Die Bild-Zeitung deckte jüngst auf, dass die erfolgreiche Sendung “Joko gegen Klaas – Das Duell um die Welt” mit den beiden Moderatoren Joko Winterscheidt und Klaas Heufer-Umlauf vor dem Aus steht. Grund dafür seien vor allem private Gründe des erfolgreichen Duos.

Doch wenig später reagierte auch der Sender ProSieben auf die Gerüchte, wonach die Sendung vor dem Aus stehe. Laut einem Tweet werde die Sendung im kommenden Jahr auf jeden Fall fortgesetzt – und das mit Winterscheidt und Heufer-Umlauf.

Fans dürfen also aufatmen – vorerst.

Jugendliche, die im Jahr 2016 das 18. Lebensjahr vollenden, können um den staatlichen Kulturbonus von 500 Euro ansuchen. Der Bonus kann für Besuche in Kinos, Theatern, Museen, Kunstgalerien, Musik- und Tanzaufführungen, Naturparks und archäologischen Stätten sowie für Bücher (auch Schulbücher) und DVDs verwendet werden.

Alle im Jahr 1998 geborenen Jugendlichen – auch jene, die nicht italienische Staatsbürger sind, aber eine gültige Aufenthaltsgenehmigung besitzen – haben noch bis 31. Januar 2017 Zeit, um sich für den Kulturbonus anzumelden. Ausgegeben werden kann dieser dann bis 31. Dezember 2017.

So erhält man den Bonus

Um den Kulturbonus in Anspruch nehmen zu können, sind mehrere Schritte nötig: Zuerst müssen sich die Jugendlichen mittels PC, Tablet oder Smartphone auf diesem Internetportal registrieren, das die Nutzung der Online-Dienste der öffentlichen Verwaltung ermöglicht. Dazu braucht es eine E-Mail-Adresse, eine Handynummer, einen gültigen Personalausweis und die Gesundheitskarte mit der Steuernummer.

Die Registrierung erfolgt über einen der dafür zugelassenen Provider (Poste Italiane, Aruba, Tim, Infocer, Sielte). Nach der SPID-Registrierung ist die Anmeldung auf dieser Plattform möglich. Dabei sind die erhaltenen Identifizierungsdaten einzugeben, um den Bonus einzulösen. Zu beachten ist, dass dieser nur für jene Angebote gültig ist, die auf der Plattform (18App) angeführt sind.

Für jeden Einkauf werden eigene Bons kreiert, die entweder ausgedruckt werden können oder als QR- bzw. Bar-Codes auf elektronischen Geräten verwendbar sind. Auch Online-Einkäufe sind damit möglich.

LPA/Land Südtirol

Sie fühle sich nostalgisch, sagte Hinz, in deren Elternhaus der Teppich jahrzehntelang gehangen hatte. “Das ist Teil meines Lebens.” Trotzdem sei es nun an der Zeit gewesen, ihn zurückzugeben. “Er gehört hierher und ich bin sehr froh, dass ich dazu etwas beitragen kann.”

Die Tapisserie entstand etwa 1500 in Flandern. Der Maler Franz von Lenbach hatte sie um 1900 in der Kunsthandlung Bernheimer für seine Künstlervilla erworben. 1931 ging der Teppich an die Bernheimers zurück. 1938 kaufte ihn ein Architekt für das Kehlsteinhaus, das die Nazis erst als Repräsentationsbau nutzten, bevor sie es Hitler 1939 zu seinem 50. Geburtstag schenkten. Nach Auskunft des Kunsthändlers Konrad Bernheimer sei damals der volle Preis bezahlt worden. Es habe sich nicht um einen Zwangsverkauf gehandelt, so dass seine Familie keine Ansprüche erhebe. Die Kunsthändlerfamilie war von den Nazis verfolgt und enteignet worden und hatte deshalb einige Jahre im Exil verbracht. An der Rückgabe war auch die Monuments Men Foundation beteiligt, die sich dem Aufspüren von Kunstwerken verschrieben hat, die während des Krieges verschwanden.

Sie fühle sich nostalgisch, sagte Hinz, in deren Elternhaus der Teppich jahrzehntelang gehangen hatte. “Das ist Teil meines Lebens.” Trotzdem sei es nun an der Zeit gewesen, ihn zurückzugeben. “Er gehört hierher und ich bin sehr froh, dass ich dazu etwas beitragen kann.”

Die Tapisserie entstand etwa 1500 in Flandern. Der Maler Franz von Lenbach hatte sie um 1900 in der Kunsthandlung Bernheimer für seine Künstlervilla erworben. 1931 ging der Teppich an die Bernheimers zurück. 1938 kaufte ihn ein Architekt für das Kehlsteinhaus, das die Nazis erst als Repräsentationsbau nutzten, bevor sie es Hitler 1939 zu seinem 50. Geburtstag schenkten. Nach Auskunft des Kunsthändlers Konrad Bernheimer sei damals der volle Preis bezahlt worden. Es habe sich nicht um einen Zwangsverkauf gehandelt, so dass seine Familie keine Ansprüche erhebe. Die Kunsthändlerfamilie war von den Nazis verfolgt und enteignet worden und hatte deshalb einige Jahre im Exil verbracht. An der Rückgabe war auch die Monuments Men Foundation beteiligt, die sich dem Aufspüren von Kunstwerken verschrieben hat, die während des Krieges verschwanden.

„Die Staatsanwaltschaft müsste von Amts wegen Ermittlungen gegen den Radiomoderators Giuseppe Cruciani von Radio24 rassistischer und minderheitenfeindlicher Aussagen die deutsche Sprache und gegen die Südtiroler aufnehmen“, ist der Landtagsabgeordnete der BürgerUnion, Andreas Pöder, überzeugt.

Die Entgleisungen des Radiomoderators nach der Stellungnahme in deutscher Sprache von Senator Hans Berger würden laut Pöder eindeutig das Mancino-Gesetz verletzen, das Rassismus gegen und Diskriminierung von ethnischen Minderheiten unter Strafe stellt.

„Mal sehen, ob die Staatsanwaltschaft bei rassistischen und minderheitenfeindlichen Aussagen gegen die Südtiroler die Augen zudrückt oder wie vom Mancino-Gesetz vorgesehen, von Amts wegen Ermittlungen einleitet“, so Pöder.

Lesen Sie hierzu: 

„A Bolzano parli in quella minchia di tedesco di merda“ >>>

„Werde auch in Zukunft meine Muttersprache verwenden“ >>>

Der Vorfall trug sich am Freitagmorgen gegen 03.00 Uhr zu, als ein Paar gerade dabei war, auf ein Taxi zu warten. Diesen Moment nutzte der 18-jährige Marokkaner indem er die Frau schubste und die Brieftasche entwendete.

Der soeben eingetroffene Taxifahrer verständigte darauf sofort die Ordnungskräfte, doch der Täter hatte bereits die Flucht ergriffen. Glücklicherweise hatte er auf seiner Flucht die gestohlene Brieftasche verloren.

18-Jähriger bereits polizeibekannt

Den Ordnungshütern gelang es dennoch, den jungen Täter innerhalb kürzester Zeit ausfindig zu machen. Ebenfalls vorgefunden wurde bei ihm ein vermutlich gestohlenes Mobiltelefon.

Nabil El Ouchanani ist für die Ordnungskräfte kein Unbekannter. Der bereits mehrfach wegen ähnlicher Delikte vorbestrafte 18-Jährige wurde in das Bozner Gefängnis gebracht. Er muss sich nun wegen Raub und Hehlerei verantworten.

Rund um die Aufstellung der vom Künstler Rudi Wach gestalteten Skulptur hatte es Anfang November heftige Debatten gegeben. Die Grünen, Koalitionspartner der ÖVP, sprachen sich gegen die Statue am Landhausplatz, nunmehr Eduard Wallnöfer-Platz, aus und brachten die NSDAP-Mitgliedschaft des früheren Langzeitlandeshauptmannes ins Spiel. Auch die Kosten für die Statue wurden kritisiert.

Letztlich baten die Familien Wallnöfers das Land Tirol, von den Aufstellungsplänen der Skulptur Abstand zu nehmen. Es sollte ein geeigneter Ort zum geeigneten Zeitpunkt unter Einbezug der Familie gewählt werden, hatte es geheißen.

(apa)

Auf Betreiben des rein privaten Unternehmernetzwerks EUS (Excellente UnternehmerInnen aus Südtirol) gewährten Zeppelin-Mitarbeiter den anwesenden Top-Unternehmen Einblicke in vielfältige Themengebiete wie „Digital Branding“, Webmarketing und Employer Branding.

„Wichtig ist, das Unternehmen der Kunden zu verstehen und mit den mannigfaltigen Möglichkeiten des Internets zu arbeiten“, erläutert Denis Pellegrini, Sales Director von Zeppelin. „Es geht darum, die Marke online zu inszenieren und damit langfristig den Umsatz zu steigern. Digital Branding ist die Chance, eine authentische Markenerfahrung zu kreieren, die in Harmonie mit der Offline-Strategie und Positionierung steht.“

Digitale Chancen für Unternehmen

Zeppelin, das derzeit mit rund 80 Mitarbeitern über 400 Kunden betreut, brachte beim Vortrag klar zum Ausdruck, wie wichtig die digitale Welt für Unternehmen heutzutage geworden ist. In Ländern wie Kanada oder Südkorea haben mittlerweile über 90 Prozent der Bevölkerung Zugriff zum Internet, in Italien sind es bis dato rund 60 Prozent. Die Tendenz ist stark steigend. Immer mehr Menschen nutzen auf dem Weg ins World Wide Web das Smartphone und Tablets: So greifen etwa 78 Prozent der Social-Media-User auf das Smartphone zurück. Zudem wird immer mehr Geld online ausgegeben: In Italien waren es 2015 fast 17 Milliarden Euro im eCommerce, ein Plus von 16 Prozent gegenüber 2014.

„Unternehmen haben eine hohe Erwartungshaltung an Websites und Online-Shops. Die Website ist das Herzstück der digitalen Präsenz. Es braucht eine klare Positionierung der Marke im Internet, die Schaffung einer Identität und von Vertrauen, eine Differenzierung von anderen Anbietern“, konstatiert Denis Pellegrini. Mittels Maßnahmen wie Webmarketing Suchmaschinen- oder Facebookwerbung, Social-Media-Nutzung oder Newslettern können demnach Emotionen geweckt und die gewünschte Zielgruppe angesprochen werden.

Namhafte Südtiroler Unternehmen Teil von EUS

Von der Zeppelin Group, DURST Phototechnik, Zirkonzahn, Topcontrol, Pircher Oberland, systems bis hin zu Glas Müller oder Autotest sind mittlerweile 24 namhafte Südtiroler Unternehmen dem 2015 gegründeten Netzwerk EUS beigetreten. Alle Unternehmen sind im Internet zu finden. „Es handelt sich um etablierte Unternehmen aus Südtirol, die über die Landesgrenzen hinaus erfolgreich sind, wachstumsorientiert denken, bereit sind ihr Wissen zu teilen und sich aktiv in das Netzwerk einbringen wollen. Diese Merkmale sind zugleich auch die Kriterien für die Aufnahme in EUS“, erklärt EUS-Gründer und -Initiator Christian Höller aus Nals.

Im Vordergrund stehen bei EUS der gegenseitige Wissensaustausch und das branchenübergreifende Lernen von anderen Unternehmen aus der Praxis. „Dieses Netzwerk ist einzigartig, weil es frei ist von jeglichem öffentlichen und politischen Einfluss“, erklärt Christian Höller. „Es ist ein rein privatwirtschaftliches Unternehmensnetzwerk, bei dem ausschließlich die Interessen der Netzwerkpartner zählen.“ Das Netzwerk finanziert sich über die Teilnahmegebühren. „Das ist ein wichtiger Aspekt, da wir aktive Mitglieder haben wollen. Dafür wird auch jede Menge geboten.“

Die Leistungen reichen von der kostenlosen Teilnahme beim Südtiroler Wissensforum, Experten- und Partnersuche, über Organisation und Moderation von 1:1-Treffen und Firmenbesuchen, bis hin zu Kommunikationsmaßnahmen, um die Leistungen der Mitglieder und die Erfolge im Netzwerk bekannt zu machen.

