FPÖ-Kandidat Hofer stellte den ehemaligen Grünen-Chef unter Verweis auf ein Buch des früheren Generaldirektors für die öffentliche Sicherheit, Michael Sika, in die Nähe der Spionage. Eine von Van der Bellen beauftragte Rüstungsstudie könnte demnach der Ost-Spionage gedient haben, meinte Hofer sinngemäß. “In dem Buch steht dreimal der Name Van der Bellen”, so Hofer, der Van der Bellen auch neuerlich der Sympathie für den Kommunismus bezichtigte.
“Sie lügen schon wieder. Das ist ja lachhaft”, erwiderte Van der Bellen. Spionage sei ein Kapitalverbrechen. “Das ist das Mieseste, was ich seit langem erlebt habe.” Van der Bellen warf dem FPÖ-Kandidaten und seiner “Wahlhelferin” Ursula Stenzel die Diffamierung seines Vaters vor. Es habe ihn “in diesem Wahlkampf wirklich getroffen”, dass sein Vater als Nazi-affin bezeichnet worden sei. “Das tut man einfach nicht”, so Van der Bellen, der dabei ein Foto seines Vaters in die Kamera hielt.
“Das ist ein schweres Foul”, replizierte der FPÖ-Kandidat. Auch sein Vater sei als Nazi diffamiert worden. “Ich habe kein Foto meines Vaters mitgebracht, aber ich habe eines hier im Herzen”, meinte Hofer, der danach gegen ihn gerichtete Postings aus sozialen Netzwerken verlas. “Hören sie auf, auf diese Art und Weise Mitleid erregen zu wollen, es geht mir genauso.”
Auch beim Thema EU krachten die beiden Bewerber zusammen und warfen einander vor, die Unwahrheit zu sagen. Van der Bellen betonte, dass Hofer für einen Austritt aus der EU stehe. Der ehemalige Grüne plädierte für eine Vertiefung der Europäischen Union. Hofer wies zurück, für einen EU-Austritt zu sein und sprach sich gegen eine Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips in der EU aus. “Wir sind nicht die Vereinigten Staaten von Europa”, so Hofer.
Angriffig ging es danach weiter: Van der Bellen warf Hofer vor, mit der Parteichefin der rechtsnationalistischen Front National, Marine Le Pen, Beziehungen zu pflegen, Hofer konterte damit, dass Van der Bellen mit dem eben verstorbenen kubanischen Revolutionsführer Fidel Castro Beziehungen pflege.
Hofer betonte neuerlich, dass er über die Todesstrafe auf gar keinen Fall eine Volksabstimmung abhalten wollen würde. “So schnell wie möglich schließen” würde Hofer das saudi-arabische König Abdullah-Zentrum in Wien. Van der Bellen würde es “nicht besuchen” und schauen, ob dort irgendetwas Nützliches passiert. Und beide würden Hitlers Geburtshaus abreißen lassen.
Beim Thema Sicherheit forderte Hofer, dass IS-Rückkehrer in Österreich die Staatsbürgerschaft verlieren sollten. Van der Bellen sprach sich gegen eine solche Maßnahme aus. Hofer warf Van der Bellen zugleich vor, für eine Abschaffung des Präsenz- und Zivildienstes zu sein, was dieser in Abrede stellte.
Am Schluss eines elfmonatigen Wahlkampfes ging es dann noch einmal um die Kompetenzen des Bundespräsidenten. “Der Präsident kann keine Ersatzregierung sein, aber sein Wort hat hohes Gewicht”, meinte Hofer. Für Van der Bellen muss der Bundespräsident “parteiübergreifend” agieren. Er sehe diesbezüglich eine “breite Allianz” hinter sich.
Das ORF-Duell vor der Stichwahl im Mai verfolgten 1,2 Millionen Österreicher, ähnlich viele dürften Donnerstagabend vor den TV-Geräten gesessen sein. 6,4 Millionen Österreicherinnen und Österreicher sind am Sonntag wahlberechtigt.
Politik- und Kommunikationsexperten haben sich teils überrascht über den unerwartet heftigen Schlagabtausch gezeigt. Der Meinungsforscher Wolfgang Bachmayer sprach gegenüber der APA von einer “etwas angriffigeren” Debatte. Aufgefallen sei vor allem der “inflationäre Gebrauch des Wortes Lüge und Unwahrheit”. Van der Bellen “hat diesen Kampf mit dem Bild seines toten Vaters eröffnet – danach wurde es emotional”, so Bachmayer.
Bei den emotionsstarken Themen habe Hofer immer wieder besser und geschickter formuliert, während sich Van der Bellen manchmal im “Professorenhaften” verloren habe, etwa bei der Diskussion über die Aberkennung der Staatsbürgerschaft für IS-Kämpfer. “Bei einer TV-Debatte geht es aber darum, die Zuschauer im Bauch zu erreichen.” Hofers Grundstrategie sei es gewesen, “Van der Bellen als Wendehals zu skizzieren und die Glaubwürdigkeit des Konkurrenten zu beschädigen”. Der OGM-Chef erwartet allerdings keine großen Auswirkungen auf das Wahlergebnis am Sonntag.
Der Politologe Peter Filzmaier sprach in der “Zeit im Bild 2” von einem offensiven Gespräch beider Kandidaten, in dem vor allem Hofer nicht mit dem “Florett”, sondern “mit der Panzerfaust” beziehungsweise dem “Dreschflegel” agiert habe. Die Rolle des Staatsmännischen wurde laut Filzmaier verlassen, und die beiden Kandidaten hätten gezeigt, dass auch eine Diskussion mit Moderator entgleisen könne. Die Schlüsselfrage sei, ob das bei den Wählern wirke. “Für den eigenen Kandidaten bringt das gar nichts, wenn man den Begriff der Lüge und Unwahrheit so oft verwendet”, meinte Filzmaier. Hofer sei es vor allem um die Demobilisierung von möglichen Wählern Van der Bellens gegangen. Eine riskante Vorgangsweise, weil dies auch potenzielle unentschlossene Wähler Hofers abschrecken könne.
Der Kommunikationsexperte Georg Wawschinek zeigte sich vom Strategiewechsel Hofers, der zuletzt meist im Ton zurückhaltend und mit einem Lächeln im Gesicht aufgetreten war, überrascht. Hofer sei im ORF-Duell “angriffig” gewesen und “so richtig auf die Tube gestiegen”, was die Härte und den Vorwurf der Lüge betreffe. Die Auseinandersetzungen zwischen den beiden Kandidaten hätten ihn mitunter an Kindergarten-Streitereien erinnert. Es könnte sein, dass dies manche Wähler “sogar ein wenig abschreckt”, meinte Wawschinek in der “ZiB 2”.
Fourcade, der am Sonntag mit Marie Dorin Habert bereits die Single-Mixed-Staffel gewonnen hat, verzeichnete zwei Schießfehler und bekam zwei Strafminuten aufgebrummt. Es war sein 48. Weltcupsieg als Einzelläufer, zwei weitere Siege zählten offiziell nicht. Zweiter wurde der Norweger Johannes Thingnes Bö (2/+29,5), Dritter der Weißrusse Wladimir Tschepelin (1/+1:24,3). Unter den 103 Teilnehmern blieb keiner fehlerfrei.
“In Östersund wäre ein Einzel schon ohne Wind schwer genug. Liegend habe ich es zwar gut erwischt, aber vor allem bei der ersten Stehend-Serie waren die Bedingungen so, dass man fast nicht treffen kann”, klagte der Salzburger Eder. Er sah aber auch die positiven Seiten: “Läuferisch bin ich sehr zufrieden mit der Leistung und ein Top-15-Ergebnis zum Auftakt ist in Ordnung. Ich brauche sicher noch ein paar Rennen um in Topform zu kommen. Die Trauben für einen Platz ganz vorne hängen hoch.”
Für Eberhard bedeutete Platz 18 das beste Einzel-Ergebnis seiner Karriere. Weltcuppunkte gab es auch für den Kärntner Daniel Mesotitsch als 26. (3/+4:23,2). Abgeschlagen kamen Sven Grossegger (70.) und Dominik Landertinger (88.) ins Ziel. Felix Leitner verzichtete auf ein Antreten im Einzel, er konzentriert sich auf Sprint- und Verfolgungsrennen.
Der Text liest sich, als stamme er aus der Feder von Freiheitlichen, Südtiroler Freiheit oder Bürgerunion.
Im Juni 2006 gab der SVP-Mediendienst ein flammendes Plädoyer für ein Nein zu Berlusconis Verfassungsreform heraus.
Nein zum römischen Zentralismus, Nein zum nationalen Interesse, Nein zum Scheinföderalismus
lautete damals das entsprechende Plakat.
Stramm für Südtirol
Die meisten Änderungen der Verfassungsreform seien ein klarer Nachteil für Minderheiten und Autonomien.
Obmann Pichler Rolle meinte damals:
Die Stärkung der Position des Miniterpräsidenten, die Abschaffung bestimmter Garantiefunktionen des Staatsoberhauptes, die Wiedereinführung des nationalen Interesses sind sehr bedenklich und können nicht im Interesse Südtirols sein.
“Genial” findet diese Kehrtwende der Landtagsabgeordnete der 5-Sterne-Bewegung, Paul Köllensperger, der die historische Pressemitteilung ausgegraben hat.
Obwohl die Reform damals ein echtes Vetorecht für unsere Landtage beinhaltete hätte, habe die Volkspartei aufgerufen, mit Nein zu stimmen.
Unter dem Deckmantel des Föderalismus würden durch die Reform staatliche Zentralorgane gestärkt, hieß es vor 10 Jahren weiter.
Die SVP bekenne sich im Gegensatz dazu zur Südtiroler Heimat und arbeite seit jeher für eine starke und sichere Autonomie.
Was hat sich geändert?
Die Ausganslage ist heute noch schwieriger, als vor zehn Jahren.
so Köllensperger
Deshalb sei es nicht verwunderlich, dass zahlreiche Altmandatare der SVP wie z.B. Hans Benedikter, Helga Thaler Außerhofer, Roland Riz oder Luis Durnwalder skeptisch seien und vor dieser Reform warnten.
Der Unfall hatte sich gegen 10.30 Uhr auf einem Umkehrplatz ereignet. Das Fahrzeug war laut Polizei über den Fahrbahnrand hinaus geraten und in der Folge sich mehrmals überschlagend abgestürzt.
(apa)
Der Krampusverein “Bergtoifl” Sexten hat auch heuer wieder ein reichhaltiges Programm absolviert und krönt das Jahr 2016 am Samstag, den 10. Dezember mit dem mittlerweile traditionellen Krampuslauf.
Die Bergtoifl waren wieder fleißig und sind bereits am 27.11. zum Krampuslauf der Stollenteufel in Dellach ausgerückt, waren zuvor auch schon zu Gast bei Tuiflschaulauf in Latsch und laden am kommenden Wochenende zum Heimspiel ins Hochpustertal.
Heimspiel
Der Krampuslauf startet um 18 Uhr in Waldheim, unweit der Seilbahn auf den Helm und verwandelt die Strecke in einen “toiflischen” Kessel.
Über 550 Krampuse und Perchten aus ganz Tirol, dem Rest Österreichs und Bayern, werden die Zuschauer in Angst und Schrecken vesetzen. Entlang der Laufstrecke sorgen Flammenwerfer und Laser für eine unvergessliche Stimmung. Für die Musikshow sorgt DJ Rodario.
Krampusparty
Um 20.30 Uhr startet im Anschluss an den Lauf die legendäre Krampusparty im Haus Sexten wo DJ Lex, DJ Pives, DJ Rudy Ru und DJ Rodario mit ihren Gogo-Girl den Besuchern bis in die Morgenstunden ordentlich einheizen.
Ehrengast ist die international bekannte Radio-Djane Litchi aus Moskau.
Anfahrt
Heuer sorgen zwei Shuttle-Busse aus Toblach und Sillian für eine sichere An- und Abfahrt.
Die teilnehmenden Gruppen sind:
1. Bergtoifl Sexten Jugend
2. D’ Wuidn (Bayern)
3. Ganzstoa-Teufl’n Mürzzuschlag (Steiermark)
4. Elzer Bergteufel (Steiermark)
5. Säbenor Bergteifl (Klausen – Südtirol)
6. Mork Djevels (Steiermark)
7. Torvus Pass (Kärnten)
8. Aucha Bartl’n (Steiermark)
9. Schneabergtoifl (Terenten – Südtirol)
10. D’ Pechbuam (Burgenland)
11. Villacher Höhlenteufel (Kärnten)
12. Anpezo Teufel (Cortina)
13. Luzifer Roat Stankuchl (Niederdorf – Südtirol)
14. Bad Devils Teis (Villnöß – Südtirol)
15. Brucker Schlossbergteifln (Steiermark)
16. Perchtengruppe Tallach “Rote Teufel” (Kärnten)
17. Woldburga Toifl (Sand in Taufers – Südtirol)
18. Diabolus Inferni Hochpustertal (Südtirol)
19. Mordred Pass (Niederösterreich)
20. Mephistos Paldau (Steiermark)
21. Pfaffenhofer Tuifl (Nordtirol)
22. Shadow Devils (Toblach – Südtirol)
23. Brauchtumsverein Obertilliach (Osttirol)
24. Die Lausbuam (Steiermark)
25. Höllnstana Tobla (Toblach – Südtirol)
26. Reißkofelteufel Greifenburg (Kärnten)
27. Latscher Tuifl (Südtirol)
28. Ottnanger Stollnteufel
29. Tartscher Bichl Tuifl (Südtirol)
30. Stollenteufel Dellach / Drautal (Kärnten)
31. Gollinger Perchten (Salzburg)
32. Schwoazmoar Bartl (Steiermark)
33. Wörgötter Pass (Bayern)
34. Erebus Teufel Wernberg (Kärnten)
35. Brauchtumspflegeverein Anras (Osttirol)
36. Brauchtumspflegeverein Strassen (Osttirol)
Auch der Generaldirektor des Sanitätsbetriebes Thomas Schael und der stellvertretende Sanitätsdirektor Roland Döcker waren beim Infostand anwesend. Generaldirektor Schael gab selbst bereitwillig Auskunft an Interessierte. Wegen der eisigen Temperaturen war die Impfung direkt am Infostand nicht möglich. Im Anschluss aber ließen sich Thomas Schael und die Direktorin des Departments für Gesundheitsvorsorge Dagmar Regele im Dienst für Hygiene in Bozen impfen.
