krisenbanken schraubten Staatsschulden hoch

    Die vom Staat aufgefangenen Krisenbanken Hypo, Kommunalkredit und ÖVAG haben den Steuerzahler in den vergangenen Jahren stark belastet. Zum Jahresende 2015 betrug der Anteil der drei Abbaueinheiten Heta, KA Finanz und immigon am Maastricht-Schuldenstand 28 Mrd. Euro, rechnete Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) in einer parlamentarischen Anfragenbeantwortung vor.

    APA (Symbolbild)

    Das Gros entfiel dabei mit 15,1 Mrd. Euro bzw. 4,4 Prozent der Wirtschaftsleistung Österreichs auf die Heta, die Bad Bank der Kärntner Hypo Alpe Adria. Der Anteil der KA Finanz lag bei 10,6 Mrd. Euro bzw. 3,1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP), jener der immigon bei 2,3 Mrd. Euro bzw. 0,7 Prozent des BIP.

    Die Schulden der drei Abbaueinheiten wurden rückwirkend zum Zeitpunkt ihrer Gründung in den Jahren 2009, 2014 bzw. 2015 dem Staat zugerechnet, erklärte der Finanzminister. Bei der KA Finanz waren dies im Jahr 2009 16,2 Mrd. Euro (5,7 Prozent des BIP), bei der Heta 2014 13,8 Mrd. Euro (4,2 Prozent des BIP) und bei der immigon 2015 2,3 Mrd. Euro (0,7 Prozent des BIP). Zusammengerechnet sind dies mehr als 32 Mrd. Euro. Wenn die Banken fertig abgewickelt sind, soll der Anteil der Abbaueinheiten am Schuldenstand auf Null sinken.

    Den Rekord hatte der Staatsschuldenstand, der den Bankenrettungen zuzurechnen war, im dritten Quartal 2015 mit 31,3 Mrd. Euro erreicht. Binnen eines Jahres, bis zum Ende des dritten Quartals 2016, ging der “Bankenpakets”-Schuldenstand um 4,4 Mrd. auf 26,9 Mrd. Euro zurück, wie die Statistik Austria vergangene Woche bekanntgab.

    Wie viel Geld durch die Verwertung von verbliebenen Assets hereinkommen soll, sagte der Finanzminister nicht. Dies obliege allein dem Vorstand der jeweiligen Gesellschaft bzw. bei der Heta auch der Finanzmarktaufsicht.

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