Die Ereignisse nahmen gegen 17.00 Uhr ihren Lauf, als die 21-Jährige in Feldkirch einen Sachschadenunfall verursachte. Mit der Fahrerin des anderen Wagens geriet sie dabei so heftig in Streit, dass sie die Frau biss. Anschließend sprang die 21-Jährige in ihren Pkw und flüchtete. In der Nachbargemeinde Rankweil provozierte sie einen weiteren Unfall und machte sich erneut aus dem Staub.

Kurze Zeit später wurde das Fahrzeug der 21-Jährigen von einer Polizeistreife in Hohenems entdeckt, die Anhaltesignale der Polizisten beeindruckten die Frau aber nicht. Erst unter Mithilfe weiterer Streifen gelang es, die schwer alkoholisierte Frau in ihrem mittlerweile stark beschädigten Auto auf der L190 in Richtung Dornbirn zu stoppen. Ein Alkotest wurde von der 21-Jährigen verweigert.

Sofort rückte die Bozner Berufsfeuerwehr an, um das Feuer wieder zu löschen. Dabei wurde festgestellt, dass einer der Treppenaufgänge stark verraucht und somit für die Bewohner nicht mehr begehbar war.

Die dadurch in Sorge geratenen Bewohner wurden in einer gemeinsamen Aktion mit den eingetroffenen Polizeikräften beruhigt und aufgefordert in den Wohnungen zu bleiben.

Der Brand konnte durch von den Wehrmännern innerhalb kurzer Zeit gelöscht werden.

Im gesamten Zug sei jeder einzelne Tisch im Bereich der Vierersitze mit dem Nothammer bearbeitet worden, dazu wurden 13 Scheiben beschädigt, sagte Zumtobel zur APA. “Eine Scheibe kostet zwischen 3.000 und 5.000 Euro. Alleine hier kann man sich die Schadenshöhe schon ausrechnen.” Die Garnitur kam gegen Freitagmittag bereits zur Reparatur in Wien an. Der Vorfall passierte laut Zumtobel zu einem ungünstigen Zeitpunkt. “Gerade in der Hauptreisezeit zu Weihnachten schmerzt der Ausfall sehr, weil wir de facto unser ganzes Zugmaterial einsetzen.”

Zugausfälle werde es als Folge des Vandalenakts zwar nicht geben, vereinzelt könnte es aber notwendig sein, dass Passagiere mit konventionellen Garnituren transportiert werden müssen. Die Polizei hat Spuren gesichert, die Bundesbahnen wollen zudem in einem ersten Schritt die Bewachung der Züge am Bahnhof verstärken.

Der landwirtschaftliche Sektor der Biolandwirtschaft befindet sich im Wachstum und hält ein großes Beschäftigungspotenzial für junge Menschen und Frauen bereit, sind die Südtiroler Grünen überzeugt. Bis zum Jahr 2020 will Italien die für die Biolandwirtschaft vorgesehene Fläche verdoppeln. In Österreich sei der Biosektor zu einem Hauptziel der Landwirtschaft erklärt worden; es gebe zahlreiche Forschungseinrichtungen, die in diese Richtung arbeiten. Seit 2013 investiert Deutschland 17 Millionen Euro jährlich für das Bundesprogramm für die ökologische Landwirtschaft.

In Südtirol steige ebenso die Anzahl der Bäuerinnen und Bauern, die sich dazu entscheiden, ihr Land biologisch zu bewirtschaften stetig. Die Forschung stecke jedoch in den Kinderschuhen – vor allem die Bereiche Futterwirtschaft, Getreideanbau und Aufzucht von Milchvieh hinken deutlich hinterher.

Um das Bildungsangebot des biologischen Landwirtschaftssektors sei es nicht besser bestellt; hier bestünde für die Grünen noch Luft nach oben. Lediglich die Fachschule für Haus und Landwirtschaft Salern in Vahrn produziere biologisch. In den übrigen Fachschulen Laimburg, Dietenheim und Fürstenburg sowie in der Oberschule für Landwirtschaft in Auer ist die biologische Landwirtschaft zwar vorhanden, wird jedoch eher nur nebenbei betrieben.

Im Zielstadion der Saslong roch es schon gewaltig nach einem Deja-vu-Erlebnis, ehe Svindal mit zwischenzeitlich knappem Vorsprung nach einem Fahrfehler die Linie nicht halten konnte und Bekanntschaft mit einem Tor machte. Der 33-Jährige, der in dem Moment Glück hatte, dass nicht Schlimmeres passierte, hätte wohl zu seinen Landsleuten aufgeschlossen. So feierte Jansrud nach seinem Double in Val d’Isere quasi programmgemäß im dritten Speed-Event dieses Winters den dritten Sieg. Kilde hatte 0,06 Sekunden Rückstand, der Kanadier Erik Guay (+0,13) komplettierte als Dritter das Podest.

Mayer fehlten in seinem dritten Rennen nach langer Pause nur 0,35 Sekunden auf das Podium. Der Kärntner war im Vorjahr in der Gröden-Abfahrt schwer gestürzt, hatte sich Brüche der Wirbelsäule zugezogen und die restliche Saison verpasst. Zweitbester ÖSV-Läufer in der Ergebnisliste war sein engerer Landsmann Max Franz als Siebenter, Hannes Reichelt wurde Neunter.

“Ich bin dankbar. Natürlich will man jedes Rennen gewinnen, aber so einfach ist es nicht”, sagte Jansrud nach seinem 17. Weltcup-Erfolg, dem achten in einem Super-G. “Das ist der beste Start, den man haben kann in eine Saison. Sechs Hundertstel sind nicht viel, aber es reicht.”

Kilde sprach von einer vor allem taktisch gelungenen Fahrt. “Oben bin ich ein bisschen mit Reserve gefahren, unten habe ich angegriffen”, meinte der 24-Jährige, der im Vorjahr Dritter hinter Sieger Svindal und Jansrud gewesen war. In der neuen Saison war es sein erster Stockerlplatz.

“Es war eine lässige Fahrt. Ich kann jetzt nicht viel aussetzen”, freute sich Mayer. “Wie immer in Gröden wär’ beim Start noch was drinnen auf die Norweger, weil die schieben da raus wie Langlauf-Weltmeister. Aber ich bin voll zufrieden.” An das vor einem Jahr Geschehene verschwendete er keine Gedanken. “Ich hab’ nicht nachgedacht heute, nicht an den Sturz gedacht. Ich wollte einfach Rennfahren, das ist mir gelungen.”

Franz sprach von einem “Schritt nach vorne”. “Ein paar Schwünge sind nicht so schön durchgegangen, das ist das, was heut ein bisschen schade ist. Aber die Körpersprache hat wieder gepasst.” Das Ergebnis habe den von den Österreichern vor dem Rennen antizipierten Aufwärtstrend bestätigt. “Jetzt wissen wir, es passt. Wenn wir im Training gute Läufe haben, dann sind das wirklich gute Läufe.”

Eine im Großen und Ganzen “gute Fahrt” konstatierte Reichelt. Der Salzburger war am Donnerstag beim Einfahren gestürzt, wie er sagte, und hatte noch Schmerzen. “Trotzdem habe ich Gas geben. Ab der Ciaslat habe ich ein bisschen so ein Gefühl wieder gekriegt, das man braucht zum Rennfahren.” Für das Rennen am Samstag sei ihm die Startnummer egal, wiewohl er Nummer 19 bevorzugen würde. “Weil in der Ciaslat Sonne ist.”

Svindal leistete sich viele kleine Fehler und nach halber Distanz einen großen. “Das war von oben bis unten etwas zu wild. Ich bin oben schon zu eng gefahren, dann habe ich auch technische Fehler gemacht”, analysierte der Norweger. “Es war schnell, aber nicht sauber. So soll man nicht fahren.” Die Schrecksekunde unmittelbar vor dem Ausfall habe er unversehrt überstanden. “Es war das richtige Knie, das es zusammengedrückt hat, das linke. Das war ok.” Sein rechtes hatte er sich im Jänner 2016 bei seinem Sturz in Kitzbühel demoliert.

Vincent Kriechmayr haderte nach seiner Fahrt, die ihm letztlich Platz 19 einbrachte. “Ich bin nicht mehr in der Form, in der ich letztes Jahr war. Jetzt muss ich wieder ein bisschen den Anschluss finden”, befand der Oberösterreicher. “Morgen mach ich es sicher besser.” Von den Österreichern kamen auch Christian Walder, Patrick Schweiger (ex aequo Platz 28) und Otmar Striedinger (30.) in die Wertung.

“So etwas hab ich noch nicht gehabt”, scherzte Glawischnig über das von ihr als “berauschend” bezeichnete Ergebnis. Geht es nach ihr, sollen die Grünen unter dem Juristen, der sich auch als Musiker und Fußballer im Parlamentsteam hervorgetan hat, den unter Stefan Wallner gestarteten Professionalisierungskurs fortsetzen. Auch den Schwung aus dem Präsidentschaftswahlkampf des früheren Grünen Bundessprechers Alexander Van der Bellen will sie mitnehmen.

“Wir wollen auch weiterhin stark wachsen”, betonte sie: Und zwar durch das Ansprechen Junger, die Konzentration auf Themen wie ökologische Modernisierung und soziale Gerechtigkeit, eine klare Europaorientierung (durchaus im Kontrast zur rot-schwarzen Regierungspolitik und ÖVP-Außenminister Sebastian Kurz) und nicht zuletzt als einziger Garant, dass man nach der nächsten Nationalratswahl keine Regierungszusammenarbeit mit der FPÖ eingehen werde.

Luschnik (49), der als bisheriger Klubdirektor nun die Nachfolge Stefan Wallners antritt, dankte für den Vertrauensvorschuss. “Die Grünen haben allen Grund, zuversichtlich zu sein”, versprühte er Optimismus. Er verwies auf die Vorarbeit Wallners und den erfolgreichen Präsidentschaftswahlkampf, an dem er federführend beteiligt war.

Seine Lehren aus dieser Kampagne: Man könne mit dem Eintreten für Werte, Menschenrechte, Toleranz, Offenheit und Solidarität eine Wahl gegen Parteien wie die FPÖ gewinnen. Und man habe Menschen zum Engagement bewegen können, die eine sachorientierte Politik und keine blaue Machtübernahme wollten. Diesen wolle man ein Angebot zur Mitarbeit machen.

“Der Schlüssel ist, nicht nur gegen die FPÖ zu sein”, räumte er ein und verwies auf seine Erfahrungen als Regierungsverhandler in den Ländern. “Wichtig ist es, dass wir zeigen, welche konkreten Verbesserungen es für die Lebensrealität der Menschen gibt, wenn Grüne in den Landesregierungen vertreten sind.” Dies reiche vom öffentlichen Verkehr über Kinderbetreuung bis zu Sozialleistungen.

Fragen nach der jüngst wieder von Peter Pilz betriebenen Linkspopulismus-Forderung schob er mit dem Hinweis auf die Weiterentwicklung der Grünen in den letzten Jahrzehnten beiseite. Man habe sich im Wählerzuspruch verdreifacht und sei in mehreren Landesregierungen vertreten. Außerdem gebe es für die strategische Ausrichtung der Grünen einstimmige Beschlüsse, so Luschnik.

Nach einer Positiv-Serie von drei Spielen mussten die Weiß-Roten zuletzt gegen Parma und Padova zwei Dämpfer Folge hinnehmen.

Das Spiel gegen Mantua ist daher sehr delikat, auch weil sich die Gäste in der Play-Out-Zone befinden, aber nur drei Zähler Rückstand auf die Mannschaft von Trainer Viali haben. Die Mannschaft aus der Lombardei gewann zwei der letzten drei Ligaspiele und konnte sich so wieder mitten in den Kampf um den Klassenerhalt bringen.