Insbesondere Personen mit chronischen Erkrankungen und die Bevölkerung 65+ sind zur Grippeschutzimpfung aufgerufen. Eine eventuelle Infektion würde weiteren Stress für ihren Körper bedeuten, von dem sie sich nicht so schnell erholen könnten. Auch dem Gesundheitspersonal wird die Impfung dringend empfohlen: es besteht die Gefahr der Übertragung auf Patientinnen und Patienten, die schon geschwächt. Auch aus diesem Grund lautet das Motto der Impfkampagne „Sich selbst und andere schützen – Wir kommen der Grippe zuvor!“
Im letzten Jahr hatten sich in Südtirol aus der Bevölkerung 65+ über 36.000 Menschen gegen die Grippe impfen lassen. Trotz allem liegt die Durchimpfungsrate gegen Grippe in Südtirol noch weit unter den geforderten Zielen des Nationalen Impfplans (mind. 75% bei den >65-Jährigen).
Die Grippeschutzimpfungen werden in ganz Südtirol bis Freitag 16. Dezember durchgeführt.
„Bei diesem Referendum gibt es kein Quorum. Das bedeutet, dass das Referendum jedenfalls gültig ist, ganz gleich, wie viele Wahlberechtigte sich daran beteiligen. Daher ist es wichtig, dass wir hingehen und mitstimmen, denn ansonsten bestimmen andere über uns“, so Landeskommandant Elmar Thaler.
Zudem ist es wichtig, mit „Nein“ zu stimmen. Ein Sieg des „Nein“ in unserer Heimat Südtirol wäre ein klares Zeichen an Rom, dass die Südtirolerinnen und Südtiroler sich nicht einem römischen Zentralismus beugen.
„Schutzklausel nicht so stark wie betont“
Der Einsatz der SVP-Parlamentarier in Rom, die eine Übergangsklausel ausgehandelt haben, die sie selbst „Schutzklausel“ nennen, wird vom Schützenbund zwar anerkannt. Doch zeigte sich in den vielen Debatten der letzten Wochen (u.a. bei den von uns Schützen organisierten Podiumsdiskussionen in Montan, Prad am Stilfser Joch und St. Ulrich), dass diese sog. „Schutzklausel“ leider nicht so stark ist, wie es von Seiten der SVP dauernd betont wird.
Unsere Autonomie würde dadurch nur für einen kurzen Zeitraum von den Auswirkungen der neuen Verfassung schützen, danach würde uns die volle Härte aller negativen Aspekte der Verfassungsreform ungeschützt treffen, ist der Schützenbund überzeugt.
Absicherung steht in den Sternen
Die völkerrechtliche Absicherung dieser sog. „Schutzklausel“ durch diplomatischen Notenaustausch zwischen Österreich und Italien steht ebenfalls, entgegen anfänglichen positiven Anzeichen, noch in den Sternen. Eine Zustimmung zu einer zentralistischen Verfassungsreform, allein im Vertrauen auf eine schwache „Schutzklausel“, die zudem ohne Einbindung Österreichs verfasst wurde, wäre ein fatales Signal.
„Man würde Rom zeigen, dass die Südtirolerinnen und Südtiroler sich einem fremden Zentralstaat freiwillig ausliefern. Setzt daher ein kräftiges Zeichen für den Tiroler Freiheitswillen und stimmt mit NEIN!“, so Thaler abschließend.
Die Leichen der Toten sind in einem Wohnhaus in Böheimkirchen entdeckt worden. Wie die Kronen-Zeitung erfuhr, sind drei der Todesopfer Kinder.
Bei den Betroffenen handelt es sich um eine sechsköpfige Familie. Eine Tochter soll, so berichtete die Krone weiter, mit einer Pistole ihre Eltern und ihre Geschwister getötet haben.
Anschließend tötete sich das Mädchen selbst. Die Ursache für die Tat ist bislang unklar.
Die Beamten fanden den Toten in der Wohnung seines Bruders im Rostocker Stadtteil Dierkow. Der Mann soll bereits am 31. Oktober verstorben sein.
Der 49-jährige Bruder alarmierte aber weder einen Arzt, noch einen Bestatter oder die Polizei. Auch der Familie sagte er nichts vom Tod seines Bruders. Stattdessen lebte er einfach weiter wie bisher.
Sogar die „gemeinsamen“ Mahlzeiten nahm er am Küchentisch neben der Leiche ein. Zum Schluss rief er doch die Polizei, weil die Leiche anfing, immer mehr zu verwesen und zu stinken.
Mann natürlich verstorben
Dem Mann fiel laut eigenen Aussagen der Abschied seines Bruders zu schwer. Er wollte dadurch sein persönliches Mittel finden, langsam Abschied zu nehmen.
Die Kriminalpolizei stellte eine natürliche Todesursache fest, da der 45-Jährige zuvor schwer krank war.
Der Parkplatz vor dem Grundstück der Ferienwiese Laghel bei Arco (Welschtirol) musste ab sofort gesperrt werden. Der Grund: einige Kletterer hatten sich zuletzt unkorrekt verhalten und die Wiese regelrecht zugemüllt.
Bisher hat der AVS allen Arco-begeisterten Südtirolern den Platz zum Parken kostenlos zur Verfügung gestellt. Doch nun überdenkt der Verein, das Angebot wegen des vielen Mülls komplett einzustellen.
AVS will Angebot einstellen
„Unter diesen Umständen ist es dem AVS nicht mehr möglich, dieses Angebot weiterzuführen“, so die Verantwortlichen, die gleichzeitig darum bitten, diese Infos auch an die komplette Kletterszene in Südtirol weiterzuleiten.
Besagte Kletterer, die den Müllberg zu verantworten haben, sollen dadurch mitbekommen, welchen Schaden sie verursacht haben.
„Für den Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtung stellt der Bund einen Zuschuss zur Verfügung. Davon hat Tirol 2015 nur 8% abgeholt und ist damit Schlusslicht im Bundesländervergleich. Österreichweit wurden knapp 52% des Geldes investiert. Mit 85% ist Niederösterreich an erster Stelle. Das zeigen Zahlen aus einer Anfragebeantwortung der Grünen an ÖVP-Familienministerin Karmasin“, schildert Yildirim.
Zwar können die Länder die Mittel übertragen, dennoch stehe Tirol schlecht da. „Tirol macht hier keine gute Figur. Von Vereinbarkeit von Beruf und Familie kann oft keine Rede sein. Vielen Frauen mit Betreuungspflichten bleibt damit nur ein Teilzeitjob. Die Konsequenz ist oft eine Minipension im Alter. Hier politisch gegenzusteuern ist längst überfällig“, so Yildirim.
Kritik an Landesrätin Palfrader
Verwunderlich findet Yildirim, dass die zuständige Landesrätin Palfrader in einer Aussendung betont, dass jeder Euro in die Kinderbetreuung sinnvoll investiert sei, aber gleichzeitig so viel Geld liegen bleibt (UT24 berichtete). „Ganz offensichtlich läuft hier etwas falsch, Frau Landesrätin.“ Sie sieht das Land in der Pflicht, die Gemeinden stärker zu unterstützen.
Das statistische Datenmaterial zeigt nämlich außerdem: Tirol gibt bundesweit am wenigsten öffentliche Mittel für die Kinderbetreuung pro Kind aus. 3440,- Euro waren es im Jahr 2014 (aktuellstes Datenmaterial der Statistik Austria). Der Österreichschnitt liegt bei 4598,- Euro, Wien gibt mit 6204,- Euro am meisten aus.
Die Kosten würden in Tirol zu 91,2% von den Gemeinden, zu 8,8% vom Land getragen. In Vorarlberg beträgt der Landesanteil 15,7%, in Niederösterreich sogar 43,4%.
L’annunciato tavolo interprovinciale sui passi dolomitici è stato istituzionalizzato nei giorni scorsi a Bolzano con la sottoscrizione di un accordo di programma. Lo hanno firmato gli assessori Florian Mussner (mobilità), Richard Theiner (ambiente) e Mauro Gilmozzi. Coinvolti nel progetto anche il sindaco di Selva di Val Gardena, Roland Demetz, il primo cittadino di Canazei, Silvano Parmesan, nonché i vertici di Comun General de Fascia, dell’ APT Valle di Fassa e delle associazioni turistiche Gardena e Alta Badia. “Un passo importante che ha posto le basi per un piano di mobilità sostenibile”, ha detto Mussner.
Tra i compiti del gruppo di lavoro c’è la definizione di calendario e orari dei cosiddetti Green Days (le giornate di stop al traffico) a Passo Sella per l’estate 2017, garantendone regolarità ed efficacia tramite il controllo degli accessi, la comunicazione e il coinvolgimento degli operatori economici. Le misure dovranno inoltre coordinare gli interventi infrastrutturali per promuovere la mobilità sostenibile (e-bike, navette private) e monitorare i flussi di auto private sino all’autunno del prossimo anno. Nei Green Days, ha spiegato l’assessore Theiner “l’accesso alle auto sarà limitato, per sperimentare nuove forme di tutela di un ecosistema particolarmente delicato come quello delle Dolomiti. In queste giornate Passo Sella sarà riservato ai ciclisti, agli escursionisti e ai veicoli elettrici.”
Si vogliono inoltre coordinare le corse del servizio di trasporto pubblico locale, con un orario integrato congiunto a livello regionale, e integrare l’offerta con l’accesso agli impianti di risalita. “Non si tratta dunque di un divieto di transito, bensì di un management complessivo con l’obiettivo di offrire una mobilità integrata”, ha affermato Gilmozzi. A maggior ragione diventa importante la più ampia rappresentanza e partecipazione degli interessi coinvolti sin dalla fase di pianificazione. Raggiunto questo accordo di fondo, “adesso si lavora per sviluppare un piano dinamico che si concentri sul migliore uso dei diversi mezzi di trasporto”, ha concluso Mussner.
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Musikalisch trägt das Brucknerfest von 16. September bis 13. Oktober 2017 neben der Handschrift Freys auch jene des dann neuen Linzer Orchester- und Opernchefs Markus Poschner, der ab der Spielzeit 2017/18 Dennis Russell Davies nachfolgt. Anton Bruckner, Gustav Mahler und Richard Strauss bilden die drei Säulen des Klassik-Festivals.
Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) sprach bei der Programmpräsentation am Donnerstag zwar von einer Übergangsphase bis die Nachfolge von Frey als künstlerischem Leiter des Linzer Brucknerhauses geklärt ist, er betonte aber, dass das Brucknerfest auch künftig “nicht auf Bruckner verzichten werde”. Mit der ersten, dritten, vierten und achten Symphonie wird der Namensträger des Linzer Festivals 2017 gleich viermal vertreten sein.
Poschner gibt mit Mahlers 2. Symphonie beim Eröffnungskonzert seinen Einstand als neuer Chefdirigent des Bruckner Orchesters Linz. Beide werden auch Bruckners Achte in der Stiftsbasilika St. Florian aufführen. Die Münchner Philharmoniker unter ihrem Chefdirigenten Valery Gergiev beginnen an zwei Abenden mit der Aufführung der 1., 3. und 4. Symphonie die Gesamtaufführung der Symphonien von Anton Bruckner, die bis 2019 in der Stiftsbasilika St. Florian gespielt werden.
Die bereits eingeleitete Kooperation von Brucknerfest und Musiktheater soll weiter gefestigt, intensiviert und sogar mit einem gemeinsamen Abonnement unterstrichen werden. In Kooperation mit dem Landestheater wird Richard Strauss’ Oper “Die Frau ohne Schatten” im Musiktheater aufgeführt. Dirigent ist Markus Poschner, Regie wird Intendant Hermann Schneider führen.
Beendet wird das Brucknerfest 2017 mit zwei Konzerten des Cleveland Orchesters unter Franz Welser-Möst. Anlässlich seines 100-jährigen Gründungsjubiläums absolviert das Orchester im nächsten Jahr eine Europa-Tour und gastiert dabei auch im Linzer Brucknerhaus.
Zu den klassischen Konzerten kommen noch zwei Tanztheater-Produktionen, darunter eine Auftragskomposition von Michael Hazod, ein Jazzkonzert, Kammermusik, ein Liederabend und der internationale Gesangswettbewerb der italienischen Oper. Dem Festival vorangestellt werden wieder die St. Florianer Brucknertage vom 13. bis 20. August, mit Bruckners 5. Symphonie im Mittelpunkt. Insgesamt wird das nächste Brucknerfest nur noch 28 Veranstaltungen anbieten, davon fünf Kooperationen, u.a. auch mit der Linzer Bruckner Universität.
