Abwerzger: „Sozialtourismus muss unterbunden werden“
FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger fordert die ÖVP in einer Aussendung zum Thema des sogenannten „Sozialtourimus“ auf, Farbe zu bekennen.
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„Ich und viele Tirolerinnen und Tiroler fragen sich, wer eigentlich noch das Sagen in der Landesregierung hat. Derzeit scheinen die Grünen die Verhinderer zu sein“, so Abwerzger, der wiederholt darauf verweist, dass die Situation der Mindestsicherung in Tirol so nicht mehr hinnehmbar sei.
Nur eine Streichung der Mindestsicherung für Asylanten könne eine weitere Kostenexplosion verhindern, ist sich der Tiroler FPÖ-Chef sicher. Er erinnert an die diesbezüglichen Zahlen im Bundesland Tirol: Ende 2011 hatten 5651 Personen in Tirol Anrecht auf Mindestsicherung, 68 Prozent davon waren Österreicher. Im Jänner 2016 erhielten hingegen um 2000 Menschen mehr, nämlich 7632 eine Mindestsicherung.
3852, also ziemlich genau die Hälfte davon, waren Österreicher, 2000 waren Asylberechtigte, subsidiär Schutzberechtigte oder Menschen mit humanitärem Aufenthalt. Der Rest waren andere EU- und Nicht-EU-Bürger. Im April 2016 stieg die Zahl der Bezieher auf 8919, davon 4878 Österreicher an.
„Folgekosten enorm“
Die Folgekosten der unkontrollierten Zuwanderung seien laut Abwerzger enorm. Zudem seien jetzt bereits rund Zweidrittel der Asylberechtigten in der Mindestsicherung. „In Tirol ist die Zahl der Bezieherinnen und Bezieher der Bedarfsorientierten Mindestsicherung (BMS) jedes Jahr enorm angestiegen. Auch die Finanzierung der Grundversorgungsleistungen stößt an ihre Grenzen und führt darüber hinaus zu einem Anreizsystem für Wirtschaftsflüchtlinge“, warnt Abwerzger.
Es brauche laut dem FPÖ-Chef nun eine österreichweite Regelung, alles andere würde zu einem innerösterreichischen ‚Sozialtourismus‘ führen.“ Abschließend hält der FPÖ-Landesparteiobmann fest: „Die ÖVP hätte eine Mehrheit im Tiroler Landtag, auch ohne den grünen Koalitionspartner, wir würden die ÖVP in dieser Frage unterstützen.“
„Ich und viele Tirolerinnen und Tiroler fragen sich, wer eigentlich noch das Sagen in der Landesregierung hat. Derzeit scheinen die Grünen die Verhinderer zu sein“, so Abwerzger, der wiederholt darauf verweist, dass die Situation der Mindestsicherung in Tirol so nicht mehr hinnehmbar sei.
Nur eine Streichung der Mindestsicherung für Asylanten könne eine weitere Kostenexplosion verhindern, ist sich der Tiroler FPÖ-Chef sicher. Er erinnert an die diesbezüglichen Zahlen im Bundesland Tirol: Ende 2011 hatten 5651 Personen in Tirol Anrecht auf Mindestsicherung, 68 Prozent davon waren Österreicher. Im Jänner 2016 erhielten hingegen um 2000 Menschen mehr, nämlich 7632 eine Mindestsicherung.
3852, also ziemlich genau die Hälfte davon, waren Österreicher, 2000 waren Asylberechtigte, subsidiär Schutzberechtigte oder Menschen mit humanitärem Aufenthalt. Der Rest waren andere EU- und Nicht-EU-Bürger. Im April 2016 stieg die Zahl der Bezieher auf 8919, davon 4878 Österreicher an.
„Folgekosten enorm“
Die Folgekosten der unkontrollierten Zuwanderung seien laut Abwerzger enorm. Zudem seien jetzt bereits rund Zweidrittel der Asylberechtigten in der Mindestsicherung. „In Tirol ist die Zahl der Bezieherinnen und Bezieher der Bedarfsorientierten Mindestsicherung (BMS) jedes Jahr enorm angestiegen. Auch die Finanzierung der Grundversorgungsleistungen stößt an ihre Grenzen und führt darüber hinaus zu einem Anreizsystem für Wirtschaftsflüchtlinge“, warnt Abwerzger.
Es brauche laut dem FPÖ-Chef nun eine österreichweite Regelung, alles andere würde zu einem innerösterreichischen ‚Sozialtourismus‘ führen.“ Abschließend hält der FPÖ-Landesparteiobmann fest: „Die ÖVP hätte eine Mehrheit im Tiroler Landtag, auch ohne den grünen Koalitionspartner, wir würden die ÖVP in dieser Frage unterstützen.“
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