Auswärts holte Mantua dank zwei Siegen (in San Benedetto del Tronto und in Teramo), zwei Remis und fünf Niederlagen über die Hälfte seiner Punkte. Die Weiß-Roten hingegen zeigten vor allem zu Hause mit drei Siegen, zwei Unentschieden und nur zwei Niederlagen (gegen Feralpi-Salò und Parma) ihr Können.

Die bisherigen Begegnungen

Der FC Südtirol und Mantua standen sich schon 14 Mal auf dem Spielfeld gegenüber.

Der FCS konnte sieben dieser Spiele für sich entscheiden, fünf Mal gab es ein Unentschieden und nur zwei Mal gewann Mantova.

Die Wohnung in der Meidlinger Hauptstraße wurde nach einem Hinweis aus dem Bekanntenkreis des Mannes durchsucht, erläuterte Polizeisprecher Patrick Maierhofer. Bedroht wurde mit den Waffen niemand. Der 68-Jährige zeigte den Beamten bereitwillig seine Sammlung, einige Stücke waren laut Maierhofer in Kästen aufbewahrt, diverse Softguns seien aber auch einfach in der Wohnung herumgelegen.

Da es sich zu einem großen Teil um in Österreich verbotene Gegenstände handelte, wurde ein Waffenverbot über den Mann verhängt. Danach wurden auch alle legal erhältlichen Waffen des 68-Jährigen sichergestellt. Die Maschinenpistole gelte als Kriegsmaterial, erläuterte Maierhofer. Auch der Besitz der beschlagnahmten Hohlspitzmunition sowie eines Teleskopschlagstocks seien generell verboten.

Neben den Schusswaffen samt 580 Stück Munition wurden zehn Gaspistolen und mehrere Softguns gefunden. Der Mann hatte außerdem insgesamt mehr als 50 Kampfmesser, Macheten, Dolche und ein Schwert in seiner Wohnung.

Es wurde vereinbart, dass die “gute Tradition” von Vorgänger Heinz Fischer fortgesetzt werden soll und auch künftig größere Wirtschaftsdelegationen den Bundespräsidenten bei Auslandsreisen begleiten, erklärte Van der Bellen. Beim “inoffiziellen” Arbeitsgespräch – zumal der Wahlsieger noch nicht angelobt ist – haben sich Van der Bellen und Mitterlehner unter anderem über die Arbeitsmarktsituation unterhalten. Um Aufträge für Firmen zu generieren, sollen Unternehmervertreter auch künftig mit dem Bundespräsidenten reisen. Van der Bellen zeigte sich diesbezüglich optimistisch für eine gute Zusammenarbeit mit dem Wirtschaftsminister.

Mitterlehner bekräftigte dies und zeigte sich auch erfreut über die Unterstützung von “Professor Van der Bellen” beim Thema Wissenschaft. Angesprochen wurden auch Reformen, wobei es hier freilich noch keine Lösungen gebe. Es werde jedoch “kooperativ” zusammengearbeitet werden, so der Vizekanzler, der von einer “partnerschaftlichen und zukunftsorientierten” Atmosphäre sprach.

Auf Aussagen von FPÖ-Seite angesprochen, die die Schuld für die Niederlage bei Mitterlehners Stimmenzusage für Van der Bellen im Wahlkampf geortet hatten, wollte der ÖVP-Chef nicht mehr eingehen. Das Verhältnis zum designierten Bundespräsidenten sei gut gewesen und bleibe dies auch weiterhin. Internationale Ausrichtung und Weltöffentlichkeit seien ihm wichtig, so Mitterlehner.

Zu den angespannten Beziehungen mit der Türkei räumte der Vizekanzler ein, dass es natürlich wirtschaftliche Interessen gebe, auch nannte er hier die archäologischen Grabungen in Ephesos. Man sei jedenfalls um gute Beziehungen “bemüht” und könne die Türkei “nicht ausblenden”, sei sie doch ein wichtiger Faktor.

Van der Bellen wollte nicht auf die konkrete Situation eingehen, verwies jedoch auf Aussagen im Wahlkampf. Ungeachtet der aktuellen Probleme solle die EU darauf achten, nicht alle Kontakte zur Türkei abzubrechen, im Interesse der Bevölkerung und etwa der Journalisten. Er zeigte sich “einigermaßen zuversichtlich”, dass im Laufe der Zeit das beiderseitige Interesse an guten wirtschaftlichen Beziehungen zurückkehren wird.

Heftige Kritik zur zusätzlichen Aufnahme von 60 Menschen in der Bischofsstadt Brixen kommt vor allem von den Freiheitlichen.

„Welche Konzepte wird Stadträtin Leitner aus dem Ärmel schütteln, wenn die ganzen abgelehnten Asylwerber auf den Straßen von Brixen landen“, fragt sich der freiheitliche Landesparteiobmann Walter Blaas. „Mit unglaublicher Naivität beschreitet die Lokalpolitik weiter den Weg des Asylchaos‘ und der Stadt Brixen werden neue Probleme auf dem Silbertablett serviert“, so der Freiheitliche.

Laut Blaas würden dadurch wiederum die meisten Asylwerber einen negativen Bescheid bekommen, da die wenigsten der 60 Menschen tatsächlich asylberechtigt seien. Asyl bedeute für den Freiheitlichen immer nur Schutz auf Zeit und sei ein individuelles Recht und kein „Fahrschein zur illegalen Einwanderung“.

Blaas fürchtet Anstieg von Kriminalität

„Die Abgelehnten werden auf den Straßen von Brixen als illegale Einwanderer landen“, befürchtet Blaas. „Ohne Aussicht auf Perspektiven bleibt als einzige Option die Kriminalität offen“, schlussfolgert er und verweist darauf, dass hierfür die „unfähige linke Politik und die Gutmenschen“ verantwortlich seien.

„Wenn hunderte illegale Einwanderer auf Südtirols Straßen wohnen, so ist das ein Missstand, hervorgerufen durch die Asylindustrie und die gutmenschliche Willkommenskultur“, so Blaas weiter.

„Die Kriminalität wird sprunghaft ansteigen, die Belastung für die öffentlichen Haushalte zur Durchführung von Sozialmaßnahmen und Projekten wird anhalten und die Folgeprobleme werden zunehmen“, so der freiheitliche Landesparteiobmann abschließend.

Aus mehreren IT-Kreisen wurde vor wenigen Tagen bekannt, dass WhatsApp aktuell eine neue Funktion testet, die das nachträgliche Löschen von Nachrichten ermöglichen soll. Und zwar nicht nur auf dem eigenen Smartphone, wie bisher, sondern auch auf dem der Empfänger.

In den sozialen Medien sind bereits einige Screenshots aufgetaucht, die konkret aufzeigen sollen, wie das nachträgliche Löschen in Zukunft funktionieren soll.

Somit dürfen sich vor allem jene Nutzer des beliebten Messenger-Dienstes freuen, die bereits einmal aus Versehen eine Nachricht an einen bestimmten Kontakt gesendet haben, die sie eigentlich gar nicht versenden wollten.

Das Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Wien ist nicht rechtskräftig. “Wir werden prüfen, ob wir gegen diese Entscheidung Revision an den OGH erheben”, so Novomatic auf Anfrage der APA.

Der Kläger führte gegenüber dem Gerichtssachverständigen aus, dass er bereits als Jugendlicher im Wirtshaus an einarmigen Banditen gespielt habe, damals aber nur um geringe Schilling-Beträge. 2012 habe er dann von seinen Eltern zu Weihnachten einen Gutschein für ein Abendessen bei den Casinos Austria bekommen, inklusive dreier Jetons. Damals sei es ihm nach einer Trennung nicht so gut gegangen, die Atmosphäre mit Getränken und der Gewinn beim Glücksspiel hätten ihn in bessere Stimmung gebracht.

Langsam habe sich dann ergeben, dass er Automatencasinos im Wiener Prater aufsuchte. Bald wurde er süchtig. Im Laufe des Jahres 2013 war er fast jedes Wochenende in der Novomatic-Spielhalle im Prater und verspielte binnen eines Jahres laut eigenen Angaben rund 60.000 Euro. Begonnen jedoch “hat alles mit dem Geschenk meiner Eltern”, gab er bei Gericht zu Protokoll.

Jahre später wandte sich der Mann an Thomas Sochowsky, der gemeinsam mit einem Anwalt Spielerklagen gegen Novomatic initiiert und früher einmal Geschäftspartner des Glücksspielkonzerns war. Im März 2015 brachte der Wiener mit Unterstützung Sochowskys eine Klage über 210.000 Euro gegen Novomatic ein. Im Juli 2016 sprach ihm das Landesgericht Wiener Neustadt 120.000 Euro zuzüglich Zinsen zu. In ungefähr dieser Höhe hatte der Wiener seine Spielverluste schriftlich nachweisen können. Das Automatenglücksspiel wurde in Wien Anfang 2015 verboten.

Novomatic legte Rechtsmittel ein, blitzte aber in zweiter Instanz ab. Kurz vor Weihnachten bestätigte das Oberlandesgericht Wien das Urteil. Novomatic war der Meinung, dass der Kläger nicht, wie ihm der Gerichtsgutachter bescheinigt hatte, partiell geschäftsunfähig gewesen sei.

Bei Spielerverfahren wie diesem geht es im Kern immer um die Frage, ob die Kläger spielsüchtig und in der Folge geschäftsunfähig waren. Meist entscheiden darüber Gutachter, die teils aber unterschiedliche Ansichten haben. Manche gelten in der Branche als “pro” Kläger, manche hingegen sind bezüglich der Sucht tendenziell skeptisch.

Das OLG Wien hielt in seinem aktuellen Urteil, das der APA vorliegt, fest, dass von Fall zu Fall geprüft werden müsse, ob eine teilweise Geschäftsunfähigkeit – etwa während des Zockens – vorliegt. Wenn jemand eine “geistige Störung” hat, müsse geprüft werden, ob sich diese “beim konkreten Geschäft überhaupt auf die geistigen Fähigkeiten des Betroffenen ausgewirkt hat”. Zusätzlich müsse “für die Annahme von Geschäftsunfähigkeit … aber auch eine bestimmte Intensität der Beeinträchtigung der geistigen Fähigkeiten des Betroffenen vorliegen, die dazu führt, dass der Betroffene im Ergebnis tatsächlich nicht mehr in der Lage ist, die Bedeutung und Tragweite des konkreten Rechtsgeschäfts zu überblicken.”

Das OLG hat eine Revision an den Obersten Gerichtshof (OGH) nicht zugelassen, weil es sich bei der Geschäftsunfähigkeitsfrage um eine typische Beurteilung eines Einzelfalls handle. Novomatic muss also laut Klägervertreter jeden Fall zahlen, egal, ob der Konzern Rechtsmittel einlegt.

Novomatic betonte gegenüber der APA, dass der Fall wieder die alte Rechtslage betreffe. “Nach neuer Rechtslage liegt bis dato auch keine einzige Klage auf Rückzahlung von Spieleinsätzen vor.” Das sogenannte kleine Glücksspiel an Automaten war früher nicht im Bundes-Glücksspielgesetz (GSpG) geregelt, sondern alleinig Ländersache. Die Vorgaben puncto Spielerschutz waren nicht so streng, das Überschreiten von Maximaleinsätzen und -gewinnen wurden in der Praxis kaum sanktioniert.

Der Anwalt des Ex-Geschäftspartners Thomas Sochowsky, Peter Ozlberger, hat bereits für 13 Spieler Klagen gegen Novomatic auf Rückerstattung von Spielverlusten eingebracht. Nach Angaben Sochowskys liegen vier Entscheidungen in erster Instanz vor, Novomatic habe jedes Mal zahlen müssen. Drei dieser Urteile seien mittlerweile in zweiter Instanz bestätigt.

In einem Fall, in dem Novomatic in zweiter Instanz vom Oberlandesgericht (OLG) Wien zur Rückzahlung von 430.000 Euro verurteilt wurde, hat der Glücksspielkonzern am Donnerstag nach APA-Informationen eine außerordentliche Revision eingebracht.