Die Ermittlungen wurden unter der Führung der Staatsanwaltschaft St. Pölten eingeleitet. Dort gab man sich bedeckt. Leiterin Michaela Schnell wollte lediglich den Fund von sechs Leichen – darunter drei Kinder – bestätigen. “Wir gehen von Fremdverschulden aus”, sagte sie gegenüber der APA.
Dass die Mutter die Täterin ist, wollte Schnell “so nicht bestätigen”. “Das ist Stand der Ermittlung”, meinte sie. Die Tat dürfte aber bereits mehrere Tage zurückliegen. “Der Arbeitgeber eines Opfers hat die Behörden verständigt, weil die Person länger nicht zur Arbeit erschienen ist”, sagte die Leiterin.
Wann das Verbrechen stattgefunden hat, soll unter anderem die Obduktion der Leichen beantworten. Wann mit einem ersten Ergebnis zu rechnen ist, konnte Schnell nicht sagen. Auch ob die Tatwaffe illegal im Besitz eines Bewohners war bzw. auf wen sie gemeldet war, war noch nicht bekannt.
Bei der mutmaßlichen Täterin handelt es sich, so weit bekannt, um eine 35-jährige Frau. Die Opfer sind ihre 59- oder 60-jährige Mutter, ihr 40-jähriger Bruder sowie ihre drei Kinder, zehnjährige Zwillingssöhne und eine siebenjährige Tochter. Die Familie, die erst seit gut einem Jahr in das ehemalige Gasthaus eingezogen war, lebte offenbar sehr zurückgezogen. In der Umgebung des Tatorts hieß es unisono, die erst vor gut einem Jahr zugezogene Familie sei nicht bekannt gewesen.
Das Gebäude in Böheimkirchen, das zum Schauplatz der Bluttat wurde, war früher einmal ein Wirtshaus. Nach der Schließung der Gastwirtschaft sei die Familie – drei Generationen – eingezogen, habe aber sehr zurückgezogen gelebt, sagte die Nachbarin.
20 Jahre lang hatte er das nahe der Westbahn gelegene Gasthaus geführt, ehe er das Gebäude vor gut einem Jahr an die aus der Umgebung stammende Familie verkaufte, erzählte der vormalige Gastronom, dessen Tochter noch im Nachbarhaus wohnt, der APA. Er beschrieb die Familie als “unauffällig”. Es seien keine Streitereien vorgefallen bzw. bekannt geworden.
Nach seinen Angaben hatte der ehemalige Hauseigentümer am Donnerstag um 11.00 Uhr einen Anruf von der Polizei erhalten. Er wurde nach dem Zugang zu dem Gebäude gefragt, weil die Beamten das Haus überprüfen wollten. Die drei schulpflichtigen Kinder seien nämlich bereits seit drei Tagen vermisst worden.
Unter der Bevölkerung herrschte Fassungslosigkeit. Bürgermeister Johann Hell (SPÖ) zeigte sich über die Tragödie erschüttert: “Wir sind alle betroffen.” Er habe die in die Katastralgemeinde zugezogene Familie nicht persönlich gekannt. Es sei nichts über sie bekannt gewesen, sprach Hell gegenüber der APA von einer scheinbar “ganz normalen Familie” – hineinschauen, hinter Mauern und in die Menschen, könne man nirgends.
Er wisse nicht einmal den Namen, meinte ein Mann, der seit 17 Jahren hier wohnt: “Sonst kennen sich hier alle.” “Nicht einmal vom Sehen” hatten drei Berufstätige die Familie gekannt. Sie kamen gerade von der Arbeit zurück und meinten, es sei ein “Wahnsinn”, was da passiert ist. Eine Frau, die mit ihrem Hund spazieren war, empfand es als etwas “sonderbar”, dass die Familie offenbar gar keinen Kontakt wollte. Die Familie sei auch nie draußen gewesen, sondern immer im Haus gewesen – auch die Kinder, meinte sie. Ihre neunjährige Tochter kannte die Kinder von der Schule.
“Es ist so schrecklich”, sagte ein älterer Herr. Er hatte gehört, dass die Mutter – und mutmaßliche Täterin – ihre Kinder in der Früh immer mit dem Bus zur Schule begleitet hatte. Am Nachmittag habe die Frau die Kleinen dann von der Bushaltestelle abgeholt und direkt nach Hause gebracht.
Dass eine Frau ihre Familie und dann sich selbst erschießt, bewertete Gerichtspsychiater Reinhard Haller als außergewöhnlich. Demnach liege bei Frauen bei derartigen Bluttaten meist ein “erweiterter Selbstmord” vor. “Sie sind oft depressiv und wollen ihre Liebsten in eine vermeintlich bessere Welt mitnehmen.” Es sei sehr selten, dass eine Frau ihre Opfer erschieße. Es sei daher auch möglich, dass eine psychiatrische Erkrankung vorgelegen ist und die Frau unter Wahnvorstellungen gelitten hat.
Beim wesentlich öfter vorkommenden “erweiterten Mord”, der in der Regel von Männern begangen wird, ist die Motivlage eine vollkommen andere: Hier wird etwa bei einem Rosenkrieg ein gezielt gewaltsamer finaler Schlusspunkt gezogen. Beim “erweiterten Selbstmord” ist das Motiv hingegen ganz anders. “Die Motivlage ist altruistisch”, sagte Haller. Täter empfinden eine Situation als vollkommen aussichtslos und möchten auch nicht, dass ihre Liebsten sich diesem Umstand noch länger aussetzen müssen.
Böheimkirchen ist eine Marktgemeinde im Mostviertel im Bezirk St. Pölten in Niederösterreich. Laut Statistik Austria gab es mit Stichtag 1. Jänner 2016 insgesamt 5.043 Einwohner. Das Gemeindegebiet umfasst 27 Ortschaften, darunter auch Schildberg.
Nicht zulässig und akzeptabel sind für Leitner Behauptungen, die kein wie immer geartetes Fundament haben. Eine solche unhaltbare Behauptung habe der Unternehmer Stefan Pan aufgestellt, wenn er behaupte, Südtirol würde bei einem Nein-Votum nie mehr solche Privilegien zum Schutz der Autonomie erhalten.
„Welche Privilegien, Herr Pan? Er stimmt in den Chor jener Italiener ein, die nicht verstanden haben oder nicht verstehen wollen, warum wir eine Autonomie haben“, kritisiert Leitner.
„Zentralismus ersteckt Minderheiten“
Dass man Südtirol schrittweise seine Autonomie nehmen wolle, hätten Renzi und seine Kollegen bereits mehr als einmal zu verstehen gegeben. Andererseits werde stets behauptet, man könne der Südtirol-Autonomie unichts anhaben, weil sie ja bestens geschützt sei.
„Südtirol darf sich nicht einem autoritären System ausliefern, bei dem der Zentralismus die Minderheiten erstickt. Daher ein klares NEIN zu dieser Verfassungsreform“, so der freiheitliche Fraktionssprecher im Landtag, Pius Leitner, in einer Aussendung.
Im Frühjahr hat das Amt für Wildbach- und Lawinenverbauung zwischen Franzensfeste und Freienfeld mit Ausgleichsmaßnahmen zum Bau des Brennerbasistunnels begonnen. „Ziel dieses Projektes ist es, Bachbett und Ufer des Eisacks strukturreicher zu gestalten und den Fluss im Bereich einiger seiner Zuflüsse fischpassierbar zu machen; geplant sind auch Flussaufweitungen“, erklärt Projektant und Bauleiter Andreas Vettori.
Wegen des ansteigenden Wasserspiegels mussten die Arbeiten über die Sommermonate unterbrochen werden. Da der Wasserstand zur Zeit wieder günstig ist, haben Vorarbeiter Roland Langgartner und seine Mannschaft wieder mit der Verlegung von Zyklopensteinen im Flussbett begonnen. Betroffen ist der Abschnitt zwischen Stilfes und Mauls.
Das Gesamtprojekt wird mit 372.600 Euro finanziert, wovon in die laufenden Arbeiten rund 50.000 investiert werden.
LPA/Land Südtirol
Schneebedeckt waren die Straßen zum Teil u.a. im westlichen und nördlichen Waldviertel sowie im Raum Neulengbach. Räum- und Streueinsätze waren im Gange. Kettenpflicht bestand für Fahrzeuge ab 3,5 Tonnen im Bezirk Lilienfeld auf der B18 über den Gerichtsberg sowie im Bezirk Melk auf der L83 von Marbach bis Münichreith und auf der L7283 im Bereich Dorfstetten. Im Waldviertel kam es im Raum Ottenschlag, Spitz und Raabs/Thaya abschnittsweise zu leichten Schneeverwehungen.
Für Probleme sorgte der Wintereinbruch wie in vielen Jahren davor auf der Wiener Außenringautobahn (A21). Ein Lkw war Richtung Vösendorf kurz vor Hochstraß hängengeblieben und versperrte Schneeräumfahrzeugen den Weg, teilte ein Asfinag-Sprecher mit. Für Lkw über 3,5 Tonnen war die Richtungsfahrbahn Vösendorf von kurz vor 5.00 Uhr bis kurz nach 6.30 Uhr gesperrt, Fahrzeuge wurden großräumig umgeleitet.
(apa)
In der Marktgemeinde Wagna befindet sich mit Flavia Solva die einzige Römerstadt der Steiermark und der bedeutendste römerzeitliche Fundplatz des Landes. Die Siedlung erhielt bereits rund 70 nach Christus unter Kaiser Vespasian das Stadtrecht und war im dritten und vierten Jahrhundert ein Zentrum im Südosten der Provinz Noricum mit bis zu 10.000 Einwohnern.
Es lag daher nahe, dass sich auf dem Gelände der geplanten Billa-Filiale, die nur wenige hundert Meter von dem bekannten archäologischen Areal errichtet wurde, antike Überreste befinden könnten, schilderte Chefkuratorin Barbara Porod vom Universalmuseum Joanneum der APA.
Bei den im Vorfeld beauftragten archäologischen Untersuchungen durch die Firma ARGIS wurden dann im Mai 2015 tatsächlich die Relikte von mehreren römischen Brandgräbern gefunden. Die Archäologen schätzen ihre Entstehungszeit ins 2. Jahrhundert. “Es handelt sich um das der einstigen Stadt am nächsten gelegene Gräberfeld”, betonte Porod.
“Wir haben bereits seit dem Sommer einen weiteren Restaurator angestellt. Mehrere römische Glas- und Keramikgefäße aus dieser Grabung sind bereits in unserer hauseigenen Renovierungswerkstätte konserviert und restauriert worden”, führte Porod aus. Sie sollen künftig im “Römermuseum” des Universalmuseum Joanneum in Wagna zu sehen sein.
Im “Römermuseum” sind ausgewählte Funde zu sehen, die aus den seit über hundert Jahren durchgeführten Grabungen des Joanneums im Stadtgebiet von Flavia Solva stammen. Die inhaltliche Bandbreite der laut Museum “ganzjährig von außen begehbaren Vitrine”, reicht vom alltäglichen Leben bis hin zum Totenkult.
(apa)
Menschen mit besonderen Bedürfnissen sind eine Bereicherung. Die Gesellschaft hat die Pflicht die Schwächeren aufzufangen. Demzufolge verbietet der soziale Auftrag unserer Gesellschaft die Benachteiligung von Arbeitnehmer mit Beeinträchtigung. Leider kommt es aber immer wieder vor, dass Menschen mit Behinderung manchmal als belastend für einen Betrieb wahrgenommen und beispielsweise im Zuge von Arbeitsplatzabbau besonders hart getroffen werden. Bekannt ist ebenso, dass sie trotz vorweisbarer Qualifikation teilweise gar keine Anstellung finden.
Nicht nur in solch schwierigen Zeiten sind Menschen, die ehrenamtlich helfen zur Stelle. Mit großem persönlichen Einsatz stehen sie Menschen mit Behinderung auch im Alltag bei der Bewältigung ihrer Aufgaben und Herausforderungen zur Seite.
„Menschen mit Beeinträchtigung sind eng verbunden mit Menschen die ehrenamtlich tätig sind. Der Wert dieser Verbindung, sprich die Leistungen und Dienste zum Wohle von Menschen mit besonderen Bedürfnissen sind nicht bezifferbar. Diese Arbeit hat einen einzigartigen Wert. Daher gilt es den Stellenwert von ehrenamtlicher Arbeit zu erhöhen. Das Tun von Ehrenamtlichen ist nicht als gegeben hinzunehmen, sondern zu schätzen“, unterstreicht der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der ArbeitnehmerInnen in der SVP Helmuth Renzler.
Der Landtagsabgeordnete der Süd-Tiroler Freiheit, Bernhard Zimmerhofer, zeigt sich erfreut darüber, dass der Landtag einen wesentlichen Punkt seines Beschlussantrages zur Öffnung des Südtiroler Marktes für deutschsprachige Telefonanbieter angenommen hat.
Demnach werde der Südtiroler Vertreter im EU-Parlament damit beauftragt, auf das anstehende Gesetz zur Neuausrichtung der Telekomregeln in der Staatengemeinschaft dahingehend einzuwirken, dass eine Liberalisierung in diesem Sektor auch im Sinne der Südtiroler Konsumenten ermöglicht werde. Zimmerhofer hat diesbezüglich bereits Vorarbeit geleistet und mehrere Anbieter aus dem deutschsprachigen Raum kontaktiert.
Zahlreiche Beschwerden über fehlende Zweisprachigkeit
Der Beweggrund für Zimmerhofers Initiative seien die zahlreichen Beschwerden über die italienischen Telefonanbieter in Südtirol, weil diese ihre Kunden zunehmend unfreundlicher behandeln würden.
Ein grundsätzliches Kriterium für die Kundenfreundlichkeit eines Betriebes sei die Einhaltung der Zweisprachigkeit und in Ladinien der Dreisprachigkeit. Zimmerhofers Forderung: „Die Mehrsprachigkeit muss für Betriebe, die in Südtirol einen öffentlichen Dienst versehen, zur Selbstverständlichkeit werden. Ansonsten ist ihnen der Auftrag zu entziehen. Damit könnte in Zukunft ein Fall wie jener der süditalienischen Firma, die, trotz der mangelnden Deutschkenntnisse, den Zuschlag für die Behindertentransporte bekommen hat, vermieden werden.“
Immer wieder würden die Befürworter der Verfassungsreform die so genannte Schutzklausel und die Schutzmachtfunktion Österreichs für Südtirol bemühen. „Doch weder von ‚Schutz‘ noch von ‚Österreich‘ ist im neuen Verfassungstext die Rede“, so die Bezirksgruppe Bozen-Land der Süd-Tiroler Freiheit.
Der Bezirkssprecher Cristian Kollmann argumentiert: „Es gibt sehr viele Gründe für unseren Bezirk, gegen die Verfassungsreform zu stimmen. Der Hauptgrund ist jedoch der, dass Befürworter der Verfassungsreform die Südtiroler für dumm verkaufen wollen, indem sie mit Begriffen daherkommen, die anscheinend für Südtirol Gutes bedeuten sollen, jedoch de facto im neuen Verfassungstext nirgends festgeschrieben und auch sonst nicht vertraglich abgesichert sind.“
Die Herbstausgabe des Wirtschaftsbarometers zeigt für das Verarbeitende Gewerbe ein sehr positives Geschäftsklima: 88 Prozent der Unternehmen bewerten ihre Ertragslage im Jahr 2016 als positiv. Die Stimmung bessert sich somit das dritte Jahr infolge und diese positive Entwicklung dürfte sich fortsetzen: Für 2017 erhoffen sich 93 Prozent der Unternehmen befriedigende Erträge.
Laut Aussage der befragten Unternehmer und Unternehmerinnen war die Umsatzentwicklung heuer positiv. Das Geschäftsvolumen auf dem lokalen Südtiroler Markt ist wesentlich angestiegen und auch in den anderen italienischen Provinzen konnte ein leichtes Umsatzplus erzielt werden. Darüber hinaus entwickeln sich die Exportzahlen besonders gut. Im ersten Halbjahr 2016 exportierte Südtirol Waren im Wert von über 2,2 Milliarden Euro, mit einer Zunahme von 4,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahressemester. Für 2017 erwarten die Wirtschaftstreibenden weiterhin wachsende Umsätze, unter anderem auch weil die Verkaufspreise etwas steigen dürften.
Die Bewertungen der Unternehmen bezüglich Kostensituation und betrieblicher Wettbewerbsfähigkeit sind in etwa auf dem gleichen Niveau wie im vergangenen Jahr. Für 2017 wird ein leichter Anstieg bei den Investitionen erwartet, unter anderem weil sich der Kreditzugang verbessert hat und das staatliche Finanzgesetz die erhöhten Abschreibungen für Investitionsgüter verlängert hat.
Nahrungsmittelsektor hat beste Stimmung
Unter den verschiedenen Branchen des verarbeitenden Gewerbes vermeldet der Nahrungsmittelsektor die beste Stimmung: Fast alle Unternehmen sind mit den heuer erwirtschafteten Erträgen zufrieden und haben positive Erwartungen für das kommende Jahr. Einige Schwierigkeiten gibt es im Textil- und Bekleidungssektor, wo ein Drittel der Unternehmer und Unternehmerinnen die Ertragslage im Jahr 2016 als schlecht beurteilen. Die Lage in der konjunkturempfindlichen Baumaterialienbranche hat sich hingegen entspannt.
Handelskammerpräsident Michl Ebner freut sich über die positiven Ergebnisse der Südtiroler Unternehmen, insbesondere was die Exportwirtschaft betrifft: „Der internationale Handel stellt einen wesentlichen Wachstumsfaktor für das Verarbeitende Gewerbe und für die Wirtschaft im allgemeinen dar. Deshalb sollte sich die Europäische Union dafür einsetzen, die internationalen Handelsabkommen zu erhalten und möglichst zu erweitern.“
1.075 Bäuerinnen sind für 15.900 Mitglieder der Südtiroler Bäuerinnenorganisation ehrenamtlich unterwegs. Eine davon ist Renate Zublasing, Ortsbäuerin der SBO-Ortsgruppe Eppan: „Ich habe die Ehre ein Amt auszuführen. Ich habe das Vertrauen vieler Frauen einen Verein zu führen, für mich in erster Linie eine schöne Aufgabe“, sagt Zublasing. Es ist natürlich eine Herausforderung, alle Bedürfnisse und Wünsche unter einen Hut zu bringen, doch gemeinsam im Team lässt sich viel erreichen. „Wenn es in unserem Dorf kein Ehrenamt mehr gäbe, wäre das sehr schlimm. Viele tragen dazu bei, dass im Dorf noch etwas geschieht!“ Die Bürokratie und die Haftung erschweren das Ausüben eines Ehrenamtes. „Doch durch die Ausübung einen Ehrenamtes wird man selbstbewusster, weil man mehr in der Öffentlichkeit steht, und man sammelt viele Erfahrungen. Das eigene Selbstwertgefühl steigt und das tut gut,“ sagt Zublasing.
Auch für Maria Theresia Jageregger, Bezirksbäuerin aus dem Unterland, ist das Ehrenamt etwas Wertvolles. Ehrenamt ist nicht nur Kopfsache, sondern auch ein Herzensanliegen: „Ehrenamtliche Arbeit kann nicht in Stunden, Tagen oder Jahren gemessen werden. Ehrenamtliche Arbeit ist für mich die Zeit, in der ich gerne für Mitmenschen meinen Beitrag durch verantwortungsvolle Mitarbeit leiste.“ Viele junge Bäuerinnen üben heute ihren Beruf aus und haben so neben der Arbeit am Hof und als Mutter wenig Zeit für das Ehrenamt. Das ist eine Tatsache, mit der das Ehrenamt zu kämpfen hat, sagt Jageregger. Umso mehr müssen wir das Ehrenamt wertschätzen und andere für das Ehrenamt begeistern. Der Bezirksbäuerin aus dem Unterland wird immer wieder bewusst, was die Funktionärinnen für die gesamte Gesellschaft in ihren Dörfern leisten. „Es tut gut, wenn den Ehrenamtlichen Lob und Dank ausgesprochen wird“, fordert Jageregger.
Dem Dank schließt sich Landesbäuerin Hiltraud Erschbamer an: „Die Gesellschaft wird von denen zusammengehalten, die mehr tun als ihre Pflicht. Allen ein großes Vergelt’s Gott dafür: Er ist nicht selbstverständlich, dafür aber unentbehrlich!“
Der Südtiroler Tourismus blickt auf einen Rekordsommer zurück. Beneidenswerte Zuwachsraten, von denen andere Wirtschaftssektoren im In- und Ausland nur träumen können (UT24 berichtete). Dabei handelt es sich nicht um ein erneutes Wachstum nach einer längeren Durststrecke. Im Gegenteil, bereits in den letzten Jahren zeigten die Zahlen im Tourismus grundsätzlich nur in eine Richtung, nämlich nach oben. Daher sei dieser erneute Sprung umso bemerkenswerter.
Viel besser hätte das Timing für diesen neuen Rekord auch nicht kommen können, hat sich die Südtiroler Bevölkerung doch im Juni diesen Jahres mit einem satten Nein gegen den Bozner Flugplatz gestellt. Von Befürworter-Seite wurde natürlich auch der Tourismus als gewichtiger Wirtschaftsfaktor ins Feld geführt, der von einem Ausbau des Flugplatzes profitieren würde und bei einem Nein Schaden nehmen könnte.
Nun zeigt sich für den Dachverband, dass der Flugplatz und seine Wirkung völlig überbewertet wurde. Die heurigen Rekord-Zuwachszahlen liegen weit über dem, was der Effekt des ausgebauten Flugplatzes auf den Tourismus bewirkt hätte – in einigen Jahren. So zumindest die Prognosen der Befürworter.
Tourismus nicht auf Bozner Flugplatz angewiesen
Es zeigt sich, dass der Südtiroler Tourismus sicherlich nicht auf den Bozner Flugplatz angewiesen sei. Marke und Destination sind stark genug, dass die Leute auch so zu uns finden. Mit einem Flugplatz bestünde höchstens die Möglichkeit, dass die durchschnittliche Aufenthaltsdauer noch weiter und schneller sinkt. Und dies kann nicht im Interesse der Touristiker sein.
Erfreulich auch die ersten Kommentare zu den Zahlen von IDM-Präsident Thomas Aichner, der die Qualität nun stärker forcieren möchte, als die Quantität. Der Dachverband für Natur- und Umweltschutz hofft, dass diese Strategie auch einen effizienteren und schonenderen Umgang mit unseren natürlichen Ressourcen bedeutet. Denn Tourismus sei ein unverzichtbarer Wirtschaftsmotor für Südtirol, gleichzeitig aber auch energie-, natur-, landschaftsintensiv.
„In einigen Bereichen liegen wir bereits über der Schmerzgrenze, wie wir jedes Jahr im Sommer rund um die Dolomitenpässe und auch jährlich um den 8. Dezember auf den vielen Weihnachtsmärkten sehen. Änderungen und Richtungskorrekturen tun hier dringend Not. Am einfachsten geht das aus einer Position der Stärke heraus, wie eben nach einer derart erfolgreichen Sommersaison“, so Aichner.
Die Südtiroler Volkspartei sei eine Partei der “Verantwortung und Verlässlichkeit”, so Achammer. In monatelangen Verhandlungen habe die SVP eine Schutzklausel erstritten, welche Südtirol von der neuen Kompetenzaufteilung zwischen Staat und Regionen ausnimmt. Diese Schutzklausel sei auch für das JA der SVP ausschlaggebend. “Die Südtiroler Volkspartei ist verlässlicher Garant für Autonomie”, so Achammer, “und wir werden auch in Zukunft überzeugt und entschlossen für ein Mehr an Selbstständigkeit im Rahmen der Autonomie eintreten.”
„Nach Jahren des Stillstandes ist es in den vergangenen zwei Jahren gelungen, wieder etwas weiterzubringen“, sagte Arno Kompatscher und erinnerte an die elf Durchführungsbestimmungen (Handel, Jagd, Vergabe usw.). Im Zuge der harten Verhandlungen um die Verfassungsreform habe die SVP als „Partei der Autonomie“ ein lange ersehntes Ziel erreicht: „Erstmals ist das Prinzip des Einvernehmens für Abänderungen des Autonomiestatutes innerstaatlich verfassungsrechtlich abgesichert, das ist ein wesentlicher Schritt nach vorne.”
„Südtirol stärker als bisher“
„Im künftigen Senat wird Südtirol proportional stärker vertreten sein als bisher“, erklärte der SVP-Fraktionssprecher im Senat Karl Zeller. Dieser werde künftig für Verfassungsänderungen und für Minderheitenangelegenheiten bedeutend sein. Im Zuge der Neuverteilung der Zuständigkeiten zwischen Staat und Regionen sei die Schutzklausel eine „einmalige, historische Chance für Südtirol“. Eine Ablehnung der Reform führe unweigerlich zu unstabilen Verhältnissen in Italien – mit entsprechenden Folgen auch für Südtirol.
Auch der SVP-Fraktionssprecher im Landtag Dieter Steger meinte, die internationale Reputation Italiens werde bei einem Scheitern am Boden sein. Mit höheren Steuern und einer zunehmenden Arbeitslosigkeit müsse gerechnet werden: „Destabilisierung hat noch nie zu Wohlstand geführt.“ Paul Romen betonte ebenso: „Stillstand ist das Schlechteste, das passieren kann.“ Die SVP-Kammerabgeordneten Daniel Alfreider und Renate Gebhard betonten, die Schutzklausel werde Südtirol auf jeden Fall vor dem italienischen Zentralismus bewahren. Nur das Ja sichere die Autonomie und ermögliche ihren Ausbau.
Geht die Verfassungsreform durch, verliert Südtirol Zuständigkeiten der Autonomie und Rom bekäme noch mehr Einfluss in unserem Land. Durch die Einführung von Suprematieklauseln könne der Staat auch in die Gesetzesbereiche aller Regionen eingreifen, und zwar immer dann, wenn es um die „juridische und wirtschaftliche Einheit Italiens und das nationale Interesse“ geht.
Damit hätte Rom ein völliges Durchgriffsrecht. „Mit dieser Reform wird alle Macht im Staat nach Rom gelenkt. Dies alles in Kombination mit einem Verfassungsgerichtshof, der in den letzten Jahren Südtirols Rechte fortlaufend beschnitten hat, ergibt eine gefährliche Mischung für unser Land“, betonen die Landtagsabgeordneten der Süd-Tiroler Freiheit, Sven Knoll, Myriam Atz Tammerle und Bernhard Zimmerhofer.