Auf Empfehlung des Landesforstdirektion werden die Bezirkshauptmannschaften von Landeck, Imst, Schwaz, Kufstein, Reutte und Lienz eine Verordnung erlassen oder planen, diese zu erlassen, die vorsieht, dass das Hantieren mit Feuerwerksraketen und Böllern sowie mit offenem Feuer  in Waldgebieten und in deren Gefährdungsbereichen untersagt ist.

Darunter sind jene angrenzenden Bereiche zu verstehen, in denen die Bodenvegetation oder die lokalen Windverhältnisse das Übergreifen eines Feuers in den benachbarten Wald begünstigen.

Kein generelles Feuerwerksverbot

Die Verordnung entspricht jedoch keinem generellen Verbot des Entzündens von Feuerwerkskörpern. Laut Zentralanstalt für Meteorologie und Geodynamik (ZAMG) gibt es bis Weihnachten kaum nennenswerte Niederschläge. Auch die Mittelfristprognose für die letzte Dezemberwoche liegt unter den durchschnittlichen Niederschlagswerten. Daher sei von einer anhaltend erhöhten Waldbrandgefahr auszugehen, wie Landesforstdirektor Josef Fuchs betont..

Im Vorjahr herrschten ähnliche Wetterverhältnisse, die Brände begünstigten. So führte beispielsweise ein „Schweizer Kracher“ zu einem 150 Quadratmeter großen Flächenbrand im Skigebiet Hochzeiger im Pitztal. „Es zeigt sich leider immer wieder, dass der kleinste Funke einen Flächenbrand auslösen kann“, warnt Landesfeuerwehrkommandant Peter Hölzl.

2015 wurde deshalb ebenfalls von allen Bezirkshauptmannschaften Tirols das Hantieren mit Feuerwerksraketen und Böllern in Waldgebieten und in deren Gefährdungsgebieten untersagt.

Die niedrigsten Fertigstellungsraten (gemessen an der Bevölkerungsgröße) weisen Wien und Kärnten mit vier bzw. fünf Einheiten je 1.000 Einwohner auf. Der Österreich-Schnitt liegt bei 5,8.

„Das Bundesland Tirol nimmt hingegen bei der Wohnbaurate 2015 mit 7,9 je 1.000 Einwohner den Spitzenplatz ein“, kommentiert Wohnbaulandesrat Johannes Tratter die Statistik – für ihn eine „ebenso objektive wie erfreuliche Bestätigung der aktiven Tiroler Wohnbaupolitik“.

Die konsequente Weiterentwicklung der Wohnbauförderung, die immerhin ein Zwölftel des Tirol Landesbudgets einnimmt und – nach einem aktuellen Regierungsbeschluss –mit neuerlich verbesserten Richtlinien ins Jahr 2017 geht, schlage sich in dieser positiven Bilanz ebenso nieder wie die bewährte Zusammenarbeit des Landes mit den gemeinnützigen Wohnbauträgern.

Diese setzen in allen Landesteilen mit großem Engagement Bauvorhaben um. Für LR Tratter eine unverzichtbare Partnerschaft beim Ziel, qualitätsvollen und leistbaren Wohnraum für die Tiroler Bevölkerung zu realisieren: „Wenn Standortgemeinde, Bauträger und Wohnbauförderung zusammenspielen, ist leistbares Wohnen möglich!“

Begonnen hat Wolfgang Raifer seine berufliche Laufbahn in der Kellerei Schreckbichl bereits vor 17 Jahren. Damals übernahm der gelernte Önologe als Kellermeister die Leitung der Weinproduktion. Später wechselte er in den Verkauf, wo er sich zunächst um die Exportmärkte kümmerte und schließlich die Verkaufsleitung übernahm. Als sein Vater Luis Raifer 2010 in den Ruhestand trat, übernahm Wolfgang die Geschäftsführung.

„Meine Frau und mein Kind leben in der Lombardei, und ich möchte ihnen künftig näher sein“, erklärt Wolfgang Raifer. „Dies bedingt auch einen beruflichen Wechsel, zu dem ich mich nicht ohne Wehmut entschlossen habe.“ Die Zeit bei Schreckbichl sei für ihn mehr als Arbeit und Beruf gewesen: ein wichtiger Bestandteil seines Lebens. „Ich durfte hier viele wichtige Erfahrungen sammeln und die Zukunft eines sehr tollen Unternehmens mitgestalten“, unterstreicht Raifer.

„Heute wie früher gehört Schreckbichl zu den Spitzenreitern in Südtirol. Die Qualitätsarbeit im Weinberg und im Keller ist Grundvoraussetzung dafür, und darauf haben wir in den vergangenen Jahren besonderen Wert gelegt“, sagt Obmann Maximilian Niedermayr. Wolfgang Raifer habe sich stark darum bemüht, dem Vertrieb eine neue und gezieltere Ausrichtung zu geben. Dadurch konnte vor allem in Südtirol und auf dem italienischen Markt die Absätze gesteigert und Marktpositionen dazugewonnen werden. „Im Namen des Verwaltungsrates und der Mitarbeiter der Kellerei möchte ich Wolfgang dafür ganz besonders danken“, betont Maximilian Niedermayr.

Bis Anfang Februar 2017 wird Wolfgang Raifer noch als Geschäftsführer tätig sein und einen geordneten Übergang der verschiedenen Aufgabenbereiche organisieren. „Als Mitglied der Genossenschaft und des Verwaltungsrates und werde ich der Kellerei jedenfalls weiterhin erhalten bleiben und ich freue mich, somit auch in Zukunft einen Beitrag zur Entwicklung der Kellerei leisten zu können“, betont Raifer.

Die Broschüre, welche von der Ortsverwaltung der türkischen Stadt Kütahya unter dem Titel „Ehe und Familienleben“ herausgegeben wurde hat türkeiweit für hitzige Debatten gesorgt.

In dem Ratgeber wird unter anderem Frauen der Tipp erteilt, beim Sex nicht zu sprechen, da das Kind sonst stottern könnte. Aber auch Männern werden darin bizarre Ratschläge erteilt. So heißt es hierzu:

Heiratet gebärfreudige, liebenswürdige Frauen, aber sie sollen Jungfrauen sein.

Auch sei eine eheliche Partnerschaft zu mehreren Frauen (die sogenannte Polygamie) laut dem Ratgeber legitim.

Frau soll sich unterwerfen

Sollte die Ehefrau sich dem Mann nicht unterwerfen, so wird dem Mann nahegelegt, sich sofort von der Frau zu trennen. Schließlich könne diese Frau auch noch einem anderen Mann zum Verhängnis werden. Klüger wäre es laut der Broschüre, eine zweite Ehefrau zu finden, welche die erste Frau zur Vernunft bringt.

Besonders gravierend sind allerdings die offenkundigen Aufrufe zur häuslichen Gewalt, welche dem Mann nahelegt werden. So heißt es wortwörtlich darin:

Ein bis zwei Schläge sind ganz nützlich, das wirkt wie Medizin. Der Frau wird so in Erinnerung gerufen, wer das Sagen im Haus hat. Eine Frau, die sich nicht für ihren Mann zurechtmacht, ihrem Mann als Herrn im Haus nicht gehorsam ist, kann geschlagen werden.

Dem Ratgeber zufolge sei es für die Ehe ebenso wenig förderlich, wenn die Ehefrau einen eigenen Beruf ausübe.

Die Auseinandersetzung eskalierte, als sich der Mann die Stange griff und der Frau damit mehrmals auf den Kopf schlug. Danach flüchtete er. Es gelang der Frau noch, telefonisch die Polizei zu rufen. Kurze Zeit später wurde der 56-Jährige am örtlichen Bahnhof geschnappt und festgenommen.

Die Frau wurde mit schweren Kopfverletzungen von der Rettung ins Klinikum Klagenfurt eingeliefert. Den Villacher brachten die Beamten in die Justizanstalt Klagenfurt. Gegen ihn wird wegen schwerer Körperverletzung ermittelt.

(apa)

(apa)

Von Hartmuth Staffler

Stein des Anstoßes ist ein Schutzwall, der Mori vor Steinschlag bewahren soll. Die Landesregierung ist überzeugt, dass es diesen Wall braucht, örtliche Bürgerkomitees halten das Projekt für zu teuer, zu wenig wirksam und auf jeden Fall schädlich für Umwelt und Landschaft. Besonders erbost sind die Bürger, weil das Vorhaben ihnen, wie sie sagen, „von oben herab“ aufdiktiert wird. Alternativvorschläge von Fachleuten seien nicht geprüft worden, die Landesregierung weiche unter dem Vorwand der Dringlichkeit der Diskussion mit den Bürgern aus.

Der Protest eskalierte, als vor einigen Tagen Landeshauptmann Rossi gemeinsam mit Zivilschutz-Landesrat Mellarini doch noch eine Versammlung in Mori besuchte. Laut Bürgerkomitees habe er sich nicht der Diskussion gestellt, sondern nur seinen Standpunkt vorgetragen und erklärt, dass das Projekt auf jeden Fall verwirklicht werde. Es gab lautstarke Proteste, Rossi und Mellarini mussten den Saal unter starkem Polizeischutz verlassen.

Die Ortsgruppe Mori von Rossis Partei PATT hat außerordentlich scharf dazu Stellung genommen. Der Landeshauptmann, von dem sich die Ortsgruppe Mori seiner eigenen Partei „vollständig distanziert“, sei mit Monaten Verspätung nach Mori gekommen nur um seinen Landesrat Mellarini und den Bürgermeister Barozzi, denen die Situation vollständig entglitten sei, zu verteidigen. Der Landeshauptmann sei nicht im Stande, die Sorgen der Bevölkerung zu verstehen, er habe lediglich in arroganter Weise seinen bekannten Standpunkt vorgetragen und damit die Nerven der Anwesenden strapaziert. „Wir schämen uns zutiefst über das Verhalten unserer Verwalter auf Landes- und Gemeindeebene“, heißt es in der Stellungnahme.

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Der Pkw-Lenker aus Graz war gegen 19.00 Uhr auf der Alten Poststraße in Richtung Norden unterwegs gewesen, als im Bereich der Reininghausgründe plötzlich eine dunkel gekleidete Gestalt hinter einem Baum hervorkam und auf die dort schwach ausgeleuchtete Fahrbahn trat. Der 31-Jährige bremste nach eigenen Angeben noch, konnte jedoch einen Zusammenstoß mit dem Fußgänger nicht mehr verhindern. Der 57-jährige Fußgänger, ein Rumäne, der in Österreich nicht gemeldet ist, wurde durch den Anprall gegen die Windschutzscheibe des Pkw geschleudert. Die Staatsanwaltschaft Graz ordnete eine Obduktion des Verunglückten an.

“Ernst, weil uns der Arbeitsmarkt weiter Sorgen macht – aber hoffnungsvoll, weil die Wachstumsaussichten Österreichs besser sind als vor einem halben Jahr, wenn auch nicht fantastisch”, bezog sich Kocher bei der Präsentation der neuen Prognosen auf einen “Karl-Kraus-Spruch”. Eigentlich beschleunigt sich das Wachstum sogar, bereinigt um die Zahl der Arbeitstage von heuer 1,3 Prozent auf 1,7 Prozent 2017. Dies könne man durchaus einen “Aufschwung” nennen, kommentierte dies Wifo-Chef Christoph Badelt. Unbereinigt geht das Wifo von 1,5 Prozent Plus in beiden Jahren aus – was lediglich einer “Erholung” entspräche -, das IHS von je 1,4 Prozent.

Alle “Neuigkeiten” seien momentan positiv, meinte Badelt. So liege das Wachstum heuer – erstmals seit 2012 – deutlich über einem Prozent, voriges Jahr waren es real plus 1,0 Prozent gewesen. Eine Wachstumsrate über zwei Prozent werde es aber auf längere Sicht nicht geben, auch im übrigen (West-) Europa nicht, sind sich die Experten einig. Der reale Konsum sei auch in Österreich zu einem Träger der konjunkturellen Entwicklung geworden, davor sei er seit 2013 geschrumpft. Das Wachstum des Privatkonsums von heuer real 1,5 Prozent dürfte aber 2017 laut IHS auf 1,1 Prozent abnehmen und 2018 weiter auf 0,9 Prozent zurückgehen – das Wifo sieht für diese drei Jahre Zuwachsraten von 1,5 sowie 1,2 und 1,1 Prozent. Die Investitionen legen momentan noch stark zu – teils durch eine Sonderkonjunktur bei Fahrzeugen (Vorziehkäufe) -, nicht aber die Erweiterungsinvestitionen.