Ehemalige SVP-Vertreter warnen vor Verfassungsreform
Zahlreiche Rechtsexperten und ehemalige Verantwortungsträger in der SVP, darunter Altlandeshauptmann Luis Durnwalder, warnen eindringlich vor dieser Reform. Und vor ihren Gefahren wird uns auch die vielbeschworene „Schutzklausel“ nicht bewahren.
Die „Schutzklausel“ sei eine Übergangsklausel, die nur solange gelte, bis das Autonomiestatut an die neue Verfassung angepasst sei. Danach gebe es keinen Schutz mehr, so die STF. Die Klausel isei zudem so schwammig formuliert, dass sie Spielraum für Interpretationen biete, und das italienische Parlament auch eigenmächtig die Autonomie abändern könne, wenn Südtirol nicht tätig werde.
Auslegungsstreitigkeiten mit der italienischen Regierung würden vor dem Verfassungsgerichtshof landen, der in den letzten Jahren fast immer gegen Südtirol und für Italien entschieden habe. Dagegen gebe es keine Schutzklausel. Am Ende werde sich Südtirol an die neue Verfassung anpassen müssen und nicht umgekehrt.
„Italien beschneidet Autonomie wie eine Salami“
„In den letzten Jahren sind – in bewährter Salamitaktik – bereits mehrere Scheiben unserer Autonomie abgeschnitten worden. Mit dieser Verfassungsreform werden die Scheiben in den nächsten Jahren noch größer werden“, bringt es die Süd-Tiroler Freiheit auf den Punkt.
Die Bewegung ruft deshalb alle Südtiroler dazu auf, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen und am 4. Dezember Nein zu Rom zu sagen: „Süd-Tirol hat mit der Verfassungsreform nichts zu gewinnen, aber viel zu verlieren!“
A-JUGEND: Nach dem Spieltag Pause von vergangener Woche treffen die Buaben auswärts auf Feralpisalò. Feralpi ist mit 22 Punkten Tabellenführer und deshalb erwartet die Weißroten ein harter Kampf. Die Jungs um Coach Marzari haben die letzten beiden Partien gegen Giana Erminio und Piacenza gewonnen und befinden sich aktuell auf Platz 9, haben aber nur vier Punkte Rückstand auf das Podium. Gespielt wird am Sonntag, 4. Dezember um 15 Uhr in Salò.
A-JUGEND U16: Die A-Jugend U16 trifft am Sonntag, 4. Dezember um 15 Uhr auf den Tabellenvorletzten Mantova. Die letzten beiden Partien haben die Weißroten eigentlich gewonnen, doch wurde den Weißroten der Sieg gegen Renate aufgrund eines Fehlers bei den Auswechslungen aberkannt. Schade, denn die Leistungen der Buaben sind wirklich sehr ansprechend und besser als der aktuelle 6. Tabellenplatz aussagt. Gespielt wird im FCS Trainingszentrum in Rungg-Eppan.
B-JUGEND: Die Jungs um Coach Saltori sind gut drauf, denn in den letzten sieben Spielen holten sie 14 Punkte. Auch die B-Jugend pausierte am vergangenen Wochenende und kehrt an diesem Sonntag, 4. Dezember auf den Rasen zurück. Gegner ist Feralpisalò, mit zwei Punkten Rückstand auf dem FCS sechster in der Tabelle. Der FC Südtirol nimmt aktuell den fünften Tabellenplatz ein. Der Anpfiff ist um 11 Uhr in Salò vorgesehen.
5,9 von diesen 6,5 Millionen Euro werden im Rahmen der 15a-Vereinbarung zwischen Bund und Ländern an die Erhalter von Kinderkrippen und Kindergärten ausbezahlt.
Zusätzlich werden Horte mit Landesgeldern in Höhe von 600.000 Euro gefördert: „Es besteht ein wesentliches Interesse daran, den bedarfsgerechten Ausbau und die Sanierung von Horten als unverzichtbare Säule im Betreuungsbereich weiterhin aus Landesmitteln zu unterstützen – auch wenn es im Rahmen der 15a-Vereinbarungen derzeit keine entsprechende Grundlage gibt“, hob LRin Palfrader hervor.
Verbesserungen bei Kindergärten, Kinderkrippen und Horten
Mit den Förderungen im Rahmen der 15a-Vereinbarungen sowie den Landesmitteln können unter anderem Öffnungszeiten verlängert, gemeindeübergreifende Betreuungsangebote geschaffen, die Gruppengrößen verkleinert und die Kinderkrippen und -gärten sowie Horte erweitert, modernisiert oder neu gebaut werden. Auch die für die Betreuung von asylwerbenden Kindern benötigten Ressourcen werden gefördert.
Qualitätssteigerungen und Stärkung der Familienfreundlichkeit
Für den Ausbau der institutionellen Kinderbetreuung nahmen Bund und Land im Rahmen von 15a-Vereinbarungen viel Geld in die Hand: Inklusive der aktuellen Auszahlungen beläuft sich das Fördervolumen seit 2008 auf über 57,5 Millionen Euro. Darüber hinaus fördert das Land Tirol im Jahr 2016 die Personalkosten mit 59,5 Millionen Euro.
„Es wird das Betreuungsangebot verbessert, die Qualität gezielt gesteigert und die Familienfreundlichkeit gestärkt“, betonte LRin Palfrader und dankte allen Beteiligten: „Die positiven Entwicklungen in Tirol sind dem Engagement der Gemeinden als öffentliche Träger, den privaten Kinderbetreuungseinrichtungen und den engagierten Pädagoginnen und Pädagogen zu verdanken.“
Im Ö1-“Mittagsjournal” meinte Schieder, dass eine solche Grenze “nur gerecht” wäre. Kleine und mittlere Einkommen sollten den Hunderter bekommen, hohe nicht. ÖVP-Sozialsprecher August Wöginger hält die vom Ministerrat beschlossene 100 Euro Einmalzahlung für die Pensionisten zusätzlich zur gesetzlichen Anpassung um 0,8 Prozent “für grundsätzlich falsch”. Gegenüber der APA sprach Wögignger am Donnerstag von einer “populistischen Maßnahmen, die nicht ins System passt”.
Wöginger erinnerte die SPÖ daran, dass Sozialminister Alois Stöger (SPÖ) zugesagt habe, dass der Hunderter allen und damit auch den Beamten zugutekommen solle. Wenn nun SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder vorschlägt, dass man für die Beamtenpensionisten eine Grenze bei der höchsten ASVG-Pension einziehen sollte, dann ist diese dem ÖVP-Sozialsprecher zu hoch. Seiner Auffassung nach sollte diese Grenze zwischen 2.000 und 2.500 Euro liegen, weil die hundert Euro nur bei diesen niedrigeren Pensionen zur Kaufkraftstärkung beitragen.
Außerdem verwies Wöginger darauf, dass es auch im ASVG leitende Angestellte oder Geschäftsführer gebe, die zusätzlich zu einer ASVG-Höchstpension noch hohe Betriebspensionen bekommen. Diese wären von der von Schieder vorgeschlagenen Begrenzung auch nicht betroffen, obwohl sie bis zu 10.000 oder 15.000 Euro bekommen.
Der ÖVP-Sozialsprecher befürchtet, dass mit der hundert Euro Einmalzahlung ein “Riesen-Bürokratiemonster” geschaffen wird. Sein Vorschlag wäre es gewesen, stattdessen bis zur Median-Pension von 1.050 Euro 1,3 Prozent zu gewähren und darüber dann die 0,8 Prozent.
Das Mailänder Berufungsgericht hat in einem Urteil vom 10. November ein Urteil ersten Grades des Gerichts von Monza aufgehoben, und verurteilte eine Genossenschaftsbank aus der Brianza zu 118.000 € Schadensersatz, zuzüglich Zinsen, Inflationsanpassung und der Gerichtskosten beider Instanzen. Die Anleger, eine in der Lombardei ansässige Südtiroler Familie, wurde von Prof. RA Cerniglia vertreten.
Die Investoren hatten im Jahr 2005 Lehman Bonds erworben; diese Bank musste im Jahr 2008 bekanntlich Konkurs erklären, und die SparerInnen hatten erhebliche Verluste erlitten. Das neue Urteil hebt das Urteil ersten Grades des Gerichts von Monza auf, welches die Forderungen der Anleger niedergeschlagen hatte.
Das Gericht stellte fest, dass eine Konzentration von 51% aller Anlagen auf ein einziges Wertpapier (eben die Lehman-Titel) unverhältnismäßig ist, und der Grundregel der Diversifizierung der Anlagen im Sinne der Geringhaltung des Risikos widerspricht.
Die Bank argumentierte, dass die Sparer ein Jahr zuvor einen anderes Lehman-Papier für den gleichen Betrag gekauft hätten, dieses dann verkauft hätten, um für den gleichen Betrag in ein weiteres Lehmann-Papier zu erwerben, da das später emittierte Papier höhere Couponzahlungen vorsah.
Der Gerichtshof stellte jedoch fest, dass eine vorherige Investition in ein unangemessenes Produkt weder die Informationspflichten zu Lasten der Bank noch die Pflicht, die unangemessene Transaktion nicht durchzuführen, für die zweite Investion aufhebt (7071/2016 Kassation). Dies umso mehr, wenn diese Verpflichtungen auch anlässlich der ersten Investition nicht erfüllt wurden.
Der Kommentar der Verbraucherschützer
Es handelt sich um ein wichtiges Urteil zugunsten von allen Bankkunden, die von ihrer Bank in Sachen risikobehaftete Geldanlagen schlecht beraten wurden, und es unterstreicht erneut, dass die Banken in ihrer Rolle als Finanzvermittler ihren Pflichten in Bezug auf Information, Korrektheit und und Transparenz immer vollständig nachkommen müssen, so wie von den einschlägigen Normen (Finanzeinheitstext und Consob-Reglements) vorgesehen.
“Aus dem Umstand, dass ich die Todesstrafe als nicht mit unseren Werten vereinbar erachte, folgt, dass ich eine solche Volksabstimmung strikt ablehne”, teilte Hofer der APA schriftlich mit. “Die Kompetenz, diese im völlig unwahrscheinlichen Fall der Ansetzung durch das Parlament nicht zuzulassen bzw. zu verhindern, habe ich jedoch als Bundespräsident nicht. Ich würde mich jedoch in einer politischen Debatte vehement dagegen aussprechen.”
Die APA-Außenpolitik hatte die beiden Präsidentschaftskandidaten gefragt, ob sie Volksabstimmungen auch zu Fragen zulassen würden, die der Europäischen Menschenrechtskonvention widersprechen (z.B. Wiedereinführung der Todesstrafe). Hofer hatte darauf geantwortet: “Ich bin davon überzeugt, dass die Menschen ein gutes Gespür dafür haben, welche Themen für direkt-demokratische Abstimmungen geeignet sind und dass die Wiedereinführung der Todesstrafe nicht mit unseren Werten vereinbar ist.” Der FPÖ-Kandidat hat sich im Wahlkampf für die Stärkung der direkten Demokratie nach Schweizer Muster ausgesprochen, wo Volksabstimmungen mit Wählerunterschriften erzwungen werden können.
Alexander Van der Bellen bekräftigte am Donnerstag seine Ablehnung der Todesstrafe. Das Recht auf Leben und das Verbot der Todesstrafe gehöre zu den fundamentalen Grundrechten. Man habe in Europa einen “gemeinsamen Wertekanon”, der festlege, dass man über diese Grundrechte nicht abstimmen dürfe, verwies Van der Bellen auf die Grundrechte-Charta der EU.
“Ein Bundespräsident muss in Sachen europäischer Grundwerte eine unmissverständliche, glasklare Haltung vertreten. Alleine das Zulassen einer Volksabstimmung über die Einführung der Todesstrafe stellt das Grund- und Menschenrecht auf Leben zur Disposition. Diese rote Linie darf nicht überschritten werden”, so der ehemalige Grünen-Chef. “Mit einer Zulassung der Todesstrafe würde sich Österreich aus der Europäischen Union katapultieren.”
Sehr unterschiedlicher Meinung sind Norbert Hofer und Alexander Van der Bellen, was einen möglichen EU-Ratspräsidenten Werner Faymann betrifft. Van der Bellen sagte, er würde eine Kandidatur Faymanns unterstützen, “denn es wäre eine Ehre, wenn ein Österreicher dieses wichtige Amt bekommen würde”. Als langjähriger Bundeskanzler kenne er den Europäischen Rat sehr gut. Ein wenig verklausuliertes Nein kommt dagegen von Hofer: “Ich glaube, es war ein guter Schritt von Werner Faymann, sich aus der Politik zurückzuziehen und andere Wege einzuschlagen.”
Geteilter Meinung sind die beiden Kandidaten auch über die vor eineinhalb Jahren erfolgte Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland. Der FPÖ-Kandidat meint, dass “der Willen der Betroffenen zu akzeptieren” sei. Van der Bellen plädierte für ein Abkommen über die Krim zwischen Kiew und Moskau.
Mit Sorge sehen beide die Unabhängigkeitsbestrebungen der bosnischen Serben. Ein Unabhängigkeitsreferendum “widerspräche den gegenwärtigen internationalen Verträgen in Bezug auf Bosnien-Herzegowina”, betonte Van der Bellen. Hofer warnte vor “Unabhängigkeitsbestrebungen ohne Verhandlungen”, doch könnte man “sehr vorsichtig” mit einem “Loslöseprozess” beginnen, wenn das Referendum verfassungsmäßig durchgeführt würde.
Nicht vorpreschen wollen die Kandidaten, was eine Verlegung der österreichischen Botschaft in Israel von Tel Aviv in die Hauptstadt Jerusalem betrifft. “So lange der endgültige Status von Jerusalem nicht gelöst ist, sollte die Botschaft in Tel Aviv bleiben”, betonte Van der Bellen. Hofer meinte, dass darüber der Außenminister entscheiden solle und er sich als Bundespräsident nicht einmischen möchte. “Aber üblicherweise befinden sich die Botschaften in der Hauptstadt.”
In der Südtirol-Frage betonten Hofer und Van der Bellen die Schutzmachtfunktion Österreichs. Zum Thema Doppelstaatsbürgerschaft kommt vom FPÖ-Kandidaten ein klares Ja in Bezug auf Südtiroler, während Van der Bellen das als Sache von Bundesregierung und Parlament ansieht.
Die Frage, ob Trump oder Putin die größere Gefahr für den Weltfrieden seien, beantworten beide Kandidaten mit einem Verweis auf die Notwendigkeit guter Beziehungen Österreichs zu den USA und Russland. Zur Frage, welcher Nachbarstaat Österreich außen- und europapolitisch am nächsten steht, verweist Hofer auf die Visegrad-Gruppe als “Korrektiv innerhalb der Europäischen Union”. Dagegen betont Van der Bellen in Anspielung auf eben diese Gruppe, “dass es EU-Staaten gibt, deren Regierungen nationalistische Bestrebungen verfolgen und viele andere, die einen klar pro-europäischen Kurs verfolgen, den ich auch für Österreichs Zukunft für den eindeutig besseren Weg halte”.
Beide Kandidaten sind offen für europaweite Volksabstimmungen, wobei Hofer aber eine klare Unterscheidung wünscht, “welche Themen europäische Befugnisse oder nationalstaatliches Recht betreffen”. Van der Bellen meint, dass “grundlegende Reformen von europaweiter Bedeutung in europaweiten Volksabstimmungen getroffen werden” könnten. Distanziert sehen die Hofburg-Kontrahenten den Vorschlag einer EU-Armee und plädieren stattdessen für eine engere Zusammenarbeit der EU-Staaten in Sicherheitsfragen. Ein grundsätzliches Ja kommt von beiden zum EU-Beitritt der Westbalkanstaaten.
Auf die Frage, wo die Europäische Union in zehn Jahren stehen soll, äußert Hofer den Wunsch nach einer “echten Bürgerunion” mit Mitbestimmung und gemeinsamer Bewältigung der “großen Themen”. Van der Bellen äußert die Erwartung, dass die EU in einem Jahrzehnt “näher zusammengerückt, entscheidungsstärker, wirtschaftlich erfolgreicher sein” werde.
Der Obmann der niedergelassenen Ärzte und Ärztekammer-Vizepräsident Johannes Steinhart kündigte am Donnerstag in einer Pressekonferenz an, dass die Ordinationsschließungen in den drei Bundesländern in der Folge auch flächendeckend auf ganz Österreich ausgeweitet werden könnten, wenn es kein Einlenken der Politik gebe. Den Patienten, die an diesem Tag keinen Hausarzt haben, stünden Notdienste und der Funkdienst zur Verfügung.
Gestartet wird am 14. Dezember auch eine parlamentarische Bürgerinitiative. Beteiligen werden sich an dem Aktionstag alle Bundesländer. Niederösterreich bewirbt sein angekündigte Volksbegehren SOS Medizin, in der Steiermark und in Oberösterreich ist der Kündigungsbeschluss des Gesamtvertrages aufrecht, in Salzburg gibt es Informationen in den Ordinationen, in Vorarlberg Informationsveranstaltungen in Einkaufszentren und auch in Tirol sind Aktionen geplant.
Steinhart appellierte an die Abgeordneten, bei der Abstimmung im Parlament nicht nach Parteidisziplin sondern nach ihrem Gewissen zu entscheiden. Er kündigte an, dass man “sehr genau hinsehen” werde, welche Abgeordneten für das Gesetz stimmen.
Dieser Drohung trat Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser (SPÖ) am Donnerstag entgegen. Außerdem zeigte sie in einer Aussendung kein Verständnis für die Streikankündigung. “Die Funktionäre betreiben mit Falschinformationen Panikmache”, so Oberhauser. In Wahrheit gehe es ihnen nicht um die Interessen der Patientinnen und Patienten, sondern um Macht und Einfluss.
Steinhart bekräftigte seine Kritik an der im Zuge des Finanzausgleichs vereinbarten Gesundheitsreform. Die geplanten Primärversorgungszentren würden das bewährte System der wohnortnahen Versorgung durch Hausärzte aushebeln und stattdessen die Ärzte in Zentren konzentrieren. Nach Ansicht Steinharts würde dies das Ende der ärztlichen Freiberuflichkeit, das Ende der freien Arztwahl und damit auch das Ende der sozialen Medizin bedeuten, weil gewinnorientierte Großkonzerne solche Zentren übernehmen könnten.
Den von der Politik verwendeten Begriff der Kostendämpfung, weil die Steigerung der Gesundheitsausgaben von derzeit 3,6 auf 3,2 Prozent abgeschmolzen wird, lässt Steinhart nicht gelten. Damit würden um 4,3 Milliarden Euro weniger in das System fließen als notwendig. Und die 200 Millionen Euro für die Primärversorgung seien kein zusätzliches Geld, sondern würden aus der Krankenversicherung umgeschichtet, behauptete Steinhart. Schließlich wirft der Vizepräsident der Politik auch vor, die Ärztekammer aus den Entscheidungsprozessen über die Versorgungsplanung hinauszudrängen.
In den heimischen Ordensspitälern droht unterdessen ein Arbeitskampf. Grund dafür ist, dass es auch in der fünften Runde der Kollektivvertragsverhandlungen für Ärzte und nichtärztliches Personal keine Einigung gegeben hat. Die Gewerkschaft hat nun die für 15. Dezember geplante nächste Runde abgesagt und hält stattdessen eine Betriebsrätekonferenz ab. Nun soll über Kampfmaßnahmen abgestimmt werden.
Im Durchschnitt habe die Temperatur über den Land- und Ozeanflächen unseres Planeten von Jänner bis Oktober bei 15,08 Grad Celsius gelegen, berichtete die US-Klimabehörde NOAA Mitte November. Das ist noch einmal 0,1 Grad Celsius mehr als im Vorjahreszeitraum. Auch die Weltwetterorganisation WMO hält es für wahrscheinlich, dass 2016 das heißeste bisher erfasste Jahr wird. Nach vorläufigen Daten werde es 1,2 Grad wärmer als die vorindustriellen Jahre.
September und Oktober waren nach einer langen Folge von 16 Rekordmonaten die ersten, die “nur” zweit- und dritthöchste Werte erreichten. Das ist nach Angaben der NOAA-Forscher vor allem auf den Einfluss des gerade beginnenden Klimaphänomens La Nina zurückzuführen. La Nina löst den vorausgegangenen El Nino ab und kühlt das Oberflächenwasser im Ostpazifik.
Während es in weiten Teilen Asiens zuletzt deutlich kühler war als im Mittel, überwiegen die roten, erwärmten Teile der Temperaturweltkarte bei weitem. Das gilt etwa auch für Alaska, den schnee- und eisreichen nördlichsten der US-Bundesstaaten. “Die Durchschnittstemperaturen in Alaska sind seit den 1980er-Jahren um zehn Grad Fahrenheit (5,56 Grad Celsius) gestiegen”, sagte NOAA-Experte Rick Thoman.
Was den Forschern auch Sorgen macht: Das arktische Eis wächst erneut deutlich langsamer als für die Jahreszeit normal. Im Oktober waren auf der nördlichen Halbkugel nur rund drei Viertel der Meeresoberfläche mit Eis bedeckt wie verglichen mit dem 30-Jahres-Mittel üblich. Deutlich weniger noch als 2015. Das sei die kleinste arktische Eisfläche in einem Oktober seit Beginn dieser Aufzeichnungen 1979, schreibt die NOAA. “Es fehlt eine Eisfläche von der Größe Alaskas und Texas’ zusammen.” In der Antarktis war die Eisfläche im Oktober vier Prozent kleiner als üblich.
Ohne Eisschicht, die die Sonnenstrahlen reflektiert, steigen jedoch die Meerestemperaturen verstärkt. “Die Ozeane spielen verrückt”, resümierte die NOAA mit Blick auf arktische Regionen und starke Stürme in der Beringsee. Auch Hurrikans wie Matthew, der im Oktober weite Teile Haitis und den Südosten der USA verwüstete, werden durch steigende Meerestemperaturen angeheizt.
In Österreich lagen bis Dezember nur zwei Monate (Mai und Oktober) unter dem vieljährigen Mittel (1981-2010). Neun Monate waren hingegen wärmer als das Mittel, einige sogar sehr deutlich. So erlebte Österreich 2016 den zweitwärmsten Februar der 250-jährigen Messgeschichte und den fünftwärmsten September. Juni und Juli lagen unter den 20 wärmsten Monaten der jeweiligen Messreihe seit 1767.
“2016 wird mit großer Wahrscheinlichkeit eines der wärmsten Jahre der Messgeschichte. So extrem wie 2014 und 2015, die aktuellen Rekordjahre, wird 2016 nicht ausfallen, aber es zeichnet sich ein Platz unter den zehn wärmsten Jahren der Messgeschichte ab”, sagte Alexander Orlik, Klimatologe der ZAMG, auf Anfrage der APA.
Das stückweise Freilegen der gut 600 Jahre alten Wasserfahrzeuge aus der Hansezeit werde sich noch bis ins nächste Frühjahr hinziehen. Zum Schutz vor Wracktauchern und Schatzräubern müsse der genaue Fundort streng gesperrt und die Öffentlichkeit solange abgeschirmt bleiben, bis die Schiffe komplett an Land gehievt sind, erklärte Landesarchäologe Detlef Jantzen.
“Diese Schiffe sind eine echte Neuentdeckung”, betonte Jantzen. “Wir haben es auf jeden Fall mit mittelalterlichen Schiffsresten zu tun.” Untersuchungen hätten ergeben, dass es sich bei den Funden um Wracks aus dem 13. oder 14. Jahrhundert handelt. Für das Alter des Holzes konnte die Zeit um 1200 bestimmt werden – bis dahin stand der Baum im Wald und wurde anschließend verbaut. Bis wann die etwa 15 bis 18 Meter langen Schiffe mit ihren Lasten wie Steinen, Holz oder Bier über die Ostsee segelten und warum sie sanken, ist noch unklar.
Die Wracks seien für die Wissenschaft vor allem deshalb so interessant, weil es kaum Vergleichsfunde oder schriftliche Zeugnisse aus jener Zeit gebe, erklärte Bergungsleiter Scholz. Auch das vor 20 Jahren bei Wismar entdeckte Wrack der sogenannten “Poeler Kogge” sei nach neuesten Untersuchungen doch deutlich jünger als lange Zeit vermutet – keine 650, sondern 250 Jahre alt.
So mache das extreme Alter der beiden jetzt entdeckten Wracks ihren Wert für die Wissenschaft aus. “Ein Sensationsfund”, meinte Archäologe Scholz. Den guten Zustand der Funde führen die Wissenschafter auf die dicken Schichten Sand, Schlick und Muscheln zurück, unter denen die im Flachwasser versunkenen Koggen mehrere Jahrhunderte lang begraben waren. Nicht mal vom gefürchteten Schiffsbohrwurm, einer Holz zersetzenden Muschelart, seien sie befallen, erklärte Scholz.
Klar ist, dass beide Lastensegler kompakt und stabil aus mächtigen Eichenholz-Spanten gezimmert worden waren, was auf Handelsschiffe hindeute. “Das macht die Sache so spannend: wir wollen verstehen, zu welchem Schiffstyp die Hölzer gehören”, sagte Jantzen. Ob es sich um Koggen, dickbauchige Hanse-Schiffe, handle, sei noch unbekannt. Auch warum sie vor Wismar sanken, ließe sich nur vermuten. Möglich sei, dass sie auf Reede lagen oder am Werftplatz. Eins der Schiffe habe Feuer gefangen und sei brennend untergegangen. Ob wegen eines Unfalls oder kriegerischen Ereignisses, müsse noch erforscht werden.
Die Taucher arbeiten den Winter hindurch von einem Ponton aus, der sich in einem extra gekennzeichneten Sperrgebiet neben der Hafeneinfahrt befindet. In den nächsten Wochen sollen die Wracks nun Spant für Spant aus der Ostsee gehievt, abtransportiert und dann auf jeden Fall wieder unter Wasser vor dem Austrocknen gesichert werden. Dazu würden sie 2017 im Meeresdepot des Landes Mecklenburg-Vorpommern vor der Insel Rügen versenkt werden.
Der VfGH-Richter Schnizer hatte sowohl in der Wiener Wochenzeitung “Falter” als auch im ORF-Fernsehen in Interviews erklärt, seiner Meinung nach habe die FPÖ schon vor der aufgehobenen Stichwahl am 22. Mai eine Anfechtung vorbereitet.
Die FPÖ stuft diese Äußerung nach Paragraf 1330 des Allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuches (AGBG) sowohl als ehrenbeleidigend als auch als kreditschädigend ein, wie aus der der APA vorliegenden Klage hervorgeht, die an das Handelsgericht Wien gerichtet ist.