“Die Arbeitslosigkeit ist und bleibt das Problem Nummer 1”, betonte Badelt. Vor allem die Gefahr einer Verfestigung bereite Sorgen. 2013 habe der Anteil der Langzeitarbeitslosen 20 Prozent betragen, heuer 34 Prozent. Nötig sei “eine Mischung aus langfristiger und kurzfristiger Bildungspolitik” sowie nachfrageseitig wirksame Investitionen des Staates. Es gebe aber “kein Patentrezept, die Arbeitslosenrate auf Knopfdruck um ein oder anderthalb Prozent zu senken”. Laut IHS dürfte die Arbeitslosenrate nach heuer 9,1 Prozent 2017 auf 9,5 und dann auf 9,6 Prozent klettern, 2017/18 sieht das Wifo 9,3 und 9,5 Prozent. Das Arbeitskräftepotenzial steigt wegen mehr Erwerbspersonen aus dem Ausland, aber auch wegen einer höheren Erwerbsneigung von Frauen und Älteren sowie aufgrund der starken Asylwerber-Zuwanderung im Vorjahr, so das IHS.

Hier stehe die Politik 2017 vor Aufgaben, so Kocher – jetzt, angesichts der konjunkturell stabilen Entwicklung, sei ein “perfekter Zeitpunkt für Reformen”, vor allem für den Jobsektor: “Die höhere Arbeitslosigkeit sollte nicht strukturell werden.” Zudem gehe es um die Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit des Standorts durch Bildung, F&E sowie Investitionen und Entbürokratisierung.

Für 2018/19 könnte “eine kluge Steuerreform” weitere Impulse geben, meinte der IHS-Chef. Wifo-Chef Badelt sieht dies ähnlich, denn ab Mitte 2017 “schleicht sich wieder das Thema der kalten Progression heran”. Abgabenbelastung und Verschuldung müssten gesenkt werden. Ausgaben seien, wo nicht nötig, durch Strukturreformen zu bremsen. Die kalte Progression sei nur “ein Puzzlestein in einem größeren Komplex”, die Frage laute: “Wie kann es längerfristig mit dem Privatkonsum weitergehen?”

Für Badelt sollte die Struktur des gesamten Abgabensystems, inklusive Sozialversicherungsbeiträge, verändert werden. Das gehe von der Entlastung des Faktors Arbeit bis zur Ökologisierung des Steuersystems. Kocher nannte die Lohnnebenkosten “sehr hoch”, “da müsste es eine Senkung geben” – die werde von der Politik für 2017 ohnedies schon überlegt. Die Gegenfinanzierung könnte man zu einem kleinen Teil auch einnahmenseitig vornehmen (Ökologisierung), großteils jedoch ausgabenseitig.

Lohnseitig erwartet IHS-Experte Helmut Hofer für 2017 “härtere Verteilungskämpfe”, “die nächsten Lohnverhandlungen werden nicht sehr lustig”, weil nämlich eine nachhaltige Stärkung der Einkommen nur bei höherer Arbeitsproduktivität möglich wäre, diese sei in Österreich aber niedrig. Neben mehr F&E, Bildung und Investitionen gehe es auch um eine Änderung der Mentalität.

Zur Inflation gehen beide Institute davon aus, dass sich das Differenzial zum Euroraum 2017 merklich verringert. Das sei auch nötig, da längerfristig die höhere Teuerung zu Lohndruck führe, der die Wettbewerbsfähigkeit Österreichs belaste, so das IHS: Wie 2017 dürfte die Inflation 2018 auch 1,8 Prozent betragen, nach 0,9 Prozent heuer. Jedoch sei der jüngste Inflationsanstieg gänzlich auf den Wegfall des Basiseffekts der Rohölverbilligung von 2015 zurückzuführen. Badelt und Kocher wären beide für einen früheren Ausstieg der EZB aus dem Anleihen-Ankaufsprogramm gewesen. An der “kalten Enteignung” durch die Niedrigzinsen werde sich vorerst nicht viel ändern, meinte Badelt, steigen die Zinsen, müsste das auch langsam auf die Sparer übergreifen.

Die BIP-Prognosedaten für 2018 seien “mit absoluter Vorsicht zu genießen”, betonte Kocher: “Es gab noch nie eine Situation, wo die politischen Risiken so hoch, aber die Konjunkturaussichten so gut waren.” Sein Institut geht für 2018 von 1,5 Prozent realem Wirtschaftswachstum aus, das Wifo von 1,4 Prozent. Stefan Schimann vom Wifo verwies als mögliche Risiken auf den 2017 zu paktierenden Brexit sowie die Finanzmärkte, etwa weil die Ertragslage der Banken im Euroraum schwach sei, “nicht nur in Italien”.

Das Berufungsgericht bestätigte damit ein früheres Urteil von 2015. Danach müssen die Werke an den Sohn des Künstlers, Claude Ruiz-Picasso, zurückgegeben werden. Er vertrat in dem Verfahren die Erben.

Der Elektriker und seine Frau hatten in Aix-en-Provence eine neue Version der Ereignisse präsentiert: Danach soll die frühere Frau von Pablo Picasso, Jacqueline, den Elektriker nach dem Tod des Künstlers 1973 gebeten haben, die in Mülltüten verpackten Werke an sich zu nehmen. Begründet habe sie dies damit, dass es Probleme mit ihrem Sohn Claude gebe. Die Anklage ging dagegen davon aus, der Elektriker und seine Frau hätten die Kunstwerke im Auftrag von Kriminellen gehortet.

Der Fall war bekannt geworden, nachdem der Elektriker Picassos Sohn Claude im Jahr 2010 darum gebeten hatte, die Authentizität der nicht signierten Werke prüfen zu lassen. Darunter sind kubistische Kollagen und Zeichnungen von Frauen und Pferden.

Die Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt hatte in der Causa Strafantrag beim Bezirksgericht Mödling eingebracht. Höbart soll bei der Gemeinderatswahl vom 25. Jänner 2015 in Guntramsdorf (Bezirk Mödling) eine Frau ohne deren Einverständnis auf die Wahlliste der FPÖ gesetzt haben. Die Staatsanwaltschaft ging davon aus, dass die Unterschrift auf der Zustimmungserklärung zur Kandidatur gefälscht war. Die ursprünglich für 21. November 2016 angesetzt gewesene Verhandlung wurde kurzfristig abberaumt.

“Um den im Raum stehenden Vorwurf einer Urkundenfälschung im Rahmen der Vorbereitungen der FPÖ Guntramsdorf zur Gemeinderatswahl 2015 auszuräumen, habe ich mich nach einem Angebot des Bezirksgerichtes Mödling und Rücksprache mit meiner Rechtsvertretung entschieden, einer Diversion zuzustimmen”, teilte Höbart, er ist auch geschäftsführender Landesparteichef der FPÖ NÖ, am Freitag in einer Aussendung mit. “Um diese Angelegenheit, deren Ausgang in einem Strafverfahren nicht absehbar gewesen wäre und die meiner Ortsgruppe und mir schon lange im Magen liegt, zu bereinigen, übernehme ich als Ortsparteiobmann dafür die Verantwortung und werde im Gegenzug als Ausgleich im Rahmen der Diversion mit gemeinnütziger Mithilfe bei einer sozialen Organisation der Allgemeinheit etwas zurückgeben.” Laut “Heute” handelt es sich um 180 Stunden.

Zur Causa selbst teilte die FPÖ NÖ am Freitag zudem mit, dass eine junge Kandidatin zwei Tage vor der Gemeinderatswahl 2015 am Gemeindeamt Guntramsdorf überraschend behauptet habe, “nicht gewusst zu haben, dass sie auf der Wahlliste der FPÖ Guntramsdorf stehe und eine notwendige Kandidatenerklärung niemals unterschrieben zu haben”. Daraufhin seien Erhebungen in Richtung Verbreitung falscher Nachrichten bei einer Wahl und Urkundenfälschung aufgenommen worden.

Höbart habe durch Vorlage von Dokumenten zweifelsfrei belegen können, dass die Kandidatin die Unwahrheit behaupte, da sie sehr wohl von einer Kandidatur auf der FPÖ-Wahlliste gewusst und sich sogar noch schriftlich zuvor bereit erklärt habe, ihr Kandidatenerklärungsdokument “noch einmal zu unterschreiben”, als dieses im Trubel der letzten Vorbereitungen vor Fristablauf plötzlich nicht mehr auffindbar gewesen sei. Mit diesen Belegen von der Behörde konfrontiert, habe die Kandidatin ihre Aussagen widerrufen und sei daraufhin gerichtlich wegen falscher Zeugenaussage belangt worden. Die NÖ Freiheitlichen hielten außerdem fest, dass die Unterschrift auf der beim Gemeindeamt abgegebenen Kandidatenerklärung offensichtlich tatsächlich nicht von der Frau stamme, aber – wie ein vom Gericht beauftragter Gutachter festgestellt habe – auch nicht dezidiert Höbart zuordenbar sei.

“Es soll im Frühjahr eine ORF-Enquete geben, wo die Finanzierung, die Reform der ORF-Gremien und die Neudefinition des öffentlich-rechtlichen Auftrags im Zentrum stehen”, erklärte Drozda. “Wir sind vonseiten der Regierung übereingekommen, dass das das letzte Mal war, dass auf diese Art und Weise eine Gebührenerhöhung stattfindet”, sagte Amon.

Der ÖVP-Mediensprecher spricht von einer “unglücklichen Konstellation”. Schließlich schreibe das Gesetz derzeit vor, “dass der ORF-Generaldirektor alle fünf Jahre einen Vorschlag zur Entwicklung der Gebühren vorzulegen hat, und die ORF-Stiftungsräte, die darüber abstimmen müssen, sind dem Wohl des Unternehmens verpflichtet, was nicht notwendigerweise das Wohl der Gebührenzahler sein muss”. Der Stiftungsrat sei deshalb “nicht das geeignete Gremium” für eine Gebührenerhöhung, und “wir werden uns Gedanken machen, wie wir das künftig gestalten”, erklärte Amon.

Warum die ÖVP dann überhaupt einer Gebührenerhöhung zugestimmt hat, begründete der Politiker mit den “ernsthaften Sparmaßnahmen” von ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz. “Es gibt ein 330-Millionen-Euro-Sparpaket, und wir sehen Einsparungsabsichten beim Personal. Bei drei Pensionierungen darf es nur zu einer Nachbesetzung kommen. Dazu kommt eine Deckelung bei den Sportrechten. Die Bedingung für die Zustimmung unserer Stiftungsräte war, dass es zu einem ordentlichen Maßnahmenpaket kommt, das darstellt, das mehr als drei Viertel ausgabenseitig eingespart werden.”

Man sei “im guten Glauben, dass die ORF-Führung dieses Sparpaket liefert”. Amon hält deshalb die vom Stiftungsrat abgesegnete Gebührenerhöhung um 6,5 Prozent für fünf Jahre für “vertretbar”.

Wie die Finanzierung des ORF künftig aussehen soll, sei laut Amon offen. Skeptisch zeigte sich der ÖVP-Politiker zu Überlegungen, die ORF-Gebühr in Richtung einer Haushaltsabgabe weiterzuentwickeln, über die dann nicht nur öffentlich-rechtliche Inhalte des ORF, sondern auch privater Medien gefördert werden. Einen entsprechenden Vorschlag hatte im Sommer etwa die ÖVP-nahe Denkfabrik Julius Raab Stiftung zu Papier gebracht.

Amon: “Ich tue mir schwer, dem Gedanken einer neuen Steuer näherzutreten.” Ob Gebührenfinanzierung oder eine andere Form der budgetären Finanzierung, müsse man sich in Ruhe anschauen. “Ich bin noch nicht bereit, mich da festzulegen. Die nächsten Jahre müssen jetzt genutzt werden, um den ORF zu konsolidieren und in Richtung schwarze Null zu bringen”, so der ÖVP-Mediensprecher.