Die erste neue Ausstellung des Jahres ist zwei Künstlern gewidmet, die auf den ersten Blick denkbar gegensätzlich erscheinen: Carl Spitzweg und Erwin Wurm. Von 25. März bis 19. Juni ist den beiden “Köstlich! Köstlich?” gewidmet, eine Auseinandersetzung mit dem Bild des (Neo-)Biedermeier und den damit verbundenen Klischees. Die Schau sei die erste umfassende zu Spitzweg in Österreich überhaupt – und das 200 Jahre nach dem Tod des deutschen Künstlers, unterstrich Wipplinger. Von Wurm wird im Dialog pro Saal ein Werk die Schau erweitern. “Ähnlich wie bei Spitzweg finden die Betrachter die Kunstwerke Wurms zunächst lustig”, so der Leopold-Chef. Dahinter stecke jedoch mehr.
Von 19. Mai bis 4. September ist dem heuer verstorbenen Bildhauer Joannis Avramidis dann die bisher größte Einzelschau in Österreich gewidmet, der sich von 22. September bis 29. Jänner 2018 eine Ausstellung mit rund 100 Arbeiten des 1950 verstorbenen Anton Kolig anschließt. “Die Bilder sind eine Augenpracht”, verspricht Kurator Franz Smola ein visuelles Erlebnis. Ab 13. Oktober folgt dann eine Retrospektive zum Jugendstilkünstler und Symbolisten Ferdinand Hodler, die abermals von Wipplinger kuratiert wird und einen Querschnitt durch das Gesamtwerk des Schweizer Malers bietet. Und ab 20. Oktober vereint “Spuren der Zeit” zeitgenössische, in Wien lebende Künstler wie Sofie Thorsen und Andreas Fogarasi.
Ganz aus Beständen des Hauses werden die “Frauenbilder” von 7. Juli bis 18. September bestückt, die Werke aus dem Zeitraum 1830 bis 1930 versammelt, die von Frauen geschaffen wurden oder die Frauen zeigen. Die Eigenaufbringung gilt auch für “Alfred Kubin” (7. Juli bis 4. September), dessen Grafiken aus der Leopold-Sammlung präsentiert werden und den Künstler als Visionär des verlorenen Individuums an der vorvergangenen Jahrhundertwende zeigen. Mit Texten von Radek Knapp wird zudem ein Blick des 21. Jahrhunderts auf Kubin geworfen.
Die Kooperationen mit den Wiener Festwochen und dem ImpulsTanz werden auch im kommenden Jahr fortgeführt. So wird das Tanzfestival eine ganze Etage im Haus von 13. Juli bis 13. August bespielen. Bereits von 18. Mai bis 18. Juni werden die Festwochen mit “The Conundrum of Imagination” unter der Kuratorenschaft von Bonaventure Soh Bejeng Ndikung im Leopold aktiv, wobei man noch nicht zu viel verraten wolle, unterstrich der neue Festwochen-Chef Tomas Zierhofer-Kin: “Das wird eines der wichtigsten und wohl auch ambitioniertesten Projekte der Wiener Festwochen 2017.”
Neu wird die Art Vienna von 23. bis 26. Februar sein, die erstmals im Haus stattfindet und einen Fokus auf Kunst des 19. bis 21. Jahrhunderts legen und 40 Aussteller im Haus versammeln soll. Veranstaltet wird die Messe vom Art&Antique-Organisator M.A.C. Hoffmann. Sie findet anstelle der bisherigen Messe “Art Austria” im Museum statt.
Aber nicht nur mit dem Blick nach vorne, sondern auch mit der Rückschau zeigt man sich im Leopold Museum zufrieden. So habe das ablaufende Jahr 2016 220 in- und externe Veranstaltungen ins Museum gebracht. “Das spricht für ein sehr aktives Haus”, zeigte sich Wipplinger überzeugt. Die Besucherzahlen blieben mit knapp 370.000 (2015: 368.128) stabil, wobei 86 Prozent der Gäste aus dem Ausland kamen und im Schnitt 42 Jahre alt waren, zitierte die kaufmännische Direktorin Gabriele Langer aus einer Erhebung. Die Sponsoringeinnahmen seien um 42 Prozent auf über 350.000 Euro gesteigert worden.
Zu den Erfolgen des Jahres zähle etwa auch die Einigung mit den Erben im Restitutionsfall Mayländer im April. “Wir haben mittlerweile eine hervorragende Gesprächsebene mit der Kultusgemeinde”, unterstrich Wipplinger in diesem Zusammenhang. Einen kleinen Blick auf 2018 gab dabei Haus-Doyenne Elisabeth Leopold. So plane man unter dem derzeitigen Arbeitstitel “Erinnerung” eine Ausstellung zu den emigrierten und ermordeten Künstlern nach dem Einmarsch Hitlers in Österreich, in deren Rahmen auch eine Veranstaltung zum Werk Jura Soyfers geplant sei: “Das ist für mich persönlich eine ganz wichtige Angelegenheit.”
“Alle zwei Minuten infiziert sich ein neuer Jugendlicher mit HIV – meistens ein Mädchen. Wenn wir Aids beenden wollen, müssen wir die Dringlichkeit, die diese Thematik verdient, zurückgewinnen – und unsere Anstrengungen, jedes Kind und jeden Jugendlichen zu erreichen, verdoppeln”, sagte UNICEF-Direktor Anthony Lake.
Vergangenes Jahr lebten weltweit fast zwei Millionen Jugendliche im Alter zwischen zehn und 19 Jahren mit einer HIV-Infektion. Es gab 1,1 Millionen neue HIV-Infektionen bei Kindern, Jugendlichen und Frauen. Laut dem Bericht (For Every Child: End Aids) des UNO-Kinderhilfswerks bleibt Aids eine der Hauptursachen für Todesfälle unter Jugendlichen. Im Jahr 2015 sind 41.000 Jugendliche zwischen zehn und 19 Jahren an den tödlichen Folgen der Krankheit gestorben.
68 Prozent aller weltweiten Neuinfektionen von HIV bei Jugendlichen zwischen 15 und 19 Jahren sind in Subsahara-Afrika zu verzeichnen. Etwa 75 Prozent der neu infizierten Jugendlichen sind Mädchen. Kinder in Subsahara-Afrika, die mit einer HIV-Infektion auf die Welt gekommen sind, erhalten im Durchschnitt erst mit knapp vier Jahren die notwendige HIV-Behandlung.
UNICEF schlägt vier Strategien für einen besseren Fortschritt in der HIV-Prävention unter Jugendlichen und der Behandlung von bereits infizierten Kindern und Jugendlichen vor. Mehr Investitionen, vor allem in lokale Lösungsansätze, eine ausführlichere Datenerhebung zu HIV und Aids und ein Ende der Genderdiskriminierung würden laut dem Kinderhilfswerk eine Verbesserung bringen. Weitere Vorschläge sind verstärkte Präventionsmechanismen, finanzielle Förderungen und eine Behandlung im Schulunterricht.
In der Prävention der Mutter-Kind-Übertragung von HIV wurden laut den Ergebnissen des Berichtes bereits erhebliche Fortschritte erzielt. Zwischen 2000 und 2015 konnten weltweit 1,6 Millionen Neuinfektionen durch Mutter-Kind-Übertragung verhindert werden.
HIV-positive Babys und Kleinkinder bis zu vier Jahren sind dem größten Risiko an Aids-bezogenen Krankheiten zu sterben ausgesetzt. Sie werden laut UNICEF oft zu spät auf HIV getestet und erhalten dadurch auch zu spät Medikamente. Weltweit wird nur die Hälfte der Neugeborenen von HIV-positiven Müttern in den ersten beiden Monaten nach der Geburt auf HIV getestet. Obwohl es Fortschritte bei der Verhinderung von neuen HIV-Infektionen gibt und die Anzahl an Todesfällen reduziert werden konnte, sind laut UNICEF die internationalen Fördergelder zur Bekämpfung von Aids rückläufig.
“Drei neue Spitzenpreise am weltweiten Kunstmarkt” erzielten am Dienstag bei der Auktion Klassischer Moderne Josef Flochs “Mutter mit Kind” (277.200 Euro), ein Winterbild des Kärntner Expressionisten Sebastian Isepp aus der Sammlung Zuckerkandl (195.300 Euro) und Norbertine Bresslern-Roths Tierbild “Einsames Floß” (207.900). Den höchsten Zuschlag erhielt ein Frauenakt von Egon Schiele (327.600 Euro).
Groß war das Interesse an den Werken “Das Herbstbild” (auch “Aus dem Rahmen drücken” benannt) von Maria Lassnig sowie ihre Porträtsequenz aus der Serie “Malflüsse”, die mit je 378.000 zu Buche schlugen. Arik Brauers “Turm aus gebrannter Erde” kletterte auf einen neuen Rekordpreis (189.000 Euro), Ernst Fuchs’ “Der heilige Johannes auf Patmos” wechselte für 126.000 Euro in die USA.
Der Bundeszuschuss des Jahres 2015 wurde in der Höhe von 51,98 Mio. Euro (51,98 Prozent) widmungsgemäß verwendet. Im Vergleich der Bundesländer hat etwa Niederösterreich seinen Bundeszuschuss schon zu 85 Prozent ausgeschöpft, Tirol erst zu 8 Prozent. Diese Zahlen lösen bei den Grünen “noch keine Aufregung” aus, denn die Länder können die Mittel auch in die folgenden Jahre übertragen. Alle Länder haben auch im vorgeschriebenen Ausmaß kofinanziert, heißt es in der Anfragebeantwortung weiters. Lediglich die Steiermark habe andere Abrechnungsmodalitäten, daher liegen diese Daten erst mit einem Jahr Verspätung vor.
Im Kindergartenjahr 2015/2016 wurden österreichweit rund 11.300 neue Betreuungsplätze geschaffen. Davon entfallen knapp 5.000 auf Unter-Drei-Jährige sowie 6.300 auf Drei- bis Fünf-Jährige.
Die Grünen wollten auch wissen, wofür die Länder die Bundesmittel eingesetzt haben. Die Bundesmittel, die für das Verwendungsjahr 2015 abgerechnet wurden, beinhalten den Übertrag aus dem Jahr 2014 und belaufen sich somit auf insgesamt rund 96,6 Mio. Euro. Laut Anfragebeantwortung investierten die Länder davon im Österreich-Durchschnitt rund 26 Prozent für räumliche Qualitätsverbesserung und 25 Prozent in die Schaffung neuer Plätze für Null- bis Zweijährige. 19 Prozent wurden etwa für Personalkosten für die zusätzlichen Plätze für Null- bis Zweijährige verwendet sowie zehn Prozent für die Personalkosten für zusätzliche Plätze für Drei- bis Sechsjährige. 1,74 Prozent des Bundeszuschusses wurden für Personalkostenzuschüsse verwendet, um den Betreuungsschlüssel zu verbessern und 0,44 Prozent dafür, die Öffnungszeiten zu verlängern.
Es sei in Ordnung, dass das meiste Geld in die Schaffung zusätzlicher Plätze für die Kleinsten fließt, schließlich wurde hierfür die 15a-Vereinbarung beschlossen. Es sei jedoch “bedauerlich, dass die qualitative Verbesserung lediglich auf Ebene der räumlichen Veränderung passiert”, so Walser. Er pocht hier eher auf einen besseren Betreuungsschlüssel sowie längere Öffnungszeiten.
Der Abgeordnete verwies auch darauf, dass Bund und Länder im kommenden Jahr die Qualitätskriterien für die aufgabenorientierte Mittelvergabe verhandeln und pocht auf Bundesvorgaben für Gruppengröße, Öffnungszeiten und Schließtage. Gefordert sei ein Bundesrahmengesetz, denn die Aufgabenorientierung wäre ein “idealer Anlass” um für österreichweite Qualitätsstandards zu sorgen.
Der freiheitliche Südtirol-Sprecher NAbg. Werner Neubauer gab heute zur Erklärung des österreichischen Außenministers Kurz zum anstehenden Verfassungsreferendum in Italien folgende Erklärung ab: „Die von Minister Kurz angesprochenen Erklärungen einzelner italienischer Politiker in der jüngsten Vergangenheit zur Südtirol-Autonomie waren lediglich unverbindliche, allgemein gehaltene Absichtserklärungen, ohne rechtliche Bindewirkung für deren Nachfolger. Es handelt sich hier um keine vertraglichen Vereinbarungen, die vor dem IGH in den Haag eingeklagt werden und damit Aussicht auf Erfolg haben könnten. Derartige, unverbindliche Absichtserklärungen hat es seit dem Pariser Vertrag seit 1946 eine ganze Reihe gegeben und sie wurden in der Vergangenheit noch nie eingehalten. Angesichts der jahrzehntelangen Erfahrungen mit einer oft doppelzüngigen italienischen Diplomatie muss man bei allen Vereinbarungen mit Rom auf einer klaren und einklagbaren vertraglichen Rege lung bestehen. Ansonsten ist das negative Ergebnis vorprogrammiert.“
„Die Art und Weise, mit der Außenminister Kurz den römischen Wünschen zusammen mit LH Kompatscher entgegenzukommen bereit ist, fügt sich ein in eine jahrzehntelange Tradition der ÖVP, sich das ‚lästige‘ Südtirol-Problem vom Leibe schaffen zu wollen. Der Verweis von Minister Kurz auf die Situation des Jahres 1992 anlässlich der Streitbeilegungserklärung ist völlig unsachlich. Wenn es um ein drittes Autonomiestatut geht und Österreich keine Parteienstellung einnehmen sollte, scheidet Österreich für die Zukunft als Schutzmacht und als Mitspracheberechtigter für die deutsche und ladinische Minderheit in Italien völlig aus. Genau dies scheint aber offenkundig in der Absicht des Außenamtes zu liegen. Jüngste Interpretationen zur Autonomie und Selbstbestimmungsrecht zeigen einen rasanten Kurswechsel“, so Neubauer.