Am Freitag gegen 08.15 Uhr sind um Umfahrungstunnel „St. Daniel“ bei Auer drei Fahrzeuge aus bislang ungeklärter Ursache miteinander kollidiert.

Der Tunnel musste daher von den Einsatzkräften aus Sicherheitsgründen in Fahrtrichtung Bozen vollständig gesperrt werden.

Es bildete sich ein langer Rückstau und sämtliche Einsatzkräfte sind bereits vor Ort.

Mit knapp 500 Veranstaltungen und rund 600.000 Besuchern geht ein mehr als geschäfts- und eventreiches Jahr in der Congress Messe Innsbruck (CMI) in wenigen Wochen zu Ende. Congress- und Messedirektor Christian Mayerhofer zieht für Tirols größtes Veranstaltungshaus Bilanz: „Neben den zahlreichen erfolgreichen Veranstaltungen durften wir uns heuer über großartige Neuigkeiten freuen.“

So wurde die Congress Messe Innsbruck als erstes Unternehmen Österreichs mit drei Standorten von Bundesumweltminister Andrä Rupprechter für nachhaltige und energiebewusste Ressourcenverwendung als „Green Location“ ausgezeichnet. Die CMI wurde vor kurzem auch als neues Mitglied in das Kuratorium Sicheres Österreich (KSÖ) aufgenommen, berichtet Mayerhofer: „Wir betrachten die Aufnahme in das KSÖ als Auszeichnung und werden verstärkt dazu beitragen, ein Netzwerk für mehr Sicherheit in Tirol zu knüpfen.“

Sukzessive Modernisierung des Messegeländes

Neben der internen Expertise der Congress Messe Innsbruck werde es auch immer wichtiger, externe und globale Faktoren in Hinblick auf Sicherheit zu berücksichtigen, sagt Mayerhofer. Im Rahmen der Hotel- und Gastronomiefachmesse FAFGA alpine superior öffneten sich deshalb zum ersten Mal die Sicherheitsgates des neuen Zutrittssystems der Messe Innsbruck.

Damit wurde ein neues Zeitalter auf dem Innsbrucker Messegelände eingeläutet, betont Mayerhofer: „Dank des Weitblickes der Gesellschafter der Congress und Messe Innsbruck erfolgt eine sukzessive Modernisierung des Messegeländes. Mit dem neuen Online-Ticketing-, Kassen- und Zutrittssystem schließen wir an internationalen Höchststandard an.“ Messebesucher können ihr Ticket nun bequem von zu Hause aus im Internet lösen, ausdrucken oder auf ihr Smartphone laden und erhalten schnellen und sicheren Zutritt zur Messe.

Neues Catering und mehr als 650 direkte Flugverbindungen

„Eine Neuigkeit gibt es auch im Bereich der Kulinarik im Congress Innsbruck zu berichten“, sagt Mayerhofer. Ein neuer Exklusiv-Caterer hielt am Standort Congress Innsbruck Einzug. Im Verfahren einer europäischen Ausschreibung konnte sich die Donhauser GmbH (DoN) mit Stammsitz in Niederösterreich durchsetzen. „Wir wollen dem internationalen Renommee des Congress Innsbruck entsprechend unseren Kunden und Gästen die beste gastronomische Versorgung bieten“, erklärte Josef Donhauser.

Internationale Erreichbarkeit sei generell ein wichtiger Faktor für einen Kongressstandort. Mit zusätzlichen 200 Verbindungen über den Mega-Hub London-Heathrow – zu den bestehenden 450 Verbindungen über die Drehkreuze Wien Schwechat und Frankfurt am Main – bestätige Innsbruck nach Wien seine Top-Position als international angebundene Destination in Österreich. „Durch die neue Heathrow-Anbindung ist Innsbruck nun erstmals an eines der wichtigsten Langstrecken-Drehkreuze des Oneworld-Gründungsmitgliedes British Airways angeschlossen“, weiß Innsbrucks Flughafendirektor Marco Pernetta, „im deutschsprachigen Raum ist vor allem die Star Alliance Group bekannt.“ Die Flugallianz Oneworld sei jedoch im amerikanischen und asiatischen Raum sehr populär.

„Ausgezeichnetes“ Veranstaltungsjahr 2016

„Dass Innsbruck seit Jahrzehnten über exzellente Anbindungen verfügt, stellen unsere internationalen Kongresse, Tagungen oder Messen laufend unter Beweis“, fügt Direktor Mayerhofer hinzu. Im Juni reisten etwa über 2.000 internationale Forscher und der US-Nobelpreisträger Michael S. Brown zum Kongress der Europäischen Atherosklerosegesellschaft (EAS) in den Congress Innsbruck an. Beim World Music Festival Ende Mai trafen rund 10.000 Akkordeon- und Harmonikabegeisterte aus 15 Nationen im Congress Innsbruck zusammen. Weitere Tagungs- und Kongresshighlights umfassten den Österreichischen Städtetag mit etwa 1.000 Teilnehmern und die hoch internationale GE Power Channel Partner Conference, berichtet Mayerhofer: „Außerdem können wir auf ein ausgezeichnetes Messejahr zurückblicken.“

Hohe Besucherqualität und Investitionsvolumina konnten etwa die Tiroler Hausbau & Energie Messe Tirol und die Hotel- und Gastronomiefachmesse FAFGA alpine superior erzielen. „Mit knapp 54.000 Besuchern hat die 84. Innsbrucker Herbstmesse zudem für einen neuen Besucherrekord gesorgt.“ Gelungene Premieren gab es auch im Rahmen der Tiroler Frühjahrsmesse zu feiern: „Während beim Tiroler Autosalon die neuesten Modelle präsentiert wurden und beim neuen Messeschwerpunkt ,Feel Good‘ Konzepte zu Bewegung, Ernährung und Gesundheit vorgestellt wurden, fand in der Halle D das erste Tiroler Radl Festival statt“, sagt Mayerhofer.

Hochzufrieden zeigt sich der Congress- und Messedirektor auch mit dem 40-Jahr-Jubiläum der Seniorenmesse SENaktiv, der Weinmesse Innsbruck, der Kunstmesse ART, der Land- und Forsttechnikmesse Agroalpin, der Antiquitätenmesse Euroantik, der Internationalen Rassehundeausstellung oder der Karrieremesse BeSt. Als erfolgreich könne auch das reichhaltige Kultur- und Musikprogramm der Congress Messe Innsbruck bezeichnet werden. Zu den größten Highlights 2016 zählten die Meisterkonzerte der Innsbrucker Festwochen, die Symphoniekonzerte und Kammerspiele des Tiroler Landestheaters, Pop-Konzerte, wie das von Andreas Bourani, oder die Auftritte der Comedians Dr. Eckart von Hirschhausen, Monika Gruber und Viktor Gernot.

Hochkarätige Kongresse und starkes Messeprogramm 2017

Ereignisreich werde es auch 2017 weitergehen. Als besondere Highlights stehen dabei unter anderem die Weltleitmesse für alpine Technologien Interalpin (26. bis 28. April) oder der Großkongress der Europäischen Thoraxgesellschaft (ESTS) im internationalen Fokus. „Die Interalpin ist mit Fachbesuchern aus über 80 Nationen die internationalste Messe in Österreich“, unterstreicht Mayerhofer die Wichtigkeit dieser Branchenplattform. Beim ESTS-Kongress werden vom 28. Mai bis 1. Juni über 1.500 internationale Forscher und Mediziner im Congress Innsbruck erwartet.

Neben weiteren Messen, wie der Tiroler Hausbau und Energie Messe Innsbruck (27. bis 29. Jänner) oder der Hotel- und Gastronomiefachmesse FAFGA alpine superior (18. bis 21. September), sowie hochkarätigen Kongressen, wie dem Kardiologiekongress oder dem Kongress der International Society for Pediatric & Adolescent Diabetes (ISPAD), wird es auch weitere Messepremieren geben. Dazu zählen die Alpinmesse Sommer, die ART Innsbruck Complementary oder die neue Kreativmesse Innsbruck. „Doch das Jahr 2016 ist noch keineswegs zu Ende“, freut sich Mayerhofer. „Zum Abschluss des Jahres werden über 2.500 internationale Gäste in der stimmungsvollen Dogana im Congress Innsbruck mit Star-DJs und viel guter Laune eine eindrucksvolle Silvesternacht verbringen.“

Sowohl der Langzeittrend, als auch der Jahresvergleich zeigen deutlich weniger tägliche Überschreitungen der Schadstoffwerte entlang der Tiroler Autobahn.

Am Transit-Hotspot Vomp waren im vergangenen Jahr bis 16. Dezember an 40 Tagen die Tageshöchstwerte überschritten, dieses Jahr bis zum 16. Dezember nur an 27 Tagen. Auch der langfristige Trend geht in die richtige Richtung – im Vergleich zu 2013 mit 44 und 2011 mit 66 Überschreitungstagen, sind die 27 Überschreitungen des laufenden Jahres eineinhalb bzw. zweieinhalb Mal niedriger.

Auch an den anderen Tiroler Autobahn-Messstellen sei über die Jahre ein klarer Trend in Richtung weniger Überschreitungen der Tagesgrenzwerte zu beobachten: In Kundl gibt es 2016 mit bisher fünf Tagen nur mehr ein Drittel im Vergleich zu 2011 mit 16 Tagen Überschreitung. In Imst ist mit sieben Überschreitungen im Jahr 2016 statt 25 im Jahr 2011 die selbe Entwicklung messbar. Die täglichen Messwerte der Luftgüte-Messstellen des Landes geben Auskunft darüber, an wie vielen Tagen und an welchen Tagen des Jahres der erlaubte Tagesmittelwert von 80 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter überschritten werde.

Gut für die Lungen und Ohren der Tiroler

Für LHStvin Ingrid Felipe ist die sinkende Anzahl an Überschreitungen der Tageswerte ein wichtiger Hinweis auf die Wirksamkeit der Luftgüte-Maßnahmen des Landes Tirol.

„Die Lebensqualität in unserem Land ist ganz entscheidend von der guten Luft abhängig. Ich bin deswegen froh, dass die Entlastung der Lungen und Ohren der Tirolerinnen und Tiroler nachweislich gelingt.“ Der nächste Schritt, mit dem sich Ingrid Felipe einen „Schub“ für die Luftgüte erwartet, werden im Frühjahr 2017 die Öffi-Tarifreform und das Inkrafttreten der zweiten Stufe des sektoralen Fahrverbots im Mai des kommenden Jahres sein.

„Unserem Ziel, dass die S-Bahn die Hauptschlagader der Mobilität im Inntal wird, kommen wir mit der Tarifreform einen weiteren Schritt näher“, kündigt die Mobilitätslandesrätin an.

In dieser Zeit wurden in insgesamt 165 Befragungen mehr als 80.000 Interviews zum Vertrauen der Öffentlichkeit in Bundes- und Landespolitiker sowie Institutionen durchgeführt. Aus dieser großen Datenmenge hat OGM nun eine Spezialauswertung mit den höchsten und den geringsten Vertrauenswerten von Bundespolitikern der letzten 13 Jahre erstellt.

Überlegen an der Spitze liegt wenig überraschend Altbundespräsident Heinz Fischer, der durchgehend die Nummer eins war. Bemerkenswert ist dabei aber, dass er bereits im ersten Jahr nach seinem ersten Wahlerfolg 79 Vertrauenspunkte erreichte. Damals sprachen ihm 87 Prozent der Befragten das Vertrauen aus, acht Prozent taten das nicht. Angesichts dessen ist sein Absinken auf zuletzt rund 50 Vertrauenspunkte weniger als großer Vertrauensverlust zu deuten, sondern viel mehr als Zeichen der stark gewachsenen Politikerverdrossenheit, die auch vor dem Staatsoberhaupt nicht Halt machte, analysiert OGM-Chef Wolfgang Bachmayer.

In dieser Best Of-Liste folgt Benita-Ferrero-Waldner, die 2003 als damalige Außenministerin 49 Vertrauenspunkte sammelte. Im Jahr darauf wurde sie von der ÖVP als Kandidatin für die Bundespräsidentenwahl aufgestellt und unterlag Heinz Fischer nur knapp.

Dass als Nächste mit Ursula Plassnik (ÖVP), die 2007 46 Vertrauenspunkte erreichte, wieder eine Außenministerin folgt, zeigt, dass damals wie heute das Außenministerium ein sympathieförderndes Ressort ist. Immerhin vier der Top 10-Plätze gehen an Frauen, auch wenn die seinerzeitige Justizministerin Claudia Bandion-Ortner (ÖVP) nach einem steilen Aufstieg in den Vertrauenswerten bald ziemlich abstürzte. Mittendrin unter den Besten ist auch Ex-Finanzminister Karl Heinz-Grasser, der 2003 mit 45 Punkten seine Vertrauensspitze erreichte, die später im öffentlichen Vertrauen aber völlig verglühte.

Während unter den “Top 10” ÖVP-Politiker den Ton angeben und nur Heinz Fischer und die verstorbene Nationalratspräsidentin Barbara Prammer die rote Fahne hochhalten, führen die “Flop 10” freiheitliche Politiker an. Mit Minus 71 Punkten (2008) liegt hier der frühere Klubobmann Peter Westenthaler vor dem verstorbenen Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider (2006 mit Minus 70 Punkten). Hinter dem früheren GÖD-Chef Fritz Neugebauer (ÖVP), der es 2013 auf 63 Minus-Punkte brachte, folgen in der Negativ-Hitliste mit dem damaligen Dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf (Minus 62) und Heinz-Christian Strache wieder zwei blaue Spitzenpolitiker. Der FPÖ-Obmann hatte zwar 2007 seinen Negativ-Rekordwert mit Minus 56 Punkten, verbesserte sich seither aber deutlich und landete zuletzt im November bei Minus 13.

Ein starkes up and down legte auch die frühere Gesundheitsministerin Andrea Kdolsky (ÖVP) hin, die nach starkem Beginn auf einen Vertrauenswert von Minus 48 Punkten abstürzte.

Auch noch in die “Flop 10” schaffte es der damalige SPÖ-Bundeskanzler Alfred Gusenbauer, der kurz vor seiner Ablöse durch Werner Faymann 2008 auf einen Wert von Minus 41 kam.

Ein Passant verständigte am Donnerstag gegen 22.00 Uhr die Polizei und gab an, dass sich offensichtlich eine Person im Garten des Kleingartenhauses in der Brünner Straße erhängt hat. Der Mann konnte nicht wiederbelebt werden. Der Tote hatte einen Ausweis bei sich, außerdem wurde er von Verwandten identifiziert. Wann der 39-Jährige genau starb, soll eine Obduktion klären, sagte Polizeisprecher Patrick Maierhofer am Freitag.

Der Serbe soll seine Ehefrau, die am 6. Dezember die Scheidung eingereicht hatte, in einer Wohnung in der Mariahilfer Straße erstochen haben. Gegen den Mann war nach einer Anzeige wegen Körperverletzung und Morddrohungen gegen die Frau seit November ein Betretungsverbot an der Adresse aufrecht.

Ein Sohn des Paares war während der Tat in der Wohnung, wurde aber nicht Augenzeuge des Geschehens. Laut Maierhofer hatte es gegen 7.30 Uhr an der Tür geläutet. Die Mutter öffnete, danach war eine Auseinandersetzung zu hören. Als der Sohn hinzukam, lief sein Vater bereits davon. Nach dem Täter wurde den ganzen Tag gefahndet, das Opfer verstarb an Ort und Stelle.

Der 16-Jährige und sein elfjähriger Bruder erhielten weiterhin psychologische Unterstützung, sagte Herta Staffa, Sprecherin der Kinder- und Jugendhilfe (MA11), am Freitag zur APA. Außerdem werde geprüft, ob die Kinder bei Verwandten in Wien unterkommen könnten. Zu wem die Buben eventuell guten Kontakt haben, wurde aber noch nicht geklärt.

Das Land habe laut Landesrätin Martha Stocker die Aufgabe die Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern zu gewährleisten, die Südtirol im Rahmen der staatlichen Quoten zugewiesen werden. Um die Suche nach Unterbringungsmöglichkeiten und die Verteilung auf die verschiedenen Bezirke in Zukunft besser zu handhaben, hat sich die Landesregierung daher unlängst mit der Aufnahme von Asylbewerbern in Südtirol beschäftigt und genauere Richtlinien für die Bezirke und die Gemeinden vereinbart.

Diese wurden am gestrigen Donnerstag von Landesrätin Martha Stocker dem Gemeindenverband und den Bezirksgemeinschaften vorgestellt. „Wegschauen ist keine Lösung: Es liegt in unser aller Verantwortung, dem Land zugewiesene Asylbewerber ein Dach über dem Kopf und eine entsprechende Betreuung zu gewährleisten“, unterstrich Soziallandesrätin Stocker bei dem Treffen. „Dabei muss es gelingen, rechtzeitig die Vorbereitungen für die notwendigen Aufnahmeplätze in die Wege zu leiten, um nicht früher oder später auf kurzfristige Lösungen zurückgreifen zu müssen“.

3,5 Aufnahmeplätze pro 1.000 Einwohner – Sprengel als Einzugsgebiet

Landesrätin Stocker unterstrich im Gespräch mit den Vertretern des Gemeindenverbandes und der Bezirksgemeinschaften, dass die Zuweisungen von Asylbewerbern vonseiten des Staates dennoch fortgeführt werden und dass sich Südtirol die zugewiesenen Menschen nicht aussuchen könne.

„Es ist unsere Pflicht, im Rahmen der Quoten entsprechend vorbereitet zu sein“, so Stocker. Wobei die Landeesrätin gleichzeitig darauf verweist, dass mit der Unterbringung von etwa 1470 Asylbewerbern in Südtirol die derzeitige Quote so gut wie erfüllt werde. Durch die laufende Öffnung neuer Einrichtungen könne auch die Landeshauptstadt Bozen entlastet werden.

Laut den neuen Richtlinien des Landes gelten zukünftig neben einer Einrichtung für die Erstaufnahme in Bozen die Sprengel als Einzugsgebiet für die Berechnung der Aufnahmeplätze, mit einem Parameter von 3,5 Asylbewerbern pro 1.000 Einwohner. Dadurch können sich auch mehrere kleine Gemeinden für einen gemeinsamen Standort zusammenschließen. Sollte das Aufnahmekontingent für einen Sprengel noch nicht erreicht sein, werde das Land bevorzugt in Gemeinden ab etwa 4000 Einwohnern nach Standorten für die Unterbringung von Asylbewerbern suchen. Diese werden somit prioritär zur Erfüllung des Kontingents auf Sprengelebene beitragen, bei passenden Standorten können allerdings auch andere Gemeinden im Sprengelgebiet herangezogen werden.

SPRAR und Vereinbarung Land-Regierungskommissariat

Für die Unterbringung von Asylbewerbern in den Sprengeln gibt es zwei verschiedene Möglichkeiten: Die Gemeinden können sich wie bisher freiwillig am sogenannten SPRAR-System beteiligen oder die Menschen gemäß der Vereinbarung zwischen dem Land Südtirol und dem Regierungskommissariat aufnehmen.

Das SPRAR-System der italienischen Regierung sehe vor, dass die Gemeinden (einzeln oder in einem Verbund) die Initiative ergreifen, ein geeignetes Gebäude für die Aufnahme von Asylbewerber finden und gemeinsam mit einer geeigneten Trägerorganisation direkt beim Staat ein Projekt einreichen. Diese freiwillige Teilnahme werde vom Staat mit bis zu 35 Euro pro Kopf und pro Tag finanziert. Das SPRAR-System sieht dabei vor, dass die Gemeinden auch kleinere Gruppen von fünf bis 15 Asylbewerbern unterbringen und aufnehmen können. Diese Möglichkeit sei daher besonders für kleine und mittlere Gemeinden interessant. Beteiligt sich eine Südtiroler Gemeinde an diesem Programm im vorgesehenen Ausmaß der neuen Richtlinien des Landes, so wird sie von weiteren Aufnahmen im Zuge der Vereinbarung zwischen Land und Regierungskommissariat ausgenommen.

Die Möglichkeit zur Aufnahme von Asylbewerbern gemäß der Vereinbarung zwischen dem Land Südtirol und dem Regierungskommissariat bleibe mit den bisherigen Regelungen aufrecht: Dies bedeute, dass eine Einrichtung mindestens 25 Plätze vorsehen müsse und das Land Südtirol die Immobilie zur Verfügung stellt und die Beziehungen zur Trägerorganisation hält. Der Staat finanziert die Unterbringung der Asylbewerber mit 28 Euro pro Person und pro Tag.

Leerstehende Wohnungen von Gemeinden, Pfarreien und anderen öffentlichen Einrichtungen sowie von interessierten Familien, die für die Aufnahme von Asylbewerbern während ihres Verfahrens nicht geeignet seien, könnten zu einem späteren Zeitpunkt eingesetzt werden: Diese private Hilfsbereitschaft werde vor allem in der weiteren Betreuung jener Menschen, denen ein humanitärer Schutz zugesprochen werde, von Bedeutung sein, ist Stocker überzeugt.

LPA/Land Südtirol

Non passa il decreto omnibus sul bilancio provinciale a Bolzano. Nonostante la presenza in aula di tutta la maggioranza (memore del passo falso di qualche mese fa),  l’esito dello scrutinio è un bel pareggio: e visto che la matematica non è un’opinione, fra i 16 voti contrari si nasconde di certo qualche franco tiratore. Convocata la riunione dei capigruppo, si cercano spiegazioni, motivi, colpevoli. Intanto, la seduta consiliare è stata sospesa.

Acque agitate anche in Provincia di Trento, dove il Governatore Ugo Rossi è stato fortemente contestato dai cittadini e dalla sezione locale del suo stesso partito. La questione è quella del “Vallo Tomo”: realizzazione indispensabile per mettere in sicurezza   la borgata di Mori, secondo la provincia, ma che i comitati locali considerano faraonica, scarsamente efficace, oltre che devastante per l’ambiente e per il paesaggio tradizionale. Ma quella che si critica è soprattutto l’assoluta mancanza di  dialogo e  di confronto: il progetto è stato “calato dall’alto” dice il comitato locale, senza prendere in considerazione le proposte alternative firmate da professionisti validi quanto quelli della protezione civile, perché la posizione dell’amministrazione pubblica è trincerarsi dietro una somma urgenza che di fatto elimina il contraddittorio con il cittadino.

Qualche giorno fa Rossi,  assieme all’assessore alla protezione civile Mellarini,  è sceso a Mori ma anche in questo caso “non si è assistito ad un vero confronto ma solo ad un monologo di Rossi il quale, incurante della protesta, ha affermato che comunque l’opera si farà”. L’incontro è finito con Rossi e Mellarini che hanno lasciato il Municipio (dove erano entrati dal retro) scortati dagli agenti in tenuta anti sommossa e con l’auto in contromano, fra grida di disappunto e cori «vergogna”.

Il comunicato della sezione di Mori del PATT stigmatizza l’accaduto “Una serata vergognosa sotto ogni punto di vista. Una serata dove più di duecento manifestanti, cittadini moriani, si sono recati sotto il municipio a manifestare democraticamente la loro contrarietà al progetto “Vallo Tomo” ma che sono stati accolti invece da decine di poliziotti antisommossa e trattati come minacce da controllare. Un Presidente della Provincia, dal quale come Gruppo Consiliare e Sezione del Patt di Mori ci dissociamo completamente, che si è recato a Mori dopo mesi di ritardo, solo con l’unico scopo di provare a salvare l’Assessore Mellarini e il Sindaco Barozzi da una situazione che a quest’ultimi è sfuggita palesemente di mano. Un Presidente che durante l’incontro è stato incapace di comprendere le ragioni della popolazione e che non ha fatto che ripetere arrogantemente le solite frasi di routine facendo innervosire i presenti. Ci vergogniamo profondamente dell’atteggiamento dei nostri Amministratori Provinciali e Comunali. È stata scritta una brutta pagina di storia della nostra Comunità”.