„Für Südtirol ist es eine zusätzliche Tragödie, dass Landeshauptmann Kompatscher an der Beseitigung der Schutzmachtrolle Österreichs aktiv mitwirkt. Mit vollem Recht lehnt sich der Klub der Altmandatare in der SVP daher dagegen auf und erhebt seine warnende Proteststimme. Was die Behauptung des österreichischen Außenministers Kurz betrifft, Rom hätte sich dazu verpflichtet, die künftige Autonomiegestaltung nur im Einvernehmen mit der Südtiroler Bevölkerung vorzunehmen, so ist diese schlicht weg falsch! Bundesminister Kurz dürfte hier wieder einmal ganz schlecht beraten sein. Völkerrechtsexperte Univ. Prof. Dr. Matscher, hat bereits im Jahre 1992 in seinem Gutachten warnend den Finger erhoben, viele, wie Dr. Oskar Peterlini, tut es auch heute noch. Rom lässt sich in Wahrheit eine weitgehende Entscheidungsfreiheit offen!“, so Neubauer und weiter: “Als Südtirolsprecher der FPÖ bitte ich deshalb unsere Landsleute in Südtirol diesem verderblichen Kurs nicht zu folgen und bei dem bevorstehenden Verfassungsreferendum mit ‚Nein‘ zu stimmen.“
AMS-Chef Johannes Kopf meint ebenfalls, “Jubel ist absolut unangebracht”. Bei einer differenzierten Betrachtung gebe es auch Bereiche mit steigender Arbeitslosigkeit, so seien heuer 7.500 geflüchtete Personen mehr auf Arbeitssuche als vor einem Jahr. In der Industrie laufe es besser, daher sinke die Männer-Arbeitslosigkeit. “Was wir wirklich brauchen würden, wäre eine echte Konjunkturbelebung, große Schritte müssten eigentlich auf europäischer Ebene erfolgen”, sagte Kopf im Ö1-“Mittagsjournal” des ORF-Radio am Donnerstag. Die österreichische Politik habe einiges positives getan, etwa die Mittel für Fachausbildungen erhöht. Bei Menschen mit Lehrabschluss sei die Arbeitslosigkeit nur ein Drittel so hoch wie bei jenen mit nur Pflichtschulabschluss.
Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) kommentierte die jüngsten Zahlen vom Arbeitsmarkt bei seinem heutigen Besuch einer Baustelle der Wiener U-Bahn: “Die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit hat für mich höchste Priorität. Den öffentlichen Investitionen kommt dabei eine wichtige Rolle zu. Die Modernisierung der Infrastruktur bedeutet Aufträge für unsere Unternehmen und Arbeitsplätze in den Regionen”, hieß es gegenüber der APA.
Ende November waren 429.139 Personen entweder arbeitslos vorgemerkt oder in Schulung, um 0,2 Prozent bzw. 968 Personen weniger als im Vorjahr. Die Zahl der vorgemerkten Arbeitslosen sank um 1,0 Prozent bzw. 3.624 auf 355.669 Personen. Die Arbeitslosenquote nach österreichischer Berechnung lag bei 9,0 Prozent, um 0,2 Prozentpunkte niedriger. Weiter steigend ist die Zahl der unselbstständig aktiv Beschäftigten, nämlich um 1,6 Prozent auf 3,515 Millionen.
Je nach Altersgruppe und sonstiger Eigenschaften hat sich die Arbeitslosigkeit wieder sehr unterschiedlich entwickelt. Bei Jugendlichen (15 bis 24 Jahren) ging die Zahl der vorgemerkten Arbeitslosen um 4.124 Personen bzw. 8,9 Prozent auf 42.211 zurück. Deutlich angestiegen ist hingegen die Arbeitslosigkeit Älterer (ab 50 Jahren), nämlich um 5,9 Prozent bzw. 5.694 Personen auf 103.012 Personen.
In den einzelnen Bundesländern war der höchste Anstieg an Arbeitslosen in Niederösterreich mit 2 Prozent Plus zu verzeichnen. In Wien stieg die Zahl der Arbeitslosen um 0,3 Prozent. In den übrigen sieben Bundesländern erholte sich der Arbeitsmarkt etwas, am stärksten verbesserte sich die Lage in Tirol mit 7,0 Prozent weniger Arbeitslosen und in Salzburg mit 5,0 Prozent weniger.
Scharfe Kritik kommt von der FPÖ: Stöger sei der “absolute Minus-Mann” im Kabinett Kern und habe eine “echte Horrorbilanz” aufzuweisen, kommentierte FPÖ-Sozialsprecher Herbert Kickl. “Das Einzige, was Stöger wirklich macht, ist, dass er arbeitsmarkt-und sozialpolitisch Steuergeld persistent von den Österreichern zu Ausländern und Asylanten umverteilt. Die Hauptzielgruppe seines Arbeitsmarktpakets scheinen überhaupt nur Migranten zu sein”, meint Kickl. Ohne eine sektorale Schließung des Arbeitsmarktes werde aber die Arbeitslosigkeit in Österreich nicht nachhaltig gesenkt werden können.
Die NEOS sehen die Zahlen pessimistisch: “Die positive Entwicklung ist eine Momentaufnahme, die sich im nächsten Jahr leider nicht fortsetzen wird. Nur mit nachhaltigen Reformen kann eine Trendumkehr am Arbeitsmarkt erreicht werden”, meint NEOS-Sozialsprecher Gerald Loacker. “Sowohl Notstandshilfe als auch die Mindestsicherung sind Beihilfefallen, die in ihrer Ausgestaltung kontraproduktiv auf das Arbeitsangebot wirken können. Auch die lauwarmen Zumutbarkeitsbestimmungen verhindern, dass Menschen am Arbeitsmarkt Fuß fassen”, kritisiert er.
Team Stronach-Sozialsprecherin Waltraud Dietrich fordert Reformen für ein unternehmerfreundliches Klima, Schluss mit den bürokratischen Hürden und mehr Freiraum für Unternehmer.
Seniorenbund-Präsidentin Ingrid Korosec meint in einer Aussendung, die Generation 50plus bleibe das Sorgenkind in der österreichischen Bevölkerung. Das AMS solle seine Kurse verstärkt auf die Gruppe der über 50-Jährigen konzentrieren.
Die Arbeiterkammer fordert ein Arbeitsmarktpaket mit öffentlichen Investitionen, um die Arbeitslosigkeit zu senken. Der ÖGB setzt auf Arbeitszeitverkürzung im Kampf gegen die Arbeitslosenzahlen.
Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl meinte zum heute bekannt gegebenen Sinken der Arbeitslosigkeit, wenn man es pessimistisch betrachte, sage man “eine Schwalbe macht noch keinen Sommer”, wenn man es optimistisch sehe: “Schaut’s her, es geht ja auch anders”. “Wir sehen es optimistisch und es geht auch anders, wir könnten kommendes Jahr eine Steigerung der Arbeitslosigkeit verhindern: Er sprach sich für eine Senkung der Körperschaftsteuer von 25 auf 20 Prozent, degressive Abschreibung als Investitionsanreiz sowie die Erhöhung der Forschungsprämie von 12 auf 15 Prozent aus. Wenn der Regierung eine sinkende Arbeitslosigkeit etwas wert sei, müssten Rahmenbedingungen so gesetzt werden, dass man sie auch erreichen könne, so Leitl am Donnerstag im Rahmen einer Pressekonferenz. “Von nix wird nix.”
Der Brand brach kurz vor 22.00 Uhr beim Hundeübungsplatz zwischen der Industriezone Bruneck West und St. Lorenzen aus und erfasste den Dachstuhl.
Die Wehrmänner begannen sofort mit den Löscharbeiten. Das Dach wurde teilweise abgedeckt und mit Hilfe der Wärmebildkamera wurden letzte Glutnester gelöscht.
Ein Hund kam aufgrund der starken Rauchgase in einem Zwinger ums Leben, ein zweiter wurde verletzt.
Die Freiwilligen Feuerwehren von St. Lorenzen, Stegen und Stefansdorf konnten den Einsatz gegen Mitternacht beenden.
Etwa 36,7 Millionen Menschen weltweit leben mit dem HI-Virus, jährlich kommt es zu etwa 2,1 Millionen Neuinfektionen. Dabei haben nur circa 46 Prozent der Betroffenen Zugang zu lebensnotwendigen Medikamenten. Seit Anfang der 1980er Jahre bis 2014 sind 39 Millionen Menschen an den Folgen dieser Autoimmunkrankheit gestorben.
„In unseren Breitengraden nehmen dank neuer Therapiemöglichkeiten die Todesfälle ab“, unterstreicht Gesundheitslandesrätin Martha Stocker anlässlich des Welt-AIDS-Tages am 1. Dezember. Trotz fortschrittlicher Behandlungsmethoden und Medikamente gelte es jedoch verstärkt vor allem junge Menschen über das HI-Virus und AIDS aufzuklären, denn „diese haben die große Aufmerksamkeit der 1980er Jahre nicht miterlebt und unterschätzen mitunter die Gefahr“, so die Landesrätin. Jugendlichen sei es häufig nicht bewusst, dass AIDS eine tödliche Krankheit ist. In Südtirol sind seit 1985 etwa 850 Menschen positiv auf HIV getestet worden, durchschnittlich kommt es zu 20 Neuinfektionen pro Jahr. Drei bis vier Südtiroler Patienten jährlich sterben an dem unheilbaren Virus.
Eine frühe Diagnose und eine rasche Behandlung sind für eine bestmögliche Betreuung von betroffenen Menschen entscheidend. „Deshalb ist es wichtig, dass sich Menschen bei Verdacht auf eine Ansteckung testen lassen“, erinnert Landesrätin Stocker an den Schnelltest des Vereins „Pro Positiv – Südtiroler Aids-Hilfe“, der anonym innerhalb von fünf Minuten ein zu 99,9 Prozent sicheres Ergebnis liefert. „Aufklärung und Sensibilisierung sind auch deshalb notwendig, da mehr als 90 Prozent der Neuinfektionen auf dem Sexualwege zustande kommen und vielfach Menschen betrifft, die vorher noch nie einen HIV-Test gemacht haben“, appelliert die Landesrätin daran, aufmerksam zu sein und AIDS keine Chance zu geben.
Die Mitglieder des Landesbeirates der Schülerinnen und Schüler für die deutsche Sprachgruppe haben im Oktober Jasmine Rouimi zur neuen Vorsitzenden und Max Ebensperger zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Weiters gehören Tobias Muscatello, Thomas Wohlgemuth und Marian Gruber dem neuen Vorstand an.
Zu einem Antrittsbesuch und ersten gemeinsamen Gedankenaustausch trafen sich Jasmine Rouimi, Max Ebensberger, Tobias Muscatello und Thomas Wohlgemuth am Montag, 28. November, mit Bildungslandesrat Philipp Achammer.
“Gerade bei der anstehenden Überarbeitung des Gesetzes zu den Mitbestimmungsgremien der Schulen und Kindergärten ist die Stimme der Schülervertreter sehr wichtig”, meint dazu Landesrat Achammer, “ich freue mich daher über das Engagement, das alle Mitglieder des Vorstandes des Landesbeirates an den Tag legen. Wir werden in Zukunft noch oft die Gelegenheit haben, verschiedene Themen und Anliegen gemeinsam zu besprechen. Besonders der neuen Vorsitzenden, Jasmine Rouimi, wünsche ich viel Freude und Erfolg mit ihrer Aufgabe.”
LPA
Bisher galt für Eingetragene Partnerschaften, dass diese nur vor den Bezirksverwaltungsbehörden geschlossen werden können. Zudem wurden ihre gemeinsamen Namen als “Nachnamen” und nicht als Familiennamen geführt. Künftig können sie jedoch wie Ehen am Standesamt geschlossen werden und auch das Namensrecht wird an jenes von Ehen angeglichen.
Ebenfalls enthalten ist die Regelung, dass sogenannte “Sternenkinder” ins Personenstandsregister eingetragen werden können. Bisher galt, dass Fehlgeburten unter 500 Gramm kein Personenstandsfall sind.
Auch im Meldegesetz kommt es zu Neuerungen. Diese sehen etwa eine An- und Ummeldung mit Bürgerkarte vor und eine verbesserte Identitätsfeststellung bei der Anmeldung von Fremden durch Einsicht in ein Zentrales Fremdenregister.
APA
Die beiden jungen Männer waren gegen 20.15 Uhr mit einem Kleinwagen aus Kirchdorf an der Krems (OÖ) in Richtung der obersteirischen Bezirkshauptstadt Liezen unterwegs gewesen. Auf der steirischen Seite der Passstraße nahe dem Weiler Pyhrn kurz hinter der Landesgrenze kam der Kroate mit dem Wagen in einer Rechtskurve aus unbekannter Ursache links von der Fahrbahn ab. Der Pkw stürzte über eine Wiesenböschung, durchschlug noch einen Zaun und blieb an einer Ecke des Hausdaches aus Welleternit hängen.
Die Dachecke drang durch Windschutzscheibe und Autodach, die Insassen wurden eingeklemmt. Die Feuerwehr Phyrn barg die Verunglückten aus dem Wrack, der Fahrer starb jedoch noch an der Unfallstelle. Der Beifahrer wurde von der Rettung ins LKH Rottenmann eingeliefert.