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Danach überrannte der Stier den Mann. Ein Zeuge des Vorfalles fuhr den Stier mit seinem Geländewagen an, um ihn an einer weiteren Attacke zu hindern. Ein anwesender Jäger erlegte schließlich das wild gewordene Tier.

Der verletzte Tierarzt wurde vom Notarzthubschrauber in die Klinik Innsbruck gebracht.

Einige Entwicklungen stechen besonders hervor, wie etwa das gestiegene Stadt-Land-Gefälle seit 1995 oder die “Mobilitätsrevolution” der Generation 65 plus, bei der sich die Pkw-Verfügbarkeit mehr als verdoppelt hat. Zwei Drittel dieser Altersgruppe verfügt nun über ein Fahrzeug, während es vor zwei Jahrzehnten nur ein Viertel war. Das führte dazu, dass sich der Anteil der als Fahrzeuglenker zurückgelegten Wege verdoppelt hat und auf fast 40 Prozent gestiegen ist. 40 Prozent beträgt auch der Wert bei Frauen, wobei hier der Anstieg (plus 37 Prozent) weniger stark ausfiel, bei Männern ist das eigene motorisierte Fahrzeug mit 54 Prozent das Hauptverkehrsmittel.

Enorm fielen die Unterschiede im Vergleich Stadt und Land aus, hier haben sich die Tendenzen in den vergangenen zwanzig Jahren noch verschärft: Denn während im ländlichen Raum der motorisierte Individualverkehr überwiegt, sind es in der Stadt die Öffis. So legt der durchschnittliche Landbewohner an Werkstagen 56 Prozent seiner Wege mit Pkw oder Motorrad zurück, das stieg innerhalb von 20 Jahren um ein Viertel. In Wien wiederum dominiert der Öffentliche Verkehr und stieg ebenfalls um ein Viertel. 38 Prozent der Wege werden hier mit Öffis zurückgelegt, 25 im motorisiertem Individualverkehr.

“Im urbanen Bereich verfügt der Öffentliche Verkehr sowohl über eine gute Vertaktung wie auch über eine gute Erreichbarkeit”, erläuterte der Minister bei einem Hintergrundgespräch anlässlich der Präsentation der Studie “Österreich unterwegs 2013/2014”. Sie soll dazu dienen, Trends aufzuzeigen und da sei man auf exakte Daten angewiesen. “Wir müssen uns überlegen, wie wir auf diese Entwicklungen reagieren. Bei der Verkehrspolitik gibt es kein Ende der Geschichte”, führte Leichtfried aus.

Die Entwicklung im ländlichen Raum ist etwa durch eine fortlaufende Entleerung der Ortskerne geprägt, Einkaufszentren am Ortsrand führten dabei dazu, dass für Anrainer längere Wegstrecken erforderlich wurden. Die Rahmenbedingungen haben sich dahin gehend geändert, dass Zersiedelung und Speckgürtel zugenommen haben.

Das ist mit eine Erklärung dafür, dass bei einem Bevölkerungswachstum von sieben Prozent seit 1995 die Gesamtverkehrsleistung um ganze 33 Prozent gestiegen ist. Die durchschnittliche Tagesfahrleistung an einem Werkstag liegt nun bei 285 Millionen Kilometern, knapp über 160 davon werden davon per motorisiertem Individualverkehr zurückgelegt. Pro Tag werden vom Durchschnittsösterreicher so inzwischen 34 Kilometer vor allem gefahren und lediglich zu einem sehr kleinem Teil gegangen, das sind sechs Kilometer mehr als 1995. Dabei zeigt sich auch, dass die Österreicher in den fast zwei Jahrzehnten durch die Motorisierung schneller wurden, denn die tägliche “Unterwegszeit” ist mit 70 Minuten gleich geblieben.

Die aktuelle Erhebung fand im Zeitraum von Oktober 2013 bis Oktober 2014 statt. Dabei wurden über 17.000 Haushalte mit mehr als 38.000 Personen an zwei Stichtagen befragt. Nachdem bei der ersten Untersuchung 1995 nur Werktage im Herbst abgefragt worden sind, wurden für den Vergleich bei der jetzigen Studie ebenfalls diese Zeiträume herangezogen.

Auf der neun Filme umfassenden Shortlist finden sich neben der deutsch-österreichischen Koproduktion “Toni Erdmann” von Maren Ade mit Peter Simonischek in der Hauptrolle noch “The Salesman” (Iran), “Ein Mann namens Ove” (Schweden), “Einfach das Ende der Welt” (Kanada), “Unter dem Sand – Das Versprechen der Freiheit” (Dänemark), “Tanna” (Australien), “Mein Leben als Zucchini” (Schweiz), “Paradies” (Russland) und “The King’s Choice” (Norwegen).

Insgesamt hatten sich 85 Länder um den Oscar in der Sparte “Bester nicht-englischsprachiger Film” beworben. Am 24. Jänner gibt die Academy of Motion Picture Arts and Sciences bekannt, welche fünf Filme in die Endauswahl kommen. Die Preisverleihung geht dann am 26. Februar über die Bühne.

Im Vorjahr wurde der Horrorfilm “Ich seh Ich seh” von Veronika Franz und Severin Fiala als heimischer Kandidat für den Auslandsoscar gekürt, der Film blieb jedoch ebenfalls in der Vorauswahl auf der Strecke. Erfolgreich war Österreich dagegen 2008 und 2013: Fünf Jahre nachdem Stefan Ruzowitzkys Film “Die Fälscher” mit dem Academy Award für den besten nicht-englischsprachigen Film ausgezeichnet wurde, gewann auch Michael Haneke mit “Liebe” (Amour) den Preis.

“Von der Feuernacht zur Porzescharte” lautet der Titel des neuen Buches des Historikers Dr. Hubert Speckner und untersucht die sicherheitsdienstlichen Akten Österreichs zum Südtirolproblem in der 60er Jahren.

Es ist das Produkt langjähriger Archivstudien, vor allem in den Beständen des Österreichischen Staatsarchivs, aber in Beständen wie jenem des Entschärfungsdienstes des österreichischen Innenministeriums oder in “streng
geheimen” Beständen des Verteidigungsministeriums. Als Oberst des Bundesheeres und Mitglied der Landesverteidigungsakademie erhielt Speckner weitgehende Akteneinsicht in Bestände der Staatspolizei, der Justiz und des Militärs.

Italienisch-österreichische Spannungen
Zwischen 1961 und 1967 geriet Österreich durch Italien unter wachsenden außenpolitischen Druck.
Nach dem “Vorfall auf der Porzescharte”, der vier italienische Todesopfer forderte, führte dies zum Veto Italiens gegen die österreichischen EWG-Beitrittsverhandlungen und einer verstärkten Grenzüberwachung durch das österreichische Bundesheer. Die Recherchen des Militärhistorikers zeigen, dass die offizielle Darstellung, an der Italien immer noch festhält, sich in dieser Form niemals abgespielt haben kann.

Fragwürdige Vorfälle
Auf fast 800 Seiten zeigt Dr. Speckner dabei mehrere Vorfälle der 60er Jahre auf, bei denen die italienische Darstellung durch Sachbeweise stark in Frage gestellt wird, so zum Beispiel eine vermeintliche Schießerei zwischen italienischen Sicherheitsorganen und “Südtiroler Terroristen” am Reschenpass im September 1965. Trotz eines angeblich stundenlangen Feuergefechts und Einsatzes von Handgranaten, wiesen die Gebäude keinerlei Beschädigungen oder Einschusslöcher auf. Eine damalige Ermittlung der Österreichischen Staatspolizei ergab, dass die vermeintliche Schießerei vielmehr einer Kneipenstreiterei zwischen Alpini und Carabinieri entsprang und lediglich mit Übungsmunition und Knallkörpern ausgetragen wurde.

Der vermeintliche Anschlag am Pfitscherjoch
Ebenso wirft die Explosion der Schutzhütte am Pfitscherjoch am 23. Mai 1966, wodurch der Finanzsoldat Bruno Bolognesi getötet wurde, viele Fragen auf. Anhand der Fotos und Tatortskizze der beschädigten Schutzhütte zeigt Speckner auf, dass die offizielle italienische Version nicht der wahren Sachlage entsprechen kann. Alle Hinweise deuten auf die Explosion einer Gasflasche im Inneren der Hütte.

Viele vermeintliche Wahrheiten über die Bombenjahre in Südtirol werden historisch neu eingeordnet werden müssen.

Am Donnerstag gegen 17.20 Uhr kam es im Meraner Milchhof zu einem Arbeitsunfall, bei dem sich ein 22-jähriger Arbeiter aus Ulten mittelschwere Verletzungen zugezogen hat.

Der junge Arbeiter wurde vom Weißen Kreuz Meran erstversorgt und anschließend unverzüglich in das Meraner Krankenhaus eingeliefert.

Ebenfalls vor Ort waren die Ordnungshüter.

Die kleine grauhaarige Frau schilderte dem Geschworenensenat anschaulich, wie schwierig ihr Leben verlaufen war. Sie musste nicht nur ihre Schwiegermutter, sondern auch deren Lebensgefährten pflegen, später wurde ihr Mann dement. Heuer im Frühjahr mischte sie ihm immer wieder Rattengift in den Frühstückskaffee. Der Mann begann “an allen Ecken und Enden zu bluten”, beschrieb es Staatsanwalt Christian Kroschl, überlebte aber die Giftattacken. Das Krankenhaus erstattete nach einem toxikologischen Gutachten Anzeige, und die Polizei fand sehr schnell die Rechnung für das Gift im Auto der 67-Jährigen.

Bei der Polizei erklärte sie noch, sie habe ihn “von seinem Leid erlösen” wollen, doch dann änderte sie ihre Verantwortung. “Sie haben Ihrem Mann immer wieder etwas in den Kaffee getan”, stellte Richter Helmut Wlasak fest. “Ja”, bekräftigte die Frau. “Was war denn das?”, hakte der Richter nach. “So ein bissl Rattengift”, schilderte die Betroffene. “Warum?”, wollte der Richter wissen. “Ich war verzweifelt und traurig”, versuchte die Frau zu erklären. “Was wäre gewesen, wenn er nicht ins Krankenhaus gekommen wäre sondern gleich zu Hause gestorben wäre?” “Das wäre mir nicht recht gewesen. Ich wollte nur, dass er ins Spital kommt und ich mich erholen kann”, betonte sie.

Als der Sohn des Paares nach seiner Scheidung nach Hause zog, eskalierte die Situation. Die beiden Männer stritten häufig, schließlich zog die Frau in den Keller. Ihr Mann sei “immer so lästig gewesen, er hat nur geschimpft, nichts hat gepasst, und immer hat er Sex wollen”, brach es aus der Befragten heraus. “Es war keine schöne Ehe, er ist 15 Jahre immer besoffen nach Hause gekommen”, gab sie weiter zu Protokoll. Erst als ihr Mann gesundheitliche Probleme hatte, schränkte er seinen Alkoholkonsum ein.

“Sie hat ihn jedes Mal ins Krankenhaus gebracht”, führte die Verteidigerin für ihre Mandantin ins Treffen. “Dass wir überhaupt hier sitzen, ist ein Systemversagen. Psychisch kranke Menschen werden allein gelassen”, meinte die Anwältin. Die 67-Jährige wurde vom psychiatrischen Gutachter Manfred Walzl als “nicht zurechnungsfähig” eingestuft.

Die Geschworenen befanden aber, dass sie zurechnungsfähig gewesen sei und verurteilten sie einstimmig nach außergewöhnlich kurzer Beratung wegen versuchten Mordes. Wegen der schwierigen Umstände mit der Pflege des Mannes wurde aber die Mindeststrafe von zehn Jahren unterschritten. Die Frau erbat sich Bedenkzeit, der Staatsanwalt gab keine Erklärung ab, das Urteil ist somit nicht rechtskräftig.

(apa)